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Mai 2010: Der Waterbölles blättert zurück

Sven Wolf (SPD), ab heute unser Mann in Düsseldorf“, titelte der Waterbölles am Sonntag, 9. Mai 2010, als das Ergebnis der Landtagswahl (nicht:Kommunalwahl) bekanntgegeben worden war. Sven Wolf (SPD) hatte damals  im Wahlkreis 35, Remscheid, mit deutlichem Abstand vor Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) gewonnen. Seine Parteifreunde begrüßten ihn am Abend im Ämterhaus begeistert und mit langem Applaus (Foto: Thomas Kase). Der Stimmenvorsprung des Remscheider Rechtsanwalts und Insolvenzverwalters gegenüber der bisherigen Justizministerin betrug 2.913 Stimmen. Mit einem derart klaren Wahlsieg hatten die Remscheider SPD und ihr Kandidat wahrscheinlich selbst nicht gerechnet. Das Ergebnis für Wolf lag weit über dem der SPD auf Landesebene.

Maikundgebung 2010 auf dem Remscheider Rathausplatz. Ein buntes Bild mit rot-weißen Fahnen und Spruchbändern. Der AWO-Kreisvorsitzende Norbert Horn dankte an diesem Tag den mehr als 2.000 Bürger/innen, die bis dahin die Petition der Remscheider Wohlfahrtsverbände für eine gerechte Gemeindefinanzierung unterschrieben hatten („Keine Gesetze zu Lasten der Städte“). Dazu hatte das „Bündnis für Remscheid“ aufgerufen, das die Verbände vor fast einem Jahr aus Sorge um die Zukunft der hochverschuldeten Stadt  gegründet hatten. Denn zahlungsunfähige Städte seien eine Gefahr für das Zusammenleben der Menschen. In die Pleite treibe die Kommunen die Ausgabenlast, die Bund und Land diesen auferlegt hätten. Bund und Land müssten ihre Schulden bei den Kommunen bezahlen, so Horn damals. Das hätte auch in diesem Jahr eine Forderung zum 1. Mai sein können, denn bislang ist es in Berlin bisher bei einer Absichtserklärung geblieben.

Vor dem finanziellen Kollaps von Städten und Gemeinden warnte am 25. Mai 2010 in Remscheid Frank Bsirske, der damalige Vorsitzende der Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Im Bergischen Land und im Ruhrgebiet sei bereits „laborartig erkennbar“, was anderen Kommunen in den nächsten Jahren erst noch bevorstehe. Denn die Finanzkrise werde sich weiter zuspitzen. Und ein Gegensteuern von Bund und Land sei leider nicht erkennbar. Bsirske wörtlich: „Engagiert Euch für die Rettung Eurer Stadt und glaubt nicht daran, dass es schon irgendwie weitergehen wird!“ Es gelte, den "Druck auf die politischen Entscheidungsträger zu erhöhen". Der insbesondere von der FDP propagierte Slogan „Privat vor Staat“  führe zu privater Bereicherung und öffentlicher Verarmung.

Auf dem Foto rechts vom 1. Mai 2010 war auch Lutz E. Fassbender („Betriebsrat aus Leidenschaft“) in der Bildmitte zu sehen, damals noch Vorsitzender des Kreisverbandes Remscheid der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA). Anderthalb Wochen nach der Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in NRW legte er dieses Amt aus Verärgerung über die Politik der Remscheider CDU ebenso niedergelegt wie das des Beisitzers im CDU-Kreisvorstand. Eine Politik, die er nicht mehr mittragen könne. Von „"tiefer Abneigung gegen große Teile der Remscheider CDU“ war in dem Brief die Rede, den der Waterbölles damals dokumentierte.

Mit dem Umbau der Umspannstation an der Alexanderstraße, unterhalb der Kraftstation und der Trasse des Werkzeugs, ging vor zehn Jahren der Stadtumbau weiter. Die Umbauarbeiten im RWE-Gebäude Alexanderstraße 42 (Foto links) und die damit verbundene Verlagerung der EWR-Umspannstation aus dem Gebäude Honsberger Straße war mit der Sperrung der Trasse in diesem Abschnitt für die Dauer von sechs Monate verbunden.

