Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Verwaltungsspitze zeigt Unverständnis und großes Bedauern

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat am Dienstag den Bebauungsplan für das Designer Outlet Center im Stadtteil Lennep in letzter Instanz als unwirksam erklärt und damit die Hoffnung der Stadt Remscheid auf eine Fortführung des infrastrukturellen Großprojektes vorerst zunichte gemacht. Vertan ist damit zunächst auch die große Chance auf eine Stärkung Remscheids und der Region, des lokalen Arbeits- und Ausbildungsmarktes, der örtlichen Wirtschaft und des regionalen Tourismus, die mit der Realisierung  des DOC einherging. Eine bittere Niederlage, wie heute der Verwaltungsvorstand in einer ersten Lageeinschätzung nach Kenntnis des gestrigen Gerichtstermins feststellte.

Bis Dienstag bestand noch die Hoffnung, dass das BVerwG das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) NRW in Münster vom 28.10.2020 zur Unwirksamkeit des Bebauungsplans Nr. 657 aufheben und das Verfahren zur Verhandlung der bislang überhaupt noch nicht behandelten Einwände des Klägers zurück an das OVG NRW verweisen würde. Immerhin hatte das OVG im Oktober 2020 die Revision gegen sein Urteil zugelassen und damit von sich aus den Weg für eine Überprüfung seiner Entscheidung durch das Bundesverwaltungsgericht freigemacht.

Das hatte die Stadt Remscheid als positives Signal gewertet. Wäre das Verfahren wie erhofft an das OVG zurückverwiesen worden, hätte nach einer positiven Entscheidung dort noch eine private Klage gegen die Baugenehmigung und eine weitere gegen die Einziehung der Wupperstraße vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf angestanden.

Mit der Zurückweisung der Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ist dieser Weg nun verbaut. Die Entscheidung des höchsten Richtergremiums ist nicht mehr anfechtbar. Die Enttäuschung und das Unverständnis auf Seiten der Stadtspitze ist sehr groß. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: „Wir bedauern den gestern getroffenen Richterspruch sehr. Es ist für uns unverständlich, dass ein für uns und diese Region so wertvolles und chancenreiches Großprojekt an rein formaljuristischen Fragen scheitert. Wer kann schon verstehen, wenn ein DOC nicht gebaut wird, weil das Gericht die im Bebauungsplan enthaltenen Bestimmungen zur Verkaufsfläche als rechtsfehlerhaft festgestellt hat? Und das deswegen, weil sich hierzu erst nach dem Satzungsbeschluss die Rechtsprechung geändert hat! Die vom Kläger vorgetragenen und von der Bürgerinitiative Lennep e.V. unterstützten Argumente zu Verkehrsbelastung und Umweltverträglichkeit haben bei der Entscheidung der Gerichte überhaupt keine Rolle gespielt.“

Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte am 28. Oktober 2020 den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid auf Grundlage einer erst im Oktober 2019 geänderten höchstrichterlichen Rechtsprechung für unwirksam erklärt. Dass diese 2019 geänderte Rechtsprechung im Bebauungsplanverfahren und zum Zeitpunkt des zugehörigen Satzungsbeschlusses des Rates im Dezember 2016, also zweieinhalb Jahre vor dem jetzt zugrunde gelegten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom Oktober 2019, nicht berücksichtigt werden konnte, liegt auf der Hand.

Die Stadt Remscheid hatte hingegen alles getan und beachtet, was zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses im Dezember 2016 und zum Zeitpunkt der Bekanntmachung des Bebauungsplanes im April 2017 aus rechtlicher und städtebaulicher Sicht zu tun und zu beachten war.

Noch weniger war für die Stadt Remscheid nachvollziehbar, dass das OVG NRW entgegen der zwischenzeitlichen Rechtsprechung von Oberverwaltungsgerichten anderer Bundesländer die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 17.10.2019 noch verschärfend angewandt hatte. Eine planerhaltende Auslegung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes wäre insofern auch für den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid durchaus möglich gewesen. Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke: „Das Urteil zeigt, dass eine rechtsichere Stadtentwicklungsplanung heutzutage kaum mehr möglich ist. Eine ständig wechselnde Rechtsprechung zum Bauplanungsrecht ist weder für uns als Stadt noch für potentielle Investoren vorhersehbar und kalkulierbar.“
In Kenntnis des Urteils wird sich die Stadtspitze nun in enger Abstimmung mit dem Rat der Stadt und dem Investor neu positionieren und die strategischen Zukunftsfragen systematisch abarbeiten.

