Bericht aus Berlin: Nicht einverstanden mit Entscheidung zur Pendlerpauschale

Kategorien: Pressedienst
Geschrieben von Lothar Kaiser am Donnerstag, 29. Juni 2006, 23:02 Uhr | 0 Kommentare

Zur Schlussabstimmung zum Steueränderungsgesetz 2007 am heutigen Tag erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: „Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt, wenngleich ich mit der Absenkung der Pendlerpauschale weiterhin nicht einverstanden bin.“

Abbau von Steuervergünstigungen ist notwendig,
aber Unverständnis wegen Entscheidung zur Pendlerpauschale bleibt.

Trackbacks

Trackback-URL für diesen Eintrag

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Name*

E-Mail

Kommentar*

Antwort zu

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Hier die Zeichenfolge der Spamschutz-Grafik eintragen:

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.

Ich stimme zu, dass meine Daten gespeichert werden dürfen. Weitere Einzelheiten und Informationen siehe Datenschutzerklärung.

Formular-Optionen

Daten merken?

Bei Aktualisierung dieser Kommentare benachrichtigen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!

Fortgeschrieben

Chronist zu Metallbrücke über die steile Emilienstraße

Dienstag, 04.08.2020 12:43 Uhr

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid hat zur Sitzung am 11. August den Antrag gestellt, die Verwaltung möge die Emilienstraße verkehrsgerecht ausbauen lassen und eine Rechts-vor-links-Regel einführen. Begründung: „In der Emilien straße werden zurzeit Kanalbauarbeiten durchgeführt. Anfang Oktober sollen diese beendet werden. Im Anschluss soll die Straße eine neue Fahrbahndecke bekommen. Um eine Rechts-vor-links-Regel einzuführen, sollten die Einmündungsbereiche (Stichstraß en) entsprechend gestaltet bzw. geändert werden. Dies ist auch schon lange ein Wunsch der dortigen Anwohnerinnen und Anwohner, um die Geschwindigkeit der Fahrzeuge zu reduzieren. Eine zeitnahe Entscheidung ist wünschenswert.“

Wolfgang Kolonko zu So einfach kann Kommunalpolitik sein

Dienstag, 04.08.2020 11:29 Uhr

Sehr richtig Herr Landen, die Bürger dieser Stadt können jederzeit in den Parteibüros das "Füllhorn der Fragen" ausschütten und sich gegebenen Falls auch direkt vor Ort mit den Mitarbeitern darüber unterhalten. Sie werden zum jetzigen Zeitpunkt ( im Hinblick auf die Kommunalwahlen am 13.09.2020) auf offene Ohren stoßen. Mein Rat an Sie wäre noch, sich bei fast allen Parteien mit Ihren Fragen zu melden und erst recht nach dem 1309.2020 weiterhin beharrlich auf Antworten bestehen.

Norbert Landen zu So einfach kann Kommunalpolitik sein

Montag, 03.08.2020 18:00 Uhr

Wir Bürger müssten eigentlich das Füllhorn mit -zig Fragen über die Politiker ausschütten. Das wäre der richtige Weg.

Heinz Wäscher zu Aktuelles zur Corona- Gesundheitslage

Montag, 03.08.2020 16:12 Uhr

In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass im epidemiologischen Bulletin (PDF) des Robert-Koch-Instituts offizielle Mitteilungen und wissenschaftliche Beiträge insbesondere zu den nach IfSG meldepflichtigen Infektions krankheiten wöchentlich veröffentlicht werden. In der aktuellen Ausgabe wird u. a. auch die Erfassung der SARS-CoV-2-Testzahlen in Deutschland dargestellt - hierbei sollte man vor allem auf die in Prozent angegebene Positivrate achten. Verkürzte r Link zum PDF: https://t1p.de/z4ie

