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Remscheids Bürgerschaft unter Corona-Generalverdacht

Aufgrund der aktuellen Inzidenzzahl (gestern 59,5) wird Remscheid teilweise als Risikogebiet betrachtet. So führt beispielsweise das Land Schleswig-Holstein unsere Heimatstadt als Risikogebiet im Inland auf. Reisen nach Schleswig-Holstein haben Quarantänen und andere Verpflichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz zur Folge. Remscheiderinnen und Remscheider, die verreisen wollen, sollten sich also vor der Urlaubsbuchung oder ihrem Reiseantritt unbedingt über die Vorgaben ihres Reisezieles informieren. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hast sich gestern bei zwei verschiedenen Anlässen kritisch dazu geäußert, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt offenbar in anderen Kommunen unter Generalverdacht stünden. Dies sei ein, so wörtlich, ein „Treppenwitz“. Diese Art von Ausgrenzung werde der Sachlage nicht gerecht. (siehe Video)

Zehn Soldaten unterstützen das Corona-Team

Seit Dienstag wird das Gesundheitsamt der Stadt Remscheid in der aktuellen, personal heiklen Corona-Situation vor Ort durch zehn Einsatzkräfte der Bundeswehr unterstützt. Zum einen kümmern  sie sich um die noch ausstehenden Entnahme von Abstriche bei Remscheider/innen – Dr. Frank Neveling, der Leiter des städtischen Gesundheitsamtes, sprach gestern auf einer Pressekonferenz im Rathaus von 8000 bis 10.000 –, zum anderen um die Kontaktaufnahme mit Personen, die sich bei einem Corona-Kranken infiziert haben könnten („Kontaktnachverfolgung“). Bei einem einzigen infizierten Schülern sei mit rund 100 Kontakten zu rechnen, so Neveling, auch Einsatzleiter des Corona-Krisenstabs der Stadt. Ansteckungen mit dem Corona-Virus seien von zahlreichen Schulen und Kitas gemeldet worden. Da käme die Hilfe der Bundeswehr gerade recht.

„Wir bleiben so lange, wie wir gebracht werden“, sagte auf der Pressekonferenz Oberstleutnant Stefan Heydt, Pressesprecher des Landeskommando Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr. „Bei uns dreht sich gegenwärtig alles um die Corona-Pandemie!“ Bundesweit könnten hierfür auf Anforderung insgesamt 15.000 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Aus Nordrhein-Westfalen lägen  zurzeit rund 100 Anträge auf Amtshilfe vor.

Der Einsatz in Remscheid laufe problemlos, berichteten Oberfeldwebel Philipp Müller und Oberstabsgefreiter Enis Öztürk. Den örtlichen Kräften im Kampf gegen Corona bescheinigten sie hohe Professionalität – und den Remscheider Bürgerinnen und Bürger großes Verständnis für die notwendigen Maßnahmen. Das schließt, in der Öffentlichkeit bislang weitgehend unbekannt, auch Umzüge innerhalb der Verwaltung ein. Sozialdezernent Thomas Neuhaus, Leiter Corona-Krisenstabs, nannnte den Grund: „Wir konzentrieren das Corona-Team im städtischen Gesundheitssamt an der Hastener Straße!“ Das besteht, wie Dr. Frank Plasberg ergänzte, inzwischen aus 56 Personen, die zehn Bundeswehr-Soldaten eingeschlossen.

Für deren Unterstützung dankte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz herzlich. Der Dank galt auch Oberstleutnant Bernd Limprecht (61). Er ist als Reserveoffizier Leiter des so genannten Kreisverbindungskommandos Remscheid (KVK), von Beruf Ingenieur und wohnt in Lüttringhausen. In Katastrophenfällen wird Limprecht zumeist als Berater hinzugezogen. Zum Einsatz kommt ein KVK etwa bei großflächigen Waldbränden, Starkregen/Hochwasser, längeren Stromausfällen, Borkenkäferplagen, Tierseuchen (Schweinepest) u. a. In 54 Städten und -Kreisen gibt es diese Organisationseinheit der Bundeswehr, bestehend aus bis zu zwölf Reservisten, vom Feldwebel bis zum Oberstleutnant.

Mit der ganzen Familie auf Schatzsuche

Im Stadtpark, einem der „Schätze“ der Stadt Remscheid, begann heute eine  Schatzsuche, an der sich Groß und Klein noch bis zum  5. November beteiligen und auch etwas gewonnen können. Die Aktion wurde von den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) ins Leben gerufen und gestern von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, Markus Wolff (TBR), Sarah Knörr und Jens Peter Albrecht von der Agentur bürger albrecht partner, Annegret Calaminus vom Regionalen Bildungsbüro und dem "Marie Käfer“ vorgestellt, dem Maskottchen der Kampagne "Remscheid brummt!". Gemeinsam luden sie Familien und Schulklassen dazu ein, die „Schätze“ unserer Stadt zu entdecken. „Vor allem die Verbindung analoger und digitaler Medien verspricht eine spielerische und willkommene Abwechslung zum Alltag“, so Markus Wolff.