Strom aus erneuerbarer Energie für 20.000 Haushalte

Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid

Im Jahr 2010 haben sich unter dem Dach des Green GECCO -Gemeinschaftsunternehmens 29 Stadtwerke und RWE Innogy zusammengefunden, um gemeinsam die Entwicklung und Umsetzung von Projekten zur regenerativen Energieerzeugung voranzutreiben. Unter den Gründungsmitgliedern ist auch die EWR GmbH. Green GECCO verfügt mittlerweile über fünf Windparks mit einer Leistung 82,5 MW. „Ende 2021 wurde das Erzeugungsportfolio um
vier Photovoltaik-Freiflächenanlagen erweitert“, so Prof. Dr. Thomas Hoffmann, Geschäftsführer der EWR GmbH. Die vier PV-Anlagen mit jeweils 750 kW befinden sich in Niedersachsen, NRW und Rheinland-Pfalz. Die PV-Module haben eine besondere Bauweise, denn sie sind zur Hälfte je nach Osten bzw. nach Westen ausgerichtet. Das hat den Vorteil einer gleichmäßigeren Stromeinspeisung im Tagesverlauf gegenüber einer Südausrichtung. Hierdurch werden die Stromnetze nicht so stark belastet und der Strom kann besser genutzt werden.

Neben der Beteiligung an Green GECCO hält die EWR auch Anteile an der Thüga Erneuerbare Energien GmbH (THEE). Sie erzeugt nachhaltig Strom mit einer Leistung von 282 MW aus Windkraftanlagen sowie 14,3 MWp aus PV-Anlagen (MWp steht für Megawatt Peak). Insgesamt betreibt die THEE 18 Windparks und fünf PV-Anlagen. Für dieses Jahr ist die weitere Inbetriebnahme eines weiteren Windparks in Mecklenburg-Vorpommern geplant. Zwei Solarparks sollen 2023 folgen. Und: Seit 2017 sind die Stadtwerke Remscheid an der Fa. ARINGO beteiligt und damit fünf Windparks in Deutschland mit einer Leistung von insgesamt 98,2 MW.

Die EWR GmbH engagiert sich auch vor Ort in Projekte zur Erzeugung erneuerbarer Energie. Im Jahr 2012 ging zum Beispiel die Wasserkraftanlage an der Eschbachtalsperre (Foto) in Betrieb. Eine Turbine erzeugt dort Strom aus Wasserkraft. Die Anlage hat im Jahr vergangenen Jahr exakt 108.837 kWh Strom produziert. Im Vergleich zum relativ niederschlagsarmen Jahr 2020 (81.255 kWh) hat sich die Stromerzeugung um etwa 34 Prozent erhöht. Fast 20.000 Haushalte versorgt die EWR mit Strom aus erneuerbaren Energiequellen.

„Rechnet man das Engagement in der regenerativen Energieerzeugung in eigenen Anlagen und Anlagen über Beteiligungen im Stadt-
werke Remscheid Verbund zusammen, dann produziert der Remscheider Energiedienstleister über 67,6 Mio. kWh Ökostrom pro Jahr für fast 20.000 Haushalte. Durch den Einsatz der erneuerbaren Energien wird eine CO 2-Einsparung von mehr als 35.000 Tonnen pro Jahr erzielt“, so Prof. Dr. Thomas Hoffmann. Um jährlich eine Tonne CO2 durch Bäume zu kompensieren, müssen 80 Bäume gepflanzt werden. Für die CO2-Einsparung von 35.000 Tonnen müssten rund 2,8 Millionen Bäume gepflanzt werden.

