Zeitzeugen: Remscheider berichten aus ihrem Leben

Kategorien: Behörden, Geschichte, Geschichten, Multikulti, Soziales
Geschrieben von Chronist am Donnerstag, 7. Januar 2010, 14:47 Uhr | 0 Kommentare

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Chronist zu Hilfe für die Wohnungsnotfallhilfe der Caritas

Montag, 10.12.2018 16:09 Uhr

Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 10. Januar 2019 ff. hat die SPD-Fraktion bei der Verwaltung angefragt, ob es Förderprogramme der Stadt zur Anschaffung von E-Bikes/Pedelecs geb e und, wenn ja, ob die Stadt daran partizipieren könne. Ferner wird gefragt, ob es Überlegungen gebe, unterschiedliche Elektrofahrzeuge (E-Bikes, E-Roller, E-Autos) anzuschaffen, um mit diesen ein Fahrzeug-Sharing-Netz aufzubauen. Begründung: „Das Ziel die E-Mobilität in Remscheid zu stärken und zu unterstützen, beschäftigt uns schon seit Jahren. Insbesondere Fahrräder, die unterstützende Elektromotoren haben, erfreuen sich im Bergischen Land immer größerer Beliebtheit. Die Anschaffung von Elektrofahrzeugen aller Art ist jedoch mit erheblichen Kosten verbunden, so dass Fördermöglichkeiten oder auch Sharing-Angebote gerade bei diesen Fahrze [...]

Montag, 10.12.2018 16:01 Uhr

Der „Tagestreff“ der Caritasverband Remscheid e.V. erhält in den Jahren 2019 und 2020 einen städtischen Zuschuss in Höhe von jeweils 58.300 € zur Finanzierung von Personalkosten. Das hat am vergangenen Donnerstag der Rat der Stadtbeschlossen. Das Konzept und die Leistungsbeschreibung seien seit dem ursprünglichen Ratsbeschluss vom 13.11.2014 ebenso unverändert wie die zu betreuenden Zielgruppen, heißt es im Beschlussvorschlag der Verwaltung. Das Angebot gehe über die kommunale Pflichtaufga be der bloßen Unterbringung hinaus und biete den Besuchern z.B. Möglichkeiten der Freizeitgestaltung, tagesstrukturierende Maßnahmen und Verpflegungsmöglichkeiten.

Fraktion der Linken zu Planverfahren für Gewerbebiet Gleisdreieck eröffnet

Montag, 10.12.2018 15:53 Uhr

Im Rückblick auf die letzte Ratssitzung des Jahres 2018 stellt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid fest: „Im Mittelpunkt der Sitzung hätte die Drucksache 15/ 5402 zum Gewerbegebiet Gleisdreieck stehen könn en. Statt einer Diskussion über Inhalte und Folgen der Beschlussvorlage und der Informationen und Fragen des Naturschutzbeirats und der Landwirte gab es eine fast einstündige Auseinandersetzung über die Frage ob der CDU Fraktion, deren BV- und Fac hausschussmitglieder im Übrigen der Vorlage in BV- und Ausschusssitzungen schon zugestimmt hatten, weiterer Beratungsbedarf zugesprochen würde. Wir haben in der Sitzung durch unser Nein zum Gewerbegebiet Gleisdreieck, zur Vorlage 15/5402 deutlic h gemacht, dass für uns der Schutz der Natur der Gewässer und der bäuerlichen Existenzen Vorrang hat. Die Planungen zu diesem Gewerbegebiet stehen im Wid [...]

SPD Remscheid zu Der neue Vorstand der AG 60+ der SPD RS

Montag, 10.12.2018 15:49 Uhr

Mit großer Bestürzung haben wir die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Genossen und Fraktionsmitgliedes Ernst Söhn erfahren. Als sachkundiger Bürger war Ernst Söhn seit 2004 in verschiedenen Ausschüssen tätig. Er war fünf Jahre Mitglied im Sozi alausschuss und stellvertretendes Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss. Im Seniorenbeirat vertrat er die Interessen der älteren Generation unserer Stadt, und sein großes Engagement galt dem Wohnquartier am Hasenberg. Wir haben ihn als einen eng agierten, kompetenten und stets ruhigen und liebenswerten Menschen erleben dürfen. Ernst Söhn hinterlässt eine große Lücke. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie.

Philipp Wallutat zu Kippt Gericht das städtische Einzelhandelskonzept?

