Waterbölles

Die Antworten der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion vom 27. November stehen heute auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung Lennep. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17.30 Uhr in der Hilda-Heinemann-Förderschule, Hackenberger Str. 117. Nachfolgend dokumentiert der Waterbölles dir Fragen und Antworten, die bereits zur Sitzung des Rates der Stadt am 6. Dezember vorlagen:

Welche Vereinbarungen wurden zwischen der Stadt Remscheid und den Nachbargemeinden Hückeswagen und Wermelskirchen geschlossen?
Am 17.05.2018 wurde eine Absichtserklärung durch die Städte Hückeswagen, Remscheid und Wermelskirchen unterzeichnet. Weiter soll eine Verwaltungsvereinbarung zur Kostenteilung für im Rahmen der Vorplanung zu erstellende Gutachten entsprechend der jeweiligen Flächenanteile unterzeichnet werden.

Welche Vorplanungen liegen vor?
Die Erschließung der Flächen erfolgt über eine durchgängige Verbindungsstraße von Wermelskirchen im Westen über Remscheid bis nach Hückeswagen im Osten (siehe Anlage

Welche weiteren Verfahrensschritte sind nun geplant?
Im Rahmen des Verfahrens zur Flächennutzungsplanänderung ist geplant Ende 2019, Anfang 2020 in allen drei Städten die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Im Anschluss folgt dann die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 sowie die förmliche Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. Parallel zur förmlichen Beteiligung im Rahmen der Flächennutzungsplanänderung wird auf Regionalplanungsebene der Regionalplan geändert. Die Änderung des Regionalplanes Düsseldorf ist nötig, da ohne diese eine Änderung des Kölner Regionalplanes nicht möglich ist. Die Aufstellung des Bebauungsplanes kann im Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung oder in einem nachgelagerten Verfahren durchgeführt werden.

Welche Fachgutachten müssen eingeholt werden?
Der genaue Umfang und Detailierungsgrad der einzuholenden Fachgutachten ergibt sich aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1, Satz 1 BauGB. Nach aktuellem Kenntnisstand der Stadtverwaltung werden aber folgende Gutachten erstellt werden müssen:

• Artenschutzgutachten (Vergabe 2019 geplant)
• Prospektionsgutachten (Vergabe 2019 geplant)
• Verkehrsgutachten (Vergabe 2019 geplant)
• FFH-Vorprüfung (Vergabe 2019 geplant)
• Geländemodellierung
• Immissionsschutzgutachten
• Entwässerungsgutachten
• Niederschlagswasserkonzept
• Klimagutachten
• Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung
• Ausgleichflächenkonzept
• Landespflegerischer Fachbeitrag

Auf Grundlage der Gutachten wird die Planung im Rahmen eines Umweltberichtes auf negative Auswirkungen auf die Umwelt überprüft und Maßnahmen vorgeschlagen um diese zu vermeiden oder auszugleichen.

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Ausgehend von Diskussionen im Hauptausschuss zum Thema Gleichstellung im März dieses Jahres sowie der Diskussion im Sozialausschuss im Mai hat die Stadtverwaltung das Thema „Altersarmut von Frauen“ aus Gleichstellungssicht aufgegriffen. Aus dem Bericht, der in der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses vorlag, geht hervor, dass im April in Remscheid 506 Frauen 2018 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII bezogen, davon 453 außerhalb von Einrichtungen. Aber diese Zahl sei zunächst nicht besonders aussagekräftig, so die Verwaltung. Denn: „Sie muss ins Verhältnis gesetzt werden zu Männern der gleichen Altersgruppe sowie zur Grundgesamtheit der Männer und Frauen gleichen Alters. Die durchschnittlichen Rentenhöhen nach Geschlecht liefern ein verzerrtes Bild, da sie als Haushaltseinkommen betrachtet werden sowie eigene und abgeleitete Rentenansprüche (Witwenrenten) differenziert werden müssen. Hinzutreten müsste ein Vergleich zu den Armutsquoten in anderen Altersgruppen. Zu vermuten ist z.B. eine hohe relative Betroffenheit bei Alleinerziehenden. Diese stellten im März 2018 13,1 Prozent der Arbeitslosen im SGB II Bezug, unter den Erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit Einkommen oberhalb von 450 Euro stellen sie 15,5 Prozent. (...) Eine langjährige, immer wieder ignorierte Remscheider Besonderheit ist, dass Frauen relativ häufiger arbeitslos sind: Der Frauenanteil an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten betrug 2017 41,5%, ihr Anteil an den Arbeitslosen 45,5 Prozent“.

