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Rücktritt überrascht - Horst Köhler hat überreagiert

Jürgen HardtPressemitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt

Zum Rücktritt von Bundespräsident Hörst Köhler erklärt der Bundestagabgeordnete für Solingen, Remscheid, Wuppertal und Mitglied des Verteidigungsausschusses, Jürgen Hardt (CDU): Der Rücktritt von Bundespräsident Köhler überrascht sehr. Wer als Inhaber eines demokratisch legitimierten Amtes Beiträge zur politischen Debatte leistet, muss auch mit Widerspruch und Kritik leben können. Gerade in der derzeit, auf Grund der Wirtschaftskrise, schwierigen Situation des Landes, muss sich der, der Verantwortung trägt, sich dieser auch stellen, selbst wenn er missverstanden oder persönlich verletzt wurde. Es gibt in zu Wenige, die bereit sind, persönliche Empfindungen hinten anzustellen und dort ihre Pflicht zu erfüllen, wo sie von den Bürgerinnen und Bürgern des Landes Verantwortung übertragen bekommen haben. Mit dem Rücktritt hat Horst Köhler überreagiert. In der Sache war der Beitrag Horst Köhlers im Übrigen notwendig und gehört weiter diskutiert.

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Kommentare

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Christiane und Michael Dickel am :

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Hardt, Ihre Pressemitteilung zeigt uns, wie Recht Herr Bundespräsident a.D. Köhler mit seinem Rücktritt hat. Sie haben es nur noch nicht verstanden, und wir können Ihre Erklärung daher nur durch Ihre Überraschung über diesen gut überlegten Schritt interpretieren. Gerade weil dieser Schritt so ohne Ankündigung kam, wird er die entsprechende Wirkung haben. Das Amt des Bundespräsidenten ist kein politisches Amt - es war jahrzehntelang guter Brauch, sich auf einen Kandidaten überparteilich zu verständigen, um diesem Amt "Wahlkampf" und "Medienspektakel" zu ersparen. Denn es ist unser aller Präsident und nicht eine Manövriermasse parteipolitischer Spielchen. Nun sind nur 30 Tage Zeit, einen Nachfolger zu finden, und genau das war auch Absicht seitens des Herrn Bundespräsidenten a.D. Gehen wir mal davon aus, der Präsident würde direkt vom Volk gewählt, hätten Lena und Stefan Raab im Moment wohl gute Chancen - wir erhoffen uns jedoch ehrlich gesagt wieder jemanden, der trotz oder gerade aufgrund seiner beruflichen Erfahrung die fachliche Eignung für das Amt besitzt, aber gleichzeitig genau die soziale Kompetenz des Herrn Köhler und seiner Frau hat. Und unsere Hoffnung ist, dass der/die Bundespräsident/in dann für die nächsten Jahrzehnte wieder die Überparteilichkeit und unpolitische Institution für uns "Normalbürger" ist.

Bernd Störmer am :

Hallo Michael, hallo Christiane, eigentlich müßte ein Schmerzensschrei durch unsere Republik gehen, und ich frage mich allen Ernstes, ob die " 2te Reihe" überhaupt begriffen hat, um was es geht. Ich denke, dass man diesen Rücktritt fast mit dem Abgang von Bismarck gleichsetzen kann, hier ist jeder Respekt verlorengegangen und das Ansehen dieses Amtes auf Dauer beschädigt worden. Bedauerlicherweise hat auch ein Teil der Opposition, nämlich unser ehemaliger meilensammelnder Vielflieger, überhaupt nicht verstanden, was unser Bundespräsident mit diesem Rücktritt eigentlich erreichen will, nämlich endlich die Reihen zu schließen und die Verbleibenden, fähigsten Köpfe unseres Landes dazu zu bewegen, ohne parteipolitische Interessen unser Land durch dieses Krise zu manävrieren. Für mich persönlich ist unser Bunderspräsident a.D. durch diesen Schritt im Ansehen noch gestiegen, Charakter, Ehrlichkeit und Integrität haben hoffentlich Beispielwirkung, auch wenn da meine Hoffnung eher gering ist. Respekt Herr Bundespräsident a.D.

Raphael Hallstein am :

Na ja, ich denke, was diesen Rücktritt betrifft, sollten wir ehrlich sein. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass alleine Gründe der vergangenen paar Wochen der Auslöser hierfür waren. Die Wahrheit, so meine ich, kennen wir alle noch nicht; auch ein Herr Hardt nicht. Insofern sehe ich in dem Rücktritt weder ein Fanal für irgendwen. Zugegeben, der Zeitpunkt überrascht und wird - wie man der internationalen Presse im Internet entnehmen kann - im Zusammenhang mit der Regierungskrise hierzulande gesehen. Aus meiner Sicht haben weder die Aussagen zu den Militäraktionen, noch die Kritik der Opposition, noch die fehlende Rückendeckung des eigenen politischen Lagers genügend Substanz für einen solchen Schritt. Schwerlich vorzustellen, dass eine Persönlichkeit, die über Jahre an sensiblen Positionen saß (Sparkassenverband, Weltbank), schon bei diesem leichten Gegenwind einknickt. Auch bezweifle ich, dass durch die Kritik das Amt des Präsidenten beschädigt worden ist. Oder hatten Sie das Gefühl, dass das der mediale Aufhänger der vergangenen Woche war? Wohl eher nicht. Auch ein befreundeter Verfassungsrechtler (gutachterlich für das Bundesverfassungsgericht tätig) sieht hier keine Grundlagen in einer irgendwie gearteten Schädigung des Amtes. Insofern kann ich auch nicht behaupten, dass durch den Rücktritt Herr Köhler an Ansehen, Respekt und Anerkennung gewonnen hat. Auch glaube ich nicht an eine Flucht eines Beleidigten und Übergangenen. Die Würdigung dieses Rücktritts werden wir erst nach Bekanntwerden der wahren Gründe treffen können. Daher bleibt zu konstatieren, dass es die Handelnden tatsächlich schaffen, einen Kandidatenvorschlag mit Gewicht und überparteilicher Anerkennung zu positionieren. Das wäre ein Signal von gewählten Volksvertretern an das Volk für einen neuen, starken Bürgerpräsidenten. Wenn ich aber in der Presse die Aussagen von Gabriel, der CSU und anderen lese und deren pauschalierten Verurteilungen im Zusammenhang mit dem Rücktritt, dann habe ich da so meine Zweifel. Gerade bei dem machtpolitisch „entmilitarisierten“ Amt des Bundespräsidenten hätte ich mir gewünscht, dass die übliche Phrasendrescherei der Marke: Ich-muss-jetzt-mal-was-vermeintlich-Kraftvolles-sagen-weil-mir-gerade-ein-Mikrofon-vorgehalten wird nicht zum Tragen kommt. Wie sagte ein Politwissenschaftler kürzlich: Wer zuerst genannt wird, wird es nicht. Insofern bleiben uns Schäuble, Schwan, Petra Roth, Stoiber und ein paar anderen erspart.

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