Bericht aus Berlin: Nicht einverstanden mit Entscheidung zur Pendlerpauschale

Kategorien: Pressedienst
Geschrieben von Lothar Kaiser am Donnerstag, 29. Juni 2006, 23:02 Uhr | 0 Kommentare

Zur Schlussabstimmung zum Steueränderungsgesetz 2007 am heutigen Tag erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: „Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt, wenngleich ich mit der Absenkung der Pendlerpauschale weiterhin nicht einverstanden bin.“

Abbau von Steuervergünstigungen ist notwendig,
aber Unverständnis wegen Entscheidung zur Pendlerpauschale bleibt.

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Ursula Wilms zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Samstag, 16.11.2019 13:42 Uhr

Menschen wenden sich von der Politik ab, wenn sie den Eindruck haben, nicht beteiligt zu werden, wie die Bürgerinnen und Bürger in Remscheid, deren Votum für ein DOC an der Blume als Zustimmung für Lennep missbraucht wurde. Sie wenden sich ab, we nn sie das Gefühl haben, dass ihr Votum sowieso nicht zählt, wie die Geschäftsleute in Wuppertal, die gar nicht erst auf die Befragung reagiert haben, "die machen doch, was sie wollen. Die Juristen haben mitgeteilt, wie man dieses Schweigen nicht auslegen darf! Sie wenden sich ab, wenn der Rechtsstaat und die rechtlichen Mittel als Kriegswerkzeug verteufelt werden, obwohl sie eigentlich die legalen Mittel der Mitbestimmung sind, wenn Investoren die Politik umgarnen. So, genauso, entsteht Politikverdrossenheit mit all den Folgen, die wir bei den Wahlen zu spüren bekommen.

Michael Heimlich zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Samstag, 16.11.2019 13:29 Uhr

Solange Politiker mit solchen „Hütchenspielertricks“ einen DOC-Standort in Lennep politisch durchsetzen wollen und mit äußerst fragwürdigen Verkehrs- u. Einzelhandelsgutachten argumentativ auch vor Gericht zu „verkaufen“ beabsichtigen, zudem sich jetzt schon als „Gestalter“ feiern lassen, ist es doch nicht verwunderlich, dass sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden, oder? Warum? Weil man den Menschen hier vor Ort kein Gehör geschenkt bzw. Mitspracherecht bei der Standortentschei dung zugestanden hat und den sog. „Bedenkenträgern“ von vorneherein einen Stempel aufdrückt. Im Übrigen, wer sich einmal mit der Entwicklung u. gegenwärtigen Situation im Einzelhandel befasst hat (Zahlen u. Statistiken hierzu wurden bereits mehrfa ch von mir hier zitiert), der wird schnell zu der Erkenntnis kommen, dass im Zusammenhang mit dem geplanten DOC Lennep nicht 1000 – wenn überhaupt- rente [...]

Lothar Kaiser zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Samstag, 16.11.2019 11:29 Uhr

„Nettekoven will DOC in Remscheid zu einem Erfolgsmodell für das gesamte Bergische Land machen“, ist auf der Internetseite der CDU Remscheid – ziemlich vollmundig – eine Pressemitteilung zum Antrag der fünf Wuppertaler Ratsfraktionen überschrieben , die Klage gegen das DOC in Lennep zurückzuziehen. Nettekoven darin weiter: „Ich habe den Eindruck, dass die Mehrheit der Wuppertaler Kollegen in der Kommunalpolitik den Klageverzicht wirklich will. Ich hoffe, dass dies auch für die Verwaltung in Wuppertal gilt. Jetzt muss endlich Schluss sein mit diesen ganzen taktischen Winkelzügen, die kein Mensch in Remscheid und Wuppertal versteht. Wir brauchen Ruhe und Frieden in einer gemeinsamen Zusammenarbeit. Nun sollten nicht mehr die Juristen und die Bedenkenträger das Wort haben, sondern die Gestalter in Politik und Verwaltung, die unsere beiden Städte voran bringen wollen. Wuppertal und Rems [...]