Betreiberwechsel führt zu mehrstündigen Einschränkungen

Pressemitteilung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

In der Nacht vom 31. Januar auf den 1. Februar werden die bislang durch die Abellio Rail GmbH bedienten Linien an die drei Folgeverkehrsunternehmen DB Regio, National Express Rail GmbH und VIAS Rail übergeben. Die Aufgabenträger und die drei neuen Betreiber haben innerhalb kürzester Zeit gemeinsam ein umfangreiches Ersatzkonzept erarbeitet, damit die Verkehre in der Nacht des Betriebsübergangs aufrecht erhalten bleiben und Einschränkungen in der Nacht so gering wie möglich gehalten werden. Vereinzelte Ausfälle und Schienenersatzverkehre (SEV) in den Übergangsstunden dieser Nacht haben betriebliche und rechtliche Gründe: Um Mitternacht enden der Versicherungsschutz sowie alle vertraglichen Grundlagen für einen Zugbetrieb der Abellio Rail NRW. Neben dem Einsatz von Fahrzeugen und Mitarbeitenden endet auch die Nutzungsbefugnis von Trassen und Infrastruktureinrichtungen. Daher muss Abellio am 31. Januar bis spätestens 23:59 Uhr sämtliche Züge sukzessive und ordnungsgemäß an abgestimmten Standorten abgestellt haben, wo diese dann für den Betriebsstart am frühen Morgen des 1. Februar von den jeweils fortführenden Unternehmen übernommen werden.

Für den geordneten Übergang des Betriebs haben die Eisenbahnverkehrsunternehmen nur wenige Stunden Zeit, um die damit auch verbundenen haftungsrelevanten Aufgaben zu erledigen. Hierzu gehören unter anderem notwendige Sicherheitsprüfungen und neue Kennzeichnungen der Züge. Zeitliche Puffer für mögliche, aber nicht vorhersehbare Störungen sowie Umstellungen des neuen Betreibers auf deren Fahrgastkommunikationssysteme sind in diesem geordneten Übergangszenario eingeplant. Da die letzten von Abellio durchgeführten Fahrten somit nicht immer fahrplankonform zu Ende gebracht werden können, liegen die Betriebsendzeiten verschiedener Zugleistungen teilweise auch vor Mitternacht. Das führt zu vereinzelten Einschränkungen im Zugverkehr.

Betroffen von den zeitweiligen Einschränkungen in der Nacht vom 31. Januar auf den 1. Februar sind ausschließlich derzeit noch von Abellio betriebene Linien. Es kommt bei der S7 Solingen Hbf. - Wuppertal Hbf. zu folgenden Abweichungen, für die Alternativen eingerichtet werden:

Die Züge entfallen auf unterschiedlichen Abschnitten zwischen Solingen Hbf. und Wuppertal Hbf. von Montag 31. Januar, 20:45 Uhr, bis Dienstag 1.Februar,4 Uhr. Ein SEV wird zwischen Wuppertal Hbf. und Essen Hbf. sowie zwischen Bottrop Hb und Haltern / Recklinghausen eingerichtet. Zudem stehen die Züge der Linie S 8 und RE 14 zur Verfügung.

Zeugnis-Telefon für Eltern und Schüler*innen

Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf

Ein weiteres Schulhalbjahr mit besonderen Herausforderungen für Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte geht zu Ende. Anlässlich der Ausgabe der Zeugnisse an weiterführenden Schulen am Freitag, 28. Januar, bietet die Bezirksregierung Düsseldorf ‒ neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen ‒ wieder das Zeugnis-Telefon an. Dort können Eltern sowie Schülerinnen und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären, zum Beispiel, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur weiteren Schullaufbahn haben.

Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule, Gemeinschaftsschule sowie Berufskolleg ist unter 0211 475-4002 an folgenden Tagen erreichbar:

  • Freitag,       28. Januar
  • Montag,      31. Januar
  • Dienstag,    1. Februar, jeweils in der Zeit von 10 bis 12 Uhr und von 13 bis 15 Uhr.

In den Grundschulen hat die Ausgabe der Zeugnisse bereits Anfang der Woche begonnen. Zu Fragen aus den Schulformen Grundschule, Hauptschule und Förderschule ist das Zeugnistelefon der Bezirksregierung bei den jeweiligen Schulämtern der zehn kreisfreien Städte sowie der fünf Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf eingerichtet, in Remscheid unter Tel. RS 1600. Von dieser zentralen Rufnummer aus werden eingehende Anfragen an Ansprechpersonen weitervermittelt, die Auskünfte zu Zeugnisfragen geben können. 