Foto: Lothar Kaiser Wer an der Schatzsuche teilnehmen möchte, braucht ein Handy mit QR-Code-Scanner , feste Schuhe und die Schatzkarte. Die bekommt man kostenlos in einigen Geschäften im Allee-Center, im Rathaus und in öffentlichen Einrichtungen wie z.B. der Stadtbibliothek und der VHS. Oder bei Lehrern und Lehrerinnen in der Schule. Die Schatzkarte verrät, wo sie alle neun Schatzinseln befinden und gibt Hinweise zur Lösung von kniffligen Aufgaben und Rätseln. Manche Schatzinseln verstecken sich ein bisschen besser als andere, aber alle Schatzinseln sind mit einem QR-Code gekennzeichnet. Wer dieses Schild vor Ort findet und in sein Handy einscannt, bekommt  eine spannende Aufgabe gestellt zu einem ganz besonderen Schatz unserer Stadt. Für jeden gefundenen Schatz gibt es einen Teil eines Satzes. Wer alle Aufgaben gelöst und den Satz komplett hat, kann an einem Gewinnspiel teilnehmen. Alle Schatzinseln befinden sich vom 1. Oktober bis zum 5. November an frei zugänglichen Orten, die keinen Eintritt kosten.. Und nicht vergessen, den Lösungssatz bis zum 5. November per E-Mail an diese Adresse zu schicken: gewinnspiel@schatzsuche-remscheid.de">gewinnspiel@schatzsuche-remscheid.de.

Klaus Grunwald springt bei der AG 60plus mit ein

In Remscheid gibt es in der SPD seit 1994 die Arbeitsgemeinschaft „60plus“. Anspruch der darin aktiven Senioren ist es, das Leben der Menschen über 60 in unserer Stadt besser zu machen. Dabei kommt es nicht zuletzt auf die/den Vorsitzende/n an. Die gaben in diesen 26 Jahren mal mehr, mal weniger die Themen vor, die die AG-Mitglieder dann diskutierten und aufbereiteten für den SPD-Unterbezirksvorstand und den Seniorenbeirat der Stadt Remscheid. Als Bernd Kuznik vor drei Jahren den Vorsitz übernahm, waren die AG-Mitglieder hoffnungsvoll, einen besonders rührigen Wegbereiter gefunden haben. Und in der Tat machte dieser (gemeinsam mit den übrigen sechs Vorstandsmitgliedern) einen guten Job – mit interessanten Diskussionen bei Mitgliederversammlungen und Stammtischen.

Die Enttäuschung war groß, als Bernd Kuznik nach der „Aufstellungskonferenz“ der SPD  zur Kommunalwahl nicht nur von seinem Amt zurücktrat, sondern auch seinen Parteiaustritt erklärte. Wäre das nicht geschehen, hätte es der gestrigen Mitgliederversammlung im großen Sitzungssaal des Rathauses nicht bedurft. So standen Nachwahlen zum Vorstand auf der Tagesordnung. Es galt, eine(n) neue(n) Vorsitzende(n) zu wählen und ein(n) neue(n) Stellvertreter/in. Denn aus dem Vorstand ausgetreten war auch Daniela Hager, die den Vorsitz nicht hatte übernehmen wollen. Doch bevor nach Kandidaten gefragt wurde, kam der stellv. Vorsitzende Gerd Münnekehoff als Sitzungsleiter nicht um die Antwort auf die Frage herum, ob der Rücktritt von Bernd Kuznik etwas mit seiner Arbeit in und für die AG 60plus zu habe. Die Antwort fiel kurz aus: Nein, Kuznik habe „seine weitergehenden Ambitionen in der Partei nicht realisieren können.“

Am 6. Juli hatte der Waterbölles aus dem Schreiben von Dr. Bernd Kuznik vom 28. Juni an den SPD Ortsverein Stadtmitte-Hasten und den SPD-Unterbezirks Remscheid zitiert: „Hiermit trete ich aus der SPD aus und lege mit sofortiger Wirkung alle meine Ämter nieder. Dies betrifft den Vorstand in der AG 60plus, meine Aufgabe als Kassierer im OV Stadtmitte-Hasten, meine Aufgabe als sachkundiger Bürger und meine Mitgliedschaft im Seniorenbeirat. In den letzten drei Jahren habe ich mich intensiv in der SPD AG 60plus Remscheid engagiert. Mein Ziel war es Verkrustungen innerhalb der Remscheider SPD anzugehen, den Senioren eine starke Stimme zu geben und etwas zum Positiven zu verändern. Ich glaube das ist auch ein Stück weit gelungen. Mein Ziel durch Engagement auch eine Chance für einen Sitz im Rat der Stadt Remscheid zu erhalten konnte ich nicht realisieren, dazu hätte ich im Ortsverein intensiver für meine Ziele werben müssen. Dass nur der Ortsverein der Schlüssel zum Erfolg ist habe ich zu spät erkannt. Bei der gestrigen Aufstellungskonferenz ist mir bewusst geworden, dass ich mich nicht so verbiegen kann wie es notwendig wäre, um im Ortsverein erfolgreich zu sein. Ich danke den Mitgliedern für die vielen guten Gespräche und von Herzen allen Mitgliedern die mich unterstützt haben.“

