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Von drei Stunden Langeweile auf der "Pressebank"

Waterbölles-Kommentar

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Über sechs Stunden zog sich gestern - trotz ausgefallener Haushaltsrede - der öffentliche Teil der Ratssitzung hin. Gut die Hälfte davon saßen die Pressevertreter mehr gelangweilt als interessiert dabei. So lange dauerte es, um alle Vertreter der Stadt in Aufsichtsräten, Gesellschafterversammlungen, Beiräten und Mitgliederversammlungen zu benennen und zu beschließen. Nur zum Teil standen die Namen bereits in den Beschlussvorlagen. In vielen Fällen hatten die Fraktionen eigene Vorschlagslisten aufgestellt. Die lagen Oberbürgermeisterin Beate Wilding vor, nicht aber der Presse. Und in manchen Fällen erfolgten die Wahlvorschläge in der Sitzung auch per Zuruf.  Abgestimmt wurde zumeist mit 28 zu 22 Stimmen. 28 war die „Ampel-Koalition“ von SPD. FDP und Grünen (hier fehlte ein Ratsmitglied der FDP), 22 war die für diese Wahlen gegründete Listengemeinschaft von CDU und W.i.R. (hier fehlte ein Ratsmitglied der CDU). Ohne die Einrichtung und Besetzung der Ratsausschüsse -  allein die Nominierungen und Beschlüsse zu den übrigen Gremien erstreckten sich über mehr als dreißig Tagesordnungspunkte. Da war eine schnelle Sitzungsleitung geboten. Zu schnell – von den fehlenden Listen für die Presse mal abgesehen -, um alle Kandidaten fehlerfrei mitschreiben zu können. So gab es denn keinen Journalisten auf der „Pressebank“, der das ernsthaft versucht hätte. Deshalb die dreistündige Langeweile.

Warum die Presseleute nicht gleich nach Hause gegangen sind, wollen Sie wissen? Weil Resolutionen zum „Müngstener“ und der Bericht von Stadtwerke-Chef Hoffmann zu „Gecco“-Projekt (Beschluss im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung) aus unerfindlichen Gründen unter den letzten fünf der insgesamt 75 Punkte umfassenden Tagesordnung waren. Und an beidem war die Presse natürlich interessiert. Das aber schien – ein Eindruck, den man in Remscheider Ratssitzungen schon mehrfach haben konnte – weder Verwaltung noch Politik zu interessieren. Sonst hätte die Tagesordnung anders ausgesehen. Auch dies eine Variante von "Hinterzimmerpolitik".

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