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP fasste der Rat der Stadt am 20. Mai 2010 wie erwartet den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 626 - Gebiet östlich Königstr. / westlich Stadtgärtnerei. Dagegen stimmten CDU („intransparentes Verfahren!“), W.i.R. und die Linken. Deren Fraktionsvorsitzender Fritz Beinersdorf las in der Sitzung der so genannten Gestaltungsmehrheit die Leviten, speziell den Grünen. Seine Ausführungen seien „im Grunde richtig“, bestätigten anschließend Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper und Bürgermeister David Schichel. Die Grünen hätten ihren Fehler, die Zustimmung zum Planverfahren, schon früh eingestanden. Doch jetzt, in letzter Minute, das Projekt zu torpedieren, könne Schadensersatzansprüche der Investoren nach sich ziehen, und diese finanzielle Belastung für die Stadt sei nicht zu verantworten. Wieland Gühne von der W.i.R.: „Frau Schlieper, wenn Sie jetzt dafür stimmen, fühlen Sie sich Sachzwängen unterworfen. Okay! Aber dann machen Sie es beim nächsten Mal besser!“
In derselben Sitzung stimmte der Rat der Stadt Remscheid dem Gebietsänderungsvertrag mit der Stadt Wermelskirchen zu, wonach fortan das Freibad Eschbachtal komplett zu Remscheid gehört. Vorher war die Stadtgrenze mitten durch das Freibadgelände und das zugehörige Betriebsgebäude verlaufen.

In Betrieb ging am 27. Mai 20ß10 der Bahnsteig 1 des neuen Bahnhofs in Remscheid-Lennep. Fünf Monate dauerten die Arbeiten an der neuen Überdachung sowie dem neuen Treppenab- und Aufgang zwischen dem Bahnhofsvorplatz und dem Gleis 2. „Städtebaulich sehr ansprechend“ fand das damals Amtsleiter Gerald Hein (Brücken- und Straßenbau).

Kein Platz in Müngsten für einen Kreisverkehr?“, fragte im Oktober 2009 die Wählergemeinschaft W.i.R. – und sah sich ein halbes Jahr später, im Mai 2010, von den Landesbehörden vor vollendete Tatsachen gestellt: Die Arbeiten an den neuen Verkehrsampeln waren damals in vollem Gange. Und auch die Rechtsabbiegespur aus Richtung Wuppertal nach Solingen/Müngstener Brücke wurde bei der Gelegenheit neu gestaltet (im Bild). Und da sollte wirklich nicht genügend Platz für einen Kreisverkehr gewesen sein??

Jede Menge Menschen auf engstem Raum gab es vor zehn Jahren zu besichtigen beim Citylauf 2010  in der Innenstadt, als die Corona-Pandemie noch in weiter Ferne lag und für die Sportlerinnen und Sportler, wenn man sie gefragt hätte, wohl unvorstellbar gewesen wäre. Bei einem Klick auf die Schnappschüsse öffnet sich ein neues Fenster, in dem die Fotos in voller Größe zu sehen sind.

Die Nordstraße war im Mai 2010 wie leergefegt, als auf dem Evangelischen Stadtfriedhof eine Zehn-Zentner-Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft wurde, die dort am gleichen Tag bei Ausschachtungsarbeiten gefunden worden war. Ein eilends gebildeter Krisenstab veranlasste eine Evakuierung der Innenstadt im Umkreis von 250 Meter um die Fundstelle. Polizei, Berufs- und Freiwillige Feuerwehr sowie Deutsches Rotes Kreuz und Johanniter-Unfall-hatten folglich die Aufgabe, 1.500 Bürger/innen nach Lautsprecherdurchsagen aus der Gefahrenzone zu bringen. Für Kranke und Gehbehinderte, aber auch für alle übrigen Bewohner, die auf Nummer Sicher gehen wollten, gab es sogar eine „Aufnahmestation“ in der Sophie-Scholl-Gesamtschule an der Hohenhagener Straße zur „Aufnahmestation“ erklärt worden. Aber nur etwa Bürger fanden sich dort bis 20 Uhr ein. Um 21.51 Uhrhörten sie einen schwachen Knall aus Richtung Innenstadt. Den Feuerwerkern war es gelungen, den Zünder der Bombe zu entfernen. Ende gut, alles gut. Trotz einer Evakuierung, die diesen Namen nicht verdiente. Weil die meisten Bürger/innen in der Innenstadt es vorgezogen hatten, in ihren Wohnungen zu bleiben und auch lang anhaltendes Klingeln an der Wohnungstüre zu überhören.

