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Nach 751 Tagen warf der Verein genervt das Handtuch

Der städtische Kiosk am Bismarckplatz in Lennep. Foto: Lothar KaiserAm 21. Januar 2009 hob der Verkehrs- und Förderverein Lennep die Aktion „Lennep braucht ein stilles Örtchen“ aus der Taufe. Weil es im touristisch beworbenen Lennep an öffentlichen Toiletten fehlt – für Einheimische und für Besucher. Der Vereinsvorstand hatte sich entschieden, von der Stadt die seit vielen Jahren stillgelegte Toilettenanlage am Bismarckplatz nebst Kiosk zu übernehmen und mit Hilfe von Sponsoren auszubauen. Noch am gleichen Tage schrieb der Vorsitzende Klaus Kreutzer damals einen Brief an Oberbürgermeisterin Beate Wilding mit der Bitte um Unterstützung dieses Planes. Heute, nach 751 Tagen, hat Kreutzer die Akte, die er damals anlegte, endgültig geschlossen. Um 10.30 Uhr in einer Pressekonferenz. In der kam die „Stadtspitze“ nicht gut weg: Einen schriftlichen Bescheid aus dem Rathaus habe er in dieser Zeit nicht erhalten, lediglich eine Eingangsbestätigung durch Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein, datiert auf den 12. März 2009, in dem dieser nach Prüfung „baldmöglichst eine Antwort“ zusagte. Doch die blieb aus. Bei einem mündlichen Termin in der Liegenschaftsverwaltung der Stadt konnte der Verein sein Anliegen am 12. Juli 2010 zwar noch einmal vortragen - und erfuhr dabei von Amtsleiter Jörg Schubert, dass die Stadt beabsichtige, in Lennep drei Kioske (Bismarckplatz, Kreishaus, Ringelstraße) zu verkaufen (erwarteter Gesamterlös 8.500 Euro). In diesem Gespräch habe Schubert eine verwaltungsinterne Vorlage für die Oberbürgermeisterin und ihre Dezernenten (Verwaltungsvorstand) angekündigt. Doch danach will Kreutzer von der Verwaltung nichts mehr gehört haben.

Unter dem städtischen Kiosk am Bismarckplatz die stillgelegte öffentlicher Toilette. Fotos: Klaus Kreutzer.Deshalb schickte der Verkehrsverein der OB am 4. Juni 2010 ein Erinnerungsschreiben – „leider ebenfalls erfolglos“, wie  Klaus Kreutzer gestern verständnislos, aber nicht resigniert feststellte: „Ich lasse mich durch so etwas nicht entmutigen. Ich werde künftig noch deutlicher auf Projekte aufmerksam machen, die mit ein wenig pragmatischen Nachdenken realisiert werden könnten!“ Auch nicht auf seinen jüngsten Brief an die OB vom 11. Februar („Bitte betrachten Sie unser Schreiben vom 21. Januar 2009 als erledigt“) habe er keine Antewort erhalten – „und auch keine erwartet!“ Doch da irrte Kreutzer. Eine Stunde nach Ende der Pressekonferenz verschickte der Vorsitzende des Lenneper Verkehrsvereins eine E-Mail an die Redaktionen, in der er den Eingang eines Schreibens der Oberbürgermeisterin bestätigte: „Bitte achten Sie auf das Datum des Schreibens (28. Februar), das Datum des Poststempels (10. März) und unseren Eingangsstempel (11. März). Der Brief war demnach im Rathaus und/ oder der Post zwei Arbeitswochen unterwegs!“

