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Der BV 10 kommt dem Ziel eines Kunstrasenplatzes näher

„Es geht bergauf“, rief in der gestrigen Sitzung des Sportausschusses dessen Vorsitzender Torben Clever (FDP) ermunternd Berthold Fahl zu. Der Geschäftsführer des Ballspielvereins 1910 e.V. (BV 10) war gekommen, weil er sich für Punkt 12 der Tagesordnung interessiert, die geänderte Fortschreibung der Remscheider Sportentwicklungsplanung. Dieser hatte der Ausschuss wenige Sekunden vor dem Zuruf vom Podium einstimmig zugestimmt. Der Beschluss im Wortlaut: „Nach der umgesetzten Grundstücksübereignung des Sportplatzes Neuenkamp vom RSV an die Stadt Remscheid wird die mit Bescheid vom 29. Juli 2021 erteilte Förderzusage über 1.354.979 € zur Modernisierung und Instandsetzung des Bestandsgebäudes des Sportparks am Fürberg an den RSV, Fürberger Straße 32, an den RSV weitergeleitet. Die Stadt übernimmt den zehnprozentigen Eigenanteil in Höhe von150.553 €. Dieses ist vertraglich zu sichern.“

Ursprüngliches Ziel des RSV war der Bau eines neuen Mehrzweckraums am Fürberg. Doch entpuppten sich die Kosten als zu hoch. In Abstimmung mit den Fördergebern wurde daraufhin der Fachdienst Sport und Freizeit beauftragt, aus „Neubau“ im Förderantrag die „Modernisierung und Instandsetzung des Bestandsgebäudes“ zu machen. Und am 31. März bestätigte die Bezirksregierung Düsseldorf die Änderung der Zweckbindungsänderung und die neuen Kostenberechnungen per E-Mail. Auf der Grundlage des aktualisierten Zuwendungsbescheid führte danach die Stadt die Gespräche mit dem RSV über die Vertragsgestaltung, um die Auflagen der Bezirksregierung rechtssicher umzusetzen. Ist der Vertrag notariell beurkundet, kann die Fördersumme aus Düsseldorf nah Remscheids fließen.

Dieser Deal zwischen Stadt, RSV und BV 10 war schon im August 2020 vereinbart worden: Fördergelder des Landes sollten dafür sorgen, dass der „klamme“ RSV sein in die Jahre gekommenes Sportzentrum Fürberg modernisieren und das durch Dioxin belastete „Marsberger Kieselrot“ auf dem Sportplatz am Neuenkamp durch einen neuen Natur- oder gar Kunstrasen ersetzt werden.  könne. Die damalige Übereinkunft, die wegen der Kostenexplosion im Bauwesen wieder in Gefahr geriet: Die Stadt Remscheid erwirbt den Sportplatz Neuenkamp für einen Euro und übernimmt die Kaufnebenkosten (Notar). Nach der Grundstücksübereignung vom RSV an die Stadt erhält der RSV die Förderzusage über 1.354.979 €, und die Stadt trägt den zehnprozentigen Eigenanteil des RSV in Höhe von 150.553 €. Heimat des BV 10 bleibt die Sportanlage Neuenkamp, deren Tennenspielfeld wird zum Kunstrasenplatz umgebaut. Diesem Ziel ist der BV 10 gestern einen großen Schritt nähergekommen.

Libellen-Stelldichein am Gartenteich

Fotos: Hans Georg Müller.Sogar bei der Paarung der frühen Adonislibelle(Foto links) konnte der Fotograf den Auslöser drücken. Die warmen Temperaturen lockten die Libellen an den Teich zur Jagd und zum Liebesspiel. Neu ankommende werden sofort geortet und gleichartige flott verjagd. Die blaue Plattbauch-Libelle wird oft mit dem ähnlichen "Blaupfeil" verwechselt. Das "Vierfleck" (Foto rechts und die Adonis sind am meisten zu sehen. Die zierliche "Azurjungfer" (blauschwarz) hatte ihren "Auftritt" vor dem Fotografen als Letzte.

Mittelalterfest und Ritterspiele auf Schloss Burg

Pressemitteilung des Schlossbauvereins Burg a/d Wupper e.V.

