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Entwicklungssatzung zur "Blume" erneut veröffentlicht

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Im Zuge des beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen anhängigen Normenkontrollverfahren gegen die Entwicklungssatzung Blume hat das Gericht darauf hingewiesen, dass die Originalurkunde der Entwicklungssatzung im April 2004 nicht ordnungsgemäß zusammengestellt wurde. Das Gericht hat in einem Erörterungstermin auf diesen Fehler hingewiesen und der Stadt Remscheid empfohlen, den Fehler durch eine Ergänzung der Urkunde und erneute Bekanntmachung zu heilen. Die von der Stadt Remscheid mit ihrer Rechtsvertretung beauftragten Rechtsanwaltskanzlei Hüttenbrink und Partner hat hierfür eine Verfahrensempfehlung in Abstimmung mit dem Oberverwaltungsgericht ausgesprochen, der mit der heutigen Sonderveröffentlichung eines Amtsblattes gefolgt wurde. Die Verfahrensgrundlagen bilden unverändert der Ratsbeschluss vom 21. Juli 2003 und die Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde vom 24. April 2004. Die erneute Bekanntmachung erfolgt somit auf Grundlage der bestehenden Beschlüsse und Genehmigungen. Inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden.

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Waterbölles am : Entwicklungssatzung der "Blume" ist null und nichtig

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Gerade zum zweiten Mal veröffentlicht, und schon Makulatur, und das für immer: „Entwicklungssatzung zur "Blume" erneut veröffentlicht “, überschrieb der Waterbölles am 10. Mai die Pressemitteilung der Stadt, wonach das Oberverwaltungsgericht Nor

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