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Neuer Schulsporthallenkomplex kommt zur AES

Sporthalle: Studie zur Wirtschaftlichkeit im Mai“, titelte der Waterbölles am 22. März. Sportdezernent Thomas Neuhaus ging schon damals davon aus, dass sich ein Neubau an der Brüderstraße als die wirtschaftlichste Lösung erweisen werde. Und das hat die im November 2018 beauftragte Beraterfirma PSP Consult (www.psp-consult.de) inzwischen bestätigt. Die Beschlussvorlage für eine neue Dreifachturnhalle an der Brüderstraße wurde allerdings nicht zur Sportausschusssitzung am 8. Mai fertig, sondern liegt erst jetzt vor - und erreicht als erstes auch nicht den Sportausschuss, sondern am 19. Juni den Schulausschuss. Empfohlen wird in der Vorlage der Abriss der bisherigen Schulsporthalle der Albert-Einstein-Gesamtschule (AES) und der Neubau eines Schulsporthallenkomplexes, bestehend aus einer 3-Feld-Halle, einer 1-Feld-Halle und zwei Gymnastikhallen, sowie eines Schulhofs und einer Parkpalette in der Variante „Totalunternehmervergabe“. Dabei soll der Unternehmer mit Planung und Bau beauftragt werden, während die Betriebs- und Verwaltungsleistungen die Stadt Remscheid übernimmt. Zugleich wird die Verwaltung beauftragt, nach entsprechender Genehmigung durch die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung in Düsseldorf die notwendigen Haushaltsmittel in den Haushalt 2021/2022 einzuplanen.

Alter Bierkeller idealer Rückzugsort für Fledermäuse

Gemütlich sieht er inzwischen gerade nicht mehr aus, der Felsenkeller, in dem die Brauerei Kipper einst auf natürliche Weise ihr Fassbier kühlte (Foto links: Der Zugang). Während Planierungsarbeiten auf dem Gelände an der Kipperstraße, das derzeit zum Gewerbegebiet wird, war ein freier Blick ins Innere des Kellergewölbes (Foto rechts) möglich. Und Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde begaben sich sogar ins Innere, um sich nach Fledermäusen umzusehen. Gefunden haben sie keine, wie verlautete. Aber das heißt ja nicht, dass der alte Keller, so man eine Einflugsöffnung belässt, nicht zum Rückzugs- und Überwinterungsquartier für Fledermäuse werden könnte. Neuer Besitzer dieses Teil des Geländes ist die Firma Romanelli GmbH (Garten- und Landschaftsbau). Dort wird man über ein neues „Fledermaus-Hotel“ sicherlich mit sich reden lassen, wenn der geplante Neubau entlang des steilen Abhang mit dem Zugang zum alten Bierkeller erst einmal steht...

Stadtplaner: Alleestraße als Allee nicht wahrnehmbar

112 Seiten umfasst das neue Beleuchtungskonzept für die Alleestraße, den Markt und die Alte Bismarckstraße, das die Stadtverwaltung jetzt als „Lichtmasterplan“ zur den nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Alt-Remscheid (18. Juni), Bauausschuss (25. Juni), Entwicklungsausschuss (27. Juni) und Rat der Stadt (4. Juli) vorgelegt hat. Eine kurze Durchsicht ergab, dass die Stadtplaner im Rathaus in einem Punkt – den drei Pavillons in der Fußgängerzone – auf gleicher Wellenlänge liegen mit dem Stadt- und Immobilienentwickler Edgar Neufeld aus Bochum , den die ISG Alleestraße hinzugezogen hatte (siehe Waterbölles vom23. Mai: „Ein heißes Eisen an einem Abend reichte offenbar“).

An diesem Abend hatte Neufeld gleich mehrfach erklärt, die Pavillons stünden dem Gebot „Sehen und gesehen werden“ diametral entgegen. Das liest sich jetzt in dem neuen Konzeptpapier der Stadt in größerer Deutlichkeit so: „Drei Gastronomie- Pavillons, jeweils im Einmündungsbereich der Nachbarstraßen der Alleestraße, unterbrechen die Achse. Die Einkaufszone ist großzügig dimensioniert und dreigliedrig aufgeteilt: fahrgassenähnliche Mitte, beidseitige Baumstreifen und Ausgleichsstreifen entlang der Bebauung – allerdings ist diese Qualität durch die mittig in der Achse platzierten Pavillons nicht wahrnehmbar. Eine Allee lebt von einer uneingeschränkten Sichtbarkeit. Die jetzige Zerteilung durch die Pavillons kann u.a. einer der Gründe für die Frequenz- Behinderung sein. (...) Alleestraße nicht als Allee wahrnehmbar (Pavillons, keine Lichtführung möglich).“

Bei einer neuen Beleuchtung der Achse Alleestraße-Markt-Alte Bismarckstraße gehen die Planer von Kosten in Höhe von rd. 561.000 € aus (brutto, inkl. Leuchtmittel, Zubehör und Installation ab Leitungsauslass am Montageort, jedoch ohne Kosten der Ausführungsplanung). Im Revitalisierungskonzept ist von rd. 728.000 € (incl. Planungskosten) die Rede. Die Verwaltung beabsichtigt, die Ausführungsplanung für die Alte Bismarckstraße in 2019 und für die Alleestraße in 2020 auszuschreiben. Von einem Abriss der drei Pavillons ist in dem Konzeptpapier allerdings nicht die Rede.

