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Kommunalpolitiker sollten zu ihren Entscheidungen stehen

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Waterbölles am : Der erste Arbeitsvertrag für das neue Gartencenter

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Das Problem mit der Kastanie ist gelöst, und deshalb bleibt es dabei, wie der Waterbölles am 15. Mai 2008 schrieb: "Gartencenter beendet Dornröschenschlaf des RWE-Betriebshofs“. Heute begann auf dem 24.000 Quadratmeter großen Gelände an der Lü

Waterbölles am : Der erste Arbeitsvertrag für das neue Gartencenter

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Das Problem mit der Kastanie ist gelöst, und deshalb bleibt es dabei, wie der Waterbölles am 15. Mai 2008 schrieb: "Gartencenter beendet Dornröschenschlaf des RWE-Betriebshofs“. Heute begann auf dem 24.000 Quadratmeter großen Gelände an der Lü

Kommentare

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Peter Maar am :

„Im Ergebnis verteilen sich mögliche Umsatzverlagerungseffekte aus Sicht der Gutachter auf eine Vielzahl von Wettbewerbern, wobei etwaige Umsatzverluste keine Größenordnungen erreichen werden, die den Fortbestand weiterer Anbieterbetriebe gefährden könnten.“ Diese Prognose ist nachzulesen in einer Vorlage der städtischen Bauverwaltung aus dem Frühjahr dieses Jahres. Sie bezieht sich auf eine gutachtliche Stellungnahme der Firma BBE Retail Experts zu den Auswirkungen des geplanten Gartencenters mit angegliedertem kleineren Heimwerkermarkt auf dem früheren RWE-Gelände an der Lüttringhauser Straße. Diese Einschätzung der beauftragten Experten sieht der Pächter des Klee-Gartenmarktes in Lennep ganz anders, denn er wird seinen Fachmarkt, wie er sagt, als Folge der neuen Konkurrenz zum Jahresende schließen. Seine Begründung laut Bergischer Morgenpost: „Wir scheuen nicht die Konkurrenz, aber diese ist übermächtig.“ Das neue Gartencenter der Firma Kremer wird 8.000 Quadratmeter Verkaufsfläche umfassen und damit wesentlich größer sein als das Gartencenter Klee. Die Konsequenz für den Betreiber: Er will den Betrieb beenden, bevor er, wie er sagt, in die roten Zahlen rutscht. Wie eklatant sogenannte Experten mit ihren Prognosen daneben liegen können, soll an einem weiteren Beispiel belegt werden. Im Jahre 2002 prognostizierte die Firma Planquadrat im Auftrag der Stadt Remscheid für die Zeit bis zum Jahr 2010 einen Gewerbeflächenbedarf in Remscheid von knapp 50 Hektar (500.000 qm). Diese Prognose wurde zu einem wesentlichen Bestandteil für die Begründung der Notwendigkeit eines Gewerbegebietes Blume. Wenn diese Einschätzung zutreffend gewesen wäre, hätte bis heute eine Fläche, die ca. dreimal so groß ist wie das geplante Gewerbegebiet Blume, mit gewerblichen und industriellen Betrieben bebaut sein müssen. Man stelle sich das einmal vor! Dreimal die Blume, alles zugebaut! Realität ist aber, dass in diesem Zeitraum noch nicht einmal die erschlossenen Flächen im Gewerbegebiet Bergisch Born in vollem Umfang bebaut werden konnten. Realität ist auch, dass beispielsweise im Industriegebiet Trecknase auf frei gewordenen Flächen nicht etwa Industrie sondern zwei Discounter mit riesigen Parkplätzen angesiedelt wurden. Wertvolle Gewerbeflächen werden an Discounter verschleudert, so auch im Industriegebiet Bergisch Born. Dabei hätte die Stadt die Möglichkeit, über ihre Planungshoheit solche Entwicklungen zu verhindern. Die „Experten“ in Sachen Gartencenter gaben noch eine Prognose ab: Für den neuen Gartenmarkt an der Lüttringhauser Straße erwarten sie einen Umsatz von jährlich rd. 4,9 Mio. Euro. Und weiter sagen sie voraus, dass dieser Umsatz „durch Umsatzverlagerungen gegenüber anderen Standorten erzielt wird“. Herr Kirschbaum, Betreiber von Klee, sieht das wohl auch so. Folglich liegen die sogenannten Prognose-Experten mit ihren Voraussagen manchmal auf seltsame Weise doch richtig. Was grundsätzlich erwartet werden kann ist, dass bei den Verantwortlichen der Stadt der immer schon praktizierte bedingungslose Glaube an ortsfremde und teure Gutachter ersetzt wird durch realitätsbezogene Einschätzungen vor Ort und entsprechendes Handeln.

