Waterbölles

„Rhein-Brot-Fabrik weicht sechs KiTa-Gruppen“, berichtete der Waterbölles am 13. April 2019. Gestern nun wurde auf dem einstigen Fabrikgelände Arturstraße 3 in Hasten das Richtfest gefeiert. und ab Januar 2021 sollen in der neuen  KiTa „Waldkrönchen" 110 Kinder in sechs Gruppen betreut werden. "Doppelt so viele Eltern haben ihr Interesse angemeldet“, verrieten gestern Vertreter des Investors, der SIGNA aus Köln, und des KiTa-Betreibers, der Step Kids KiTas gGmbH (Berlin/(Wuppertal). Auch wenn die gestrige Feier mit Bergischer Kaffeetafel angesichts von Corona-Beschränkungen eher klein ausfiel, war die Freude der Teilnehmer über den Baufortschritt doch groß. In dem Rohbau der neuen Kindertagesstätte geht es nun an den Einbau der Fenster und die Gestaltung der Innenräume.

Die Sanierung der alten Brache sei wegen der beengten Straßenverhältnissen in dem dicht besiedelten Quartier unterhalb der Edelhoffstraße schwierig, hatte es im April vergangenen Jahres geheißen. Daran knüpfte gestern Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz a. Er zollte Architektin Theresa Hegener, Klaus Feldmann, Vertreter des Bauträgers epb, und allen übrigen Beteiligten seinen „Respekt für die Erfüllung Ihrer anspruchsvollen Aufgaben“. Und der Remscheider Dachdecker- und Klempnermeister Frank Hermann verwies in seinem Richtspruch darauf, dass daran auch zahlreiche Handwerker beteiligt waren und sind. (kleines Foto oben rechts)

Der OB war zusammen mit Sozialdezernent Thomas Neuhaus, Egbert Willecke, Leiter des Fachdienstes Jugend, und KiTa-Entwickler Werner Grimm zum Richtfest gekommen. Ferner konnten Stepke-Geschäftsführer Dr. Kurt Berlin und die Stepke-Regionalleiterin für NRW Mitte, Jutta Thomas, auch drei Kommunalpolitiker begrüßen –  die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Beatrice Schlieper (Grüne), Gabi Leitzbach ()SPD), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, und Ottmar Gebhardt (CDU). Sie stellten lobend fest dass auf dem rückwärtigen Teil des KiTa (heute noch eine Geröllwüste) Grünflächen entstehen werden; das werde den Stadtteil aufwerten.

„Stepke steht für eine individuelle Betreuung der Kinder durch gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In jeder Einrichtung wird den Kindern ein entwicklungsförderndes und spannendes Raumkonzept sowie eine alltagsintegrierte Sprachförderung in einer sprachanregenden Umgebung geboten“, sagte Stepke-Geschäftsführer Dr. Kurt Berlin. Um die hohe Qualität der Angebote zu sichern, setze das Unternehmen auf einen hohen Personalschlüssel, Fachberatungen und Weiterbildung.

„Der Bau einer Kindertagesstätte hat für eine Stadt immer auch Symbolkraft, denn er zeugt von Zuversicht, Wachstum und ,was für mich ganz wichtig ist, er ist ein Zeichen für Familienfreundlichkeit!“, betonte Gabi Leitzbach. „Genau diese Familienfreundlichkeit ist oftmals ein entscheidender Standortfaktor für Familien und für ortsansässige Unternehmen, die ja ebenso für ihre Mitarbeiter  und Mitarbeiterinnen ausreichend und gute KiTa-Plätze benötigen. Nur so gewinnen Unternehmen qualifiziertes Fachpersonal und können es auch halten!“ Der Bau einer KiTa sei somit immer auch eine Investition in die Zukunft einer Stadt, denn er unterstützt nachfolgende Generationen und Familien nachhaltig. Für Stepke und die neue KiTa Waldkrönchen“ sei es jetzt „ganz wichtig ist, qualifiziertes Fachpersonal zu akquirieren. Wir wissen alle, dass es daran aktuell in vielen sozialen Bereichen mangelt. Deshalb fordere ich an dieser Stelle alle Träger – und ich spreche damit durchaus auch die kommunalen Träger an – ganz viel auszubilden. Da stehen jetzt alle maßgeblich Beteiligten in der Verantwortung ihren Arbeitsauftrag, Städte familienfreundlich zu gestalten, sehr ernst zu nehmen!“

In den KiTas von Stepke in NRW und Berlin/Brandenburg kümmern sich ca. 500 pädagogische Mitarbeiterinnen um fast 2000 Kinder im Alter von sechs Wochen bis sechs Jahren. Eltern, die ihre Kinder in einer Stepke-KiTa anmelden möchten, finden das Anmeldeformular online unterwww.stepke-KiTas.de. Online sind auch die aktuellen Stellenanzeigen für pädagogische Fachkräfte ausgeschrieben.

Rund 87.000 wahlberechtigten Remscheiderinnen und Remscheider entscheiden bei der Kommunalwahl am 13. September darüber, ob die SPD auch in den nächsten  vier Jahren gemeinsam mit Grünen und FDP die Weichen stellen kann für die Entwicklung unserer Stadt. Die beiden Partner hatten ihre Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit bereits vor einigen Wochen erklärt, und am Samstag in der Sporthalle West bekräftigten das noch einmal llka Brehmer und David Schichel (Grüne) sowie Sven Chudzinski (FDP) als Gäste der „Aufstellungskonferenz“ des SPD-Unterbezirks Remscheid. Mehr als 100 SPD-Parteimitglieder waren erschienen und verteilten sich unter Corona-Bedingungen in der großen Halle, um die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei für die Wahlbezirke, die Reserveliste und die vier Bezirksvertretungen zu wählen – vor allem aber Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz als Oberbürgermeisterkandidat. Zum guten Wahlergebnis (97 Ja-Stimmen, drei Nein) dürfte auch seine engagierte Rede beigetragen haben (der Waterbölles dokumentiert sie an anderer Stelle). Zuvor hatte Mast-Weisz den drei Gästen versichert: „Liebe Ilka, lieber David, lieber Sven, die Zusammenarbeit mit euch in den letzten Jahren war verlässlich und gut, danke dafür, mit euch möchte ich gerne weiter zusammenarbeiten!“

Denn wer Veränderung wolle, brauche auch Kontinuität, antwortete Ilka Brehmer. "Und SPD und Grüne haben gemeinsam mit der FDP in den vergangenen sechs Jahren viel zustande gebracht", ergänzte David Schichel. Das gelte es in den nächsten Jahren fortzusetzen. Sven Chudzinski zählte zu den Erfolgen den Plan des DOC, die Sanierungspläne für die Alleestraße und das Neubaugebiet Kunsthöhe.