Autorin für Literaturprojekt im Bergischen ausgewählt

Pressemitteilung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft NRW

Im Rahmen von Residenzen erkunden und beschreiben zehn Autorinnen und Autoren vom 1. März bis 30. Juni die Kulturregionen Nordrhein-Westfalens – erstmals auch auf Arabisch, Französisch, Spanisch und Ukrainisch. Im Bergischen Land wird dann Ulrike Anna Bleier (*1968) unterwegs sein. Sie lebt in Köln und in der Oberpfalz. Für ihre literarische Arbeit wurde sie vielfach ausgezeichnet, zuletzt mit einem Arbeitsstipendium der Kunststiftung NRW und einem Writer-in-Residence-Stipendium in Quebec, Kanada. Ihr Debütroman Schwimmerbecken stand 2017 auf der Hotlist der zehn besten Bücher aus unabhängigen Verlagen. Im Bergischen Land lädt Ulrike Anna Bleier dazu ein, mit ihr auf der historischen Straße der Arbeit zu wandern und von der eigenen Arbeit zu erzählen. Warum arbeiten wir, was wir arbeiten? Welche Bedeutung hat Arbeit für uns, welche Verbesserungen wünschen wir uns? Aus den Porträts und Interviews soll eine digitale Straße der Arbeit durch das Bergische Land entstehen.

Andere Autor:innen wollen die Jugendkultur und queeres Leben auf dem Land erkunden und literarische Fahrradtouren unternehmen. Sie alle wollen nachhaltig erzählen und über Zusammenhalt und Trennung in urbanen und ländlichen Räumen schreiben. Die Jury hatten sie mit ihren Projektskizzen für die dritte Ausgabe des Literaturprojektes stadt.land.text NRW überzeugt. Ihre Arbeiten sollen online auf der neuen Website www.stadt-land-text.de und live bei Lesungen und Performances in ganz Nordrhein-Westfalen präsentiert werden. Die Residenzen werden mit je 7.200 Euro vergütet. Stadt.land.text NRW wird im Rahmen des Förderprogramms „RKP - Regionales Kultur Programm NRW“ (ehemals „Regionale Kulturpolitik“) vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft gefördert. „Wir dürfen gespannt sein auf die facettenreichen Perspektiven der Regionen-Schreiberinnen und -schreiber auf die zehn Kulturregionen“, sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. Am 21. Juni, dem längsten Tag des Jahres, findet die öffentliche Abschlussveranstaltung mit allen zehn Teilnehmenden in Düsseldorf statt. Termine in den einzelnen Kulturregionen werden vorab auf der Website www.stadt-land-text.de angekündigt.

Namensänderung wurde gestern optisch vollzogen

Ab 1. Januar 2022 gilt ‚Emma Herwegh‘-Gymnasium“, titelte der Waterbölles am 4. November 2021. Tags zuvor hatte der Schulausschuss der Namensänderung des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums („EMA“) in „EMMA“ einstimmig zugestimmt. Die endgültige Entscheidung am 4.11 im Hauptausschuss, den Namen des Gymnasiums zum 1. Januar 2022 in "Emma Herwegh“-Gymnasium zu ändern, fiel mit einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen. Und  gestern wurde das an der Frontseite der Schule an der Elberfelder Straße auch optisch vollzogen.

Termine im Westdeutschen Tourneetheater (WTT)

Frühschicht bei Tiffany /  im WTT

Freitag, 28. Januar, 19.30 Uhr
Samstag 5. Februar 2022, um 19.30 Uhr 
Frühschicht bei Tiffany
Komödie von Kerry Renard. Deutsch von Angela Burmeister. Regie: Björn Lenz, Claudia Sowa