In der gestrigen Versammlung, an der 18 Parteimitglieder teilnahmen, war das Bedauern über Kuzniks Entscheidung spürbar. Auch scheint der AG der mutige Blick nach vorne noch schwer zu fallen. Denn für die beiden vakanten Vorstandsämter fanden sich zunächst keine Kandidaten/Kandidatinnen, auch nicht aus dem verbliebenen Vorstand. Klaus Grunwald (68), Mitglied im alten und neuen Seniorenbeirat, signalisierte schließlich, dass er sich eine Mitarbeit im Vorstand („als Beisitzer!“) vorstellen könne. Es bedurfte ermunternder Worte mehrerer Mitglieder und des Hinweises des SPD-Geschäftsführers Antonio Scarpino, an Beisitzern (!) mangele es nicht, bis daraus eine Kandidatur als stellvertretender Vorsitzender wurde. Das Wahlergebnis hätte deutlicher nicht ausfallen können: Klaus Grunwald erhielt 17 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Auch ohne neuen Vorsitzenden hat der aktuell sechsköpfige, funktionsfähige Vorstand der AG ein Mandat bis zum Frühjahr 2022. Wahrscheinlich ist jedoch, dass die Suche nach einem neuen Mann / einer neuen Frau an der Spitzte jetzt schon beginnen wird. Vielleicht gibt es ja im Frühjahr nächsten Jahres den zweiten Versuch einer Nachwahl…

Und damit zum neuen Seniorenbeirat. Dessen konstituierende Sitzung wird Mitte November stattfinden. Die CDU stellt zwar die meisten Mitglieder (5). Doch die SPD liegt mit vier Mitgliedern –  Regina Seewald, Klaus Grundwald, Peter Borst und Franz-Michael Nachtwein (für Bernd Schützeberg, der nach Auskunft von Antonio Scarpino sein Mandat nicht annehmen wird – kurz dahinter. Und je ein Mitglied stellen Grüne, Linke, FDP und WiR. Stimmen drei von ihnen für den Kandidaten der SPD, wäre er mit 7 : 6 gewählt. Sein Name: Klaus Grunwald.

September 2010: Der Waterbölles blättert zurück

Ein siebentägiger Veranstaltungsreigen war im September 2010 das Bergische Jugendkulturfestival, veranstaltet von den Städten Solingen, Wuppertal und Remscheid mit mehr als 40 Musik- und Tanzgruppen. So gab’s etwa auf der Konrad-Adenauer-Straße ein  siebenstündiges „Open-Air-Konzert“, u.- a. mit der Gruppe „Luxuslärm“. Kooperationspartner waren Teo Otto Theater, Bücherei und Städt. Galerie.

„In Remscheid drohen nicht nur die Brunnen in der Innenstadt zu versiegen, weil die finanzschwache Stadt ihnen das Wasser abdreht, sondern es droht auch die Verlandung des Stadtparkteichs“, berichtete der Waterbölles vor zehn Jahren. Die Verwaltung reagierte damals auf Kritik der CDU wie folgt: „Der schlechte Zustand des Teiches ist schon seit Jahren bekannt. Dieser Zustand wird sich noch über mehrere Jahre hinziehen, bis die vollständige Verlandung des Teiches erfolgt ist. Das ursächliche Problem an der derzeitigen Situation ist der fehlende natürliche Zufluss. Grundsätzlich ändern ließe sich der Zustand nur, wenn die Schlämme des Teiches ausgekoffert würden, so dass eine Wassertiefe, zumindest in Teilbereichen, von ca. 100 cm erreicht würde. Grob überschlägig wären dies etwa 1.000 Kubikmeter Schlämme. Eine Erhöhung des Wasserspiegels um etwa 15 bis 20 cm bis zur Überlaufkante des vorhandenen Ablaufes, wäre die kostengünstigere Variante, um die Situation zu verbessern. Durch eine Erhöhung des Spiegels könnte während längerer Trockenzeit das Trockenfallen hinausgezögert, möglicherweise sogar gänzlich ausgeschlossen werden. Leider ist eine Erhöhung des Wasserspiegels aber nicht möglich, da der Damm offenbar Undichtigkeiten aufweist, die keine höhere Anstauhöhe zulassen, als sie derzeit erreicht ist.“

Ampelanlage auf Vieringhausen ist verzichtbar“, teilte im September 1210 die Straßenverkehrsbehörde mit und revidierte damit Pläne von 2007. Auf eine Ampelanlage aufheben. Eine entsprechende Empfehlung hatte bereits am 29zu verzichten, hatte zuvor die Unfallkommission empfohlen, nachdem die die Kreispolizeibehörde Wuppertal bestätigt hatte, dass es sich „bereits seit einigen Jahren“ um keinen Unfallschwerpunkt mehr handele.