Christi Himmelfahrt und Pfingsten ist auf Schloss Burg traditionell die Zeit der Ritterspiele. Zum ersten Mal gibt es diese gemeinsam mit dem Mittelaltermarkt in einer großen Veranstaltung vereint. Da Renovierungsarbeiten ein Bespielen der Burghöfe nicht zulassen, nutzen wir die große Außenfläche des ehemaligen Sportplatzes Oberburg an der Talsperrenstraße, nur ca. 1000 Meter fußläufig von Schloss Burg entfernt. Der Eintritt ins Museum ist bereits im Veranstaltungsticket enthalten, so dass sich der Besuch gleich doppelt lohnt, und das Programm kann sich sehen lassen:

In alter Tradition werden die Georgs Ritter dreimal am Tag (ausgenommen freitags) ein eigens für Schloss Burg geschriebenes Theaterstück aufführen, bei dem natürlich auch die bei Groß und Klein beliebten Kampfszenen nicht fehlen dürfen. Aufführungen um 12, 14:30 und 17:15 Uhr.  Hoch zu Ross findet aber auch noch ein weiteres Schauspiel statt – das große Ritterturnier von Heimdalls Erben. Hierbei treten die Ritter täglich um 16 Uhr auf der großen Turnierbahn zum ritterlichen Lanzenkampf mit sechs bis sieben Pferden gegeneinander an. Das Lager der Turnierteilnehmer ist ganztägig zugänglich und zeigt neben Axtwurf und Bogenschießen auch eine große Ausstellung von mittelalterlichen Waffen, Kleidung und Schilden.

Auf dem mittelalterlichen Markt bieten Krämer und Händler ihre Waren an. Musik ertönt von verschiedenen Spielleuten und Feuerspucker, Artisten und Gaukler präsentieren ihr Können. Die Unterhaltung für unsere kleinen Besucher reicht vom handgedrehten Holzriesenrad über verschiedene Spiele bis hin zum Kinderschminken. Die jungen Knappen werden zudem von Ritter Jaruslav zum Ritter geschlagen, und im Lager der Wahren Bergischen Ritterschaft kann man mit den Rittern einmal auf Tuchfühlung gehen und in das Lagerleben der Rittersleute eintauchen. Zudem können noch Greifvögel bestaunt werden (nur 26.-29.5.).

Verpflegung aus Bratereien und Tavernen sowie Live-Konzerte von Klanginferno, de Speelüe und Dragol sorgen für die richtige Stimmung. Das Mittelalterfest mit Ritterspielen ist eine Veranstaltung für Groß und Klein und Alt und Jung und damit der ideale Tagesausflug für die ganze Familie. Eintritt (Tagestickets): zehn Euro (ab 16 Jahre), fünf Euro (3-15 Jahre), 30 Euro (Kleingruppe: 2 Erw.+ 3 Kd.), Kinder unter drei Jahren haben freien Eintritt.
(26.-29. Mai, DO 11-19 / FR 14-20 / SA 11-20 / SO 11-19 Uhr; 3.-06. Juni, FR 14-20 / SA 11-20 / SO 11-20 / MO 11-19 Uhr)

BV Lennep: Susanne Fiedler folgt auf Rolf Haumann

Susanne Fiedler.

Pressemitteilung der Grünen

Nachdem Rolf Haumann gestern von seinem Amt als Bezirksbürgermeister von Lennep zurückgetreten ist und sein Mandat als Mitglied der Grünen in der BV3 niedergelegt hat, hat die Fraktion die Nachfolge besprochen. Entsprechend der Listenplatzierung rückt Susanne Fiedler nach und vertritt nun gemeinsam mit Petra Kuhlendahl die Interessen der Grünen in der Bezirksvertretung Lennep. Die Fraktion freut sich sehr, dass Susanne Fiedler das Mandat annimmt. Mit der 69-Jährigen, die sich zuvor bereits als beratendes Mitglied in die BV3 eingebracht hat, gewinnt die BV Lennep eine starke neue Stimme sowie eine leidenschaftliche Kämpferin für Klima- und Umweltschutz.