Verwiesen wird in der Vorlage auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung aus 2017, wonach bei alleinstehenden Frauen die Grundsicherungsquote zwischen 2015 und 2036 von 16 auf fast 28 Prozent steigen werde: „Somit wäre künftig fast jede dritte alleinstehende Neurentnerin auf finanzielle Unterstützung vom Staat angewiesen. Als Ursachen werden befristete Verträge, Mini-Jobs, Phasen der Erwerbslosigkeit und niedrige Löhne angegeben sowie die Tatsache, dass das deutsche Rentenversicherungssystem für den Wandel der Arbeitswelt nicht ausreichend vorbereitet ist.“

Das Prinzip der Beitragsäquivalenz in der gesetzlichen Rentenversicherung werde zwar allgemein als „gerecht“ empfunden, stehe jedoch angesichts diskontinuierlicher Erwerbschancen und -verläufe sowie niedriger Einkommen  dem Ziel einer Existenzsicherung im Alter für möglichst alle Bevölkerungsgruppen entgegen. Zitat: „Die durchgängige Haltung der Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte, steuer- und sozialversicherungsrechtlich ein traditionelles Familienbild zu fördern, wirkt kontinuierlichen Berufsverläufen von Frauen entgegen. Ehegattensplitting, Minijobregeln und  beitragsfreie Familienversicherung bewirken, dass die Menschen kurzfristig ökonomisch handeln und das tradierte Familienbild des Haupternährers und der zuverdienenden Ehefrau weiter leben, auch wenn junge Menschen vor der Familiengründung andere Lebensmuster bevorzugen würden. Der Lebensverlauf von Frauen ist somit gesellschaftlich erwünscht und, staatlich unterstützt, in der Regel so angelegt, dass Frauen kein Lebenseinkommen erwirtschaften können, das eine eigenständige existenzsichernde Rente ermöglicht.“

Als Ansatzpunkte für kommunales Handeln nennt die Stadtverwaltung:

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Auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz kam zur Einweihung des neuen Bäckerei-Pavillon von Bäckermeister Wolfgang Steinbrink auf dem Johann-Vaillant-Platz / Zentralpunkt. Seit 1929 hat die Familie Steinbrink mit Brot und Backwaren zu tun. Inzwischen hat das Familienunternehmen insgesamt 42 Filialen in NRW, davon neun in Remscheid.  Das neue Café hat  auf 115 Quadratmetern  35 Sitzplätze. Mit dem Bau war (nach längerem Vorlauf) 2018 begonnen worden. Im Bild v. li. n. re. Wolfgang Steinbrink, Britta Reinhardt, Svenja Steinbrink, Burkhard Mast-Weisz, Radmila Lukic, Andreas Steinbrink, Bezirksbürgermeister Stefan Grote und Nico Steinbrink.

Röntgen-Gymnasium /Turmblasen. Das Röntgen-Gymnasium lädt recht herzlich zum diesjährigen „Turmblasen“ ein, bei dem ein Bläserensemble aus Eltern, Schülern und ehemaligen Schülern auf dem Balkon der Schule Weihnachtslieder spielt. Es findet am Donnerstag, 20. Dezember, um 11.45 Uhr statt. Stimmungsvoll werden dann die Weihnachtsferien eingeläutet. (Doris Hildebrand)

Ökumenische Initiative Lüttringhausen / Durchatmen vor dem Fest. Am Donnerstag, 20. Dezember, gibt es im F(l)air-Weltladen-Lüttringhausen, Gertenbachstr. 17, nachmittags die Gelegenheit, vor dem Weihnachtsfest noch einmal durchzuatmen und sich mit anderen im Gespräch auszutauschen. Hannelore Weber präsentiert dazu frisch auf den Kaffeetisch winterlichen Apfelkuchen und Rumkugeln. Vielleicht ist es auch eine gute Idee, sich einmal für die Festtage zu verabreden: von 15 bis 18.30 Uhr ist das Café im F(l)air-Weltladen geöffnet.