Klaus Kreutzer, der Vorsitzende des Verkehrs- und Fördervereins Lennep e.V. Archivfoto: Lothar KaiserIn diesem Schreiben weist die Oberbürgermeisterin darauf hin, dass Klaus Kreutzer (Foto rechts) telefonisch darüber informiert worden sei, dass sich der Verwaltungsvorstand am 24. August 2010 mit der Angelegenheit befassen werde. Ferner habe es Anfang September einen zweiten Anruf gegeben, um darüber zu informieren, dass im Rathaus ein Kaufangebot des Kioskpächters eingegangen sei. Dazu Kreutzer in seiner Mail an die Redaktionen: „Die Aussage, dass mein Büro in zwei Telefonaten (weil ich nicht anwesend gewesen sein sollte) informiert wurde, ist falsch. Meine Mitarbeiter sind empört und verwahren sich gegen Unterstellungen, das Telefonate, die für mich in meiner Abwesenheit eingehen, nicht dokumentiert und weitergegeben würden.“ Der Waterbölles dokumentiert den Schriftverkehr nachfolgend in Auszügen:

  • Aus dem Schreiben des Verkehrsvereins an die Oberbürgermeisterin vom 21.1.2009: „Derzeit ist es für Bürger und Besucher in Lennep nicht jederzeit möglich, eine öffentliche Toilette aufzusuchen. Es sind zwar an den Standorten Ringelstraße / Kreishaus, Alter Markt und Bismarckplatz Toilettenanlagen vorhanden. Diese sind entweder nicht dauerhaft zugängig oder baulich in einem Zustand, der eine Nutzung unmöglich macht. (…) Der Verein plant die Anlage am Bismarckplatz zu übernehmen und zu betreiben. (…) Bevor wir jedoch in diese Idee für Lennep Geld investieren, bitten wir die Verwaltung um eine Abstimmung, wie sie zu den Ideen und Wünschen des Verkehrs­- und Förderverein Lennep e.V. steht. (…) Es ist geplant in folgenden Schritten vorzugehen: (…) Übernahme der Immobilie von der Stadt für einen symbolischen Betrag von 1 €, Betrieb von Büro und Toilettenanlage durch den Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V., Abriss und Neubau als Fachwerkhaus, Vermietung des Kiosks durch den Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. Die Kosten der Instandhaltung und des Betriebs trägt der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V.“
  • Aus dem Schreiben von Hans Gerd Sonnenschein an Klaus Kreutzer vom 12. März 2009: „Zunächst möchte ich mich für die späte Beantwortung Ihres Schreibens entschuldigen. Ihr Brief … ist mir leider erst heute mit Ihrer Mail vom 5. März zugekommen. Ihre Anfrage wird nun verwaltungsintern geprüft, und Sie werden baldmöglichst eine Antwort erhalten.“
  • Aus dem Schreiben des Verkehrsvereins an die Oberbürgermeisterin vom 4. Juni 2010: „Leider hat unser Verein auf das Schreiben vom 21.1.2009 keine Stellungnahme der Verwaltung erhalten, obwohl dies mit Schreiben vom 12.3.2009 angekündigt wurde. Wir möchten heute, nachdem jetzt 16 Monate vergangen sind, an die Angelegenheit erinnern. (…) Bitte haben Sie … Verständnis, das ehrenamtlichem Engagement, Geduld und Ausdauer Grenzen gesetzt sind.“
  • Aus der Gesprächsnotiz von Klaus Kreutzer über den Termin in der Liegenschaftsverwaltung am 12. Juli 2010: „Herr Schubert konnte keine konkreten Vorschläge unterbreiten. Die Ratsbeschlüsse zu Einsparmaßnahmen sehen den „Verkauf der drei in Lennep befindlichen Kioske vor. Herr Schubert richtet eine Anfrage an den Verwaltungsvorstand. Darin soll geklärt werden, ob die Verwaltung an dem Projekt interessiert ist und unter welchen Bedingungen. Dann soll eine Vorlage für die BV Lennep und den Bauausschuss gefertigt werden. Dort soll dem Verein die Möglichkeit gegeben werden, das Projekt vorzustellen. (…) Die Fläche des jetzigen Kioskes reicht für die Umsetzung nicht aus. Es müssen weitere Flächen geschaffen werden, wie z.B. wo die jetzigen Parkplätze sind oder an der Frontseite. (…) Es wurde vereinbart, das die Liegenschaftsverwaltung den Verein über Neuigkeiten informiert.“
  • Aus dem Schreiben des Verkehrsvereins an die Oberbürgermeisterin vom 28. Februar 2011: „Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, (…) als der Verein im Jahre 2009 - also vor jetzt mehr als zwei Jahren - dieses Anliegen bei Ihnen persönlich vorgetragen hat, sollten nicht nur die Investitionskosten von damals geschätzten 180.000 Euro, sondern auch die Betriebskosten von jährlich ca. 30.000 Euro übernommen werden. Die Zahlen dürften Ihnen bekannt sein, denn alleine wegen der nicht aufzubringenden Betriebskosten wurde auf die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Bahnhof in Lennep durch die Stadt Remscheid verzichtet.