Bettina Stamm zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Freitag, 15.11.2019 15:35 Uhr

Kuh vom Eis oder Kuhhandel? Es ist in Lennep schon einiges mehr als eine Mauer in erregter DOC Vorfreude eingerissen, um- und ausgebaut worden. Die Stadt Remscheid hat ihre Klage gegen das FOC in Wuppertal ähnlich begründet. Demnach wurde nicht ausreichend geprüft, welche Auswirkungen ein FOC auf den Einzelhandel in Remscheid hat. Wo ist da der Unterschied? Am Klagegrund für Wuppertal hat sich mit Wegfall der FOC-Planungen nichts geändert. Auch bei einem Klageverzicht könnte das OVG be i der Verhandlung der Normenkontrollklage auf die Argumente der Wuppertaler zurückgreifen. Es gab einiges, was auch den Bürgern zum DOC versprochen, aber nicht eingehalten wurde. Dann noch die Absprache der drei Oberbürgermeister (RS bekommt das DOC, Wuppertal Ikea, Solingen den Hofgarten) ungeachtet aller Gutachten, auf die man sich von Zeit zu Zeit immer mal wieder beruft und einfordert. Wi [...]

Tobias Dehler zu Die #5630-Shows wurden für November abgesagt

Freitag, 15.11.2019 15:17 Uhr

Gibt es die Möglichkeit den Trailer auch online zu sehen?

Stefan Holzhauer zu Trinken von Leitungswasser ist klare Sache

Freitag, 15.11.2019 13:09 Uhr

Wo kann ich als Privatperson eine Wasserprobe auf mögliche Kontaminierung - beispielsweise durch alte Rohrleitungen - testen lassen?

Sven Wolf, SPD-Fraktionsvorsitzender zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Freitag, 15.11.2019 10:34 Uhr

Die Remscheider SPD beobachtet mit Spannung den Ausgang der Ratssitzung in Wuppertal. Ich hoffe, dass mit dem Beschluss die Kuh vom Eis ist. Ich begrüße den gemeinsamen Antrag der Wuppertaler Fraktionen. Der Wuppertaler Rat hat in den letzten Woch en deutlich gezeigt: er will eine politische Lösung und geht dabei selbstbewusst seinen Weg.

Cedric Pick zu Die #5630-Shows wurden für November abgesagt

Freitag, 15.11.2019 09:36 Uhr

Ab heute Nachmittag wird ein aufwendig produzierter #5630-Trailer im Remscheider Kino zu sehen sein. Für etwa zwei Wochen wird das "Kunstwerk", welches mit Einigen der etwa 300 an diesem Projekt teilnehmenden Jugendlichen in einer Lagerhalle in Hü ckeswagen produziert wurde, im Kinoprogramm zu sehen sein. Im Werbeblock einer jeden Kinovorstellung. Zu sehen sein werden 75 Sekunden lang pure #5630-Emotionen. Ein Spot, der darauf aufmerksam macht, welch unglaublich großes Potential in den Kind ern und Jugendlichen (aus den Bereichen Bewegung, Musik, Kunst und Wissenschaft) aus Remscheid steckt! Heute morgen erreichte uns die Nachricht, dass die benötigte FSK-Freigabe doch schon heute eingegangen ist. Nicht wie erwartet erst Mitte nächs ter Woche. Daher ist unser Trailer also schon ab heute zu sehen.

Norbert Landen zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Donnerstag, 14.11.2019 18:49 Uhr

Herr Kaiser, dass Sie sich auf das Niveau des Herrn Meyer begeben ist mir unverständlich. Dass die Politik in Remscheid im Bezug auf das DOC die Bürger vor vollendete Tatsachen stellen will,ist gelinde gesagt beschämend. Und Bürgernähe sieht ander s aus. Aber das ist vielen Politikern egal. Hauptsache, der DOC-Investor wird zufriedengestellt.