„Wir haben gestern Abend natürlich auch über die Frage gesprochen, wer die Nachfolge von Rolf Haumann als Lenneper Bezirksbürgermeister antritt“, so der Fraktionsvorsitzende David Schichel, der auch beratendes Mitglied der BV Lennep ist. „Mit Petra Kuhlendahl und Susanne Fiedler haben wir zwei anerkannte und erfahrene Politikerinnen in der BV Lennep, die auch diese Aufgabe hervorragend ausfüllen können. Wir werden zeitnah das Gespräch mit unseren Partnern und allen Beteiligten suchen, um zu einem möglichst breit getragenen Vorschlag zu kommen“, so Schichel.

Freibad Eschbachtal eröffnet Saison am 26. Mai

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

An Christi Himmelfahrt (Donnerstag, 26. Mai) um 10 Uhr geht das Freibad Eschbachtal in die voraussichtlich letzte Saison vor seinem Neubau. Aufgrund von begrenzten Kapazitäten der Filteranlage und Personalmangel ist die Zahl der Badegäste auf 1.500 maximal pro Tag begrenzt und der Betrieb nur mit reduzierten Öffnungszeiten mittwochs bis sonntags:

  • 10 - 11 Uhr Frühschwimmen zum Kurzschwimmertarif von 2 Euro
  • 12 - 18 Uhr Erwachsene vier Euro – Kinder- und Jugendliche 2,50 Euro und Familienkarte 10,50 Euro (10er-Karten können aus organisatorischen Gründen nicht angeboten werden.)

Personelle Unterstützung gesucht: Das Freibadteam sucht immer noch mit Hochdruck nach Rettungsschwimmer:innen und Bäderfachangestellten. Vor allem für die anstehenden Sommerferien, um das Freibad auch wie geplant tatsächlich öffnen zu können. Angeboten werden Aushilfsjobs für die Badesaison 2022. Gesucht werden Personen für eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung von Ende Mai bis Mitte August. Ihr Einsatz erfolgt je nach Wetterlage in Absprache mit dem Freibad-Team. Für die Rettungsschwimmerinnen oder Rettungsschwimmer gelten dabei folgende Einstellungsvoraussetzungen: Sie müssen den DLRG-Rettungsschein Silber und einen Erste-Hilfe-Schein besitzen, mindestens 18 Jahre alt sein und ein erweitertes Führungszeugnis ohne Eintrag vorlegen.
Interessierte wenden sich bitte im Freibad Eschbachtal unter Tel. RS 388601 an Dennis Halbach oder Marc Ottenströer. Die auszufüllenden Personalunterlagen werden auf Nachfrage (bitte E-Mail an
sport@remscheid.de">sport@remscheid.de) gerne zugesandt oder können im Freibad Eschbachtal, Eschbachtal 5, 42859 Remscheid, abgeholt werden.

Stadtteilentwicklungskonzept für Lennep steht an

Die Stadt Remscheid strebt die Ausschreibung eines Stadtteilentwicklungskonzepts Lennep mit den Themenschwerpunkten Aktives und Lebendiges Zentrum, Mobilitätsentwicklung, Entwicklungsimpuls Tourismus und klimagerechte Wohnentwicklung an. Zur Sitzung am 25. Mai hat sie der Bezirksvertretung Lennep einen entsprechenden Beschlussvorschlag unterbreitet. Zitat: „Das Ziel des Stadtteilentwicklungskonzepts ist es, eine Grundlage für zukunftsfähige Planungen zur Attraktivitätssteigerung Lenneps zu schaffen. Es dient u.a. der langfristigen, koordinierten und zielgerichteten Umsetzung von Maßnahmen im öffentlichen Bereich.“

Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Januar 2022 und der Beendigung der Projektentwicklung zum DOC müssten die Themen des Stadtteilentwicklungskonzepts mit dem Entwicklungsprozess für die neuen Quartiere Lennep abgeglichen werden, so die Verwaltung. Die zu beauftragenden Büros würden sich hierfür laufend abstimmen. Die Vorlage beschreibt die vier Themenfelder im Einzelnen wie folgt:

  • Aktives und Lebendiges Zentrum: Die Kölner Straße und die Altstadt weisen eine Mischung von vielfältigem Einzelhandel, Dienstleistung sowie Wohnen auf. Der besondere Charakter des Gebietes verdient es, zukünftig zu klären, ob diese Funktionen beibehalten werden können und welche zentrale Funktion – unter Betrachtung des Denkmalschutzes – hier im Fokus liegen wird. Zu einem aktiven und lebendigen Zentrum gehört dabei auch die Stärkung des Erholungs- und Freizeitsektors. Dabei fördern potenzielle Grünentwicklungen nicht nur die Gesundheit, sondern auch das Klima. Die zukünftige straßenbauliche Gestaltung der Kölner Straße wird durch eine separat zu beauftragende Straßenplanung abgedeckt.
  • Mobilitätsentwicklung: Um zu einer gut funktionierenden und nachhaltigen Mobilität im Ort zu kommen, müssen auch die Freizeitbereiche auf kurzem Wege nachhaltig angebunden sein. Hierzu ist es notwendig, neue Anreize zu schaffen und ein Wegeleitsystem für zu Fuß Gehende und Radfahrende zu entwickeln. Weiterhin ist hier das Thema des Parkens in der Altstadt ein zentraler Punkt, der durch das Konzept thematisiert werden soll. Das Thema des ÖPNV-Angebots wird im Nahverkehrsplan behandelt, kann aber entsprechend mit der vorliegenden Mobilitätsentwicklung verzahnt werden.
  • Entwicklungsimpuls Tourismus: Lennep bietet ein hervorragendes touristisches Potenzial. Der gesamte Altstadtbereich steht als Rundling unter Ensembleschutz, ebenso tragen die Einzeldenkmäkler zur Qualitätsbildung bei. Kulturelle Einrichtungen, wie z.B. das Röntgenmuseum, Klosterkirche oder Stadtbibliothek sind vorhanden und werden rege genutzt. Die Freizeitgestaltung unter dem Thema „Wasser“ (Talsperren, H2O, Gradierwerk und Kneipp-Becken) nimmt neben der Landschaft einen großen Raum ein. Diese vorhandenen Qualitäten gilt es weiter zu entwickeln und auszubauen. Es sollen unter Berücksichtigung bestehender Grundlagen und Personengruppen inhaltliche Ziele für einen erfolgreichen Tourismus benannt werden, um diesen aus der Innenperspektive mit Stahlkraft heraus zu entwickeln.
  • Klimagerechte Wohnentwicklung: Die klimagerechte Entwicklung von (Bestands-)Immobilien und Siedlungen ist eine der großen Herausforderungen im Bauwesen. Hier sind besonders zwei Bereiche im Fokus: Für die bestehenden GEWAG-Wohnhäuser an der Ring- und Zeppelinstraße (erbaut zu Beginn des 20. Jahrhunderts im Stil einer Gartenstadt/Arbeitersiedlung) gilt es im Konzept darzustellen, wie die Gebäude mit Betrachtung der Lage und Zustand zukünftig genutzt werden können. Dabei sollen Varianten eines Umbaus im Bestand oder einer Niederlegung der leerstehenden Gebäude mit anschließendem Neubau unter städtebaulichen und klimabezogenen Aspekten verglichen werden. Zusätzlich ist das Neubaupotenzial Knusthöhe hinsichtlich einer klimagerechten Siedlungsentwicklung zu betrachten.“

Die Stadt will die Öffentlichkeit intensiv an der Erarbeitung des Konzepts beteiligen; ein entsprechendes Beteiligungskonzept sei Bestandteil der Ausschreibung. Auch die laufende Rückkopplung zur Entwicklung der Brachflächen an der Röntgenstraße / Mühlenstraße zu neuen Quartieren für Lennep werde Bestandteil der Aufgabenstellung sein. (Ausgangspunkt war eine Online-Konferenz zur Zukunft von Lennep mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern im September 2021.)

Sanitäranlagen von sechs Sportstätten vor Sanierung

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit hat die Verwaltung den Ausschussmitgliedern empfohlen, grünes Licht zu geben für die  Planung zur Sanierung der Sanitäranlagen auf den Remscheider Sportanlagen gemäß dieser Prioritätenliste

