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Kämmerin Schütte gestürzt, Haushaltsrede fiel heute aus

Der Rat der Stadt Remscheid in seiner konstituierenden Sitzung am 30. Oktober 2009. Archivfoto: Lothar Kaiser

Mit aufmerksamen Zuhörerinnen und Zuhörern - im Saal und auf der Tribüne - hätte heute Nachmittag Stadtkämmerin Bärbel Schütte (Foto rechts) rechnen können: In einer etwa einstündigen Haushaltsrede wollte sie mit Zahlen belegen, wie schlecht die Finanzlage der Stadt Remscheid ist. Doch zu Beginn der Ratssitzung hatte Oberbürgermeisterin Beate Wilding für die Ratsmitglieder eine schlechte Nachricht: "Frau Schütte ist gestürzt. Stadtkämmerein Bärbel Schütte. Foto: Lothar KaiserDie Haushaltsrede wird deshalb heute nicht gehalten!" Auf die Frage von Wieland Güne (W.i.R.), ob der Rat die Rede nun schriftlich bekomme oder ob sie in der Dezember-Sitzung nachgeholt werde, sagte Wilding, dies müsse sie mit der Kämmerein erst noch besprechen. Wie am Rande der Sitzung verlautete, ist Bärbel Schütte auf einer Treppe im Rathaus gestürzt. Anschließend habe sie kaum noch laufen können.

Waterbölles-Kurzkommentar: Am Vormittag lag die Rede im Büro der Oberbürgermeisterin noch nicht vor, wie der Waterbölles auf Nachfrage erfuhr. Doch wenn alles seinen normalen Gang gegangen ist, müsste sie vor Beginn der Sitzung fertig gewesen sein. Warum wurde sie dann nicht schriftlich verteilt oder von einem der beiden Kollegen aus dem Verwaltungsvorstand stellvertretend vorgelesen? Immerhin war Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz nach der Abwahl von Jürgen Müller auch einige Zeit Stadtkämmerer. So nahm der Rat der Stadt einstimmig den Entwurf des Haushaltsplanes 2010 zur Kenntnis, beschloss einstimig die Satzung über die Gemeindesteuern in 2010 und genehmigte einstimmig die Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen für 2010 über insgesamt mehr als sechs Millionen Euro, ohne zuvor auch nur ein erklärendes Wort von Seiten der Verwaltung gehört zu haben. In diesem Fall wäre nicht das gesprochene Wort entscheidend gewesen, sondern den Inhalt.

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Kommentare

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Chronist am :

Anstelle von Stadtkämmerin Bärbel Schütte kam gestern Morgen in den Regionalnachrichten des WDR Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz zu Wort: "Wenn Sie sich unseren Haushaltsplan angucken, jeder Privathaushalt müsste in die Privat-Insolvenz gehen, weil keiner sich das erlauben kann, Tag für Tag, Monat für Monat, Jahr für Jahr mehr auszugeben als man einnimmt. Hier ist die Situation eine andere. Wir müssen mehr ausgeben als wir einnehmen, weil wir dazu verpflichtet sind und nicht in der Situation sind zu sagen, wir streichen das alles. Hundert Millionen, ein Drittel des Haushalts zu streichen, geht nicht. Sie müssen sich das einfach so vorstellen, dass wir Mitte des Jahres anfangen, das Geld auszugeben, das wir im nächsten Jahr einnehmen. Und das müssen wir alles über Kredite vorfinanzieren."

Lothar Kaiser am :

Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz hat der Bergischen Morgernpost heute bestätigt, was der Waterbölles am Donnerstag im Bericht über den Treppensturz von Bärbel Schütte in ähnlicher Form gemeldet hatte: Das Manuskript (der Etatrede) sei im Verwaltungsvorstand vorher nicht beprochen worden. "In ähnlicher Form", denn es gibt einen kleinen Unterschied zum Waterbölles-Bericht: Darin hatte es geheißen, die Rede habe am Donnerstagvormittag Oberbürgermeisterin Beate Wilding noch nicht vorgelegen. Alles in allem ein etwas seltsamer Vorgang. Da dräut Remscheid in zwei Jahren die Pleite, und im Rathaus interessiert sich niemand, was die Stadtkämmerin den Ratsmitgliedern dazu sagen will? Ich hätte erwartet, dass die Rede schon am Mittwoch dem Verwaltungsvorstand vorgelegen hätte zur gemeinsamen "Lesestunde" und anschließendem "Feinschliff". Ich kann mir schlechterdings nicht vorstellen, dass ein Oberbürgermeister/ eine Oberbürgermeisterin in einer so wichtigen Situation in eine Ratssitzung geht, um sich dort von einer Beigeordneten auf die eine oder andre Weise überraschen zu lassen. Die politische Vreantwortung im Rathaus trägt nun einmal das Stadtoberhaupt. Und das sollte wissen, was in einer Etatrede steht, bevor sie gehalten wird. Seltsam auch, dass diese Umstände bislang den Kommunalpolitikern noch nicht aufgefallen zu sein scheinen. Oder wissen sie mehr? PS: Bärbel Schütte ist übrigens wegen Prellungen zwei Wochen krank geschrieben.

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