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Erste Betriebe stocken Kurzarbeitergeld auf

Pressemitteilung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di),  Bezirk Düssel-Rhein-Wupper

In Wuppertal und Solingen wurden Aufstockungen zum Kurzarbeitergeld in verschiedenen Betrieben vereinbart. „Das gesetzliche Kurzarbeitergeld mit 60 bzw. 67 Prozent des Nettogehaltes reicht sehr häufig nicht zum Leben und für die Miete“, betont Uwe Foullong, stellv. Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Düssel-Rhein-Wupper, „deshalb fordern wir eine deutliche Aufstockung, wie es bereits in einigen Betrieben gelungen ist.“ So werde im Wuppertaler Nahverkehr (WSWmobil) das Kurzarbeitergeld auf 100 Prozent des Nettogehaltes aufgestockt. Bei Rheingold-Reisen in Wuppertal sowie beim Busunternehmen Wiedenhoff in Solingen gilt ein Kurzarbeitergeld in Höhe von bis zu 87 Prozent. Auch die Bäderbetriebe in Hilden haben eine Vereinbarung mit einer Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 85Prozent des Nettogehaltes unterzeichnet. „Diese Aufstockungen sind dringend erforderlich“, betont Foullong, „So verdient zum Beispiel eine Verkäuferin bei Vollzeit netto 1.354 Euro monatlich und würde bei 60 Prozent nur 812 Euro erhalten, bei einer 90 prozentigen Aufstockung jedoch 1.218 Euro.“

Wer als alleinstehender Beschäftigter vor der Krise nicht mindestens 2.750 Euro brutto pro Monat verdient habe, hat bei einem vollständigen Arbeitsausfall, also bei Kurzarbeit 0, einen Anspruch auf aufstockende Hartz-IV-Leistungen. Viele Beschäftigte verdienten nur unterhalb dieser Grenze, sodass vielen jetzt der Gang zum Jobcenter drohe. Jetzt räche sich, dass die Politik dem Wuchern des Niedriglohnsektors jahrelang tatenlos zugesehen habe. „Deshalb sind Aufstockungen des gesetzlichen Kurzarbeitergeldes dringend nötig“, so der Gewerkschafter.

Vom Land kommunale Handlungsfähigkeit gefordert

Pressemitteilung der Grünen

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid fordern von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. In diesem und im nächsten Jahr wird Remscheid wahrscheinlich massive Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und – aufgrund zurückgehender Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen verkraften müssen. Bislang hat die schwarz-gelbe Landesregierung noch nichts Konkretes unternommen, um den NRW-Kommunen unmittelbar finanziell zu helfen. Hierzu erklärt Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper: „Der erst vor zwei Tagen von der Bezirksregierung genehmigte Haushalt ist bereits veraltet. Denn in diesen Zeiten muss sich die Stadt Remscheid auf höhere Kosten und geringere Einnahmen einstellen. Die Gewerbesteuer ist die Haupteinnahmequelle der Städte und Gemeinden in Deutschland. Sollte hier auch nur ein Drittel der bisherigen Einnahmen wegbrechen, macht das alle Sparbemühungen der letzten zehn Jahre schlagartig zunichte. Gleichzeitig werden viele der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus vor Ort in den Kommunen umgesetzt. Das Land NRW kann es sich also weder aktuell noch in Zukunft leisten, die kommunale Ebene mit ihren Problemen allein zu lassen. Umso verwunderlicher ist es, dass die schwarz-gelbe Landesregierung bislang nur sehr zögerlich agiert.“

„Wir schließen uns daher der Forderung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW nach einem Soforthilfe-Programm an. Dieses sieht unter anderem die sofortige Liquiditätssicherung der Kommunen und direkte Finanzhilfen zur Abfederung der Steuerausfälle vor. Auch die städtischen Unternehmen, die zum großen Teil Träger der Daseinsvorsorge sind, müssen an dem vom Land eingerichteten Sonderprogramm teilnehmen können. Und wir wollen, dass das Land die Kosten der Elternbeiträge für ausgefallene Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Ganztagsbetreuung an Schulen vollständig übernimmt. Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind. Deshalb dürfen die Bemühungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und zur endgültigen Lösung der Altschuldenproblematik nicht in den Hintergrund treten. Damit unsere langjährigen Anstrengungen zur Konsolidierung der Haushalte nicht komplett umsonst waren, muss die Landesregierung jetzt endlich einen Altschuldenfonds auf den Weg bringen. Zudem muss die Erhöhung der Integrationsmittel für Geflüchtete von Schwarz-Gelb endlich umgesetzt werden“, betont David Schichel, stellvertretender Fraktionssprecher. (Hier online finden Sie den Entschließungsantrag der Fraktion der Grünen im Landtag NRW.)