Roland Kirchner am :

Ich stehe zu meiner Entscheidung für das Gartencenter auf dem ehemaligen RWE-Gelände. Ich stehe aber auch zu den Discountern an der Trecknase, die im Mischgebiet sowieso nicht zu verhindern waren. Ich ärgere mich, dass mindestens drei Firmen Remscheid den Rücken gekehrt haben; zwei davon haben ihre neue Heimat in Wermelskirchen. Dass nicht noch eine große Firma gegangen ist, haben wir der Wirtschaftskrise zu verdanken. Ich kann mich nicht darüber freuen, dass es in Remscheid, wie Herr Maar schreibt, keinen Bedarf für Gewerbeflächen gibt. Ich schreibe nichts mehr dazu, ich denke jeder kennt meine Meinung zur Blume. Mein Vorschlag wäre, einfach die Gehälter der Verwaltungsmitarbeiter und Pensionäre prozentual an das „Auf und Ab“ der Gewerbesteuer anzugleichen, denn wenn man in Remscheid rückläufige Zahlen bei Bevölkerung und Firmen (Arbeitsplätzen) hat, brauch man auch weniger Verwaltung. Ich weiß, das diese Folgerung platt und unlogisch ist; mich ärgert es nur immer wieder, dass man aus der gemütlich warmen Stube anderen gute Ratschläge gibt, ohne selber in die Not der Haftung zu kommen. Während wir über Blume diskutieren hat Wermelskirchen direkt an der Autobahn mindestens die doppelte Fläche von der Blume vermarktet. Hut ab, da sind zumindest keine Arbeitsplätze verloren gegangen. Sicherlich nur Zufall, denn in RS gibt es ja nach dem Experten Peter Maar keinen Bedarf für Gewerbeflächen. Zum Schluss wage ich noch eine Prognose für den Klee-Markt: Eröffnung eines TOOM-Baumarkt im Frühjahr 2010. Hoffentlich steht dem nicht ein Bebauungsplan im Weg, den man am Schneppendahler Weg beschlossen hat, um einen ungeliebten Discounter zu verhindern. Bald werden wir es wissen, und dann gibt es wieder Experten, die dann behaupten, Sie hätten schon immer gewusst wie es geht.

Dirk Schaefer am :

Wie man jetzt schon behaupten kann, dass die Experten mit ihrem Gutachten daneben liegen, ist mir schleierhaft! Aber dem ''Experten'' Herr Kirschbaum wird sofort Glauben geschenkt. Man stelle sich vor, dass der Kaufpark an der Unterführung, der Plus am Zentralpunkt und der Aldi an der Burger Str. ihre Schließung bekannt gegeben hätten als feststand, das im Brückencenter ein Kaufland ensteht. Denn der ist ja viel größer!! Auch schaffen es die Konkurrenten Bahr und Obi, trotz der Standorte ''Tür an Tür'' seit Jahren zu bestehen. Vor der Konkurrenz zu kneifen, bevor diese überhaupt da ist, hat für mich wohl eher andere Gründe! So gibt es nur ganz wenige selbstständige Klee-Gartencenter. Auch sind in den letzten Jahren keine neuen entstanden. Alle anderen sind immer an einen Toom-Baumarkt angegliedert. Genau da sehe ich auch einen der Gründe. Ein Gartencenter in dieser Größe, ohne Baumarkt, passt einfach nicht mehr in das Konzept von Rewe/Toom! Man hat für den Klee-Standort wohl schon andere Pläne in der Schublade. Da kommt das neue Gartencenter als Ausrede wie gerufen. Dass Herr Rohweck lieber einen Baumarkt (die meisten haben übrigens auch eine große Gartenabteilung!) auf dem RWE-Gelände sehen würde,statt froh zu sein, dass der jahrelange ''Schandfleck'' endlich verschwindet, kann ich auch mit der Erklärung das man sich im Wahlkampf befindet .Da müssen sich die neuen Investoren ja richtig ''Willkommen'' fühlen!

