Waterbölles

Der Beschluss der Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Remscheid steht auf der Tagesordnung der Ratssitzung, die vor wenigen Minuten in der Aula der Albert-Einstein-Gesamtschule unter Corona-Bedingungen begonnen hat. „Lassen Sie uns nie vergessen, dass diese Pandemie unzählige Menschen hier in Remscheid, in Nordrhein-Westfalen, in Deutschland und Europa und in der ganzen Welt das Leben gekostet hat“, beginnt die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Sven Wolf zum neuen Etat. „Auch ein ehemaliger, sehr geschätzter Kollege des Rates verstarb vor wenigen Wochen an dieser Krankheit. Eine Krankheit, die sich wie eine simple Erkältung verbreitet, in einigen Fällen aber viel dramatischer verläuft. So leider auch im Fall unseres ehemaligen Bürgermeisters Wolfgang Sause.

Im Haushalt der kommenden beiden Jahre lasse sich die dramatische finanzielle Tragweite der Pandemie ablesen, so Wolf weiter. „Dennoch wollen wir uns und allen Menschen in unserer Heimatstadt mit dem Beschluss über den Haushalt für dieses und nächstes Jahr ein wenig Hoffnung geben. Hoffnung darauf, dass diese Pandemie durch uns überwunden wird. Wir gemeinsam stark sind gegen dieses Virus und uns nicht unterkriegen lassen.“ Sein Dank galt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Stadtdirektor / Stadtkämmerer Sven Wiertz „stellvertretend für die vielen fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die an diesem Haushaltsentwurf gearbeitet haben“. Der Waterbölles dokumentiert die weitere Rede nachfolgend:

„Im Jahr 2018 stimmten uns die Zahlen des Doppelhaushaltes 2018/2019 noch zuversichtlich. Doch durch die Corona Pandemie wurde vieles auf den Kopf gestellt. Trotz der Hilfen des Landes aus dem Stärkungspakt, auch die besondere Hilfe des Bundes bei den steigenden Kosten der Unterkunft will ich nicht unerwähnt lassen, die unsere Haushalte in den letzten Jahren begleiteten, bleibt im Saldo: unsere Stadt ist weiter überschuldet. Es wird uns hoffentlich auch künftig gelingen, Haushalte ohne Defizite zu planen und abzuschließen, aber positives Eigenkapital ist noch in weiter Ferner.

Hier sollten wir auf allen Ebenen und über alle Parteigrenzen hinweg dringend an die Landesregierung appellieren, auch in Nordrhein-Westfalen eine Lösung für die Altschulden der Städte zu finden. Das Angebot des Bundes liegt auf dem Tisch. Andere Länder haben schon zugegriffen und Lösungen wie etwa in Hessen oder Rheinland-Pfalz erarbeitet. In Düsseldorf zögert die Regierung Laschet. Das ist schade, denn trotz der niedrigsten Zinsen seit Jahrzehnten lassen uns die Kassenkredite immer noch nicht frei atmen und das Risiko erneut in alte Haushaltssanierungskonzepte zu rutschen bleibt groß.

Dennoch ist es der Verwaltung gelungen, uns heute einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und eine mittelfristige Finanzplanung, die auch – trotz viele Unwägbarkeiten – in den nächsten Jahren ohne neue Schulden auskommt. Diesen Weg zu einer soliden Haushaltspolitik, auf den sich dieser Rat vor mehr als zehn Jahren gemeinsam gemacht, dürfen wir nicht verlassen. Ein wesentliches Ziel der Remscheider Kommunalpolitik war es immer, dass wir wieder selbst vor Ort gestalten können. Das gelingt uns nur, wenn wir auch selbst über den Haushalt entscheiden können. Daher ist ein Haushaltsausgleich nicht nur finanzpolitisch wichtig, sondern insgesamt, damit wir wieder „Herr im eigenen Haus“ werden konnten. Das ist uns gelungen. Seit 2016 läuft die Remscheider Schuldenuhr dank der Hilfen vom Land rückwärts! Trotz dieser Rahmenbedingungen wollen wir für uns alle hier in Remscheid unsere Zukunft vorausschauend und nachhaltig gestalten.

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Wie Sven Wolf (SPD) verzichtete in der heutigen Ratssitzung auch Sven Chudzinski, der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion mit Blick auf die pandemische Lage auf den Vortrag seiner Haushaltsrede und gab sie zum Nachlesen zu Protokoll, um die Dauer der Ratssitzung zu verkürzen.

 „Auch im Jahr 2021 schaffen wir es, einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen, nachdem die Stadt Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang bis ins Jahr 2015 mit roten Zahlen abschloss. Das ist insofern besonders bemerkenswert, als das Jahr 2021 das erste Jahr ohne Zuwendungen aus dem Stärkungspakt ist. Wir dürfen allerdings nicht die Augen davor verschließen, dass sich die Stadt Remscheid in einer schwierigen Haushaltslage befindet. Wir müssen unsere Haushaltsdisziplin aufrechterhalten, wenn wir Spielräume für die künftige Entwicklung unserer Stadt erhalten wollen.