Die Kandidatinnen  und Kandidaten der SPD auf der Reserveliste 1 Sven Wolf MdL 2 Christine Krupp 3 Daniel Pilz 4 Erden Ankay-Nachtwein 5 Illona Kunze-Sill 6 Sebastian Thiel 7 Nadine Gaede 8 Michael Büddicker 9 Sabine Kause-Janotta / 10 Jürgen Heuser 11 Ursula Wilberg 12 Christian Günther 13 Stefanie Bluth 14 Klaus Grunwald 15 York Edelhoff 16 Dela Kirchner 17 Nico Falkenberg /    Sascha Jung 18 Stephanie Hoffmann 19 Thomas Kase 20 Otto Mähler 21 Gerhilt Dietrich 22 Jürgen Kucharczyk 23 Monika Meurer 24 Burhan Türken 25 Stefan Wagner 26 Regine Youssofi 27 Stefan Grote 28 Ilsedore Uibel 29 Matthias Rosahl 30 Pascal Woiczik 31 Katharina Janotta 32 Björn Gottschalk 33 Regina Seewald 34 Peter-Edmund Uibel 35 Metin Kaynak 36 Bernd Kuznik 37 Sascha Jung 38 Tobias Niebergall 39 Jeremias Düring 40 Finn Schewe 41 Josef Peter Hilger 42 Frank Janotta 43 Hans-Gerd Steinheuser 44 Karl-Wilhelm Tamm 45 Harald Mohr 46 Ralf Gassen 47 Martin Schmitz

Es komme darauf an, den „guten und erfolgreichen Weg verlässlich weiterzugehen“, betonte der SPDF-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf (MdL): „Wir arbeiten verlässlich mit anderen Parteien zusammen. Wir arbeiten verlässlich in der Region - was im Bergischen Städtedreieck nicht immer leicht ist - oder auch mit der Kommunalaufsicht zusammen. Für uns steht das Miteinander und nicht das Gegeneinander im Vordergrund.

Zur Kommunalwahl trete die SPD mit einem starken Programm an: „Wir sprudeln vor Ideen, die Kommunalpolitik ausmacht.“ Und dafür werde ein Oberbürgermeister gebraucht, der diese Ideen und Interessen zusammenführt und umsetzt. „Jemand, der weiß, wie Verwaltung funktioniert. Das haben Burkhard und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerade in der Corona Pandemie gezeigt!“

Kandidatinnen  und Kandidaten der SPD in den Wahlbezirken

Nr.: Wahlkreis: Bewerber*in

1 Remscheid-Zentrum York Edelhoff 2 Scheid Burhan Türken 3 Altstadt / Steinberg Ernst-Otto Mähler 4 Stadtpark Nadine Gaede 5 Honsberg / Blumental Stefan Wagner 6 Kremenholl Christian Günther 7 Reinshagen Stephanie Hoffmann 8 Vieringhausen Sven Wolf 9 Rath / Holz Ursula Wilberg 10 Hasten Christine Krupp 11 Holscheidsberg / Haddenbach Sebastian Thiel 12 Hohenhagen Stefanie Bluth 13 Bökerhöhe / Wüstenhagen Thomas Kase 14 Zentralpunkt / Struck Stefan Grote  15 Bliedinghausen Michel Büddicker 16 Rosenhügel / Ehringhausen Ilona Kunze-Sill 17 Lennep-Zentrum Daniel Pilz 18 Christhausen Regine Youssofi 19 Hackenberg Dela Kirchner 20 Hasenberg Jürgen Kucharczyk 21 Trecknase / Bergisch Born Klaus Grunwald 22 Jägerwald / Diepmannsbach Sabine Krause-Janotta 23 Lüttringhausen-Zentrum Gerhilt Dietrich 24 Klausen-West Erden Ankay-Nachtwein 25 Klausen-Ost Nico Falkenberg 26 Kranen / Westen Jürgen Heuser

Gezeigt habe sich aber auch, wie wichtig gute Arbeit, faire Bezahlung, Leistung die sich lohnt oder Aufstieg durch Bildung seien: „Die Woche über europäische Arbeiter auspreisen und sich am Wochenende als Mäzen eines Arbeitervereins feiern lassen. Das ist der Höhepunkt der Heuchelei, Herr Tönnies“ zitierte Wolf den SPD-Fraktionsvorsitzenden in Landtag, Thomas Kutschaty.