Harmonische Klänge in Stadt und Flur

Rohtkehlchen und Braunelle. Fitis: Hans Georg Mü+ller.Musikalisches tönt in Coronazeiten von Balkonen,  aus Innenhöfen und von der Gasse. Das macht Mut und Hoffnung auf ein Ende der Pandemie. Die Vogelwelt präsentiert in dieser Jahreszeit Musikalisches ganz selbstverständlich; schließlich haben wir seit dem 21. März Frühling. Die Vogel-Männchen sind es zumeist, die mit einem wohlklingenden Reviergesang ihren Platzanspruch erheben. Besonders oft in diesem Jahr brilliert das Rotkehlchen (links im Bild) mit lauschigen Gesangsstrophen. Die Heckenbraunelle (rechts) hastet eilig ihre Passage herunter. Das klingt in der Lautmalerei klingt wie "kriegt mich die Miez, dann frisst sie mich!"

Im Team lässt sich so einiges mehr schaffen

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Stadt Remscheid hat zum 1. April eine Brandmeisteranwärterin und elf  Brandmeisteranwärter eingestellt. Sie erwartet ein umfangreiches Schulungspensum, das Erlernen von Teamwork und die Vorbereitung auf den Ernstfall. Eineinhalb Jahre werden bei der Berufsfeuerwehr Remscheid sehr viel Theorie unterrichtet und praktische Abläufe trainiert. Mehrmals wöchentlich geht es zudem zum Dienstsport, um fit für den anstrengenden Einsatz zu werden. Die Ausbildung wird den Teilnehmern in den kommenden 18 Monaten geistig und körperlich einiges abverlangen und den einen oder anderen an seine Grenzen bringen. Jedoch lernen die Auszubildenden auch, dass man im Team so einiges schaffen kann…

Los geht es mit einer fünf Monate dauernden Grundausbildung. Während dieser Zeit wächst der Lehrgang immer mehr zusammen. Die Grundtätigkeiten im Brandschutz, der technischen Hilfeleistungen sowie bei Gefahrstoffunfällen werden durch die Ausbildungsabteilung der Feuerwehr Remscheid geschult, um „Sicherheit aus einer Hand“ (das Motto der Feuerwehr Remscheid) nach Abschluss der Laufbahnprüfung professionell gewährleisten zu können.

Ausdauertraining, Leichtathletik und Schwimmen hält die Brandmeisteranwärter fit. Ziel ist es unter anderem, die Halbmarathonstrecke zu bewältigen. Am Ende der ersten fünf Monate muss schließlich nicht nur die Zwischenprüfung bestanden, sondern auch das Deutsche Sportabzeichen und das Rettungsschwimmabzeichen abgelegt werden.

Die nächsten drei Monate stehen im Zeichen des Rettungsdienstes. Die Ausbildung zum Rettungssanitäter beinhaltet zum einen den Dienst auf den Rettungswagen, wie auch ein Krankenhauspraktikum. Am Ende stehen eine staatliche Rettungssanitäter-Prüfung und der Führerschein der Klasse CE zum Führen von Einsatzfahrzeugen an. Danach geht es ins Praktikum. Die Brandmeisteranwärter verbringen 25 Wochen in den drei Wachabteilungen der Berufsfeuerwehr. Auf 24 Stunden Einsatzdienst folgen im Durchschnitt 48 Stunden Erholungszeit. Einsätze, welche auf dem Übungshof der Feuerwache und in der Realbrandanlage trainiert wurden, sind nun gefestigt. Ebenfalls stehen Arbeiten in den Funktionswerkstätten an. Im Herbst 2021 folgt dann die alles entscheidende Prüfungswoche. Die Prüfung besteht aus schriftlichen, mündlichen und praktischen Teilen. Ist diese bestanden, dürfen sich die Nachwuchskräfte ab 1. Oktober 2021 Brandmeister/in nennen und die Reihen der Feuerwehr Remscheid verstärken.