Gewöhnungsbedürftig: Biere wurden in 0,1l-Gläser gezapft

Zum „Hopfenfest“ auf dem Rathausplatz hatte der kommerzielle Veranstalter aus Bochum Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz bewegen können. Vielleicht hätte der vorher besser mal einen Blick in die Liste mit den Mietpreisen für die Container und die übrigen Konditionen geworfen. Andererseits: Dass Veranstalter solcher Events meist finanziell auf der sicheren Seite stehen, die Betreiber der einzelnen Stände (Container) aber nicht, weil vom Wetter abhängig, ist nicht neu. Bleibt noch die Frage, wie es den Besucher/innen gefallen hat. Die Biere wurden in 0,1l-Gläsern ausgeschenkt, damit die Gäste die Möglichkeit hatten, unterschiedliche Biere zu probieren. Das hatte für Bierkenner durchaus Sinn. Aber was kostete denn eine solche Probier-Portion? Ich weiß es nicht. Weil dieses „Fest“ glatt an mir vorbeigegangen ist.

Giftige Eichenprozessionsspinner auch in Remscheid

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Eine aufmerksame Bürgerin hat gestern Nachmittag einen vermeintlichen Befall mit Eichenprozessionsspinnern gemeldet. Eine Inaugenscheinnahme durch das Fachpersonal der Technischen Betriebe bestätigte diesen Fund: An einem Baum wurden ca. 30 Raupen entdeckt. Diese wurden fachgerecht von der Feuerwehr Remscheid entfernt. Weitere Bäume im Umfeld waren nicht befallen. Das Areal wird nun über die Feiertage auf einen weiteren Befall geprüft um ggfs. entsprechend handeln zu können.

Es handelte sich um den ersten Fund von Eichenprozessionsspinnern in Remscheid. Es ist aber nicht auszuschließen, dass auch an anderen Stellen des Stadtgebietes Eichenprozessionsspinner vorhanden sind. Bei vermeintlichen Sichtungen wird dringend darum gebeten, umgehend die Feuerwehr zu informieren, damit schnellstmöglich eine fachkundige Entfernung erfolgen kann. Eine Berührung der Tiere sollte unter allen Umständen vermieden werden.

Zum Schutz vor unangenehmen Folgen sollte man Raupen und Nester niemals berühren und in befallenem Areal Nacken, Hals, Arme und Beine bedecken. Zudem sollte man sich unterhalb befallener Bäume nicht ins Gras oder auf den Boden setzen. Wer mit den Härchen in Kontakt gekommen ist, sollte die betroffenen Körperstellen gründlich abspülen und zum Arzt gehen, falls Beschwerden auftreten. Bei schweren allergischen Reaktionen mit Asthma und Atemnot sollte der Rettungsdienst gerufen werden. Wichtig ist es darauf zu achten, kontaminierte Kleidung schnell zu wechseln und bei mindestens 60 Grad zu waschen.

Hintergrund: Der Eichenprozessionsspinner ist ein Nachtfalter. Er liebt die Wärme und bevorzugt freistehende und von der Sonne beschienene Eichen. Im Mai schlüpfen die Raupen, die sich tagsüber in Nestern verstecken und abends in einer Prozession vom Nest in die Baumkrone wandern. Dort fressen sie die Blätter. Berührt man die Gifthaare, können unangenehme Reaktionen wie Juckreiz, Atembeschwerden und Augenreizungen die Folge sein. Und selbst dann, wenn die Nester entfernt sind, ist die Gefahr nicht ganz gebannt: Die feinen Haare können weit fliegen, sich festsetzen und nach längerer Zeit noch Beschwerden auslösen. Auch Haustiere können empfindlich auf die Raupenhaare reagieren.