Ökumenische Initiative Lüttringhausen / Gemeinsam mit Flüchtlingen auf Weihnachten besinnen. Am Donnerstag, 20. Dezember, findet ab 18.30 Uhr in Remscheid das monatliche ökumenische Friedensgebet statt, diesmal im Asylbewerberheim, Wülfingstr. 1. Eingeladen, sich gemeinsam auf Weihnachten zu besinnen, sind neben den Bewohnerinnen und Bewohnern der Häuser in der Wülfingstraße auch freiwillige Flüchtlingshelfer und die „Nachbarn“ aus der näheren und ferneren Umgebung. Das Friedensgebet dauert ca. 45 Minuten.

Rudolf Steiner Schule Remscheid / Lehrerschaft auf Herbergssuche in Bergisch Born. Die Lehrerinnen und Lehrer spielen am Donnerstag,  20. Dezember, um 20 Uhr das traditionelle Oberuferer Christgeburtsspiel auf der großen Bühne der Rudolf Steiner Schule Remscheid. Unter der Regie eines ehemaligen Schülers, Joe Schroeder, wird das Publikum eine wahrhaft weihnachtliche Stimmung genießen können. Die aus Oberufer überlieferte Form und Art der Aufführung verbindet die ursprüngliche Frömmigkeit mit derben und humorigen Dialogen. Gäste sind herzlich eingeladen an diesem Abend gemeinsam mit der Schulgemeinschaft die besondere Atmosphäre  der Waldorfschule zu erleben.

Hilfsverein Helfende Handwerker Remscheid.e.V. / Glühwein Gulasch und ein schwebender Weihnachtsmann. Am Donnerstag, 20. Dezember, öffnet für einen Abend das Weihnachtsdorf der Helfenden Handwerker. Um 16 Uhr geht’s los. An liebevoll gebauten Weihnachtsbuden gibt es frische Waffeln, selbst gebackenen Kuchen, heißen Glühwein und, wie es sich für Handwerker gehört, Gulasch.
Und um 17.30 Uhr gibt es nochmal Geld für den guten Zweck. Der Golfclub Drei Bäumen überreicht die Spendeneinnahmen aus seinem Golfturnier Rossetti Golfcup mit prominenter Unterstützung durch Andrea Spatzek an die Helfenden Handwerker, in Höhe von 6.000 Euro.
Direkt im Anschluss kommt der Weihnachtsmann um 17.45 Uhr in einer Gondel aus luftiger Höhe durch eine Nebelwand geschwebt, um den vielen Kindern die Weihnachtsgeschichte vorzulesen.

Kurzmeldungen zu späteren Terminen siehe nächste Seite:

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Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW) regelt das Angebot einer Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen. Wird dort ein Mittagessen angeboten, ist demzufolge jedem Kind mit einer wöchentlichen Betreuungszeit ab 35 Stunden die Teilnahme grundsätzlich zu ermöglichen. Der Träger der Kindertageseinrichtung entscheidet, ob das Mittagessen täglich in der Einrichtung zubereitet oder von einem Caterer angeliefert wird. Bei der Anlieferung kann zwischen Warmanlieferung oder Lieferung von Gefrierware unterschieden werden.

Der Träger der Kindertageseinrichtung entscheidet im Rahmen des Betreuungsvertrages über die Höhe des täglichen oder monatlichen Entgeltes, das die Eltern für das Mittagessen direkt an den Träger zahlen. Die Eltern werden vom Personal des Trägers darauf hingewiesen, dass evtl. eine finanzielle Unterstützung im Rahmen von Bildung und Teilhabe in Anspruch genommen werden kann. Antragsunterlagen werden in den Einrichtungen vorgehalten. In den 60 Remscheider Kindertageseinrichtungen sind – abhängig von der Entscheidung des Trägers – alle Zubereitungsformen in der Mittagsverpflegung vertreten. (...) Es ist grundsätzlich ... davon auszugehen, dass die konzeptionellen Überlegungen zum Mittagessen, wie Mitwirkung der Kinder bei der Speiseplangestaltung, Wirtschaftlichkeit, gesunde Ausgewogenheit des Angebotes bei allen Trägern gleichermaßen Berücksichtigung finden.

