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Déjà-vu-Erlebnisse hat man im „Presseclub“ des Öfteren

Die Fernsehübertragung des Fußballspiels Bayern München : Leverkusen schadete gestern dem „Presseclub“ in der Denkerschmette kaum: Nur wenige Plätze waren noch frei, als Reinhard Ulbrich mit Blick auf die Kommunalwahl 2009 die Frage stellte Wie wird sich Remscheid entwickeln?“ Unterzeile: "Die Parteien stellen ihre Ideen für die Zukunft Remscheids vor". Weder das eine noch das andere wurde so beantwortet, dass die Bürgerinnen und Bürger zwei Stunden später mit einem „Aha-Erlebnis“ nach Hause gehen konnten. Aber dies zu erwarten wäre zuviel des Guten gewesen angesichts der sich weiter verschlechternden Finanzsituation der Stadt Remscheid. Und angesichts einer globalen Wirtschaftskrise, in der niemand weiß, ob man langsam wieder Hoffnung schöpfen kann angesichts der Milliarden Euro und Dollar, mit denen Regierungen dagegen ankämpfen – oder ob die Krise womöglich gerade erst begonnen hat. Ende unabsehbar.

Der Waterbölles ist kein Politiker, steht folglich in diesem Jahr auch nicht zur Wahl – und wagte deshalb in der Diskussionsrunde die provokative Frage, was denn mit Theater, Orchester und Bibliothek geschehe, wenn das Moll noch tragischer werde, wenn es eines absehbaren Tages womöglich durch steigende Inflationsraten und hohe Arbeitslosigkeit um die reine Existenz gehe: „Werden wir uns Luxus dann noch leisten können?“ Zuvor hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Peter Meinecke – allerdings bezogen auf einen weiteren, absehbaren Rückgang der Bevölkerung der Stadt – davon gesprochen, dass die „städtischen Strukturen“ dieser Entwicklung angepasst werden müssten. Immerhin werde Remscheid in zwanzig Jahren voraussichtlich weniger als 120.000 Einwohner haben. Das erfordere einen weiteren Stellenabbau in der Verwaltung, deren Reorganisation und weitere Sparmaßnahmen. Ja zu weiterem „Eindampfen“, aber: „Keine Bücherei, kein Orchester, kein Stadttheater – das gilt es zu verhindern?“ Die Quadratur des Kreises? Nicht für Beatrice Schlieper von den Grünen: „Die Bürger würden ihren Mut verlieren, würden wir diese kulturellen Einrichtungen aufgeben. Die Botschaft wäre ‚Der Letzte macht das Licht aus’!“ Das sah Hans Lothar Schiffer von der FDP ähnlich: „Die Remscheider dürfen ihren Optimismus nicht verlieren!“ Er erinnerte an Nachkriegsjahre, in denen Besucher die Kohlen für die Heizung zu Theateraufführungen in der ‚Concordia“ mitgebracht hatten.

Und damit Schluss mit den Horrorszenarien. Die Lage ist auch so schon schlimm genug. Darauf wies Hans Peter Meinecke hin: „Firmen fordern Gewerbesteuer zurück oder passen ihre Vorauszahlungen der wirtschaftlichen Lage an. Die Finanzprobleme der Stadt werden in diesem Jahr weiter zunehmen. 15 Millionen Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen sind noch positiv gedacht!“ Den Bevölkerungsrückgang berücksichtigt, bedeute dies, dass immer weniger Remscheider Bürger die Lasten einer Infrastruktur tragen müssten, von der die Bürger der umliegenden Städte (Radevormwald, Hückeswagen, Wermelskirchen) profitierten, ohne dafür in Remscheid selbst Steuern zu zahlen.

Da griff  Fritz Beinersdorf von der Partei Die Linke flugs auf Heinrich Heine zurück – „Denk ich an Remscheid in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“ – und meinte, es sei das Beste, in Bildung zu investieren; für eine weitere Gesamtschule müsse noch Geld da sein. Wieland Gühne von der W.i.R. erhob Einspruch: „Wir haben so viele ‚Baustellen’ in Remscheid, dass wir auf eine dritte Gesamtschule gut verzichten können!“ Und auch CDU-Ratsmitglied Julian Kleuser, Vorsitzender der Jungen Union, der an diesem Abend die undankbare Aufgabe übernommen hatte, die Fraktionsspitze zu vertreten („… sind in einer Sitzung“), widersprach (pflichtgemäß?): „Wir halten am dreigliedrigen Schulsystem fest!“ Damit war die Hauptschule gemeint. Deren Tage hält Hans Peter Meinecke für gezählt, wenn es rein nach der Vernunft ginge. Er machte folgende Rechnung auf: „Wir hatten mal 1.500 Grundschüler pro Jahr. In einigen Jahren werden es weniger als 1.000 sein. Das hat dann vier Jahre später Auswirkungen auf die weiterführenden Schulen. Derzeit haben wir vier Gymnasien und je zwei Realschulen und Gesamtschulen sowie fünf Hauptschulen. Zwei davon werden in drei bis vier Jahren überflüssig sein!“ An dem dreigliedrigen Schulsystem festzuhalten, wie es die CDU in NRW tue, sei schlichtweg unvernünftig.

Von der Gesamtschule zur Ganztagsschule war nur ein kurzer Schritt. Da gebe es bei den Gymnasien offenbar nich Vorbehalte, wandte der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolf Lüttinger ein. Einspruch von Meinecke: „Das hängt von der Ausstattung und von den Räumlichkeiten ab, ob sich auch die Gymnasien zu Ganztagsschulen wandeln werden.“ Beatrice Schlieper mit Blick auf das jüngste Konjunkturpaket II: „Wir dürfen nicht nur in Schulgebäude investieren, sondern auch in die Qualität von Bildung.“ Das erfordere, so Meinecke, die Ganztagsschule. Denn die übernehme zunehmend Aufgaben der Eltern: Betreuung, Fürsorge und eine warme Mahlzeit am Tag.

Im Übrigen nutzten Politiker wie Bürger – wie schon früher gelegentlich – den „Presseclub“, um loszuwerden, was ihnen auf der Seele brennt. Ein Beispiel: „Die Mühlen der Bürokratie im Rathaus mahlen zu langsam. Unternehmen, die in Remscheid expandieren wollen, muss unbürokratisch geholfen werden“ (Julian Kleuser). Wann hatte ich das in einem „Presseclub“ zuletzt gehört? Déjà-vu-Erlebnisse hat man im „Presseclub“ des Öfteren. Oder dieser Kommentar einer Bürgers: „Die neuen Verkaufsflächen, die Remscheid bekommt, etwa mit dem Warenhaus am Bahnhof, für das derzeit schon fleißig geworben wird, das brauchen wir doch gar nicht angesichts des Bevölkerungsrückgangs!“ Da werde doch nur „der Wahnsinn in Beton gegossen“.

Und was ist mit dem Bau von Eigenheimen? Das Neubaugebiet „Knusthöhe“ war – auch diesmal wieder – unter den Kommunalpolitikern umstritten. Klar dagegen: die Grünen. Modernen Wohnraum könne man – nach Abriss des alten – auch in der Innenstadt schaffen. Entschiedener Fürsprecher der „Knusthöhe“ war Hans Lothar Schiffer von der FDP, verhalten unterstützt wurde er von Hans Peter Meinecke (SPD). Das hatte sich im Dezember noch anders angehört, als SPD und Grüne die Eckpunkte ihrer künftigen „gemeinsamen Zusammenarbeit“ vorstellten.

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