Zum 1. April 2021 startet ein neuer Grundausbildungslehrgang für Brandmeisteranwärter/innen. Bis zum 17. Mai 2020 sind noch Bewerbungen im Onlineverfahren möglich unter https:/www.mein-check-in.de/remscheid/position-102048.

Jürgen Hardt lädt ein zum 2. Facebook-Live-Chat

Pressemitteilung von Jürgen Hardt(MdB, CDU)

Jürgen Hardt, der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103 Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und- Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig in Bürgersprechstunden zur Verfügung. Auch in Zeiten, in denen der persönliche Kontakt nicht möglich ist, möchte er weiterhin für diese erreichbar sein. Deshalb lädt er nach den positiven Rückmeldungen zum ersten Live-Chat am Dienstag zu einem weiteren Facebook-Live-Chat ein, um ihm direkt und unkompliziert Fragen zu stellen. Der zweite Facebook-Live-Chat findet statt am Freitag, 3. April, ab 15 Uhr. Wer teilnehmen möchte, geht auf www.facebook.de/JuergenHardt oder in die Facebook-App und sucht nach „Jürgen Hardt“. Dann wird ab 15 Uhr der Live-Chat angezeigt. Dort kann man schriftlich seine Fragen stellen und Jürgen Hardt antwortet dann im Live-Video mündlich direkt darauf. Jürgen Hardt freut sich über Fragen und Anregungen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Vom Klopfen im Walde

Wenn Ihr denn schon mal zum Bärlauchsuchen im Wald seid, liebe Kinder, liebe Eltern, dann könnt Ihr mit einem dritten Sinn gleich noch mal tolle Erfahrungen machen: Dem Hören! Hier unser 3. Tipp für Kinder und Eltern im Corona-Lockdown:

Ohren auf beim Waldspaziergang! Durch aufmerksames Hinhören entstand dieses Foto von Stefanie Barzen: Zu hören waren energisches Klopfen und laut, in schneller Folge ein „twett, twett, twett...“. Das ist der Warnruf des Kleibers. Der klopfte in der verlassenen Spechthöhle, die auf dem Foto in der Stammmitte etwas im Schatten zu sehen ist. Der Kleiber wird den Eingang zur Bruthöhle mit Lehm und Speichel exakt seiner Körpergröße anpassen, um seine Brut vor Fressfeinden wie Krähe oder Marder zu schützen. Seinen Namen hat der Vogel übrigens vom mittelalterlichen Handwerk des „Kleibers“, der mit feuchtem Lehm die Wände von Fachwerkhäusern füllte.

Der Kleiber ist der einzige einheimische Vogel, der kopfüber einen Stamm herunterlaufen kann. Dafür krallt er einen Fuß in die Baumrinde und setzt den anderen vor. So entsteht das typische, ruckhafte Laufen. (Jörg Liesendahl)

Corona: Frauenhäuser benötigen Unterstützung

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

„Die aktuelle Situation stellt die Frauenhilfestruktur vor enorme Hausforderungen. Unsere Fraktion hat dieses wichtige Thema in einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen mit der Landesregierung beraten. Leider haben uns die Antworten der Landesregierung nicht in dem Maße beruhigt, wie wir es uns gewünscht hätten“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „Aus Remscheid sind bislang keine Engpässe vor Ort berichtet worden. Ganz im Gegenteil: Hier machen sich viele Gedanken, wie und wo zusätzliche Angebote entstehen könnten. Die Hilfe für Frauen funktioniert aber nur in einem engen landesweiten Netz, denn häufig wollen Frauen in Nachbarstädten oder anderen Regionen und nicht direkt am eigenen Wohnort sicher untergebracht werden.“

Das zuständige Ministerium sehe offenbar aktuell keinen dringenden Handlungsbedarf, um weitere Kapazitäten in den Frauenhäusern zu schaffen. Auch wenn der aktuelle Blick auf die Platzvergabe noch geringfüge Kapazitäten offenbare, werde dennoch deutlich, dass sich die Situation mit jedem weiteren Tag verschärfen kann. Dann erst über notwendige Maßnahmen zu beraten, könnte für viele betroffene Frauen und Kinder zur Verschärfung der Notlage führen.

