Waterbölles

"Verquerdenker-Demo" gestern Abend auf der Alten Bismarckstraße

Gestern Abend auf der Alten Bismarckstraße in Remscheid: Corona-Gegner, „Verquerdenker“, „Schwurbler“ und wohl auch politisch deutlich Rechtsgerichtete zogen mit Lautsprechern durch die Straße. Ob diese „Demonstration“ angemeldet war, wird sich erst im Laufe des Tages herausstellen. Irritiert und empört haben die gar nicht so harmlosen „Spaziergänger“ die Bewohnerinnen und Bewohner der Straße auf jeden Fall. Hier die Reaktion der „MyViertel“-Initiative auf Facebook: „Liebe Leute, was wir heute bei uns im Viertel gesehen haben, hat uns schockiert. Wir haben sofort eine Blitzumfrage innerhalb der Anwohnerschaft und des Vereins gestartet um zu schauen, ob wir uns dazu positionieren sollen/wollen oder nicht. Die Rückmeldung war eindeutig: klare Kante bekennen!

Unser Verein, unser Viertel hat das Motto 'Liebe. Toleranz. Weltoffenheit'. Diese Leitsätze vertreten wir voller Überzeugung, auch wenn wir sie natürlich nicht alleinig gepachtet haben. Wir arbeiten solidarisch und ehrenamtlich. Bei uns wird diskutiert und auch schon mal gestritten. Wir unterstützen einander und greifen uns unter die Arme. Wir tun all das, was die Menschen, die heute Abend durch unser Quartier marschiert sind, nur vorgeben zu tun. Uns ist es wichtig, nicht zu pauschalisieren und jeden Teilnehmer oder jede Teilnehmerin über einen Kamm zu scheren. Aber den Leuten gute Absichten zu unterstellen, die mit ihren Kindern marschieren, die Parolen von sich geben, die man nicht wiederholen möchte... das können wir nicht tun.

Wir alle haben in den letzten zwei Jahren geblutet und mussten uns neuen Gegebenheiten stellen und diese bewältigen. Ängste, Sorgen und Zweifel sind natürlich. Wir verstehen das, wir haben Empathie. Aber diese Sorgen dürfen sich nicht in dieser Form kanalisieren, welche wir heute Abend erlebt haben. Wir finden es furchtbar, dass dieser Zug durch unser kleines Viertel gezogen ist. Denn wir wollen das nicht hier haben. Und wir hoffen inständig, dass wir für die Mehrheit in Remscheid stehen!“

Remscheider, die in den vergangenen Wochen in einem Corona- Hochrisikogebiet (z. B. Spanien) Urlaub gemacht haben, müssen nach ihrer Rückkehr u. U. mit einem Formschreiben der Stadtverwaltung rechnen, in dem sie zur „Zusendung eines vollständigen Impfnachweises (mit der Namensseite) oder eines Genesennachweises oder eines negativen Testnachweises (Einreisetest)“ aufgefordert werden. Obwohl sie sich vor Reiseantritt einer dritten Impfung („Booster“) unterzogen haben! Und obwohl sie sowohl bei der Einreise in ihr Urlaubland als auch bei der Rückreiser nach Deutschland ihren Impfnachweis erbringen mussten. Dazu heißt es in einem Schreiben der Stadt, das dem Waterbölles vorliegt: „Sollten Sie einen der Nachweise mit der Einreiseanmeldung digital hochgeladen haben und dieses Schreiben erhalten, ist ein technisches Problem beim Auslesen aufgetreten, deshalb bitte ich nochmals um Zusendung eines Nachweises durch E-Mail oder per Post.“ Auch wird „vorsorglich“ darauf hingewiesen, „dass eine bußgeldbedrohte Ordnungswidrigkeit nach § 7 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Nummer 5 CoronaEinreiseV vorliegt, wenn einer der Nachweise nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfolgt“.

Eine Anfrage des Waterbölles bei der Corona-Hotline der Stadt ergab, dass im städtischen Gesundheitsamt nicht geprüft werden kann, welche Mitbürgerinnen und Mitbürger welche Corona-Impfungen bekommen haben. Diese Statistik werde lediglich bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KVR) geführt. Statt aber die Impfungen bei aufgetretenen „technischen Problemen“ auf dem kurzen Dienstweg mit der KVR zu kontrollieren, werden die Urlauber gebeten, ihren Impfnachweis einzuscannen und per E-Mail an corona@remscheid.de">corona@remscheid.de zu schicken.