Wie man sich täuschen kann: Die Sanierung von "Haus Cleff" sei machbar, teilte vor zehn Jahren der Aachener Architekten Achim Wolf den Mitgliedern der Bezirksvertretung Alt-Remscheid mit. eine gute und eine schlechte Nachricht. Die schlechte: Das alte Patrizierhaus aus Fachwerk muss saniert werden. Die Schäden seien nicht so schwerwiegend, wie zunächst befürchtet. Da sei ihm „ein Stein vom Herzen gefallen“, sagte dazu damals Thomas Judt, der Chef des städtischen Gebäudemanagements, vor der laufen Fernsehkamera eines WDR-Lokalzeit-Reporters. Die Instandsetzung werde voraussichtlich einen mittleren sechsstelligen Betrag erfordert. Historisches Zentrum braucht 12,8 Millionen Euro hieß es dann im Mai 2018.

Die Forderung der Wählergemeinschaft W.i.R. vom 18. August 2010 nach einem „Ordnungs- und Reinigungskonzept  bezog sich auf Vandalismus am Remscheider Hauptbahnhof. Am 1. September 2010 berichtete Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid dann von Sachbeschädigungen im P&-R-Parkhaus. Die Frage nach Videokameras hatte die Verwaltung da bereits geklärt: Im P&R-Parkhaus (Privatbesitz, wenngleich der Öffentlichkeit gewidmet) seien Videokameras erlaubt, im öffentlichen Raum (unter freiem Himmel) könne aber nur die Polizei eine derartige Überwachung veranlassen.

In der ehemaligen IHK-Villa an der Elberfelder Straße eröffnete vor zehn Jahren eine  "Kinderwunschklinik". Dass sich für das Gebäude der IHK-Geschäftsstelle Remscheid, das schon 2001 nach dem Auszug der letzten Mieter für einen Hausmeister und eine IHK-Mitarbeiter viel zu groß geworden war, endlich ein Käufer gefunden habe, die „M+MI Grundstücksverwaltung KG“ in Himmelpforten bei Stade, und ein neuer „Ankermieter", Dr. Johannes Luckhaus, ein bekannter Remscheider Frauenarzt und ausgewiesener Spezialisten für Endokrinologie und Reproduktionsmedizin, teilte damals die IHK erleichtert mit. Im Jahr 1977, bei der Fusion der bis dahin selbstständigen Industrie- und Handelskammern Wuppertal, Solingen und Remscheid zur Drei-Städte-Kammer, war festgelegt worden, dass in Remscheid noch bis 1983 „ein leibhaftiger Hauptgeschäftsführer" residieren sollte. Noch 2002 hatten an der Elberfelder Straße zwölf IHK-Mitarbeiter/innen ihren festen Arbeitsplatz gehabt, ab 2006 dann nur noch eine kleine Geschäftsstelle mit einer Mitarbeiterin und einem Hausmeister.

Forschungsgemeinschaft übernimmt Thyssen-Gelände“, teilte vor zehn Jahren die Forschungsgemeinschaft Werkzeuge und Werkstoffe (FGW) mit. Der Kauf des knapp 11.000 Quadratmeter großen Grundstücks an der Papenberger Straße sei. Ein Jahr später begann dort der Bau neuer Büro- und Lagerflächen (ca. 2.500 Quadratmeter).

Das Remscheider Umweltamt (Fachdienst Umwelt) riet vor zehn Jahren davon ab, Pilze unter der Müngstener Brücke zu sammeln. Denn diese hätten einen  hohen Bleigehalt. Der sei zurückzuführen auf diverse bleihaltige Anstriche der Brücke, wie Bodenuntersuchungen der Deutsche Bahn AG ergeben hatten.

Im September 2010 kündigte der Reit- und Fahrverein Remscheid e.V.  in der Hofschaft Buscherhof (Blume) den Neubau einer zweiten Reithalle (62 mal 21,5 Meter groß)  mit 15 Pferdeboxen an. Vereinssprecher Uwe Kloß erläuterte das Projekt damals im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses den Mitgliedern des Schul- und Sportausschusses. Einstimmig bewilligten diese einen Investitionsausschuss von 10.000 Euro. Der Verein zählt vor zehn Jahren 214 Mitglieder. In den Stallungen standen 27 Vereins- und sieben Schulpferde. Erst durch die zusätzlichen 15 Boxen, so Uwe Kloß gestern, rechne sich für den Verein ein fest angestellter Pferdewirt. Der Schulbetrieb für Kinder, Jugendliche und Erwachsene werde mit der neuen Halle von zwei auf drei Stunden täglich ausgedehnt werden.