Wegen der Corona-Pandemie hatten wir uns zu Silvester entschlossen, die spritzige Komödie zu verschieben. Nun gib es die Möglichkeit, das Stück zu sehen und etwas von der beschwingten Stimmung nachzuholen.
Chris, der seit zwei Jahren geschieden ist, lebt in einem kleinen Apartment in Lower East Side Manhattan. Sein ganzer Stolz ist der kleine Balkon, der zur Wohnung gehört. Hier sitzt der Journalist in jeder freien Minute und tippt an seinem ersten Roman. Oft ärgert sich Nachbar Bob darüber, der ein Stockwerk über Chris wohnt, weil der Computer ablehnt und noch immer auf seiner alten Schreibmaschine tippt, während Bob die Ruhe zwischen seinen zahlreichen Balkonpflanzen genießen möchte. Turbulent wird es, als die überaus attraktive Verkäuferin bei Tiffany (Amy) in das leerstehende Apartment neben Bob einzieht...
Mit Matthias Knaab, Björn Lukas und Alina Rohde

Preise: 15 € / zehn € ermäßigt . Ermäßigung erhalten SchülerInnen, Studierende, Auszubildende, Personen im Bundesfreiwilligendienst bis zum vollendeten 30. Lebensjahr, Personen mit Grundsicherung, Schwerbehinderte ab 80 % Schwerbehinderung. Entsprechende Ausweise sind bei Kauf bzw. Abholung bitte vorzulegen. Auf unserer Website finden Sie weiterführende Informationen zu unseren Veranstaltungen. www.schauspiel-remscheid.de.

Kartenreservierung: E-Mail info@schauspiel-remscheid.de">info@schauspiel-remscheid.de , Tel. RS 32285 oder online auf remscheid-live.de.

CDU frischt Frage nach Zukunft der alten Polizeikaserne auf

„Die Hauptwache der Polizeiinspektion in Remscheid soll unseren Informationen nach vom Quimperplatz an einen neuen Standort verlagert werden. Dies bietet der Stadt die Chance, bei der Suche nach einem neuen Standort unterstützend tätig zu sein und entsprechende Angebote städtischer Flächen und Gebäude zu unterbreiten“, hat die CDU-Fraktion Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz geschrieben. „Die Stadt hat sicher bereits Überlegungen angestellt, wo die Hauptwache der Polizei im Stadtgebiet am besten angesiedelt wäre, um ihre Aufgaben möglichst gut erfüllen zu können.“ Der CDU sei es wichtig, dass die neuen Räumlichkeiten und die entsprechende technische und sonstige Ausstattung der Polizeiwache modernsten Ansprüchen genügen. Denn: „In den vergangenen Jahren mussten die Beamtinnen und Beamten leider in Räumlichkeiten in ihrer Hauptwache am Quimperplatz und in den Nebengebäuden Dienst tun, die als nicht mehr zeitgemäß und funktional erscheinen.“

Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion die folgende Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 17. Februar gestellt: „Gibt es nach Ansicht der Verwaltung städtische Flächen und Gebäude, die der Polizei für ihre Hauptwache zur Verfügung gestellten werden könnten? Welche Lage einer neuen Hauptwache wäre nach Ansicht der Verwaltung die am besten geeignete? Gibt es seitens der Stadt schon im Sinne eines proaktiven Leerstandsmanagements Überlegungen, was nach einem möglichen Auszug der Polizei aus den Gebäuden am Quimperplatz und an der Martin-Luther-Straße werden könnte? Welche Nutzung der Gebäude könnte sich die Verwaltung künftig vorstellen?“

Das Thema ist nicht neu. „Was wird aus der alten Polizeikaserne an der Uhlandstraße?“, fragte der Waterbölles am 21. Juli 2008. Später kam die Idee auf, das Real zu einem Wohnquartier für alle Generationen zu entwickeln. „(Sozialer) Wohnungsbau statt leerstehender Kaserne?“, titelte der Waterbölles am 22. Februar 2017.

Große Forstaktion in Remscheids Südbezirk

In diesen Tagen ist es keinem Wanderer / keiner Wanderin anzuraten,  den A5-Wanderweg im Südbezirk zu benutzen, besonders an der großen Waldwiese auf Ehringhausen. Denn das ist momentan kein wahres Vergnügen. Schon von weitem hört man es krachen, wenn borkenkäfergeschädigte Fichten gefällt werden. Und beim Abtransport der Stämme kommt schweres Gerät zum Einsatz. Dabei verwandeln sich die Wege dann in unebene Ackerflächen, auf denen das Gehen schwer fällt. Auch der Blick der Waldgenießer in den sehr licht gewordenen Wald ist ungewohnt. Doch Aufforstungen sollen in einigen Jahren die Waldästhetik wieder zurückbringen.