„Unsere Fraktion im Landtag hat von einigen Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen übermittelte praktische Verbesserungsvorschläge eingebracht. So könnten jetzt beispielsweise digitale Angebote zügig ausgeweitet werden, damit mehr Frauen erreicht werden können. Konstruktive Ansätze für eine praktische Erleichterung der alltäglichen Arbeit werden aber von der Landesregierung abgelehnt. Wir sind jedoch der Auffassung, dass alternative Beratungsformen der Hilfestellung in Betracht gezogen werden müssen.

Darüber hinaus müssen die Einrichtungen mit finanziellen Ressourcen unterstützt werden. In dieser Zeit sollten sich die Mitarbeiterinnen nicht noch mit finanziellen Sorgen auseinander setzen müssen. Wir haben in unserem Forderungskatalog an das Hilfspaket der Landesregierung die besonderen Bedarfe der Frauenhilfestrukturen betont. Leider macht die Ministerin nicht deutlich, ob finanzielle Mittel aus diesem Hilfspaket auch an die Frauenhilfeeinrichtungen fließen werden. An dieser Stellen hätten wir uns konkrete Zugeständnisse gewünscht.“

Kinderzuschlag „Notfall-KiZ“ ab dem 1. April

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

In der Corona-Krise wird der Kinderzuschlag (KiZ) vorübergehend zum Notfall-KiZ. Er soll insbesondere Familien helfen, die kurzfristig ein geringeres Einkommen haben und deswegen Unterstützung benötigen. Mit dem Notfall-KiZ werden auch Selbständige oder Eltern erreicht, die noch keine zwölf Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren und deswegen keinen Zugang zu Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld haben. Berechnungsgrundlage für den Kinderzuschlag ist bislang das durchschnittliche Einkommen der vergangenen sechs Monate. Beim Notfall-KiZ erfolgt die Berechnung vorübergehend anhand des Elterneinkommens aus dem letzten Monat vor Antragstellung. Bei Antragstellung im April 2020 ist also zum Beispiel das Einkommen aus März 2020 relevant. Durch diese zeitlich befristete Umgestaltung kann der KiZ die aktuelle krisenbedingte Lebenslage von Familien, die in den Einkommensbereich der Leistung fallen, besser erfassen.

Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Die Regelungen zum Notfall-KiZ sind Teil eines Sozialschutz-Paketes, das am 29. März in Kraft getreten ist und gelten ab dem 01.04.2020. Mit dem Kinderzuschlag (KiZ) unterstützt das Bundesfamilienministerium Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht. Aber – nicht jede Familie hat tatsächlich einen Anspruch auf KiZ. Zur ersten Orientierung, ob ein Anspruch vorliegt, hilft der „KiZ-Lotse“: https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kiz-lotse. Alle Informationen zum Notfall-KiZ und die Möglichkeit zur Onlinebeantragung finden Sie hier: www.notfall-kiz.de.

Menschen in Quarantäne erhalten Rat am Telefon

Pressemitteilung der Remscheid

Zwischenzeitlich gibt es laut Gesundheitsamt 69 positiv getesteten Remscheiderinnen und Remscheider, von denen 32 als genesen gelten. Die Zahl der bekannten Verdachtsfälle (= angeordnete häusliche Quarantänen) liegt bei 456. Die Krankenhäuser melden drei stationäre – teilweise intensivpflichtige – Verdachtsfälle (Testergebnisse liegen noch nicht vor), außerdem acht positiv getestete Personen in stationärer Behandlung befinden, zwei davon auf der Intensivstation.

Psychologische Beratung, Seelsorge und Bestattung in Zeiten von Corona: Im Auftrag des Krisentabs hat die von Dr. Jana Schrage geleitete Arbeitsgruppe „Psychologische Beratung, Seelsorge und Bestattungen“ ein neues Angebot  der Psychologischen Beratung geschaffen und eine Handreichung mit den wichtigsten Bestimmungen zu Bestattungen für Remscheider Bestattungsunternehmen und Glaubensgemeinschaften entwickelt. Unter der Hotline RS 16 3888 stehen Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr psychologisch ausgebildete und erfahrene Beraterinnen und Berater der Psychologischen Beratungsstelle Remscheid für eine einmalige oder wiederholte telefonische Beratung bereit, beispielsweise, wenn es um familiäre Konflikte, Sorgen um Angehörige, Ängste, soziale Isolation, Streit um die Hausaufgaben der Kinder oder Umgang mit Tod und Trauer geht. Das Angebot richtet sich an Familien, Paare, alleinstehende Menschen, Kinder und Jugendliche. Um die Beratungen qualitativ und quantitativ zu stemmen, können die Fachkräfte an der Hotline auf ein großes Netzwerk in Remscheid zurückgreifen und werden die Anrufer bei Bedarf mit der passenden Einrichtung in Verbindung setzen. Natürlich können die Diakonie im Kirchenkreis Lennep, die Fachberatungsstelle Frühe Hilfen, die Familienberatung des Kinderschutzbundes, die ärztliche Kinderschutzambulanz, das Jugendamt Remscheid, Pro Familia, die Indigo-Frauenfachberatung und der Sozialpsychiatrische Dienst Remscheid auch weiterhin direkt kontaktiert werden. Im Seelsorgerischen Bereich stehen natürlich die Pfarrerinnen und Pfarrer in den Gemeinden zur Verfügung, und die Telefonseelsorge ist rund um die Uhr erreichbar unter den Rufnummern 0800 111 0 111 und 0800 111 0 222.