Mit einem Sport- und Spielfest wurden vor zehn Jahren die Konsumterrassen am Rosenhügel offiziell von Oberbürgermeisterin Beate Wilding eröffnet. Im Anschluss startet das 2. am Rosenhügel. Ein Arbeitskreis und das Stadtteilbüro Rosenhügel hatten die Veranstaltung vorbereitet. Ebenfalls im September 2010 eröffnete Wilding den neuen Bahnhof Lennep.  Mit Fördermitteln aus der Gemeindeverkehrsfinanzierung und der Modernisierungsoffensive NRW waren damals der Bahnhof Lennep ebenso wie die übrigen drei Remscheider Haltepunkte der Deutschen Bahn umgebaut worden. Dabei wurde das Aussehen des Haltepunktes Remscheid-Lennep am grundlegendsten verändert. „Das Gelände drohte zur Schmuddelecke zu werden“, erinnerte Wilding damals an den Anfang des Projektes im Rahmen der Regionale 2006.

Über die Autobahn angeliefert wurde vor zehn Jahren das erste Bauteil des Nordstegs. Es war 24 Meter lang und rund 40 Tonnen schwer ; der nächtliche Schwerlasttransport habe bei der Einfahrt auf den speziell geschützten Bahnhofsvorplatz aber nur zu kurzen Verkehrsbehinderungen geführt, teilte die Verwaltung damals mit.

 

Demnächst Kaffee, Bier und Werkzeuge im Angebot?

Mit Landeshilfe neues Leben in leeren Ladenlokalen“,  titelte waterboelles.de am 25. September. Tags zuvor hatte der Rat der Stadt die Verwaltung beauftragt, aus dem Sofortprogramm des Landes "zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW" Fördermittel in Millionenhöhe zu beantragen, um die 32 in der Remscheider Innenstadt und die 24 in Lennep leerstehenden Ladenlokale beleben zu können. Jedenfalls zunächst jedes fünfte – späterer gerne auch weitere – sollen angemietet und an Remscheider Bürgerinnen und Bürger bzw. Institutionen und Vereine mit einer interessanten Geschäftsidee zu einem günstigen Preis untervermietet werden. Eine gute Idee, zu der der Waterbölles noch ein paar Fragen an den Technischen Beigeordneten Peter Heinze hatte (siehe Video).

Neuhaus: "Neue KInderärzte werden sich finden lassen!"

Auf den ersten „Runden Tisch“ bei Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zum Problem der fehlenden oder wegfallenden Kinderärzte in Remscheid, an dem am 7. September Beschäftigte aus Ärzteschaft, Kassenärztlicher Vereinigung, Sana-Klinikum und Stadtverwaltung teilnahmen, soll am 8. Oktober eine zweite folgen. „Kinderärztinnen und Kinderärzte für Remscheid werden sich finden lassen“, zeigte sich Sozialdezernent Thomas Neuhaus in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag zuversichtlich. Voraussetzung: Die neuen Ärzte müssen nicht den Schritt in die Selbständigkeit wagen (wovor sie zurücksachrecken), sondern können sich von  einem Arbeitgeber anstellen lassen. Für das MVZ Bethanien in Lüttringhausen gebe es bereits einen Interessenten, berichtete Neuhaus. Für die anstehende Vakanz in Remscheid sei das leider nicht der Fall. Wie Neuhaus andeutete, überlegt die Stadtverwaltung die Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AÖR)als Betreiber eines medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) in Remscheid im kommenden Frühjahr. Bis dahin könne das Sana-Klinik „die Geschäftsbesorgung übernehmen“. Der Dezernent nannte herfür den Zeitraum 1. Januar bis 1. März 2021.

Mit dem Honsberg sind viele Hoffnungen verbunden

‚HonsWerk‘ für eine solidarische Stadtteilgemeinschaft“, titelte waterboelles.de am 24. September und stellte seinen Leser/innen die Pläne der Montag Stiftung Urbane Räume gAG (MUR) für den Honsberg vor. Dort hat sich in den vergangenen Jahren – nicht zuletzt dank des Förderprogramms „Stadtumbau West“ – schon viel getan, doch der hohe Leerstand und die Imageprobleme in dem einstigen „roten“ Arbeiterviertel bestehen weiterhin und sind nicht wegzudiskutieren. Es gibt zwar zarte (kulturelle) Pflänzchen der Hoffnung. Doch die brauchen eine pflegende Hand. Und deshalb ist es gut und richtig, dass Donnerstag der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung in der alten Wahlperiode die Stadtverwaltung mit der Entwicklung einer gemeinnützigen Bildungseinrichtung „HonsWerkstatt“ als Projekt der Städtebauförderung beauftragt hat. Mit diesem Beschluss wird der Weg geebnet für einen wichtigen Projektbaustein in der Kooperation der Stadt Remscheid, der GEWAG Wohnungsaktiengesellschaft Remscheid und der Montag Stiftung Urbane Räume aus Bonn. Shon seit 2017 werden gemeinsam Ideen und Konzepte für die nachhaltige Entwicklung und Aufwertung des Stadtteils Honsberg entwickeln. Gestern informierten die Akteure im Rathaus in einer Pressekonferenz über die neue „HonsWerkstatt“ und alles, was damit zusammenhängt.

  • Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: „Der Honsberg ist ein Stadtteil mit eigenem Gesicht und einer engagierten Bürgerschaft. Das gemeinsame Projekt greift diese Charakteristik auf und führt sie in die Zukunft fort."
  • Peter Heinze, Technischer Dezernent: „Die Umsetzung dieses Modellprojekts behutsamer Stadterneuerung ist für die Stadt Remscheid die konsequente Fortführung des Erneuerungsprozesses ein weithin sichtbares Zeichen der Innovationskraft unterschätzter Standort."
  • Thomas Neuhaus, Sozialdezernent: „Integration findet vor allem in den Quartieren statt. Und hier haben wir Chance, nahe bei und mit den Bewohnern einen wichtigen Impuls zu setzen, der auch über den Stadtteil hinaus wirken kann."
  • Oliver Gabrian, Vorstand der GEWAG: „Für die GEWAG eröffnet das Projekt die Chance, den Prozess des positiven Image- und Substanzwandels für Honsberg, den wir mit der Ansiedlung der Kulturwerkstatt „Ins Blaue" in GEWAG-Häusern begonnen haben, zu stützen und zu verstetigen."
  • Dr. Robert Winterhager, Projektentwickler der Montag Stiftung Urbane Räume: „Die Montag Stiftung Urbane Räume gAG ist eine unabhängige gemeinnützige Stiftung und gehört zur Gruppe der Montag Stiftungen in Bonn. Im Sinne des Leitmotivs der Stiftungsgruppe „Handeln und Gestalten in sozialer Verantwortung" engagiert sich die Montag Stiftung Urbane Räume als unabhängige Partnerin von Kommunen, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Initiativen dort, wo Stadtteile von besonderen sozialen und ökonomischen Rahmenbedingungen geprägt sind.“

Einig waren sich alle vier, dass der Honsberg ein Rohdiamant ist, der zum Leuchten gebracht werden kann, wenn auch die multikulturelle Bewohnerschaft sich nach ihren Möglichkeiten engagiert. Und dafür gibt es bereits gute Ansätze.

Mit Landeshilfe neues Leben in leeren Ladenlokalen

Aus dem Sofortprogramm des Landes  "zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW" erhofft sich die Stadt Remscheid eine Förderung in Millionenhöhe. Vom Rat der Stadt ließ sich die Verwaltung gestern den Auftrag geben, einen entsprechende Förderantrag stellen zu dürfen. Von 1.031.595 € an förderfähigen Kosten würde eine 90-prozenmtige Förderung einen Landeszuschuss von ca. 938.436 € bedeuten bei einem Eigenanteil von 103.159 €. Das würde die Stadt in die Lage versetzen, an der Alleestraße und in Lennep leerstehende Ladenlokale anzumieten. Und davon gibt es eine ganze Menge: 32 in der Remscheider Innenstadt und 24 in Lennep. Die Stadt als Einzelhändler, der für eine Neubelebung der Einkaufszonen sorgt, die früheren Mietern der Läden nicht gelungen ist? So vermessen ist im Rathaus niemand! Die Idee des Technischen Beigeordneten Peter Heinze, die er gestern dem Rat der Stadt vortrug, ist eine ganz andere: Mit finanzieller Hilfe des Landes könne die Stadt jedes fünfte leerstehende Geschäft – späterer gerne auch weitere – anmieten und an Remscheider Bürgerinnen und Bürger bzw. Institutionen und Vereine mit einer interessanten Geschäftsidee zu einem günstigen Preis untervermieten. Dabei setzt Heinze auf die Bereitschaft der Immobilienbesitzer, ihre früher erzielte Ladenmiete um 30 Prozent zu reduzieren nach dem Motto „Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Fach“. Es gehe aber nicht darum, leerstehende Ladenlokale lediglich zu füllen, meint Peter Heinze, sondern eine neue Nutzung müsse sich in das Gesamtkonzept eingliedern und einen Mehrwert für die Innenstadt bzw. Lennep liefern.

Des Weiteren möchte die Stadt den Fördertopf des Landes in Anspruch nehmen, um nach dem 31. Januar den Innenstadtmanager weiter bezahlen zu können (der Vertrag mit dem gegenwärtigen Management läuft zum Jahresende aus). Und mit Landeshilfe soll ferner notwendiger Grunderwerb im Rahmen der Innenstadterneuerung finanziert werden, zum Beispiel Machbarkeitsstudien. Für den Förderantrag drängt die Zeit. „Grünes Licht“ durch den neuen Rat der Stadt erst im September wäre sinnlos. Denn der Antrag muss bis zum 16. Oktober eingereicht sein. Zitat aus der Beschlussvorlage: „Das Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW ist für die Stadt Remscheid deshalb bestens geeignet, weil einerseits die Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden können und andererseits ein erster, vorgeschalteter Impuls für das nahende Sanierungsgebiet geschaffen wird. (…) Die Festsetzung des Sanierungsgebiets wird nach Abschluss der Vorbereitenden Untersuchung und der damit einhergehenden Aufstellung einer Rahmenplanung, aus der die Sanierungsziele hervorgehen sollen, für das erste oder zweite Quartal des Jahres 2021 angestrebt.“