    Der Verein hat in den vergangenen zwei Jahren mehrfach darauf aufmerksam gemacht, das weder aus Ihrem Büro eine Eingangsbestätigung noch eine Stellungnahme aus der Verwaltung, noch eine Absichtserklärung zu den Planungen hier eingegangen ist. Auch der Termin im Liegenschaftsamt im Juli 2010 ist bisher ohne Reaktion und ohne einen ‚zweiten’ Schritt geblieben. Uns hat es sehr viel Motivation und Fleiß abverlangt, Mitarbeiter, Mitglieder und Sponsoren, die uns ihre Unterstützung für dieses ehrgeizige Projekt zugesagt haben, in dieser langen Zeit ‚bei Laune’ zu halten. (…) Enthusiasmus und Energie sind Frustrationen, Unverständnis und Entsetzen gewichen (…). Wir mussten in den vergangenen Tagen von einem Hauptsponsor für dieses Projekt des Ehrenamtes die traurige Entscheidung entgegennehmen, dass er für ein Sponsoring nicht mehr zur Verfügung steht. Damit fehlt für das Vorhaben ein deutlich fünfstelliger Betrag.
    Die Tatsache, dass durch fehlende finanzielle Mittel Dinge nicht realisiert werden können, ist Ihnen sicher nicht fremd. Sie gehen - so ist es der Lokalpresse zu entnehmen - ja täglich mit dieser Erfahrung um. Wir mutmaßen, das sich Ihre „Enttäuschung" daher auch in Grenzen halten wird, wenn wir Ihnen folgendes mitteilen: Der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. hat durch seinen Vorstand am 5. Februar einstimmig beschlossen, das Projekt „Lennep braucht ein stilles Örtchen" nicht mehr weiterzuverfolgen.“
  • Aus dem Schreiben der Oberbürgermeisterin an Klaus Kreutzer vom 28. Februar 2010, bei ihm eingegangen heute Mittag: „Am 12. Juli 2010 fand ein Gespräch mit Ihnen und Vertretern des Verkehrs- und Fördervereins Lennep in den Räumlichkeiten des Fachdienstes 3.62 statt. (…) Ausgehend von diesem Gespräch wurde das in diesem Termin erörterte Konzept und der Wunsch des Verkehrs- und Fördervereins in einem schriftlichen Bericht am 14.07.10 per Mail zur Tagesordnung des VV (Verwaltungsvorstands) angemeldet. Hierüber wurden Sie seinerzeit vereinbarungsgemäß durch den FD 3.62 telefonisch informiert. Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt fand in der Sitzung des Verwaltungsvorstandes am 24.08.10 statt.
    Mit Schreiben vom 18.08.2010 ging ebenfalls ein Angebot des bisherigen Pächters zum Erwerb des Kiosk Bismarkplatz und weiterer Kioske am 20.08.2010 im FD 3.62 ein. Diese neue Angebotsofferte, in Verbindung mit der Überlassung des Kioskes Bismarckplatz zum symbolischen Wert von einem Euro an den Verkehrs- und Förderverein Lennep, befand sich nach hier vorliegendem Beschluss des VV (hier eingegangen am 02.09.10) in der Bearbeitung beim FD 3.62. Auch hierüber wurde Ihrem Büro eine kurze fernmündliche Information übermittelt, da Sie selbst telefonisch nicht erreichbar waren.
    Insbesondere in Hinblick auf die vom Rat beschlossenen Maßnahmen zum Schuldenabbau 2010 -2015 (hier Maßnahme M 1 /188 „Veräußerung städtischer Kioske") in Verbindung mit der Vorbereitung und Umsetzung des Verkaufes von nicht betriebsnotwendigem Grundvermögens (Maßnahme M 1 /178 und M 2 /179) wurden die o.a. Angebote geprüft, um gemäß Ratsbeschluss eine Vermarktung und anschließenden Verkauf in 2011 vorzubereiten.
    Zu Recht weisen Sie aber in Ihrem Schreiben auf die Tatsache hin, dass der Stadt Remscheid nicht fremd ist, aufgrund fehlender finanzieller Mittel Projekte nicht realisieren zu können. Aus diesem Grund, einhergehend mit der derzeitigen Haushaltssituation der Stadt Remscheid und der Tatsache das die Stadt nach Gemeindeordnung Vermögensgegenstände in der Regel nur zu ihrem vollen Wert veräußern darf, ist dieses Spannungsfeld in Verbindung mit dem vom Verkehrs­- und Förderverein Lennep seinerzeit gemachten Angebotes zu prüfen gewesen. Das sich diese Arbeiten hier zeitlich hingezogen haben und letztlich zu einem „Abspringen" eines Ihrer Hauptsponsoren geführt hat, bedauere ich. In der Hoffnung, dass der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. sich trotzdem weiterhin wie im bisherigen Umfange engagiert an der Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität der Stadt Remscheid einbringt, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen, Wilding, Oberbürgermeisterin.“

