Jürgen Hardt (MdB) begrüßte seine erste Besuchergruppe

Kategorien: Kommunalpolitik
Geschrieben von Chronist am Montag, 29. März 2010, 12:55 Uhr | 0 Kommentare

Bei sommerlichen Temperaturen begrüßte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt begrüßte seine erste Besuchergruppe des Bundespresseamtes in Berlin. Vergangenen Mittwpch kamen auf Einladung des Bundespresseamtes politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Remscheid, Solingen und Wuppertal in die Bundeshauptstadt. Sie besuchten das Verteidigungsministerium, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand sowie eine ehemalige Untersuchungshaftanstalt der Stasi und unternahmen eine Stadtrundfahrt. Auch eine Plenarsitzung des Bundestages stand duf dem Programm. Mit vielen neuen Eindrücken aus dem politischen Berlin fuhr die Gruppe (darunter mehrere Remscheider Kommunalpolitiker) am Samstag zurück ins Bergische. Politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich für einen Berlinbesuch im nächsten Jahr vormerken lassen (unter der E-Mail-Adresse juergen.hardt@wk.bundestag.de).

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David Schichel zu Schule Stuttgarter Straße weicht neuen Wohnungen

Mittwoch, 25.05.2022 14:33 Uhr

Sehr geehrte Frau Stamm, mich würde interessieren, wie die von Ihnen geforderte vergleichende Darstellung zum Dienst am Allgemeinwohl aussehen soll und v.a. wer diese objektiv erstellen soll? Als Ratsmitglieder sind wir dazu gewählt, genau diese Fragen abzuwägen und nichts anderes haben wir in den Ausschüssen, der Bezirksvertretung und zuletzt im Rat getan. Dabei hatte sich die Diskussion von allen Seiten auf die beiden Varianten "Schulstandort" vs. "Wohnstandort" fokussiert. Der Frage, ob wir das Grundstück oder gar das marode Gebäude als Schulstandort erhalten sollen, wurde in jeder dieser Sitzungen diskutiert. Die Verwaltung hat mehrfach erklärt, dass sie ihre Schulentwicklungsplanung ohne diesen Standort umsetzen kann, will und wird. Das gilt für die Frage einer neuen, zusätzlichen Schule an diesem Standort ebenso, wie für die Frage, diesen Standort als Übergangslösung für ande [...]

Stadt Remscheid zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Mittwoch, 25.05.2022 13:22 Uhr

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet heute für Remscheid insgesamt 33.995 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider und eine 7-Tages-Inzidenz in Höhe von 310,3. Insgesamt sind 274 Remscheiderinnen und Remscheider mit der Corona-Infektion verstorben. Die Krankenhäuser melden 8 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Keine dieser Personen ist intensivpflichtig, keine Person wird invasiv beatmet.

Chronist zu Neue Corona-Schutzverordnung mit Lockerungen

Mittwoch, 25.05.2022 12:19 Uhr

Die Landesregierung hat die bis heute gültige Coronaschutzverordnung ohne inhaltliche Änderungen bis zum Ablauf des 23. Juni verlängert.

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zu "Rot" steht künftig verstärkt für Radverkehr

Mittwoch, 25.05.2022 12:14 Uhr

Die Stadt Remscheid beabsichtigt am Bahnhof Remscheid-Lennep zehn „DeinRadschloss-Boxen“ zu errichten. Diese werden mit dem elektronischen Schließsystem und einer Anbindung an das Hintergrund- und Endkundensystem zur Echtzeitbelegungsauskunft, zur Buchung und zur Zahlungsabwicklung für Fahrgäste des ÖPNV ausgestattet. Der VRR fördert die Maßnahme mit Zuwendungen in Höhe von 30.200 Euro. (aus Pressemitteilung)

