Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Remscheid am Ende: Noch drei Jahre bis zur Überschuldung

Stadtkämmerin Bärbel Schütte. Foto: Lothar Kaiser

„Rien ne va plus - Nichts geht mehr!“ Dass Roulett-Spieler bei diesem Satz des Croupiers die Ruhe bewahren, verwundert nicht. Dem einen Spiel folgt schließlich gleich ein neues. Doch wenn das Gleiche Kommunalpolitiker von einer Stadtkämmerin erfahren und  dazu schweigen, ist die Verwunderung groß. Denn wenn in einer Stadt „nichts mehr läuft“ bei Investitionen, ist das Spiel aus. Dann handelt es sich nur noch um ein Trauerspiel. Man könnte auch sagen, um den finanziellen Super-Gau. Und genau der ist jetzt für Remscheid eingetreten. Die Ahnung bestand schon länger. Doch erst seit dem gestrigen Gespräch von Stadtkämmerin Bärbel Schütte mit Beamten der Bezirksregierung in Düsseldorf ist es offiziell: Ab sofort entscheiden nicht mehr Rat und Verwaltung darüber, wie viel Geld in Remscheid für welche Investitionen ausgegeben werden darf, sondern es entscheidet einzig und allein die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung. Dort muss die Stadt künftig jede einzelne Investition beantragen. Das ist bitter. Denn in den meisten Fällen wird ein „Abgelehnt!“ die Antwort sein.

Der Haushaltsplan für 2009 war weitgehend fertig, als Bärbel Schütte am 1. April ihr neues Amt in Remscheid antrat. Dass es kein leichtes Amt war, wusste sie. Schon damals war absehbar, dass das Eigenkapital der Stadt im Jahre 2013 aufgebraucht sein würde. Mit anderen Worten: Remscheid droht die Überschuldung.  Jetzt wissen wir: Schon ein Jahr früher, 2012, ist Schluss mit Lustig! Daran sind massive Einbrüche bei der Gewerbesteuer schuld, durch die sich allein in diesem Jahr der Fehlbetrag im Etat auf 79,1 Millionen Euro erhöhen wird. Schütte heute in der von Bürgermeisterin Monika Hein geleiteten Sitzung des Hauptausschusses: „Für 2010 werden wir auf gar keinen Fall mehr 66,2 Millionen Euro Gewerbesteuer einplanen können. Die Zahl muss drastisch korrigiert werden – auf 44,5 Millionen!“ Ein Loch von 21,7 Millionen Euro in der städtischen Finanzplanung für das kommende Jahr! Und das wird sich noch um weitere 6,5 Millionen auf 28,2 Millionen vergrößern, weil die Stadt mit entsprechend geringeren Landeszuweisungen rechnen muss. Zugleich werden die unabweisbaren Ausgaben steigen. Zum einen die Zinsbelastungen aus Krediten, zum anderen auch die Transferleistungen im Sozial- und Schulbereich (Hartz IV / KIBiz). Die Stadtkämmerin über ihr gestrigen „Haushaltsgespräch“ in Düsseldorf: „Die Bezirksregierung kam sehr schnell zu dem Schluss, dass die Überschuldung der Stadt schon 2012 eintreten wird. Und damit ist der ‚Zustand der drohenden Überschuldung’ schon jetzt erreicht!“ Damit hat die Landesregierung eine Vorlaufphase von drei Jahren beschrieben, in der sie finanzschwache Kommunen noch stärker an die Kandare nehmen will. Schütte: „Für uns bedeutet das Einzelgenehmigungen für jede Investitionen!“ Im November werde es dazu ein weiteres Gespräch mit der Kommunalaufsicht geben, dann in Remscheid. Danach sei dann mit einer Haushaltsverfügung des Regierungspräsidenten zu rechnen.

SPD, FDP und Grünen fiel dazu gar nichts (mehr) ein. Und Hilmar Somborn (CDU) nur die Bemerkung, der Einbruch bei der Gewerbesteuer werde noch höher ausfallen, sowie die Frage, „hätte man nicht schon im Vorfeld einige Weichen stellen können, damit der Zug nicht gleich vor den Rammbock fährt?“ Stadtkämmerin Bärbel Schütte dazu: „Das Thema begleitet uns permanent. Zum Haushalt 2010 gab es vor der Sommerpause intensive Gespräche mit den Dezernaten.“ Dann aber spielte sie den Ball zurück: „Die Haushaltskonsolidierung ist auch eine Aufgabe der Politik!“