Peter Maar am :

Nur zwei Anmerkungen zur Stellungnahme von Herrn Kirchner: 1. Ich habe nicht behauptet, dass es in Remscheid keinen Bedarf an Gewerbeflächen gibt. Ich habe lediglich die realitätsfernen Prognosen über den Gewerbeflächenbedarf kritisiert. 2. Warum verbreitet Herr Kirchner Vorschläge, die nach seiner eigenen Einschätzung "platt" und "unlogisch" sind? In Wirklichkeit sollte damit nur der in seiner "warmen Stube" sitzende Pensionär Maar eins ausgewischt bekommen, der nach 40 Dienstjahren als Beamter bei der Stadt Remscheid die ihm zustehende Pension bezieht. Gerade als Ratmitglied sollte man solche unterschwelligen Neidargumente nicht in den Mund nehmen.

Michael Dickel am :

zu 2: Vielleicht liegt es einfach daran, dass Ihr Verhalten als ehemaliger Beamter der Stadt und folgerichtig Pensionsbezieher zwar dem Lüttringhauser Heimatbund nutzt, meiner Meinung nach Ihrem "Brötchengeber" aber eher schadet. Aber das sehen Sie natürlich komplett anders - mag aber andere nicht davon abhalten, Ihnen zu wiedersprechen. Ich würde mir ein Kommunalwahlergebnis wünschen, was genau zu dem führt, was Sie verhindern wollten. Ich finde, graue Betonbauten haben Sie sich auf der Blume durch Ihre einseitige Verhinderungstaktik redlich verdient. Ein Kompromiss, gleich welcher Art, wurde von Ihnen persönlich nie gewollt. Auch wenn Ihnen nun Ihre Mitglieder beispringen - meine Meinung ist, dass Sie der Stadt Remscheid Schaden zugefügt haben.

Lothar Kaiser am :

Ich mische mich hier mal an, lieber Herr Dickel: "Graue Betonbauten" hat niemand "redlich verdient". Wo bleibt da der Menschenfreund?

Peter Maar am :

Schaden zugefügt haben diejenigen der Stadt Remscheid, die zehn Jahre lang einseitig auf die Blume gesetzt und dabei die von Anfang an erkennbare Problematik des Grunderwerbs und den Bürgerprotest (Kommunalwahlergebnis 2004) völlig augeblendet haben. Schaden zugefügt haben diejenigen der Stadt, die jetzt, wenig überraschend, die Feststellung der mit dem Grunderwerb beauftragten LEG zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Ankaufsverhandlungen an der Blume gescheitert sind. Schaden zugefügt haben diejenigen der Stadt, die es zehn Jahre lang versäumt haben, zur Blume Alternativen zu entwickeln. Jetzt Schuldzuweisungen gegenüber denjenigen zu erheben, die von Anfang an auf die Grundstücksproblematik an der Blume hingewiesen und die Alternativen nicht nur gefordert, sondern auch benannt haben (Bergisch Born/Gleisdreieck), stellt die Dinge ja wohl auf den Kopf. Im Übrigen haben die Blume-Befürworter seit zehn Jahren die Mehrheit im Rat der Stadt. Diese Mehrheit war nicht in der Lage, zwei rechtskräftige Bebauungspläne samt einer Enteignungen möglich machenden Entwicklungssatzung umzusetzen. Und jetzt ist der Pensionsempfänger Maar samt Heimatbund, die weder Sitz noch Stimme im Stadtrat haben, schuld daran und haben der Stadt gar Schaden zugefügt! Lächerlicher geht es nicht mehr!