Waterbölles-Kurzkommentar: Es ist müßig darüber zu spekulieren, ob es dem Verein gelungen wäre, für die genannte Investitionssumme genügend Sponsoren zu finden. Verwundern muss, mit welcher Hemdsärmeligkeit und „Muße“ die Verwaltung sich des Anliegens der Lenneper angenommen hat. Wer schreibt, hat auch eine schriftliche Antwort verdient. Da reichen keine Telefonanrufe, so sie denn stattgefunden haben. Erst recht nicht, wenn man den Gesprächspartner gar nicht an die Strippe bekomme, sondern ihm nur etwas ausrichten lassen kann. Und was ist von dem Hinweis auf die Gemeindeordnung zu halten, wonach die Stadt „Vermögensgegenstände in der Regel nur zu ihrem vollen Wert veräußern darf“? Keine Regel ohne Ausnahme: Die Stadt hat der Deutschen Röntgen-Gesellschaft das Geburtshaus von Wilhelm Conrad Röntgen für einen Euro überlassen!

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Chronist am :

Aus einem neuen Kiosk nebst öffentlicher Toilettenanlage wird am Bismarckplatz in Lennep vielleicht doch noch etwas. Klaus Kreutzer und Roland Kirchner vom Verkehrs- und Förderverein Lennep nahmen gestern zusammen mit dem derzeitigen Pächter des städtischen Kiosks an einem Gespräch bei Baudezernent Dr. Christian Henkelmann teil. Es endete mit der Absichtsbekundung der beiden Vereinsvertreter, den Kiosk zu einem symbolischen Kaufpreis oder auf Erbbaupacht für die Lebenszeit des neu zu erstellenden Gebäudes (ca. 50 Jahre) zu übernehmen. Ziel: Der Bau einer öffentlichen Toilettenanlage, ein Informationsbüro für touristische Besucher sowie ein Kiosk mit einer Verkaufsfläche von ca. 40 Quadratmetern erstellt. Der Verkehrsverein will dem Kioskpächter ein Angebot machen zur Weiternutzung und Anpachtung zu vergleichbar günstigen Konditionen, um ihm eine Fortsetzung seiner beruflichen Existenz zu ermöglichen. Henkelmann: „Baurechtlich ist der Plan unter Berücksichtigung denkmalpflegerischer Vorgaben möglich. Damit dürfte - vorbehaltlich der Zustimmung des Verwaltungsvorstands und der Politik - diese Baustelle in absehbarer Zeit mit positivem Ausgang geschlossen werden können.“

Chronist am :

Die Gespräche zwischen der Stadt und dem Verkehrsverein seien "noch nicht abgeschlossen", sagte Amtsleiter Jörg Schubert in der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am Mittwoch auf Nachfrage.