  • Sportanlage Struck
  • Sportanlage Bergisch Born
  • Sportanlage Honsberg
  • Sportanlage Hackenberg
  • Sportanlage Am Stadtpark
  • Sportanlage Bliedinghausen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 445.700 € im Doppelhaushalt stünden zur Verfügung, so die Verwaltung. Dank des Kunstrasenprogramms, das in Zusammenarbeit mit den Technischen Betrieben entwickelt und in den vergangenen Jahren umgesetzt worden sei, hätten viele Vereine, die bis dahin nur ein Tennenspielfeld hatten, ihre Mitgliederzahlen zumindest gehalten können bei zunehmenden sportlichen Aktivitäten. „Zeitverzögert musste allerdings festgestellt werden, dass die Infrastruktur auf allen Sportanlegen … nicht mehr den modernen Anforderungen entspricht und entsprechend störanfällig ist. Insbesondere die Sanitäranlagen der Sportstätten unterliegen einer hohen Beanspruchung – seit Jahren Thema in den Gesprächen mit den Vereinen.“

Zur Diskussion gestellt: Spaziergänge in Stakelhusen (3)

Eingangshalle Sona. Der Mann aus dem Vertrieb stellt uns vor: Das sind Bekannt von mir. Ja, wir suchen das Stadtviertel Stachelhausen. Auweia; ich komme aus Wuppertal. (…) Also, ich kenne wenige, die Stachelhausen wirklich benennen können. Bei Vieringhausen oder Honsberg ist es einfacher. Meinen Sie denn, dass das Viertel wirklich existiert? Also, es ist ne Bushaltestelle und ne Straße, die so heißt, weil Stachelhausen auf Remscheider Platt Stakelhusen ausgesprochen wird. Sprechen Sie Remscheider Platt? Ich versteh es noch einigermaßen, aber mein Vater spricht es noch. Ich kann noch „Krüenselstrüekelschen“ sagen. Das ist ein Stachelbeerstrauch. Kommt Stachelhauser Straße von Stachelbeeren? Keine Ahnung, es gibt vom Bergischen Geschichtsverein den „Bergischen Sprachschatz“, da stehen so Sachen drin. Ist aber schwierig zu kriegen. Haben Sie zufällig vom Städtebauprozess gehört? Ich weiß, dass hier vor Jahren mal so Bürgerbeteiligungssachen liefen, wie nennt sich das noch, wo dann ein paar Bürger sich hinsetzen, ja... Ideenwerkstatt. Mitgemacht? Ne, ich hab nur darauf aufgepasst, dass die Leute nicht ins Werk laufen. Das wurde hier gemacht, sogar in den Räumlichkeiten, da war Thyssen Krupp froh, dass sie mal das leere Gebäude kurzzeitig vermietet hatten.

Da ging es damals um den Stadtumbau Süd und da war Stachelhausen am Rande mit dabei. Aber was daraus geworden ist, weiß ich nicht. Stachelhausen nimmt man nie so als Stadtteil wahr. Der ist so dazwischen. Wenn ich mir den so vorstelle, dann ist er so zwischen Alexanderstraße und die Freiheitstraße gequetscht. Alexanderstraße, ist das schon Honsberg? Für mich ist die Grenze zu Honsberg die Bahnlinie, nicht die Trasse, die aktive Bahnlinie, das wäre für mich die Trennung. Das ist vor 150 Jahren technisch dahin gebaut worden. Da ist auch tatsächlich die Bebauung getrennt. Ich würde das als Trennlinie nehmen. Gibt es denn hier wirklich einen Tag der Offenen Tür? Es gibt teilweise sehr alte Maschinen hier, die arbeiten noch. Ist eigentlich eine Perle von Remscheid. Ist ja auch außerhalb von Remscheid gelegen. Die haben das hier gebaut, weil hier Platz war und weil hier die neue Bahnlinie langlief. Der Stadtkern war ja oben. Wir hatten früher auch Schlüssel von der anderen Werkseite. Und da stand drauf: Eingang Stachelhausen. Das heißt also, ein Teil des Werkes gehörte zu Stachelhausen. Und die Straße markierte eine Grenze und lief hier durch.

(aus „Spurensicherung in Stakelhusen“, herausgegeben vom Caritasverband Remscheid e.V. im August 2019, 94 Seiten, Auflage: 500. Redaktion: Roland Brus, Ursula Lauterjung und Martina Richard. Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Caritas.)