Michael Dickel am :

Da Sie es ja sowieso besser wissen, haben ich meinem Kommentar auch nichts zuzufügen oder - politisch korrekt - abzuschwächen. Es ging hier ja auch um das Gartencenter Kremer, und da kann ich mich nur den Ausführungen von Herrn Kirchner und Herrn Schäfer anschließen. Zu den Mehrheitsverhältnissen gebe ich Ihnen sogar recht, aber dass der Heimatbund, wenn auch ohne Sitz im Rat, keine "Macht" hat, nenne ich Volksverdummung. Das es insbesondere durch Ihren Widerstand, wie Sie ja selber sogar mit Ihrem Hinweis auf das Kommunalwahlergebnis erkennen, zu den von Ihnen geschilderten Zuständen gekommen ist, die nichts anderes sind als eine Sackgasse, wollen Sie also als "lächerlich" abtun. Nichts anderes habe ich von Ihnen erwartet. Wie weise Ihre Voraussagen sind, kann man an Ihren Äußerungen zum Gartencenter ablesen. Sie haben überhaupt keinen wirtschaftlichen Sachverstand und merken nicht, welchen Schaden die Diskussion um Blume an der Autobahnabfahrt der ganzen Stadt zugefügt hat. Es freut mich, dass die Firma Kremer die Nähe zur besagten Ausfahrt erkannt hat und damit auch Kaufkraft von außerhalb Remscheids anziehen wird. Auch sehe ich keinen Zusammenhang zwischen der Schließung des Klee-Gartenmarktes und der Firma Kremer. Es mag sein, dass Umsatz verloren geht, aber das bedeutet wirtschaftlich nur, dass man sein Angebot anpassen muss. Handel bedeutet, ist und bleibt Wandel. Gerade heute habe ich einen Katalog eines großen Internetanbieters für Pflanzen und Gartenartikel erhalten. Mal sehen ob die Firma Kremer jetzt gar nicht erst eröffnet.

Roland Kirchner am :

Lieber Herr Maar, ich wollte keine Neiddebatte anzetteln, nur mich ärgert, wie Sie äußerst geschickt von einem Beitrag über Konkurrenz im Handel zu fehlerhaften Gutachten im Allgemeinen und dann zur Blume im Besonderen kommen, ohne jemals die Folgen für Ihr Handeln verantworten zu müssen. Ich werde hier keine Diskussion mehr zum Thema Blume führen, hier ist alles bereits gesagt. Ich möchte Ihnen nur noch zwei Ratschläge eines“ Wissenden“ mit auf den Weg geben: 1. Schauen Sie sich bitte noch einmal in Ruhe die Wahlergebnisse aus 2004 (remscheid.de/Shopdokumente/15Kommunalwahl2004.pdf) an. Bei der Stichwahl für das Amt des OB hätte Frau Wilding deutlich verloren, wenn alle OB-Schulz-Wähler aus dem ersten Wahlgang auch beim zweiten mal wieder wählen gegangen wären. Das ist eben das Fatale, wenn man Wählen als lästige „Bürgerpflicht“ empfindet. 2. Wenn die W.i.R. so handeln würde, wie Sie argumentieren, dann wären mindestens 40 Prozent der Grundstücksfläche bereits in städtischer Hand. W.i.R. konnten aber den Weg zu diesem Ziel mit unserem Gewissen nicht vereinbaren. Ich habe viel Verständnis dafür, dass Sie eine Grünfläche erhalten wollen und einen Teil der Eigentümer vor Enteignungen (die sowieso keiner will) schützen möchten, nur die Mittel, mit denen Sie das tun (wider besseren Wissens), halte ich oft für falsch. Ich schließe mich der Meinung von Herrn Dickel an: Ihre fehlende Kompromissbereitschaft hat Remscheid geschadet.

Peter Maar am :