Zugleich wird auf die Corona-Einreiseverordnung verwiesen, wonach Einreisende aus einem Hochsicherheitsgebiet verpflichtet sind, „sich für einen Zeitraum von zehn Tagen in Quarantäne (Absonderung) zu begeben (§ 4 CoronaEinreiseV)“. In diesem konkreten Fall war die Rückreise der Remscheider Urlauber am 28. Dezember. Der Brief der Stadt ging gestern ein, zehn Tage später. Mit anderen Worten: Die Quarantäne ist seit heute beendet. Um aber Bußgelder zu vermeiden, erfolgte gestern die verlangte Zusendung der Impfnachweise per E-Mail.

...wünscht der Waterbölles. Und bleibt selbstverständlich weiterhin
mit Remscheid und seinen Bürgerinnen und Bürgern verbunden.
(Fotomontage: Lukas Sembera und Bartosz Kistela von „Berg von Ideen“ , http://www.facebook.com/bergvonideen)

In der Nacht zum Heiligabend 2011 wurde  an der Borner Straße eine Pizzeria- und Wasserpfeifenbar ein Raub der Flammen, deren Neueröffnung erst wenige Stunden zuvor gefeiert worden war. 1912 hatte der Lenneper Architekt Albert Schmidt das bergische Fachwerkhaus, das damals noch am Hindenburgwall in Lennep stand (früher Alleestraße, heute Am Thüringsberg) gekauft und an die Borner Straße versetzt, als es abgerissen werden sollte. In den 1970er Jahren war dort ein Video-/Nachtclub untergebracht, später dann ein China-Restaurant.

Abgerissen wurde vor zehn Jahren das Haus Königsstraße 195, in dem Franz Carl und Martha Fach etliche Jahre im Erdgeschoss eine Kneipe betrieben hatten, Älteren Remscheider/innen war Fach allerdings weniger als Gastwirt, sondern vielmehr als  Zirkusdirektor bekannt. In den 1920er Jahren zogen die Fachs mit seinem Zirkus umher, später hatten sie dann an der Königstraße eine Tierhandlung. Im Keller des Hauses sollen sie sich sogar einen Bären gehalten haben. Sogar von einem Löwen im Keller war die Rede, aber das war denn doch wohl eher eine Mär. Der Remscheider Fotograf Hans Georg Müller erinnert sich: "Vor etwa 50 Jahren fotografierte ich bei den Zirkusleuten im kleinen Wohnzimmer. Es raunzte und gurrte und knurrte aus allen Winkeln des Zimmers, wo in Käfigen Lebendiges gehalten wurde. Ab und zu sprach ein Papagei. Lori genannt. Zig Urkunden, Peitschen und Zaumzeug hing an den Wänden, und ein nicht genau zu definierender Duft, eher Geruch, waberte durch den historienschwangeren Raum. Nachdem wir einen Klaren getrunken und uns viele Geschichten vom Zirkus angehört hatten, wurde uns der Braunbär im Untergeschoß hinter dicken Eisenstangen präsentiert."
2001 machte das Haus Nr. 195 wegen eines wegen eines Dachstuhlbrandes Schlagzeilen in der Lokalpresse (da lebte der Bär schon nicht mehr). Seitdem stand das Gebäude leer und verfiel, ohne dass dies äußerlich sonderlich auffiel. Dafür sorgte von außen ein dichte Efeubewuchs. Als das Haus im Dezember 2011 schließlich abgebrochen wurde, hatten Schaulustige den Eindruck, es fiele beinahe von selbst in sich zusammen, kaum waren die armdicken Efeu-Äste entfernt worden.

Alles begann hoffnungsvoll: Jochen Rohr führt die neue "ISG Alleestraße", titelte der Waterbölles am 9. Dezember 2011. Tags zuvor hatten acht Besitzer von Immobilien an der Alleestraße in der Tanzschule Wieber in Anwesenheit des Notars Dr. Hans Joachim Kind die „ISG Alleestraße“ gegründet und zugleich einstimmig einen Vorstand gewählt: Jochen Rohr (Vorsitzender), Jörg Oestreich (2. Vorsitzender), Werner Roetzel (Schatzmeister), Uwe Milz (Schriftführer), Hedwig Meynen (Beisitzerin), Michel Ruepp (Beisitzer), Doris Lüneschloss, Martina Schmidt und die Stadtsparkasse, vertreten durch Axel Steinweger. Ehrenamtlicher Geschäftsführer wurde Ralf Wieber, der Vorsitzende des „Marketingrates RS-Innenstadt“. Zweck des Vereins sollte es, „die Attraktivität der Remscheider Innenstadt im Bereich der Fußgängerzone Alleestraße als Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum zu erhöhen, die Rahmenbedingungen für die in diesem Bereich niedergelassenen Betriebe zu verbessern und den Werterhalt bzw. die Wertsteigerung der Immobilien des Bereichs zu unterstützen“. Darüber hinaus zielte der Verein auf die „Erhöhung der Aufenthalts- und Wohnqualität des Bereichs“ ab. Ein Ziel, das jetzt ohne die ISG anzustreben bleibt…

