Bericht aus Berlin: Nicht einverstanden mit Entscheidung zur Pendlerpauschale

Kategorien: Pressedienst
Geschrieben von Lothar Kaiser am Donnerstag, 29. Juni 2006, 23:02 Uhr | 0 Kommentare

Zur Schlussabstimmung zum Steueränderungsgesetz 2007 am heutigen Tag erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: „Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt, wenngleich ich mit der Absenkung der Pendlerpauschale weiterhin nicht einverstanden bin.“

Abbau von Steuervergünstigungen ist notwendig,
aber Unverständnis wegen Entscheidung zur Pendlerpauschale bleibt.

Trackbacks

Trackback-URL für diesen Eintrag

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Name*

E-Mail

Kommentar*

Antwort zu

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Hier die Zeichenfolge der Spamschutz-Grafik eintragen:

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.

Ich stimme zu, dass meine Daten gespeichert werden dürfen. Weitere Einzelheiten und Informationen siehe Datenschutzerklärung.

Formular-Optionen

Daten merken?

Bei Aktualisierung dieser Kommentare benachrichtigen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!

Fortgeschrieben

Colin Cyrus zu Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

Donnerstag, 26.05.2022 14:10 Uhr

In der Druckvorlage 16/2001 (eine Mitteilungsvorlage der Verwaltung zu einer Sammelanfrage der Linken zum Sozialmonitoring) heißt es unter Punkt 6 b): " Die Forderung für den Monat Juni 2021 betrug insgesamt 107.386 €. Dies umfasst die Gesamtzahl von 2.092 Zahlungen für Kinder in Kindertagespflege, in Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen (OGS) [...]". Der Juni war der zahlungsstärkste Monat. Rechnet man das hoch, kommt man auf (max.) 1.288.632 Euro Einnahmen durch die Elternbeiträge im Jahr 2021. Demgegenüber stehen 365.725€ Kosten für die Berechnung und Einbeziehung der Gebühren, die bei einer Beitragsfreiheit ja wegfallen würden. Also netto bleiben der Stadt 922.907 Euro Einnahmen aus den Beiträgen für Kita, Kindertagespflege und OGS. Die Einnahmen nur aus den Kitabeiträgen, sind noch geringer. In derselben Vorlage gibt die Verwaltung diese im Juni mit ca. 49.000 [...]

Karsten Neldner, Stadtschulpflegschaft Remscheid zu Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

Donnerstag, 26.05.2022 12:27 Uhr

Wenn wir uns die Antworten von Herrn Nettekoven und Herrn Schichel auf die Frage der Stadtschulpflegschaft nach einer Senkung der OGS-Beiträge anschauen, sieht es wohl eher schlecht aus, dass von einer Schwarz-Grünen Landesregierung hier Unterstützung für die Kommunen zu erwarten ist. CDU: "Die immensen Herausforderung, einen Ausbau des OGS-Angebots zu realisieren, der gleichermaßen die Erfüllung von Rechtsanspruch und Qualitätsstandard gewährleistet, lässt in der vor uns liegenden Phase wenig Spielraum für eine Senkung der OGS-Beiträge. Deshalb wäre es vermessen und unseriös, jetzt einen Zeitpunkt zu nennen, ab dem dies möglich werden könnte." Die Grünen: "Perspektivisch streben wir auch Beitragsfreiheit für alle Bildungseinrichtungen an, wobei wir als erstes die Qualität der Bildung, Erziehung und Betreuung sicherstellen, das Personal angemessen bezahlen und die Gruppengrößen red [...]

Lothar Kaiser zu BV Lennep: Susanne Fiedler folgt auf Rolf Haumann

Donnerstag, 26.05.2022 11:56 Uhr

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Lennep nahm Susanne Fiedler (Grüne) in der Nachfolge von Rolf Haumann, der aus gesundheitlichen Gründen aus der BV ausgeschieden ist, erstmals teil. Sie bedankte sich für die „ausführliche, informative Vorlage“, gab aber zu bedenken, dass in dieser Frage „noch viel Luft nach oben“ sei. Im weiteren Verlauf der Sitzung, die Markus Kötter (CDU) leitete, ließ er offen, ob es vor der Sommerpause noch eine weitere Sitzung der BV geben werde. Vorgesehen sei sie gegenwärtig noch nicht. Haupt-Tagesordnungspunkt einer solchen Sitzung wäre dann wohl die Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters.

