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Frostschäden: Sofortprogramm erfordert 900.000 Euro

Pressemitteilung von SPD, FDP und Grünen

Die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßen, dass die Stadtverwaltung ihrem Antrag, kurzfristig ein Sofortprogramm für die Reparatur der schlimmsten Frostschäden dieses Winters in Remscheid zu erstellen, so schnell nach gekommen ist. Die Vorlage für den Bauausschuss am 8. März und den Haupt- und Finanzausschuss am 10. März zeigt, dass der eigentliche Bedarf für eine ordentliche Instandhaltung aller Straßen wesentlich höher ist.  Die beschriebenen Maßnahmen an der Südstraße, Honsberger Straße, Kölner Straße, Hammesberger Straße,Intzestraße, Freiherr-vom-Stein-Straße und der Hackenberger Straße werden von der Fachverwaltung aufgrund der Schwere der Schäden für dieses Jahr vorgeschlagen. Der Spagat zwischen dem Notwendigen und der finanziellen Mehrbelastung fällt schwer, da hierdurch die Konsolidierungsziele langfristig an anderer Stelle umgesetzt werden müssen. Die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten die Verwaltung im Zuge der Umsetzung, die Maßnahmen in den Stadtentwicklungsgebieten mit eventuell dort geplanten Vorhaben zu koordinieren. In der Veraltungsvorlage heißt es:

„Unter dem frühen  Wintereinbruch  im  November 2010  und der lang  anhaltenden  ersten Winterperiode bis Anfang Januar 2011 haben viele Remscheider Straßen stark gelitten. (…) Die Haushaltsmittel zur Unterhaltung von Straßen und Wegen im Remscheider Stadtgebiet haben bereits in den vergangenen Jahren nicht ausgereicht, um eine vollständige und nachhaltige Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen und Wegen zu gewährleisten. Vielmehr mussten die Mittel eingesetzt werden, um die Verkehrssicherungspflicht wahrnehmen und Gefahren abwehren zu können. Dies hat zu einem Wert - und Substanzverlust geführt. (…) Aus den politischen Gremien heraus wurde der Fachdienst Straßen- und Brückenbau beauftragt, ein sog. „Sofortprogramm" zu erstellen zwecks Beseitigung der Schlaglöcher und übriger Straßenschäden der vorrangig instandsetzungsbedürftigen Straßen. Gleichzeitig sollen mit (…) weitere Wert- und Substanzverluste verhindert werden. Ziel hierbei ist es, eine nachhaltige Lösung durch fachgerechte Reparaturen herbeizuführen.

Eine nachhaltige Straßeninstandsetzung kann bei Straßen, bei denen eine Vielzahl von Schäden und Schlaglöchern vorhanden sind, nur durch das Abfräsen und Neuaufbringen einer kompletten Fahrbahndecke erfolgen. Bei größerer Schadensausbildung sind ggf, zusätzlich Reparaturen in den Tragschichten erforderlich. (…) Die Finanzierung dieses „Sofortprogramms" kann nicht mit den entsprechenden Haushaltsmitteln des Jahres 2011 geleistet werden, da diese bereits zum größten Teil anderweitig gebunden sind (z.B. Jahresvertrag, reine Materialbeschaffungen, Erledigung von Klein- und Sofortmaßnahmen). (…) Um das … „Sofortprogramm 2011" realisieren zu können, werden zusätzliche Haushaltsmittel i.H. v. 900.000 € im Sachaufwandsbudget 2011 benötigt. (…) Folgende Maßnahmen sollen durchgeführt werden:

Kostenschätzung:

Bauausführung vorgesehen in:

Südstraße

39.000 €

2011

Honsberger Str.

87.000 €

2011

Kölner Str.

300.000 €

2011

Hammesberger Str.

147.000 €

2011

Intzestr.

128.625 €

2011

Freiherr-v.-Stein-Str.

26.250 €

2011

Hackenberger Str. Teil I + II

112.000 €

2011

839.875 €

Zzgl. 7% für Ausschreibung, Bauüberwachung etc.

58.791,25 €

Gesamt

898.666,25 €

=> 900.000 €

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