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KAB und Linke einig in Kritik an verkaufsoffenen Sonntagen

Was verbindet die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Remscheid mit dem Kölner Diözesanverband der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)? Nichts? Irrtum – die (vergebliche) Kritik an den am vergangenen Donnerstag vom Rat beschlossenen „verkaufsoffenen Sonntagen“. Der Brief mit dieser Kritik, den die KAB mit Datum vom 5. Mai an Oberbürgermeisterin Beate Wilding gerichtet hatte, wäre in der Sitzung wohl nicht zur Sprache gekommen, wenn sich Brigitte Neff Wetzel von den Linken darauf nicht ausdrücklich bezogen hätte:

In dem vom Diözesanvorsitzenden Tim Kurzbach und Diözesansekretär Winfried Gather unterschriebenen Brief heißt es: „Der Sonntag ist kein Tag wie jeder andere. Seine Bedeutung drückt sich in seiner Beständigkeit für die individuelle Lebensgestaltung der Menschen aus. Seit 4.000 Jahren prägt die Sieben-Tage-Woche den Lebensrhythmus vieler Völker. Dieser Rhythmus vermittelt den Menschen und den Gemeinschaften eine hilfreiche Beständigkeit. Der Sonntag ist eine frühe soziale Errungenschaft und auch heute als Tag der Ruhe, der Gemeinschaft, der Befreiung von Sachzwängen, Fremdbestimmung und Zeitdruck unverzichtbar. Immer stärker verbreitet sich jedoch inzwischen die Neigung, die wirtschaftlichen Interessen und die ökonomische Betrachtungsweise absolut zu setzen und ihnen alle Dimensionen des menschlichen und gesellschaftlichen Lebens unterzuordnen. Dadurch geraten die Sonn-und Feiertage als Perioden der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung stark unter Druck. Seit Jahren vollzieht sich eine schleichende Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes. Immer mehr Bereiche werden für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen vereinnahmt.“

Bei jeder weiteren Liberalisierung des Sonn- und Feiertagsschutzes werde von den Initiatoren ins Feld geführt, es handle sich nur um Ausnahmen für einen eingegrenzten Bereich, die kaum ins Gewicht fielen. Das verfassungsrechtlich gewährleistete Regel-Ausnahme-Verhältnis von Ruhe und Arbeit werde durch ökonomische Gründe jedoch immer mehr zur Disposition gestellt, heißt es in dem Schfeiben weiter. Der Sonntag verkörpere traditionell die Freiheit des Menschen von einer rein ökonomisch orientierten Lebensweise. An diesem Tag stehe einmal nicht im Vordergrund, was ein Mensch leiste. Vielmehr gehe es um das, was jeder zu einem Leben für sich und in der Gemeinschaft mit anderen benötige. Zitat: „Die Sonn- und Feiertage sind ein zentrales Moment in der Zeitorganisation von Staat und Gesellschaft und schaffen einen verbindlichen Ordnungsrahmen für den kollektiven Zeitrhythmus in allen Lebensbereichen. (…) Das natürliche Bedürfnis des Menschen nach Erholung, Muße und Freizeit lässt sich nur in einer für alle gemeinsamen Ruhezeit befriedigen. Ein wirksamer Sonn- und Feiertagsschutz dient der humanen Qualität unserer Gesellschaft. Der Sonntag schützt den Menschen, die Familie, die gottesdienstliche Feier und die persönliche Gestaltung von gemeinsamer freier Zeit.Er  verschafft  allen   die   notwendige   Zeit der   Erholung,  der  Begegnung,   der   Besinnung   und   der Lebensgestaltung. Das Erleben gemeinsamer freier Zeit in den Familien, mit Freunden, Verwandten und Bekannten, das Engagement im Ehrenamt ist auf freie Sonn- und Feiertage angewiesen.“