Kindergarten Hasten hofft auf erfolgreiches Crowdfunding

Nachdem der alte evangelische Kindergarten Hasten, Moltkestraße 13, vor nunmehr 22 Jahren (1997) abgerissen worden war, entstand dort, teilweise auf dem Fundament des alten, ein Neubau für vier Gruppen gleich 75 Kinder. Monika Hesse kennt beide Häuser. Denn sie leitet den Kindergarten seit dem 1. September 1982, und unter den 75 Jungen und Mädchen, die ihn gegenwärtig besuchen, sind fünf, deren Mütter oder Väter sich dort selbst als kleine Kinder sehr wohl gefühlt haben. Ein solches Wiedersehen mit „den Kleinen von Einst“ erlebte Monika Hesse auch in früheren Jahren schon einige Male. Auch mit Katrin Kremer. Sie ist jetzt die Kassiererin im neuen Förderverein des ev. Kindergartens Hasten e.V. Der wurde am 17. November vergangenen Jahres gegründet (1. Vorsitzende Stefanie Runge, 2. Vorsitzender Tobias Lüttenberg), hat mittlerweile 23 Mitglieder, bekam im März die Bestätigung der Gemeinnützigkeit durch das örtliche Finanzamt und kann sich seitdem um Sponsoren bemühen für sein erstes großes Projekt: Die Gestaltung eins abwechslungsreichen, pädagogisch sinnvollen und anregenden Außengeländes.

Pläne dafür gab es schon 1997. Doch leider konnten sie damals nur teilweise realisiert werden, so dass sich im Zentrum des Außengeländes eine relativ große, ungenutzte Freifläche befindet, ein schattiger kleinere Erdhügel. Der soll nun zur "Großen Bewegungsbaustelle" werden. Kein Spielgerät im klassischen Sinn, sondern ein „Spielraum mit Spielwert", wo die Kinder selbst Hand anlegen und aus bereitgestellten Materialien Buden und Verstecke bauen können, ein Raum zum Konstruieren und Gestalten, zum Probieren, Scheitern und Neuanfangen und zum Stolz auf das sein, was man letztendlich geschafft hat. Und darum herum sollen sich weitere Spielgeräte gruppieren, etwa eine Hütte für „nachdenkliche Architekten“, eine „Tankstelle mit Werkstatt“, eine „Fischerhütte“ und ein „Kükenbach“ (beides für den U3-Bereich). Die Erzieherinnen und Erzieher hatten Ideen für nachhaltige, kreative Spielgeräte gesammelt und diese an die „Spiel-Werkstatt Jens Jürgensen“ aus Detmold herangetragen. Dort rechtete man und nannte als Preis für die "Großen Bewegungsbaustelle" 4637,43 €. Alles im allem wird die Neugestaltung des Außengelände aber rund 20.000 Euro kosten, einen neuen Anstellraum für Spielgeräte inclusive.

Woher das Geld nehmen? Die evangelische Kirchengemeinde Hasten hat zwar Geld angespart, aber das reicht gerade für ein „Puppenhaus“ auf dem Außengelände. Gut also, dass Volksbank und Stadtsparkasse das Projekt ebenso unterstützen wollen wie engagierte Eltern und andere Anwohner des Hasten, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen und dafür auch einen finanziellen Beitrag erübrigen können. Auch plant der Förderverein Waffelverkäufe (15. Und 21.6.) und einen Frauen- und Kindersachentrödel (7.9.) und hofft darauf, beim Sommerfest des Kindergartens am 29. Juni weitere Förderer gewinnen zu können.

Angelaufen ist am 4. Juni das Crowdfunding-Projekt bei der Volksbank für das Bergische Land. Von der in diesem Rahmen erbetenen Summe von 4.637 Euro für die „Baustelle“ haben Unterstützer bisher 1.015 Euro zugesagt. Sofern in 87 Tagen, am 3. September, die Gesamsumme erreicht ist, kann in Detmold das benötigte Baumaterial bestellt werden. Eltern, Verwandte und Freunde der Kita  wollen dann unter Anleitung des Herstellers selbst Hand anlegen und die neue Bewegungsbaustelle aufbauen.

"Wenn alles klappt, können wir das neue Außengelände zum Erntedankfest am 6. Oktober einweihen", zeigten sich gestern im Gespräch mit dem Waterbölles Monika Hesse und Katrin Kremer optimistisch. Erzieher/innen und Kitas-Eltern wissen: Bewegung im Freien ist für Kinder enorm wichtig. Aber viele Kinder bewegen sich immer weniger. Weil freie Flächen zum Toben, Ausprobieren und Spielen weniger werden bzw. dafür ungeeignet sind. Deshalb soll es für die Kinder des evangelischen Kindergarten Hasten neue Bewegungsspiele und Stationen geben, die ihnen Räume bieten zur motorischen und kreativen Entfaltung bieten.
Sie halten das für unterstützenswert? Dann beteiligen Sie sich doch an der Crowdfunding-Aktion oder überweisen eine Spende an die Förderverein des Evangelischen Kindergartens Hasten e. V. bei der Stadtsparkasse Remscheid-Hasten,  IBAN: DE51 3405 0000 0012.