 

Ein kommunaler Corona-Rettungsschirm tut Not

Gemeinsam haben die Fraktionen undGruppen von CDU, SPD, Grünen, DIE LINKE, FDP und W.i.R. zur Sitzung des Haupausschusses (an Stelle des Rates) am 28. Mai den Antrag gestellt, in einer Resolution „die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten und sämtliche weitere politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in Bund und Ländern dringend aufzufordern, unverzüglich konkrete Vereinbarungen über die Übernahme der Kommunalen Altschulden durch den Bund, Länder und betroffene Kommunen zu treffen.“ Unter der Überschrift „Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie“ hat die beantragte Resolution folgenden Wortlaut:

„Politik bewährt sich vor Ort. Das hat sich in der Corona-Pandemie erneut bestätigt. Gerade, weil die Kommunen die Entscheidungen von Bund und Land zuverlässig, glaubwürdig und engagiert umsetzen und kontrollieren, meistern Staat und Demokratie die Krise. Das gilt auch für diejenigen Städte und Gemeinden, die seit Jahren vergeblich eine gemeinsame Lösung des kommunalen Altschuldenproblems durch Bund, Länder und betroffene Gemeinden fordern. Wegen des von der Corona-Pandemie verursachten wirtschaftlichen Abschwungs gehen ihnen durch eiserne Sparmaßnahmen wiedergewonnene Handlungsspielräume verloren. Um die kommunale Daseinsvorsorge zu sichern, droht ihnen ohne schnelle Bundes- und Länderhilfe wiederum das Aufhäufen weiterer Schuldenberge, die sie selbst niemals allein abtragen können. Ein Teufelskreis!

Deshalb fordert der Rat der Stadt Remscheid gemeinsam mit dem Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte", dem 70 Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern angehören, die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten und sämtliche weitere politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in Bund und Ländern dringend auf, unverzüglich konkrete Vereinbarungen über die Übernahme der Kommunalen Altschulden durch den Bund, Länder und betroffene Kommunen zu treffen. Die vor Monaten formulierte Erwartung des Bundeskabinetts, zur Hilfe für die finanzschwachen Kommunen bedürfe es einen "Nationalen Konsens", ist durch die unvorstellbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie überholt. Inzwischen machen nämlich selbst die Verantwortlichen der bislang sogenannten "reichen" Kommunen die Erfahrung, dass auch sie bei weiterem wirtschaftlichem Abschwung künftig ebenso unverschuldet in eine ähnliche Situation geraten können wie seit vielen Jahren die Struktur- und finanzschwachen Kommunen.

Staat und demokratische Gesellschaft funktionieren in Deutschland in dieser Pandemiekrise als weltweite Vorbilder. Damit das so bleibt, müssen Bund und Länder die Kommunen bei der Kommunalen Daseinsvorsorge finanziell stärker als bisher unterstützen. Deshalb fordert der Rat der Stadt Remscheid gemeinsam mit allen weiteren Mitgliedskommunen des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" klare und konkrete Hilfen -nämlich unverzüglich bundes- und landespolitische Entscheidungen zum Abbau der kommunalen Altschulden sowie ebenso notwendige Schritte zur weiteren Entlastung der Kommunen im Sozialbereich und zusätzlich zu dem Rettungsschirm für die Wirtschaft einen kommunalen Corona-Rettungsschirm zu schaffen.“

Unterschrieben ist der Antrag von Jens Nettekoven, Sven Wolf , Beatrice Schlieper, Fritz Beinersdorf, Wolf Lüttinger und Waltraud Bodenstedt.

Wochenrückblick vom 18. bis 24. Mai 2020

Direkter Zugang vom Gründerquartier zur "ErlebBar"

Gründerschmiede visiert die Hindenburgstraße an“, titelte der Waterbölles am 25. Juni 2019. Nachdem der Verkauf der Böker-Villa an die Gründerschmiede Remscheid nicht zustande gekommen war, liege nun „der avisierte Standort der Gründerschmiede an der Hindenburgstraße in unmittelbare Nähere der ‚ErlebBar‘, hieß es damals. Nachdem die Ratsgruppe der W.i.R. im März nach dem aktuellen Stand des  Projekt „Gründerquartier“ gefragt hatte, liegt jetzt die Antwort der Verwaltung vor, gestützt u.a. auch auf Inhalte der Homepage https://gruenderschmiede.org/gruenderquartier/. Demnach will der Gründerquartier folgendes bieten:

  • Gründer- und Netzwerkbüros
  • Flexible Besprechungsräume
  • Coworking Space mit bis zu 50 Arbeitsplätzen
  • Gründergaragen / Werkstätten zum „Tüfteln“
  • 3D Druck, YouTube und Podcast Studio, Eventraum
  • Essen & Trinken
  • Vermittlung von günstigem Wohnraum im Quartier