Seit der Corona-Krise steigen wieder die Liquiditätskredite. Fast 40 Millionen Euro schlagen als zusätzliche Belastung der städtischen Finanzen zu Buche. Dies können wir nur verkraften, weil das Land uns erlaubt, diese Corona-Kosten über einen längeren Zeitraum abzuschreiben. Trotz der Hilfen aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, den SPD, FDP und GRÜNE in Nordrhein- Westfalen ins Leben riefen, und trotz der höheren Kostenerstattung des Bundes für die Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung kann es keine nachhaltige Haushaltssanierung ohne Lösung für die Altschulden geben. Alleine aufgrund der günstigen Zinslage wird die Stadt im laufenden Jahr voraussichtlich nur 6,5 Mio. Euro Zinsbelastungen tragen müssen, während dies im vergangenen Jahr noch 8,6 Millionen Euro waren. Jeder mag sich ausrechnen, was es für die Stadt Remscheid mit einem Schuldenstand in Höhe von derzeit 580 Millionen Euro bedeuten wird, wenn die Zinssätze auch nur hinter dem Komma wieder nach oben gehen sollten. Wir unterstützen daher weiterhin das Engagement der Stadt Remscheid im Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ und appellieren an Bund und Land, die Erfolge bei der Sanierung der kommunalen Haushalte der vergangenen Jahre nicht wieder zunichte zu machen.In den vergangenen Jahren haben wir grundsätzlich nicht mehr Investitionskredite aufgenommen, als wir getilgt haben. Diese Linie wird in den nächsten Jahren nicht aufrechtzuerhalten sein. Damit wird die Stadt Remscheid allerdings keine großen Probleme haben, erst recht vor dem Hintergrund der aktuellen Zinslage. Denn im Gegensatz zu den Liquiditätskrediten, die wir für den täglichen Betrieb einsetzen und mit denen wir unser Girokonto überziehen, setzen wir Investitionskredite für unser Vermögen ein und schaffen Werte.

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„Der Haushalt 2021/2022 ist der erste Haushalt, indem wir ohne Zuwendungen aus dem Stärkungspakt den Beweis unserer finanziellen Selbständigkeit liefern müssen, mit der Auflage, in diesen beiden Jahren und in den folgenden ein positives Ergebnis zu erwirtschaften. Die Kämmerei hat dazu ein umfangreiches Zahlenwerk erstellt. Dafür möchten wir uns zunächst bei dem Kämmerer, der Kämmerei und allen beteiligten Fachbereichen bedanken. Denn trotz der ungelösten Probleme der auskömmlichen Kostenausstattung der Kommunen sowie der Lösung der Altschuldenfrage – besonders in NRW - ist es gelungen, die erforderlichen positiven Ergebnisse darzustellen. Außerdem konnte dazu auch in der zurückliegenden Wahlperiode (2015- 2019) unsere Schuldenlast der Kassenkredite um über 60 Mio. € zurückgeführt werden.

Leider hat der Pandemieausbruch im März 2020 die langsame haushalterische Vorwärtsbewegung wieder zurückgeworfen. Dank der Arbeit unseres Krisenstabes und der vielen auch freiwilligen Helfer haben wir die Angriffe auf die Gesundheitslage der Stadtgesellschaft gut gemeistert, wir halten als Stadtgesellschaft zusammen und haben auch zur aktuellen Stunde das Vertrauen, gut gemanagt zu sein. Bei allen, die immer noch bis zur eigenen Leistungsgrenze im Einsatz sind, bedanken wir uns herzlich.

Die fiskalischen Folgen der Pandemie treffen uns als Stärkungspaktkommune deutlich härter. Ein Rettungsschirm oder die Bazooka wurden für die Kommunen nicht ausgepackt.
Stattdessen sind die Pandemiekosten zu isolieren und ab 2025 auf 50 Jahre ergebniswirksam abzuschreiben. Finanztechnisch bedeutet es, die Abschreibungsraten sind in dem jeweiligen Jahr zu erwirtschaften oder über Kredit zu finanzieren. Was das für unseren Schuldenstand bedeutet, erklärt sich von selbst.

Durch die Pandemie brechen Einnahmen weg (Steuereinnahmen wie z.B. GewSt und Schlüsselzuweisungen) und die Kosten erhöhen sich und sind kaum steuerbar. Dennoch unterstützen wir den vorgelegten Investitionsplan mit den Investitionen im Bildungsbereich und den Stadtumbaumaßnahmen, sowie die Flächenentwicklung im Wohn- und Gewerbebereich.

Wir unterstützen auch das DOC-Invest, auch wenn es sich durch die Gerichtsentscheidung des OVG Münster noch einmal verzögern wird. Die sich dabei auftuenden Sport- und Spielflächenprobleme können hoffentlich zu aller Zufriedenheit gelöst werden.