Sascha von Gerishem zu Neu: Podcast „Kultur untereinander“

Montag, 03.08.2020 15:51 Uhr

Die dritte Ausgabe von "Kultur untereinander" mit Steph Hoffmann ist online. Tanzlehrerin Michèle Bialon räumt in Steph Hoffmanns Podcast nicht nur typische Ballettvorurteile aus, sondern erzählt auch frei von der Leber weg, was sie während des Bü gelns so treibt und warum sie die Mutti für ganz viele Kinder ist. Nicht das Anna-Syndrom, sondern eine Melange aus Moonwalk, Schwanensee und ihrem Bruder brachten sie zum Ballett. Spitzenschuhe sind schon cool, Füße verändern sich und Schläppchen will man nicht riechen. Modernes Ballett-Outfit ist chic geworden, die coole Grunge-Zeit scheint vorbei zu sein. In gemeinsamen Erinnerungen lassen sie die Tartaren über die Bühne des Teo Otto Theaters schweben, stoßen mit einem Gläschen Sekt an und diskutieren ausführlich Fernsehserien und Filme zum Thema Tanz. Auch in dieser Episode wird viel und herzhaft gelacht ,und das nicht nur über Steph H [...]

Dirk Schaefer zu Bergische Panorama-Radwege jetzt auf „Komoot“

Montag, 03.08.2020 14:20 Uhr

Liegt daran,das man nur Orte oder Adressen suchen kann,nicht aber Ersteller einer Collection. Hier mal der Link für alle alle Interessenten: https://www.komoot.de/collection/974762/radeln-fuer-geniesser-auf-bahntrassen-durchs-bergische-land

Chronist zu Sonderzahlung von 1.500 Euro kontrovers diskutiert

Montag, 03.08.2020 13:27 Uhr

„Es macht es keinen Sinn, über fehlende Finanzen zu jammern, gleichzeitig aber bestimmten Berufsgruppen in der Stadtverwaltung einen Bonus für ihre Arbeit in der Corona-Pandemie zu zahlen. Viele andere haben auch ihren Job gemacht.“ (Bettina Stamm , vormals DIE LINKE, jetzt echt.Remscheid e.V., heute in einem RGA-Interview)

Chronist zu Linke beantragen Bürgeranhörung zu Ebertplatz-Ausbau

Montag, 03.08.2020 13:21 Uhr

„Beim Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes ist die Bürgerbeteiligung nicht besser gelaufen (Anm. des Waterbölles: …als beim DOC). Das produziert Unzufriedenheit, führt zu Politikverdrossenheit und lässt die Bürger im schlechtesten Fall rechtsextreme Parteien wählen.“ (Bettina Stamm, vormals DIE LINKE, jetzt echt.Remscheid e.V., heute in einem RGA-Interview)

Jürgen Koball zu So einfach kann Kommunalpolitik sein

Montag, 03.08.2020 13:06 Uhr

Ja, Anfragen aus dem Füllhorn geschüttet. Über die Sinnhaftigkeit kann man sich seine eigenen Gedanken machen. Hauptsache, man macht auf sich aufmerksam und bleibt im Gespräch.

Stefan Holzhauer zu Bergische Panorama-Radwege jetzt auf „Komoot“

Montag, 03.08.2020 11:28 Uhr

Bei solchen Meldungen wäre ein konkreter Link direkt zur Collection überaus hilfreich. Wenn ich bei Komoot "einfach bergisch radeln" eingebe, gibt es exakt keinen genauen Treffer...

Chronist zu Außengastronomie auf dem Johann-Vaillant-Platz?

Sonntag, 02.08.2020 14:06 Uhr

Zur Sitzung der BV Süd am 12. August liegt nunmehr die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD vor. Zitat:“ Die Intention der Bäckerei Steinbrink zur Nutzung des Bereichs des demontierten Toilettenhäuschens als Außengastronomie für den auf dem Johann-Vaillant-Platz vor wenigen Jahren errichteten Bäckereipavillon wird von der Verwaltung ausdrücklich begrüßt und unterstützt. Einer ersten Grobplanung zufolge könnte eine Grundfläche von ca. 22qm für Tische und Sonnenschirme in Anspruch genommen werden. Die Verwaltung wird die Bäckerei Steinbrink bei dem Vorhaben bestmöglich unterstützen.“ Das kann aber noch eine ganze Weile dauern: „Derzeit beschäftigt sich der Fachdienst Gebäudemanagement mit den technischen und wirtschaftlich en Rahmenbedingungen zum Umgang mit der aktuellen Situation (Teil-Rückbau der unterirdischen Toilettenanlage). Da es sich um ein genehmigungspflichtiges [...]

