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Remscheids neue Stadtkämmerin ist seit heute im Amt

Remscheids neue Stadtkämmerin Bärbel Schütte heute drei Stunden nach Dienstantritt beim Radiointerview mit Alex Becker von Radio RSG. Foto: Lothar Kaiser

Einstimmig hatte der Rat der Stadt am 12. Februar die bisherige Stadträtin für Innere Verwaltung, Recht und Kultur der Stadt Celle (Niedersachsen für acht Jahre zur Beigeordneten für Finanzen, Ordnung und Umwelt der Stadt Remscheid gewählt. Für Bärbel Schütte (46) sollte der Dienstantritt eigentlich der 1. Mai sein. Doch in Celle gewann am 22. Februar - nach 60 Jahren „CDU-Herrschaft“ – überraschend ein „auswärtiger“ SPD-Kandidat im ersten Wahlgang die Oberbürgermeisterwahl. Bärbel Schütte: „Da war richtig was los. Da werden jetzt auch unter den Dezernenten die Karten neu gemischt. Ich habe also in Remscheid angefragt, ob ich auch einen Monat vorher schon gebraucht werde.“ – „Ja gerne, kommen Sie!“, sei die Antwort gewesen. – „Und da habe ich dann den Turbo angeworfen!“

Bärbel Schütte liebt klare, plastische Worte. Das wirkt so herzerfrischend wie ihr Lachen. Hoffentlich vergeht ihr das nicht. Denn die „Riesenbaustelle“, die sie erwartet, heißt „Geld“. Bärbel Schütte jedenfalls hat den Rotstift schon ausgepackt. „Im Kopf habe ihn schon lange!“ Sparen lässt sich aber auch durch intensivere interkommunale Zusammenarbeit der drei bergischen Großstädte.  Und auch dies hat die Stadtkämmerin als wichtiges Arbeitsfeld erkannt.

Die Finanzsituation der Stadt sei dramatisch, sagt sie. Beim Studium der Zahlen in den vergangenen Wochen habe sie oft gedacht: „Oha!“. Das größte Problem: Die Kassenkredite. Eigentlich sollen sie in den Kommunen nur kurzfristige finanzielle Engpässe überbrücken. In Remscheid dagegen sind sie auf 365 Millionen Euro aufgelaufen. „Das bedeutet: Pro Tag muss die Stadt 7.000 Euro Zinsen zahlen.“ Rein bilanziell stünde Remscheid in vier Jahren vor der Pleite. „Wenn nicht schnell und sehr intensiv gehandelt wird. Sonst sitzt hier in vier Jahren der Sparkommissar und gibt jeden Euro einzeln frei. Das kann niemand wollen, und deshalb gibt es für mich keine Schonzeit.“ Aber auch für andere nicht. Schütte: „Da müssen alle Dezernate und Fachbereiche mitziehen. Das können wir nur gemeinsam hinkriegen.“ Und scherzhaft: „Ich nehme auch kleine Beträge!“

Ein „dicker Brocken“ sind für die neue Stadtkämmerin die Personalkosten. „In Celle habe ich es immer so gehalten: Wir können nicht nur bei den Indianern sparen, sondern müssen auch bei den Häuptlingen sparen!“ Das will sie heute Nachmittag bei Kaffee und Kuchen, dem Einstand aus eigener Geldbörse, auch „ihren“ zwölf Fachdienstleitern sagen. Wie vielen Amtsleitern diese vorstehen – Bärbel Schütte weiß es noch nicht. Nur so viel: Ihr Dezernat ist das größte der Stadtverwaltung. Auf die Fachdienstleiter wartete deshalb heute eine erste „Hausaufgabe“: Die neue Chefin will umfassend informiert werden. Auch und gerade über die Finanzgeschäfte der Stadt. Derivate? Bärbel Schütte winkt ab: „Erstens: Was ich nicht verstehe, unterschreibe ich nicht. Und zweitens: Mit Steuergeldern wird nicht gewettet!“ Stattdessen will die die gegenwärtige Niedrigzinsphase ausnutzen, wo es nur geht. Ihr Ziel: Kredite mit hohen Zinssätzen langfristig in Kredite mit niedrigen Zinnssätzen umschichten. Das dürfte nicht ohne harte Verhandlungen mit den Banken zu machen sein.

Dass sie diese nicht scheut, glaubt man der resoluten Stadtkämmerin aufs Wort. Die vergangenen Tage habe sie „mit Umzugskisten, Hämmer und Nägel“ in ihrer neuen Wohnung ganz in der Nähe des Rathauses verbracht, berichtet sie in ihrem neuen Dienstzimmer im zweiten Stock des Rathauses, wo früher Baudezernent Helmut Kennepohl residierte.  Gestern habe sie sich im Einwohnermeldeamt umgemeldet. „Ich habe brav als Bürgerin meine Nummer gezogen – ohne Voranmeldung als neue Dezernentin – und war in einer halben Stunde fertig.“ Heute morgen wurde sie von Oberbürgermeisterin Beate Wilding als städtische Beiugeordnete vereidigt. Ihr Blick nach vorne: „Ich freue mich auf meine neuen Aufgaben, bin gespannt! Langweilig wird es bestimmt nicht!“

Zügig will Bärbel Schütte den Etat für 2010 angehen (auch wenn der von 2009 noch gar nicht verabschiedet ist). „Drastische Sparmaßnahmen“ nicht ausgeschlossen. Daran hat es in Remscheid bislang gemangelt. Weil Verwaltung und Politik gleichermaßen zögerlich waren. Die neue Stadtkämmerin optimistisch: „Mein Eindruck: Die Bereitschaft der Politik, hier mitzuziehen, ist gewachsen!“

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Chronist am :

Dass Stadtkämmerin Bärbel Schütte inzwischen 100 Tage im Amt ist, hat die Wählergemeinschaft W.iR. zu einigen kommentierenden Anmerkungen auf ihrer jüngsten Internetseite veranlasst. Zitat: „Mit markigen Sprüchen ist unsere neue Kämmerin im April in ihr Amt gestartet. (…) In ihrem direkten Umfeld hat sie schon Nägel mit Köpfen gemacht. Die persönliche Referentin des ehemaligen Kämmerers Müller bringt ihr Wissen seit einigen Wochen in die ARGE ein. (…) Deutliche Verbesserungen erwarten wir in der Verbindlichkeit ihrer Aussagen. Da erhoffen wir uns mehr Geradlinigkeit, sonst sehen wir die Gefahr, dass Frau Schütte unter die Räder kommt und sich ihrer Chefin anpasst.“

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