Brot & Salz als Willkommensgruß für die Anwohner

Pressemitteilung der SPD Remscheid

Mit diesem Zuspruch hatten die Organisatoren nicht gerechnet: mehr als 40 Bürgerinnen und Bürger kamen auf Einladung der Remscheider SPD und der SPD-Ratsfraktion am Freitagnachmittag zum fünften Nachbarschaftsgespräch zusammen. Dieses Mal ging es in Remscheids jüngsten Stadtteil - die Neubausiedlung auf dem Gelände des ehemaligen Lenneper Krankenhauses am Hackenberg ("Neu-Hackenberg"). Wo einmal ein Krankenhaus stand, präsentiert sich nun eine moderne, familienfreundliche und schöne Wohnsiedlung. Während des Rundgangs hörten Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und die Vertreter der Lenneper SPD mit den Ratsmitgliedern Jürgen Kucharczyk und Lothar Sill, mit Klaus Grunwald aus der Bezirksvertretung Lennep sowie Sabine Krause-Janotta vom SPD-Ortsverein Lennep von Anwohnern viel Lob; es war aber auch von Raserei und der Rücksichtslosigkeit vieler Autofahrer die Rede. Insbesondere im Hinblick auf die vielen Kinder, deren Schulweg zur Grundschule an der Erschließungsstraße entlang führt. Weitere Themen waren fehlende Verkehrsschilder, Parkraumnot, Sauberkeit und fehlendes Straßenbegleitgrün. Burkhard Mast-Weisz und die Geschäftsführerin der SPD-Ratsfraktion, Ilona Kunze-Sill, schrieben fleißig mit. Für die Anwohnerinnen und Anwohner hielt die SPD, einer alten Tradition folgend, als Willkommensgruß Brot und Salz bereit. (Antonio Scarpino)

135 Urkunden warten darauf verteilt zu werden

Schon seit vielen Jahren besteht zwischen dem Kommunalen Integrationszentrum Remscheid (KI) und dem IKE-Förderverein für Interkulturelle Erziehung e.V. eine erfolgreiche Kooperation, und sie ist in NRW sogar einmalig: Das KI gewinnt und betreut die „Elternbegleiter“ für die 17 jährlichen Griffbereit-, Rucksack- und Eltern-Kurse, die an neun der insgesamt 60 Kindertagesseinrichtungen und zwei der 21 Grundschulen in Remscheid angeboten werden plus eines weiteren Elternkurses in arabischer Sprache in einem städtischen Übergangsheim. Und das IKE kümmert sich (seit 1992) um die Finanzierung diese Kurse. Was seit einigen Jahren mit Hilfe des „Paritätische Akademie LV NRW e. V.“ auch gut gelingt: Mit jeweils 2000 Euro für jeden einzelnen einjährigen Elternbildungskurs, derzeit also insgesamt 34.000 Euro, lasse sich dieses wichtige Angebot für Eltern mit Zuwanderungsgeschichte und deutsche Familien aufrechterhalten, berichteten gestern die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Remscheid, Sevinc Brilling, und die Vorsitzende des IKE-Fördervereins für Interkulturelle Erziehung e.V., Erden Ankay-Nachtwein, in einem Mediengespräch. Es gebe sogar noch weiteren finanziellen Spielraum, bestätigten sie. Doch in den Grundschulen zehn bis 15 Teilnehmerinnen für einen neuen Kurs zu gewinnen, erfordert Zeit. Und daran mangelt es in vielen Remscheider Grundschulen zurzeit erheblich. Wegen unbesetzter Planstellen!

Die Teilnehmerinnen der jüngst zu Ende gegangenen Kurse werden am Donnerstag,  13. Juni, im Neuen Lindenhof auf dem Honsberg ihre Urkunden erhalten. Zu den Gratulanten wird auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gehören. Und wie bei früheren Abschlussfeiern gilt der Dank auch den derzeit zwölf Elternbegleitern. Denn diese seien „sehr motiviert und mit Lust und Laune“ bei der Sache, wie KI-Mitarbeiterin Joby Joppen betonte. Sie koordiniert die Kurse zusammen mit ihren Kolleginnen Claudia Göncüoğlu, Michaela Pappas und Katharina Neuser-Turczynski. Die vier „Griffbereit“-kurse im Jahr wenden sich an Eltern mit und ohne Zuwanderungsgeschichte mit kleinen Kindern bis zu zwei Jahren, die acht „Rucksack“-Kurse an Eltern von Kindern im Kita-Alter von drei bis sechs Jahren und die fünf Elternkurse an Väter und Mütter mit Kindern zwischen sechs und zwölf Jahren. In diesen Kursen soll die Entwicklung der Kinder gefördert werden, speziell ihre Mehrsprachigkeit, zugleich aber auch das deutsche Sprachvermögen der Eltern als „wichtige Ressource in unserer globalen Welt für eine gemeinsame Zukunft“, wie es auf der gestrigen Pressekonferenz hieß. Dem sollen auch Informationen und Inputs von Fachleuten dienen sowie die Besuche verschiedener Einrichtungen, z.B. Stadtbibliothek, Psychologische Beratungsstelle, SPZ usw. Zugleich erhalten die Mütter Anregungen und Materialien, wie sie ihre Kinder auch zu Hause fördern können. „Die Kurse sind für die Müller ein wichtiger Baustein in der Entwicklung der Kinder und eine Unterstützung im deutschen Bildungssystem“, betonte Sevinc Brilling. Und Erden Ankay-Nachtwein ergänzte, damit seien nicht nur (wie den ersten Jahren der Kurse) türkische Frauen gemeint, sondern auch Migrantinnen aus Russland, Albanien  oder Polen. Auch deshalb sei in den Kursen inzwischen Deutsch die allgemeine Verständigungssprache.