Martin Sternkopf zu Omnibus schrammte Haus in Lennep und fuhr weiter

Samstag, 01.08.2020 21:45 Uhr

Ich kann mich da auch noch sehr gut dran erinnern; ich wohnte (und wohne immer noch) zu der Zeit um die Ecke und bin da als „Knirps“ häufig gewesen.

Norbert Landen zu Omnibus schrammte Haus in Lennep und fuhr weiter

Samstag, 01.08.2020 18:53 Uhr

Vielen Dank ,Herr Dr.Schmidt, für Ihre tollen Geschichten.

Christa Müller & Sabine Marquardt zu Das Programm der Denkerschmette im August

Samstag, 01.08.2020 16:16 Uhr

Nach mehr als vier Monaten öffnen wir am 1. August wieder unsere Türen. Durch die Unterstützung des Land NRW und vieler Einzelspenden, haben wir den Shutdown überlebt. Jetzt müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie es weitergeht. Das genehmigte „Hygienekonzept“ umfasst nur 15 Gäste. Kurse kann man teilen, das ist kein Problem. Stricken, Skat, Bridge laufen wie gewohnt weiter. Unser Gedächtnistraining und die Sitzgymnastik starten nach den Sommerferien. Im Moment sind aber noch keine mus ikalischen Veranstaltungen möglich. Gerade unsere Mitsingnachmittage und die zahlreichen Abendveranstaltungen, mit der BIGBAND der JMS RS, Jazz, Schlager und Country Abende brechen weg. Und damit auch unsere Haupteinnahmequelle. Es wird finanziell eng bleiben. Als Alternative bieten wir jeden Samstagnachmittag „Kaffee, Klatsch & Abwechselung“ an. Neben Kuchen und herzhaften Kleinigkeiten haben wir [...]

Müller Hans Georg zu Käfer bei kleiner Rast auf Blüte der Schafgarbe

Samstag, 01.08.2020 11:36 Uhr

Der Naturschutzbund Deutschland ( NABU) hat zur zweiten Insektenzähung vom 31.Juli bis zum 9. August aufgerufen. Jeder kann mitmachen. Wie es geht sagt der NABU.

Dr. Wilhelm R. Schmidt zu Omnibus schrammte Haus in Lennep und fuhr weiter

Samstag, 01.08.2020 08:04 Uhr

Zu diesem Beitrag kam schnell eine Reaktion vom nordamerikanischen Kontinent von einer ehemaligen Lenneperin von der Lüttringhauser Straße : "Meine Mutter und ich haben den Heyerschen Laden sehr vermisst. Denn auch für uns war er ja “gerade um die Ecke” So viele Erinnerungenü !!!! Vielen Dank, dass Sie diese so oft wachrufen!"

Stadt Remscheid zu Neuer Anstieg: Jetzt 17 Remscheider in Quarantäne

Freitag, 31.07.2020 13:46 Uhr

Es gibt mit heutigem Datum (31. Juli) 12 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter häuslicher Quarantäne befinden.

