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Über Kinkerlitzken sehen wache Bürger nicht hinweg

Als Freund des von der Stadt geplanten Gewerbegebiets "Mixsiepen" ist Hans Gerd Göbert im Süden Remscheids nun gerade nicht bekannt. Das ehemalige Mitglied der dortigen Bezirksvertretung (damals für die SPD) hält das inzwischen aufgeschüttete Gelände mit steiler Böschung zur parallel der Lenneper Straße verlaufenden Bahntrasse für ungeeignet, um dort einen Möbelmarkt, Gewerbebetriebe oder einen Baumarkt mit Gartencenter zu errichten. Und das machte die von ihm gegründete Bürgerinitiative im August bei einem Ortstermin auch Kommunalpolitikern und Anliegern klar. So ist es denn verständlich, dass der engagierte Remscheider genauer als manch anderer auf das achtete, was sich auf dem umstrittenen Gelände tat. Der Rückblick auf einen Vorfall, der zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde führte.

Es war im Februar dieses Jahres, da lieferten mehrere Lastwagen einer Remscheider Baufirma einen halben Tag lang Teer auf der Baustelle Mixsiepen an. Und wendeten zur Verwunderung von Hans Gerd Göbert auf der B 229 trotz zweier unübersehbaren Linien - was den fließenden Verkehr in beiden Richtungen ins Stocken brachte (um nicht von einer Gefährdung zu sprechen). Danach entschwanden die Lkw in Richtung Zentralpunkt, von wo sie später voll beladen wieder zurückkamen.

Nach der Straßenverkehrsordnung ist das Überfahren von zwei durchgezogenen Linien keine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat, wenn dadurch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet werden. Darauf angesprochen, habe der Bauführer „schnell Mücke gemacht“, erinnert sich Göbert. Und ein anderer Mitarbeiter habe auf eine Ausnahmegenehmigung verwiesen. Davon wusste der Leiter des Amtes für Straßen- und Brückenbau allerdings nichts, den Göbert noch am selben Tag befragte. Was jetzt? Statt sich zu sagen "räech dech nitt öwwer Kinkerlitzken op!", nahm er sich den Zettel hervor, auf dem er die Kennzeichen von zwei der Lkw und die genauen Anfahrtszeiten notiert hatte und erstattete beim Ordnungsamt Anzeige. Dann wartete er. Drei Monate später, im Mai, fragte er beim zuständigen Sachbearbeiter des Amtes schließlich nach, was denn aus seiner Anzeige geworden sei, und erhielt die Auskunft, die Sache eingestellt worden, weil die beiden Fahrer aufgrund unzureichender Angaben in der Anzeige nicht hätten ermitteln werden können. (Was sollte denn da noch gefehlt haben – die Nummern der Personalausweise? Im Übrigen sei der Aufwand weiterer Recherchen für die Verwaltung zu groß.

Nun ist Hans Gerd Göbert auch Autofahrer und weiß folglich, dass bei jeder Parkordnungswidrigkeit der Fahrzeughalter verpflichtet ist, Angaben zum Fahrer zu machen. (Lehnt er das mit Hinweis auf seine „Vergesslichkeit“ ab, kann ihn das Gericht zum Führen eines Fahrtenbuches verpflichten.) Da hatte es sich das Ordnungsamt in diesem Fall also wohl etwas zu leicht gemacht. Göbert: „Von da an ging`s  mir nicht mehr um den Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung, sondern um das Verhalten der Behörde!“  Jetzt sah er die Dienstaufsicht am Zuge. Und schrieb einen zweiten Brief an die Stadt Remscheid. Inhalt: Eine Dienstaufsichtsbeschwerde  gegen den Leiter des Ordnungsamtes und den zuständigen Sachbearbeiter.

Inzwischen hat er von Oberbürgermeisterin Beate Wilding Bescheid bekommen: Der Sachbearbeiter habe einen Fehler gemacht, indem er den Brief Göbert vom Februar so lange habe schmoren lassen. Zugleich verwahrt sie sich aber energisch gegen Göberts Vermutung, man messe im Ordnungsamt womöglich mit zweierlei Maß. Weitere Recherchen bei der Baufirma wird es aber auch nach dieser Dienstaufsichtsbeschwerde nicht geben; sie ist damit im Sande verlaufen. (Und dieses „Schicksal“ teilt sie mit vielen anderen Dienstaufsichtsbeschwerden in deutschen Landen, mit denen Bürger versucht hatten, Behördenmitarbeiter „zur Ordnung zu rufen“.)

Ein wenig Stau auf der Lenneper Straße, vielleicht ein paar Bremsspuren. Kinkerlitzken, an die sich – außer Hans Gerd Göbert – heute niemand mehr erinnern kann? So einfach ist es nun doch nicht. Die Lastwagenfahrer, die im Februar im Pendelverkehr Teer auf die Baustelle in Mixsiepen brachten, werden gewusst haben, was sie taten. Und sie werden sich rückversichert haben. Wahrscheinlich bei ihrer Firma. Die eine Variante wäre dann die Auskunft „Macht mal, das wird schon gut gehen, da guckt von der Stadt bestimmt keiner so genau hin“, und die andere wäre die einer weiteren Rückversicherung der Firma bei der Stadt. Mögliche Auskunft dort: „Macht mal, das wird schon gut gehen, da guckt von uns keiner so genau hin“. Das würde dann Hans Gerd Göbert Vermutung von den „Gleichen und den Gleicheren“ bestätigen. Und dann wäre da noch – gänzlich hypothetisch, natürlich – die „Ordnungsamtsvariante“ einer Rückversicherung beim Baudezernat, das mit der Baufirma des Öfteren zu tun hat (und auch künftig zu tun haben wird). Aber sicher sind auch noch ganz andere Varianten denkbar. Denn möglich ist vieles in diesem unserem Lande. Aber nicht alles lässt sich hieb- und stichfest machen. Nicht nur bei Kinkerlitzken.

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