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"Schilda" beim Bürgerempfang: Von 1,89 bis 5,03 Meter

Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Lennep gestern Abend in der 'Klosterkirche': Dass dabeidie Kommunalpolitiker die Getränke und Schnittchen servieren - im Bild die BV-Mitglieder Herta Rohrweck und Gabriele Kemper-Heibutzki von der CDU– ist schon Tradition.Foto: Lothar Kaiser

Dr. Heinz Dieter Rohrweck. Archivfoto: Lothar Kaiser

Bezirksbürgermeister Dr. Heinz Dieter Rohrweck (kleines Foto) war beim gestrigen Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Lennep im  (trotz des Wetters) gut gefüllten Minoritensaal der „Klosterkirche“ launig wie immer: „Getränke zum Selbstkostenpreis, die Schnittchen für lau. Sollten Sie Lust verspüren, dafür ein paar Mark loswerden zu wollen, hilft Ihnen unser Spendenbär am Ausgang. Das erlöst Sie sich von dem unguten Gefühl, die Bezirksvertretung finanziell geschädigt zu haben!“ Gesammelt wurde in diesem Jahr noch einmal für die Restaurierung der Beleuchtung auf dem Turm der Lenneper Stadtkirche. Rohrweck: „Eines unserer Highlights, das es zu erhalten gilt!“ Nicht nur in diesem Sinne appellierte er an alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Kommunalpolitiker eingeschlossen: „Lasst uns die Kräfte bündeln und gemeinsam was bewegen!“ Leider, so seine Rückschau auf das vergangene Jahr, hapere es am Zusammenspiel von Politik, Verwaltung und Investorengruppen. Und die Verwaltung zeige sich manchmal unnötig bürokratisch und bürgerunfreundlich. Nachfolgend die Rede Rohrwecks im Wortlaut:

„Liebe Lenneper, liebe Gäste, seien Sie ganz herzlich willkommen zum Bürgerempfang 2010 der Bezirksvertretung Lennep. Genießen Sie ihn, wer weiß, wie lange es die Bezirksvertretung noch gibt. (…)

Nein, ich habe meinen Personalausweis nicht verloren, und meinen Führerschein nicht abgeben müssen. Damit muss ich alle enttäuschen, die auf eine Fortsetzung der Schilderung meiner persönlichen Erfahrungen mit der Remscheider Stadtverwaltung gehofft haben (Anspielung auf den Empfang 2009). Ich war am letzten Samstag Gast beim Kottenbutteressen. Auch da wurden Erfahrungen mit der Verwaltung wiedergegeben, die recht unterschiedlich, teilweise konträr waren. Am Ende meinten einige sogar, man dürfe nicht immer auf die Verwaltung draufhauen. Das wollten – so mein Eindruck – weder die Vertreter des Heimatbundes, noch will ich es. Ich glaube, unser gemeinsames Ziel ist es, unsere gemeinsamen Wünsche sind es, durch einige Beispiele aufzeigen, dass wir so gemeinsam nicht weitermachen und GEMEINSAM, das ist das Stichwort, nach Lösungen, mehr Freundlichkeit, mehr Bürgernähe und weniger Buchstabengläubigkeit suchen sollten. Ich habe mehrfach erwähnt, dass unsere Fachleute nach den Lücken in den Vorschriften suchen und die dann FÜR den Bürger auslegen sollten.

Thema Lennep: Über den Leerstand von Trecknase bis Röntgen-Museum brauche ich Ihnen nichts zu erzählen. Das Jahr 2009 zeichnet sich durch den schwersten Einbruch in der Geschäftswelt aus, den Lennep je erlebt hat. So massiv und so schnell haben sich in all den Jahren zuvor keine Geschäfte aufgelöst wegen Insolvenz, wegen Altergründen, wegen Umzugs in andere Stadtteile. Gehen Sie nur einmal die Kölner Straße vom Kreishaus bis Röntgen-Museum durch und zählen Sie mal richtig nach. Gehen Sie auch in die Seitenstraßen, z. B. hoch zum Bahnhof, am Kölner Tor in die Wallstraße – links und rechts. Schauen Sie Richtung Hasenberg. Aktuell schloss zum 31. Dezember eine Apotheke; ein Geschäft an der Kölner Straße schließt gerade in diesen Tagen. Erschreckend. Da hilft auch keine Schönrederei. „Wir dürfen nicht immer so negativ über unseren Stadtteil reden“, höre ich immer wieder. Aber feststellen, dass die Zahl der Leerstände zugenommen hat, darf man sicherlich schon noch. Was wird denn getan?