Chronist zu Turminstallation erzählt surreale Geschichten

Donnerstag, 14.11.2019 16:52 Uhr

Unter dem Titel „Andersraum“ hat die von der Kath. Pfarrei St. Bonaventura u. Hl. Kreuz im Bergischen Verlag eine Dokumentation der Jubiläumswochen Sommer 2018 in der leer geräumten Kirche St. Bonaventura in Lennep herausgegeben – als „Rausch durc h Kultur, Phantasie, Träume und Realität“. Aus Anlass ihres 150jährigen Bestehens wurde die Kirche St. Bonaventura in Remscheid-Lennep Im Sommer 2018 fast drei Wochen lang zu einem anderen Ort – zu Kunsttempel, Performance-Bühne, Dancehall, Konze rtsaal, Festtafel, Pfadfinderlager, Wallfahrtsziel bzw. „Chillin’ Church“. Andy Dino Iussa: „Das kulturelle und spirituelle Angebot zog Menschen von nah und fern an, jenseits aller Unterschiede in Glauben, Herkunft und Generation. Die Begeisteru ng war fast körperlich spürbar. Es gab natürlich auch Kritik; schon das Entfernen der Bänke evozierte hier und da Empörung. Besonders eine Kunst-Installa [...]

Lothar Kaiser zu Zwei öffentlche Toiletten sollen abgebaut werden

Donnerstag, 14.11.2019 16:34 Uhr

In der Tat handelt es sich um kein höchstrichterliches Urteil, wie der Technische Beigeordnete Peter Heinze auf Nachfrage bestätigt hat, sondern um eine neue EU-Richtlinie. Die verbietet Koppelgeschäfte, um Wettbewerbsbeeinträchtigungen auszuschli eßen. Folglich konnte die Stadt Remscheid einen neuen Werbevertrag auch nur noch auf die Werbeflächen in der Stadt beziehen und musste die öffentlichen Toiletten ausklammern. Der Versuch, diese vom bisherigen Vertragspartner zu kaufen oder zu pach ten, so leider gescheitert, bedauerte Heinze. Dieser will die Anlagen abbauen. Ob es neue geben wird? Alternative Toilettenangebote sind im Rathaus erwünscht. Und für den Zentralpunkt zeichne sich bereits eine Lösung ab, verriet Heinze dem Waterb ölles.

Eija Tirkkonen zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Donnerstag, 14.11.2019 15:59 Uhr

Wenn wir für einen kurzen Moment bereit wären die lokalpatriotische Brille abzulegen, würden wir folgendes sehen: Eine Klage seitens Remscheid, die aufrechterhalten wird, obwohl sie gegenstandslos geworden. Das Vorhaben des FOC in Wuppertal exis tiert ja nicht mehr. Dagegen ist das DOC aktuell, und es liegt an Wuppertal, ihre bisherige Klagebegründung glaubhaft zu entkräften. Die antike Rechtsauffassung, Zahn um Zahn, begründet man schwer mit neuzeitigen Paragraphen. Jetzt liegen eine Fül le von Gutachten auf dem Tisch, die sich gegenseitig widersprechen. Das bleibt für die Zukunft. Jeder kann ein Gutachten als Begründung gegen oder für jedes beliebige Vorhaben heranziehen. Rechtsstreit for ever. Eine kleine Frage noch am Ende: Wan n sollen die Dienstbarkeiten zu Gunsten Wuppertals ins Grundbuch festgeschrieben werden? Nachdem der DOC-Investor die Grundstücke gekauft hat oder schon [...]