Aber auch dazu Schweigen im Walde. Sogar noch, als es durch Schütte dann knüppeldick kam: „Seit gestern Abend weiß ich, dass eine einzelne Remscheider Firma ihre Gewerbesteuerzahlungen um sieben Millionen Euro nach unten korrigiert hat. Dieser Einnahmeausfall ist in den genannten Zahlen noch gar nicht berücksichtigt!“ Einzig von Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz kam ein Kommentar: „Remscheid kann sich allein aus der Schuldenfalle nicht befreien. Wir könnten in der Stadtverwaltung alle Stellen streichen und hätten das Finanzproblem dennoch nicht gelöst. Dazu bedarf es einer grundlegenden Neuregelung der Gemeindefinanzierung!“

Ohne Eigenmittel keine Zuschüsse für die Balkantrasse“, titelte der Waterbölles am 4. September. Und fünf Tage später berichtete er über die Besorgnis des Regionalrates, „dass künftig notwendige städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nicht mehr durchgeführt werden können, weil der Eigenanteil der Kommunen im Nothaushalt in vielen Fällen wegen der Anhäufung neuer Schulden nicht mehr geleistet werden darf.“ Das gilt nicht nur für die Balkantrasse, sondern auch für den  Stadtumbau West“. Der allein erfordert mehr als 20 Millionen Euro, wie die Ratsfraktionen bereits seit zwei Jahren wissen. Zitat aus der aus der Drucksache B61/354 der Stadtverwaltung vom 30. August 2007 (Ratssitzung) zum geplanten Umbau der Stadtteile Stachelhausen, Blumental, Honsberg und Kremenholl: „Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung Düsseldorf (Kommunalaufsicht), der Bewilligung der Landesmittel, der Sicherung der Anteile Dritter sowie der Finanzierbarkeit im städtischen Haushalt.“

Wieland Gühne, der Fraktionsvorsitzende der W.i.R., zeigte am 4. Juni in einem Waterbölles-Leserbrief am Beispiel der Stadt Oberhausen auf, „was Remscheid bald blühen wird“. Sein finanzpolitisches Horror-Szenario hinderte den Rat der Stadt aber nicht, am 17. September das von der W.i.R. beantragte „geringere Kreditvolumen abzulehnen. Jetzt kommt der Sparkommissar aus Düsseldorf  früher als damals erwartet. Ob die Fraktionen denn nun nicht darüber reden müssten, an welchen Positionen auf der Prioritätenliste von Investitionen sie festhalten wollten, wollte Gühne heute im Hauptausschuss wissen. Stadtkämmerin Bärbel Schütte machte klar, dass es da nicht mehr viel zu bereden gibt: „Alle Projekte, die einen städtischen Eigenanteil erfordern, sind vom Tisch!“

Merke: Seit heute sind im Ämterhaus die Ergebnisse der städtebaulichen Planungswerkstatt Stachelhausen zu besichtigen. „Freiheitstraße - vom Transitraum zur Drehscheibe". Wozu noch hingehen?!!

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Lutz E. Faßbender am :

Stadtverwaltung und Rat sind vergleichbar mit Aufsichtsrat und Management eines Unternehmens. Die Bürger dieser Stadt haben wohl ein Recht, von denen, die auch noch jeden Monat Geld dafür bekommen, dass sie den Mangel verwalten, Antworten zu bekommen, was nun die nächsten Jahre geplant ist. Es will doch wohl keiner aus Rat und Verwaltung glaubhaft erzählen, "Wir haben von all dem nichts gewusst und das kam alles ja sooo überraschend". Wenn ich oben lese: Die Ahnung bestand schon länger... Lassen sich unsere Diener nur noch von Ahnungen leiten? Die haben wir Außenstehenden auch, aber wir hoffen bei denen, die wir wählen, auf Kompetenz. Ich würde vorschlagen, wir lösen Rat und Verwaltung auf, dies hat das größte Einsparpotenzial, und übergeben die Schlüssel direkt an Düsseldorf. Wo sind und waren die Menschen, die lösungsorientiert nach Antworten suchen? Dass gerade die FDP sich ein Plätzchen in der ersten Reihe sucht, ist ja schon fast zynisch, die, die uns in die Schei... geführt haben, wissen nun den Weg wieder raus? Ich hoffe, das die Abgeordneten mit Direktmandat sich im deutschen Bundestag endlich auch mal für ihre Kommunen, denen sie ihr Mandat verdanken, stark machen für eine faire Gemeindesteuerreform. Nur gemeinsam, Politik in Bund, Land und Kommunen, könne etwas bewegen, solange aber persönliche Eitelkeiten im Fordergrund stehen, werden wir den Karren höchstens noch weiter vor die Wand fahren. Nun, wenn das alles nicht so traurig wäre für die Menschen unserer Stadt, müsste man den ganzen Tag lachend durch die Gegend laufen.

