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Lüttringhauser diskutieren über geplanten Verbrauchermarkt

„Kommen Sie und diskutieren Sie über die Zukunft Ihres Stadtteils mit“, hat die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen die Bürgerinnen und Bürger von Lüttringhausen aufgefordert. Diskutiert werden soll am Mittwoch, 17. Juni, ab 19 Uhr im CVJM Heim Lüttringhausen über die von der Bauverwaltung vorgeschlagene Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für ein Grundstück Ecke Schulstraße / Richard-Koenigs-Straße. Der Bebauungsplan Nr. 630 soll es möglich machen, auf dem derzeit gewerblich genutzten Grundstück eine „Einzelhandelsbetrieb (Vollsortimenter/Frischemarkt) mit einer Verkaufsfläche von rd. 2.300 Quadramtetern nebst und Wohnungen mit Betreuungsangeboten“ zu errichten. Im Flächennutzungsplan der Stadt Remscheid ist das Plangebiet als Mischgebiet dargestellt. Da das geplante Objekt eine Geschossfläche von deutlich mehr als 1.200 Quadratmetern umfasst, sieht die Verwaltung „ Anhaltspunkte dafür, dass das Vorhaben sich nicht nur unwesentlich auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung auswirken kann. Außer in Kerngebieten sind großflächige Einzelhandelsbetriebe nur in für sie festgesetzten Sondergebieten zulässig.“ Mit anderen Worten: Es kann sich wesentlich auswirken!

Im regionalen Einzelhandelskonzept für das Bergische Städtedreieck ist Lüttringhausen die Funktion eines Nebenzentrums zugewiesen. Doch die Verwaltung schränkt ein: „ Allerdings besteht für den geplanten Vollsortimenter/Frischemarkt, der aufgrund seiner Größe als Verbrauchermarkt einzustufen ist, in Nebenzentren wie Lüttringhausen kein regionaler Konsens“. Der müsste also erst noch hergestellt werden. Zitat: „ Gegenstand der Prüfung ist … u.a. die Frage, ob … zu erwarten ist, dass der größte Teil des Umsatzes aus dem Stadtbezirk selbst und nicht aus anderen Bereichen kommt. Dabei sollten auch die wechselseitigen Auswirkungen auf das benachbarte Nebenzentrum Wuppertal-Ronsdorf untersucht werden; denn das Konzept weist explizit auf die infolge der räumlichen Nähe bestehende Wettbewerbssituation zwischen beiden Stadtteilen hin.“ Das klingt zurückhaltender als der übrige Teil der Verwaltungsvorlage: „Da der Bebauungsplan der Wiedernutzbarmachung einer Fläche im Rahmen der Innenentwicklung dient und die Grundfläche des Bebauungsplanes kleiner als 20.000 Quadratmeter, soll das Planverfahren im beschleunigten Verfahren … durchgeführt werden.“  Da liegt es denn nahe, die Bürger nach ihrer Meinung zu befragen.

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Waterbölles am : "Planverfahren muss Zielen der Raumordnung entsprechen!"

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Die gestrige erste Sitzung der Bezirksvertretung Lüttringhausen nach der Sommerpause verzögerte sich um gut zehn Minuten. Auf der einen Seite des Saales wie immer zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger, auf der anderen, leise, aber heftig disk

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Fraktion der SPD am :

„Die Bebauung im Bereich Schulstraße / Richard-Koenigs-Straße muss ein Gewinn für das Zentrum von Lüttringhausen werden. Langfristig braucht Lüttringhausen eine „neue Mitte“, um den Einwohnern neue attraktive Angebote zu machen“, so Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke in einem Zwischenfazit nach der Veranstaltung der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen. Zuvor hatten die Sprecherin in der Bezirksvertreterin, Ingrid Leukel, die Überlegungen für ein Ärztehaus in Lüttringhausen an diesem Standort wieder ins Spiel gebracht. Ausgangspunkt für die Überlegungen der Stadt ist die Anfrage eines Investors für die Bebauung des Geländes der Braunschen Textilfabrik. Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein hatte zunächst die beabsichtigte Planung und den Zeitrahmen vorgestellt. Im Verlauf der Veranstaltung hatten Anwohner und Bürger aus Lüttringhausen auf die bereits bestehenden Verkehrsprobleme und die negativen Auswirkungen weitere Discounter auf die untere Gertenbachstraße hingewiesen. Die SPD hatte zu dieser Veranstaltung eingeladen, um Anregungen aus der Bürgerschaft für das weitere Planungsverfahren zu erhalten. Nach der Sommerpause steht der Bebauungsplan auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung. Die SPD-Fraktion wird im Verfahren zu einer weiteren Veranstaltung einladen, um über den Fortgang zu informieren. (Martin Brink)

