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Oberhausen zeigt, was Remscheid bald blühen wird

Von Wieland Gühne

Bei der aktuellen Diskussion über die Überschuldung der Stadt Remscheid habe ich den Eindruck, dass viele nicht wissen, was ein von der Bezirksregierung bestellter Sparkommissar als erstes veranlasst. Die kreisfreie Stadt Oberhausen musste bereits 2008 die bilanzielle Überschuldung im Finanzplanungszeitraum 2008 bis 2011 anzeigen. Die hierauf erlassene Haushaltsverfügung 2008 des Regierungspräsidenten liegt hier vor. Mit dieser Verfügung wurden u. a. folgende Anordnungen im Rahmen des Anhörungsverfahrens nach § 28 Abs. 1 VwVFG NRW erlassen:

  • Sofortige Umsetzung des aktuellen Haushaltssicherungskonzepts (HSK) mit einer regelmäßigen vierwöchentlichen Berichtspflicht hierüber;
  • sofortige Umsetzung des Gutachtens der Gemeinde-Prüfungs-Anstalt (GPA) mit einer Berichtspflicht innerhalb von drei Monaten;
  • Vorlage eines Verkaufkonzepts von Flächen und Gebäuden mit einer vierwöchigen Vorlagefrist;
  • Externe Gutachten einholen über Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in Aufgabenbereichen, die bisher nicht Gegenstand von Fremduntersuchungen waren;
  • Wirtschaftlichkeitsgutachten einholen über alle ausgelagerten mittelbaren und unmittelbaren Beteiligungen;
  • Vorlage aller Verträge zwischen der Stadt und den Beteiligungen innerhalb von sechs Wochen;
  • Nachweis der Kostendeckungsgrade der kostenrechnenden Einrichtungen innerhalb sechs Wochen;
  • Bericht innerhalb von sechs Wochen über Leistungen der Stadt, für die keine Entgelte oder kostendeckende Entgelte erhoben werden;
  • Prüfungsbericht über mögliche Einnahmeverbesserungen innerhalb von sechs Wochen;
  • Informationen über Beschäftigte der Stadt, die gleichzeitig nebenamtlich Leistungen für städt. Beteiligungen erbringen;
  • Vorlage der Unterlagen, die den Vertretern der Stadt in den Unternehmen oder Einrichtungen (§ 113 GO NRW) zur Vorbereitung ihrer Entscheidung und zur Wahrnehmung der Interessen der Stadt zur Verfügung gestellt bekommen;
  • Vorabstimmung jeglicher Förderanträge mit der Kommunalaufsicht;
  • Maßregelungen über die Nichterhöhung der Realsteuerhebesätze; Vorgabe für 2009; Nichtgewährung eines investiven Kreditrahmens 2008
  • Aufstellung eines neuen HSK 2009; Vorlage vorab bei der Bezirksregierung (vor Einbringung in den Rat). (Anm.: Die einzelnen Punkte sind einer Verwaltungsvorlage für den Finanzausschuss entnommen.)

Trackbacks

Waterbölles am : Remscheid am Ende: Noch drei Jahre bis zur Überschuldung

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„Rien ne va plus - Nichts geht mehr!“ Dass Roulett-Spieler bei diesem Satz des Croupiers die Ruhe bewahren, verwundert nicht. Dem einen Spiel folgt schließlich gleich ein neues. Doch wenn das Gleiche Kommunalpolitiker von einer Stadtkämmerin erf

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Kommentare

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Klaus Konkel am :

Das ganze kann man auch Zusammenfassen:"Es wird einen Sanierer für die Stadt geben" . Im Wirtschaftsbereich ist ein sanierender Berater das letzte vor dem Insolvenzverwalter. Gute Assets herauslösen, Tafelsilber verkaufen und Personal abbauen ist die übliche Vorgehensweise. Interessant ist m.E. einzig die Alternative für die Stadt Remscheid: Was schlägt die W.I.R. vor und wie sieht der Plan aus, den Trend zu wenden, Herr Gühne?

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