Der   recht   verstandene    Sonntag    setze   ein   Zeichen   gegen   die   Auflösung   von   gewachsenen Gemeinschaften, die Zersplitterung der Familie, die alleinige Ausrichtung auf Produktion und Kapital. Der verfassungsrechtliche Schutz des Sonntags drücke eine Priorität aus, die sich gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu bewähren habe. Angesichts des wachsenden Wirtschaftsdrucks sei der Sonntag als ein Tag der Ruhe und des bewussten Andersseins für die Menschen nötiger denn je. „Dass eine ganze Gesellschaft zur selben Zeit gemeinsam innehält, ist alles andere als unzeitgemäß. In einer immer hektischer werdenden  Zeit ist der Sonntag auch wegen seiner langen Tradition eine Institution, die auf eine weitere Zukunft bauen kann. (…) Ein bloß wirtschaftliches Umsatzinteresse der Verkaufsstelleninhaber und ein alltägliches Erwerbsinteresse („Shopping-Interesse") potenzieller Käufer genügen grundsätzlich nicht, um Ausnahmen von dem verfassungsunmittelbar verankerten Schutz der Arbeitsruhe und der Möglichkeit zu seelischer Erhebung an Sonn- und Feiertagen zu rechtfertigen. (…) Auch  die  Kommunen  müssen  sicherstellen,  dass der Sonntag  im  sozialen  Zusammenleben  seiner Zweckbestimmung entsprechend als Tag der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung erhalten bleibt und der Sonn- und Feiertagsschutz neu bekräftigt wird. (…) So bitten wir Sie (Anm.: OB Wilding), dafür Sorge zu tragen, dass der Rat Ihrer Stadt den Schutz der Sonn- und Feiertage würdigt und sich gegen verkaufsoffene Sonntage ausspricht.“

Die Fraktion habe den Brief des KAB-Diözesanverband Köln beantwortet und dem Verband die Unterstützung im Kampf gegen Sonn- und Feiertagsarbeit zugesichert, sagte in der Ratssitzung Brigitte Neff-Westzel. Die Fraktion teile das Ansicht, den Sonntag als eine Grundlage für eine humane Gesellschaft zu erhalten; sie sei bisher die einzige Fraktion im Rat der Stadt, die sich gegen eine Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen ausgesprochern habe und dies auch weiter tun werde. „Schon in der voraufgegangenen Ratssitzung wurde die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2010 beschlossen. Mit dieser Verordnung wurden bereits drei verkaufsoffene Sonntage im Stadtgebiet Remscheid genehmigt. Auch gegen diesen Beschluss hat die Fraktion der Linken im Remscheider Rat seinerzeit bereits gestimmt.

Um direkt ein mögliches Missverständnis aus dem Weg zu räumen: Wir von der Partei Die Linke haben überhaupt nichts gegen Stadtteilfeste, Trödel, Jahrmarkt oder sonstige Vergnügungen. Wir sind gegen verkaufsoffene Sonntage. Dabei ist unsere Ablehnung gegen das Offenhalten von Geschäften an Sonntagen grundsätzlicher Natur. Wir sehen zum einen die berechtigten Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – hier in diesen Fällen vor allem der Verkäuferinnen – nach Arbeitsruhe, Entspannung und Erholung, nach Zusammensein mit Familien und Freunden, in Gefahr. Die- auch von einigen Parteien hier im Rat - viel beschworene Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird durch diese sonntägliche Arbeitszeit konterkariert.“

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Fraktion der Linken am :

In einem Brief hat sich die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid an die Beschäftigten der Einzelhandelsgeschäfte im Alleecenter gewandt. DIE LINKE informiert darin über die Abstimmung im Rat der Stadt Remscheid zu verkaufsoffenen Sonntagen im Jahre 2011. Beschäftigte aus allen Einzelhandelsgeschäften des Alleecenters hatten in einem Brief an die Oberbürgermeisterin Beate Wilding darum gebeten, von der Genehmigung des verkaufsoffenen Sonntags am 2. Januar 2011 Abstand zu nehmen, und dies ausführlich begründet. Unter anderem wiesen sie darauf hin, dass sie in der Vorweihnachtszeit schon an zwei Sonntagen, an langen Samstagen und bei einem so genannten Mitternachts-Shopping arbeiten mussten. Sie forderten Zeit für ihre Familien, Zeit für Ruhe und Entspannung. Leider fanden die Beschäftigten nur bei der LINKEN Gehör. DIE LINKE versicherte in ihrem Brief den Beschäftigten des Einzelhandels ihre volle Solidarität. (Axel Behrend)

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