Bericht aus Berlin: Nicht einverstanden mit Entscheidung zur Pendlerpauschale

Kategorien: Pressedienst
Geschrieben von Lothar Kaiser am Donnerstag, 29. Juni 2006, 23:02 Uhr | 0 Kommentare

Zur Schlussabstimmung zum Steueränderungsgesetz 2007 am heutigen Tag erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: „Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt, wenngleich ich mit der Absenkung der Pendlerpauschale weiterhin nicht einverstanden bin.“

Abbau von Steuervergünstigungen ist notwendig,
aber Unverständnis wegen Entscheidung zur Pendlerpauschale bleibt.

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Heinz Wäscher zu Linke vermissen in der Stadt Behälter für Kleinmüll

Donnerstag, 18.07.2019 18:09 Uhr

Papierkörbe mit genügend Füllvolumen sind aber nur zweckdienlich, wenn das Einfüllen von Hausmüll oder anderer, großer Gegenständen erschwert bzw. unmöglich gemacht wird. Schlitzförmige Einwurföffnungen, durch die gerade einmal so eine leere Flasc he - aber von der Breite her auch ein leerer Pizzakarton (Grüße nach Attendorn) - passt, sollten beim Kauf neuer Papierkörbe mit ein entscheidendes Auswahlkriterium sein.

Horst Klaeuser zu Linke vermissen in der Stadt Behälter für Kleinmüll

Donnerstag, 18.07.2019 13:22 Uhr

Tja, das alte Problem Müll. Es fängt ja nun leider nicht bei den Mülltonnen an, sondern im Kopf. Es dürfte sich i. d. R. um kleine Gruppen oder nachlässige "Einzeltäter" handeln, die es OK finden, ihren Dreck dort zu entsorgen, wo er gerade (an)fä llt. Leider. Tatsächlich haben beide, Dickel und Beinersdorf, Recht. Zuerst muss es überhaupt mal Mülltonnen geben – groß, leicht erreichbar, erkennbar und regelmäßig geleert. Und dann, in einem zweiten Schritt, auch solche, in denen sich der Mül l trennen lässt. Meine Meinung: Priorität für lieber alles irgendwie sammeln, als kompliziert getrennt, zumal ich nicht ausschließen möchte, dass die Verschmutzer den Wert einer Trennung u. U. wegen des Genusses "wahrnehmungsverändernder Substanz en" nicht einschätzen können/wollen.

Fraktion der Linken zu "Dies ist für uns wie ein Schlag ins Gesicht! "

Donnerstag, 18.07.2019 13:10 Uhr

Auch am kommenden Wochenende, dass wieder schönstes Badewetter verspricht, werden im Freibad Eschbachtal wahrscheinlich wieder tausende Badegäste abgewiesen, weil dessen marode Technik nur 1 500 Badegäste zulässt. Erinnern wir uns: Die Stadt Remsc heid hatte Gelder aus einem Programm des Bundes beantragt. Das Programm umfasste einen Betrag von 110 Millionen Euro. Von 408 Anträgen auf Schwimmbad-Sanierungen bewilligt der Bund nur 67.Unter den Abgewiesenen Anträgen auch der der Stadt Remschei d. Der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion der LINKEN, Fritz Beinersdorf, kommentierte diese Tatsache wie folgt: „Wer für die Gorch Fock, dass sie wieder schwimmen kann, 135 Millionen ausgibt, dem muss mindestens das Doppelte wert sein, da ss unsere Kinder schwimmen können und dass Badeunfälle reduziert werden.“ Beinersdorf ergänzt aus aktuellem Anlass: „Es ist eine traurige Tatsache, dass [...]

SPD Remscheid zu Zum 5. Mal Spiele um den „Stadtpark-Pokal“

Donnerstag, 18.07.2019 12:59 Uhr

Hier die aktuelle Anmeldeliste: 1. 42897 Straßenbaden 2. Eintracht Remscheid 3. FC Fuppes 4. Modern Talking 5. VfB-Team 6. Sportfreunde Bolzer 7. Gelbe Villa / Kraftstation 8. Die Super Kicke rs 9. Die Räuber 10. Arbeit Remscheid Weitere Anmeldungen werden unter Anmeldung@Stadtpark-Pokal.de entgegen genommen. Startgeld wird keines erhoben - es gilt Schienbeinschonerpflicht!