Gabriele Lipka RBN, Moritz Schulze, NABU, und Hubert Benzheim, BUND zu Zweites Treffen der Naturschützer im Gleisdreick

Freitag, 31.07.2020 12:39 Uhr

Im Auftrag der Remscheider Naturschutzverbände laden wir herzlich ein zum nächsten Spaziergang im Planungsbereich eines interkommunalen Gewerbegebiets für Sonntag, 9. August, 11 Uhr, auf den Parkplatz der Tennishallen an der Bornbacher Straße in B ergisch Born. Die Spaziergänge sollen, wenn möglich jeden 2. Sonntag im Monat stattfinden. Am Spaziergang am 19. Juli haben 20 Personen aus Politik, Naturschutz, Landwirtschaft sowie interessierten Privatpersonen teilgenommen. Ein Highlight war d as Gespräch mit der Familie Felbick. Die Milchkühe standen im Schatten auf der Weide, die Kälber frei im offenen Stall. Über Vermarktung, Fütterung und die Nachfolge auf den Höfen wurden besprochen. "Zeigt mehr Achtung vor unserer Arbeit", so di e Bitte des Landwirtpaares.

Stefan Holzhauer zu Soforthilfen zur Anschaffung von Schul-PC nötig

Donnerstag, 30.07.2020 17:21 Uhr

Nachtrag dazu: Und was nutzen die "Endgeräte" für Kinder aus finanziell schwachen Familien, wenn die dann zuhause keinen Internetzugang haben? Wer ernsthaft glaubt, das komplexe Problem sei durch das Anschaffen von ein paar billig-Notebooks gelöst , der befindet sich fernab jeglicher Realität.

Donnerstag, 30.07.2020 13:53 Uhr

Es gibt mit heutigem Datum (30. Juli) 15 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter häuslicher Quarantäne befinden.

Donnerstag, 30.07.2020 13:33 Uhr

Hallo Herr Kaiser, das ist keineswegs der Vergleich von Äpfeln mit Birnen, sondern ein grundsätzliches, vorgelagertes Problem. Denn auch den Schülern, die von Haus aus ein "Endgerät" bereits haben, können dieses mangels Infrastruktur nicht nutzen. Das ist also ein Streit um des Kaisers Bart. Sicherlich muss Chancengleichheit hergestellt werden, aber wenn es an den Voraussetzungen fehlt, nutzen die "Endgeräte" den Schülern aus finanziell schwachem Umfeld genauso wenig wie bereits vorhandene Geräte besser gestellten Schülern. Solange Digitalisierung in den Schulen von Landesschulbehörden wie Verantwortlichen vor Ort aktiv verhindert statt unterstützt wird, bleibt das alles ein unfassbares Gemurkse zum Schaden der Schüler/iInnen. Ane kdote an Rande: Ein IT-Kollege soll Schulen digitalisieren. Das scheitert schon am für Digitalisierung zuständigen Oberstudienrat kurz vor der Pensionier [...]

Karsten Neldner zu Soforthilfen zur Anschaffung von Schul-PC nötig

Mittwoch, 29.07.2020 23:14 Uhr

Zielten die Anträge der Remscheider Politik im Schulausschuss nicht darauf alle SuS mit Endgeräten zu versorgen? Nach dem Schulgesetz NRW besteht grundsätzlich Lernmittelfreiheit. Die Eltern müssen lediglich einen geringen Eigenanteil bezahlen. S elbst dieser Eigenanteil wird m.E. unrechtmäßig von vielen Schulen überschritten.

Chronist zu Asphaltsanierung auf dem Hohenhagen ab 6. Juli

Mittwoch, 29.07.2020 11:44 Uhr

Inzwischen wurden die Asphaltarbeiten beendet; die Straße ist wieder in ganzer Länge passierbar.

Chronist zu Die Kandidaten der Ratsfraktionen im Wahlbezirk 3 Steinberg

Mittwoch, 29.07.2020 10:58 Uhr

Verstorben ist vor wenigen Tagen das CDU-Ratsmitglied Klaus Mandt. Der Bezirksschornsteinfegermeister war seit 1994 Parteimitglied, lange Jahre aktiv im Stadtbezirksverband Innenstadt als stellvertretender Vorsitzender und Schatzmeister. Von 2004- 2009, 2011-2014 und 2017 bis zuletzt war Klaus Mandt Mitglied des Rates der Stadt. Ratsmitglied für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid, von 2008 bis 2009 stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Heinz Wäscher zu Soforthilfen zur Anschaffung von Schul-PC nötig

Dienstag, 28.07.2020 21:32 Uhr

Wie gut finden sich eigentlich die Angehörigen des Lehrkörpers jeder Remscheider Schule im sog. Neuland Internetz zurecht bzw. verfügen über ausreichend Kenntnisse über die Anwendung relevanter Programme und Software?