Karsten Neldner, Stadtschulpflegschaft Remscheid zu Schule Stuttgarter Straße weicht neuen Wohnungen

Donnerstag, 26.05.2022 11:55 Uhr

Bei einem wirtschaftlichen Nutzungsvergleich zwischen Wohn- und Schulstandort verliert immer der Schulstandort. Schule kostet Geld und spielt keine Miete ein. Ich will nicht hoffen, dass alleine dieses Argument ausschlaggebend für die Entscheidung des Rates war. Der Erklärung der Verwaltung zur Schulentwicklungsplanung müssen nun auch Taten folgen. In Remscheid gibt es viele Baustellen an Schulen. Die Eltern der GGS Kremenholl kämpfen für einen geeigneten Schulstandort. Die Eltern der GGS Dörpfeld wissen noch nicht so richtig, was sie durch den Umzug ihrer Schule erwartet. An der Hilda-Heinemann Schule wird angebaut. Die GHS Hackenberg steht vor einem Umbau. Die Gymnasien warten auf mehr Räume im Zuge der G8/G9 Umstellung. Wir alle hoffen, dass ab 2026 jeder einen OGS Platz bekommt. Dabei ist diese Auflistung noch nicht vollständig. Die Politik steht hier genauso in der Verantwortu [...]

Chronist zu Offenes Bachbett gegen größere Überschwemmungen

Donnerstag, 26.05.2022 11:42 Uhr

Der Fachdienst Sport und Freizeit plant in Kooperation mit dem Architektenbüro/Landschaftsplaner eine öffentliche Veranstaltung im Freibad , um neben Anwohnern des Freibades auch interessierten Einwohnerinnen und Einwohner aus Remscheid oder Umgebung Gelegenheit zu geben, die Planungen kennenzulernen und ihre Anregungen und Wünsche einzubringen.

Brigitte Neff-Wetzel zu Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

Donnerstag, 26.05.2022 11:06 Uhr

Lieber Herr Schichel!, Die Drucksachenvorlagen, auf die ich mich beziehe, sind alle in der Antragsbegründung genannt. Mein Tipp: Anträge mit Begründungen bis zum Ende durchlesen - am besten VOR der Abstimmung im Rat!

David Schichel zu Schule Stuttgarter Straße weicht neuen Wohnungen

Mittwoch, 25.05.2022 14:33 Uhr

Sehr geehrte Frau Stamm, mich würde interessieren, wie die von Ihnen geforderte vergleichende Darstellung zum Dienst am Allgemeinwohl aussehen soll und v.a. wer diese objektiv erstellen soll? Als Ratsmitglieder sind wir dazu gewählt, genau diese Fragen abzuwägen und nichts anderes haben wir in den Ausschüssen, der Bezirksvertretung und zuletzt im Rat getan. Dabei hatte sich die Diskussion von allen Seiten auf die beiden Varianten "Schulstandort" vs. "Wohnstandort" fokussiert. Der Frage, ob wir das Grundstück oder gar das marode Gebäude als Schulstandort erhalten sollen, wurde in jeder dieser Sitzungen diskutiert. Die Verwaltung hat mehrfach erklärt, dass sie ihre Schulentwicklungsplanung ohne diesen Standort umsetzen kann, will und wird. Das gilt für die Frage einer neuen, zusätzlichen Schule an diesem Standort ebenso, wie für die Frage, diesen Standort als Übergangslösung für ande [...]

Stadt Remscheid zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Mittwoch, 25.05.2022 13:22 Uhr

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet heute für Remscheid insgesamt 33.995 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider und eine 7-Tages-Inzidenz in Höhe von 310,3. Insgesamt sind 274 Remscheiderinnen und Remscheider mit der Corona-Infektion verstorben. Die Krankenhäuser melden 8 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Keine dieser Personen ist intensivpflichtig, keine Person wird invasiv beatmet.

Chronist zu Neue Corona-Schutzverordnung mit Lockerungen

Mittwoch, 25.05.2022 12:19 Uhr

Die Landesregierung hat die bis heute gültige Coronaschutzverordnung ohne inhaltliche Änderungen bis zum Ablauf des 23. Juni verlängert.