Heinz Wäscher zu Negativzinsen sind wahrscheinlicher als ein Zinsanstieg

Mittwoch, 17.07.2019 13:53 Uhr

Haben Sie im Sparkassengesetz für NRW nachgelesen? In Deutschland unterliegen die Sparkassengesetze dem Landesrecht, es gibt deswegen für NRW ein eigenes Sparkassengesetz.

Eija Tirkkonen zu Ratgeber „Klimagerechtes Bauen“ kostenlos

Mittwoch, 17.07.2019 13:12 Uhr

Der Ratgeber hat vollumfänglich Recht und ist doch zu kurz gefasst. In Wirklichkeit stagniert die energetische Wohnflächensanierung in Bestandsimmobilien. Die Klimaschutzziele werden dadurch kaum erreicht. Warum greifen die klugen Ratgeber am Ende doch nicht? Die Amortisierung der energetischen Maßnahmen beläuft nicht selten 30 Jahre und länger. Die Förderung ist in der Niedrigzinsphase kaum darstellbar und sackt sowieso für Einzelmaßnahmen in Belanglosigkeit. Das ist ein gutes Beispiel da für, wie Klimaschutz mit Wirtschaftlichkeit zusammenprallt. Für einen bezahlbaren Mietraum sollten die Baukosten gesenkt werden. Das Gegenteil ist der Fall. Die Energieeinsparverordnung schreibt immer neue strengere Maßnahmen vor und das im Einkla ng mit immer komplizierteren Förderrichtlinien. Anreize verpuffen. Dazu kommen die strengen Gesetze für die Trennung von Bauschutt. Klimaschutz und Nach [...]

Gerd Rothbrust zu Negativzinsen sind wahrscheinlicher als ein Zinsanstieg

Dienstag, 16.07.2019 18:38 Uhr

Ich habe mich bis jetzt noch nicht intensiv mit den Organen einer Sparkasse beschäftigt. Nach dieser Diskussion und (sehr) kurzem, unvollständigem Einlesen war ich erstaunt: Der Verwaltungsrat überwacht den Vorstand. Überwachen bedeutet: Umfangr eiche Kenntnisse der zu überwachwenden „Sache“. Mir stellt sich nun die Frage: Reicht eine Parteizugehörigkeit aus um die nach §13 Abs.3 des Sparkassengesetzes geforderte Qualifikation zu besitzen?

Dienstag, 16.07.2019 17:48 Uhr

§ 15 (4) des Sparkassengesetzes für NRW behandelt unter dem Unterpunkt d) Folgendes: 4) Der Verwaltungsrat beschließt auf Vorschlag des Vorstandes über ... d) die Eröffnung und Schließung von Zweigstellen; dies gilt nicht für Zweigstellen, die ausschließlich automatisierte Bank- oder Finanzdienstleistungen erbringen, ...

Dienstag, 16.07.2019 14:38 Uhr

Der Verwaltungsrat einer (Stadt-)Sparkasse, dessen Aufgabenbereich im § 15 des Sparkassengesetzes geregelt ist, setzt sich ja nicht aus gänzlich unbekannten Menschen zusammen. Im Geschäftsjahr 2017 bekleidete der Oberbürgermeister den Vorsitz - we iterhin gehörten 2017 dem Verwaltungsrat an: Kurt-Peter Friese, Peter Otto Haarhaus (verstorben am 3.3.2017), Jochen Siegfried, Jens-Peter Nettekoven, Rosemarie Stippekohl, Lothar Krebs, Sven Wolf, York Edelhoff, Brigitte Neff-Wetzel sowie Wolf Lü ttinger. Als Stellvertreter/-innen fungierten: Ralf Wieber, Bernd Quinting, Norbert Schmitz, Ottmar Gebhardt, Thomas Friedrich Kase, Lothar Sill, Ilona Kunze-Sill, Fritz Beinersdorf sowie Jutta Velte. Bei einer Kommunalwahl wird also auch indire kt die (politische) Zusammensetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse mitbestimmt - ihm gehören ja weiterhin noch zehn Personalvertreter/-innen an.