Remscheid gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Pressemitteilung von Remscheid Tolerant e.V. und der evangelischen Stadtkirchengemeinde

Der 27. Januar ist ein internationaler Gedenktag, der den Opfern des Nationalsozialismus gewidmet ist. Das Datum erinnert dabei an den Tag der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945. Auch an diesem 27. Januar, ein Donnerstag, wird in Remscheid der Millionen Menschen gedacht, deren Leben von Faschist*innen des nationalsozialistischen Regimes geraubt wurde. Gemeinsam mit der Citykirche Remscheid, MyViertel, Muteinander und einigen demokratischen Parteien lädt Remscheid Tolerant dazu ein, ein positives Zeichen für ein gesundes Miteinander zu setzen und die Remscheider Stolpersteine zu reinigen und der Menschen dahinter mit einer Kerze und vielleicht einer Blume zu gedenken.

180 Stolpersteine sind in Remscheid verlegt. Das sind diese kleinen Gedenktafeln aus Messing, die an das Schicksal der Menschen erinnern, die während der Nazidiktatur verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden. Da Messing dunkel anläuft, ruft das Bündnis zum schonenden Reinigen mit Metall-Putzmittel auf, Drahtbürsten etc. sind ungeeignet. „Für uns von MyViertel ist es schon längst Tradition, die Stolpersteine in unserem Quartier zu reinigen und der Menschen zu gedenken“, so Marvin Schneider.

„Wichtig ist, dass der Gedenktag nicht von antifaktischen Initiativen und Rechtsextremist*innen missbraucht wird“, mahnt Remscheid Tolerant in Richtung Polizei an, die für die Genehmigung von Versammlungen zuständig ist. City-Pfarrer Martin Rogalla ist begeistert, wenn am Donnerstagabend wieder viele kleine Reinigungsteams durch die Straßen ziehen und diesen wichtigen Gedenktag zelebrieren: „Ich freue mich sehr, dass wir so gemeinsam in Aktion treten!“ In der evangelischen Stadtkirche wird der Opfer bereits ab 18.30 Uhr gedacht. Gemeinsam mit Superintendentin Antje Menn erzählt Rogalla Stolpersteingeschichten, nachdem die fortdauernde Aktualität des Tages und die zugrundeliegende Geschichte erläutert wird. Die Gedenkstunde wird live im Internet übertragen (https://youtu.be/aFmfVbsYjPI).

Reinigungsteams sollten sich per Mail an kontakt@remscheidtolerant.de">kontakt@remscheidtolerant.de oder telefonisch unter 01575 7555550 anmelden, damit möglichst viele Stolpersteine berücksichtigt werden. Eine Anleitung zum schonenden Säubern der Steine gibt es auf www.remscheid-tolerant.de. Unter dem Hashtag #LichterGegenDunkelheit veröffentlichen am 27. Januar über 100 Gedenk- und Bildungsstätten Fotos und Videos von beleuchteten Stätten der Erinnerung in den sozialen Medien.

Digitale Diskussionsrunde über die Gesundheitspolitik

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

„Unser Gesundheitssystem bietet nicht die besten Bedingungen: Das Personal ist überlastet und unterbezahlt, Patientinnen und Patienten sind ‚Fallpauschalen‘. Längst hat die Pandemie die Missstände in unserem Gesundheitswesen aus dem Schatten ins Rampenlicht gerückt. Eine umfassende Diskussion darüber, was uns Gesundheit und Pflege wert sind, ist längst überfällig“, erklärt Sven Wolf. Der SPD-Landtagsabgeordnete für Radevormwald und Remscheid lädt gemeinsam mit Lisa Kapteinat, der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, über die Video-Plattform Zoom für Dienstag, 1. Februar, um 19 Uhr zu einer digitalen Diskussionsrunde zum Thema Gesundheit und Pflege im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ ein.