Ganz anders als in dem Vorjahren (und in späteren Jahren bis heute) sah 2011 der Weihnachtsmarkt  nebst Eisstock- und Eisbahn auf dem Rathausplatz aus: Die Buden (weniger Adventlichtes und mehr für den Magen) waren dichter an das weiße Quarree herangerückt. Neue, spitze Restaurationszelte und ein Wigwam-artiges Lokal gegenüber sollten speziell jene Remscheider/innen ansprechen, die mehr an einer geselligen Runde mit Freunden Interesse hatten.

Wie schon 2009 und 2010 blieb auch 2011 der kommunale Ordnungsdienst (und auch danach mit wechselnder Intensität) in der öffentlichen Diskussion. Und auch in dem vollmundigen „Ordnungskonzept“, das Stadtkämmerin Bärbel Schütte (Foto) der Politik 2011 vorlegte, konnte Volker Apmann (SPD) am 30. November im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Ziele und Maßnahmen „kaum erkennen“. Es sei ja auch noch nicht fertig, räumte Schütte ein, sondern nur ein Einstieg in die Thematik!“ Wohlgemerkt: Mehr als drei Jahre nach der Forderung nach einem neuen Ordnungskonzept!! Kommentar des Waterbölles damals: „Wenn in diesem Rennschnecken-Tempo weiter an Vorlagen geschrieben und in den politischen Gremien diskutiert wird, ist der erste Beamte längst in Pension gegangen, bevor konkrete Maßnahmen zu ersten konkreten Ergebnissen geführt haben.“

Fortbildungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter war auch vor zehn Jahren schon ein Thema: „Stadtverwaltung braucht die Fortbildung von Mitarbeitern“, hieß es im Waterbölles am 8. Dezember 2011. Zu dem im Juli 2010 vom Rat der Stadt beschlossenen zum Maßnahmenplan zum Schuldenabbau 2010 – 2015 hatte auch der Prüfauftrag gehört, das Fortbildungsangebot für die städtischen Mitarbeiter/innen zu reduzieren. Dafür sah Stadtkämmerin Bärbel Schütte aber am 7. Dezember 2011 im Haupt- und Finanzausschuss keine Möglichkeit. Im Zuge der weiteren Sparüberlegungen sei auch der Verzicht auf bestimmte Aufgaben zu erwarten. Das aber erfordere dann die Versetzung von Mitarbeitern, sprich: ihre Einarbeitung in neue Aufgaben in Bereichen, in deren es durch den Wegfall von Planstellen zu Personalengpässen gekommen sei. Im schriftlichen Bericht der Verwaltung zum Maßnahmenplan las sich das damals so: „Vor dem Hintergrund der umzusetzenden Haushaltssicherungsmaßnahmen, u.a. des in den Jahren 2010 bis 2020 zu realisierenden Personalabbaus, kann keine Reduzierung des Fortbildungsangebotes erfolgen. Die Aufgabenverdichtung erfordert vielmehr verstärkte Investitionen in Umschulungen, Qualifizierungen etc., um die erwarteten Wirkungen aus den personalwirtschaftlichen Maßnahmen auch zu erreichen.“ (siehe auch Fortbildungen für Führungskräfte sind geplant von heute)

Eine Veranstaltungsbühne auf dem Alter Markt hatten sichc die Lenneper Vereine schon lange gewünscht: anfang Dezember 21011 wurde sie feierlich eingeweiht. Möglich gemacht hatten dies die LTG und die Volksbank Remscheid-Solingen eG; sie finanzierten die neue Bühne zu gleichen Teilen. Dafür war eigens ein Verwaltungsrat gegründet worden, der sich in Zukunft mit der Planung und Ausführung der Veranstaltungen beschäftigen werde, wie es damals hieß. Den Verwaltungsrat der LTG-Volksbank-Bühne bilden Vertreter folgender Vereine: Lenneper Turngemeinde (LTG), Frisch auf Lennep, Lenneper Karnevalsverein (LKG), Lennep Offensiv, Lenneper Schwimmverein (LSV), Verkehrs- und Förderverein, Die Welle, Rotationstheater, Lenneper Schützenverein 1805 und Lenneper Altstadtfreunde. Fortan wolle man gemeinschaftlich etwas bewegen und an einem Strang ziehen, hieß es – was in der Vergangenheit nicht gerade einfach war.