Chronist zu Ein Hinweis auf die Straßensperrung talwärts fehlt leider

Dienstag, 16.07.2019 12:10 Uhr

Heute liegen drei Metallplatten über dem Graben.

Fritz Beinersdorf zu Linke vermissen in der Stadt Behälter für Kleinmüll

Dienstag, 16.07.2019 11:22 Uhr

Herr Dickel, sie beschreiben, wie Bürger ihren Abfall rücksichtslos im Bökerspark entsorgen. Wie Sie wissen, gibt es diese Verhaltensweise leider auch an vielen anderen Stellen in unserem Stadtgebiet und der Landschaft. In der letzten Sitzung des BUKO berichtete Herr Beckmann, aufgrund einer Anfrage der CDU zu diesem Problem, wie folgt darüber: „In den letzten 3 Jahren wurden 289 Bußgeldfälle für Müllsünder und 282 für Verstöße gegen den Immissionsschutz registriert. In 2019 wurden bisher fast so viele Bußgeldbescheide verschickt wie im gesamten Jahr 2018. Verwarngelder vor Ort werden kaum ausgesprochen; üblich sind schriftliche Bußgeldverfahren mit Anhörung der Betroffenen.“ Der Kommunale Ordnungsdienst wird personell verstärkt un d wird ab 2020 mit drei zusätzlichen Kräften, die sich derzeit in der Ausbildung befinden, den „Müllsündern“ widmen können. Ein Prüfauftrag für höhere Bu [...]

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zu NRW-Ticket soll für Azubis billiger werden

Dienstag, 16.07.2019 11:01 Uhr

Mit Start des Ausbildungsjahres am 1. August 2019 können Auszubildende mit dem NRWupgradeAzubi den ÖPNV in ganz Nordrhein-Westfalen nutzen. Auszubildende, die ein YoungTicketPLUS des VRR im Abo haben, erweitern mit einem Zuschlag von monatlich 20 ,00 Euro den Geltungsbereich des VRR-Azubitickets über die Grenzen des VRR hinaus. Die landesweit gültige Kombination aus YoungTicketPLUS und NRWupgradeAzubi kostet im VRR-Raum monatlich 81,10 Euro. Sämtliche Inhaber eines YoungTicketPLUS sind be rechtigt, den Zuschlag für die landesweite Gültigkeit ihres Tickets zu erwerben. Bafög-beziehende Meisterschülerinnen und -schüler gehören jetzt auch zum Kreis der Berechtigten für das YoungTicketPLUS und damit auch für das NRW-Azubi-Ticket. Das A zubi-Ticket gilt dann auch für Fahrten im Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), im Aachener Verkehrsverbund (AVV) und im Bereich des WestfalenTarifs. Das Lan [...]

Lothar Kaiser zu Negativzinsen sind wahrscheinlicher als ein Zinsanstieg

Dienstag, 16.07.2019 09:46 Uhr

Hallo, Herr Wäscher, warum schreiben Sie so bedeutungsschwanger? Sagen Sie doch ruhig, was Sie sich wünschen. Und vor allem - warum??? Zum Glück ist das in unserer Gesellschaft (noch?) möglich. Man muss diese Meinung dann ja nicht teilen.

Lothar Kaiser zu Ein Hinweis auf die Straßensperrung talwärts fehlt leider

Dienstag, 16.07.2019 09:43 Uhr

Antwort der Stadt Remscheid auf die Anfrage des Waterbölles: „Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Arbeitsstelle in der Kipperstraße regelt unter anderem die von Ihnen beschriebene Straßenquerung zur Leitungsverlegung. Eine Straßenquerung wird grundsätzlich mit Stahlplatten zugedeckt, um eine Vollsperrung des Bereiches zu vermeiden. Die von Ihnen gefertigte „Momentaufnahme“ ist nicht Sinnbild für die angeordnete Verkehrsregelung – der Bauunternehmer wurde auf die Einhaltung der verkehr srechtlichen Anordnung hingewiesen. Eine Umleitungsbeschilderung oder ähnliches ist – unter Abwägung aller widerstreitenden Interessen – aus Sicht der Ordnungsbehörde nicht notwendig, da der Kipperstraße keine überörtliche Erschließungsfunktion zu kommt.“

Dienstag, 16.07.2019 00:08 Uhr

Die Zusammensetzung des Verwaltungsrates lässt sich aber glücklicherweise durch Stimmabgabe bei der nächsten Kommunalwahl mit beeinflussen.