Zum gleichen Thema hatte zuvor Christine Krupp, die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Remscheid, gesagt: „Wir haben den Beschäftigten, die während der Lockdown-Phase unser Land am Laufen gehalten haben, unsere Anerkennung ausgesprochen. Die Bundesregierung muss nun auf Anerkennung und Danksagungen Taten folgen lassen, in dem z.B. Tarifverträge leichter für allgemeinverbindlich erklärt werden können, so dass sie für alle Beschäftigten einer Branche gelten!“

Auch auf einen Aspekt in der Rede des OB ging Christine Krupp ein: „Es ist an der Zeit, dass die Kommunen im öffentlichen Bewusstsein endlich die Rolle einnehmen, die sie verdienen. (…) Wir brauchen eine starke und finanziell gut aufgestellte Stadt für hochwertiges Angebot – von der frühkindlichen Bildung (in den Kitas über digital und qualitativ gut ausgestattete Schulen) und Integrationskursen bis zum bezahlbaren ÖPNV und zum bezahlbaren und attraktiven Wohnen und zu modernste Sportstätten... die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.“

In einem fast dreivierteljährigen intensiven Arbeits- und Diskussionsprozess sei ein Kommunalwahlprogramm entstanden, auf das die Partei stolz sein könne, fuihr Krupp fort. Es wurde gestern einstimmig angenommen. Krupp forderte die Mitglieder auf: „ Überzeugt Eure Freunde und Nachbarn davon, dass die SPD in Remscheid die stets bessere Wahl ist. Sprecht als Eltern zu Eltern über unsere Ideen für gut ausgestattete Kitas und voll digitalisierte Schulen, sprecht als Sportlerin zu Sportlern über moderne Sportstätten und Kulturan­gebote und sprecht als Kollege zur Kollegin über einen gut ausgebauten ÖPNV und Stadtparkge­staltung.“

Nachfolgend die SPD-Kandidat/innen für die Bezirksvertretungen:

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Im Freizeitpark Kräwinkel an der Wupper-Talsperre hat in dieser Woche die Saison für „Wasserratten“ und Sonnenhungrige begonnen. Für den Betreiber der Anlage seit 2015, die Arbeit Remscheid, wäre das alleine in diesen Corona-Zeiten wegen der nur mit zusätzlichem Personal zu erfüllenden Sicherheitsauflagen finanziell eine Nummer zu groß gewesen. Denn die gGmbH, die in Remscheid im Secondhand-Kaufhaus am Markt, im Gebrauchtmöbelhandel „Allerhand“ und in der früheren Stadtgärtnerei im Stadtpark Langzeitarbeitslose für die Rückkehr ins Berufsleben qualifiziert, ist finanziell nicht auf Rosen gebettet. Doch für Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Sozialdezernent Thomas Neuhaus war klar: „Die Kräwi muss öffnen. Weil in diesem Jahr viele Menschen nicht in den Urlaub fahren!“ Glück im Unglück: Der wegen Corona abgesagte Röntgenlauf bescherte der Stadt das Geld – 23.000 Euro –, um den von der Arbeit Remscheid benötigten Ordnungsdienst am Eingang bezahlen zu können.

Das Kräwi-Team –vier sozialversicherungspflichtig beschäftigte Mitarbeiter sowie bis zu acht Ein-Euro-Kräften, die so ihre Hartz-IV-Unterstützung um jeweils 180 Euro im Monat aufstocken können – halten seit Mittwoch den Betrieb der Freizeitanlage von 8 bis 20 Uhr aufrecht. Dazu gehören die Toilettenanlagen, ein Kiosk (ohne Alkoholverkauf), die Bewirtschaftung von 80 bis 90 Parkplätzen und die Kontrolle der Badegäste bei Ein- und Austritt (dann müssen jeweils Uhrzeit und persönliche Daten notiert werden für den Fall einer Infektion). Keine leichte Aufgabe bei dem an schönen Sommertagen erwartbaren Besucherstrom: Am vergangenen Mittwoch kamen 1300, an Donnerstag 1200, in der Vergangenheit gab es an der Kräwi aber auch schon Tage mit 5000 Besuchern.

Damit ist in diesem Jahr nicht zu rechnen: Wegen Corona muss bei 1200 Gästen auf der Anlage die Schranke fallen. Das Gelände des Freizeitparks umfasst eine Fläche von etwa 12.000 m2. Das bedeuten dann zehn Quadratmeter pro Besucher. „Nach den ersten Erfahrungen kann im Rahmen der wöchentlichen Überprüfungen diese Höchstgrenze auf bis zu 1.500 Personen erhöht werden, wenn die Hygiene- und Sicherheitsstandards dies zulassen“, so Ralf Barsties.

Dass in diesem Jahr lediglich Tretboote und Ruderboote verliehen werden, aber keine Kanus und Kanadier, hat mit Corona nichts zu tun. Der Grund ist zum einen der niedrige Wasserstand der Tatsperre und zum anderen Schäden an Bootssteg des Kanusportvereins Radevormwald-Remscheid e.V., die einen sicheren Einstieg in die Boote unmöglich machen.

„Gut, dass die Stadtwerke Remscheid zwischen dem 27. Juni und 11. August wieder ihren „Kräwi"-Bus fahren lassen“, freute sich beim gestrigen Ortstermin Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Denn das lindert ein wenig das Verkehrschaos auf der schmalen Straße mit Wendehammer und den beiden Zufahrten zu den (zu kleinen) Parkplätzen. „Die E-Wagen zur Wuppertalsperre fahren in diesen Sommerferien vom 27. Juni bis einschließlich 11. August täglich um 11.12 Uhr, 13.12 Uhr, 17.12 Uhr und 18.47 Uhr ab Lennep Bahnhof und um 11.31 Uhr, 13.31 Uhr, 17.31 Uhr und 19.06 Uhr ab der Haltestelle Heidersteg zurück“, hatten die Stadtwerke bereits am 11. Juni mitgeteilt. „Jeden Tag strahlender Sonnenschein sollte es nicht unbedingt sein“, wünschte sich gestern der OB. Denn hin und wieder ein Regenguss täte sicherlich der Talsperre und den umliegenden Wäldern sehr gut.

Pressemitteilung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR)

Am kommenden Wochenende startet die NRW-Sommerferien-Aktion für alle Kunden, die ein Abonnement-Ticket des Aachener Verkehrsverbunds, Verkehrsverbunds Rhein-Sieg, Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr oder im WestfalenTarif abgeschlossen haben. Ihr Ticket ist dann an den Ferienwochenenden für unbegrenzte Fahrten in allen Nahverkehrsmitteln in ganz NRW gültig. Alle Abotickets gelten im Zeitraum vom 27. Juni bis einschließlich 9. August  an Samstagen und Sonntagen in den Sommerferien in NRW ganztägig und NRW-weit. In diese Sommerferien-Aktion eingeschlossen sind auch die Kunden, die während des Aktionszeitraums ein neues Abonnement abschließen.