Der Brückenpark Müngsten hat den dortige Abschnitt der Wupper für Besucher zweifellos attraktiver gemacht. Die  öffentlichen Anbindung durch Bahn, Bus oder Pkw (Parkplätze) wurde verbessert, und schutzwürdige Naturbereiche wurden durch den Bau der Schwebefähre, eine Neuordnung der umliegenden Wanderwege und die Stilllegung von Trampelpfaden entlastet. Das sei aber nur teilweise, berichtete vor zehn Jahren die Biologischen Station Mittlere Wupper im Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung. Zitat: „ Die intensive Nutzung der Grünflächen führte zu Beschädigungen oder Zerstörung der Grasnarbe, Hangkanten oder einzelner Anpflanzungen im Zentralbereich des Brückenparkes. Und von einer Beruhigung des östlichen Hangbereiches der Wupper zwischen Schwebefähe und Diederichstempel, des Abschnitts zwischen Napoleonsbrücke und Reinshagener Bach sowie des Dorperhofer Siefen könne keine Rede sein.  In Teilen (Napoleonsbrücke – Reinshagner Bach) sei sogar der „gegenteilige Effekt einer zunehmenden Beunruhigung“ eingetreten. Kritisiert wurde auch ein regelrechter Badetourismus im Zentralbereich des Brückenparks auf Solinger Seite.

24 Herrnhuter Sternen leuchteten vor zehn Jahren erstmals auf dem Vaßbenderplatz neben der evangelischen Stadtkirche. Nach einem Aufruf im Gemeindebrief und in den lokalen Medien hatten Remscheider:innen für die Anschaffung der Sterne mehr als 3.700 € gespendet. Und weitere Gelder sammelte Pfarrer Martin Rogall beim 30. ideellen Weihnachtsmarkt am 11. Dezember 2011 ein. Mit diesem Projekt folgt die Stadtkirchengemeinde dem Beispiel des Lüttringhauser Heimatbundes, der Jahr zuvor für die Adventszeit 39 dieser leuchtend gelben Sterne aus leichtem Kunststoff angeschafft hatte. Der Marketingrat Remscheid hatte dagegen mit seinen Adventssternen über der Alleestraße weniger Glück, wie sich in diesem Jahr zeigt hat. Fragen des Waterbölles in diesem Zusammenhang blieben unbeantwortet.

„Der Stadtteil Hohenhagen sucht Freunde und Förderer“, berichtete der Waterbölles am 9. Dezember 2011. Tags zuvor hatte ein gutes Dutzend Anwohner/innen im Stadtteilzentrum „Esche“ auf Einladung des Stadtteilmanagements unter Federführung von Pfarrer Axel Mersmann die Gründung eines Vereins zur Unterstützung und Förderung von Nachbarschaftsprojekten auf dem Hohenhagen vorbereitet. Einstimmig wurde beschlossen, dass es ein eingetragener Förderverein werden solle. Und das wurde er denn auch.

Wo später Honsbergs "Neue Mitte" entstand, tummelten sich vor zehn Jahren noch Baucontainer und -maschinen.  Und die Tage des "Kaufparks" an der Alexander Straße waren gezählt, er schloss wie angekündigt am 31. Dezember 2011. Doch mit dem Abriss des alten evangelischen Gemeindezentrums (Foto) und der dort geplanten „Neuen Mitte“ keimte unter den Bewohner/innen des Stadtteils auch neue Hoffnung auf. Zumal die Gewag durch den Abriss alter Wohnhäuser für mehr Licht und Grün sorgen will. Das ist geschehen, bleibt aber ein „laufender Prozess“.

„Große Büro-Leerstände in der Bibliothek werden bald gefüllt“, kündigte die Politik im Dezember 2011 an, und der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Rat der Stadt, zum 1. Januar 2012 aus den Fachdiensten 3.43 (Weiterbildung/VHS), 3.42 (Öffentliche Bibliothek) und 3.42.1 (Musik- und Kunstschule) den Fachdienst 3.44 (Kommunales Bildungszentrum) zu machen. So denn auch geschehen. Die Leitung des neuen Bildungszentrum übernahm damals die VHS-Leiterin Nicole Hauser-Grüdl, später  Nicole Grüdl-Jakobs. Die erforderlichen Räume für zwölf Verwaltungsmitarbeiter der VHS/MKS würden für eine Viertelmillion Euro umgebaut (siehe „Umzugskarussell“),kündigte die Verwaltung damals der Politik an. Inzwischen erscheint die Zukunft des großen Bibliotheksgebäudes eher ungewiss.