Lothar Kaiser zu Mehr Austausch zwischen Landtag und Städtedreieck

Dienstag, 16.07.2019 00:06 Uhr

Bleibt zu hoffen, dass die Oberbürgermeister von Wuppertal und Remscheid auch Gelegenheit hatten, sich in der Frage des DOC zu einigen. Es wäre an der Zeit!

Heinz Wäscher zu Ein Hinweis auf die Straßensperrung talwärts fehlt leider

Montag, 15.07.2019 23:58 Uhr

Bei der Stadt gibt es diesbezüglich u. a. zwei Vordrucke (PDF) die vor Beginn derartiger Arbeiten ausgefüllt und eingereicht werden müssen. Erklärung des Verantwortlichen für die Verkehrssicherung: https://remscheid.de/leben/medienpool/dokumente0 20/321vk_Erklaerung-Verantwortlicher-Verkehrssicherungspflicht.pdf Antrag für verkehrsrechtliche Anrodnungen oder Ausnahmegenehmigungen: https://remscheid.de/leben/medienpool/dokumente020/321vk_Antrag-Anordnung-Ausnahmegenehmigung.pdf

Gerd Rothbrust zu Schüler/innen fordern Politiker-Beitrag zum Klimaschutz

Montag, 15.07.2019 20:34 Uhr

Ein sehenswertes Video. Ich halte viel von Harald Lesch, weil sich unsere Einstellung auf vielen Gebieten ähnelt. Allerdings bei Kernfusion und Gezeitenkraftwerken stimmt das nicht ganz. Kernfusion: Er hat recht bei der Zeitachse. Unrecht insofern , dass auch bei der Kernfusion gefährliche, strahlende Abfälle entstehen. Bei den Gezeitenkraftwerken liegt er komplett daneben, denn: Gezeitenkraftwerke beeinflussen nicht die Erdrotation! Zudem, es gibt auf der Erde nur unter 20 Orte an denen Ge zeitenkraftwerke wirtschaftlich betrieben werden können. Als Fazit bleibt Herrn Leschs Forderung: Die Beschäftigung mit den Grundlagen der Alltagsphysik ist ein guter Lösungsansatz.

Chronist zu Letztes Anglerfest von ‚Rotauge‘ mit Wehmut

Montag, 15.07.2019 19:28 Uhr

Und hier ein zweites Video zum Räucherfest von "Rotauge", das auf YouTube eingestellt wurde: https://tinyurl.com/y6gzufoc

Norbert Landen zu Negativzinsen sind wahrscheinlicher als ein Zinsanstieg

Montag, 15.07.2019 18:46 Uhr

Keine Zinsen mehr für ein Sparkonto, Zweigstellen geschlossen. Der Service wird heruntergefahren, aber ein drittes Vorstandsmitglied, und der Verwaltungsrat stimmt dem zu. Unglaublich, aber wahr.

Michael Dickel zu Linke vermissen in der Stadt Behälter für Kleinmüll

Montag, 15.07.2019 17:55 Uhr

Ich weiß ja, dass man Anträge so formulieren muss. Aber das diese so an der Realität vorbei gestellt werden, ist mir echt ein Rätsel. Beispiel: Bökers“park“ Dort findet sich eine schöne Rundbank, die bei gutem Wetter allabendlich zu einem Treffpu nkt von jungen Menschen geworden ist. Ein einzelner Mülleimer steht sofort davor, keine 2 Meter entfernt. Okay - er ist nicht farblich gekennzeichnet und man kann den Müll nicht trennen. Wahrscheinlich ist das der Grund, warum er grundsätzlich auf dem Boden landet. Und das verschiedene Container - meist hässlich, verbeult, beschmiert - dazu führen, dass der Müll, der eigentlich gar nicht dahin gehört, daneben landet - Schwamm drüber. Hauptsache man hat einen Antrag gemacht. In welche Tonne mit welcher Farbe kann man den entsorgen? Ich ertrage das nun Jahrzehnte. Die einzige Maßnahme, die bisher noch nie probiert wurde, aber wohl die Einzi [...]

