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Viel Arbeit im Rathaus beim Wechsel zur Doppik

Dass sich der Haushalt 2007 der Stadt Remscheid von denen früherer Jahre unterscheidet, liegt „leider“, wie Stadtkämmerer Jürgen Müller bei der Einbringung des Etatentwurfs in der Ratssitzung am 13. November feststellte, nicht an den Zahlen. Die sind (fast) so schlecht wie die in den zurückliegenden 13 Jahren Haushaltssicherungskonzepte. Es liegt vielmehr daran, dass ein Teil des Haushalts 2007 bereits nach „NKF“ aufgestellt worden sei. Unter dem Begriff des Neues kommunales Finanzmanagement (NKF) werden, wie es im Internetlexikon Wikipedia heißt,  „alle Bestrebungen zusammengefasst, die bisher nach dem Prinzip der Kameralistik geführten Finanzhaushalte der Städten und Gemeinden auf das Prinzip der Doppik umzustellen. Dabei sei das NKF der finanzwirtschaftliche Teil des neuen kommunalen Steuerungsmodells, in dem jede Kommune ihren Vermögensbestand nachweisen muss. Dabei kommen betriebswirtschaftliche Elemente wie Kontraktmanagement, Budgetierung oder Controlling zum Einsatz. Trügt der Eindruck, dass darunter so mancher Mitarbeiter der Kämmererei zurzeit stöhnt?

Die vom Gesetzgeber vorgesehene neue Darstellungsweise erschwert, wie Stadtkämmerer Müller dem Rat der Stadt berichtete, „eine haushaltsstellenscharfe Finanzplanung und damit auch eine Erläuterung des Haushaltsent­wurfs gegenüber Rat und Öffentlichkeit.“ Zudem habe die Umstellung vom alten auf das neue Prinzip in Remscheid „erheblich mehr Kopfzerbrechen bereitet und Aufwand erfordert, als wir zunächst dachten.“  

Hinzu kamen die erheblichen Kosten der Umstellung: Die Sachkosten der Software einschließlich Schulungen und Beratungen belaufen sich bis zum Ende dieses Jahres auf 533.000 Euro.  Hinzu kamen 270.000 Euro für die Datenerfassung und rund 27.000 Euro für die Mitarbeiterschulung. Der Stadtkämmerer: „Der Personalaufwand ist beträchtlich. Es sind in den Jahren 2005 und 2006 jeweils gut 21.000 Stunden im zentralen Finanzbereich und 2.800 Stunden im zentralen Arbeitskreis angefallen. Das entspricht etwa 15 Stellen - je Jahr etwa 800.000 Euro. Dazu kommt der Aufwand für Inventarisierung in den Fachämtern!“

Erhebliche Arbeit steckte und steckt in der Vorbereitung der Eröffnungsbilanz, denn das bedeutet Erfassung und Bewertung des gesamten Vermögens und der Schulden der Stadt Remscheid. Müller: „Das Vermessungsamt hat sämtliche städtischen Grundstücke, immerhin 6.700 Flurstücke erfasst. Die Forstverwaltung hat die Zustandsdaten nach der Waldinventur 2002 erhoben. Das Tiefbauamt hat die Erfassung der Straßen, Wege, Plätze, der Tunnel, Brücken, Durchlässe, Stützmauern, immerhin 430 Straßenkilometer in 4000 Straßenabschnitten, ca. 150 ande­re Bauwerke sowie Lichtzeichenanlagen, Parkleitsystem und auch Parkscheinautomaten abgeschlos­sen. Das Grünflächenamt hat ca. 7000 Pflegeobjekte erfasst, das Sportamt rund 500 Sportanlagen und das Gebäudemanagement 342 zu kommunalen Zwecken genützte Gebäude mit rund 356.000 qm Bruttogeschossfläche.“

Und das ist noch nicht alles. Für die Bewertung der Pensionsrückstellungen wurde Software erworben. Zur Zeit wird an der Schnittstelle zur maschinellen Übernahme der notwendigen Personalstammdaten gearbeitet. Auch Beihilfen, Überstun­den, Altersteilzeit, Urlaub etc. müssen exakt festgehalten werden, ebenso die Veranlagungsverfahren des Steueramte, das mobile Vermögen der muss inventarisiert und bewertet werden (auch das in Kindergärten und Schulen) und das Umlaufvermögen (Vorräte und Forderungen). Nicht zu vergessen die Bewertung der städtischen Beteiligungen nach dem Ertrags- oder Substanzwert, Rückstellungen, Sonderposten und die Neukonzep­tion der Kosten- und Leistungsrechnung an. Stadtkämmerer Jürgen möchte machte bei dieser Aufzählung während seiner Etatrede im Rat keinen sehr fröhlichen Eindruck.

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