Chronist am :

Inzwischen haben Bezirksvertretung Lüttringhausen und Bauausschuss der Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 630 - Gebiet Richard-Koenigs-Straße, Schulstraße –zugestimmt, eingeschlossen die frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. durch Planaushang. Auf Betreiben der Grünen wurde der Antrag wie folgt erweitert: 1. Erweiterung des Geltungsbereichs auf Kreuzbergstraße und Gertenbachstraße unter Einbeziehung des Knotenpunktes Eisernstein. 2. Den gesamten Geltungsbereich (neu) integriert, insbesondere unter dem Aspekt der Leerstandvermeidung, zu betrachten. 3. Mit der geplanten Wohnbebauung vielfältige Wohnforrnen bedarfsgerecht zu ermöglichen. 4. Die Höhe des Gebäudes dem Umfeld entsprechend moderat zu gestalten. 5. Für die zu überplanende Grünflache zumindest ein stadtökologisches Gutachten in Aussicht zu stellen. 6. Im Vorfeld vorläufige Stellungnahmen des Einzelhandelsverbandes und der Stadt Wuppertal einzuholen.

Chronist am :

Am 19. August hatte die Bezirksvertretung Lüttringhausen empfohlen, das Plangebiet um Kreuzbergstraße und Gertenbachstraße unter Einbeziehung des Knotenpunkts Eisernstein zu erweitern. Diese und weitere Ergänzungen übernahm der Bauausschuss, während der Hauptausschuss erst geklärt wissen wollte, in wie weit der Investor die Kosten für das erweiterte Plange¬biet übernimmt. Diese Einverständniserklärung liege inzwischen vor, erfuhren gestern die Mitglieder der BV Lüttringhausen und zeigten sich zufrieden. Gleichwohl bleibt für Stephan Jasper von den Grünen die Sorge um den Erhalt der gegenwärtigen Grünfläche: „Ein kleiner ‚Centralpark’ sollte schon bleiben!“ Eine Beton- und Asphaltwüste dürfe es nicht werden. Derzeit stünden dort zehn Linden und eine Blutbuche. Andreas Stuhlmüller (CDU) betonte, mit Blick auf die seit langem gewünschte Umgestaltung der Kreuzung Eisernstein zu einem Kreisverkehr werde man sehr genau auf die Verkehrsanbindungen achten. Die von der BV beschlossene Bürgeranhörung ist derzeit noch nicht terminiert.

Chronist am :

Das überdimensionierte Einkaufszentrum ist inzwischen vom Tisch. Nun liegt eine planungsrechtliche Bauvoranfrage für einen Discounter mit 799 m² Verkaufsfläche vor. Im Regionalplan ist das Gebiet Schulstraße, Kreuzbergstraße, östlich Richard-Koenigs-Straße als Allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) ausgewiesen. Im Flächennutzungsplan ist Mischgebiet und im Südosten partiell Kerngebiet dargestellt. Der Rahmenplan Richard-Koenigs-Straße, Schulstraße sieht Wohnbebauung vor. Ein Bebauungsplan existiert nicht, es handelt sich um baulichen Innenbereich gemäß § 34 BauGB. Die vom Haupt- und Finanzausschuss am 26. April beschlossene Rahmenplanung für den Bereich Richard-Koenigs-Straße, Schulstraße sieht die Fläche Wohnbebauung und keinen Einzelhandel vor. Das vom Rat der Stadt Remscheid am 28.06.2012 beschlossene Handlungsprogramm Wohnen betont unter anderem eine Stärkung der Wohnfunktion sowie eine Beseitigung von Leerständen im Ortskern Lüttringhausen vor. Modernisierungen seien in diesem Bereich ebenfalls notwendig. Die unterschiedlichen Planungsabsichten sollen im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 654 gewertet werden. Ziel: Umsetzung der Rahmenplanung.. Ursprünglich hatte die Verwaltung auf eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB verzichten wollen mit Hinweis auf die Informationsveranstaltung am 29. Juni 2011. Den entsprechenden Beschlussvorschlag der Verwaltung änderte die Bezirksvertretung Lütroinghausen gestern jedoch ins Gegenteil um. Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein hatte zuvor Einverständnis signslisiert.

Chronist am :

Der Bauvoranfrage in Lüttringhausen soll es nun genauso ergeben wie denen in Hasten und Süd: Sie soll für die Dauer eines Jahres zurückgestellt werden (§ 15 Baugesetzbuch), weil sie städtische Plsnung wesentlich erschwere oder unmöglich mache. Dieser Beschlussvorschlag der Verwaltung liegt zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Lüttringhausen vor.

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