Wir haben ein reges Vereinsleben in Lennep. Ich kann die Vereine nicht alle aufzählen. Aber: Seit Jahren versuchen z. B. unsere zwei Schützenvereine, der Verkehrs- und Förderverein und „Lennep offensiv“, die Lenneper Karnevalsgesellschaft, Gesang- und Sportvereine Leute nach Lennep zu holen. Sie stellen pro Jahr mehrere Feste auf die Beine – uneigennützig, zum Wohle Lenneps. Dafür von dieser Stelle nach all den Jahren endlich mal ein Danke-Schön. Kurz: An denen liegt’s nicht.

Was kann die Politik beitragen? Ich reagiere damit auf häufige Leserbriefe in der Zeitung: Wir können keine Ladenlokale vermieten, wir können nicht die Höhe der Mieten festsetzen. Wir können auch nicht die Mieter aussuchen.  Was können wir denn wirklich?  Das letzte Highlight war die Verlagerung der Bücherei in die Innenstadt. Aber das gelingt nicht der Politik allein. Hier stimmte das Zusammenspiel von Politik, Verwaltung und Investorengruppe. An diesem Zusammenspiel hapert es meiner Meinung nach immer wieder. Unabhängig davon, dass es viele weitere Gründe gibt, die da heißen Finanzkrise, verändertes Einkaufsverhalten, Supermärkte, Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit.

Was konnten wir tun, als Karstadt zumachte? Aus Remscheid hörte ich immer von Interessenten. Auf konkrete Nachfrage habe ich allerdings nie eine Auskunft erhalten, angeblich um die Verhandlungen nicht zu gefährden. Also habe ich selber an Herrn Minister Rüttgers im Mai einen Brief geschrieben und auf die Remscheider Leerstände Sinn-Leffers, Strauss und Hertie aufmerksam gemacht. Die Antwort: „Die zur Verfügung stehenden Instrumente, wie z.B. Landesbürgschaften, wurden den Verantwortlichen angeboten. Leider haben sich letztlich keine Investoren bereit gefunden, das operative Hertie-Geschäft zu übernehmen. Das Land wird den Prozess weiter im Rahmen seiner Möglichkeiten konstruktiv begleiten.“

Das war`s dann. Hier sehen Sie ganz konkret an einem Beispiel die Einflussmöglichkeit, die die Lenneper Politik auf die wirtschaftliche Entwicklung Lenneps hat. Wir hören nicht zu den sogenannten Global Playern. Auf jeden Fall sollten wir uns bemühen, nicht noch zusätzlich Hürden aufzubauen. Hier sehe ich wieder das unbedingt notwendig funktionierende Zusammenspiel von Politik und Verwaltung.

Dazu ein Beispiel, von denen es viele gibt. Nicht als Schelte, sondern als Mahnung, als überdenkenswert, als unbedingt verbesserungswürdig gedacht! Kurze Vorgeschichte: Länger als ein halbes Jahr lang parkte im oberen Bereich der Kölner Straße in Höhe der Schule zur Glocke ein Motorrad auf dem Bürgersteig. Anfrage bei der Polizei: „Ist das rechtens?“ „Nein. Verboten.“ Kurze, klare Antwort. „Warum schreitet ihr dann nicht ein?“ „Nicht unsere Aufgabe, Sache des Ordnungsamtes.“ Also in der BV die Anfrage: „Was macht ihr mit dem verkehrswidrig parkenden Motorrad auf dem Bürgersteig?“ - „Nichts. Der Bürgersteig ist doch breit genug.“ - „Ja, aber…, es ist doch verkehrswidrig, wenn auch nicht unbedingt den Fußgänger behindernd, abgestellt?“ - „Reine Ermessensfrage, reine Ermessensfrage!“ - „Wessen? Der jeweiligen Politesse? Mal gut aufgelegt, mal schlechter? Vielleicht können sie uns doch lieber sagen, ob auch noch ein Smart parken dürfte.“ - „Nein, sagen wir nicht.“ Ich also nachgemessen: Lichte Weite des noch verbleibenden Fußgängerraumes: 1,89 m. Aha, 1,89 m sind ganz klar eine Ermessensfrage. (Gegenüber auf dem Bürgersteig siedeln sich mittlerweile weitere drei Mopeds an. Nichts geschieht.)