Für die Umsetzung des Projekts stelle der Bund Fördermittel in Höhe von 200.000 € zur Verfügung (bei 40.000 Euro an Eigenmittel des Vereins). Die Förderung erfolge aus Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (Projekt: „Urbane Produktion im Bergischen Städtedreieck – Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Quartiersentwicklung“). „Die zur Verfügung stehenden Mittel sollen in erster Linie für die Instandsetzung und den Umbau des Gebäudes verwendet werden“, so die Verwaltung weiter. „Der Geschäftsplan der Gründerschmiede sieht vor, dass das Projekt nach der Anschubfinanzierung eigenwirtschaftlich betrieben werden kann. Herr Imber betont, dass man später niemals von irgendwelchen Fördergeldern abhängig sein wird.“

Das gemeinsame Ziel des Gründerschmiede Remscheid e.V. und der Stadt Remscheid ist es, am Standort Remscheid einen dritten Startercenter-Standort unter dem „Dach“ des Bergischen Startercenters zu etablieren (Standorte bislang bei der Bergischen IHK in Wuppertal sowie dem GuT Gründer- und Technologiezentrum in Solingen). Quartalsweise finden Beratungsgespräche des Bergischen Startercenters in Remscheid wechselnd bei der Gründerschmiede und der Wirtschaftsförderung statt. Die Gründerschmiede Remscheid kann als e.V. nicht Träger eines Startercenters sein, Träger der STARTERCENTER NRW sind i.d.R. Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammern und kommunale Wirtschaftsförderungen. Die Möglichkeit zur Etablierung eines Startercenter-Standortes in Remscheid unter Beachtung der vorgegebenen Zertifizierungskriterien bzw. Qualitäts-Standards für die Anerkennung (u.a. entsprechende Personalkapazitäten) wird durch die Stadt Remscheid geprüft.

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Über „Eschtival“ erst in 2021 wird derzeit verhandelt

Zum 3. Eschtival ist Köbes Underground angesagt“, titelte der Waterbölles 29. November. Da dachte noch niemand an eine Corona-Pandemie. Inzwischen gehen Karin Ittermann und Martin Sternkopf vom städtischen Sportamt sowie Stefan Grote vom Förderverein Freibad Eschbachtal e.V. angesichts der aktuellen Corona-Verordnung des Landes NRW nicht davon aus, dass das Ordnungsamt das für dieses Jahr geplante „Eschtival“ genehmigen würde. „Niemand weiß, unter welchen Auflagen überhaupt so etwas umsetzbar wäre“, heißt es in ihrer Mitteilung an die Lokalpresse. „Im Moment sind wir in den Verhandlungen mit den Künstlern, Bernd Stelter und Köbes Underground, die Veranstaltung  nicht komplett abzusagen, sondern in den September 2021 zu verschieben.“ Das könnte sich in den nächsten vier Wochen entscheiden. Die bisher verkauften Eintrittskarten könnten dann ihre Gültigkeit für 2021 behalten.

Industrie nach Umgestaltung Europas durch Napoleon

1. Die Betrachtung der Geschichte der Eisenverarbeitung hat gezeigt, dass sie in Remscheid und den umliegenden Gemeinden standortmäßig bedingt war. Die vorhandenen, mengenmäßig begrenzten und daher nur einem beschränkten Absatz genügenden Rohstoffe verloren ihre Bedeutung, als Eisen und Kohle von auswärts gütemäßig besser und preiswerter bezogen wurden und der Handel den Vertrieb mehr und mehr in die Hand nahm. Es bleibe bei dem Mangel beweiskräftiger Unterlagen vorab ununtersucht, ob der Umfang der Aufträge oder der Erzeugung die Verflechtung mit dem europäischen Markt eingeleitet und verstärkt hat.

Die natürlichen Hilfskräfte des Landes behielten jedoch ihren Einfluss auf die Erzeugungsstätten und -formen: zu Beginn der preußischen Herrschaft benutzte man noch ausschließlich die Bäche als Triebkraft für die auf solche angewiesenen Betriebe; der Teil der Werkstätten — die Schmieden —, in dem nur mit der Hand gearbeitet wurde und der daher von den Kräften der Natur unabhängig war, lag auf den Höhen. Erst im technischen Zeitalter wird das Wasser durch andere Antriebsmittel ersetzt und dadurch eine regelmäßige Produktion — die Voraussetzung für normale Handelsbeziehungen und erhöhten Absatz der Erzeugnisse — sichergestellt.