Montag, 10.12.2018 11:04 Uhr

Hallo, Herr Kaiser, der Rat hat nicht über "den Antrag des Waterbölles auf Videoaufnahmen" abgestimmt. Einen solchen Antrag kann es auch gar nicht geben. Wenn ein Pressevertreter während einer Sitzung Bild- und Tonaufzeichnungen machen möchte, so hat er dies dem Oberbürgermeister vor der Sitzung anzuzeigen. Wenn einzelne Ratsmitglieder sich hiergegen verwehren, so dürfen keine Bild- und Tonaufzeichnungen von den betroffenen Personen aufgenommen werden. Dennoch dürfen natürlich in diesem Fa ll Bild- und Tonaufzeichnungen gemacht werden - wenngleich ohne die Ratsmitglieder, die dies nicht möchten, abzubilden oder zu filmen. Zwar kann der Rat allgemein das Anfertigen der Bild- und Tonaufzeichnungen untersagen (es lässt sich sicherlich streiten, ob dies möglich sein sollte), aber er kann nach meinem Verständnis keinem einzelnen Medium die Aufnahmen untersagen. Was in der vergangenen [...]

Gerd Rothbrust zu Kippt Gericht das städtische Einzelhandelskonzept?

Sonntag, 09.12.2018 22:54 Uhr

Ok Herr Kaiser, ich wünsche Ihnen viel Erfolg. Ein bisschen mehr Öffentlichkeit würde dem Remscheider Rat nicht schaden ( hoffe ich…).

Lothar Kaiser zu Kippt Gericht das städtische Einzelhandelskonzept?

Sonntag, 09.12.2018 22:12 Uhr

Hallo Herr Rothbrust, in dem von Ihnen erwähnten Artikel aus einer juristischen Fachzeitung (kein Urteil!) wird, ich habe n achgelesen, ein Beschluss des OVG des Saarlandes vom 30.8.2010 zitiert. Da heißt es: „Allein der Schutz von Persönlichkeit srechten könne Bild- und/oder Tonaufnahmen dagegen nicht grundsätzlich entgegengehalten werden. Das Persönlichkeitsrecht eines Ratsmitglieds entfalle nie völlig, es werde jedoch dadurch modifiziert und in seiner Bedeutung reduziert, dass das Ratsm itglied in diesem Rahmen nicht als Privatperson, sondern als Amts- oder Funktionsträger betroffen sei.“ – Das soll jetzt bitte kein Diskurs unter juristischen Laien werden, Herr Rothbrust. Ich weiß sehr genau, wo ich mir da Rat holen muss.

Sonntag, 09.12.2018 18:34 Uhr

Ihr Wunsch ist durchaus verständlich Herr Kaiser und der Streit, ob Saalöffentlichkeit auch Medienöffentlichkeit bedeutet, ist höchstrichterlich geklärt: „…Somit dürfen bei einer Übertragung öffentlicher Gemeinderats-/-vertretersitzungen im Intern et aus datenschutzrechtlicher Sicht nur die Personen in Wort und Bild aufgenommen werden, die vorher in die Übertragung eingewilligt haben. Die betroffenen Personen dürfen dabei nicht unter einen Entscheidungsdruck gesetzt werden etwa dadurch, das s die in der Öffentlichkeit im Beisein von Zuhörern und der Presse mit dem Wunsch nach einer Übertragung der Gemeinderats-/-vertretersitzung im Internet konfrontiert würden. Eine freiwillige Einwilligung läge in einem solchen Fall nicht vor. …“ ( Dr. Robert Horn, ZJS 3/2012, Seite 240-246 ). Fazit: Jeder Rat entscheidet ob elektronische Aufzeichnungen erlaubt sind!

Sonntag, 09.12.2018 13:02 Uhr

Rats-TV und die Personal-Kapazitäten der Verwaltung sind nicht mein Thema. Mir geht es um Journalisten, die mit eigener Ausrüstung in öffentlichen Sitzungen der Politik fotografieren oder filmen möchten.

Sonntag, 09.12.2018 12:41 Uhr

Hallo Herr Dehler, da Sie vom Fach sind, kennen Sie die Möglichkeiten von Video-und Bildbearbeitung. Beliebige Medienpräsens bedingt ein offizielles, selbst erstelltes Format! So wäre der Rat für alle Eventualitäten gerüstet - das bedeutet Perso naleinsatz. Solingen hat dieses Personal, Remscheid anscheinend nicht?