An den sieben Ferienwochenenden ist es möglich mit der gesamten Familie durch ganz NRW zu reisen, denn dann gilt eine erweiterte Mitnahme-Regelung. Das Angebot gilt für die Ticketinhaberin oder den Ticketinhaber und vier weitere Personen – konkret für zwei Erwachsene und drei Kinder bis einschließlich 14 Jahren. Diese NRW-weite Gültigkeit und gegenseitige Anerkennung von allen Abo-Tickets haben  die Aufgabenträger, Verkehrsräume und -unternehmen gemeinsam initiiert, um den treuen Abo-Kunden „Danke zu sagen“, dass sie trotz der Einschränkungen der letzten Wochen durch das Corona-Virus das Vertrauen in den Nahverkehr behalten haben.

Zahlreiche regionale Ziele können in NRW für Freizeitaktivitäten, Besuche von Sehenswürdigkeiten und Outdoor-Aktivitäten, wie zum Beispiel Wandern, mit der Bahn oder dem Bus angefahren werden. Die ÖPNV-Nutzung ist dabei an den Ferienwochenenden unabhängig von dem ursprünglichen Geltungsbereich eines Abotickets in ganz NRW möglich. Zusätzlich zur NRW-weiten Aktion startet der VRR ab dem kommenden Montag eine spezielle Aktion für Abo-Kunden, mit der sich der Verbund und die im VRR zusammengeschlossenen Verkehrsunternehmen bei ihren Stammkunden bedanken möchten.  Zum Dank werden die Abo-Tickets in der NRW-Sommerferienaktion, um einige Zusatznutzen aufgewertet. Alle VRR-Abo-Kunden und Nutzer des VRR-Sozialtickets meinTicket können in den NRW-Sommerferien 2020, montags bis freitags im Zeitraum vom 29. Juni bis 11. August  ganztägig verbundweit unterwegs sein – zudem kann der Ticketinhaber auch ein Fahrrad mitnehmen. Alle Informationen zur Sommerferien-Aktion und eine Übersicht der AboTickets finden Sie unter: www.vrr.de/urlaubzuhause.

„Notkrankenhaus Neuenkamp mit 100 Betten“, titelte der Waterbölles am 3. April. Der Krisenstab der Stadt Remscheid habe es „zur Aufrechterhaltung der Behandlungskapazitäten in Remscheid“ einrichten lassen, teilte damals die Stadt Remscheid mit. Das „Notkrankenhaus“ für bis zu 100 Patienten (Foto links) diene nicht der kurativen Behandlung von Patienten, die an dem Erreger SARS-CoV-2 erkrankt sind, sondern vielmehr der vorübergehenden Versorgung krankenhauspflichtiger Patienten, bis wieder Behandlungskapazitäten in Krankenhäusern frei geworden sind.

Vielleicht wäre es ratsamer, das Notkrankenhaus in der Sporthalle Neuenkamp nicht, wie geplant, im Juli abzubauen, sondern sicherheitshalber noch einige Monate beizubehalten. Denn Christian Drosten, Chef der Virologie der Berliner Charité, hat vor einer zweiten Corona-Welle in Deutschland gewarnt. "Ich bin nicht optimistisch, dass wir in einem Monat noch so eine friedliche Situation haben wie jetzt, was die Epidemietätigkeit angeht" sagte Drosten am Dienstag im NDR-Podcast. "In zwei Monaten, denke ich, werden wir ein Problem haben, wenn wir nicht jetzt wieder alle Alarmsensoren anschalten." Nach heftigen Corona-Ausbrüchen im Kreis Gütersloh hält Drosten eine unbemerkte Ausbreitung des Coronavirus für möglich. Anzeichen für eine Rückkehr von Sars-CoV-2 sieht der Charité-Wissenschaftler. auch in Berlin.

„Wir können zurzeit noch nicht abschätzen, ob es dem Rat der Stadt Remscheid noch in dieser Wahlperiode gelingt, einen Aktionsplan und ein Handlungskonzept gegen jede Form von Extremismus zu verabschieden. Wünschenswert wäre es aus unserer Sicht, zumal wir uns schon seit längerer Zeit gemeinsam mit der Verwaltung mit dieser Thematik beschäftigen. Ein ehrenamtlich tätiger Extremismus-Beauftragter der Stadt Remscheid sollte auf jeden Fall Teil dieses Konzepts sein“, heißt es in dem Antrag der CDU-Fraktion, der in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag lebhaft diskutiert wurde. Die CDU hatte mit diesem Antrag eine Initiative ihrer Nachwuchsorganisation aufgegriffen, der Jungen Union. Der JU-Kreisvorsitzende Fabian Knott hatte betont, auch in Corona-Zeiten sei eine Auseinandersetzung mit dem Extremismus wichtig, und hatte einen ehrenamtlichen Beauftragten gefordert, der sich um die Themenfelder Extremismus, Antisemitismus und Rassismus kümmern sollte. Ein solcher Beauftragter könnte auch als Ansprechpartner für Betroffene und Opfer extremistisch motivierter Übergriffe fungieren. Mit seinem jährlichen Bericht an den Rat der Stadt Remscheid und entsprechenden Empfehlungen von Maßnahmen zur Bekämpfung des Extremismus in jeglicher Form könnten sich Rat und Verwaltung dann entsprechend beschäftigen.

