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"Sport GmbH" jetzt endgültig zu den Akten gelegt

Reinhard Ulbrich, Vorsitzender des Sportbundes Remscheid. Foto: Lothar Kaiser Für den Stadtsportbund Remscheid (SBR) geht ein turbulentes Jahr zu Ende. Am Anfang deutete alles darauf hin, als komme es doch noch zu der erhofften „Sport GmbH“. Denn – wie Geschäftsführerin Daniela Hannemann in der Einladung zu einer Pressekonferenz schrieb – „geprägt von der desolaten Haushaltslage der Stadt wurde auch im Bereich des organisierten Sport nach Lösungsmöglichkeiten gesucht, um die Vereine und die Sportlandschaft trotz der umfangreichen und der zu erwartenden Mehrbelastzungen zukunftsfähig aufzustellen“. Doch es kam anders, wie am Donnerstag beim Rückblick auf 2010 und Ausblick auf 2011 in der Geschäftsstelle des Sportbundes an der Jan-Wellem-Straße Vorsitzenden Reinhard Ulbrich, Joachim Hartenstein (RTV)  und Dr. Ralf Flügge schilderten.

Im April 2007 hatte des der Sportbund angekündigt und im Oktober hatte er es präsentiert – seine „Konzeption zur Optimierung des Remscheider Sportmanagements“, das Modell einer gemeinnützigen GmbH, auf die die städtischen Sportstätten sowie städtisches Personal übergehen sollten.  - „Nur bei finanzieller Entlastung der Stadt“, verlautete im November 2007 aus dem Sportausschuss. Im Februar 2008 versprach sich der Sportbund von einer Machbarkeitsstudie die notwendigen Daten für einen zügigen Fortgang des Projektes. Diese Studie schien im März Gestalt anzunehmen. Ein Irrtum. Denn im November folgte eine „Erklärung von Verwaltung, Sportbund und Politik, in der es hieß, der Sportbund nehme Abstand von seinem Modell der Sport-GmbH wegen Problemen im öffentlichen Vergaberecht (europaweiten Ausschreibungen).

Zugleich wurden damals jedoch weitere Gespräche vereinbart über eine „abgespeckte“ GmbH und über kostensparende Wege, den Reparaturstau in den Sportstätten abzubauen. Der SBR bot sich an, Sponsorengelder einzuwerben und Sanierungsprojekte wie die Sporthallen Neuenkamp und/oder Hackenberg „jenseits der bekannten Hemmnisse in einer öffentlichen Verwaltung“ (Ulbrich) zu realisieren.  Reinhard Ulbrich am Donnerstag in der Rückschau Über die Sporthalle Neuenkamp: „Da ist bis heute noch kein Stein bewegt worden!“

Wie viele Gespräche der SBR 2009 mit der Stadt führte, wiederum auch um das öffentliche Vergaberecht, ist nicht bekannt, wohl aber, dass sie im November 2009 abrupt abgebrochen wurden. „Jähe Funkstille zwischen Verwaltung und Sportbund“, titelte der Waterbölles damals. Doch damit war das Auf und Ab der Verhandlungen und Gefühle noch nicht zu Ende. Anfang 2010 sei es die Stadt gewesen, die den Gesprächsfaden wieder aufgenommen habe, sagte Ulbrich. Die Stadt habe durch einen eng gesteckten Zeitplan zunächst Hoffnungen geweckt, dann aber durch ein „dickes Paket voll Zahlen“ der Kämmerei „mehr verunsichert als geholfen“ (Joachim Hartenstein). Und wieder hätten sich die Gespräche hingezogen, seien die Kieselsteine auf dem Weg von Mal zu Mal größer geworden. Viele hätte der Sportbund aus dem Wege räumen können, drei aber nicht:

  • Die von der Stadt gesehene Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung der GmbH-Gründung (für Ulbrich völlig unvorstellbar, „dass ein Investor aus Spanien Interesse haben könnte, bei der Gesellschaft einzusteigen“)

  • Die Forderung der Rheinischen Zusatz-Versorgungskasse nach einer Ablösesumme für die städtischen Mitarbeiter,  deren Stellen durch die GmbH mittelfristig abgebaut  werden sollen.

    Die Verpflichtung zur Mehrwertsteuer, wenn  städtische Mitarbeiter des Sportamtes  für die GmbH   ihre üblichen Leistungen  erbringen.   

    Reinhard Ulbrich enttäuscht: „Wo ein Wille, da ein Weg? Oder: Geht nicht, gibt’s nicht? In Remscheid heißt das: ‚haft nach Lösungsmöglichkeiten gesucht, sondern lieber Äpfel mit Birnen verwechselt. Man will nicht loslassen, will aller lieber selber machen, hat Angst, neue Wege zu gehen und baut deshalb Hemmnisse auf, wie immer es geht.“, Der Vorsitzende des Sportbundes ärgert sich. Dabei hätte aus der Remscheider „Sport GmbH“ mit Hilfe des Landessportbundes vielleicht sogar ein landesweites Modellprojekt werden können.

Nunmehr har der Sportbund endgültig die Reißleine gezogen. Am 28. Oktober beschloss der Vorstand, das Projekt endgültig ad acta zu legen. Am 3. November wurde davon das „Sportforum“ unterrichtet, dem auch Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz und Sportamtsleiter Bernd Fiedler angehören. Reinhard Ulbrich: „Es fällt schwer, das alles leidenschaftslos zu sehen. Denn das hätte ein Leuchtturmprojekt werden können!“ Der Sportbund sei bereit gewesen, der Stadt beim Personalsparen zu helfen, fügt Joachim Hartenstein an. Aber: „Mit denen ist nichts zu machen. Nicht weil sie nicht können, sondern weil sie nicht wollen!“ Ein vom SBR hinzu gezogener Experte (H.-Georg Lützenkirchen aus Köln) habe jedenfalls das Totschlagsargument der europaweiten Ausschreibungen widerlegt. Lützenkirchen, der dem Landessportbund auch den Vorschlag gemacht hatte, ausgewählte Modellprojekte bis zur Antragsreife zu beraten, hält eine EU-Ausschreibung auch dann nicht immer für nötig, wenn sie, Zitat, „ pro forma erforderlich wäre, wenn bedeutende konkrete ortsbezogene sozial- und/oder gesellschaftspolitische Anliegen mit dem Vorhaben verfolgt werden, die im Verhältnis zur Wettbewerbsfreiheit wichtiger einzuschätzen sind bzw. es zu vermuten steht, dass diese Aspekt durch eine EU-Ausschreibung wenig oder gar nicht eingeholt werden können.“ Eine EU-Ausschreibung zur Gründung einer Gesellschaft, die kommunale/regionale Interessen vertritt, widerspreche dem Prinzip der Subsidiarität und sei und kontraproduktiv, meint er. Die Stadt aber beruft sich auf höchstrichterliche Rechtsprechung.

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