David Schichel zu Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

Mittwoch, 25.05.2022 09:22 Uhr

Liebe Frau Neff-Wetzel, da wüsste ich jetzt tatsächlich gerne die Drucksachennummern der Vorlagen, auf die Sie sich beziehen. Die Zahl von 900.000 € ist vollkommener Quatsch und das wissen Sie genau. Nach meinen Erinnerungen hat der Kämmerer von etwa 5.000.000 € (jährlich) gesprochen. Das macht bei Ihrer Milchmädchenrechnung dann 50 Euro pro Kopf bzw. für eine vierköpfige Familie 200 Euro im Jahr. Und zwar auch für die vierköpfige Familie mit 18.999 Euro Jahreseinkommen oder weniger, die heute keine Beiträge zahlen muss. Denn was die SPD hier fordert, heißt übersetzt „Steuererhöhung“. Ich tippe auf die Grundsteuer. Dann zahlt die o.a. Familie, aber auch die Rentnerin mit Grundsicherung, die „Beiträge“ für auch für Familien mit einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro und mehr. An den Arbeitsbedingungen für die Erzieher oder der Qualität der Bildungsangebote ändert sich dabei übrigens [...]

Bettina Stamm zu Schule Stuttgarter Straße weicht neuen Wohnungen

Dienstag, 24.05.2022 21:07 Uhr

Auf welcher Grundlage wurde denn diskutiert und abgestimmt? Es fehlte eine Darstellung der die dem Allgemeinwohl dienenden Nutzungszwecke der einzelnen Varianten und die Kostenermittlung für die vier Nutzungsvarianten beschränkte sich lediglich auf: Schule „Kostengünstigste Option“, Wohnen „Kostenintensiv“, Sozialer Standort „vermutlich eine weniger günstige Kostenstruktur“, Grüne Lunge: „absehbar höchsten Kostenfaktor“. Vorausschauend gehandelt hat die Gestaltungsmehrheit sicherlich mit ihrem Antrag vom März, denn auf der Internetseite der Stadt Remscheid wurde die Entwicklung als Wohnbaufläche (Stand März) bereits angepriesen, bevor der Rat eine Entscheidung getroffen hat. Merke: Bei dieser Vorgehensweise bedarf es in dieser Legislaturperiode bei Anträgen der „gewaltigen" Gestaltungs- und Stimmenmehrheit keiner zeitaufwändigen Diskussion mehr im Rat. Somit wird „eine [...]

Karsten Neldner zu Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

Dienstag, 24.05.2022 20:19 Uhr

Ich glaube, wir drehen uns hier im Kreis. Einfach mal im Waterbölles nach dem Artikel - CDU bietet SPD für Kitas "Koalition der Vernunft" an - suchen.

Chronist zu ... und oben aufs neue Hallendach kommt Photovoltaik

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Wegen Lieferengpässen beim Material der beauftragten Firmen werde sich die Sanierung der Sporthalle West noch bis Sommer 2023 hinziehen, berichtete Thomas Judt (Gebäudemanmagement der Stadt) heute im Sportausschuss.

Lothar Kaiser zu Sanitäranlagen von sechs Sportstätten vor Sanierung

Dienstag, 24.05.2022 19:07 Uhr

Der Sportausschuss vertagte das Thema heute bis nach der Sommerpaiuse. Ihm fehlten noch Angaben zum Zweitplan der Sanierungen und zu den festgestellten Mängeln in den einzelnen Sportstätten.

Brigitte Neff-Wetzel zu Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

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Das freut uns natürlich zu lesen, dass die SPD nun auch die Forderungen der LINKEN und der CDU nach Beitragsfreiheit für KiTa und OGS mit den gleichen Argumenten unterstützt. Offensichtlich hat man nun doch eingesehen, dass es dringend einer kommunalen Lösung für die Beitragsfreiheit für KiTa - und OGS - Plätze bedarf. Schade nur, dass die Fraktion der SPD im Rat noch gegen die Beitragsfreiheit gestimmt hat und noch nicht einmal bereit war über den Antrag der LINKEN zu diskutieren. Wenn die SPD Vorschläge zur Finanzierung hätte machen wollen, wäre der Rat genau der richtige Ort dafür gewesen. Allerdings: wie eine "Einnahmeverbesserung" und eine gerechte Verteilung auf alle Bürgerinnen und Bürger aussehen soll, erschließt sich nicht wirklich aus der Pressemitteilung. Gibt es eine "Sonder- KiTa - Steuer"? Da die zusätzlichen Kosten für die Beitragsfreiheit laut Drucksachen des Sozi [...]