Klaus Kowakowski am :

In Remscheid kam bisher der Satz "Die Stadt ist pleite" vielfach recht genüßlich zum Ausdruck. War es Pfeifen im Walde oder Unglaube, genährt durch schlaue Hinweise, dass prinzipiell eine Stadt nicht pleite gehen könne, da doch das Land in der Verantwortung sei. Nun gibt es ja auch noch die Sache, sich an den eigenen Haaren aus dem Morast zu ziehen. Aber warum? Ist die jetzt von Frau Schütte geschilderte Situation denn nicht für Verwaltung und Kommunalpolitik herrlich bequem? Läßt sich damit nicht mit über dem Bauch gefalteten Händen angenehm zurücklehnen und den ausgestreckten Zeigefinger auf Düsseldorf zu richten? Nur war es tasächlich Düsseldorf, hat Düsseldorf die Spirale rasant zunehmender Stadtverschuldung in Remscheid zu verantworten? Hat Düsseldorf mit Derivaten gezockt? Ist Düsseldorf für die überproportionale Personalbesetzung der Remscheider Stadtverwaltung zuständig? Welche Konsequenz entsteht aus der Tatsache, dass durch Verwaltung der Kommunalaufsicht die Hälfte der Remscheider Verwaltungsmitarbeiter/innen arbeitslos geworden sind? Braucht Remscheid zur Sicherstellung von Charge (Dienstgrad) weiterhin eine überzogene Personalstärke? Was soll sich durch die Handlungsvollmacht der Kommunalaufsicht in Remscheid überhaupt zum Nachteil ändern, wo doch schon vorher nichts für Infrastruktur investiert und trotzdem hemmungslos regelmäßig viel mehr ausgegeben als eingenommen wurde?

Christoph Humpert am :

Ok, der Sparkommisar kommt. Somit fällt die Aufgabe der Politik flach, Einsparungen umzusetzen. Jetzt geht es darum, dass die Politik eine Liste aufstellt, welche Leistungen nach Ankunft des Sparkommisars noch gerettet werden sollen. Ach ja, Düsseldorf ist prinzipiell sicher nicht schuldig, Remscheid selbst ist schuldig, denn Remscheid hat seit Jahren nichts gegen den aufgeblähten Haushalt gemacht! Geringere Einwohnerzahlen + weniger Unternehmen die Steuern zahlen = höherer Ausgabenetat der Stadt.... funktioniert nicht Herr Schulz, Frau Wilding, Verwaltung und Rat! Aber wieso hat die Kommunalaufsicht vor Jahren noch solche Dinge wie das Ämterhaus genehmigt?

Matthias Hofmann am :

Und nun, Frau Wilding? Ich dachte, Sie hätten in der letzten Legislaturperiode so viel eingespart und eine Menge Wunderdinge vollbracht? Ich erwarte jetzt von der Politik ein kreatives, schlüssiges Konzept, wie es weitergehen soll.

Christoph Humpert am :

Ich denke, dass Frau Wilding einfach weitermachen wird wie bisher. Es werden halt mittelfristig alle freiwilligen Ausgaben gestrichen vom Kommisar. Der Verwaltung und der OB kann's aber eigentlich egal sein, weil's nicht auf deren Rücken ausgebadet wird, weil Städte eigentlich bis ins Unendliche Kredite bekommen, weil ja Einnahmen da sind! Es geht also nur der Kultur an den Kragen, und die Verwaltung bekommt weiterhin die schönen Verdi-Tariferhöhung, weil sie Pflichtaufgaben erfüllt. Alles schön auf Pump finanziert! Traurig, aber die Wahrheit...

Jens Weyer am :