Eija Tirkkonen zu Neue Ideen für eine Einwanderungsgesellschaft

Donnerstag, 14.11.2019 15:33 Uhr

Ein sehr interessanter Beitrag. Da die Veranstaltung auf der politischen Bühne stattfand, möchte ich noch die Instrumentalisierung der Flüchtlings-Krise im Jahr 2015 durch die rechte europäische Bewegung erwähnen. Nur das Negieren der Kontinuität der Migrationsbewegungen erlaubt es, bei jeder Einwanderungswelle den Alarmzustand zu erzeugen und die Gesellschaft ein Stück weiter an die rechte Rand zu rücken. Das aufhetzerische Klima radikalisiert und spaltet. Das Problem ist freilich, dass a utoritäre Kernideologie keineswegs allein bei den Rechten zu Hause ist. Autoritäres Gedankengut ist verlockend auch für lupenreine Demokraten. Am Ende steht immer Macht vor Recht.

Donnerstag, 14.11.2019 15:07 Uhr

Man sollte sich nicht über die "Nachbarn" echauffieren, bevor man nicht im eigenen Hause alles in Ordnung gebracht hat.Als Remscheider Bürger finde ich offen gestanden das Verhalten der Remscheider Lokalpolitik, die die Remscheider Bürgerinnen un d Bürger zu einem falschen DOC.Standort in Lennep befragt hatten, zu einer weiteren Befragung für den richtigen nun geplanten Standort jedoch keinen Mut hatten, ähnlich titulierenswert.

Chronist zu Zwei Parkour-Workshops am Hauptbahnhof

Donnerstag, 14.11.2019 12:56 Uhr

Nach Mitteilung des städtischen Fachdienstes Jugend sind auf der Parcoursanlage im Rahmen des Ferienprogramms 2019 vier Angebote gemacht worden, „die durchweg gut besucht waren. Das Angebot für Mädchen wurde am besten angenommen“. So die Mitteilun g zur Sitzung des Sportausschusses am 20. November.

Ursula Wilms zu Wuppertal hält Klagerücknahme für rechtsunsicher

Donnerstag, 14.11.2019 11:18 Uhr

Na das ist doch einfach, Herr Klaeuser, und entspricht der Logik der Gutachten. Vom nah gelegenen FOC könnten die Kunden fußläufig die Geschäfte und die Gastronomie in der Wuppertaler Innenstadt erreichen. Vom geplanten DOC in Remscheid aus wird wohl niemand mehr nach Wuppertal fahren, Wuppertaler werden aber schon dorthin kommen. Wer aber meint, dass die Kunden eines FOC doch nicht die Innenstadt besuchen werden, der sollte seinen Unmut über das in Remscheid geplante Ding äußern.

Frank Berghoff zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Donnerstag, 14.11.2019 10:02 Uhr

Auf den Punkt gebracht!

Lothar Kaiser zu Treffen zu „50 Jahre türkische Gastarbeiter in Remscheid“

Donnerstag, 14.11.2019 09:58 Uhr

Der Artikel steht im Waterbölles ja auch schon seit acht Jahren.

Lisa Müller zu Treffen zu „50 Jahre türkische Gastarbeiter in Remscheid“

Donnerstag, 14.11.2019 09:31 Uhr

Diese Seite hat mir nicht wirklich weitergeholfen.

Eija Tirkkonen zu Wuppertal hält Klagerücknahme für rechtsunsicher

Mittwoch, 13.11.2019 15:25 Uhr

Die Argumentationen von einer wie von der anderen Seite stellen ein Mysterium dar. Warum beeinträchtigt das DOC nicht den Einzelhandel in Lennep, obwohl direkt angedockt? Warum forderte die Bezirksregierung Maßnahmen zur Belebung der Alleestraße i n der Befürchtung, dass das DOC den Todesstoß für die Innenstadt bedeutet, aber keine negativen Auswirkungen für die benachbarten Städte zur Folge hätte? Das Aberwitzige ist in der Tat, dass die Argumente, die die jeweiligen Städte zur Begründung ihrer Klagen aus dem Hut gezaubert haben, sich nun gegen sich selbst richten.