Der jetzt auch von Herrn Kirchner erhobene Vorwurf, ich, und damit ja wohl der verantwortliche Vorstand und Beirat des Heimatbundes, hätten in Sachen Blume der Stadt Remscheid geschadet, ist genau so absurd, wie der Vorwurf der fehlenden Kompromissbereitschaft. Es darf daran erinnert werden, dass bereits im April/Mai 2004, also wenige Monate vor der letzten Kommunalwahl, zwischen dem damaligen Oberbürgermeister Schulz (CDU) und dem Heimatbund, vertreten durch meine Person, intensive Gespräche zur Beseitigung des "Konfliktes Blume" geführt worden sind. Übrigens bezeichnender Weise unter Nichtbeteiligung des zuständigen Baudezernenten Kennepohl (CDU). Das Ergebnis dieser Gespräche war ein Kompromiss, der von dem den Heimatbund beratenden Raumplaner, Dipl.Ing. Bullmann, ausgearbeitet worden war und der ein flächenmäßig reduziertes Gewerbegebiet Blume vorsah. Dieser Kompromiss wurde im Rahmen einer Pressekonferenz im Turmzimmer des Rathauses und im Rahmen einer Bürgerversammlung in der Sporthalle Lüttringhausen durch den Oberbürgermeister und den Vorsitzenden des Heimatbundes der Öffentlichkeit vorgestellt. Seine abschließende Zustimmung zu dieser Kompromisslösung machte der Heimatbund allerdings abhängig von einer Befragung der Lüttringhauser Bürgerschaft zu dieser Lösung. Diese Abstimmung, deren Vorgehensweise und Inhalt mit OB Schulz abgestimmt worden war, fand an einem Sonntag im Juni 2004 in der Zeit von 11 bis 16 Uhr an mehreren Stellen in Lüttringhausen statt. Innerhalb dieser nur 5 Stunden nahmen immerhin ca. 3.000 Bürger an dieser nichtamtlichen Abstimmung teil, was bezogen auf die Einwohnergröße Lüttringhausens durchaus eine repräsentative Aussage zuließ. Ca. 75 Prozent der teilnehmenden Bürger lehnten den Kompromiss und damit das Gewerbegebiet in seiner Gesamtheit ab. Da der Heimatbund im Gegensatz zu anderen (Stichwort Ämterhaus) zu seinen Aussagen steht, konnte auf Grund dieses eindeutigen Ergebnisses der Kompromiss durch den Heimatbund nicht mehr mitgetragen werden. Im Übrigen wurde dieses Stimmungsbild bei der nachfolgenden Oberbürgermmeister-Stichwahl in Lüttringhausen bestätigt. Die "Kompromissbereitschaft" der Mehrheit des Rates der Stadt Remscheid sah dann nach der Kommunalwahl so aus, dass der auf Betreiben von OB Schulz dennoch reduzierte Bebauungsplan aufgehoben und durch einen flächenmäßig wieder größeren Bebauungsplan ersetzt wurde. Diesem offensichtlich von Kennepohl betriebenen Vorgehen, welches man auch als "Machtdemonstration" interpretieren kann, stimmte auch Herr Kirchner zu. Noch ein Wort zu der Interpretation von Herrn Kirchner zur OB-Wahl 2004: Lieber Herr Kirchner, Sie kennen doch die Volksweisheit "Wenn das Wörtchen wenn nicht wär...usw." Bei demokratischen Wahlen findet diese Volksweisheit, wie übrigens meistens im Leben, keine Anwendung.

Roland Kirchner am :