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zu "Rot" steht künftig verstärkt für Radverkehr

Mittwoch, 25.05.2022 12:14 Uhr

Die Stadt Remscheid beabsichtigt am Bahnhof Remscheid-Lennep zehn „DeinRadschloss-Boxen“ zu errichten. Diese werden mit dem elektronischen Schließsystem und einer Anbindung an das Hintergrund- und Endkundensystem zur Echtzeitbelegungsauskunft, zur Buchung und zur Zahlungsabwicklung für Fahrgäste des ÖPNV ausgestattet. Der VRR fördert die Maßnahme mit Zuwendungen in Höhe von 30.200 Euro. (aus Pressemitteilung)

David Schichel zu Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

Mittwoch, 25.05.2022 09:22 Uhr

Liebe Frau Neff-Wetzel, da wüsste ich jetzt tatsächlich gerne die Drucksachennummern der Vorlagen, auf die Sie sich beziehen. Die Zahl von 900.000 € ist vollkommener Quatsch und das wissen Sie genau. Nach meinen Erinnerungen hat der Kämmerer von etwa 5.000.000 € (jährlich) gesprochen. Das macht bei Ihrer Milchmädchenrechnung dann 50 Euro pro Kopf bzw. für eine vierköpfige Familie 200 Euro im Jahr. Und zwar auch für die vierköpfige Familie mit 18.999 Euro Jahreseinkommen oder weniger, die heute keine Beiträge zahlen muss. Denn was die SPD hier fordert, heißt übersetzt „Steuererhöhung“. Ich tippe auf die Grundsteuer. Dann zahlt die o.a. Familie, aber auch die Rentnerin mit Grundsicherung, die „Beiträge“ für auch für Familien mit einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro und mehr. An den Arbeitsbedingungen für die Erzieher oder der Qualität der Bildungsangebote ändert sich dabei übrigens [...]

Bettina Stamm zu Schule Stuttgarter Straße weicht neuen Wohnungen

Dienstag, 24.05.2022 21:07 Uhr

Auf welcher Grundlage wurde denn diskutiert und abgestimmt? Es fehlte eine Darstellung der die dem Allgemeinwohl dienenden Nutzungszwecke der einzelnen Varianten und die Kostenermittlung für die vier Nutzungsvarianten beschränkte sich lediglich auf: Schule „Kostengünstigste Option“, Wohnen „Kostenintensiv“, Sozialer Standort „vermutlich eine weniger günstige Kostenstruktur“, Grüne Lunge: „absehbar höchsten Kostenfaktor“. Vorausschauend gehandelt hat die Gestaltungsmehrheit sicherlich mit ihrem Antrag vom März, denn auf der Internetseite der Stadt Remscheid wurde die Entwicklung als Wohnbaufläche (Stand März) bereits angepriesen, bevor der Rat eine Entscheidung getroffen hat. Merke: Bei dieser Vorgehensweise bedarf es in dieser Legislaturperiode bei Anträgen der „gewaltigen" Gestaltungs- und Stimmenmehrheit keiner zeitaufwändigen Diskussion mehr im Rat. Somit wird „eine [...]

Karsten Neldner zu Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

Dienstag, 24.05.2022 20:19 Uhr

Ich glaube, wir drehen uns hier im Kreis. Einfach mal im Waterbölles nach dem Artikel - CDU bietet SPD für Kitas "Koalition der Vernunft" an - suchen.

Chronist zu ... und oben aufs neue Hallendach kommt Photovoltaik

Dienstag, 24.05.2022 19:50 Uhr

Wegen Lieferengpässen beim Material der beauftragten Firmen werde sich die Sanierung der Sporthalle West noch bis Sommer 2023 hinziehen, berichtete Thomas Judt (Gebäudemanmagement der Stadt) heute im Sportausschuss.

Lothar Kaiser zu Sanitäranlagen von sechs Sportstätten vor Sanierung

Dienstag, 24.05.2022 19:07 Uhr

Der Sportausschuss vertagte das Thema heute bis nach der Sommerpaiuse. Ihm fehlten noch Angaben zum Zweitplan der Sanierungen und zu den festgestellten Mängeln in den einzelnen Sportstätten.

Dienstag, 24.05.2022 16:50 Uhr

Das freut uns natürlich zu lesen, dass die SPD nun auch die Forderungen der LINKEN und der CDU nach Beitragsfreiheit für KiTa und OGS mit den gleichen Argumenten unterstützt. Offensichtlich hat man nun doch eingesehen, dass es dringend einer kommunalen Lösung für die Beitragsfreiheit für KiTa - und OGS - Plätze bedarf. Schade nur, dass die Fraktion der SPD im Rat noch gegen die Beitragsfreiheit gestimmt hat und noch nicht einmal bereit war über den Antrag der LINKEN zu diskutieren. Wenn die SPD Vorschläge zur Finanzierung hätte machen wollen, wäre der Rat genau der richtige Ort dafür gewesen. Allerdings: wie eine "Einnahmeverbesserung" und eine gerechte Verteilung auf alle Bürgerinnen und Bürger aussehen soll, erschließt sich nicht wirklich aus der Pressemitteilung. Gibt es eine "Sonder- KiTa - Steuer"? Da die zusätzlichen Kosten für die Beitragsfreiheit laut Drucksachen des Sozi [...]