Dr. Wilhelm R. Schmidt zu Neue Ausstellung im Lenneper Tuchmuseum

Samstag, 08.12.2018 19:00 Uhr

Das Tuchmuseum informiert: Bald freier Eintritt im Tuchmuseum Lennep, Hardtstraße 2! Alles wird teurer? Nicht im Tuchmuseum Lennep. Denn das wird ab dem neuen Jahr keinen Eintritt mehr erheben. So soll den Interessentinnen und Interessenten der En tschluss noch leichter gemacht werden, sich über die Geschichte der Tuchmacherei in Lennep und Umgebung zu informieren. Lediglich für Führungen wird weiterhin ein kleiner Obolus fällig. Los geht es zur gewohnten Öffnungszeit am Sonntag, 6. Januar, von 14 bis 17 Uhr. An diesem Tag findet zudem, wie an jedem ersten Sonntag im Monat, um 15 Uhr eine öffentliche Führung (ein Euro) statt.

Chronist zu Die Flugzeugkatastrophe vom 8. Dezember 1988

Samstag, 08.12.2018 18:28 Uhr

Hörfunkbericht https://tinyurl.com/y76f6oo9 aus der Deutschlandfunk-Audiothek | Zeitfragen | Flugzeugabsturz über Remscheid 1988 - Was war an Bord des abgestürzten US-Kampffliegers?

Samstag, 08.12.2018 11:55 Uhr

In stillem Gedenken an die Opfer des Flugzeugabsturzes legt Bürgermeister Kai Kaltwasser am Samstag, 8. Dezember, um 11 Uhr einen Kranz an der Gedenkplatte im Ehrenhain Reinshagen, städt. Waldfriedhof Reinshagen, Wallburgstraße, nieder. Zur Teilna hme an dieser stillen Gedenkfeier wird herzlich eingeladen.In den Mittagsstunden des 8. Dezember 1988 stürzte ein amerikanisches Militärflugzeug auf dem Remscheider Stadtgebiet ab und hinterließ in der Stockder Straße eine Spur der Verwüstung. In den Trümmern von zwanzig beschädigten und teilweise völlig zerstörten Gebäuden starben sieben Menschen. Dieser Menschen wird seitdem im stillen Gedenken gemeinsam gedacht.

Tobias Dehler zu Kippt Gericht das städtische Einzelhandelskonzept?

Freitag, 07.12.2018 19:49 Uhr

Zunächst bezog sich „medial“ auf Journalisten und engagierte Bürger wie Herrn Kaiser, die berichten möchten. Aber viel wichtiger: Wieso hat die Stadt Solingen ein Rats-TV und eine App für die Ratsdokumente? Haben die Solinger mehr Geld oder mehr G rips als wir Remscheider? Zumindest haben Sie einen Digitalisierungschef, neudeutsch CDO. Wir haben nur eine CDU - und die ist dagegen.

Chronist zu Projekte zur Legalisierung von Cannabis gefordert

Freitag, 07.12.2018 19:02 Uhr

Dazu meldeten zu Beginn der gestrigen Ratssitzung CDU und SPD Beratungsbedarf an. Der Tagesordnungspunkt wurde daraufhin vertagt.

Freitag, 07.12.2018 18:36 Uhr

Hallo Herr Dehler, „medial“ bedeutet Personal! Vielleicht hat die Stad Remscheid nicht die Möglichkeiten: Es fehlt Fachpersonal…?

Norbert Landen zu Kippt Gericht das städtische Einzelhandelskonzept?

Freitag, 07.12.2018 18:28 Uhr

Das Demokratieverständnis von einigen Parteien und Einzelpersonen scheint mir nicht vollständig zu sein.

Norbert Landen zu Planverfahren für Gewerbebiet Gleisdreieck eröffnet

Freitag, 07.12.2018 18:17 Uhr

Vielen Dank, Herr Beinersdorf, für Ihren Kommentar.

Freitag, 07.12.2018 15:23 Uhr

Dass eine derartige juristische Prüfung notwendig ist, ist doch ein Hohn. Öffentliche Sitzungen sollten nicht nur generell medial begleitet werden dürfen (Foto, Video, Text-Protokoll), sondern standardmäßig durch die Stadt sowohl live gestreamt al s auch dauerhaft in einer Mediathek, mindestens in einer Audiofassung - besser noch als Video - verfügbar gemacht werden. Alles andere zeugt deutlich von einem bedenkenswertem Demokrativerständnis und mangelnder Kreativität hinsichtlich der möglic hen und notwendigen Einbindung aller Bürgerinnen und Bürger in die Lokalpolitik. Es können halt nur die wenigsten nachmittags stundenlang im Rathaus sitzen. Was allerdings soll man von einem Rat erwarten, in dem nur ca. die Hälfte der Mitglieder überhaupt über eine öffentlich bekannte E-Mailadresse erreichbar ist? Müssten nicht alle Ratsmitglieder für die Bürger per vorname.nachname@rat.remscheid [...]