Die Initiative der JU knüpft an den Auftrag des Rates vom Februar 2018 an, die Verwaltung möge Schwerpunkte für einen Aktionsplan gegen Extremismus für Remscheid sowie ein Handlungskonzept vorlegen. Dazu passe ein Extremismus-Beauftragter, denn die Demokratie sei gefährdet und müsse verteidigt werden – nicht nur im Bund und  den Ländern, sondern auch auf örtlicher Ebene, führte CDU-Ratsmitglied am Donnerstag im Teo Otto-Theater aus. Der Antrag der Fraktion umfasste drei Forderungen:

1. Die Verwaltung prüft, wie ein ehrenamtlicher Beauftragter in einen Aktionsplan und ein Handlungskonzept gegen Extremismus in jeglicher Form implementiert werden könnte und welche konkreten Aufgaben er im Rahmen dieses Plans und Konzepts übernehmen könnte. Dieser ehrenamtlich Beauftragte kümmert sich um alle Bereiche des politischen und religiösen und sonstigen Extremismus.
2. Der Extremismus-Beauftragte der Stadt Remscheid berichtet regelmäßig dem Rat der Stadt Remscheid.
3. Auf Basis der Berichte und Empfehlungen dieses Beauftragten werden präventive Angebote entwickelt, die schon greifen, bevor strafbares Handeln vorliegt. Entsprechende Angebote richten sich an Kindergärten, Schulen, Jugendeinrichtungen und ähnliche Institutionen.

Dass der Extremismus auch für eine Stadtgesellschaft ein wichtiges Thema sei, unterstrich der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf. Im Rahmen des neuen Aktionsplans lasse sich die Einrichtung eines Extremismus-Beauftragten prüfen, gab er Alexander Schmidt recht, „Allerdings ganz offen, was das Ehren- oder das Hauptamt angeht!“ – „Das geht nur hautamtlich!“, meinte Brigitte Neff-Wetzel (Linke), und Thomas Brützel ergänzte, das ginge vielleicht aber auch ohne eine neue Planstelle. Sozialdezernent Thomas Neuhaus deutete, dass sich eine neue Kraft in der y Beratungsstelle dieses Thema annehmen

Jutta Velte (Grüne) störte sich an der Formulierung „religiöser Extremismus“ im Antrag der CDU. Den könne sie in Remscheid nicht erkennen. Aus der ursprünglichen Aufzählung verschiedener Arten von Extremismus wurde daraufhin im Antrag der Kompromiss, es gehe um „alle Belange des Extremismus“. Abstimmungsergebnis dieses Prüfauftrages: Einstimmig bei zwei Enthaltungen.

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Arbeitgeber aufgepasst: Ende Juni läuft eine wichtige Frist ab, die Unternehmen bei der Beantragung (Erstattung) von Kurzarbeitergeld beachten müssen. Und zwar besteht bis zum 30.6. letztmalig die Möglichkeit, Kurzarbeit für den Monat März abzurechnen. Grund: Unternehmen haben gesetzlich rückwirkend bis zu drei Monate Zeit, angezeigte (genehmigte) und dann realisierte Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit abzurechnen. Im Juni läuft damit die Frist für März aus, dem Monat in dem die Pandemie die deutsche Wirtschaft erstmals hart getroffen hat. Ende Juli müssen Ansprüche für April eingegangen sein, im August für Mai etc. Entscheidend ist das Eingangsdatum der Unterlagen bei der für die Abrechnung zuständigen Agentur für Arbeit. Es handelt sich dabei um eine Ausschlussfrist! Anträge die später eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden und es erfolgt dann keine Erstattung des Kurzarbeitergeldes mehr.

Rund 90 Prozent der Unternehmen und Lohnbüros haben erstmalig mit dem Verfahren zu tun und daher wenig Erfahrung. Wichtig: Unternehmen rechnen mit der Agentur für Arbeit ab, nachdem sie das Geld an ihre Beschäftigten ausgezahlt haben. Die bei der Agentur eingereichten Unterlagen weisen das Kurzarbeitergeld einschließlich der Sozialversicherungsbeiträge aus. Für jeden Abrechnungsmonat gilt weiterhin die sogenannte 10%-Regelung: Mindestens zehn Prozent der Mitarbeiter müssen mindestens zehn Prozent Entgeltausfall gehabt haben. Sollte sich die Auftragslage bei Betrieben verbessern und diese Quote in einem Monat nicht erfüllt sein, ist keine Erstattung des Kurzarbeitergeldes möglich und somit für diesen Monat kein Erstattungsantrag bei der Agentur für Arbeit erforderlich. 

Arbeitgeber haben verschiedene Möglichkeiten, ihre Erstattungsanträge für das Kurzarbeitergeld an die zuständige Agentur für Arbeit zu senden: Entweder bequem über die Kurzarbeit-App, einfach durch scannen oder fotografieren aller Dokumente per Handy und hochladen als PDF oder Bilddatei. Die App gibt es im Google Play Store oder im App-Store. Die Dokumente können auch direkt online hochgeladen werden unter https://www.arbeitsagentur.de/kurzarbeitergeld-dokumente-hochladen. Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld gibt es online unter www.arbeitsagentur.de/kurzarbeitergeld. Weitergehende Fragen können Arbeitgeber telefonisch mit ihren Ansprechpartnern im Arbeitgeberservice klären.

In Remscheid steht die endgültige Herstellung vieler Straßen noch aus. Und dabei möchte es so mancher Anlieger auch gerne belassen, weil ihn ein Endausbau Geld kosten würde: Denn für Straßenbaumaßnahmen, die der erstmaligen bzw. endgültigen Herstellung einer Straße dienen, muss die Stadt Erschließungsbeiträge nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) erheben. Und die können erheblich sein: Die Stadt Remscheid ist verpflichtet, für 90 Prozent des Erschließungsaufwandes (der Baukosten) die Besitzer der Grundstücke zur Kasse zu bitten, die von der („neuen“) Straße erschlossen werden.