Norbert Landen zu Stadtteilentwicklungskonzept für Lennep steht an

Dienstag, 24.05.2022 14:58 Uhr

Die CDU hat es immer noch nicht kapiert, die schlechteste Lösung DOC ist weg, jetzt soll die bessere Lösung kommen. Dabei sollten alle Beteiligten offen und ehrlich sein.

FDP-Kreisverband Remscheid zu OB und Fraktionen stellen Peter Heinze vor

Dienstag, 24.05.2022 14:35 Uhr

Peter Heinze, im beruflichen Leben der städtische Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung, tritt den Freien Demokraten in Remscheid bei. Der Kreisvorsitzende der Remscheider Liberalen, Torben Clever, freut sich natürlich über Peter Heinze als Neumitglied: „Wir kennen Peter Heinze aus den vergangenen Jahren politischer Arbeit als kompetenten, offenen und engagierten Dezernenten und arbeiten gerne mit ihm zusammen.“ Nachdem Peter Heinze in den vergangenen Jahren bereits den Ideen und dem Programm der Freien Demokraten nahegestanden hatte, entschloss er sich nunmehr zum Eintritt in die FDP: „Die Arbeit der Remscheider FDP ist durch Dialog und fairen Umgang, aber auch Entschlossenheit in der Sache geprägt. Ich werde mich daher gerne bei den Freien Demokraten einbringen“, so Heinze. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Sven Chudzinski, der auch der Remscheid [...]

Dienstag, 24.05.2022 14:30 Uhr

Bedauerlicherweise ist eine 85-jährige Remscheiderin mit dem Coronavirus verstorben. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet heute für Remscheid insgesamt 33.946 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider und eine 7-Tages-Inzidenz in Höhe von 353,3. Insgesamt sind 274 Remscheiderinnen und Remscheider mit der Corona-Infektion verstorben. Die Krankenhäuser melden 7 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Keine dieser Personen ist intensivpflichtig, keine Person wird invasiv beatmet.

Dienstag, 24.05.2022 13:24 Uhr

Merke, wer nicht zum gleichen Ergebnis kommt wie die CDU, hat nicht abgewogen, priorisiert und vorausschauend gehandelt. Und wer mit großer Mehrheit wiedergewählt wird, hat sich im Übrigen die Argumente der CDU, die über die gewaltige Mehrheit von 16 bis 17 Stimmen verfügt, zu eigen zu machen. Andernfalls gibt’s eine „Furcht erregende“ (Ironie Ende) namentliche Abstimmung. Schade, dass sich dieses von einer bemerkenswerten Hybris geprägte Politikverständnis in der CDU-Fraktion offensichtlich auch bei recht neuen Ratsmitgliedern schnell durchsetzt. Wieder eine Chance für eine ehrliche und sachliche politische Debatte vertan.

Chronist zu Stachelhauser Kornbranntwein ist Geschichte

Dienstag, 24.05.2022 12:45 Uhr

„Das Ganze sollte als größeres Museum fortgeführt werden im Remscheider Museumsverbund mit dem Tuchmuseum Lennep, dem Röntgenmuseum und dem Deutschen Werkzeugmuseum. Am Ende waren es zu wenig Sponsoren. Und zu wenig öffentliche Mittel. Schade für Stachelhausen. Dieses ganze Gelände hier hätte man längst anders planen und damit eine Aufwertung des Stadtteils erreichen können.“ ((aus „Spurensicherung in Stakelhusen“, herausgegeben vom Caritasverband Remscheid e.V. im August 2019, 94 Seiten, Auflage: 500. Redaktion: Roland Brus, Ursula Lauterjung und Martina Richard. Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Caritas.)