Chronist am :

„Haben sich ein oder mehrere Interessenten für eine Übernahme der Toilettenanlage am Bismarckplatz beworben?“, fragte Luigi Valitutto von den Linken nicht nur in der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 1. Februar, sondern auch in der heutigen Sitzung der BV. Und diesmal bekam er tatsächlich eine Antwort. „Zwei“, sagte der städtische Beigeordnete Dr. Christian Henkelmann. Mehr nicht. Klar, dass damit der Verkehrsverein Lennep gemeint war. Dass hätte Valitutto schon im Februar wissen müssen. Besser hätte er also heute gefragt: "Was ist aus dem Gesprächen zwischen Stadt und Verkehrsverein geworden?"

Chronist am :

Luigi Valitutto von den Linken lässt nicht locker: "Was wird aus der Toilettenanlage am Bismarckplatz", fragte er in fer jüngstern Sitzung der Bezirksvertretung Lennep. Und wie schon früher verwies Amtsleiter Jörg Schubert auf laufende Verhandlungen. Hinter den Kulissen heißt es, um die Anlage zu sichern, müsse ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Die Kosten dafür hätte dann aber der Interessent zu tragen (weil die Stadt kein Geld hat). Nicht auszuschließen, dass bei dieser Sachlage der Verkehrsverein demnächst endgültig das Handtuch wirft...

Klaus Kreutzer am :

Der Chronist hat Recht. Der Bebauungsplan müsste geändert werden. Es gibt hier aber noch ein weiteres Problem: Da hat doch neulich ein leitender Mitarbeiter dieser Stadt in der Zeitung erklärt, wenn ein Bauwerk - hier die Werbetafel des Verkehrs- und Fördervereins an der Trecknase - auf städtischen Grund und Boden errichtet wurde, dann gehöre das Bauwerk der Stadt. Es dürfte wohl klar sein, das der Verein, der auch hier auf städtischen Grund bauen möchte (verkaufen will die Stadt das Grundstück offensichtlich nicht), darauf nicht eingehen möchte. Bis zu einer Klärung schaut der Verein weiter nach Osten und wartet hoffnungsvoll darauf, dass die Sonne in einem anderen Schein aufgehen möge.

Dr. Wilhelm R. Schmidt am :

Das mag ja alles richtig sein, aber ich glaube, dass hier in zweierlei Bereichen etwas im Argen liegt: erstens sind wohl die Lenneper Vereine aus mir unerfindlichen Gründen der Remscheider Stadtverwaltung immer ein Dorn im Auge, also prinzipiell unerwünscht, zum zweiten muss ich als langjähriger Manager im Öffentlichen Dienst sagen: hier fehlt es in der Verwaltung an entscheidungsfreudigen und selbstbewusst durchsetzungsfähigen Vorgesetzten mit Initiative, man lässt ein von der Bevölkerung nachhaltig gewünschtes Anliegen, das auch der Förderung des Fremdenverkehrs dienen würde, aus magelndem Mut zur aktiven Behandlung Jahre lang liegen.

Klaus Kreutzer, Vorsitzender des Verkehrs- und Verkehrs- und Förderverein Lennep am :

Wir sind erfreut, das die Stadt jetzt das Projekt selbst aufgreift / aufgreifen muss. Wir befürchten aber, dass außer einem Abriss ohne Neubau nichts weiter geschehen wird. Im Sommer 2009 hatte der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. eine Besichtigung durchgeführt. Es wurde der Architekt Figge gebeten, Vorentwürfe für einen Kiosk zu fertigen. Mit dem Konzept sind wir an die Stadt herangetreten. Nachdem wir von der Verwaltung zwei Jahre trotz mehrfacher Erinnerungen nichts gehört haben, haben wir uns „verabschiedet“.

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