Geleitet werden die Kurse, von ausgebildeten Elternbegleiterinnen, die selbst zweisprachig aufgewachsen sind. So auch die Kinderpflegerin Sela Altiparmak. Sie absolvierte ihren Kurs vor 2005 und war danach zwölf Jahre lang selbst Elternbegleiterin. Sie wird am 13. Juni die Zertifikatsfeier moderieren. Zum großen Fest am 13. Juni werden 135 Mütter erwartet, die die 17 Kurse erfolgreich absolviert haben, sowie Kita- und Grundschulleiterinnen. Für sie singt an diesem Vormittag der Chor „Gruppe der Freundschaft“, der türkische Senioren-Chor vom Honsberg unter der Leitung von Dr. Sabre Uysal. Die internationale Frauengruppe „El Ele“ kümmert sich am Mittag um das leibliche Wohl der Gäste.

Wenn das Erinnerungsvermögen rapide nachlässt

Waterbölles-Kommentar

Wie steht es um die Energie-Bilanz der Stadt Remscheid für ihre Gebäude? Zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 25. Juni hat die CDU-Fraktion der Verwaltung eine ganze Reihe von Fragen gestellt: Welche Energieträger werden zurzeit für die öffentlichen Gebäude in Remscheid genutzt? Wie sehen die derzeitigen Beschaffungsverträge aus? Wie lange geht ihre Laufzeit? Wie viel Tonnen Co2 könnten bei einer Umstellung auf eine CO2-neutrale Versorgung der öffentlichen Gebäude jährlich eingespart werden? Mit welchen Mehrkosten wäre zu rechnen, sollte die Stadt auf eine CO2-neutrale Versorgung ihrer öffentlichen Gebäude umstellen? Welche Fördermöglichkeiten gibt es für eine mögliche Umstellung auf eine CO2-neutrale Versorgung? Gibt es hierzu eine eigene Klimastrategie der Stadt Remscheid? Bis 2050 soll der gesamte Gebäudebestand in Deutschland ja nahezu klimaneutral sein. Wie will man dieses Ziel für den öffentlichen Gebäudebestand sicherstellen?

Verbunden hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt ihren jüngsten Fragenkatalog mit dem Hinweis, dass es die CDU-geführte Bundesregierung sei, die sich im Rahmen der Energiewende das Ziel gesetzt habe, den Gebäudebestand in Deutschland bis 2050 (zumindest alle über 60 werden das wahrscheinlich nicht erleben) nahezu klimaneutral zu machen. Zitat: „Um dieses Ziel zu erreichen, benötigen wir einen höheren Anteil der erneuerbaren Energien am Wärmeverbrauch und energieeffizientere Gebäude. (...) Der öffentliche Sektor sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen. (...) Wir brauchen eine gesamtstädtische Strategie für den öffentlichen Gebäudebereich.“

Unterschrieben ist der Antrag von Jens Peter Nettekoven, Mathias Heidtmann, Markus Kötter und Ottmar Gebhardt. Ihnen scheint in der Fraktion oder deren Umfeld ein Mann wie Roland Kirchner zu fehlen. Der hatte das Archiv der Wählergemeinschaft über Jahre bestens im Griff. Da musste nicht lange gesucht werden, wenn es um eine Verwaltungsvorlage älteren Datums ging.

Seit 1980 rund 30 Millionen € an Energiekosten eingespart“, titelte der Waterbölles am 21. August 2008. Damals präsentierte Oberbürgermeisterin Beate Wilding vor der Presse den Energiebericht der Stadtverwaltung für das Jahr 2008. Und freute sich, dass es auch im Jahr zuvor gelungen sei, die städtischen Ausgaben für Kohle, Gas, Öl, Strom, Holzpellets und Wasser, kurz die „Energieausgaben“, weiter zu reduzieren. Wilding: „Energiesparen ist eine vorbildhafte Verpflichtung für die Stadtverwaltung. Seit fast 30 Jahren beschäftigen sich Rat und Verwaltung mit diesem Thema. Die Erfolge sind beachtlich und landesweit anerkannt. Durch die städtischen Gebäude gelangen heute jährlich 17.000 Tonnen CO2 weniger in die Atmosphäre als zu Beginn unserer Bemühungen zum Energiesparen.“ – Aha, also schon vor (heute) 40 Jahren scheint die Remscheider Politik, wenn man OB Wilding glauben darf, nah am Thema gewesen zu sein.