Die Anträge einiger politischer Mitbewerber aus vorgegebener Umsicht für die Sportvereine stellen nach unserer Auffassung doch nur wieder Nadelstiche im DOC -Entwicklungsprozess dar - ein Entwicklungsprozess, der im Fortkommen von einer "Handvoll" Bürger behindert wird, die damit nicht nur die Zukunftsfähigkeit der Stadtbeeinflussen, sondern auch die Lebensverhältnisse der übergroßen Mehrheit (111.338).

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„Meine erste Haushaltsrede als Vorsitzender der grünen Ratsfraktion habe ich mir, wie meine Kolleginnen und Kollegen sicher auch, anders vorgestellt. Natürlich würde auch ich diese Gelegenheit gerne nutzen, um öffentlich vor Ihnen zu Sprechen; zu sagen gibt es zu diesem Haushalt wahrlich genug. Dass die Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen und Gruppen dieses Rates gemeinsam darauf verzichten, ist ein wichtiges gemeinsames Zeichen: Die Gesundheit der Ratsmitglieder, der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter und die der Zuschauer und Pressevertreter*innen geht vor politischer Profilierung! Die Tatsache, dass eine einzige Fraktion diese Verantwortung nicht übernehmen /gemeint ist die rechte Gruppierung „Pro Remscheid“) möchte, spricht einmal mehr Bände. Den Vertretern von ganz rechts außen ist eben auch in dieser Ausnahmesituation jedes Mittel recht, um ihr erfahrungsgemäß doch recht peinliches Spektakel aufzuführen. Politische Inhalte, die unsere Stadt auch nur einen Millimeter weiter bringen könnten, haben wir von dieser Seite in den vergangenen sechs Jahren jedenfalls nicht ein einziges Mal vernommen.

Umso ernster sollten wir Demokrat*innen jedoch das Wahlergebnis nehmen, welches im vergangenen Jahr dazu geführt hat, dass nach 1945 wieder eine rechtsradikale Fraktion im Rat unserer Stadt sitzt. Ich empfinde das als „Menetekel“ unserer Nachkriegsgeschichte. Ein Grund dafür, so meine persönliche Analyse, hat viel mit dem zu tun, worüber wir heute in dieser ungewöhnlichen Form debattieren. Nämlich den mangelnden Perspektiven, vor allem aber der gefühlt mangelnden Wertschätzung, die große Teile der Bevölkerung empfinden, wenn es immer nur heißt: „Geht nicht, gibt´s nicht, ist zu teuer“. Meine Damen und Herren, um es anders zu sagen: Die Frage der Stadtfinanzen ist längst eine Frage nach der Handlungsfähigkeit unserer Demokratie. Sie muss endlich gelöst werden!

Remscheid hat seinen Teil dazu beigetragen. Vor zehn Jahren wurde unsere Stadt Teil des sogenannten „Stärkungspaktes Stadtfinanzen“ der damaligen rot-grünen Landesregierung. Das bedeutete, dass wir zwischen 2011 und 2021 insgesamt 123,8 Millionen Euro zusätzliches Geld vom Land erhalten haben. Diese Hilfen waren daran gekoppelt, dass auch die Stadt Remscheid alles in ihrer Macht stehende tut, um nach 1999 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Und wir alle gemeinsam – Bürgerinnen und Bürger, die Stadtverwaltung, die städtischen Töchter und auch der Rat der Stadt Remscheid – haben in den vergangenen Jahren geliefert:

• Die Stadtverwaltung verzichtet dauerhaft auf mehr als 260 Stellen. Und wir alle merken zunehmend, auf wessen Knochen dieser notwendige Schritt geht. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die diesen Kraftakt jeden Tag bewältigen, gehört unser aller Dank und Respekt.
• Und auch die Bürgerinnen und Bürger haben maßgeblichen Anteil an diesem Prozess. Sie haben nicht nur höhere Steuern und Gebühren in Kauf nehmen müssen. Viele der Probleme, die wir hier immer wieder diskutieren – von den Wartezeiten bei Bürgerservice, bis hin zur „Spontanvegetation“ auf dem Theodor-Heuss-Platz – sind sozusagen die Nebenwirkung eines finanziellen Gesundungsprozesses.
• Nicht zuletzt haben wir dem Ehrenamt in dieser Stadt in den vergangenen Jahren viel abverlangt und ebenso viel zu verdanken. Ich erinnere an Übernahme der Stadtteilbibliothek in Lüttringhausen durch die Lütteraten. Ich erinnere an den unglaublichen Einsatz mit dem so viele Remscheiderinnen und Remscheider die Aufnahme von Geflüchteten ermöglicht haben und das auch weiterhin tun werden. Und ich erinnere daran, dass es neben dem Krisenstab unserer Stadt wieder das Ehrenamt ist, auf das wir alle gemeinsam in der aktuellen Krise bauen können.