Der Sozialpsychiatrische Dienst der Stadt Remscheid hat damit begonnen, die Menschen, die sich in einer angeordneten Quarantäne befinden telefonisch zu kontaktieren und Beratung anzubieten. Die Gespräche geschehen selbstverständlich auf freiwilliger Basis.

Die neue Handreichung informiert Remscheider Bestattungsunternehmen und Glaubensgemeinschaften gezielt über die wichtigsten Bestimmungen zu Bestattungen. Sie zeigt auf, dass es auch in Zeiten des gesteigerten Infektionsschutzes möglich ist, sich von einem Menschen würdevoll zu verabschieden. Denn eine Trauerfeier ist nach wie vor erlaubt. Sie findest nur nicht wie zuvor in einer Trauerhalle statt, sondern unter freiem Himmel – wenn gewünscht auch vor der Kapelle. Wird jemand erdbestattet, wird sein Sarg vor der Trauerfeier neben dem Grab abgestellt und im Beisein der Trauergemeinde herabgelassen. Wer möchte, kann zu einem späteren Zeitpunkt auf dem Friedhof zusammenzukommen, um an den Verstorbenen zu erinnern.
Muslime können Bestattungen weiterhin ohne Sarg vornehmen, wenn die verstorbene Person nicht an einer meldepflichtigen Krankheit – insbesondere an der COVID-19-Infektion – erkrankt war. Eine Überführung des Leichnams ins eigene Heimatland oder ins Heimatland der Eltern ist zurzeit so gut wie unmöglich. Die Arbeitsgruppe hat einen Plan erarbeitet, wie auch bei steigenden Todeszahlen die Lagerung von Leichnamen sowie Erd- und Feuerbestattungen bewältigt werden können.

Alles zum Corona-Virus in Remscheid unter www.remscheid.de/corona.

*** Bleiben Sie trotz des guten Wetters zuhause! Reduzieren Sie sämtliche sozialen Kontakte auf ein absolutes Minimum – auch in den eigenen vier Wänden! Das Virus ist der unsichtbare Feind!***

Wohnungsbrand auf dem Tannenhof-Gelände

Die Einsatzkräfte der Feuerwehr Remscheid wurden in der Nacht zum Mittwoch durch die Bewohner eines mehrgeschossigen Wohnhauses auf dem Gelände der Stiftung Tannenhof alarmiert. Eine starke Rauchentwicklung hatte den Heimrauchmelder in einer Wohnung im Kellergeschoss ausgelöst und die Bewohner teilweise aus dem Schlaf geweckt. Aus bisher unbekannter Ursache war ein Sofa in Brand geraten. Umstehende Kleinmöbel fingen ebenfalls Feuer. Die Bewohnerin der Wohnung konnte sich selbstständig ins Treppenhaus retten, wo sie von den Einsatzkräften in Empfang genommen und dem Rettungsdienst übergeben wurde. Nachbarn flüchteten teilweise selbstständig ins Freie, andere Bewohner blieben in den Wohnungen. Es wurden mehrere Trupps der Feuerwehr zur Menschenrettung und zur Brandbekämpfung in das Gebäude geschickt. Mit schwerem Atemschutz und Strahlrohren konnte der Brand schnell unter Kontrolle gebracht werden. Die starke Verrauchung des Objektes wurde durch Überdruckbelüftungsmaßnahmen weiterer Feuerwehreinsatzkräfte zeitnah ebenfalls bekämpft.