Im Stadtbezirk entscheidet die Bezirksvertretung

Eine Fahrradstraße von der Engelsburg durchs Feldbachtal Richtung Kräwinklerbrücke wird es nach Auffassung der Stadtverwaltung nicht geben. Begründung: Für diesen Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP sei allein die Bezirksvertretung Lennep zuständig, und die habe den Antrag am 30. März abgelehnt. Dies hat die Stadt der BV Lennep zur Sitzung am 25. Mai mitgeteilt, ferner dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität (2. Juni) und dem Hauptausschuss (9. Juni). Die Entscheidungsbefugnis für die Errichtung einer Fahrradstraße sieht die Verwaltung in diesem Fall ausschließlich bei der BV Lennep: Für die Gemeindestraßen, deren Ausbau, Instandsetzung Unterhaltung und „Umgestaltung … zur Erreichung angepasster Fahrgeschwindigkeiten“ seien nach der Gemeindeordnung NRW (§ 37) die Bezirksvertretungen zuständig, aber  n i c h t für die Widmung einer Gemeindestraße als Fahrradstraße ohne baulichen Maßnahme nicht zuständig – hätte es da nicht 1984 eine Novellierung der Gemeindeordnung gegeben. Seitdem haben Bezirksvertretungen „eine gesetzliche Entscheidungsbefugnis … grundsätzlich in allen Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht; Vorschiften der Hauptsatzung dürfen den gesetzlichen Zuständigkeitsbereich weder einschränken noch erweitern (siehe Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 14. Februar 1997, AZ 1K 833/96 und des OVG vom 7.7.1997, AZ 1_K_833_96).

"Altschuldenlösung muss dieses Jahr kommen!"

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ besuchte gestern die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Die Forderung der Kommunen: NRW muss dieses Jahr die Altschuldenfrage lösen. Es ist das letzte Bundesland, das keine solche Lösung gefunden hat – ohne diese wäre die Altschuldenlösung, die die Bundesregierung angeboten hat, wirkungslos.

Mindestens sechs Millionen Menschen in NRW leben in einer finanzschwachen Kommune, das ist jede und jeder Dritte. Es handelt sich um Städte, die strukturell benachteiligt sind, weil sie hohe Sozialausgaben haben und geringe Steuereinnahmen. Erschwerend hinzu kommt, dass Bund und Länder bei den Aufgaben, die sie den Kommunen zugewiesen haben, nicht für einen angemessenen finanziellen Ausgleich sorgen. Deshalb mussten die Städte Kredite aufnehmen, um diese Aufgaben erfüllen zu können. Nun zahlen sie für Tilgung und Zinsen statt vor Ort in Kitas, Schulen, Straßen oder Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Digitalisierung zu investieren.

Die Lage, in die die Kommunen unverschuldet geraten sind, verschlechtert sich aktuell drastisch und macht die Erfolge zunichte, die die Städte und Kreise in den vergangenen Jahren mit großen Anstrengungen erreicht hatten. Steigende Bau- und Energiekosten, Zinserhöhungen, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und des Ukrainekriegs – all das steigert die Lasten für die Kommunen, führt zu neuen Schulden und bedroht die Handlungsfähigkeit. Eine Altschuldenlösung würde die Kommunen von einer Last befreien und sie für die anstehenden schwierigen Zeiten krisenfester machen. Parallel dazu müssen Bund und Land dafür sorgen, dass die ungerechte Finanzverteilung beseitigt wird, damit die Kommunen nicht erneut in eine solche Situation geraten.

Wie eine Lösung aussehen kann, haben andere Bundesländer vorgemacht. Hessen, das Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Niedersachsen haben Modelle für die Altschuldenfrage entwickelt, Rheinland-Pfalz hat gerade eine Lösung auf den Weg gebracht. In Berlin haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesfinanzminister Christian Lindner erklärt, dass der Bund seinen Teil zur Lösung beitragen wird. Das kann aber nur gelingen, wenn das bevölkerungsreichste Bundesland, in dem sich zahlreiche betroffene Kommunen befinden, eine Lösung entwickelt und umsetzt.