Horst Klaeuser zu Wuppertal hält Klagerücknahme für rechtsunsicher

Mittwoch, 13.11.2019 14:44 Uhr

Eigentlich habe ich zu dem Komplex nur eine Frage. In Wuppertal sollte doch in der ehem. Bahn-Direktion neben dem HBF ein sogen. FOC, also ein Factory Outlet Center, entstehen. Wie wir ahnen, wird daraus nichts. Es hätte nur wenige hundert Meter vom fußläufigen Innenstadtbereich der Elberfelder City vom Wall, Poststraße und vor allem den City Arkaden gelegen und wurde von der Stadtverwaltung Wuppertal sogar ausdrücklich begrüßt. Frage also: ist bekannt, warum diese viel näher gelegene Einkaufsmöglichkeit den Wuppertaler Einzelhandel nicht oder weniger geschädigt hätte als das gut 14 km entfernte DOC in RS-Lennep?

Lothar Kaiser zu Wuppertal hält Klagerücknahme für rechtsunsicher

Mittwoch, 13.11.2019 13:03 Uhr

Erinnern Sie sich? Ursprünglich hatte sich die Stadt Wuppertal für Elberfeld ein Factory Outlet-Center gewünscht und dafür auch schon mal im früheren Verwaltungsgebäude der Bahndirektion eine Mauer eingerissen. Längst ist dieser Plan beerdigt. Vor dem Hintergrund dieses gescheiterten Vorhabens sind die weiteren Warnungen der Stadt Wuppertal vor einem DOC in Lennep geradezu absurd. Aber lesen Sie selbst: „Ein Oberzentrum wie die Stadt Wuppertal soll im Idealbild grundsätzlich eine über die Gemeinde hinausgehende Versorgungsfunktion erfüllen und damit eine Zentralität über mindestens 100 Prozent aufweisen. Bereits heute ist die Versorgungsfunktion des Hauptzentrums Elberfeld deutlich geschwächt, was u. a. auch der Lage Wuppertals zw ischen mehreren Ballungsgebieten geschuldet ist. Aus dem Gutachten der GMA aus dem Jahr 2016 ergibt sich, dass das Hauptzentrum Elberfeld im Bekleidungss [...]

Chronist zu Notfalls Wasser aus Neye und Eschbach zur Dhünn?

Mittwoch, 13.11.2019 11:20 Uhr

Die Verwaltung hat die EWR gebeten, über den Sachstand in der Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 28. Januar 2020, erfuhren die Ausschussmitglieder in der gestrigen Sitzung. Man befinde sich in regelmäßigem Aust ausch mit der EWR. Zuletzt habe am 18. September ein Gespräch dazu stattgefunden. Die EWR stelle derzeit die Ergebnisse der Variantenprüfung zur künftigen Gestaltung der Trinkwasserversorgung unter Berücksichtigung der Belange der Eschbachtalsperr e zusammen. In der Aufsichtsratssitzung am 13. Dezembersollen sie vorgestellt und erstmals umfassend diskutiert werden.

Horst Klaeuser zu Zwei öffentlche Toiletten sollen abgebaut werden

Mittwoch, 13.11.2019 09:19 Uhr

Vielen Dank, Klaus Konkel. Nun, tatsächlich gibt es wohl kein höchstrichterliches Urteil, sondern eines für Berlin. Der größte Betreiber solcher Anlagen hatte tatsächlich die Geschäfte (passt im doppelten Sinne) vermischt: Werbeeinnahmen PLUS 0,50 € Nutzungsgebühr. Dies ist gelöst, wie man nachfolgendem Zitat aus dem Tagesspiegel entnehmen kann. Das wiederum würde bedeuten, dass sich die Stadt fälschlicherweise auf eine Situation bezieht, die mittlerweile längst geheilt ist. "Bislang hatt e Wall den Betrieb durch die Werbeeinnahmen und jeweils 50 Cent, die Nutzer zahlen müssen, finanziert. Beide Geschäfte sollen nun entkoppelt werden. Die Anlagen soll auch nicht mehr der Wall GmbH gehören, sondern Eigentum des Landes Berlin bleiben . Aus der Werbung sind Einnahmen in Höhe von 350 Millionen Euro kalkuliert worden, für den Betrieb der Toiletten werden in der Grundversorgung 174,5 Mill [...]