Vier Monate später. Der Mieter ist mittlerweile ausgezogen. Wir schreiben den 3. Dezember 2009, gleiches Jahr, anderer Ort. Fast leeres Gebäude Hertie. Herr R., der letzte Aufrechte im ansonsten leeren Gebäude, steht für einen kurzen Augenblick mit seinem Pkw vor seinem Ladengeschäft auf dem Bürgersteig. Grund: Die Zufahrt (ehemals Karstadt) vor dem Hardtpark ist seit August geschlossen. Vor der Ampel an der Kölner Straße oder rechts hinter der Ampel, auf der Wupperstraße, lässt sich ja wohl schlecht halten. Aber irgendwie muss Herr R. ja seine Waren in zumutbarer Entfernung entladen können. Kommen zwei Politessen. Kurzer Trialog. Thema: Parken auf dem Bürgersteig. Ermessensfrage. Ergebnis: Protokoll. Verbleibende Bürgersteigbreite (ich habe nachgemessen) 5,03 m. Verstehen Sie das? Als wenn’s dem armen Kerl nicht schon so schlecht genug ging. So etwas darf nicht sein!! Oder die aktuellen Berichte in den Medien über den Rosenmontagszug und die Auflage, die Absperrungen zu ‚bewachen’. Da pack ich mich doch an den Kopf. Dann müsste doch an jedem Verkehrsschild ein Polizist stehen.

Da zieht zur Jahresmitte das Standesamt aus Lennep aus. Aus wirtschaftlicher Sicht – was Gebühren für Vermietung anbelangt – sicherlich ein richtiger Schritt. Ebenso wie die Auflösung des Bürgerbüros. Nur - für Lenneps Stadtentwicklung zwei schlechte Entscheidungen. Da habe ich den Aufschrei der Bürger vermisst. Zwei städtische Anlaufstellen, die immerhin gut besucht waren, in zentraler Lage werden geschlossen. Gesamtwirtschaftlich auf längere Sicht gesehen sicherlich kein Gewinn. Stattdessen versucht man, dem Bürger eine Aufwärtsentwicklung, einen positiven Langzeittrend vorzugaukeln. Ich sage bewusst „vorgaukeln“, weil ich es belegen kann. Da wird das Bahnhofumfeld plötzlich zum „Notstandsgebiet mit Verslummungseffekt“ (Zitat aus der Presse) und soll in die Förderung Stadtentwicklung West. Die Idee ist ja grundsätzlich nicht schlecht. Wir alle – zumindest in der Politik - wissen aber, dass es sich hierbei nur um ein Lotteriespiel handelt. Wir müssen unseren Einsatz zahlen, um überhaupt in den Kreis derer aufgenommen zu werden, die eventuell (!) in den Genuss der Fördermittel kommen. Damals wussten wir noch nichts von der drohenden Haushaltsperre. Das sei der Ehre halber gesagt, sonst hätte man damals schon nicht zustimmen können. Aber warum - und das ist meine Frage - gaukelt man dem Bürger hier vor, dass da ein ganz großes Fass aufgemacht wird mit Abriss der Post, breiter Allee vom Bahnhof bis zum Markt und freier Blick auf die Altstadt, wenn doch schon in der Bezirksvertretung die Aufnahme in die Förderung in Frage gestellt wurde und von einem Investor für solch ein Objekt nicht ansatzweise die Rede sein kann?