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Auch Ratsmitglied Bettina Stamm (echt.Remscheid) machte von der Möglichkeit Gebrauch, eine Haushaltsrede zu Protokoll zu geben:

„Vorab meinen Dank an Herrn Wiertz und Herrn Hein, die unseren Fragenkatalog zum Haushalt umgehend beantwortet haben. Auch wenn der Haushaltsausgleich formal erreicht wird, ändert dies nichts an der Tatsache, dass unsere Stadt auch weiterhin zu den höchst verschuldeten Städten gehört. Von 668 Millionen Euro im Jahr 2020 werden die Schulden bis 2025 auf 963 Millionen Euro steigen. Was Coronabedingt noch an Mehrkosten und Mindereinnahmen auf uns zukommt ist ungewiss. Somit sollte die Devise eigentlich heißen, nicht zwingende notwendige Ausgaben zu hinterfragen, anstatt Geschenke zu verteilen.

Auch in den nächsten zwei Jahren geht ein großes Geschenk an den DOC Investor McArthurGlen. Auf 7,2 Mio. Euro, mit denen die Stadt bereits Vorkasse getreten ist, wird man weiterhin noch mind. drei Jahre verzichten und somit zwischenfinanzieren müssen. Weitere Kollateralschäden und Personalaufwendungen nicht eingerechnet. Der Investor darf sich auch darüber freuen, dass die Grundstückspreissteigerungen nur die Bürgerinnen und Bürger treffen, nicht aber ihn. Die Ablehnung zu unserem Antrag zur Anpassung der Grundstückspreise passt übrigens nicht zu der Aussage im neuen Gestaltungsvertrag der Ampel, in der es heißt: „Die Stadt soll an zukünftigen Wertsteigerungen möglichst teilhaben.“ Aber das nur am Rande.

Keine Geschenke hingegen gibt es für unsere mittleren und kleinen Unternehmen vor Ort, die der Einbruch besonders getroffen hat. Wir haben eine Senkung der Gewerbesteuer gefordert, um gerade in Zeiten der Krise eine Steuerentlastung als einen wichtigen Baustein zu schaffen, mit der auch lokalen Handwerksbetrieben, dem stationären Einzelhandel sowie kleinen und mittleren Unternehmen vor Ort geholfen werden kann, Arbeitsplätze zu erhalten, und neue Unternehmen aus anderen Branchen nach Remscheid zu holen; sprich um Mehreinnahmen generieren zu können. Das haben Sie mehrheitlich abgelehnt.

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„Dieser Haushalt steht unter gleich zwei negativen Vorzeichen: Da ist einmal die allgemeine Remscheider Schuldensituation, die uns  nun schon über Jahre belastet und von den Remscheider Bürgerinnen und Bürgern in den letzten Jahren manchen Verzicht abverlangte; als da zu nennen sind: Stellenabbau in der öffentlichen Verwaltung, Schließungen von Einrichtungen,  Stau bei so mancher notwendigen Investition. Hier hat die Linke immer wieder für eine Altschuldenregelung plädiert, die dazu führen soll, dass die hoch verschuldeten Kommunen endlich adäquat entlastet werden.

Das zweite negative Vorzeichen aber ist- natürlich die pandemische Situation, die uns nun schon seit über einem Jahr im wahrsten Sinne des Wortes – in Atem hält. Die Kosten tragen wieder einmal diejenigen, die an der untersten Stelle der Hierarchie stehen und die geringste Lobby haben: das sind zum einen die kleinen Leute, Familien- vor allem mit jüngeren Kindern-, Schülerinnen und Schüler, denen gleichberechtigtes Lernen verwehrt ist, Jugendliche, denen es an den zur Entwicklung so wichtigen sozialen Kontakten mangelt, Soloselbstständige, Künstler, Kleinunternehmer, deren Existenz schon nach dem ersten Lockdown bedroht war und die jetzt nicht mehr wissen, ob sie ihren Lebensunterhalt überhaupt noch jemals so wie früher verdienen können. Ganze Branchen drohen weg zu brechen! Ich denke da beispielhaft an das  Gast- und Hotelgewerbe. Und während Großunternehmer sich auf die Unterstützung des Staates verlassen können (Lufthansa!) stehen bis heute viele Kleinunternehmer ohne  finanzielle Hilfen da bzw. warten auf Unterstützung, die zugesagt, aber nicht ausgezahlt wurde.