Der Bau des Altenheims auf dem Hohenhagen war von einigen „Geburtswehen“ begleitet. Aber im Dezember 2011 ging es endlich voran: Auf dem Grundstück am Otto-Lilienthal-Weg und im Evangelischen Gemeindezentrum „Die Esche“ fand – in kleinem Kreis – die Grundsteinlegung statt. Zu den Festrednern gehörte auch Frank Sieper vom Vorstand des Ev. Alten- und Krankenhilfe e.V. : „Trotz vieler Schwierigkeiten in der Vergangenheit können wir heute stolz verkünden, dass ‚die Bagger rollen‘! (…) Das neue Diakoniecentrum soll eine Einrichtung für alle Hohenhagener werden, ein in die Gemeinde integriertes Haus im besten Sinne!“

Vor zehn Jahren verlieh der Landschaftsverband Rheinland Peter Maar, langjähriger Vorsitzender des Heimatbundes Lüttringhausen, für seine Verdienste auf dem Gebiet der Denkmalpflege, der Heimatpflege und des Naturschutzes den Rheinlandtaler des Landschaftsverbandes. Die Auszeichnung hob die ehrenamtlich erworbenen Verdienste des Oberverwaltungsrats im Ruhestand um die rheinische Kulturpflege hervor. Maar hatte sich vor allem für die Bewahrung des historischen Stadtbildes von Lüttringhausen und für kulturelle Veranstaltungen eingesetzt. In der ehemals selbstständigen Stadt, die seit 1929 ein Ortsteil von Remscheid ist und einen der schönsten und besterhaltenen historischen Ortskerne im Bergischen Land besitzt, spielt die Denkmal- und Kulturpflege eine wichtige Rolle.

„Die Remscheider Stadtverwaltung ist überwiegend weiblich“, lautet der erste Satz des Gleichstellungsplans 2019-2023, der im September 2019 vom Rat der Stadt beschlossen wurde.. Dier Verwaltung legte damals Wert auf die Feststellung, dass der neue Plan „eine differenzierte Beschäftigtenanalyse enthalte, die aufzeige, „an welchen Stellen die Stadtverwaltung weitere Handlungsoptionen hat, um Unterrepräsentanzen von Frauen abzubauen“ und „in den nächsten Jahren mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen.“ Dazu gehöre, dass Karrierewünsche und Familienplanung miteinander in Einklang gebracht werden können. Viele Frauen wären bereit, Führungsverantwortung zu übernehmen, wenn sie eine Balance zwischen Familie und Beruf herstellen könnten. Und auch Männer wünschen sich, so die Verwaltung damals weiter, mehr Zeit und Flexibilität für die Familie. Dies zeige die steigende Inanspruchnahme der „Vätermonate“ der Elternzeit. Auch Männer würden deshalb vom neuen Gleichstellungsplan profitieren dank eines „Maßnahmebündels von Fortbildung, Arbeitszeitflexibilisierung, Ansprachekonzepten und Kinderbetreuung.“ Zugleich verpflichtet das Landesgleichstellungsgesetz die Stadt, bei eventuellen Stelleneinsparungen Maßnahmen aufzuzeigen, „die geeignet sind, ein Absinken des Frauenanteils zu verhindern.“

Allerdings sei eine “gezielte Analyse der Personaldaten der letzten Jahre … zwingend erforderlich, um eine fundierte Problemanalyse vornehmen und in einem nächsten Schritt konkrete Ziele sowie Maßnahmen für die kommenden Jahre formulieren zu können“, räumte die Verwaltung schon bei der Vorlage des neuen Gleichstellungsplans ein. Zu diesem liegt nun zur Sitzung des Hauptausschusses am 17. Februar der erste Zwischenbericht für die Jahre 2019 – 2021 vor. Zitat: „Die Maßnahmen des Gleichstellungsplans konnten aufgrund der Pandemie nicht wie beabsichtigt umgesetzt werden.“ Und wo sich Veränderungen ergeben hätten, könnten diese „“nicht auf den Gleichstellungsplan zurückgeführt werden“. Im Übrigen seien die Daten der Personalstatistik 2019 mit den zum 1.Mai 2021 erhobenen „ nur sehr bedingt und nicht in allen Bereichen gegeben“, bedingt durch den Wechsel zu einem anderen Rechenzentrum zum 1. Januar 2020, durch den sich verschiedene Berufsgruppenzuordnungen geändert hatten. Der Grund: „Nach dem Wechsel wurden … im alten System vorhandene Ungenauigkeiten in der Zuordnung bereinigt. Aus den meisten Veränderungen, insbesondere da, wo es sich um sehr kleine Berufsgruppen und wenig besetzte Entgeltstufen handelt, können daher keine validen Schlüsse gezogen werden.“ Und wie steht es um das 2019 angekündigte "Maßnahmenbündel"?

... wünscht der Waterbölles.