Warum macht man mehrere öffentliche Sitzungen, in die man die Bürger in Arbeitskreisen einbindet, wo doch am Ende alles schon bekannt ist? Ich sage nur „Lennep 2000 und Lennep 2002 – ein Viersterneerlebnis“. Warum arbeitet ein Büro die ganzen alten Ideen, von denen so gut wie noch keine umgesetzt wurde, noch einmal gegen Entgelt auf? Warum arbeitet die Verwaltung ernsthaft an einem solchen Projekt bis in die Nacht und mit ihr viele Bürger Lenneps? Das sind verschwendete Steuergelder, das ist vergeudete Zeit und Veralberung des Bürgers.

Gleiches gilt für das Zukunftsprojekt Bebauung Knusthöhe. Stadtplanungsbüros werden bezahlt, viele öffentliche Sitzungen finden statt, dynamischer Auftakt in der voll besetzten Aula des Röntgen-Gymnasiums, viele Arbeitskreissitzungen mit Lenneper Bürgern, um dann ein halbes Jahr später zu erkennen und zu verkünden: Eigentlich brauchen wir das Gebiet gar nicht. Wie will man das denn – selbst in volkswirtschaftlich gesunden Zeiten – dem Bürger verkaufen? Muss man sich nicht vorher Gedanken machen, ob man ein solches Gebiet überplanen will?  Und so warne ich jetzt vor der Euphorie (oder besser Hysterie) mit den Ärztehäusern. Nach zweimaliger Auskunft durch Vertreter aus der Remscheider Ärzteschaft und der Kassenärztlichen Vereinigung soll Folgendes Fakt sein (zumindest bis zum 10.12.2009):

Die Kassenärztliche Vereinigung regelt den Bedarf an Ärzten in einer Stadt. Es gibt einen festen Verteilerschlüssel von Ärzten pro Einwohnerzahl. Dabei ist die Gesamtzahl aller im Stadtgebiet tätigen Ärzte entscheidend. Das heißt konkret: Auch wenn in Lennep Bedarf für einen Orthopäden wäre, kommt keiner nach Lennep, weil das Ärzte- (nicht dasFachärzte-Kontingent) erschöpft ist. Kein Rader oder Wermelskirchener oder auch Hamburger Orthopäde würde sich in Lennep im Ärztehaus niederlassen können – bei bester Absicht.

Bleiben die Remscheider Ärzte. Die könnten sich sehr wohl umsiedeln und das Ärztehaus bevölkern. Doch lagen den Remscheider Sprechern bis ebén zum 10.12.09 keine Absichtserklärungen vor. Damit gestaltet sich aus meiner Sicht auch dieses Ärztehaus zu einer Luftnummer.

Noch eine Anmerkung zur vertrauensvollen Zusammenarbeit von Politik und (Teilen) der Verwaltung – wohlgemerkt, ich weiß auch, dass es anders gehen kann: Wussten Sie, dass unsere Stadtplanung im Sommer 300.000 € an Fördermittel für die Bebauung des Lenneper alten Marktes ans Land zurückgegeben hat? Ich nicht. Ich erfuhr es am selben Tag durch die Presse, am Tag, als Kaufland in RS eingeweiht wurde. Der Kommentar eines nicht unwichtigen Mitarbeiters des Planungsamtes, den ich am selben Tag daraufhin ansprach, war kurz und trocken: „Stimmt.“ - So darf es nicht weitergehen. Wir haben jetzt gerade erst angefangen - mit einem teilweise neuen Team, auf das viele Aufgaben zukommen werden und auf dem Hoffnungen ruhen. Allerdings: überschätzen Sie unseren Einfluss nicht! Ich darf Ihnen die Mitglieder kurz vorstellen, damit Sie alle wissen, wer in Zukunft Ihr Ansprechpartner sein wird – UND – wer Sie heute Abend hier bedient. In der CDU gibt es keine neuen Gesichter, ebenso wenig bei der W.i.R. und bei den Grünen. In der SPD ist Frau Czylwik neu dazugekommen, die FDP wird jetzt durch Herrn Schmöckel vertreten und Herr Valitutto vertritt mit seiner Person direkt eine neue Partei, die Linken.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich nicht versäumen, mich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern für die Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren zu bedanken. Ich beginne bei Herrn Hellmann, der … auch schon in vielen anderen politischen Gremien tätig war. Ich bedanke mich hier allerdings nur für die Arbeit in der BV als mein Stellvertreter, und ich erkläre öffentlich: nein, ich habe ihn nicht rausgeekelt, er ist freiwillig ausgeschieden. Nicdfht da? Dann trinke ich das selbst…