Norbert Landen zu Stadtteilentwicklungskonzept für Lennep steht an

Dienstag, 24.05.2022 14:58 Uhr

Die CDU hat es immer noch nicht kapiert, die schlechteste Lösung DOC ist weg, jetzt soll die bessere Lösung kommen. Dabei sollten alle Beteiligten offen und ehrlich sein.

FDP-Kreisverband Remscheid zu OB und Fraktionen stellen Peter Heinze vor

Dienstag, 24.05.2022 14:35 Uhr

Peter Heinze, im beruflichen Leben der städtische Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung, tritt den Freien Demokraten in Remscheid bei. Der Kreisvorsitzende der Remscheider Liberalen, Torben Clever, freut sich natürlich über Peter Heinze als Neumitglied: „Wir kennen Peter Heinze aus den vergangenen Jahren politischer Arbeit als kompetenten, offenen und engagierten Dezernenten und arbeiten gerne mit ihm zusammen.“ Nachdem Peter Heinze in den vergangenen Jahren bereits den Ideen und dem Programm der Freien Demokraten nahegestanden hatte, entschloss er sich nunmehr zum Eintritt in die FDP: „Die Arbeit der Remscheider FDP ist durch Dialog und fairen Umgang, aber auch Entschlossenheit in der Sache geprägt. Ich werde mich daher gerne bei den Freien Demokraten einbringen“, so Heinze. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Sven Chudzinski, der auch der Remscheid [...]

Dienstag, 24.05.2022 14:30 Uhr

Bedauerlicherweise ist eine 85-jährige Remscheiderin mit dem Coronavirus verstorben. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet heute für Remscheid insgesamt 33.946 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider und eine 7-Tages-Inzidenz in Höhe von 353,3. Insgesamt sind 274 Remscheiderinnen und Remscheider mit der Corona-Infektion verstorben. Die Krankenhäuser melden 7 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Keine dieser Personen ist intensivpflichtig, keine Person wird invasiv beatmet.

Dienstag, 24.05.2022 13:24 Uhr

Merke, wer nicht zum gleichen Ergebnis kommt wie die CDU, hat nicht abgewogen, priorisiert und vorausschauend gehandelt. Und wer mit großer Mehrheit wiedergewählt wird, hat sich im Übrigen die Argumente der CDU, die über die gewaltige Mehrheit von 16 bis 17 Stimmen verfügt, zu eigen zu machen. Andernfalls gibt’s eine „Furcht erregende“ (Ironie Ende) namentliche Abstimmung. Schade, dass sich dieses von einer bemerkenswerten Hybris geprägte Politikverständnis in der CDU-Fraktion offensichtlich auch bei recht neuen Ratsmitgliedern schnell durchsetzt. Wieder eine Chance für eine ehrliche und sachliche politische Debatte vertan.

Chronist zu Stachelhauser Kornbranntwein ist Geschichte

Dienstag, 24.05.2022 12:45 Uhr

„Das Ganze sollte als größeres Museum fortgeführt werden im Remscheider Museumsverbund mit dem Tuchmuseum Lennep, dem Röntgenmuseum und dem Deutschen Werkzeugmuseum. Am Ende waren es zu wenig Sponsoren. Und zu wenig öffentliche Mittel. Schade für Stachelhausen. Dieses ganze Gelände hier hätte man längst anders planen und damit eine Aufwertung des Stadtteils erreichen können.“ ((aus „Spurensicherung in Stakelhusen“, herausgegeben vom Caritasverband Remscheid e.V. im August 2019, 94 Seiten, Auflage: 500. Redaktion: Roland Brus, Ursula Lauterjung und Martina Richard. Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Caritas.)

Markus Kötter, Sprecher der CDU-Fraktion in der BV Lennep zu Stadtteilentwicklungskonzept für Lennep steht an

Dienstag, 24.05.2022 11:33 Uhr

Die CDU-Fraktion ist der Überzeugung, dass alle Pläne nach dem Aus für das DOC nur die zweitbeste Lösung für Lennep und Remscheid sein werden. Aber wir haben nun die große Chance, die neuen Überlegungen für die Flächen, die ursprünglich für das DOC vorgesehen waren, auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Wir Christdemokraten fordern daher die Verwaltungsspitze auf, alle Ideen, die ihr bisher präsentiert wurden oder bekannt sind, in der BV Lennep zu präsentieren. Ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben, wurde in den Medien über Ideen von IHK, MIT und verschiedenen Vereinsvertretern berichtet. Der Oberbürgermeister weiß natürlich am besten, welche Ideen vorgestellt wurden und welche Gespräche er geführt hat. Daher bitten wir darum, dass alle diese Ideen aus der Bürgerschaft einmal – möglichst von den Protagonistinnen und Protagonisten selbst – in der BV Lennep präse [...]

