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Grüne gegen kleineren Stadtwerke-Aufsichtrat

„Das Motto „Teile und herrsche" mag den Stadtwerke-Chef Dr. Hoffmann dazu verleitet haben, den Aufsichtsrat verkleinern zu wollen. Das mag die logische Folge aus den vergangenen Auslagerungen von Geschäftsfeldern, problematisch ist sie dennoch. Angesichts der Bedeutung der Stadtwerke für das öffentliche Leben machen sich die Grünen Sorgen vor allem um die Transparenz. Schon jetzt lassen die Berichte aus dem Aufsichtsrat im Rat der Stadt Remscheid zu wünschen übrig. Immerhin kann man darauf vertrauen, dass sie das Ergebnis von Aushandlungsprozessen mit den Vertretern der Belegschaft im Aufsichtrat sind. Zukünftig sollen allein die beiden großen Parteien gemeinsam mit RWE entscheiden. Das ist undemokratisch und kontraproduktiv.

Denn es stehen wichtige und auch unbequeme Entscheidungen an, um das Unternehmen zukunftsfest aufzustellen und den Querverbund zu sichern. Wie sollen z.B. die Millionenverluste infolge der Regulierung der Netzentgelte aufgefangen werden? Wie sieht die Zukunft des ÖPNV aus? Wie die der Bäder? Es werde darauf ankommen, diese Themenfelder möglichst transparent auf breiter Ebene mit Politik, Belegschaft und der Bevölkerung zu diskutieren. Eine Verkleinerung des Aussichtsrates steht diesem Ziel entgegen. Mit lediglich sechs Mitgliedern aus der Politik plus Oberbürgermeisterin und ohne Entscheidungskompetenzen der Belegschaft droht der Aufsichtsrat zu einem Gesprächskreis zu verkommen. Das ist der Bedeutung der Stadtwerke nicht angemessen.

 Beatrice Schlieper, Fraktionssprecherin

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