Καλά Χριστούγεννα και ευτυχισμένο το νέο έτος επιτυχή
Buon Natale e un felice anno nuovo successo
Čestit Božić i sretna nova godina uspješnog
Wesołych Świąt i szczęśliwego nowego roku udanego
Feliz Natal e um feliz ano novo sucesso
Craciun Fericit si un An Nou fericit de succes
Веселого Рождества и счастливого Нового Года успешным
Честита Божић и сретна нова година успешног
Feliz Navidad y un feliz año nuevo éxito
Веселого Різдва і щасливого Нового Року успішним
חג המוֹלד שׂמח ושנה חדשה שׂמחה ומצליחה
Selamat hari Natal dan tahun baru berhasil senang
Merry Christmas and a happy successful new year
Joyeux Noël et une heureuse nouvelle année réussie
Yeni yilinizi kutlar saglik, mutluluk ve basarilar dileriz.

Impfkontrolle am Eingang zur Notaufnahme des Sana-Klinikums Remscheid:

• Besucher tritt an die Anmeldung heran.
• Frage durch die Mitarbeiterin der Anmeldung: „Sind Sie geimpft?“
• Besucher: „Ja. - Manche auch ganz stolz: „Sogar dreimal!“
• Eine Vorlage des Impfnachweises oder Personalausweises wird nicht verlangt.
• Ende der Impfkontrolle, der Besucher betritt den Wartebereich der Notaufnahme.
• Dieses Verfahren konnte über fast zwei Stunden beobachtet werden.

(Ein Remscheider Ehepaar. Der Name ist dem Waterbölles bekannt.)

Gestern gegen 18,20 Uhr wurde die Feuerwehr zu einem Brandereignis in einem Einfamilienhaus am Hasenberg gerufen. Aus unbekannter Ursache war das Feuer im Erdgeschoss des Gebäudes ausgebrochen. Bei Eintreffen der Feuerwehr hatten sich die Anwohner bereits in Sicherheit gebracht. Bei Löschversuche hatten sich zwei Beteiligte Verletzungen durch Rauchgase zugezogen. Insgesamt mussten der Rettungsdienst vier Personen vor Ort behandeln; drei wurden zur weiteren Abklärung in regionale Krankenhäuser gebracht. Durch frühes Auslösen der Rauchwarnmelder konnte Schlimmeres verhindert werden. Das Haus bleibt vorerst unbewohnbar.

Verrauchtes Treppenhaus an der Bismarckstraße: Gestern gegen 0:30 Uhr schlug ein Rauchmelder im Treppenhaus des Hauses Bismarckstraße 37 Alarm. Durch einen Brand im Keller aus bisher ungeklärter war der Rauch durch offen stehende Kellertüren ins Treppenraumes des mehrstöckigen Mehrfamilienhauses gedrungen. Bewohner, die den Brand früh bemerkt hatten, konnten sich selbst in Sicherheit bringen, hatten jedoch zum Teil Rauch eingeatmet. Andere Bewohner befanden sich bei Eintreffen der Einsatzkräfte auf ihren Balkonen im Freien. Diejenigen, die auf den Balkonen von Rauch aus den Kellerschächten betroffen waren, wurden mit zwei Drehleitern in Sicherheit gebracht. Alle Personen mit vermuteter
Rauchgasinhalation wurden mittels CO-Messung vom Rettungsdienst untersucht. Abschließend wurden drei Kinder zur weiteren Abklärung ins Krankenhaus gebracht. Der Brand im Keller konnte schnell gelöscht werden. Mit Rauchschutzvorhängen wurde der Treppenraum rauchfrei gemacht. Bewohner, die im Freien standen, konnten sich während der Löscharbeiten in einem Bus der Stadtwerke aufhalten. Glücklicherweise hatte keiner der Bewohner versucht, über den zwischenzeitlich sehr stark verqualmten Treppenraum war bei Kontrolle durch die Feuerwehr geschlossen. Ins Freie zu flüchten. Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass es lebensrettend sein kann, Wohnungstüren bei einem verrauchten Treppenraum geschlossen zu halten und sich im sicheren Bereich in der Wohnung zur öffentlichen Verkehrsfläche, außerhalb der Rauchausbreitung, der Feuerwehr bemerkbar zu machen. Auch müssen Kellertüren geschlossen werden, um die Rauch- und Brandausbreitung bei einem Brandgeschehen im Kellergeschoss auf den Treppenraum zu verhindern und aufzuhalten. Alle Wohnungen bleiben nach dem Brandereignis bewohnbar. Neben dem Löschzug der Berufsfeuerwehr und des Rettungsdienstes, war die Löscheinheit Nord mit zwei Fahrzeugen in den Einsatz eingebunden. (aus dem Bericht der Feuerwehr)

In Betrieb ist die neue Kita Oststraße im Remscheider Südbezirk schon seit August. Da wurde es Zeit für eine offizielle Übergabe. So geschehen am vergangenen Donnerstag neben dem Neubau im Freien. Mit Rücksicht auf die kleinen Kinder wegen der Corona-Pandemie! Eingeladen hatte Michael Wellershaus, der Vorstandsvorsitzende der Stadtsparkasse Remscheid (Investor/Bauherr) die an diesem Projekt Beteiligten aus Rat und Verwaltung. Mit dabei Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, Bezirksbürgermeister Stefan Grote und Sozialdezernent Thomas Neuhaus. Die neue Kita verfügt über 80 Plätze in vier Gruppen, davon 20 Plätze für Kinder u3.