Roland Gedig, CDU-Ratsmitglied zu Schule Stuttgarter Straße weicht neuen Wohnungen

Dienstag, 24.05.2022 11:10 Uhr

Niemand ist gegen Wohnbebauung. Auch wir sehen den Bedarf. Doch gute Politik zeichnet sich durch Abwägung, Priorisierung und vorausschauendes Handeln aus. Gerade mit Hinblick auf die steigende Zahl von Schülerinnen und Schüler wird sich die Lage weiter zuspitzen. Schon jetzt zeichnet sich wegen des Wechsels von G8 auf G9, wegen der geflüchteten Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine und wegen gestiegener Geburtenraten eine derartige Entwicklung ab. Es droht der Kollaps, gerade in der Innenstadt. Mit dem Antrag, die Pläne für Wohnbebauung an der Stuttgarter Straße erst einmal für eine gewisse Zeit auf Eis zu legen und damit den Schulstandort zu erhalten, hatte die CDU-Fraktion der Ampel eine goldene Brücke gebaut. Doch in der vergangenen Ratssitzung war schnell klar: Der Oberbürgermeister und die Ampel wollen die Dinge übers Knie brechen. So war für Besonnenheit und vorausschauende [...]

Stadt Remscheid zu Birgderkamper Brücke wird schon zwei Tage früher frei

Dienstag, 24.05.2022 11:07 Uhr

Die Vollsperrung der Birgderkamper Brücke für den Straßenverkehr wird morgen (25.5.) im Verlauf des Tages aufgehoben. Anschließend werden die Instandsetzungsarbeiten auf dem Bauwerk unter laufendem Verkehr fortgeführt. Dabei kommt ein Kappenfahrgerüst auf der Brücke zum Einsatz. Der Fahrzeugverkehr wird am Arbeitsbereich durch Fahrbahneinengung vorbeigeführt.

Klaus Konkel zu Stadtteilentwicklungskonzept für Lennep steht an

Dienstag, 24.05.2022 09:35 Uhr

Entwicklungsimpuls Tourismus: Fantasialand Lennep

Norbert Landen zu Papier und Glas machen den Fahrradweg gefährlich

Montag, 23.05.2022 18:40 Uhr

Es ist klar das es so kommen musste. Parkplätze weichen für eine Ladezone. Es müsste ein ganz neuer Standort gefunden werden, wobei es ist nicht so einfach ist,aber die Herren der TBR werden bestimmt eine Lösung finden.Da bin ich guter Dinge.

Universität Wuppertal zu Tag der offenen Tür an der Bergischen Uni

Montag, 23.05.2022 16:53 Uhr

Mit etwa 6.500 Besucher*innen fand der Tag der offenen Tür, zu dem die Bergische Universität anlässlich ihres 50-jährigen Jubiläums am 21. Mai auf den Campus Grifflenberg eingeladen hatte, großen Anklang.

Dirk Schaefer zu Neun-Euro-Ticket in den Startlöchern

Montag, 23.05.2022 16:32 Uhr

Die SR App hat am 19. Mai ein Update bekommen.(Android) Unter ''Tickets'' findet man jetzt das 9 € Ticket für Juni, Juli und August zum Kauf. Eine vorherige Registrierung für die Kaufabwicklung ist allerdings Voraussetzung.

Ozcan Gundogdu zu Gratis-Schnelltests in Remscheid

Montag, 23.05.2022 15:18 Uhr

Ich war heute zum 3. Mal zum Corona-Test in Burger Str 17. Die Junge Dame war sehr frech und unhöflich, die andere Damen waren sehr nett.

Stadtwerke Remscheid zu Neun-Euro-Ticket in den Startlöchern

Montag, 23.05.2022 12:16 Uhr

Das 9-Euro-Ticket ist ab sofort im MobilCenter, in allen Vorverkaufsstellen der Stadtwerke Remscheid GmbH, in den Bussen und auch online über die SR App, den Onlineshop und HandyTicketDeutschland erhältlich. (aus Preemitteilung)