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Der eine "Kreisel" dreht sich weiter, der andere nicht

Manchmal muss man halt an der Demokratie ein wenig feilen“. Der Ausspruch eines JUSOS aus den 70er Jahren kam mir am Montag in der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid in den Sinn. Damals (und darauf liegt die Betonung) war die Jugendorganisation der SPD berühmt-berüchtigt dafür, bei Antragsdebatten so lange und so oft zu reden, notfalls bis Mitternacht, bis sie ihre Vorstellungen durchgesetzt hatte. Zu dem Zeitpunkt waren die innerparteilichen Gegner entweder gefrustet nach Hause gegangen oder ermüdet eingeschlafen. Und mir fiel ein Personalratsvorsitzender ein, der mir einmal gestanden hatte, die Protokolle der Personalratssitzungen schreibe er am liebsten selbst. Dann wisse er, was drin stehe, vor allem aber, was seiner Meinung nach drin stehen müsse.

An beides erinnerte ich mich beim Tagesordnungspunkt „Kreisverkehr Ronsdorfer Straße“. Im Vorfeld der jüngsten Sitzung des Bauausschusses Anfang Februar hatten sich Grüne, W.I.R. und SPD in der Presse gegen einen Kreisverkehr an der Einmündung Ronsdorfer Straße / Erdelenstraße ausgesprochen. Allein schon aus Kostengründen (900.000 Euro) und weil es an dieser Stelle kaum zu Unfällen komme. In der Sitzung selbst schlug dann Baudirektor Helmut Kennepohl als sprachlichen Kompromiss vor, nicht mehr von einem Kreisverkehr, sondern von einer „notwendigen Veränderung des Einmündungsbereichs“ zu sprechen. Das hätte die Bauausschussmitglieder stutzig machen sollen. Tat es aber nicht. Einstimmig beschlossen sie den Bebauungsplan ohne Umgestaltung des Einmündungsbereichs, also ohne „Kreisel“.

In der Sitzung des Rates der Stadt am Montag hätten sie gerne ein genehmigungsfähiges Protokoll der Bauausschuss-Sitzung vorgefunden (dieses Protokoll scheint einen schweren Gang durch die Verwaltung zu gehen, einen ungewöhnlich langen im Vergleich zu anderen Protokollen). So mussten sie denn in der Erinnerung kramen. Klar, der „Kreisel“ sei vom Tisch. Da waren sich SPD, Grüne und W.I.R. einig. Nur die Erinnerung von Baudirektor Kennpohl trübte das Bild entscheidend. Nein, meinte er, es sei nur der Name „Kreisverkehr“ aus dem Bebauungsplan gestrichen worden. Des ungeachtet halte die Verwaltung an dem Projekt fest. Es sei nicht aufgehoben, sondern mangels Landeszuschüsse lediglich ein paar Jahre aufgeschoben. Jetzt will der Bauausschuss das leidige Thema in der nächsten Sitzung noch einmal auf der Tagesordnung haben. Um zu beraten, was er in der Sitzung zuvor eigentlich beschlossen hat.

Klar ist seit der Ratssitzung dagegen, was an der Kreuzung Vieringhausen/Solingern Straße passieren wird: Vorerst nichts. Denn die CDU bestand nicht länger auf einem provisorischen Kreisverkehr, weil sich Tempo 30-Schilder an dieser Stelle inzwischen bewährt hätten. Die so eingesparten 15.000 Euro sollen zur Beseitigung von Frostschäden auf Remscheids Straßen verwandt werden.

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waterboelles.de am : Bauausschuss einigte sich auf "Abhöraktion"

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Das Thema „Kreisverkehr an der Ronsdorfer Strasse/Erdelenstraße“ schwelt weiter. Zur Erinnerung: In der Bauausschuss-Sitzung vom Februar hatten sich Grüne, W.I.R. und SPD gegen einen Kreisverkehr ausgesprochen - aus Kostengründen (900.000 Euro) und weil e

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