Chronist zu Gabriele Lipka kritisiert Eingriff in die Landschaft

Freitag, 07.12.2018 13:54 Uhr

Dass die Belange es Umwelt- und Naturschutzes in der Bauleitplanung für das neue Gewerbegebiet Gleisdreieck in Bergisch Born sorgfältig berücksichtigt würden, versicherte der Vorsitzenden des Remscheider Naturschutzbeirates, Gabriele Lipka, in der gestrigen Ratssitzung Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Die Frage nach den Kosten der Gutachter lasse sich jetzt noch nicht beantworten, ergänzte der Technische Beigeordnete Peter Heinze. Das ergebe sich erst noch aus Ausschreibung und Verh andlungen mit den Anbietern. Der Lenneper Bezirksbürgermeister Markus Kötter verwies auf die städtische Drucksache 15/4969. Darin seien die Gesamtkosten des Gewerbegebietes mit 14,2 Millionen Euro angegeben.

Heinz Wäscher zu Kippt Gericht das städtische Einzelhandelskonzept?

Freitag, 07.12.2018 12:30 Uhr

Bei den bald anstehenden Kommunalwahlen könnte es doch zweckdienlich sein die sich zur Wahl stellenden Personen bzw. Fraktionen zu ihrer jeweiligen Einstellung im Bezug auf das Anfertigen von Bild- und Tonaufnahmen jeder zukünftigen Ratssitzung zu befragen. Ich bin mir fast sicher, dass eher die gewählt werden, die sich positiv über das Zulassen derartiger Aufnahmen äußern werden. Natürlich sollte 2020 zeitnah seitens der Presse diesbezüglich noch mehrmals nachgebohrt werden, falls das The ma doch wieder in Vergessenheit geraten sollte.

Freitag, 07.12.2018 12:15 Uhr

Der Waterbölles wird die Geschäftsordnung des Rates der Stadt juristisch überprüfen lassen. Es geht meiner Meinung nach nicht an, dass es von der „Tagesform“ einer wie auch immer zusammengesetzten Ratsmehrheit abhängt, ob ein Journalist Bild/Video aufnahmen von einer öffentlichen Ratssitzung machen kann oder nicht.

Fritz Beinersdorf zu Planverfahren für Gewerbebiet Gleisdreieck eröffnet

Freitag, 07.12.2018 11:49 Uhr

Nach dem wiederholten Apell von Frau Kreimendahl, der CDU-Fraktion doch noch einmal Zeit für die Beratung zu geben und man im Februar wahrscheinlich der Vorlage zustimmen würde, sagte ich nicht „besser dreimal beraten, bevor man Fehler macht“, son dern ich sagte: „Besser dreimal nachgedacht, bevor man einen Fehler macht!“. Ich hätte der CDU gerne die zusätzliche Zeit für die weitere Beratung gegönnt. Denn oft genug wurden ja in diesem Rat schon Dinge beschlossen, die einer gründlicheren Ber atung bedurft hätten. Z.B. den Spekulationsgeschähten mit Swaps oder beim DOC.

Chronist zu Montag Mahnwache zur UN-Menschenrechtscharta

Freitag, 07.12.2018 10:23 Uhr

Der Deutsche Journalisten-Verband weist anlässlich des 70. Jahrestags der UN-Grundrechtecharta am 10. Dezember auf deren Bedeutung für den Journalismus hin. „Das ist die Basis unserer Arbeit und der Sockel für den unabhängigen und freien Journalis mus als vierte Säule des demokratischen Staates“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Ohne das Grundrecht der Meinungsfreiheit wären Journalisten Propagandisten und unkritische Sprachrohre der Mächtigen. Dennoch begehe er das Jubiläum mi t gemischten Gefühlen, so Überall: „Nach 70 Jahren müssen wir die Presse- und Meinungsfreiheit immer wieder aufs Neue einfordern – im In- und Ausland.“ Als aktuell größte Gefahr für die Pressefreiheit in Deutschland wertet der DJV-Vorsitzende da s systematische Vorgehen extremistischer Politiker gegen die freie Berichterstattung und die Versuche von Populisten, die Glaubwürdigkeit unabhängiger Me [...]

Chronist zu Kippt Gericht das städtische Einzelhandelskonzept?