Am unteren Ende der Kette stehen im Bereich der politischen Struktur die Kommunen, die die Lasten der Pandemie - wie etwa Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer oder eine Corona - bedingte Mehrverschuldung  - tragen müssen.  Die Linke. Remscheid hat deshalb eine Resolution vorgelegt, die an das Land NRW und den Bundestag gerichtet werden soll,  mit dem Titel „Corona – bedingten Kahlschlag verhindern- Kommunen solidarisch unterstützen!“ In dieser Resolution wird etwa das Land NRW aufgefordert, u.a.  die vorgesehene Aufstockung der Finanzausgleichsmasse um rund 943 Millionen als Zuschuss und nicht als Kredite zu vergeben; die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zumindest zur Hälfte auszugleichen ; den armen Kommunen – zu denen Remscheid zweifelsohne zählt – die Corona – bedingten Schulden ganz oder teilweise abzunehmen. Leider – und  uns völlig unverständlich –war bis heute im Vorfeld der Ratssitzung keine der anderen Fraktionen bereit, diese Resolution zu unterstützen und wenigstens einen Appell an Bund und vor allem das Land NRW zu richten!Bei der kritischen Würdigung des Doppelhaushaltes 21/22 werden auch von unserer Seite durchaus die oben genannten Schwierigkeiten  und Besonderheiten berücksichtigt. Wir zollen dem Stadtkämmerer und seinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen deshalb Respekt diese Aufgabe bewältigt zu haben. Insbesondere sehen wir es als durchaus positiv an, dass hier ein Investitionsvolumen von 54 Mill. aufgelegt wird und so die Möglichkeit besteht,  wenigstens in die absolut notwendigen Bereiche –  wie z. B.  den bedarfsgerechten Ausbau von Kindertagesstätten oder den Neubau des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung - zu investieren.

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Adolf II., Sohn und Nachfolger von Adolf I., ist heute bekannt als der Erbauer der neuen Burg Berge, dem heutigen Schloss Burg. Zusammen mit seinen Brüdern entschied er, den Stammsitz der Familie auf einen Bergsporn oberhalb der Wupper zu verlegen. Die alte Burg übergab er 1133 dem Orden seines Bruders Everhard, den Zisterziensern, die dort ihr Kloster errichteten. Ihre Kirche diente seit jener Zeit als Familiengrabstätte der Grafen und Her­zöge von Berg.

Auszüge aus „Mythos Schloss Burg“ mit freundlicher Genehmigung des Bergischen Verlages, Remscheid. Der Bildband des Remscheider Fotografen Thomas Wunsch umfasst 136 Seiten und ist durchgehend farbig bebildert. Hardcover, ISBN 978-3-943886-62-7, 19,99 Euro. Während sich die Texte historisch fundiert den Fakten widmen und der Leser durch die Erzählungen des Wandermönchs Ignatius das Gefühl hat, hautnah dabei zu sein, zeigen die Fotos in aller Ausführlichkeit bekannte wie unbekannte Seiten von Schloss Burg. Als ehemaliger Burg-Fotograf hatte Thomas E. Wunsch Zugang zu allen Bereichen und führt den Betrachter so auch an Orte, die der Öffentlichkeit sonst verschlossen sind.

Die Legende erzählt, dass sich Graf Adolf II. von Berg mit einigen Getreuen auf den Weg machte, um einen geeigneten Platz für seine neue Burg zu finden. Dieser Ort sollte für Feinde schwer erreichbar sein, gut zu verteidigen und zu versorgen. Das wichtigste, er musste eine Wasserstelle haben, um einen Brunnen anlegen zu können. Der Graf und seine Gefährten brachen im Tal der Dhünn auf und begannen mit der Suche. Viele Orte schienen geeignet, doch immer scheiterte es an einer Wasserstelle. Nach einem langen und erfolglosen Ritt machten die Männer auf einem Bergsporn oberhalb der Wupper Rast. Als sie frisch gestärkt wieder auf ihre Pferde stiegen, scheute das Pferd des Grafen. In letzter Sekunde konnte Adolf das Tier beruhigen. Als er absprang um die Ursache für die Unruhe des Pferdes zu suchen, entdeckte er zwischen den Vorderhufen drei Kröten im Gras.

Der Graf bemerkte: eine Kröte wäre nichts besonderes, zwei Kröten könnten ein Pärchen auf der Wanderschaft sein, aber drei Kröten wären kein Zufall. Irgendwo musste es Wasser geben. Der Graf rief seine Männer zusammen und gemeinsam erkundeten sie das Gelände. Tatsächlich fanden sie eine Quelle. Auch war der Ort perfekt für eine neue Burg. Hoch auf einem  Felssporn, mitten in einem Waldgebiet gelegen mit viel Wild und einer Quelle als Grundlage für einen Brunnen. Er hatte den bestmöglichen Ort gefunden, und die Kröten hatten ihm den Weg gewiesen.

