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Künftig in Remscheid ein „Bürgerdienst“ in gelben Westen?

SPD greift 'Hölpend met, datt Remsched propper blitt' auf“, titelte der Waterbölles am 5. März 2008. Damals hatte Otto Mähler, Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Alt-Remscheid, in einem Brief an Oberbürgermeisterin Beate Wilding auf Personengruppen hingewiesen, die sich „bei entsprechender Wetterlage auf öffentlichen Wegen und Plätzen, aber auch in Bereichen von Spielplätzen aufhalten, Alkohol konsumieren und Scherben oder anderen Unrat hinterlassen“. Das sei ein Ärgernis und nicht hinnehmbar. Seitdem ist über Sauberkeit und Ordnung bei mancherlei Gelegenheiten diskutiert worden, etwa in der „Denkerschmette“. Zur jüngsten Ratssitzung hatte die SPD-Fraktion gefordert, schon das Miführen von Alkohol auf entsprechenden Plätzen verbieten zu lassen. Und die CDU forderte ein allgemeines Alkoholverbot in allen Grün- und Parkanlagen. Ergebnis war ein Prüfauftrag an die Verwaltung.

Daran wird nun gearbeitet. Das hinderte in der jüngsten Siitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten die zuständige Dezernentin Bärbel Schütte aber nicht, den „Freiwilligen Ordnungs- und Streifendienst“ von Bürgern ins Gespräch zu bringen, den sie in ihrem früheren Wirkungskreis (Celle) kennen gelernt hat. Er nahm im April 2007 seine Arbeit auf. Damals berichtete der NDR: „Vier von Vertretern der Stadt ausgewählte Celler Bürger unterstützen die Polizei. Die freiwilligen Streifendienstmitarbeiter haben keine Waffen und keine polizeilichen Befugnisse. Sie sind immer zu Zweit unterwegs, ausgerüstet mit einem Handy und einer Kamera. Überwiegend am Wochenende und am Abend suchen sie die Brennpunkte in der Stadt auf und machen Ruhestörer auf ihr Fehlverhalten aufmerksam.“ Das funktioniere gut, berichtete Stadtkämmerin Schütte den Ausschussmitgliedern. Sie wünscht sich von den Bürgern mehr Zivilcourage, wenn sie beobachten, dass sich andere nicht an die Regeln halten.

Also künftig auch in Remscheid ein „Bürgerdienst“ in gelben Westen? Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann jedenfalls hat nur vier Mitarbeiter zur Verfügung, die sich um 102 Spielplätze, 43 Schulhöfe und sechs größere Grünanlagen im Stadtgebiet kümmern sollen. „Die machen schon Überstunden!“ Die ließen sich vielleicht mit Hilfe der Streifengänge abbauen, die der private Sicherheitsdienst De Blois der Stadt Remscheid „kostenlos zur Probe“ angeboten hat. Doch was käme danach? Geld, um regelmäßige derartige (kommerzielle) Streifen zu bezahlen, hat die Stadt nicht.

Wie zuvor im Rat endete die Diskussion im Ausschuss mit dem Verweis auf ein „integriertes Handlungskonzept“. Ob damit noch vor der Kommunalwahl zu rechnen ist?

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