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Abbiegen in spitzem Winkel erhöht die Sturzgefahr

zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep haben die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP den Antrag gestellt, die Verwaltung möge die Einrichtung einer Radfahrspur auf dem Bürgersteig vor dem Bahnhof Lennep prüfen. Begründung: „Die bisherige Zuführung von Radfahrenden am Bahnhof Lennep auf die Balkantrasse ist nur schwer zu erkennen. Als Folge davon nutzen die meisten Radfahrenden verbotswidrig den Bürgersteig des Bahnhofs. Dies ist für Fußgänger und Radfahrende eine nicht ganz ungefährliche Angelegenheit und führt häufig zu Konflikten. Zudem ist die bisherige Führung für Radfahrende über den P+R-Parkplatz alles andere als sicher, da dort an haltenden Bussen vorbei, deren Fahrbahn kreuzend, abgebogen werden muss und gegen die Ausfahrt des P+R-Parkplatzes eingebogen werden soll.“

Für von der Balkantrasse kommenden Radfahrerinnen und Radfahrer stelle sich, so die Antragsteller, eine andere Gefahrensituation dar, die entschärft werden sollte: „Um von der Balkantrasse wieder auf die Robert- Schumacher-Straße zu kommen, muss bisher in einem sehr spitzen Winkel auf den P+R- Parkplatz abgebogen werden, der für ältere und weniger bewegliche Radfahrende die Sturzgefahr erhöht. Daher wird auch aus dieser Richtung kommend der Bürgersteig sehr häufig verbotswidrig von den Radfahrenden genutzt.“ Für beide Richtungen sei die Beschilderung zudem kaum zu sehen und somit wirkungslos.

Für beitragsfreie Kindertagesstätten in Remscheid

Pressemitteilung des SPD-Unterbezirks Remscheid

„Wir brauchen eine Bildungsoffensive, die allen Familien in unserer Stadt zugutekommt und kein Kind zurücklässt.“, so die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp. „Die Corona-Pandemie und die mit ihr verbundenen Kita- und Schulschließungen und der Notwendigkeit zu Homeschooling und mehr hat uns drastisch vor Augen geführt, dass die Chancen von Kindern auf Bildung und Teilhabe in unserem Land viel zu stark vom ökonomischem Hintergrund der Familien abhängen. Damit muss endgültig Schluss sein!“

Der frühkindlichen Bildung kommt bei der Schaffung von Chancengleichheit eine zentrale Rolle zu. „Die frühkindliche Bildung ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein gleichberechtigter Teil unseres Bildungssystems. Wir wollen, dass alle Kinder einen Kita-Platz bekommen. Und wir allen, dass Bildung kostenfrei gestellt wird – von der Kita bis zum Universitäts- oder Meister-Abschluss.“ ergänzt die stellv. Vorsitzende der Remscheider SPD, Dr. Stefanie Bluth.

Die Remscheider SPD spricht sich für die Gebührenfreiheit bei Kitas aus. Wir sehen hierbei den Bund und das Land in der Pflicht, den Kommunen die hierdurch entstehenden Einnahmeverlust auszugleichen. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der hierdurch verursachten Nachteile bei Bildung und Teilhabe für viele Familien und ihren Kindern wollen wir aber nicht mehr warten, bis Bund und Land sich bewegen. „Wir wissen, dass Remscheid, anders als die Landeshauptstadt Düsseldorf oder die Steueroase Monheim, die Beitragsfreiheit nicht aus dem allgemeinen Haushalt stemmen kann. Die Parteien, die nun auf Landesebene über die Bildung einer neuen Landesregierung in Verhandlung treten, sind hier gefordert, bei ihren Landtagsfraktionen für den entsprechenden Druck zu sorgen. „Mit plakativen Forderungen in Ratssitzungen kommen wir dem Ziel einer Gebührenfreiheit im Kita-Bereich keinen Schritt näher.“, so Krupp.

„Ohne finanzielle Unterstützung des Landes wird der Weg für eine schnelle Gebührenfreiheit für Kitas und für die Offene Ganztagsschule in Remscheid daher lediglich über den Weg einer Einnahmeverbesserung gehen. Eine Finanzierung über zusätzliche Kredite lehnen wir ab.“, so Ralf Gassen, stellv. Vorsitzender der Remscheider SPD. Die Remscheider SPD ist bereit, diesen Weg zu gehen, um die Kosten dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe möglichst gerecht unter allen Einwohnerinnen und Einwohnern Remscheids zu teilen. „Wenn wir heute in die Bildung unserer Kinder und Familien investieren, werden wir morgen von Kosten durch Schulabbrüche entlastet werden.“, so Nico Falkenberg, stellv. Vorsitzender der Remscheider SPD.