Klaus Konkel zu Schüler/innen fordern Politiker-Beitrag zum Klimaschutz

Montag, 15.07.2019 17:54 Uhr

Ein Interessantes Video mit wissenschaftlicher Sicht zum Thema: Harald Lesch | Die Welt in 100 Jahren, https://www.youtube.com/watch?v=HHFLsBdklh0

Samstag, 13.07.2019 13:12 Uhr

Der Klimawandel kann nicht isoliert gesehen und bekämpft werden: Eine „Ei-des-Kolumbus-Lösung“ ist nicht möglich. Globale Probleme müssen global gelöst werden. Das bedeutet globale Ursachenbekämpfung! Dabei ist zu beachten, dass Lösungsansätze Wir kung auf viele Bereiche haben. Diese Wirkungen müssen in die Lösungen einfließen. Sicher sind da Vorreiter/Beispielgeber von Vorteil, aber nur unter Einhaltung des sinnvoll Machbaren! Der FfF-Bewegung will ich nur den Rat geben: Infiltriert die In stitutionen. Tretet in Vereine, Jugendvertretungen, Gewerkschaften, Personalvertretungen, Parteien, etc. ein! Dort gibt es viele Möglichkeiten (z.B. Anträge, Abstimmverhalten) Anliegen durchzubringen. Meine Ursachenbekämpfung besteht aus Aufkläru ng. Überall vertrete ich (so wie hier), oft als Einzelmeinung, offensiv meine Thesen – für mehr fehlen mir die Möglichkeiten (ähnlich wie beim „Club of R [...]

Uwe von Lonski zu Schulwegplanung: 125.000 Euro für Gutachter?

Samstag, 13.07.2019 12:15 Uhr

Ich halte die Vergabe der Schulweplanung an externe Gutachter für einen Fehler! Bis vor einigen Jahren war es üblich, das Know-How und die Ortskenntnis von Vertretern der jeweiligen Schulen, den Verkehrsbetrieben, den Technischen Betrieben, von Be zirkspolizisten und der Elternschaft zu Rate zu ziehen. Unter Federführung der Verkehrsbehörde wurden die Erkenntnisse zusammengetragen und zu einer Entscheidung geführt. Aus meiner Sicht werden mit dem Vorschlag einer externen Vergabe unter dem Deckmantel fehlender Kapazitäten falsche Prioritäten gesetzt. Das kann bei der Schulweplanung gravierende Folgen haben. Die finanziellen Mittel sollten an anderer Stelle verwendet werden, zumal offensichtlich ohnehin eine Arbeitsgruppe (mit Vert retern der von mir genannten Beteiligten) gegründet werden soll.

Ursula Wilms zu Schüler/innen fordern Politiker-Beitrag zum Klimaschutz

Freitag, 12.07.2019 22:31 Uhr

Es wäre schön, wenn Sie dann an dieser Stelle schildern könnten, wie Sie AUCH versuchen, Ursachen zu ändern. Das wäre doch dann mal ein positiver Ansatz, dem man vielleicht zustimmen könnte, zumindest könnte man Sie besser verstehen. Oder meinen Sie damit Ihre Schreibtätigkeit? Nein, das glaube ich nicht, da ist bestimmt noch mehr. Also, ich erwarte Ihre Vorschläge zur Ursachenveränderung. Dass Sie bewusst keine Kinder gezeugt haben, setze ich jetzt nach Ihrem Kommentar vom 11.07. mal vo raus. Aber Ihre weiteren Vorschläge, die dann an die Generation der FfF weitergereicht werden können....

Freitag, 12.07.2019 17:47 Uhr

Interessante These Herr Rau. Bleibt die Frage: Wenn Ihre These richtig ist, warum sind wir, ist die Erde, zur Zeit, in diesem prekären Zustand?