Nehmen wir doch mal den Energiebericht der Stadt Remscheid aus dem Jahre 2016. Darin informierte die Verwaltung über die die Entwicklung der Energie- und Wasserverbräuche der städtischen Liegenschaften bis einschließlich 2015. Das war viel Lesestoff für die Kommunalpolitiker/innen, verteilt auf mehr als 90 Seiten. Interessant in diesem Zusammenhang auch eine ausführliche Stellungnahme des Gebäudemanagements aus 2016 zum Klimaschutz in eigenen Liegenschaften und zum aktuellen Energiebericht. Ein neuer Bericht ist im Rathaus gerade in Arbeit, wiederum auch für die Politik bestimmt.

Es bedarf also keiner Anregung, von wem auch immer, das Rad neu zu erfinden. Und das weiß natürlich auch die CDU, sagt es aber nicht, um den Eindruck zu erwecken: „Sehr her, wir tun was – und bringen die Verwaltung auf Trab!“

Welche Bürger/innen und Bürger forschen schon im Internet nach Sitzungsprotokollen, die eine andere Sprache sprechen? Ich empfehle da die Niederschrift des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung zur Sitzung vom 30. August 2016. Zitat zu Punkt 9.3. (Energiebericht 2016 und Klimaschutzteilkonzept ‚Klimaschutz in eigenen Liegenschaften‘): „Herr Judt stellt den Energiebericht der Stadtverwaltung Remscheid für das Jahr 2016 mit Organisation und Aufgaben des Energiemanagements, Bilanz und einzelnen Energiespar und Klimaschutzaktivitäten vor – siehe hierzu auch Anlage 3 der Niederschrift. Er übergibt zwecks Präsentation des Klimaschutz-Teilkonzeptes an Herrn Pöhlker der Firma infas enermetric Consulting GmbH – siehe ebenfalls Anlage 3 der Niederschrift. Der Ausschuss nimmt die Vorträge zur Kenntnis und bedankt sich abschließend für die Ausführungen und das gute Arbeitsergebnis.“

Merke: Dem Ausschuss, der sich da höflich bedankte, gehören auch Ratsmitglieder der CDU an. Aber wenn es in den politischen Kram passt, lässt das Erinnerungsvermögen offenbar rapide nach.

Acht Thesen zu einer Partei ohne Ortsvereine

Zwei SPD-Mitglieder mit zusammen mehr als 70 Jahren Mitgliedschaft in der SPD haben sich aus aktuellem Anlass Gedanken über die Zukunft der Partei gemacht: Michael Brenner und Michael Konken. Letzteren kenne ich gut, denn er war viele Jahre Bundesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes. Mit ihren Themen wollen sich beide nicht aus ihrer sozialdemokratischen Grundeinstellung verabschieden; sie wollen vielmehr „zur Diskussion anregen, um neue, erfolgreiche Weichen für die Zukunft zu stellen“. Ihre Thesen (siehe unten) gelten der Zukunft der Sozialdemokratie – wohlgemerkt: ohne die alte Partei. Zitat: „Die Sozialdemokratie ist unser BIOS, nicht aber mehr die desolate Partei. Sie hat so keine Zukunft mehr. Seit Jahren wenden sich immer mehr Wähler von der SPD ab. Junge Menschen werden nicht mehr erreicht, die Wählerbasis liegt bei den über 60-jährigen, die langsam wegsterben. Trotzdem macht man weiter wie bisher.“ Die folgenden Thesen verstehen die Verfasser nicht als Analyse, sondern als einen „realistischer Blick in die Zukunft“. Der Waterbölles stellt sie zur Diskussion (die nach langjährigen Erfahrungen in den Ortsvereinen der SPD wahrscheinlich wieder nicht stattfinden wird):