Aber auch für die Verbesserung öffentlicher Straßen, Wegen und Plätzen kann die Stadt Anliegerbeiträge erheben. Grundlage dafür ist das Kommunalabgabengesetzes NRW, das die Landesregierung kürzlich um den Paragrafen 8a ergänzt hat. Demnach sind die Kommunen verpflichtet, ein gemeindlichen Straßen- und Wegekonzept zu erstellen (nach einer noch ausstehenden Mustervorlage des für Kommunales zuständigen Ministeriums), und die von einem Bauvorhaben betroffenen Grundstückeigentümerinnen und -eigentümer  zu einer Anliegerversammlung einzuladen. Ferner enthält der neue Paragraf die Möglichkeit einer Beitragsermäßigung für Eckgrundstücke (zu Lasten der übrigen Anlieger). Flankierend legt das Land ein  außergesetzliches Förderprogramm auf zur Reduzierung der Belastung der beitragspflichtigen Anlieger. Die Verwaltung informierte darüber gestern den Rat der Stadt. Zitat: „Gem. Ziff. 5.1 der v. g. Richtlinie beträgt die Höhe der Förderung 50 v. H. des umlagefähigen Aufwands (= Anteil der Anlieger gem. § 3 Abs. 2 der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahme vom 1.1.2004). Eine Förderung könne aber erst beantragt werden, „wenn der Kreis der von einer Straßenbaumaßnahme bevorteilten Grundstücke abschließend ermittelt ist.“ Bei der Emilienstraße dürfte das kein Problem sein. Und deshalb freuen sich dort die Grundstücksbesitzer auf eine Reduzierung ihres Kostenanteils an der gegenwärtigen Kanalerneuerung um die Hälfte.

„Das ist eine Entlastung der Bürger zu Lasten der Verwaltung“, übte gestern David Schichel (Grüne) Kritik an  der neuen Verordnung des Landes. Denn dadurch erhöhe sich der Verwaltungsaufwand der Kommunen. Und auch TBR-Chef Michael Zirngiebl hatte etwas auszusetzen: Es fehle eine Bagatellgrenze, d.h. die Verwaltung müsse auch Anlieferbeiträge von 9.95 Euro ausrechnen. „Die Politik fordert Entbürokratisierung und schafft das Gegenteil“, konstatierte Thomas Brützel (W.i.R.). Stadtkämmerer Sven Wiertz  widersprach dem nicht. „Wir sehen uns hier auf einer Linie mit ‚Haus und Grund‘ und dem Bund der Steuerzahler!“

Das Aktionsbündnis "Seebrücke Remscheid" veranstaltete gestern vor der Ratssitzung vor dem Teo Otto Theater eine friedliche Mahnwache, um auf die unmenschlichen Zustände in den Flüchtlingslagern und auf das Sterben im Mittelmeer aufmerksam zu machen. Passanten und Ratsmitglieder waren eingeladen, sich durch ihre Teilnahme mit der Initiative Seebrücke solidarisch zu zeigen. Unter dem Motto „Behandelt alle Menschen so wie ihr behandelt werden möchtet.“ lag eine Petition aus, die den Rat der Stadt Remscheid dazu aufforderte, die Stadt Remscheid möge dem Bündnis "Städte Sichere Häfen" beitreten, damit Remscheid, die Seestadt auf dem Berge, zu einem "sicheren Hafen" für geflüchtete Menschen wird. In der Ratssitzung war dem Antrag der Fraktionen von Grünen und Linken dennochj nur ein kleiner Teilerfolg beschieden.

Unter der Überschrift „Stadt soll Forderung der "Seebrücke" teilen“ hatte der Waterbölles den Antrag bereits am 29. Mai dokumentiert. Über die drei Einzelanträge darin wurde gestern getrennt abgestimmt. Nachfolgend die Stimmergebnisse, jeweils bei einigen Enthaltungen:

1. Der Rat der Stadt Remscheid beschließt, dass sich die Stadt Remscheid mit der Initiative Seebrücke1 solidarisch erklärt, dem Bündnis „Städte Sichere Häfen“ beitritt und damit zum „Sicheren Hafen“ für geflüchtete Menschen wird. E
   Ergebnis:             14 Ja     25 Nein (abgelehnt)
2. Die Stadt Remscheid ist bereit, im Rahmen ihrer Kapazitäten zusätzliche geflüchtete Personen aufzunehmen und äußert dies gegenüber der Landesund Bundesregierung. 
   Ergebnis:             36 Ja     sieben Nein (angenommen)
3. Die Stadt Remscheid bietet im Rahmen ihrer Kapazitäten zusätzliche Aufnahmeplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus griechischen Auffanglagern an und sichert die Unterbringung in Einrichtungen auf ihrem Gebiet zu. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ein Verfahren zur Übernahme dieser unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge nach Deutschland zu schaffen. 
   Ergebnis:             45 Ja     drei Nein (angenommen)

Die Teilanträge 2 und 3 machten die humanitäre Haltung Remscheids deutlich, hatte zuvor Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz betont und anschließend selbst auch dafür gestimmt.

Im Namen der Antragsteller hatte David Schichel von den Grünen die Diskussion eröffnet und sich dagegen verwahrt, dass es sich um einen wahlpolitischen Antrag handele. Vielmehr sei die gegenwärtige „katastrophale Menschenrechtslage“ der Auslöser für den Antrag gewesen. Und der Tiefpunkt der europäischen Geschichte sei erreicht wenn man lesen, dass griechische Behörden Bootsflüchtlinge wieder zurück aufs Wasser Richtung Türkei brächten. Remscheid müsse jetzt ein ganz klares Signal für Menschlichkeit setzen. Das unterstrich für die Linken auch Brigitte Neff-Wetzel. Sie verwies auf die 150 Städte in Deutschland, die sich inzwischen mit der „Seebrücke“ solidarisch erklärt hätten. „Tun wir das ihnen nach!“

Dieser Aufforder8ung folgte bei der späteren Abstimmung über den ersten Teilantrag auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf – aus christlicher Überzeugung“, wie er zuvor erklärt hatte, persönlich und nicht für seine Fraktion. Denn die hatte sich nach längerer interner Diskussion nicht zu einer einheitlichen Meinung durchringen können, was sich dann bei den drei Abstimmungen auch zeigte.