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Alle OGS in Remscheid bieten eine Verpflegung an, die sich an den Standards der DGE orientiert. Im gleichen Maße trifft dies auch auf die Anbieter in den Schulen der Sekundarstufe zu. Als Mindestanforderung für die Caterer gibt der Schulträger vor, dass die Auswahl und Zusammenstellung der Speisepläne in Bezug auf Menge und Qualität auf Basis der ernährungswissenschaftlichen Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE) gemäß ihrer aktuellen Veröffentlichung „Qualitätsstandards für Schulverpflegung“ (in der jeweils gültigen Fassung) erfolgen muss. Die Schulen der Sekundarstufen, deren Mensa beispielsweise durch einen Förderverein betrieben wird, sehen ihre Verpflichtung ebenfalls darin, eine ausgewogene, möglichst qualitativ hochwertige Verpflegung anzubieten. Die Ausgestaltung liegt in der eigenen Verantwortung der Betreiber.

Nach Kenntnis des Schulträgers wurde an keiner Schule eine Zertifizierung auf der Grundlage der Standards vorgenommen. Die Zertifizierung beinhaltet ein aufwendiges Verfahren im Rahmen verschiedener Zertifizierungsarten. Der Aufwand und Nutzen dieses Verfahrens für Schulen steht in keinem Verhältnis. Darüber hinaus können einzelne Aspekte der Zertifizierung auch nur bedingt umgesetzt werden.  So sind zum Beispiel die Standards, dass für die Mittagspause mindestens 60 Minuten zur Verfügung stehen oder der Umstand, dass für Ausgabe und Verzehr von Speisen ein gesonderter Raum zur Verfügung stehen muss, in den OGS in Remscheid nur bedingt umsetzbar. Darüber hinaus stehen die konkreten Speiseempfehlungen auch immer im Spannungsfeld zwischen den von Schülern gewünschten Speisen  und  gesundheitlichen und ernährungswissenschaftlichen Aspekten. Insbesondere ältere Kinder machen vor diesem Hintergrund je nach Lage der Schule, von der Möglichkeit Gebrauch, das Schulgelände zu verlassen und etwas anderes zu essen. Von den externen Caterern hat ein Anbieter die Zertifizierung  nach dem DGE Qualitäts-standard für die Schulverpflegung erhalten.

Im Rahmen der „Gesundheitskonferenz“ wurden vor einigen Jahren gemeinsam „Standards für Ernährung und Bewegungsförderung von Kindern in Remscheid“ entwickelt. Es gab eine Arbeitsgruppe „Kinder im Grundschulalter“, die sich an der Entwicklung der Standards beteiligte und die Umsetzung dieser Standards in allen Schulen zum Ziel hatte. Die Träger der OGS waren an der Entwicklung und Umsetzung der Standards beteiligt und sehen sich diesen Empfehlungen auch weiterhin verpflichtet und arbeiten kontinuierlich an der Umsetzung.

Die Gestaltung der Mittagessen ist Aufgabe der Anbieter an der jeweiligen Schule. Das sind in den Grundschulen die Maßnahmeträger der OGS und an den weiterführenden Schulen die Mensavereine, Fördervereine oder beauftragte Caterer. Demzufolge ist es deren Aufgabe das Thema mit den Mitarbeiter*innen zu thematisieren und sie fachgerecht zu schulen. Das Thema „Gesunde Ernährung“ ist über alle Schulen hinweg ein Thema, dem eine besondere Bedeutung beigemessen wird. In der Selbstverpflichtung, sich diesem wichtigen Thema angemessen und altersgerecht zu nähern, finden unterschiedliche Aktionen („Gesundes Frühstück“, Aktionstage mit gemeinsamer Essenszubereitung, Theaterstücke etc.) statt. Hier zeigt es sich, dass an allen Schulen eine hohe Sensibilität und Verantwortung dafür vorhanden ist, Kindern und Jugendlichen an Remscheider Schulen eine ausgewogene und gesunde Ernährung anzubieten.

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In weihnachtlicher Festbeleuchtung erstrahlt zurzeit abends dieses Wohnhaus (Ronsdorfer Straße im Oertsteil Haddenbach). Der Waterbölles fragt: Kennen Sie ähnlich geschmückte Häuser in Remscheid? Dann schicken Sie doch bitte ein Foto davon (unbedingt mit Straßennamen) an webmaster@waterboelles.de. Die schönsten Fotos würde der Waterbölles gerne in den nächsten Tagen veröffentlichen.

