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Sparsamkeit entspricht dem Sinn von "Öffentlichkeit" nicht immer

Es gibt gelegentlich in den Ausschüssen des Rates der Stadt Remscheid Vorlagen der Verwaltung – meist solche, die „zur Kenntnis genommen“ werden – die sind von geradezu epischer Länge. Das strapaziert dann die Geduld des eiligen Lesers – und die Stadtkasse. Denn derartige Vorlagen auf Papier gibt es nun einmal nicht zum Nulltarif. Auch Papier hat heutzutage seinen Preis. Vielleicht war Stadtkämmerer Jürgen Müller deshalb im öffentlichen Teil der heutigen Finanzausschuss-Sitzung so sparsam und trug seinen Bericht zu dem diesjährigen Ein- und Ausgaben der Stadt mündlich vor. Da war von Gewerbesteuer, Grundsteuer B, Schlüsselzuweisungen (alles Einnahmeposten) und von Ausgaben die Rede - Kassenkrediten, Umlagen an Bund und Land, dem Fonds Deutsche Einheit, Landschaftsumlagen und Personalausgaben (ohne Anspruch auf Vollständigkeit). Und zu jeder Position gehörten Zahlen.

Nun ist die Akustik im kleinen Sitzungssaal ohnehin nicht die beste. Müller sitzt auf der einen Querseite, die Journalisten sitzen nahe der anderen. Hinzu kam heute ein heftiges Gewitter, bei dem einmal sogar für Sekundenbruchteile im Saal das Licht ausging (zur gleichen Zeit schlug ein Blitz in die Ampelanlage an der Neuenkamper Straße ein und legte sie lahm). Den Stadtkämmerer focht das alles nicht an. Wer wollte, konnte ja mitschreiben.

Ob die beiden Kollegen der Lokalpresse es getan haben, wird sich morgen (oder übermorgen) zeigen. Ich habe gestreikt. Und ich habe auch kein Ausschussmitglied gesehen, dass sich bei dem Vortrag Müllers Notizen machte; die Damen und Herren Kommunalpolitiker warten wahrscheinlich geduldig das schriftliche Protokoll dieser Sitzung ab. Und dem Protokollführer dürfte – im Gegensatz zu manch anderem im Saal – kein Wort entgangen sein; er saß schließlich ganz in der Nähe des Kämmerers. Insofern erreicht das Zahlenwerk zumindest die Ausschussmitglieder, wenn auch mit Verspätung. Dem Sinn einer „öffentlichen Sitzung“ entsprach die „Sparsamkeit“ Jürgen Müllers heute leider nicht.

Trackbacks

waterboelles.de am : Der Amtsschimmel wieherte, und der Ausschuss ärgerte sich

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Wie Sie unschwer erkennen können: Das ist eine Tabelle, eine Liste von Bauanträgen, die Remscheider Bürger an die Stadtverwaltung gerichtet haben. Aktenzeichen sehen Sie da, das Eingangsdatum jedes einzelnen Antrages, und aus welchem Grund diese Anträge s

Kommentare

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Wieland Gühne am :

Also, ich habe ein wenig mitgeschriebe. Habe ich doch eine priviligierte Sitzposition in den Ausschüssen, so dass ich ganz nah bei Stadtdirektor Müller sitzen darf und seinen Worten lauschen kann. In Steno: Einnahmen Gewerbesteuer von geplant 46 Mio auf geschätzt 65 Mio. Dagegen Mindereinnahmen bei Grundsteuer B (die bösen Politiker hatten ja nicht den Hebesatz erhöht)Einkommenssteuer, Schlüsselzuweisungen und und... Ergebniss: Mehreinnahmen für das Jahr 2006 Prognose ca. 8,4 Mio. €. - Sehr leise, aber für die vorderen Rehien gut zu verstehen: Die Einsparungen bei den Sachkosten (5 %) laufen nach Plan.

Chronist am :

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses sprach Stadtkämmerer Müller - gut zu verstehen - von sieben bis acht Millionen Euro Mehreinnahmen. Allein die Gewerbesteuereinnahmen würden sich bis zum Jahresende voraussichtlich gegenüber dem Etatansatz verdoppelt haben (65 bis 66 Millionen Euro). Von den Spitzeneinnahmen bei der Gewerbesteuer (1991 mit 150 Millionen Euro) sei man somit allerdings umgerechnet noch 20 Millionen DM entfernt. Für das nächste Jahr rechnet die Stadt mit höheren Schlüsselzuweisungen des Landes.

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