Die Remscheider Innenstadt verfüge mit der Alleestraße über eine mehr als 600 Meter lange Fußgängerzone mit Allee-Charakter, die einen kilometerweiten Ausblick in die Kölner Bucht biete und dabei über „einzigartige Qualitäten für eine Haupt(einkaufs-)straße verfügt“, so die Verwaltung. Doch der stetige Niedergang des örtlichen Einzelhandels bei gleichzeitigem Aufkommen des Online-Handels sowie die starke Konkurrenz durch nahegelegene Oberzentren wie Wuppertal, Düsseldorf oder Köln hätten in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einer starken funktionalen Schwächung der Alleestraße geführt und mit ihr der gesamten Remscheider Innenstadt. Heute stehen ca. 25 Prozent der Ladenlokale leer nebst einiger (großen) Immobilien. Und die Corona-Pandemie führte die ohnehin unter Druck stehenden Gewerbetreibenden in eine noch größere Problemlage, so dass weitere Leerstände zu erwarten seien.

In der Lenneper Altstadt sieht es nicht viel anders aus. Dort könnte allerdings „eine gewisse Sogwirkung durch die Ansiedlung des DOC entstehen“, so die Verwaltung. Das Leerstandsmanagement für Lennep soll sich deshalb dort touristische Zielen widmen, um DOC-Kunden Anreize zu bieten für einen längeren Verbleib in Lennep (Remscheid). Zitat: „Lennep hat nachhaltige Qualitäten im touristischen Bereich. (…) Diese gilt es im Zusammenhang mit der Ansiedlung des DOC so zu nutzen und weiter zu entwickeln, dass die Übernachtungszahlen in Remscheid gesteigert werden. Diese Entwicklung soll für den Förderantrag dargestellt werden und sich innerhalb der nächsten zwei Jahre vollziehen.“

An der Alleestraße hält Peter Heinze es für denkbar, zwei größere Immobilien übergangsweise zu erwerben, um eine Nutzungsänderung aktiv voranzutreiben. Mithilfe der Vorbereitenden Untersuchung und darauf aufbauenden Machbarkeitsstudien rechnet er mit neuen, überzeugenden Nutzungskonzepte, „die entweder einen Ankauf durch die Stadt bzw. einen privaten Investor möglich machen oder aber die derzeitigen Eigentümer zu Investitionen motivieren“.

Blumen für alle scheidenden Ratsmitglieder

Für das verstorbene CDU-Ratsmitglied Klaus Mandt war Ramona Lupo in den Rat der Stadt nachgerückt. Die gestrige letzte Ratssitzung in dieser Wahlperiode war für sie auch schon ihre letzte. Denn dem neuen Rat, der sich im November konstituiert, wird sie nicht angehören. Blumen von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und seinen beiden Stellvertretern Kai Kaltwasser und David Schichel gab es aber auch für Ramona Lupo, als diese in der Sporthalle West die Ratsmitglieder verabschiedeten, für die die (zumeist langjährige) politische Arbeit im Rat gestern zu Ende ging. Dazu zählte auch Alexa Bell (Foto), die in diesem Monat für das Amt der Oberbürgermeisterin kandidiert und schon im ersten Wahlgang gegen Mast-Weisz deutlich verloren hatte. Für den Rat der Stadt hatte sie in Kremenholl kandidiert, diesen Wahlbezirks aber ebenfalls nicht gewonnen. Enttäuscht über mangelnde Unterstützung der CDU während des Wahlkampfes und der „machtbewussten Männerriege“ im CDU-Kreisvorstand hatte sie auf ihr Ratsmandat verzichtet. Diese Erklärung liegt inzwischen im Rathaus vor. Der Nachrücker von der Reserveliste der CDU ist Domenico Larocca.

Oberbürgermeister Burkharde Mast-Weisz dankte den scheidenden Ratsmitgliedern für ihre Arbeit und wies auf die politischen Schwerpunkte jedes einzelnen hin. Gemeinsam habe man „viele Herausforderungen angepackt“, angefangen bei der schwierigen Haushaltslage der Stadt, die sich im städtischen Etat widerspiegele. Weitere wichtige Themen seien Kita- und Schulausbau, Klimawandel und Nachhaltigkeit, Sport und Kultur, Sicherheit und vieles mehr gewesen. So erinnerte der OB an die Jahre 2015 und 2016, als viele Geflüchtete nach Remscheid kamen, und an die aktuellen Herausforderungen durch Corona.