Herrn Zahnweh, meinen zweiten Stellvertreter, hat in den Monaten nach der Wahl – ohne dass er es wollte – noch für viel Wirbel gesorgt. Tauchte doch immer wieder in der Presse auf, dass man in der Innenstadt nun ebenfalls einen zweiten Stellvertreter installieren wollte, weil viel größer und viel wichtiger – dafür den Lenneper abschafft und mit dessen Aufwandsentschädigungen den Remscheider bezahlen. Es hat lange gedauert, bis auch der Letzte begriffen hatte, dass Herr Zahnweh zwar nominell mein zweiter Vertreter war – und das war gut, denn im Gegensatz zu anderen Stadtbezirken standen sowohl Bezirksvorsteher als auch Vertreter noch voll im Arbeitsleben, und somit konnten sie sich leichter die Bälle zuspielen, wenn der eine oder andere Mal nicht konnte – er aber für diesen erhöhten Repräsentationsaufwand keine müde Mark mehr bekommen hat. Dafür auch ihm mein herzliches Danke-Schön.

Bleibt als Dritter der Sprecher der CDU-Fraktion in der BV-Lennep, den ich im gleichen Atemzug nicht nennen konnte, weil er der BV-Lennep nicht nur fünf, sondern zehn Jahre angehörte (auch hier unabhängig von der Tätigkeit in anderen Gremien). Sprecher, aber nicht nur das: Er war Mahner, Kämpfer, immer ein Mann der klaren einprägsamen Worte. Wenn er gesprochen hatte, war meist jeder weitere Kommentar überflüssig. Tja lieber Hilmar (Somborn). Auch du wirst uns fehlen. Du tust es schon setzt. Auch dich haben wir hoffentlich nicht rausgeekelt. Zumindest ist mir nichts bekannt. Euch allen noch einmal vielen Dank für alles.

Jetzt schauen wir wirklich nach vorne. Es gibt in Lennep zarte Pflanzen, die eine Umkehr im Abwärtstrend erhoffen lassen, die mehr als Versprechungen oder Entwicklungspläne sind, die meist, bevor sie umgesetzt werden, schon wieder in der Tonne liegen. Einige sehr schöne Geschäfte haben in den vergangenen Monaten ihren Betrieb aufgenommen, Geschäfte, die genau in unserer Lenneper Altstadt am richtigen Platz sind. Es liegt an uns, ob diese Geschäfte eine Zukunft haben. Der Bahnhof wird in diesem Jahr fertig werden. Wenn jetzt auch noch das alte Bahnhofsgebäude aufgefrischt werden könnte… Das Röntgen-Museum wird seinen zweiten Bauabschnitt abschließen und sicherlich für noch mehr Belebung in Lennep sorgen, als es es bisher schon getan hat. Auch das Blumencenter an der Lüttringhauser Straße mit einem kleinen Baumarkt und Café wird Lennep bereichern. Dafür mein ganz herzlicher Dank an die Stadtplaner, die hier unsere Wünsche haben durchsetzen können.

Die Nische Café hat das Rotationstheater sehr gut schließen können.  Wissen Sie eigentlich, dass es ein kleines schnuckeliges „Café der Sinne“ auf dem Munsterplatz gibt mit Frühstücksangeboten?? Nein? Gehen Sie mal hin. Bleibt die Hoffnung, dass auch Café Grah an zentraler Stelle wieder einer entsprechenden Nutzung zugeführt werden kann. Und dass die marode Toilettenanlage, wenn schon nicht dem Dauerbetrieb zugeführt, doch endlich mal mit wenigen Mitteln an dieser zentralen Lage aufgepeppt werden kann.“

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