Von einem „neuen Kapitel der Schulsozialarbeit (SSA)“ sprach NRW-Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer am 24. September in einer Pressemitteilung zu der an diesem Tag erlassenen „Richtlinie über die Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen“. Damit seien die Weichen für eine gesicherte und zukunftsträchtige Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen gestellt. Zuvor hatte die Ministerin diese Zuständigkeit auf das Ministerium für Schule und Bildung übertragen und konzeptionell neu aufgestellt. Im Mittelpunkt steht dabei ein neuer Schulsozialindex als Berechnungsgrundlage für die Landesmittel in Höhe von 57,7 Millionen Euro, die ab 1.1.2022 zur Verfügung stehen werden. Derzeit stellt das Schulministerium rund 1.600 landeseigene Stellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung. Weitere 900 Vollzeitstellen sollen  hinzukommen. Pro Stelle und pro Jahr ist ein Höchstbetrag von 70.000 Euro förderfähig. Von den Kommunen, die am Förderprogramm teilhaben möchten, wird eine 20-prozentige Eigenbeteiligung erwartet.

Bei der Festlegung des Indexwertes durch das Land NRW werden vier Indikatoren abgebildet und zu einem Indexwert zusammengefasst: 1. Kinder- und Jugendarmut, 2. Schüler:innen mit vorwiegend nichtdeutscher Fremdsprache, 3. Schüler:innen mit eigenem Zuzug aus dem Ausland, 4. Schüler:innen mit sonderpädagogischem Schwerpunkt LSE (Förderbedarf Lernen, Sprache und emotionale soziale Entwicklung). Es gibt Indexwerte zwischen 1 und 9, wobei gilt: Je kleiner der Wert, desto günstiger fällt die Bewertung einer Schule nach den vorgenannten Kriterien aus. Die Förderrichtlinie des Landes sieht vor, dass der grundsätzliche Einsatzort der Schulsozialarbeit die Schule ist, und jede Vollzeitstelle sollte in nicht mehr als zwei Einzelschulen eingesetzt werden. Über sechs Vollzeitstellen können demnach grundsätzlich zwölf Schulen neu mit Schulsozialarbeit ausgestattet werden. Unter Berücksichtigung der oben genannten Fördergrundlagen und Prämissen können neun bislang unversorgte Schulen mit eher ungünstigen Schulindexwerten sowie die Förderschule Hilda Heinemann, um ähnliche Voraussetzungen zur FS Heinrich Neumann zu schaffen, mit Schulsozialarbeit versorgt werden. Zusätzlich könnten fünf bislang unversorgte Schulen mit dem Schulindexwert 3 versorgt werden, ohne die Förderrichtlinie unverhältnismäßig aufzuweichen. Insgesamt wird die Schulsozialarbeit voraussichtlich an 15 Schulen für rund 3.750 Schüler:innen dauerhaft etabliert.

Im Runderlass des Ministeriums vom 22. September heißt es, Anträge auf Gewährung von Zuwendungen für die Zeit vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Juli 2023 könnten bis zum 30. Oktober gestellt werden. Doch die Stadt Remscheid kann diesen Antrag auch im kommenden Jahr noch stellen; das wurde mit der Bezirksregierung in Düsseldorf abgeklärt, wie Sozialdezernent Thomas Neuhaus dem Waterbölles auf Anfrage sagte: „Für einen Paradigmenwechsel war die Vorlaufzeit zu kurz. Der Erlass kam ja erst im September.  Darauf als Stadt zu reagieren geht nicht von heute auf morgen!“

In der Beschlussvorlage zur heutigen Ratssitzung schlägt die Verwaltung eine Übergangslösung für die Zeit vom 1. Januar bis 31.März vor. „Auf Grund noch vorzubereitender Arbeitsschritte, insbesondere wegen der Einhaltung von Fristen im Rahmen einer Ausschreibung und des vorher notwendigen Ratsbeschlusses“ (zu dem heute weiterer Beratungsbedarf der Fraktionen erwartet wird), könne die Schulsozialarbeit gemäß der neuen Förderrichtlinie noch nicht zum Jahreswechsel einsetzen. Um Arbeitslosigkeit bei den Schulsozialarbeiter:innen der aktuellen Träger bis zur Vergabeentscheidung zu vermeiden, sieht die Übergangslösung die Bereitstellung von 165.000 € vor und von den aktuellen Träger der Schulsozialarbeit ein Konzept mit Leistungen im Sinne des Projekts „Aufholen nach Corona“, die in ihrer Art die Lücke bis zum Beginn der neuen Schulsozialarbeit auffüllen können.