„Beim Hautarzt oder Orthopäden sind lange Wartezeiten leider gang und gäbe. Als Neupatienten ist es in einigen Bereichen schon fast unmöglich, bei den niedergelassenen Fachärzt*innen angenommen zu werden. Nicht weniger angespannt ist die Situation in der Pflege. Hier machen zusätzlich zur enormen Arbeitsbelastung mitten in der Pandemie Gerüchte von Krankenhausschließungen die Runde, was viele zurecht verunsichert. Über diese und andere Probleme möchten wir ins Gespräch kommen“, so Sven Wolf.

Die beiden Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat und Sven Wolf (Moderation) wollen sich über die Situation für Patient*innen vor Ort mit folgenden Gästen austauschen: Dr. Bettina Stiel Reifenrath, Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung, Kreisstelle Remscheid; Björn Gottschalk, examinierter Krankenpfleger; Jürgen Heuser, Bezirksbürgermeister von Lüttringhausen; Dr. Gerhilt Dietrich, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen. Es wird die Möglichkeit geben, sich über die Chat-Funktion der Zoom-Anwendung an der Diskussion zu beteiligen. Eine kurze Erklärung hierzu erfolgt zu Beginn der Veranstaltung. Um Zugang zu der Veranstaltung zu erhalten, wird um Anmeldung unter dem Link http://www.machen-wir.de/gesundheitrs gebeten.

Anmeldung zur Klasse 5 für das Schuljahr 2022/2023

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Infolge der Pandemie weist der Fachdienst Schule und Bildung auf die aktuellen Schutzmaßnahmen hin, die beim Anmeldeverfahren zu beachten sind. Interessierte finden weiter unten außerdem die passenden Termine und Informationen zu den zwei Anmeldeblöcken.

3-G-Nachweis:

  • Geimpft:         Impfnachweis + Personalausweis
  • Genesen:        Nachweis zur Genesung + Personalausweis
  • Getestet:         Nachweis über ein negatives Testergebnis + Personalausweis (Antigen-Schnelltest max. 24 Stunden alt oder PCR-Test max. 48 Stunden alt).

Diese Regelung gilt auch für anzumeldende Kinder, da die Ergebnisse der Pooltestungen in den Grundschulen zum Zeitpunkt der Anmeldung in der Regel noch nicht bekannt sind. Während des Aufenthaltes auf dem Schulgelände und im Schulgebäude wird das Tragen einer FFP2-Maske empfohlen. Weitere Informationen zu den aktuellen Schutzmaßnahmen werden auf der Homepage der jeweiligen Schule und im Eingangsbereich des Schulgebäudes bekannt gegeben. Es ist unbedingt erforderlich, telefonisch mit einer Schule einen Termin zu vereinbaren!

1. Anmeldeblock
Anmeldetermine für alle Schulen:

  • Montag, 31.1.2022, von 9 bis 12 Uhr und von 15 bis 18 Uhr
  • Dienstag, 1.2.2022, von 9 bis 12 Uhr und von 15 bis 18 Uhr
  • Mittwoch, 2.2.2022, von 9 12 Uhr

Folgende Unterlagen sind erforderlich:

  • 3-G-Nachweis + FFP2-Maske (empfohlen)
  • das Stammbuch (Geburtsurkunde des anzumeldenden Kindes)
  • die Zeugnisse von Juni 2021 und Januar 2022
  • der Original-Anmeldeschein (ausgegeben von der Grundschule)
  • der Nachweis über den Masernschutz
  • die ausgefüllte und unterschriebene Vollmacht (Anlage), da nur ein Elternteil das Kind zur Anmeldung begleiten soll
  • Unterlagen über das Sorgerecht (bei getrenntlebenden/geschiedenen Eltern)

Sollte die gewünschte Schule das Kind nicht aufnehmen können, erhalten die Erziehungsberechtigten eine schriftliche Ablehnung, eine Liste der noch aufnahmefähigen Schulen und den Original-Anmeldeschein.  Die Erziehungsberechtigten vereinbaren dann an einer anderen Schule einen Termin (2. Anmeldeblock) zur Anmeldung.

2. Anmeldeblock
Anmeldetermine für die Schulen, die noch Plätze frei haben:

  • Montag, 14.2.2022, von 9 12 Uhr und 15 16 Uhr
  • Dienstag, 15.2.2022, von 9 12 Uhr und 15is 16 Uhr.