Die Bilder im Rittersaal von Schloss Burg fassen wichtige Ereignisse in der Geschichte von Schloss Burg nach dem Tod Engelberts zu­sammen. So zeigen sie die Schlacht von Worringen 1288, deren Ende die Gründung der Stadt Düsseldorf mit sich führte. Zusammen mit der Ahnengalerie zeigen sie zu­dem den Aufstieg der Grafschaft zum Herzogtum unter Wilhelm von Jülich­Berg. Im Rahmen dieses sozialen Auf­stiegs verlagerten die Berger ihren Residenzort von Schloss Burg nach Düsseldorf und richteten die Burg als Jagd­schloss ein. Im Zuge der Heiratspolitik vereinten sich 1496 mit der Kin­derverlobung die Häuser Jülich­Berg und Kleve­Mark und schufen ein neues Machtterritorium, dessen Ruf bis nach England reichte. Der Ahnensaal zeigt die gesamte Breite der Herrschenden, die sich auf die ehemalige Grafschaft Berg beziehen und sie in ihre Politik eingemeindeten. So unter anderem 1614 das Haus Pfalz­Neuburg. 1777 erfolg­te die Vereinigung mit Bayern. 1808 wurde das Bergische Land von Napoleon Bonaparte zum Großherzogtum er­nannt. Bereits 1815 ging das Gebiet an Preußen über. Mit der Übergabe an Preußen teilte sich das Bergische Land in zwei Regierungsbezirke, von denen die eine Hälfte durch Köln und die andere Hälfte durch Düsseldorf verwaltet wird.

Ein herausragendes Ereignis in der Geschichte der Graf­schaft war die Schlacht von Worringen von 1288. Vorausgegangen war ein sechs Jahre währender Erbstreit um das Herzogtum Limburg. Irmgard von Limburg, verheiratet mit Rainald von Geldern, verstarb kinderlos ein Jahr nach ihrer Hochzeit. Rainald von Geldern erhob Erbansprüche auf das Herzogtum, dass seine Frau mit in die Ehe gebracht hatte. Auch Adolf V. stellte Ansprüche auf Gebiet. Neben Adolf V. gab es noch neun weitere Anwärter auf das Erbe. Bis 1283 sah alles noch nach einem friedlichen Abschluss der Verhandlungen aus. Dann verkaufte Adolf seine Rech­te an den Herzog Johann von Brabant. Die limburgischen Vasallen waren jedoch nicht bereit dem Herzog die Treue zu schwören, worauf dieser in das Herzogtum Limburg einfiel. Der Kölner Erzbischof Siegfried von Westerburg sah in der Anwesenheit des Herzogs von Brabant seine eigene Machtposition in Gefahr und verbündete sich mit Rainald von Geldern. Der Erbstreit spaltete die Ritterschaft, die sich entweder auf die Brabanter Seite oder die des Erzbischofs stellten. In den Jahren 1283 bis 1288 erfolgten mehrere Auseinandersetzungen der Gegner, die letztendlich in der großen Schlacht von Worringen gipfelten. Sieger der Schlacht wurde Johann von Brabant, der da­durch das Herzogtum Limburg erhielt. Siegfried von Westerburg wurde durch Adolf V. gefangen genommen und ein Jahr auf Schloss Burg gefangen gehal­ten. Gegen eine Zahlung von 12.000 Mark kam er wieder frei. Die Macht des Kölner Erzbischofs über die Stadt war jedoch gebrochen, auch weil die Kölner Bürger auf Seiten der Brabanter gegen ihn gekämpft hatten. Am 14. August 1288 verlieh Adolf V. Düsseldorf das Stadtrecht.

Schon im 12. Jahrhundert legten die Grafen von Berg hier den Grundstein zu einer Kirche (Stadtkirche am Markt), die Engelbert I. um 1180 dem Orden der Johanniter übertrug. Sie wurde der Mittelpunkt für das spätere Dorf (Remscheid). Zäh hielten alle Generationen für den Bau späterer Kirchen an dieser Stelle fest. 1716 wurde durch Großfeuer fast das ganze Oberdorf in Schutt und Asche gelegt. Kirche und Schule blieben nach dem Bericht des Remscheider Pfarrers Albert Veitgen erhalten. Doch fielen dieselben bei einem neuen Brande im Jahre 1723 nebst den umliegenden Häusern des Oberdorfes dem wütenden Element zum Opfer. Nur das von dem da­maligen Pfarrer Wilhelm Georg Schragmüller bewohnte Haus, die „Crone" genannt, blieb „als ein Wunder des Allerhöchsten" stehen.

Es ist verständlich, dass damals in Zeiten des erstarkten Luthertums und des aufblühen­den Remscheider Eisengewerbes in kürzester Zeit für das zerstörte Gotteshaus ein Ersatz geschaffen wurde. 1723 erfolgte der Neubau des Kirchenschiffes, und 1726 wurde der Turm neuerrichtet, wie die Eisenanker an der Südseite des Langhauses und am Kirch­turm noch heute bezeugen. So stand die Kirche durch Jahrhunderte. Generationen knieten vor ihrem Altar, ver­nahmen den brausenden Ton der Orgel und sahen zum vertrauten Zwiebelturm, dessen Glocken ihre metallene Stimme weit über das Bergische Land sandten. An vorfestlichen Abenden glänzte der Turm oft im strahlenden Licht friedlicher Scheinwerfer und zauberte mit den kleinen Bürgerhäusern der engsten Nachbarschaft ein unvergleichlich romantisches Bild der Remscheider Altstadt. Die Kirche war Sinnbild der Heimat. Sie stand gleich einem zeitlosen Wächter am Ein­gang des Dorfes, durch die Bausteine aus eigener Erde eng mit der bergischen Land­schaft verbunden.