In der Woche vom 14. März bis zum 18. März 2022 wird der 10. Jugendrat der Stadt Remscheid gewählt. Das Motto der Wahlkampagne lautet „Ich mach mit! Du auch?!“ Bewerben können sich alle Remscheider Jugendlichen, die zum Stichtag 14. März 2022 zwischen 14 und 17 Jahre alt und in Remscheid wohnhaft sind. Der Countdown läuft, Bewerbungsschluss ist 31. Januar 2022. Die Stadt: „Wir freuen uns über motivierte Kandidatinnen und Kandidaten!“

Angefangen am morgigen Donnerstag im Hauptausschuss und endend am 22. Februar im Naturschutzbeirat wird die Stadtverwaltung den Beiräten und Ausschüssen die neue Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt vorstellen. Vorgesehen ist, dass der Rat der Stadt hierüber bereits am 9. Dezember entscheidet. Die Nachhaltigkeitsstrategie und ein dazugehörendes  Handlungsprogramm sollen es der Stadt ermöglichen, „ eine ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltige Entwicklung voranzutreiben, die auch die Bedürfnisse zukünftiger Generationen berücksichtigt“. Hierfür soll die Verwaltung zunächst den Auftrag erhalten, „dem Rat der Stadt über den Stand der Umsetzung sowie die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie in den Jahren 2023 und 2025 einen Sachstandsbericht sowie im Jahr 2026 eine Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie vorzulegen“, und ferner, „den Stellenbedarf zu ermitteln und im ersten Quartal 2022 eine Beschlussvorlage vorzulegen“. Denn davon wird es letztlich abhängen, ob und in welchem Maße, sprich: mit wie viel Geld, die neue Nachhaltigkeitsstrategie verwirklicht werden kann. Zitat aus der Vorlage: „Sowohl die noch zu ermittelnden Personalaufwendungen als auch die … Sach- / Transferaufwendungen sind nicht Bestandteil des … Haushaltplanes 2021/2022, so dass außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2022 … notwendig werden.“

Im Handlungsprogramm sind insgesamt 123 Maßnahmen vorgesehen. Daraus ergeben sich  bislang folgende Sach- und Transferaufwendungen:

• Erstellung der Onlineplattform „Nachhaltigkeit“ - 5.000 Euro
• Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung (analog Regelung Stadt Neuss Dach bis 2000 €, Fassade bis 1500€) - 35.000 Euro
• Förderprogramm E-Lastenräder (analog Regelung Stadt Düsseldorf 50 % Anschaffungskosten max. 2500 €) - 25.000 Euro
• Lizenzkosten Aufbereitung CO2-Bilanzierung - 4.000 Euro
• Kosten Verfahren zur Bewertung von Ökosystemleistungen - 5.000 Euro
• Fortlaufende Beratung durch LAG 21 e. V. - 5.000 Euro
• Veranstaltungen/Werbematerialien (z. B. Nachhaltigkeitstage Gesundheit, Regional und Bio usw.) - 5.000 Euro

Diese Sach- und Transferaufwendungen summieren sich auf 84.000 Euro. Doch „derzeit stehen die notwendigen Haushaltsmittel nicht zur Verfügung.“ Das gilt auch für die anfallenden Personalkosten, wie die Verwaltung einräumt: „Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen des Handlungsprogramms im vorgesehenen Zeitrahmen bis zum Jahr 2030 ist mit den vorhandenen Personalkapazitäten nicht darstellbar. Für die Einrichtung von zusätzlichen Stellen stehen derzeit die notwendigen Mittel im Haushalt der Stadt Remscheid nicht zur Verfügung. Kompensationsmöglichkeiten können voraussichtlich frühestens im Jahr 2022 dargestellt werden. Auch im Sinne einer ökonomischen Nachhaltigkeit ist es daher notwendig, die Einrichtung von Stellen zunächst aufzuschieben. Nach Ermittlung des Gesamtstellenbedarfs wird die Verwaltung im ersten Quartal des Jahres 2022 eine ausführliche Stellenplanvorlage in die Gremien einbringen.“

Merke: Ohne Geld hilft auch die beste Nachhaltigkeitsstrategie nichts. Aber es kann ja noch werden…