„Ich möchte eine Lanze brechen für die kommunale Politik“, fuhr Mast-Weisz fort. „Sie ist ehrenamtlich, die Vertreter sind erreichbar und ansprechbar, sie wirkt sich unmittelbar aus!“ Deswegen gebühre den scheidenden viel Respekt,  „wohl wissend, dass für viel zu viele das Wort Politiker/in ungerechter Weise einen sehr negativen Beigeschmack hat.“ Die Zusammenarbeit habe ihm viel Freude gemacht, sagte der OB, um dann das Wörtchen „meistens“ anzuhängen. Denn nicht jeder Beitrag sei es wert, dass man sich daran erinnern möchte. „Es hat auch Misstöne gegeben!“ Die Aufgabe der Remscheider Kommunalpolitiker in der kommenden Wahlperiode werde es sein, „der Stadt Bestes zu erreichen, Vorbild zu sein für ein weiterhin friedliches Miteinander aller Menschen in unserer Stadt, unabhängig von Herkunft, Religion, Nationalität und sexueller Orientierung und sich weiterhin für unsere freiheitlich-demokratische Verfassung. Dass diese – auch in den so genannten Sozialen Medien – zunehmend in Frage gestellt wird, muss unsere eigentliche Sorge sein, sie zu schützen und zu leben unsere wichtigste Aufgabe, denn die Verfassung ist die Grundlage für unser Zusammenleben!“

Fritz Beinersdorf verzichtet auf sein Mandat

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid

Die Geschäftsordnung des Rates lässt nur persönliche Erklärungen zur Aufklärung von Missverständnissen zu. Deshalb erfolgt die heutige persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf, in Form einer Medienmitteilung. Beinersdorf erklärte: „Ich werde das Mandat für die 16 Wahlperiode des Rates der Stadt Remscheid nicht wahrnehmen. Im Verlauf des Kommunalwahlkampfes bekam ich Probleme mit meinem Magen, die zum Ende des Wahlkampfes äußerst schmerzlich wurden, so dass ich mich auf Anraten meines Arztes am Montag, 14. September in das Sana-Klinikum begab. Seit dem 22. September steht fest, dass ich Krebs habe. Deshalb werde ich all meine Kraft und Zeit darauf verwenden, diese Krankheit zu überwinden. Eine Ausübung meines Mandats ist also nicht möglich.“

Weiter führte Beinersdorf aus: „Mein Aufenthalt im Sana-Klinikum hat mir gezeigt, dass Gesundheit keine Ware sein kann, und die Forderung der LINKEN nach einem Gesundheitswesen in öffentlicher Hand richtig ist. Während meines Krankenhausaufenthalt habe ich es als sehr positiv empfunden, dass die multikulturelle Belegschaft nur ein Ziel kennt, alles zu tun für die Gesundheit der Patienten. Ich habe mir manchmal vorgestellt, wie ein rassistischer Neonazi aus diesem Rat sich verhalten würde, wenn er auf einem OP-Tisch läge, ob er dann die türkischstämmige OP-Schwester oder den Chirurgen aus Syrien nach einem Ariernachweis fragen würde? Zum Schluss möchte ich mich bei den demokratischen Fraktionen und Gruppen und der Verwaltung für die faire und sachliche Zusammenarbeit bedanken.“

An der heutigen Ratssitzung in der Sporthalle West nahm Fritz Beinersdorf teil. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz betonte, dass er die Entscheidung bedauere, das Ratsmandat nicht anzunehmen, er diese Entscheidung aber nachvollziehen könne. „Lieber Fritz, für das, was jetzt auf Dich zukommt, alles Gute und Gottes Segen!“ Stehend und durch lang anhaltenden Beifall zollten die Ratsmitglieder Beinersdorf ihre Anerkennung. Dieser antwortete mit einem Versprechen: "Wir werden weiter voneinander hören, dasvon bin ich überzeugt!"

Waterbölles fehlen noch 272 YouTube-Abonnenten

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Zurzeit hat Waterbölles auf YouTube 728 Abonnenten. Es wäre schön, wenn es 1000 wären. Denn bei weniger als 1000 Abonnenten zahlt YouTube keine Werbeeinnahmen aus; das ist eine Geschäftsbedingung. Die zweite: Die Video-Wiedergabezeit eines einzelnen Kanals muss in den zurückliegenden zwölf Monaten 4000 Stunden überschritten haben. Diese Hürde hat der Waterbölles längst gemeistert. Es fehlen also leider „nur“ noch 272 Abonnenten.

Unterstützen Sie den Waterbölles und seine Stiftung, indem Sie den Kanal abonnieren – kostenlos. Das geht so: Klicken Sie ein Waterbölles-Video an, um es sich anzusehen. Unter dem Film wird Ihnen dann das Button „Abonnieren“ angezeigt, um das Abo zu starten. 661 Videos hat der Waterbölles bis heute auf der Internetplattform YouTube veröffentlicht. Die meisten davon zu Ereignissen in Remscheid.

Der Stiftungsvorstand würde sich freuen, die Einkünfte aus YouTube künftig für Spenden verwenden zu können.

Ihr
Lothar Kaiser