Freitag, 07.12.2018 10:15 Uhr

Gestern im Rat der Stadt Remscheid: der Technische Beigeordnete Peter Heinze zu anhängenden Gerichtsverfahren, die das ALDI-Gelände an der Burger Straße und die dortigen Discounter-Investoren betreffen. Der Rat der Stadt stimmte mehrheitlich für den Antrag des Waterbölles auf Videoaufnahmen. Die CDU-Fraktion, die FDP und York Edelhoff (SPD) stimmten dagegen.

Bergische IHK zu GEWAG für Campus-Pläne auf dem Honsberg

Freitag, 07.12.2018 09:36 Uhr

"Schon heute geben bundesweit 62 Prozent der Unternehmen an, dass der Fachkräftemangel ihre größte Sorge ist. Dieses Problem steht für die Wirtschaft damit mit Abstand an erster Stelle. Immer mehr zur „Mangelware“ werden vor allem beruflich qualif izierte Fachkräfte. Aktuell machen sie in NRW etwa 317.000 (im Bergischen 10.000) oder 87 Prozent (im Städtedreieck 88 Prozent) aller fehlenden Fachkräfte aus. Bis zum Jahr 2030 wird die Zahl auf 671.000 (im Städtedreieck: 25.000) oder dann 91 Pro zent (93 im Bergischen) steigen. Dagegen wird der Anteil der fehlenden akademisch Qualifizierten in NRW von 13 auf neun Prozent und im Bergischen Städtedreieck von 12 auf sieben Prozent sinken." (aus Pressemitteilung)

Chronist zu Michael Wening leitet seit Januar die Stadtbücherei

Freitag, 07.12.2018 09:33 Uhr

Seit Anfang Dezember ist Michael Wening kein städtischer Mitarbeiter mehr: Der 39 Jahre alte Leiter der Zentralbibliothek, der am 15. Januar diese Aufgabe übernommen hatte, hatte auf persönlichen Gründen gekündigt und ist zu einer wissenschaftlic hen Bibliothek nach Bonn gegangen.

Karsten Neldner (Förderverein der Walther-Hartmann-Schule) zu Nikolaus brachte Grundschülern Gutscheine für WTT

Freitag, 07.12.2018 00:41 Uhr

Der Förderverein ist ein wichtiger Bestandteil der Schule und möchte die Bildungs- und Erziehungsarbeit unterstützen. Hier geht es uns nicht nur um die finanzielle Hilfe bei immer geringer werdenden öffentlichen Zuschüssen, sondern auch um die ak tive Beteiligung am schulischen Geschehen. Denn eine Schule braucht die enge Zusammenarbeit von Eltern und Lehrern, damit die Kinder einen Lern- und Lebensraum vorfinden, in dem sie mit Freude und Erfolg eine zeitgemäße Bildung erhalten.

Chronist zu Stadt: Noch keine Vereinbarung mit der DITIB

Donnerstag, 06.12.2018 19:15 Uhr

Und es wird auch keine mehr geben. Wie in der heutigen Ratssitzung bekannt wurde, hat die DITIB ihren Förderantrag für die Gestaltung des Innen- und des Vorhofes der Moschee an der Weststraße, der mit Regelungen bezgl. öffentlichen Zugangs verknüp ft war, zurückgezogen, offenbar aus eben diesem Grunde. Wie der Technische Beigeordnete Peter Heinze erklärte, muss der Vorplatz allerdings künftig für Feuerwehr auds Gründen des Brandschutzes befahrbar sein. Waltraud Bodenstedt (W.i.R.) bezeichne te die Lage für die Fußgänger an dieser Stelle als desolat, zumal auf der Gegenseite der Straße viele abgestellte Fahrzeuge stünden. Heinze dazu: Die Bauaufsicht sei mit der DITIB-Gemeinde „in ständigem Kontakt“.

Lothar Kaiser zu Neue Schilder für Schleichweg auf dem Hohenhagen

Donnerstag, 06.12.2018 19:07 Uhr

714 Fahrzeuge haben vom 24. Bis 28. September verbotswidrig die Busspur auf dem Hohenhagen ben7utzt. Das hat eine Stichprobe der Verwaltung ergeben, die am Mittwoch in der Sitzung der Bezirksvertretung Süd bekannt wurde. Daraufhin erteilte die BV der Verwaltung den Prüfauftrag, ob in dem Bereich ein Blitzgerät mit Kontaktschleife installiert werden könne (ein Vorschlag von Bezirksbürgermeister Stefan Grote). Hinzu kam auf Initiative von Derk Martz (Grüne) der Auftrag an die Verwaltung, Die Wirkung der neuen Sperrschilder mit Hilfe eines so genannten Seitenradars zu überprüfen.