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Sven Wolf: Einsatz für eine "solidarische Gesellschaft"

Archivfoto: Sven Wolf auf dem Neujahrsempfang der Remscheider SPD.Am Vormittag war Sven Wolf, der Landtagskandidat der Remscheider SPD, noch im „Willi-Hartkopf-Haus“, dem Altenheim der Arbeiterwohlfahrt an der Bliedighauser Straße, Altenpflegerinnen bei der Betreuung von Demenzkranken zur Hand gegangen.  Da erinnerte er sich an seine frühere Zivildienstzeit und stellte mit Erstaunen fest, wie viel sich „in der relativ kurzen Zeit“ in der Heimpflege schon verändert hat. - „Die SPD ist immer stark, wenn sie als Kümmerer-Partei nah bei den Menschen ist. Deshalb sind wir im Land unterwegs, gehen einen Tag arbeiten, um mit den Menschen in ihrem täglichen Arbeitsumfeld ins Gespräch zu kommen. So erden wir unsere Politik für die Bürgerinnen und Bürger. Gute Politik orientiert sich am Leben der Menschen. Für uns steht dabei der Mensch im Mittelpunkt und nicht der Markt". Kein Zitat von Sven Wolf, sondern von Hannelore Kraft, der Landesvorsitzenden der SPD, als sie vor wenigen Wochen die "TatKraft"-Tour vorstellte, die zum Landtagswahlkampf ihrer Partei gehört: Im Januar und Februar werden die SPD-Kandidaten und -Kandidatinnen in ihren Wahlkreisen einen Tag lang in unterschiedlichen Unternehmen und sozialen Einrichtungen mitarbeiten, um so mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ins Gespräch zu kommen.  

So also kam Sven Wolf gestern zur AWO. Und berichtete darüber am Abend im Bürgerhaus Süd. Dorthin hatte der SPD-Unterbezirk Remscheid Parteimitglieder und Gäste zu einem politischen Gedankenaustausch eingeladen, wie er am Aschermittwoch Tradition habe, so der Unterbezirksvorsitzende Lothar Krebs. Diskutiert werden sollte „über die Herausforderung, wie wir in unserem Land und in unserer Stadt die solidarische Gesellschaft erhalten und stärken können“. Pech nur, dass seit der Einladung vor einer Woche die Schneeberge an den Straßenrändern um keinen Zentimeter geschmolzen sind. Von freien Parkplätzen keine Spur! Das müssen viele der Geladenen geahnt haben; sie ließen ihre Wagen in der Garage, sprich: blieben zuhause.

Am Programm des Abends ändert das nichts. Erst Sven Wolf im Interview (befragt von Nicole Hauser-Grüdl, der neuen Sprachbereichs- und kommissarischen Leiterin der Volkshochschule Remscheid), danach Diskussion im Plenum, anschließend Heringstipp-Essen. Thema des Interview, anknüpfend an die "TatKraft"-Aktion vom Vormittag: „Die solidarische Gesellschaft“. Dazu hatte Lothar Krebs in der Einladung schon einiges gesagt: „Ein Gemeinwesen lebt von der Solidarität der Menschen, der Solidarität zwischen Jung und Alt, zwischen Schwachen und Starken und zwischen Reichen und Armen. Das ist dringender denn je erforderlich, denn keiner lebt für sich allein. Die Gerechtigkeitslücke in unserem Land wächst. Ein Beispiel dafür ist auch die Vergeblichkeitsfalle, in der sich nicht nur Remscheid sondern viele andere Städte in Nordrhein-Westfalen befinden. Sie werden künftig nicht mehr in der Lage sein werden, das örtliche Gemeinwesen zu organisieren, weil ihnen die finanziellen Ressourcen fehlen und vorenthalten werden.“

Das konkrete Beispiel dazu lieferte Sven Wolf: „In Düsseldorf sind Kita-Plätze kostenlos, weil die Stadt noch genügend Geld hat. Aber 85 Prozent der Kommunen in NRW haben das nicht mehr und müssen Gebühren erheben.“ Dabei sei in der Landesverfassung das Gebot „Chancengleichheit für alle“ verankert. Wolf: „Die Finanznot der Kommunen sorgt für wachsende Ungleichheit. Aber das kümmert die Landesregierung ja nicht!“

Solidarität“, hatte Nicole Hauser-Grüdel im Internetlexikon Wikipedia recherchiert, „äußert sich in gegenseitiger Hilfe und dem Eintreten füreinander“ und sei das Gegenteil von Ellbogenmentalität, wie sie sich in unserer Gesellschaft immer mehr breit mache im Zuge der „Verknappung von Arbeitsplätzen“. In der SPD schien der Begriff "Solidarität" aus der Mode gekommen zu sein. In dem im vergangenen November auf dem SPD-Parteitag in Dresden beschlossenen Leitantrag findet er sich wieder. In der Forderung nach einem "eigenständigen und bedarfsgerechten Kinderregelsatz" beim Arbeitslosengeld II, nach dem Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung zu einer Bürgerversicherung und nach einer Reform der Kommunalfinanzen.

In diesem Sinne plädierte gestern Sven Wolf für eine „solidarische Gesellschaft“. Dafür wolle er als Landtagsabgeordneter eintreten. „Die Sicht des FDP-Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle auf unsere Gesellschaft ist nicht meine Sicht“, betonte Wolf und sprach von „unsäglichen Parolen“. Eher eine Randbemerkung, denn schon kam Hauser-Grüdls nächste Frage – zu den drohenden Bevölkerungsverlusten Remscheid, dem Rückgang der jüngeren und der Zunahme der älteren Einwohner. Auch ein Problem für die ambulante Altenpflege? Von den neuen „Pflegestützpunkten", von manchen mit Skepsis erwartet, verspricht sich Sven Wolf eine bessere Organisation der Dienste, der privaten wie diakonischen/caritativen. Zum Vorteil der Seniorinnen und Senioren: „In einer Straße werden fünf Senioren von fünf verschiedenen Pflegediensten betreut. Wäre es nur ein Dienst – das würde eine Umorganisation bzw. bessere Vernetzung voraussetzen – hätten die einzelnen Dienste weniger Fahrzeiten und mehr Zeit für die Betreuung.“ – Gäbe es da nicht ein „kleines Problem“: Zumindest die privaten Dienstlester wären gewiss nicht abgeneigt, die gewonnene Zeit lieber gewinnbringend einzusetzen ...

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