Markus Kötter, Sprecher der CDU-Fraktion in der BV Lennep zu Stadtteilentwicklungskonzept für Lennep steht an

Dienstag, 24.05.2022 11:33 Uhr

Die CDU-Fraktion ist der Überzeugung, dass alle Pläne nach dem Aus für das DOC nur die zweitbeste Lösung für Lennep und Remscheid sein werden. Aber wir haben nun die große Chance, die neuen Überlegungen für die Flächen, die ursprünglich für das DOC vorgesehen waren, auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Wir Christdemokraten fordern daher die Verwaltungsspitze auf, alle Ideen, die ihr bisher präsentiert wurden oder bekannt sind, in der BV Lennep zu präsentieren. Ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben, wurde in den Medien über Ideen von IHK, MIT und verschiedenen Vereinsvertretern berichtet. Der Oberbürgermeister weiß natürlich am besten, welche Ideen vorgestellt wurden und welche Gespräche er geführt hat. Daher bitten wir darum, dass alle diese Ideen aus der Bürgerschaft einmal – möglichst von den Protagonistinnen und Protagonisten selbst – in der BV Lennep präse [...]

Roland Gedig, CDU-Ratsmitglied zu Schule Stuttgarter Straße weicht neuen Wohnungen

Dienstag, 24.05.2022 11:10 Uhr

Niemand ist gegen Wohnbebauung. Auch wir sehen den Bedarf. Doch gute Politik zeichnet sich durch Abwägung, Priorisierung und vorausschauendes Handeln aus. Gerade mit Hinblick auf die steigende Zahl von Schülerinnen und Schüler wird sich die Lage weiter zuspitzen. Schon jetzt zeichnet sich wegen des Wechsels von G8 auf G9, wegen der geflüchteten Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine und wegen gestiegener Geburtenraten eine derartige Entwicklung ab. Es droht der Kollaps, gerade in der Innenstadt. Mit dem Antrag, die Pläne für Wohnbebauung an der Stuttgarter Straße erst einmal für eine gewisse Zeit auf Eis zu legen und damit den Schulstandort zu erhalten, hatte die CDU-Fraktion der Ampel eine goldene Brücke gebaut. Doch in der vergangenen Ratssitzung war schnell klar: Der Oberbürgermeister und die Ampel wollen die Dinge übers Knie brechen. So war für Besonnenheit und vorausschauende [...]

Stadt Remscheid zu Birgderkamper Brücke wird schon zwei Tage früher frei

Dienstag, 24.05.2022 11:07 Uhr

Die Vollsperrung der Birgderkamper Brücke für den Straßenverkehr wird morgen (25.5.) im Verlauf des Tages aufgehoben. Anschließend werden die Instandsetzungsarbeiten auf dem Bauwerk unter laufendem Verkehr fortgeführt. Dabei kommt ein Kappenfahrgerüst auf der Brücke zum Einsatz. Der Fahrzeugverkehr wird am Arbeitsbereich durch Fahrbahneinengung vorbeigeführt.

Klaus Konkel zu Stadtteilentwicklungskonzept für Lennep steht an

Dienstag, 24.05.2022 09:35 Uhr

Entwicklungsimpuls Tourismus: Fantasialand Lennep

Norbert Landen zu Papier und Glas machen den Fahrradweg gefährlich

Montag, 23.05.2022 18:40 Uhr

Es ist klar das es so kommen musste. Parkplätze weichen für eine Ladezone. Es müsste ein ganz neuer Standort gefunden werden, wobei es ist nicht so einfach ist,aber die Herren der TBR werden bestimmt eine Lösung finden.Da bin ich guter Dinge.

Universität Wuppertal zu Tag der offenen Tür an der Bergischen Uni

Montag, 23.05.2022 16:53 Uhr

Mit etwa 6.500 Besucher*innen fand der Tag der offenen Tür, zu dem die Bergische Universität anlässlich ihres 50-jährigen Jubiläums am 21. Mai auf den Campus Grifflenberg eingeladen hatte, großen Anklang.

Dirk Schaefer zu Neun-Euro-Ticket in den Startlöchern

Montag, 23.05.2022 16:32 Uhr

Die SR App hat am 19. Mai ein Update bekommen.(Android) Unter ''Tickets'' findet man jetzt das 9 € Ticket für Juni, Juli und August zum Kauf. Eine vorherige Registrierung für die Kaufabwicklung ist allerdings Voraussetzung.

Ozcan Gundogdu zu Gratis-Schnelltests in Remscheid

Montag, 23.05.2022 15:18 Uhr

Ich war heute zum 3. Mal zum Corona-Test in Burger Str 17. Die Junge Dame war sehr frech und unhöflich, die andere Damen waren sehr nett.