  • „Die SPD muss sich neu gründen. Das Godesberger Programm ist keine Basis mehr. Schluss mit dem Gedankengut des 19. und 20. Jahrhunderts, Schluss mit der Litanei der Arbeiterpartei und ihrer Erfolge, die lange zurückliegen. Ein neues Grundsatzprogramm "SPD 4.0" muss geschaffen, Schritte und Ziele einer modernen Zukunftsvision enthalten. Für eine sozialdemokratische Politik ist eine alte SPD nicht zwingend notwendig, eher hinderlich.
  • Schluss mit den miefigen Ortsvereinsritualen. Die Zeit solcher Zusammenkünfte ist überholt, locken keine jungen Menschen. Videoschaltungen, Kommunikation über Social Media sind die Zukunft.
  • Ortsvereine werden abgeschafft, eine neue straffe Gliederung muss geschaffen werden, in der sich jedes Mitglied medial einbringen kann, an der alle Mitglieder sich bei Abstimmungen und Wahlen beteiligen können.
  • Altergrenze für Parteiämter: Die Altersgrenze wird auf 65 Jahre festgeschrieben, damit junge Parteimitglieder nachrücken können.
  • Einmalige Wiederwahl für alle Partei und Regierungsämter sind in der sich schnell wandelnden Welt ausreichend und genug. Es gibt keine Ämterhäufung, auch nicht politisches Mandat und Parteienfunktion.
  • Zentrale, regelmäßige Informationsveranstaltungen, die auch in den sozialen Medien übertragen werden, auch für die Öffentlichkeit zugänglich.
  • Zentral sind Zukunftsthemen einer Gesellschaft. Die Rückbesinnung in die Vergangenheit führt ins konzeptionelle Nichts.
  • Politische Themen sind die Zukunftssicherung und Themen, die das Volk dikutiert. Es muss wieder mehr "dem Volk aufs Maul geschaut werden".

Nur ein schmaler Grat zwischen Hassreden und Taten

In Anwesenheit der Dipl.-Sozialwirtin Birgit Mair aus Nürnberg und zahlreicher Schülerinnen und Schüler des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums wurde heute in der Gedenk- und Bildungsstätte „Pferdestall“ an der Uhlandstraße die Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen" eröffnet. Birgit Mair hatte die Ausstellung 2012 und 2013 im Auftrag des Instituts für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung e.V. erstellt. Sie ist seitdem bundesweit mehr als 170 Mal gezeigt worden. Im April 2018 aktualisiert, setzt sie sich mit den Verbrechen des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU)  in den Jahren 1999 bis 2011 auseinander sowie der gesellschaftlichen Aufarbeitung nach dem Auffliegen der neonazistischen Terrorgruppe im November 2011. Die Ausstellung stellt auf 24 Tafeln Biografien einiger Opfer des NSU, die Bombenanschläge in Nürnberg und Köln sowie Banküberfälle des NSU dar, bei denen unschuldige Menschen teilweise lebensbedrohlich verletzt wurden. Auch beleuchtet die Ausstellung das Netzwerk des NSU, etwa die Verbindungen neonazistischer V-Leute verschiedener Verfassungsschutzbehörden mit den bisher Verurteilten. Analysiert werden auch die Gründe, warum die Mordserie lange nicht aufgedeckt wurde.  

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gestern in der Gedenk- und Bildungsstätte 'Pferdestall'. Foto: Lothar Kaiser.Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (Foto links) erinnerte bei der Ausstellungseröffnung an die 33 politischen Morde durch Mitglieder der so genannten Roten Armee Fraktion in den 1970-er Jahren. Diese hätten damals zu vielen öffentlichen politischen Diskussionen geführt. „Und heute? Wie lange hat es gebraucht, um zu erkennen, dass die NSU-Morde nicht einzeln und unabhängig voneinander begangen wurden. Wie lange hat es gebraucht, zu erkennen, dass es nicht nur feige Morde waren, sondern wieder ein Angriff auf unsere Demokratie und Freiheit?“ Hetze gegen Muslime, Intoleranz, Antisemitismus, offene Zustimmung zu rechtsradikalen Positionen, eine stärkere Präsenz von Neonazi-Parteien in der Öffentlichkeit, das alles sei der „Nährboden für Kräfte, die unsere Demokratie in Frage stellen, einen anderen Staat wollen. Und daher brauchen wir diese Ausstellung, um deutlich zu machen, wohin Rassismus, Extremismus, Gewalt führen kann“. Sich der politischen Verantwortung nicht zu stellen, ließe die Opfer der NSU-Morde quasi ein zweites Mal zu Opfern werden. „ Das werden wir nicht zulassen!“

Die Ausstellungsmacherin Birgit Mair aus Nürnberg sprach gestern in der Gedenk- und Bildungsstätte „Pferdestall“ an der Uhlandstraße aus Anlass der Eröffnung ihrer Wanderausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen" über ihrer damaligen Beweggründe, das umstrittene Urteil im NSU-Prozess  und über gefährliche Rechts-Tendenzen in Europa.

Olaf Wiegand, der stellvertretende Leiter der EMA, wies darauf hin, dass die Fachschaft „Sozialwissenschaften“ der Schule angeregt habe, die Ausstellung in den „Pferdestall“ zu holen: „Für diese Ausstellung, die es besser nie hätte geben müssen, kann ich mir in Remscheid keinen besseren Ort vorstellen!“ Die Schülerinnen und Schülern hatten in der Ausstellung die Möglichkeit gesehen, die „Ursachen von politischen Extremismus und Terrorismus" aufzuzeigen. Und das habe schließlich mit Unterstützung der Schulpflegschaft, der Falken und eines örtlichen Sponsors sowie dank der „konkreten händische Mitarbeit unserer Schülerinnen und Schüler“ realisiert werden können. Diesen dankte Wiegand insbesondere für ihr großes Interesse, sich zu Guides für diese Ausstellung ausbilden zu lassen.