Herr Maar, ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen, ich hätte es nicht besser zu Papier bringen können. In meinem letzten Kommentar (3.1.2.2.) habe ich die Art kritisiert, mit der Sie Ihre Ziele verfolgen, ohne Verantwortung tragen zu müssen. Auf meinen Hinweis zu den Wahlergebnissen zeigen Sie mir eine „lange Nase“. Also stimmen Sie mir zu, dass die Abwahl von Herrn Schulz nichts mit seiner Haltung zum Thema Blume zu tun hatte, außer das Sie diesen Zusammenhang hergestellt haben? Auch Ihr Vergleich mit dem Ämterhaus ist bezeichnend. Sie haben einen Kompromiss ausgehandelt (fanden Sie den wirklich gut) und wollten dafür nicht die Verantwortung übernehmen. Also haben Sie parallel zur Europawahl eine Abstimmung durchgeführt, an der 3000 Bürger von ca. 90.000 Wahlberechtigten (Remscheid) teilgenommen haben. Selbst die 2250 nein Stimmen waren in Lüttringhausen nur 16 Prozent der Wahlberechtigten. Und nach Ihrer Art zu argumentieren waren 25 Prozent dafür, immerhin. Genau das ist der Unterschied, ich bin bereit Verantwortung für Remscheid zu übernehmen, aber für ganz Remscheid. Ich versuche Kompromisse tragfähig zu gestallten und durchzusetzen, natürlich nach meiner subjektiven Meinung. Das ist aber meine Aufgabe als Volksvertreter. Ich bin von meinen Wählern beauftragt Entscheidungen zu treffen, wenn ich das gut mache werde ich wieder gewählt, wenn nicht, kann ich nach fünf Jahren meinen Hut nehmen. Dieses System funktioniert dann gut, wenn alle nach den demokratischen Regeln spielen, leider haben da die etablierten Parteien großen Schaden angerichtet. Wenn es nicht so wäre, hätten sich keine Grünen, keine Linken und erst recht keine Wählergemeinschaften in Deutschland gegründet. Das ist aber ein anderes Thema, diskutiere ich gerne an einer anderen Stelle. Kommen wir wieder zum Ämterhaus. Ich danke Ihnen aufrichtig für dieses Beispiel. W.i.R. haben das Bürgerbegehren unter die Überschrift gestellt: „Keine Mehrkosten für die Stadt!!!“ W.i.R. haben dieses Vorhaben nie aus der Hand gegeben, die die sich beteiligt! haben ( SPD, Grüne) haben das zu unseren Bedingungen getan, leider nicht mit unseren Zielen. Auch viele Bürger haben mit den unterschiedlichsten Zielen unterschrieben, der eine, weil er gegen OB Schulz war, die andere, weil sie schon immer dagegen war. W.i.R. und gestatten Sie mir, dass ich nun von mir schreibe, wollten die Mehrkosten von Anfangs über zwei Millionen Euro vermeiden. Das Konzept, der Zentralisierung der Verwaltung (OB Wilding hat es 2008 endlich begonnen), das Thema „back office und die Idee einer bürgernahen Verwaltung waren für uns Ziele, die nach einem Kompromiss verlangten. Wenn ich Ihren Weg gegangen wäre, hätte das Bürgerbegehren (http://www.wir-remscheid.de/Ablage/go_nrw/gonrw26.htm) zu einem Bürgerentscheid geführt. An einem Sonntag im Juli hätten Remscheids Wahlberechtigte über Mehrkosten, Ja oder Nein, abgestimmt. Wäre die Beteiligung so „erfolgreich“ gewesen, wie bei der Abfrage des Heimatbundes (unter 20%), hätte der Ratsentscheid mit Mehrkosten von über zwei Millionen Euro pro Jahr Bestand und Gültigkeit gehabt. Ich habe die Verantwortung übernommen und mit meinen Kollegen eine Entscheidung, wie wir meinten, zugunsten Remscheids getroffen. Ich bin immer noch überzeugt von meiner Entscheidung, das Resultat Ämterhaus ist leider dürftig. Hier haben wir den Fehler begangen, uns auf Zusagen zu verlassen, heute würde ich das anders handhaben. Aber auch das ist eine andere Diskussion. Hier geht es darum, Verantwortung für Remscheid zu tragen, und nicht im entscheidenden Moment abzutauchen. Zum Thema Wahlen noch eins, am 25.09.2004, also einen Tag vor der Kommunalwahl stand in allen Remscheider Zeitungen unsere Sichtweise zum Thema Ämterhaus. Kein Wähler kann uns vorwerfen, W.i.R. hätten irgendetwas unter den Teppich gekehrt. Sie würden jetzt das Wahlergebnis der Wählergemeinschaft in 2004 mit einem Zuwachs von 33 Prozent beschreiben, ich sage, W.i.R. haben ein Ratsmandat mehr erhalten. Ich habe als Volksvertreter Verantwortung übernommen und habe dafür als Gruppe eine Quote bekommen. Sie wollen nicht gestalten, sondern meiner Meinung nach nur gewinnen. Leider wird dann Remscheid verlieren, nichts anderes habe ich behauptet.

Michael Dickel am :

Nein, Herr Maar. Speziell Sie sind gemeint - auch wenn der Vorstand und Beirat des Heimatbundes immer mit einer Stimme gesprochen hat (nämlich Ihrer). Und es ist schon lustig, wie Sie vom Gartencenter über die Blume zum Ämterhaus kommen. Mir stellt sich schon länger die Frage, warum der Heimatbund sich nicht zur Kommunalwahl stellt - dann könnte er doch viel einfacher die Weichen für Lüttringhausen stellen. Oder haben Sie Angst dort nicht die Mehrheit zu bekommen und dann, demokratisch legitimiert, eben nur noch eine Minderheit zu vertreten?

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