Durch den Rettungsdienst und die Notärztin konnten alle betroffenen Personen gesichtet und versorgt werden. Die Bewohnerin der Brandwohnung musste mit einer Rauchgasinhalation ins Krankenhaus transportiert werden. Da zwei Wohnungen im Kellergeschoss aufgrund der Rauchentwicklung nicht mehr bewohnbar waren, wurde den Bewohnern innerhalb der Stiftung Tannenhof eine Notunterkunft zur Verfügung gestellt. Alle anderen Bewohner des Hauses konnten in ihre Wohnungen zurück.

Der erste Löschangriff wurde mit Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Lüttringhausen durchgeführt. Die Mitarbeiter der Stiftung Tannenhof unterstützten bei der Betreuung der Personen während des Einsatzes. (aus dem Bericht der Feuerwehr)

Fragen an den Chef des Corona-Krisenstabes der Stadt

Herr Neuhaus, seit etwas mehr als einem Monat leiten Sie für die Stadt Remscheid den Krisenstab COVID-19. Und noch sieht es nicht aus, als ob die Arbeit dieses Krisenstabes weniger würde. Deshalb nicht die Frage nach einem ersten Resümee, sondern nur nach einer Zwischenbilanz.

Zuerst einmal kann ich sagen, dass ich mein Zeitgefühl verloren habe. Diese Wochen waren für uns alle (Krisenstab, Stadtverwaltung und Institutionen der Stadt) sehr arbeitsintensiv und haben uns alle an unsere Grenzen gebracht. Ich bin sehr froh, dass unser Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz sehr schnell den Krisenstab einberufen hat und wir damit die erste Stadt im Regierungsbezirk Düsseldorf waren, die sich mit einem Krisenmanagement der drohenden Pandemie gestellt hat. So konnten wir sehr früh unsere Infrastrukturen und personellen Kapazitäten in der Stadt auf die Bedrohungslage ausrichten und unsere Arbeit im Krisenstab formieren.

Wusste jedes Mitglied des Krisenstabes gleich, was seine Aufgabe war?

Das Drehbuch lag per Dienstanweisung vor, das auf die Belange des COVID-Virus auszurichten war. Auf der Basis eines gut eingespielten Teams der Stadtverwaltung und der weiteren Institutionen Polizei, EWR, SANA-Krankenhaus, Kassenärztliche Vereinigung, TBR haben wir schnell Handlungsfähigkeit erlangt und täglich zahlreiche Entscheidungen getroffen – im Akkord! Mit einer sehr guten Fachberatung über die gesundheitlichen Risiken für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt durch Prof. Dr. Ulrich Sliwka, Dr. Frank Neveling, unseren Einsatzleiter und Leiter des Gesundheitsamtes, und Dr. Bettina Stiel-Reifenrath von der Kassenärztlichen Vereinigung Remscheid haben wir uns am Szenario für die schlimmste Entwicklung orientiert und danach die Strukturen in unserer Stadt ausgerichtet. Um diese schlimmste Entwicklung zu vermeiden und Menschenleben zu retten, haben wir zahlreiche Aktivitäten der Information, der öffentlichen Ordnung, der Aufrechterhaltung der Behandlungskapazitäten in Krankenhäusern und krankenhausähnlichen Strukturen, der konkreten Hilfestellung und des Gesundheitsschutzes bis hin zur den Fragen der Seelsorge, psychologischen Beratung und Bestattungen umgesetzt oder angestoßen. Bis heute also ein richtiger Höllentrip, der, zugegeben, noch lange nicht zu Ende ist.

Sind Sie bisher zufrieden?

Richtige Zufriedenheit kann sich erst einstellen, wenn die Bedrohungslage für uns alle vorüber ist und wir hoffentlich glimpflich aus dieser Krise herausgekommen sind. Das ist mein größter Wunsch. Aber wir sind noch weit entfernt davon, an das Ende der Krise denken zu können. Die größten Herausforderungen stehen uns noch bevor.