„Die Namen der Städte Mölln, Rostock, Hoyerswerda und auch den unserer Nachbarstadt Solingen verbinden wir heute mit den pogromartigen Überfällen in den 90er Jahren auf Flüchtlinge und Menschen mit einem Migrationshintergrund“, fuhr Olaf Wiegand fort. „In den ersten zehn Jahren der deutsch-deutschen Wiedervereinigung nach 1990 zählte die Wochenzeitung „DIE ZEIT" mehr als 100 von Neonazis ermordete Menschen. In diesem Klima wuchsen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe auf, radikalisierten sich, gründeten den NSU, verübten mindestens 15 Raubüberfälle, zwei Bombenanschläge auf Migrantinnen und Migranten und ermordeten in den Jahren 2000 bis 2007 neun Migranten und die Polizistin Michele Kiesewetter.“

Maxime Kampik, stellvertretende Schulsprecherin der EMA. Foto: Lothar KaiserDavon hörte Maxime Phoebe Kampik (Foto rechts) erst in späteren Jahren. Denn damals war sie noch ein Kind. „Und das gilt für viele, wenn nicht gar die meisten Schülerinnen & Schüler“, sagte die stellvertretende Schulsprecherin der EMA, bei der Ausstellungseröffnung. „Für unsere und jede nächste Generation ist der NSU Geschichte. Schreckliche Geschichte. Aber dennoch Geschichte. Vergangenheit. Ausstellungen wie diese rufen uns all die Geschehnisse wieder ins Gedächtnis. Und angesichts dessen, „was uns heute jeden Tag präsent ist, scheint dies wichtiger denn je: Populisten und rechtsgerichtete Parteien gewinnen immer mehr Einfluss in Deutschland, in Europa. Dabei sollten wir alle aus der Vergangenheit gelernt haben. Wir sollten Sensibilität entwickelt haben – für beifällige Bemerkungen, Kommentare und Parolen. Intoleranz und Rassismus beginnen nämlich genau dort - Worte beeinflussen, schüren Hass und Verachtung!“ Und der Grad sei schmal zwischen scheinbar leeren Äußerungen und Taten. Das bewiesen auch die 7700 registrierten, mutmaßlich rassistisch motivierten Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr!“

Hans Heinz Schumacher, der Vorsitzende des Vereins der Gedenk- und Bildungsstätte „Pferdestall“ äußerte die Hoffnung, „Ich hoffe, dass insbesondere auch junge Menschen verstehen, dass wir uns alle politisch engagieren müssen, damit nicht wieder nationalsozialistisches Gedankengut versuchen kann, das friedliche Zusammenleben nach den Vorgaben unseres Grundgesetzes zu verhindern. Die Opfer, derer wir mit der Ausstellung gedenken, wurden zwar nicht in den 1930er und 1940er Jahren unter den damals herrschenden Nationalsozialisten ermordet, sondern in den Jahren 2000 bis 2007.Abere die Motive der NSU, grundlegend für die Ermordung von zehn Menschen und die vielen weiteren Verbrechen – die verübten 43 Mordversuche, drei Sprengstoffanschläge und 15 Raubüberfälle –, sind zweifelsfrei identisch mit den Motiven der damals herrschenden Nationalsozialisten.

Schumacher betonte, wie wichtig es sei, das Geschichtsbewusstsein von Schülerinnen und Schülern zu fördern. Zu einer demokratischen politisch-historischen Bildungsarbeit, die sich der Verein zur Aufgabe gemacht habe, gehöre auch das Eintreten gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Militarismus. Dass dies von aktueller Brisanz sei, „zeigen nicht nur die Ergebnisse der Wahlen vom vorletzten Wochenende, die in Deutschland für zunehmende Stimmenanteile d e r Parteien geführt haben, bei denen man nicht das Gefühl hat, dass sie  d a f ü r  gerade nicht eintreten. Und noch schlimmer stellt sich die Situation in Italien, Frankreich und Großbritannien dar, wo solche Parteien die meisten Stimmen bekamen!“

Wer so hirnlos sein Umwelt verschandelt...

Es ist die x-te Aufnahme in der Reihe „Das wöchentliche Müll-Chaos“ (an einer Sammelstelle für Papier und Glas im Remscheider Stadtgebiet). Diesmal wieder: Die Container an der unteren Fichtenstraße. Wieder mit viel Pappe in dem Containern und darum herum. Und mit einem Kinderwagen! Kurz blitzte der Gedanke auf, mal in den Containern nachzusehen... Denn wer so hirnlos sein  Umwelt verschandelt, dem wäre womöglich zuzutrauen... Aber das habe ich dann doch als zu abwegig verworfen.