Stadtwerke Remscheid zu Neun-Euro-Ticket in den Startlöchern

Montag, 23.05.2022 12:16 Uhr

Das 9-Euro-Ticket ist ab sofort im MobilCenter, in allen Vorverkaufsstellen der Stadtwerke Remscheid GmbH, in den Bussen und auch online über die SR App, den Onlineshop und HandyTicketDeutschland erhältlich. (aus Preemitteilung)

Montag, 23.05.2022 12:09 Uhr

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet heute für Remscheid insgesamt 33.861 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider und eine 7-Tages-Inzidenz in Höhe von 363,2. Insgesamt sind 273 Remscheiderinnen und Remscheider mit der Corona-Infektion verstorben. Die Krankenhäuser melden 8 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Keine dieser Personen ist intensivpflichtig, keine Person wird invasiv beatmet.

S. Westenhöfer zu Neun-Euro-Ticket in den Startlöchern

Montag, 23.05.2022 11:07 Uhr

"Neukunden bekommen das Ticket über den Onlineshop der Stadtwerke Remscheid oder die SR App." -- Hm, leider kann ich in der App das 9-Euro-Ticket nicht finden... und einen Onlineshop der Stadtwerke Remscheid konnte ich auch nicht finden. Man wird immer zur App geleitet...

Chronist zu Papier und Glas machen den Fahrradweg gefährlich

Sonntag, 22.05.2022 18:56 Uhr

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 25. Mai liegt die Antwort der Verwaltung vor. Zitat: „Es handelt sich um einen sehr gut angenommenen Standort der Wertstofferfassung - insbesondere der Altpapiererfassung. Bis im Jahr 2020 standen auf dem Standort vier Papiercontainer. Die Anzahl wurde aufgrund der hohen Frequentierung 2021 auf fünf erhöht. Weiterhin stehen sechs Glascontainer und zwei Kleidercontainer auf dem Standort. Die Container werden zweimal die Woche (Montag und Freitag) entleert. Bei der Leerung zu Wochenbeginn sind die Papiercontainer im Regelfall zu 90 Prozent gefüllt. Bei der Leerung vor dem Wochenende sind regelmäßig alle fünf Container gefüllt. Die Nutzung der Container durch die Bürgerinnen und Bürger ist somit sehr gut. Daher sollte der Standort für die Wertstofferfassung weiterhin erhalten bleiben. Nach erfolgter Standortbesichtigung wird zur Verbesserung [...]

Martin Groß zu Neuer „Blitzer“ kompensiert Mehrkosten des KOD

Sonntag, 22.05.2022 09:02 Uhr

Merke: Jeder Autofahrer blitzt sich selbst! Wer sich an die Regeln hält, hat nichts zu befürchten. Wenn dadurch der sehr gute KOD finanziert wird, ist es doch eine gute Sache.

Samstag, 21.05.2022 17:11 Uhr

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete gestern für Remscheid insgesamt 33.794 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider und eine 7-Tages-Inzidenz in Höhe von 346,1. Insgesamt sind 273 Remscheiderinnen und Remscheider mit der Corona-Infektion verstorben. Die Krankenhäuser melden 13 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Drei dieser Personen sind intensivpflichtig, eine Person wird invasiv beatmet.

Sven Wolf, SPD-Fraktionsvorsitzender zu Geheime Wahlen kosteten den Rat 20 Minuten mehr

Samstag, 21.05.2022 12:32 Uhr

Unsere drei Dezernent*innen haben in den letzten acht Jahren hervorragende Arbeit geleistet. Insbesondere möchte ich hier den Stadtdirektor und Kämmerer Sven Wiertz hervorheben. Trotz einer stets angespannten finanziellen Lage, die durch die Pandemie nochmals massiv verschärft wurde, hat er es mit viel Geschick und Kreativität geschafft, unzählige Projekte auf die Beine zu stellen und unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen. Ich freue mich sehr, dass Sven Wiertz sowie Barbara Reul- Nocke und Thomas Neuhaus ihre gute Zusammenarbeit für weitere acht Jahre fortsetzen. Das ist eine gute Nachricht für alle Remscheiderinnen und Remscheider.