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Entscheidung über Altenheim-Träger fällt im Dezember

Wer macht das Rennen beim neuen Altenheim für Demenzkranke auf dem Hohenhagen? Lange genug hat das Thema die Kommunalpolitiker Remscheids beschäftigt. Jetzt noch eine „Empfehlungsgruppe“, bestehend aus Verwaltungsmitarbeitern und Ratsmitgliedern? Das würde die Entscheidung bis Februar, wenn nicht gar März hinauszögern. Den Mitglieder des städtischen Hauptausschusses lag zu ihrer gestrigen Sitzung zwar noch kein derartiger Verwaltungsvorschlag vor, aber sie hatten davon „läuten gehört“. Und sprachen sich – wohl, um Zeit zu sparen – gleich mal spontan dagegen aus.

„Wir machen ein solches Verfahren nicht mit“, eröffnete klipp und klar Karl Heinz Humpert (CDU) die Diskussion. Die Entscheidung, wer Träger des neuen Altenheimes werde, könne und werde die Politik sich nicht von irgendeinem Gremium aus der Hand nehmen lassen: „Eine Entscheidung im Dezember bleibt unser Ziel!“ Dafür plädierte für die SPD auch deren Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke. Die meisten Ratsmitglieder wüssten schließlich, um was es gehe. Und wenn die Verwaltung die Unterschiede zwischen den vorliegenden Angeboten in einer Matrix noch einmal aufzeige, sei jedes Ratsmitglied sehr wohl in der Lage, eine Sachentscheidung zu treffen – gerne auch in geheimer Abstimmung.

Nach Abklärung der nächsten Sitzungstermine (7. November Bauausschuss, 14. 11. Sozialausschuss und 12.12. Rat) erschien eine Entscheidung noch in diesem Jahr allerdings zweifelhaft; da schlug Elke Rühl (CDU), die Vorsitzende des Bauausschusses, für den 14.11. eine gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse und des beratenden Seniorenbeirates vor. Und so soll’s jetzt geschehen.

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Kommentare

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Chronist am :

"So soll’s jetzt geschehen", war dann doch etwas zu voreilig. Die Sitzung des Sozialausschusses wurde am Montag abgesagt. Die gemeinsame Sitzung mit Bauausschuss und Seniorenbeirat wird nun eventuell am 5. Dezember stattfinden. Für diesen Termin werde sie "angestrebt", heißt es in einer Mitteilung an die Ausschussmitglieder.

Chronist am :

In der heutigen Ratssitzung waren sich die Fraktionen einig: Entscheiden wird der Rat. Wahrscheinlich schon im Dezember. Die heutige Entscheidung, beim Grundstücksvergabeverfahren ziehe der Rat das Entscheidungsrecht an sich, schließe einen Empfehlungsbeschluss der Ausschüsse nicht aus. In der Begründung heißt es, bei der Entscheidung seien neben den städtebaulichen Aspekten auch Belange der Altenpflege und der Seniorenbetreuung zu berücksichtigen. Das spricht dafür, dass sich im Verwaltungsvorstand das Sozialdezernant durchgesetzt hat.

Chronist am :

Zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen (ASGW), des Bauausschusses, der Bezirksvertretung Süd und des Seniorenbeirats am 8. Dezember hat die W.i.R. - Fraktion die Verwaltung um einen (nichtöffentlichen) „Bericht über die Pflegequalität in den bestehenden Pflegeheimen der sich bewerbenden Betreiber (AWO - Remscheid und Ev. Alten- und Krankenhilfe e.V.) auf Basis der gesetzlichen Prüfungen bzw. Nachuntersuchungen (2005/06) der kommunalen Heimaufsicht“ gebeten. Begründung: Für die W.i.R. sei die Pflegequalität ein wesentliches Entscheidungskriterium für die Vergabe des Grundstücks auf dem Hohenhagen.

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