Zufrieden bin ich aber heute mit den bisherigen Ergebnissen unseres gesamtstädtischen Krisenmanagements. Wir haben die Krise weit voraus gedacht und hierfür die nötigen Vorkehrungen im Krisenstab, in der Stadtverwaltung und den weiteren Institutionen in unserer Stadt getroffen. Hierfür bin ich insbesondere unserer Feuerwehr dankbar. Guido Eul-Jordan und sein Team haben uns immer gezwungen „vor die Lage zu kommen“. Zufrieden bin ich auch mit der Verhaltensanpassung der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt. Die schwierige Situation ist von ihnen schnell verstanden worden; das hat bei einem überwiegenden Teil der Bürgerschaft zu besonnenem, der Lage angepassten Handeln geführt: Jeder trägt zum Schutz für sich selbst, der anderen und der gesamten Stadt bei. Besonders zufrieden bis ich auch mit den typischen Remscheider Reflexen. Wir denken nicht nur an uns und unsere Familien, sondern auch an unsere Nachbarn, Freunde, Kollegen und die Menschen in unserer Stadt, die jetzt besonders auf Unterstützung und aktive Hilfe angewiesen sind. Das führen uns die zahlreichen Aktivitäten und Spenden vor Augen. Das macht Remscheid aus. Wir sind im besonderen Maße eine soziale Stadt mit funktionierenden Sozialstrukturen – durch unsere Vereine, die demokratischen Parteien, Verbände, Initiativen, örtlichen Medien, Kirchen und Nachbarschaften. Darauf müssen wir auch weiter bauen können. Das wird auch weiter ein wichtiger Erfolgsfaktor für unsere Stadt sein.

Was bereitet Ihnen in der CORONA-Krise die größte Sorge?

Ich sorge mich um die Menschen, für die die Viruserkrankung besonders gefährlich sein kann. Das sind unsere lebensälteren Bürgerinnen und Bürger und diejenigen, die Vorerkrankungen haben. Hier müssen wir den größtmöglichen Schutz als Stadtgesellschaft ausüben. Durch unser Verhalten durch Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, durch unsere Hilfe und Unterstützung, da gerade diese Personengruppen sich schon seit einigen Wochen in freiwilliger häuslicher Quarantäne befinden sollten. Besonders sorge ich mich um die Bürgerinnen und Bürger, die in Alten- und Pflegeeinrichtungen leben. Daher achten wir mit den Einrichtungen peinlich genau darauf, dass die Schutz- und Sicherheitsbedingungen peinlich genau eingehalten werden, die Häuser über ausreichende Mengen an Schutzausrüstung verfügen, alle Erlasse des Landes eingehalten werden und unsere Szenarien für den Fall einer Infektion von Personal und Bewohnern befolgt werden. Die hierzu gegründete Task-Force für Alten- und Pflegeeinrichtungen steht hierfür permanent in Kontakt mit den Einrichtungen. Sorgen machen mir auch die Bürger*Innen und Familien und insbesondere die Kinder, die durch die häusliche Situation starke psychische Belastungen erfahren, vereinsamen oder gar häusliche Gewalt erfahren. Da sind wir als Stadtverwaltung zusammen mit der Polizei jetzt besonders wachsam.

Welche Hoffnungen oder Prognosen haben Sie für die kommenden Wochen und Monate?

Prognosen kann wohl niemand derzeit abgeben. Bei aktuell 61 positiven Corona-Fällen und davon noch 33 infizierten Personen (28 Genesene) sowie noch wenigen stationären und intensivmedizinisch zu behandelnden Fällen im Krankenhaus und einem bedauerlichen Todesfall kann zumindest festgestellt werden, dass die Situation in Remscheid – auch im Vergleich mit anderen Städten - aktuell nicht übermäßig dramatisch ist. Diese Situation kann sich aber leider ändern.

Hoffnungen habe ich eine ganze Menge. Ich weiß, dass wir das Infektionsgeschehen nicht vollständig einfrieren können, bevor ein Impfstoff entwickelt worden ist und zur Verfügung steht. Wir können als gesamtstädtischer Kraftakt die Ausbreitung verlangsamen, damit unsere Behandlungskapazitäten für die Menschen mit schweren Krankheitsverläufen ausreichen und damit wir den maximalen Schutz für die besonders schützenswerten Bürgerinnen und Bürger aufrecht erhalten können. Ich hoffe, dass die „Systemrelevanten Personen“ in den Supermärkten, Behörden, Krankenhäusern, Schulen, Kitas, Arztpraxen, Medien, Wohlfahrtsverbänden, Ver- und Entsorgungsbetrieben und Unternehmen weiterhin durchhalten und auch nach dieser Krise die nötige und höhere Wertschätzung in unserer Gesellschaft bekommen.