Seit den 90-ern des vorigen Jahrhunders ist Remscheid finanziell am Ende....nichts andere bedeutete und bedeutet Nothaushalt (sowohl in der Kameralistik, als auch in der Doppik). Nun ist es offiziell. Was mich betrübt: Allen Beteiligten fällt nichts anderes ein, als nach einer neuen Gemendefinanzreform zu rufen. Was glaubt man eigentlich, was diese bringen soll? Der Bund macht Verluste, die Länder ebenfalls... Was mir fehlt ist die Selbstkritik. Remscheid hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten viel zu viel geleistet.... man wollte Großstadt sein und spielen (okay, man war es auch von den Einwohnern her)...nur dafür alles zu tun, dass man dies auch ist und sich auch finanziell so verhält, das hat man eben nicht gemacht. Heute wohne ich in einem anderen Bundesland, in einer Flächenkommune mit ca. 20.000 EW, in deren einzelnen Ortsteilen nicht mehr als 1.000 Menschen wohnen...Die Sportanlagen gehören den Sportvereinen, die Bürgerhäuser einzelnen Bürgerstiftungen und Ortsvereinen....etc. In den vergangenen 20 Jahren hat sich so ein Netz bürgerlichen und gesellschaftlichen Engagements gebildet, damit die Stadt aus der Verschuldung herauskam....dazu gehörten übrigens auch hier hoch sensible Themen wie: nicht jeder Ortsteil braucht einen Kindergarten (hier gibt es einen vereinsseitig organisertes Kindergartentaxi), nicht jeder Ortsteil braucht einen Sportplatz, 30 Bürgerhäuser sind zu viel etc...... viele, viele schmerzhafte Entscheidungen, die zu treffen waren. Die hätten in Remscheid auch bereits vor mehr als 15 Jahren getroffen werden müssen. Hat man aber nicht. Traumprojekte wurden weiter verfolgt, ob im Haushalt oder über städtische Töchter (bis diese daran eben Pleite gehen: siehe WFR); allen Warnungen aus Düsseldorf zum Trotz. Dann empfiehlt die Bezirksregierung für die Konsolidierung eine externe Beratung, und von deren Giftliste werden wiederum die schmerzhaftesten wieder gestrichen. Nun müssen sie wieder diskutiert werden. Und jetzt dürfte es heißen: Ade Theater, tschüss Orchester, adieu sozialer Frieden, willkommen betriebsbedingt Kündigungen.................

Heinz Majewski am :

Das "Aus" des mit sehr viel Engagement und Augenmaß geplanten Stadtumbaus West ist eine schlimme Sache, denn dadurch wird die Hoffnung vieler Bürger, dass die städtebauliche Problemzone Stachelhausen doch noch ein wenig aufgewertet werden kann, endgültig begraben. Wie werden sich Städte wie Remscheid und Wuppertal bei permanenter Beschränkung ihrer finanziellen Handlungsfreiheit überhaupt noch weiterentwickeln können? Je mehr Attraktivität in städtebaulicher, kultureller, verkehrlicher und wirtschaftlicher Hinsicht verloren geht, um so problematischer wird eine Selbstbefreiung aus dieser ausweglosen Situation. Ohne Hilfe von außen (= Auslagerung der Altschulden) gerät die Stadt immer tiefer in den Strudel der Neuverschuldung. Wo soll das enden? Schlimmstenfalls in der Verödung eines partiell schon jetzt zahnbröckelnden Gemeinwesens! Auch ein zunehmendes politisches Desinteresse der Bürger und/oder ihre Hinwendung zu radikalen Kräften ist vorstellbar. Es bedarf endlich durchgreifender Konzepte. Diese *unermüdlich* und mit Nachdruck bei Bundes- und Landespolitik einzufordern sollte die Aufgabe unserer Kommunalpolitiker sein. Fatalismus darf nicht die Oberhand gewinnen - er gefährdet letztlich unsere Demokratie.

Klaus Kowakowski am :

Herr Majewski zeichnet ein düsteres Bild und fordert durchgreifende Konzepte. Alles richtig, würde ich sagen. Nur, wer soll von den maßgebenden Parteien Konzepte erstellen, und wer soll diese Konzepte durchsetzen? Nach meiner Kenntnis zeigen die Legislaturperioden, in denen SPD und CDU maßgebend und federführend waren, dass die Parteien mit dem großen S und dem großen C dazu absolut nicht in der Lage sind. Die einzige Gruppierung, die sich entschlossen und konzentriert speziell für die Belange von Remscheid einsetzt, diese Gruppierung wurde für unermüdlichen Einsatz mit bescheidenen 6,6 Prozent Stimmanteilen vom Kommunalwähler am 29. August 2009 leider weitgehend übergangen. Ergib sich daraus die Feststellung, dass der Remscheider Wähler nichts anderes als das von Herrn Majewski geschilderte Horrorszenario verdient? Würde die verständliche Forderung nach Auslagerung der Altschulden wie durch ein Wunder eintreten, wer würde daran glauben, dass Remscheider Politik und Verwaltung in jetziger Qualität und Zusammensetzung ab diesem Moment nur noch Ausgaben tätigt, die exakt durch Einnahmen gedeckt sind? Ich zum Beispiel glaube das mit Sicherheit nicht.

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!