Freitag, 12.07.2019 12:37 Uhr

Ihre Schlussfolgerung Herr Runge: Gene – Schicksal – fatalistisch ist falsch! Sie beachten die Epigenetik nicht. Die Epigenetik beschreibt Schalter, die Gene beeinflussen: Methylgruppen, Histoncode und RNA´s. Diese Schalter schalten ganze Gene, Ge nsequenzen und beeinflussen Genfunktionen. Dabei verändern sie die Gene nicht! Ausgelöst werden diese Schalter durch Handeln, d.h.: Das Individuum muss etwas tun! Jetzt sind wir bei dem von Ihnen hochgelobten Satz: „…Wir sind nicht nur…“ - stimm t, nur Tun/Nichttun verändert etwas. Klar die Jungendlichen sind nicht dumm, sie haben es sich sehr bequem gemacht in dieser Welt, sie nutzen sehr geschickt ihre Möglichkeiten. Allerdings sehe ich dabei, bis jetzt, wenig Klimanützliches - kann ja noch kommen… „Friedhofsfraktion“ würde bei mir passen, zumindest altersmäßig, trotzdem versuche ich (im Rahmen meiner Möglichkeiten) etwas zu tun (lt. Ep [...]

Wolfgang Rau zu Schüler/innen fordern Politiker-Beitrag zum Klimaschutz

Freitag, 12.07.2019 10:42 Uhr

Nun Herr Rothbrust, vielleicht sollten Sie Ihre Sichtweise einfach mal erweitern und erkennen, dass es die Jugend, die Männer, die Frauen, die Ingenieure, die Manager so nicht alle über einen Kamm geschoren werden können. Vielmehr sind es Individu en, die sich vielfältig mit ihrer/Ihrer Umwelt auseinandersetzen. Sie wollen sicher auch nicht unter einen Gruppenbegriff gefasst und damit unter Generalverdacht gestellt werden.

Klaus Runge zu Schüler/innen fordern Politiker-Beitrag zum Klimaschutz

Donnerstag, 11.07.2019 20:16 Uhr

Ein Versuch, Herrn Rothbrusts Kommentaren etwas entgegenzusetzen: Die von ihm angegriffenen Verfasser der „zwölf Punkte zum Klimaschutz“ (s. ganz oben!!) haben Besseres verdient als seine vom Inhalt ihres Katalogs ablenkenden, herabwürdigenden und fatalistischen Kommentare. Die Verfasser sind schlauer, als er denkt. Sie haben extra für ihn und gleichgültige Denkgenossen den notwendigen Satz an exponierter Stelle ihres Katalogs eingefügt: „Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun.“ Bei H. Rothbrust kam der Satz nicht an. Beim Klimawandel und dessen bisher unaufhaltbarem Fortschritt kommen wir mit H. Rothbrusts Ansicht: „Die Menschheit ist nun mal so blöd. Sie wird sich selber a uf dieser Erde ausrotten“, nicht weiter. Beim Klimawandel brauchen wir alles von den kleinsten bis zu größten einschneidenden Schritten, um die weltweite [...]

Gert Rothbrust zu Schüler/innen fordern Politiker-Beitrag zum Klimaschutz

Donnerstag, 11.07.2019 18:40 Uhr

Warum sollte ich jemanden, der selbstverständliches tut, besonders respektieren Herr Behrend? Wie bei allen Dingen, die Schlagzeilen versprechen, wird der Protest der Jugendlichen von den Medien, den Politikern, den Umweltschützern, etc., künstlic h überhöht, glorifiziert und instrumentalisiert! Redlichkeit ist nach J.A. Eberhard:“… die Übereinstimmung der Rede einer Person mit dem, was diese Person tut.“ Schaut man sich an, wie die Jugend lebt, was sie so tut, ist dort große Unstimmigkeit erkennbar - somit auch Unredlichkeit! Ihren Thesen zur Kenntnis der Naturgesetze kann ich auch nicht zustimmen, denn: Alles Leben auf der Erde kennt die biologischen Naturgesetze, sie sind in den Genen programmiert. Nur der Mensch ist „entartet“, er ignoriert dieses Programm – er macht eigene Gesetze. Der „Club of Rom“ hat diese Ignoranz vergebens angeprangert. Nur was sagte Machiavelli: „Ein Volk [...]