Gegen den Beitritt Remscheids zum Bündnis „Seebrücke“ sprachen sich auch Thomas Brützel (W.i.R.) und Philipp Wallutat (FDP) aus. Weil dadurch ein gefährlicher Fluchtweg über das Mittelmeer „privilegiert“ würde. Im Übrigen liege die Entscheidung, ob Remscheid neue Flüchtlinge aufnehme, nicht bei der Stadt, sondern beim Bund. „Und für diesen Fall sind wir gerne bereit, unseren Beitrag zu leisten“, betonte Wallutat und verwies auf die Remscheider Willkommenskultur. Zustimmung von Thomas Brützel: „Im Rahmen unserer Möglichkeiten können wir mehr leisten!“

Die Position der CDU ist eindeutig: „Seenotrettung ist keine kommunale Aufgabe!“, betonte Fraktionsvorsitzender Jens Peter Nettekoven (Zustimmung aber zu den Teilanträgen 2 und 3). David Schichel versuchte es (vergeblich) ein letztes Mal : „Aber irgendwo müssen die Bootsflüchtlinge ja ankommen!“

 

Das Diakonische Werk mit seinem Reparaturen-Café und die Gruppe „Kompazz – Schulbezogene Jugendsozialarbeit“ unter dem Dach des Freie Jugendarbeit Remscheid – Mitte e. V. (Kraftstation) stehen hinter der Gemeinschaftsinitiative „Laptops für Remscheider Schüler und Schülerinnen", die gestern im Vaßbendersaal am Markt von Diana Mucha und Stefan Flüs (Kompazz) sowie Projektentwickler Andreas Bunge (Diakonie) vorgestellt wurde. Am, 30. April und später noch einmal am 21. Mai hatte der Waterbölles den Aufruf von Kompazz veröffentlicht, in der Gelben Villa für Schüler*innen aus finanzschwachen Familien Laptops zu spenden. Und am 27. Mai hatten auch Mitglieder des Schulausschusses betont, dass beim Homeschooling als Folge der Corona-Pandemie eine soziale Ungerechtigkeit unter der Schülerschaft durch fehlende Endgeräte vermieden werden müsse.

Markus Eschweiler vom Fachdienst Schule & Bildung hatte in den Wochen vor der Ausschusssitzung versucht, die technische Ausstattung der Schülerinnen und Schüler zu Hause in Erfahrung zu bringen; er nannte den Kommunalpolitikern als ungefähres Ergebnis, dass etwa 4.000 Schüler/innen zu Hause über kein schulfähiges Endgeräte verfügen und etwa 2.800 Schüler/innen keinen geeigneten Netzzugang (LAN oder WLAN) oder Mobilfunkzugang (Hotspot). Der Kontakt dieser Schüler/innen mit ihren Lehrern bleibt folglich auf den Austausch von E-Mails beschränkt. Nur ein eigener Laptop kann diesen Kindern die Teilnahme am digitalen Unterricht ermöglichen.

„Da könnte so mancher ausrangierter Laptop gute Dienste tun, der irgendwo in einer Schublade schlummert“, sagte sich auch Andreas Bunge. Nachdem das Reparaturen-Café dicht gemacht werden musste, weil viele ehrenamtlichen Mitarbeitern zur Risikogruppe gehören, und er von den durch Corona zur Untätigkeit gezwungenen erfahren hatte, dass sie ihre Arbeit vermissen, war die Idee von Laptop-Reparaturen schnell geboren. Klaus Warmuth ist so ein PC-Tüftler. Um einen defekten Laptops wieder leistungsfähig zu machen, braucht er rund fünf Stunden, berichtete er gestern. Denn alte Daten müssen von der Festplatte gelöscht und das aktuelle Betriebssystem Windows 10 muss aufgespielt werden. 20 gespendete Geräte sind inzwischen auf Vordermann gebracht, und täglich kommen  fünf hinzu. Eine Firma meldete sich, sie habe leider keine aussortierte Laptops, wolle aber 1000 Euro beisteuern. Die wurden dankbar angenommen und inzwischen in vier neue Geräte umgesetzt. Ein gebrauchtes Gerät brachte ein Duisburger persönlich vorbei, der von der Aktion über einen Privatsender erfahren hatte

Gut, dass die Schulsozialarbeiter von Kompazz wissen, welche Schülerinnen und Schüler dringend nach einem eigenen Laptop suchen. In der Gelben Villa repariert Stefan Flüs alte Laptops, aber die Nachfrage ist größer als sein Arbeitspotenzial. Da war die Unterstützung durch die Diakonie herzlich willkommen. Zumal Flüs eigene Geräte für besser hält als Leigeräte der Schulen: „Das Leihgerät ist nur für schulische Zwecke einsetzbar. Mit einem eigenen kann man mehr machen. Da steckt Lernpotenzial drin." Wer am dringendsten einen Laptop braucht, erfahren er und Diana Mucha von den Lehrerinnen und Lehrern.

Kinder, deren Eltern Hartz IV-Empfänger sind, können mittlerweile auch auf finanzielle Unterstützung des Jobcenters bei der Anschaffung eines Laptops hoffen, haben die Schulsozialarbeiter erfahren. Mit dem Antrag müsse dann auch ein Kostenvoranschlag und eine Bescheinigung der Schule vorgelegt werden. Die Akteure der neuen Gemeinschaftsinitiative „Laptops für Remscheider Schüler und Schülerinnen" waren sich gestern allerdings einig: Das Problem der gegenwärtigen ungleichen Lern- und Startvoraussetzungen müsse finanziell von der Landesregierung gelöst werden. Denn so hilfreich die Remscheider Initiative auch sein mag, kannn sie doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein bleiben.

