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Zur Gaspreisentwicklung speziell in Remscheid

Von Hans Gerd Göbert

Ihnen ist bekannt, dass ich am 18.03.09 bei der Staatsanwaltschaft Wuppertal eine Strafanzeige gegen die EWR Remscheid, vertreten durch Herrn Prof. Dr. Hoffmann, wegen des Betrugsverdachtes an Kunden des Versorgungsunternehmens, speziell den Kunden mit Premio-Gas-Tarif, eingereicht hatte. Nach Einsendung weiterer Belastungsunterlagen und der mehrfachen Bitte, die Staatsanwaltschaft Wuppertal  möge mir doch den Eingang der Anzeige und der Unterlagen bestätigen, erhielt ich am 25.05.09 endlich eine Nachricht. Der wichtigste Auszug aus den insgesamt fünf Sätzen: „Auf Ihre o.g. Strafanzeige lehne ich die Aufnahme von Ermittlungen gem. § 152 Abs.2  StPO ab und habe das Verfahren gem. § 170 Abs.2  StPO eingestellt." Eine detaillierte Begründung: absolute Fehlanzeige. Gegen diese akribische Bearbeitung umfangreichsten Beweismaterials habe ich danach bei der  Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf Beschwerde einreichen können. Dieses erfolgte am 29.05. und die Antwort kam am 13.07.09.  Mit sechs Sätzen, daraus das Wesentliche: „Nach Prüfung des Sachverhaltes sehe ich auch unter Berücksichtigung Ihres Beschwerdevorbringens keinen Anlass, die Aufnahme von Ermittlungen anzuordnen. Die Entschließung der Staatsanwaltschaft entspricht der Sach- u. Rechtslage.“

Kommentar: Die Entschließung der Staatsanwaltschaft entspricht vielleicht der Rechtslage, auf keinen Fall jedoch der Sachlage. Demnach hätten alle Gaskunden der EWR gar keinen Grund gehabt, ihr Missfallen zum Ausdruck zu bringen. Die EWR hat jedoch bei Preiserhöhungen immer  so argumentiert, dass man in einem Zeitraum von 6 Monaten die zwingend notwendige Koppelung an den Rohölpreis beobachten müsse, um dann den Gaspreis entsprechend anzupassen. Es war also somit kein Betrug, dass man sich von Juli 2008 bis März 2009 nicht daran gehalten hat?  Und war es erst recht kein Betrug, dass die EWR ihren Premio-Gas-Kunden zugesagt hatte, sie würden während der Laufzeit ihres Vertrages einen Preisvorteil von ca. 5,5% gegenüber den Sondertarifkunden genießen? Um genau diesen Vorteil seitens EWR  innerhalb von sechs Monaten auf nur noch ca.1%  schrumpfen lassen, ohne das ihren Premio-Kunden auch nur mit einem Wort zu erklären? Wenn dies alles kein Betrug war, wie es die Staatsanwaltschaft und die Generalstaatsanwaltschaft nach äußerst umfangreichen Studien des Beweismaterials, gewissenhaften Recherchen und sehr detaillierten Begründungen (zusammen elf Sätze) bewertet haben, was  war es dann? Dann war vielleicht das, was der Staatsanwalt vor Ort in Remscheid bei der Annnahme  meiner Strafanzeige und der Beweise treffend anmerkte: „Dann hätte die EWR ihre Premio-Gas-Kunden nur fürchterlich betuppt.“ Und das ist wiederum kein Straftatbestand.

Vielleicht habe ich mit der Strafanzeige erreicht, dass die EWR in Zukunft etwas  sensibler bei ihrer Preisgestaltung und mit ihren Premio-Kunden umgeht. Der erste Erfolg zeichnet sich jedoch schon mit einer Preissenkung um 12 % zum 1. Oktober 2009 ab. Wo doch der  Rohölpreis im letzten Beobachtungszeitraum von sechs Monaten um satte 58 % gestiegen ist (von $ 45,00 auf $ 71,00 – Quelle Tecson.de). Wie erklärt sich das aber nun wieder?

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Chronist am :

Wie verschiedene Medien heute melden, sollen die Großhandelspreise an der Leipziger Strom-Börse in diesem Jahr um die Hälfte gesunken sein. Profitiert haben davon aber offenbar in der Regel nur Großkunden. Ein Privathaushalt zahle durchschnittlich fast sechs Prozent mehr für Strom bezahlen als im Vorjahr. Die Preise für Großkunden sollen dagegen um gut acht Prozent gesunken sein.

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