 

 

Dienstag, 18. Dezember, 10.30 Uhr
Mittwoch, 19. Dezember, 10.30 Uhr, 17 Uhr
Donnerstag, 20. Dezember, 10.30 Uhr
Peterchens Mondfahrt
nach dem Märchen von Gerdt von Bassewitz
Westdeutsches Tourneetheater
Das Märchen von Peter und seiner Mondfahrt beginnt traurig, denn dem Maikäfer Herrn Sumsemann fehlt ein Beinchen.
Es ist auf dem Mondberg im Besitz des Mondmannes.
So brummt Herr Sumsemann durch die Nacht und landet im Kinderzimmer von Peter und Lisa. Die beiden tierlieben Kinder erklären sich bereit, zu helfen und wollen gemeinsam das Beinchen vom Mann im Mond zurückzuholen.
Das Trio macht sich nach ein bisschen Flugunterricht auf den Weg und trifft auf seiner abenteuerlichen Reise vorbei an der Sternen- und der Weihnachtswiese allerlei kuriose Gestalten wie das Sandmännchen oder die Nachtfee.
Doch der Mann im Mond will das fehlende Beinchen gar nicht herausgeben.
Ob es ihnen am Ende gelingen wird, das Käferbein zurück-
zuholen und wohlbehalten nach Hause zurück zu kehren? Karten zehn €; Jugendticket fünf €; Familienticket.

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• Ein Geschenk für kleine Alltagshelden
• Pressemitteilungen der Stadt in aller Kürze
• Auf der Suche nach weihnachtlicher Festbeleuchtung (2)
• Glocken der Versöhnung
• Remscheider Institutionen berichten oder laden ein
• Best Practice aus dem Städtedreieck auf Symposium
• Auf Erkundung mit einem Remscheider Stadtführer
• Neuer Ratgeber für Veranstalter in Remscheid
• Termine des Westdeutschen Tourneetheaters
• Denkerschmette: Programm im Dezember und Januar
• Adventlich entspannt feiern auf dem Alter Markt
• Die Abfuhrtermine während der Weihnachtsfeiertage
• DM-Filialen spendeten an Kinder- und Jugendhilfe
• Veranstaltungen des Teo Otto Theaters im Dezember
• Leider keine Abstriche bei den Kita-Gebühren
• Durch den Winterwald wandern
• Natur, Land und Leute in Aserbeidschan
• Junger Mann durch Messerstich schwer verletzt
• Forderung nach einem Kino kam vom Jugendrat
• Bürgerstiftung unterstützt Projekt Frühaufsteher
• Der Honsberg bekam eine kirgisische Behausung
• Remscheid freut sich auf sein neues Kino
• BV unterstützt Wunsch von Anliegern nach Spiegel
• Auf der Suche nach weihnachtlicher Festbeleuchtung (1)
• En Dierfröngk opp Eäkesen
• Beförderungen & Ehrungen in der Lütterkuser Wehr
• Ungleichwertigkeit in der Einwanderungsgesellschaft
• Vorsitzender Frank vom Scheidt ist zuversichtlich
• Eisenverhüttung im Tal, wo Wasser Muskeln ersetzte
• Lenneper Weihnachtstreff und Adventskalender
• Remscheider Rotarier packten 140 Päckchen
• Schranke und Poller gegen illegale Müllentsorger
• Offene Sprechstunde und Bewerbungsmappencheck
• Urkunden für langjährige Mitgliedschaft im Verein
• Schwerer Verkehrsunfall auf der A1 bei Blitzeis

In weihnachtlicher Festbeleuchtung erstrahlt zurzeit abends dieses Wohnhaus (Haddenbacher Str. 128a)  sogar in bewegten Bildern. Der Waterbölles fragt: Kennen Sie ähnlich geschmückte Häuser in Remscheid? Dann schicken Sie doch bitte ein Foto davon (unbedingt mit Straßennamen) an webmaster@waterboelles.de. Die schönsten Fotos würde der Waterbölles gerne in den nächsten Tagen veröffentlichen.