 

Im direkten Umfeld des Hochhauses Karl-Arnold-Straße 4 im Stadtteil Klausen entsteht neuer Bürgertreff. Der Kooperationsvertrag zur Gründung des „Quartierstreffs Klausen“ wurde gestern Vormittag bei Beachtung der geltenden Corona-Regeln (Maskenpflicht) auf dem Platz zwischen dem Hochhaus und dem Pavillon unterzeichnet, in dem der neue Treff einziehen soll. Die LEG bewirtschaftet in Lüttringhausen fast 900 Wohnungen.

„Der der Startschuss ist gefallen“, so Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. „Jetzt kann mit den Vorbereitungen zur Herrichtung der Räumlichkeiten als neue Begegnungsstätte begonnen werden. Der Treff wird eine zentrale Anlaufstelle im Quartier darstellen und dadurch erkennbar zur Verbesserung des Wohn- und Lebensumfeldes in Remscheid-Lüttringhausen Klausen beitragen.“

„Wir freuen uns, gemeinsam mit so vielen Kooperationspartnern dieses Leuchtturmprojekt ins Leben zu rufen und unterstreichen damit unser langfristiges Engagement in Remscheid. Gerade das Zusammenspiel so vieler Akteure ist beispielgebend und war nur durch das starke Engagement der Stadt und des Oberbürgermeisters persönlich möglich“, erklärte gestern Dr. Volker Wiegel, Vorstand der LEG Immobilien AG. „Mit dem Quartierstreff Klausen und seinen vielfältigen Angeboten für Jung bis Alt tragen wir zur Verbesserung des sozialen Miteinanders bei“, ergänzte Dr. Daniel Spiecker, Vorstand der Stiftung „Dein Zuhause hilft“.

Kooperationspartner sind die Stadt Remscheid, die Schlawiner gGmbH, die Arbeit Remscheid gGmbH, die AWO Ortsverein Lennep-Lüttringhausen, LEG Wohnen NRW GmbH sowie von der LEG gegründete Stiftung „Dein Zuhause hilft“. Sie hat für den Quartierstreff in den nächsten fünf Jahren insgesamt 150.000 Euro vorgesehen. Die Lothar und Ulrike Kaiser-Stiftung beteiligt sich an dem Projekt mit einer Spende über 20.000 Euro. Der Betrag wurde bereits an die Schlawiner überwiesen, um für den neuen Begegnungstreff das nötige Mobiliar für 40 bis 50 Besucher anschaffen zu können. Richard Ulrich, Geschäftsführer der Schlawiner, hatte für die Stiftung die Inventarliste zusammengestellt. Sie reicht von Jalousien / Verdunkelungsmöglichkeiten, Regalen, Tischen., Stühlen, Sesseln und Außenmöbel bis zu Kaffeemaschine, Waffeleisen, Kuchenformen, Wasserkocher, Tabletts und Microwelle, nicht zu vergessen Feuerlöscher, Erste-Hilfe-Kasten, Telefon, WLA N, Musikanlage, Drucker, Laptop, und Beamer.

Mit dem Quartierstreff Klausen soll ein umfangreiches Beratungs-, Bildungs- und Freizeitangebot verbunden sein „zur Steigerung des Wohlfühlens und der Lebensqualität im Stadtteil Klausen sowie zur Verbesserung des sozialen Miteinanders“, so die LEG in ihrer Pressemitteilung. „Die geplanten Angebote werden auf die Bedürfnisse der jüngeren, mittleren und älteren Stadtteilbewohner zugeschnitten. Angedacht sind unter anderem: Sprachkurse, Beratungsangebote rund um die Themen Wohnen, Pflege und Rente, Elterncafé, Kochkurse, Vortragsreihen und gemeinsame Spielenachmittage.“

„Schon jetzt planen wir, ab Eröffnung des Treffs eine Präsenz über ca. 20 Stunden pro Woche. Je nachdem, wie sich die Angebote bei den Bewohnern etablieren, ist ein weiterer Ausbau vorgesehen“, berichtete Richard Ulrich, Geschäftsführer Die Schlawiner gGmbH. Abendliche Veranstaltungen können je nach Bedarf eigenständig von Ehrenamtlichen geleitet werden.

Der Kooperationsvertrag ist zunächst auf die Laufzeit von fünf Jahren ab Eröffnung ausgerichtet. Alle Partner sind sich jedoch einig, dass der Quartierstreff ein langfristiges und damit zeitlich unbefristetes Angebot darstellen soll. Die Eröffnung der Einrichtung ist für Ende Oktober geplant und soll dann auch gebührend gefeiert werden. (Im Bild von li. n. re. Ulrike Kaiser, Sven Wolf, Burkhard Mast-Weisz, Richard Ulrich, Dr. Volker Wiegel, Daniela Krein, Melanie Anhalt, Dr. Daniel Spiecker, Andrea Neuhaus, Thomas Köppchen, Antonio Scarpino und Ralf Barsties.)

Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid

Zum Schutz unserer Kunden und unserer Mitarbeiter vor dem Corona-virus mussten leider in den vergangenen Wochen die Öffnungszeiten im EWR-ServiceCenter im Allee-Center eingeschränkt werden. Ab Mitte Juni wird das ServiceCenter auch freitags von 9 bis 16 Uhr geöffnet. Der erste Freitag, an dem das ServiceCenter geöffnet hat, ist der 19. Juni. Die weiteren Öffnungszeiten: Dienstag und Donnerstag, jeweils von 9 bis 17 Uhr, und Freitag von 9 bis 16 Uhr. Die Kunden werden gebeten, den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand einzuhalten. Im ServiceCenter ist ein entsprechendes Leitsystem und die in NRW gültige Mundschutzpflicht zu beachten. Die EWR bittet ihre Kunden trotz der schrittweisen Öffnung des Kunden-Centers, so viel wie möglich telefonisch und per Internet zu erledigen. So ist bei allen Fragen rund um Strom, Gas und Wasser die kostenlose Hotline: 0800 0 164 164 montags bis freitags jeweils von8 bis 18 Uhr geschaltet. Zusätzlich bittet der Energiedienstleister, das EWR Online-ServiceCenter: www.ewr-remscheid.de/onlineservice zu nutzen.