Carsten Lahme zu Soforthilfen zur Anschaffung von Schul-PC nötig

Dienstag, 28.07.2020 15:06 Uhr

"...Genutzt werden darf dieser Betrag zur Anschaffung von mobilen Endgeräten bis zu einem Höchstbetrag von 500 € pro Gerät ..." Nicht nur, daß für die Politiker und verantwortlichen Verwaltungsangestellten scheinbar "Digitalisierung" aus dem ein zigen Messwert "Computer vorhanden (ja/nein)" besteht, auch die Vorstellung der Preise für Endgeräte, welche dem realisitschen Schulalltag standhalten ist weit weg von der Realität. Allerdings ist das Thema auch nicht "neu". Man möge lächeln, abe r bereits 1985/86 musste ich meinen Heimcomputer -damals weit weg von "portablem Endgerät" mit in die Schule zum "Computerunterricht" bringen. "Digitalisierung" und entsprechende Fächer gab es also schon damals (und ich rede von "Hauptschule"). Wir treten also faktisch seit nunmehr 34 Jahren auf der Stelle.

Peter Schmied zu Soforthilfen zur Anschaffung von Schul-PC nötig

Dienstag, 28.07.2020 14:31 Uhr

Viele der Universitäten und Fachhochschulen des Landes NRW bündeln ihre Nachfragemenge an IT-Endgeräten und schreiben alle paar Jahre EU-weit aus. Es handelt sich sowohl um komplexere Geräte als auch um Standardrechner und Tablets. Ohne Vergabe experte zu sein, vielleicht gibt es die Möglichkeit für Kommunen sich mit ihren Mengen an die gelaufene Ausschreibung anzuhängen und sich an den nächsten Vergaben direkt zu beteiligen? Das Land NRW als Fördergeber müsste dies natürlich entsprechen d zulassen.

Lothar Kaiser zu Soforthilfen zur Anschaffung von Schul-PC nötig

Dienstag, 28.07.2020 10:52 Uhr

Durchaus nachvollziehbar, Herr Holzhauer. Aber doch ein wenig der Vergleich von Äpfeln und Birnen. Denn die ungerechte, da ungleiche Behandlung der Schüler ohne Laptop bleibt.

Dienstag, 28.07.2020 10:20 Uhr

Tatsächlich liegt das Problem doch viel tiefer als nur die Anschaffung von Endgeräten. Die nutzen den Schülern nämlich exakt gar nichts, wenn die Infrastruktur zum entfernten Lernen nicht zur Verfügung steht. Sämtliche Bundes und Landesregierungen der vergangenen 20 Jahre haben das Problem "Digitalisierung der Schulen" tief und fest verschlafen, vermutlich in erster Linie, weil das Geld gekostet hätte, und weil man in Schulen kein Geld investieren wollte und will, das zeigen unter anderem die traurigen Zustände der Bausubstanz oder die mangelnde Ausstattung mit Lernmitteln deutlich. Die Kommunen selbst sind pleite und wollten und wollen ebenfalls kein Geld ausgeben. Selbst wenn jetzt "Endgeräte" zur Verfügung gestellt werden, fe hlen immer noch moderne, wirklich funktionierende Lernplattformen der Schulen, der Kommunen oder des Landes. Datenschutzrechtlich mehr als bedenkliche Ap [...]

Jürgen Koball zu Zuerst kommt das hydrologische Gutachten

Montag, 27.07.2020 22:25 Uhr

Bei dieser Gelegenheit frage ich mich, was der Stinthengst im Rathaus zu suchen hat. Das ist gelebte Patenschaft einhergehend mit Tradition, oder wie ist das zuverstehen?