Klaus Konkel zu Zwei öffentlche Toiletten sollen abgebaut werden

Dienstag, 12.11.2019 15:09 Uhr

Was es zu finden gibt, ist ein Bericht auf den Seiten des Deutschlandfunk aus 2017. Seinerzeit ging es darum, daß in Berlini ein erfolgreiches Unternehmen für Toilettenbetrieb über Werbeeinnahmen + 050 € gestoppt wurde. Der Grund lag in Vermischun g von Leistungen im Unternehmen. (Toilettenbetrieb, Werbeeinnahmen). In 2018 wurde der Toilettenbetrieb öffentlich ausgeschrieben und von der selben Firma ausgeführt und Werbeeinanhmen gehen über das Land Berlin. Ob das jetzt "höchrichterlich" geh t allerdings auch nicht in den Berichten hervor.

Dienstag, 12.11.2019 14:10 Uhr

Nun will ich niemandem unterstellen, Urteil erfunden zu haben, aber eine lange Suche in einschlägigen Foren, beim BGH, OVG oder BuVerwG ergab keinen einzigen Hinweis auf ein Urteil, das die Werbung an öffentlichen, kommerziell betriebenen Toilette nhäuschen verböte. Wer kann aushelfen?

Horst Klaeuser zu Kulturausschuss empfiehlt neue Tafel am Löwen-Denkmal

Dienstag, 12.11.2019 12:49 Uhr

Die Argumente wiederholen sich, die "Fronten" (sorry, der Ausdruck ist mir eigentlich viel zu militaristisch) sind klar: falsche Erinnerung, sagen die einen, zu hohe Kosten für Renovierung andere, Sinnbild für Remscheid unabhängig von der Nazizeit , sehen wieder andere. Einem können wir Remscheider, die wir ja auch Deutsche sind, nicht entfliehen: unserer Geschichte. Und damit auch nicht unserer Verantwortung dafür, dass sich das Grauen, das von 1933 bis 1945 herrschte, nie wiederholt. Na türlich gibt es viele Dinge, die geblieben sind: Teile des Bürgerlichen Gesetzbuchs, die Nationalhymne (auch wenn nur die 3. Strophe gesungen wird), Filme der Nazizeit (Rühmann anybody?), Autobahnen ("war ja nicht alles schlecht, beim Adolf" höre ich die Ewiggestrigen rufen) und eben Bauten. Der Löwe wirkt da nur wie ein "Vogelschiss" (pun intended). Was soll man mit dem heutigen Bundesfinanzmini [...]

Eija Tirkkonen zu Zwei öffentlche Toiletten sollen abgebaut werden

Dienstag, 12.11.2019 10:34 Uhr

Mein Seitenhieb bezog sich auf York Edelhoff (SPD) im Hauptausschuss: er habe den Eindruck, dass das Thema von der Verwaltung nicht „,mit dem entsprechenden Druck“ behandelt werde.

Eija Tirkkonen zu Kulturausschuss empfiehlt neue Tafel am Löwen-Denkmal

Dienstag, 12.11.2019 10:24 Uhr

Wir haben einen Vierstockwerke hohen Sockel, worauf eine Löwenstatue steht. Die Sanierung von 90.000€ umfasst hauptächlich die Sanierung des überdimiensionierten Sockels. Verstehe ich es richtig, dass man die Löwenstatue vom Sockel reißen möchte, aber trotzdem den Sockel sanieren will, um rineGedenktafel anzubringen, die man höchstens bis 3 m Höhe lesen könnte? Allmählich neige ich zu der Überzeugung, dass diese Löwenstatue genau richtig auf diesem Rathausplatz steht.

Dienstag, 12.11.2019 10:20 Uhr

Hallo Frau Tirkkonen, vielleicht könnten Sie noch verraten, was das mit der SPD zu tun haben soll. Oder: Warum nicht auch mit der CDU?