Der zweite Weltkrieg ließ nur die Umfassungsmauern stehen. Verschwunden war der malerische Dachaufbau des markanten Turmes. Durch die Fensterhöhlen des Kirchen­schiffes gähnte die trostlose Leere des ausgebrannten Inneren. Nur zögernd schritt der Wiederaufbau voran. Baumeister und Bürger diskutierten eine Zeitlang über einen neuen Standort. Trotz aller Bedenken behauptet die Kirche ihren alten Platz am Markt. (aus: „Remscheider Bilderbogen“ von Max Eulenhöfer aus dem Jahre 1950)

In der Nacht auf heute brannte gegen 1.15 Uhr ein Wohnwagen auf dem Parkplatz Jahnplatz. Aus bislang ungeklärter Ursache hatte der Wohnwagen einer 83-jährigen Frau aus Menden Feuer gefangen; brannte komplett aus. Durch die Flammen und herumfliegende Fahrzeugteile wurden zudem weitere Fahrzeuge leicht beschädigt. Zu der Ursache des Brandes ermittelt die Kriminalpolizei. Der Sachschaden liegt bei circa 30.000 Euro.

Erneut mit geklauten Kennzeichen unterwegs und wieder erwischt. Mit gestohlenen Kennzeichen ist gestern Abend (22. 2.) ein Autofahrer aus Remscheid in eine Routinekontrolle der Polizei geraten. Eine Streifenwagenbesatzung hatte den 25-Jährigen gegen 18 Uhr auf der Westfalenstraße in Radevormwald kontrolliert und war zunächst darauf gestoßen, dass sich an dem nicht zugelassenen Audi gestohlene Kennzeichen befanden. Doch damit nicht genug: Im Besitz einer Fahrerlaubnis war der Remscheider ebenfalls nicht, und weil ein Drogentest positiv ausfiel, veranlasste die Polizei eine Blutprobenentnahme. Zusätzlich fanden die Beamten bei einer Durchsuchung noch eine geringe Menge Betäubungsmittel sowie ein Schreiben der Polizei Wuppertal: Dort war der Remscheider Mitte vergangenen Jahres mit dem gleichen Auto angehalten worden - ebenfalls mit gestohlenen Kennzeichen.

Schwerverletzt beim Ausparken. Gestern Nachmittag, 22.2., gegen 1625 Uhr befand sich ein 77-jähriger Remscheider befand in Begleitung seiner 86-jährigen Ehefrau auf dem Gehweg der Wallburgstraße, als eine 81-jährige Pkw-Fahrerin dort ausparken wollte. Dabei übersah sie den hinter dem Fahrzeug befindlichen Mann; dieser stürzte bei dem Zusammenstoß zu Boden und geriet mit den Beinen unter die Räder. Er musste mit schweren Verletzungen ins ein Krankenhaus gebracht werden, wo er stationär verblieb. (aus dem Polizeibericht)

Bei den Zuweisungen von Flüchtlingen in die Städte und Gemeinden spürt auch die Stadt Remscheid die Auswirkungen von Corona: In diesem Jahr wies die Bezirksregierung in Arnsberg der Stadt bisher lediglich zwei Flüchtlinge ( aus Nigeria) zu. Für Ende Februar sind weitere acht Personen angekündigt. Damit erfüllt Remscheid seine Quote zu 92,62 Prozent. In den sechs Übergangsheimen der Stadt und einer Wohnanlageleben zurzeit 362 Flüchtlinge, in Wohnungen 429 Personen (insgesamt 791). Sowohl für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge als auch für die Flüchtlinge, die nach erfolgreichem Asylverfahren ein Bleiberecht erlangt haben und sich eine eigene Wohnung suchen müssen, stehe weiterhin ausreichend Wohnraum zur Verfügung, teilt die Stadt zur Sitzung des Integrationsrates am 4. März mit.

Die Vorgaben bezüglich des Infektionsschutzes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für die Unterbringung in Übergangsheimen werden beachtet. Jede Bewohnerin und jeder Bewohner der städtischen Unterkünfte wurde in der entsprechenden Landessprache über die einzuhaltenden Schutzmaßnahmen schriftlich informiert. Für etwaige Infektionsfälle unter den Bewohnern der städtischen Unterkünfte haben die städtischen Fachdiensten Gesundheit, Soziales und Wohnen, Gebäudemanagement und Zuwanderung ein Handlungskonzept abgestimmt und haben für eventuelle Quarantänefälle Unterbringungsmöglichkeiten reserviert. Die pandemiebedingten Einschränkungen im Kundenverkehr mit persönlichen Vorsprachen gelten im Fachdienst Zuwanderung weiterhin und wurden Mitte Dezember mit der Verschärfung des Lockdowns noch einmal erhöht. Die Dienstleistungen erfolgen ganz überwiegend per Post, E-Mail oder telefonisch.