Ich hoffe auch, dass die ökonomischen Schäden für unsere Unternehmen sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht zu groß ausfallen. Dafür werden derzeit Subventionen und Transfer-Leistungen mit einem geringen bürokratischen Ansatz verfügbar gemacht. Schließlich kommt es auch darauf an, dass sich unser Leben nach dem Shutdown wieder normalisiert und wir nach den nötigen Aufbauarbeiten wieder einen Zustand erreichen, den wir vor der Einberufung des Krisenstabes am 26. Februar 2020 in Remscheid hatten. Ich bin allerdings zuversichtlich, dass wir das gemeinsam hinbekommen. Jetzt geht es zunächst schlicht und einfach um das Retten von Menschenleben.

(Thomas Neuhaus, der Leiter des Krisenstabes COVID-19, ist  bei der Stadt Remscheid Beigeordneter für Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport)

Neuer Brandschutz, um Schulschließung zu vermeiden

Für Brandschutzmaßnahmen an der Sophie-Scholl-Gesamtschule sowie den Kauf von zwei Schulraum-Containern stellt die Stadt Remscheid in diesem Jahr insgesamt 2.100.000 € bereit. Das betrifft die brandschutztechnische Ertüchtigung des Hauptgebäudes und der Sporthalle, sowie die Beschaffung der Container mit insgesamt sechs Klassenräumen und zwei Lehrerzimmern zur Auslagerung von Klassen während der Umbaumaßnahmen. Diese bezeichnet die Verwaltung als „eilbedürftig, da nur so der Schulbetrieb der Sophie-Scholl-Gesamtschule aufrechterhalten werden kann. Eine Schließung der Schule wird hierdurch vermieden. In der Vorlage zur Sitzung des Schulausschusses am 22. April wird Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW wird mit der „Gefahrenlage für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung durch die Corona-Pandemie“ begründet, „ein öffentlicher Notstand“. Auf Grund der Ansteckungsrisiken und der notwendigen Unterbrechung der Infektionsketten sei es gegenwärtig unzumutbar für Mandatsträger und Verwaltungsangehörige sowie Zuhörer, zu einer Sitzung zusammenzukommen.“

Die Investitionskosten sollen den bestehenden Rücklagen für den Ausbau des Knoten Ring-/Hackenberger Str. (1.300.000 €) und die Erneuerung der Königstraße zw. Hastener und Parkstraße (800.000 €) entnommen werden. Aber kein Grund zur Besorgnis, das soll keine Verzögerung dieser beiden Baumaßnahmen auslösen: „In beiden Fällen werden die Haushaltsmittel in 2020 nur zum geringen Teil benötigt, so dass die zur Deckung herangezogenen Beträge verfügbar sind. Die Neueinplanung erfolgt in 2021.“

Der neue Brandschutz für die Sophie-Scholl-Gesamtschule war nötig geworden worden durch neue Bauvorschriften (die am 1.1.2019 in Kraft getretene Bauordnung) und diverse technische Vorschriften. In den vorgeschriebenen Wiederkehrenden Prüfungen durch Bauordnungsamt und Feuerwehr der Stadt Remscheid habe sich die Notwendigkeit zur Sanierung „deutlich verschärft“. Und nach Beauftragung der Planungsbüros und anschließender Begehungen / Untersuchungen hätten sich „noch größere Mängel als vermutet“ herausgestellt.

Beispielhaft nennt die Verwaltungsvorlage den Einbau von zusätzlichen Brandschutztüren zur Sicherstellung der Rettungswege und von automatisch zufahrenden „Rauchschutzvorhänge“ zur Rauchabschottung der kreisrunden, geschossübergreifenden Öffnungen in den Fluren. Die alten Brandschutz-Tore müssten außer Betrieb genommen werden, da sie im „Brandfall eine Gefahr darstellen“.  Sie sollen durch neue Brandschutztüren ersetzt werden, die im Brandfall automatisch zufahren, jedoch jederzeit von Rettungskräften geöffnet werden können.

Waterbölles-Kurzkommentar: Die "kreisrunden, geschossübergreifenden Öffnungen in den Fluren" scheinen also in der Schule, in der am 1. August 1990  der Unterricht begann, fast 30 Jahre lang als Problem nicht aufgefallen zu sein. Dabei ist nicht erst seit 1990 klar: Rauch steigt nach oben.