Von den 2.546 Flüchtlingen, die sich gegenwärtig in Remscheid aufhalten, haben 1.860 ein Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte), befinden sich 267 im laufenden Asylverfahren und 419 nach abgelehntem Asylverfahren in der Duldung). Im vergangenen Jahre vollzog das Ausländeramt der Stadt Remscheid 18 Rückführungen in die Länder Algerien, Marokko, Nigeria, Bulgarien, Guinea, Rumänien, Ägypten, Italien, Türkei und Kosovo (je eine Person) und nach Albanien, Nordmazedonien, Iran und Russland (je zwei Personen). In diesem Jahr wurden gab es bisher keine Abschiebungen und auch keine freiwilligen Ausreisen.

 

von Dr. Wilhelm R. Schmidt

Liebe Lennepfreunde,
zu den Lenneper "Originalen" der vergangenen Jahrzehnte gehörte auch Heini Becker, der in seiner beruflichen Zeit als Fahrer des Lenneper Gaswerks arbeitete. Vielen Lennepern ist gar nicht mehr bewusst, dass es in Lennep überhaupt ein Gaswerk gab, aber die heute wirklich alten Lenneper sehen den großen schwarzen historischen Gasballon mit Sicherheit noch vor sich. Er stand ja an der Mühlenstraße hoch zur Albrecht-Thaer-Straße.

Der Fahrer beim Lenneper Gaswerk (im Foto rechts sehen wir ihn mit seinem Dienstfahrzeug auf seiner letzten Fahrt im Jahre 1974 am Kölner Tor vor der Gaststätte Kölner Hof) hatte gleich mehrere Hobbies, vor allem aber die Musik: Er war in seiner Freizeit Schlagzeuger. Heini Becker war Jahrzehnte lang als Stimmungskanone im Lenneper Vereinswesen präsent, als Schützenbruder nicht nur im Bereich der Schützen und und ihrer Feste, sondern auch beim Karneval. Dabei erfreute er die Lenneper in seiner liebenswürdigen Art, mit Fliege am Schlagzeug und korrektem Auftreten in der Öffentlichkeit.

Das Foto links zeigt ihn in der damaligen Gaststätte Kürten an der Ecke Mühlenstraße und Wallstraße anlässlich eines Krönungsballs der Schützen. Die Gaststätte, die es bereits vor mehr als einhundert Jahren gab, wird heute von vielen älteren Lennepern vermisst. Eine Zeit lang hieß sie "Zum Kaiser-Friedrich-Platz", bevor der genannte Platz zum Jahnplatz wurde. Die Gaststätte gibt es längst nicht mehr, denn die Zeiten, in denen der "anständige Lenneper" nach der Arbeit und vor dem Sonntagsessen seiner Stammkneipe (oder auch mehreren) einen Besuch abstattete, sind ja längst Geschichte geworden. Viele Lenneper können sich aber noch gut an den Wirt "Carl Meier" erinnern, der am Alten Markt seine Wirtschaft "Zum Bergischen Löwen" hatte. Dessen Frau Hildegard steht auf dem Foto in der Bildmitte zusammen mit Heini Becker (links) und einem Schützenbruder vor dem Eingang der Wirtschaft unter dem früheren Kino, in dem wir in unserer Jugend Westernfilme sahen. Der Ruf der Kinobesitzers und Filmvorführers "Ruhe auf den billigen Plätzen" – also dem "Rasiersitz" in den ersten drei Reihen direkt vor der Leinwand – war damals oft sehr berechtigt. Auch noch in den 1960er Jahren!

Die Gartenfreunde unter uns haben sie längst entdeckt – hellviolett, lilafarben oder gelb leuchten jetzt im Garten die Krokusse. Im Sonnenlicht besonders intensiv. Der Krokus kündigt den Vorfrühling an. Aber ob der Winter wirklich schon vorbei ist? Das wäre etwas früh! Schnell kann sich wieder Nachfrost einstellen. Also Vorsicht und nicht gleich bei den ersten sonnigen Tagen Pflanzen in den Garten pflanzen, die keinen Frost vertragen können.

Gut, dass es die Krokusse gibt. Die halten Nachfröste aus. Und sind tags darauf wieder bereit, ihre Pollen an hungrige Hummeln, Wild- und Honigbienen abzugeben, die sich bei den gegenwärtigen frühlingshaften Temperaturen hungrig ins Freie wagen. Für diese Insekten sind Krokusse in diesen Tagen eine wichtige Nektarquelle.