Aber auch bis in unsere Tage spielt die Wasserkraft noch eine gewisse Rolle. Die Betätigung in der Siedlung am Bach findet nämlich ihre besondere Erklärung darin, dass das Wasser auch im Verarbeitungsvorgang von jeher für die Werkzeugindustrie eine im Verhältnis zu anderen Industrien ungewöhnliche Bedeutung hat; denn der größte Teil der Werkzeuge bedarf während der verschiedenen Stufen seiner Bearbeitung eines ein- oder mehrmaligen Schleifens, das bis heute noch überwiegend an naturharten Sandsteinen vorgenommen wird. Dabei dient das Wasser der Bäche — früher ausschließlich, heute nur noch in verschwindend geringem Ausmaß — als Triebkraft der ein bis 3,50 Meter im Durchmesser fassenden Sandsteine (meist aus der Eifel oder vom Main bezogen), vornehmlich zur Benetzung der Schleifsteine selbst. Erst die Anlage von Wasserleitungen, die bei den starken Höhenunterschieden im Remscheider Gebiet — bis zu 279 Metern — die Errichtung zahlreicher Wassertürme zwecks Gewinnung ausreichender Druckverhältnisse bedingte, ermöglichte die Zuführung des Wassers an jede beliebige Stelle des Geländes; dadurch wurden die Betriebsanlagen von der natürlichen Wasserkraft oder Brunnen unabhängig. So entfiel die Notwendigkeit, die Betriebe nur an den wasserreichen Bergabhängen und in den Tälern zu unterhalten. (Die bedeutendste Erhebung im Stadtgebiet liegt 379 Meter hoch, die tiefste Stelle mit 100 m über dem Meeresspiegel ist unterhalb von Müngsten an der Wupper. Diese starken Höhenunterschiede wie die reiche Abwechselung in der Oberflächengestaltung verleihen Remscheid den Charakter einer Bergstadt.)

2. Die Industrie hätte ihre Standorte jetzt überall nach Zweckmäßigkeitsgründen wählen können. Es ist jedoch für die Denkart des Bergischen — des „Bergischen Donnerkiels", wie er genannt wird — kennzeichnend, dass er seinen Betrieb vielfach ohne sonderliche Geländeauswahl anlegte. Da, wo der Vater oder Schwiegervater seinen „Rotten" (Kotten) unter anderen Verhältnissen erbaut, ein Grundstück ererbt oder gekauft hatte, erstand der neue Betrieb, mochten die Zufuhrwege oder Geländeverhältnisse noch so schwierig sein. Bei dem „mageren" Kapital war man zunächst nur darauf bedacht, Bau und Betriebseinrichtung sicherzustellen; die durch die Anlage am ungünstigen Ort erwachsenden dauernden Mehrkosten der Unannehmlichkeiten schätzte man umso geringer ein, weil Arbeitskräfte in ausreichendem Maße zur Verfügung standen und der Bergische mangels der besonderen Gunst und Einsicht der Behörden in Anlegung oder Unterhalt von Weg und Steg in seinen Ansprüchen an bequemen Zugang nicht verwöhnt war. Dennoch wurde ein erheblicher Teil der in den Tälern liegenden Werkstätten wieder auf die Höhen des Remscheider Rückens und die Kegelabhänge verlegt, von denen die Industrie einst ihren Ausgang genommen hatte.

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Für Freunde des Pöhlsches `schieten in 2020

Und so wird gespielt...

Die Utensilien zum Pöhlsches`schieten.

Die Pöhlsches `schieten Saison 2020 beginnt später. „Nachdem wir bereits einen Termin gestrichen haben, sollten wir aus Sicherheitsgründen den 20.  Mai auch streichen.“, hat Bezirksbürgermeister Otto Mähler den Freunden des Pöhlsches `schieten geschrieben. Der diesjährige Fahrplan für den traditionellen Freizeitsport – wie immer am Seniorentreff Carl–Hessenbruch–Weg 1, Karl– Wiesemann– Platz, im Stadtpark, diesmal aber unter den vorgeschriebenen Hygieneschutzbedingungen –sieht nun wie folgt aus:

 Mittwoch, 10. Juni, 14.30 bis ca. 17.00 Uhr

24. Juni, 8. Juli, 29. Juli (Pokal OB), 5. August, 19. August (neu), 26.August, 9. September, 30. September (Stadtmeisterschaft), 7. Oktober.

Ein geschichtlicher Rückblick auf das Kriegsende

Am 5. März 1945 überquerten US-Truppen der 9. und der 1. US-Armee den Rhein bei Worringen und stießen damit auf das Bergische Land vor. Remscheid wurde von Gummersbach  her über Lindlar, Wipperfürth, Wermelskirchen und Burg an der Wupper von der 78. Division der US-Truppen am 15. April 1945 eingenommen. Als Vorabdruck veröffentlichte der Waterbölles in den vergangenen drei Wochen Auszüge aus dem Buch "Remscheid 1945", das Ende 2020 von Jörg Becker und Armin Breidenbach herausgegeben werden wird. Ein geschichtlicher Rückblick auf das Kriegsende in  Remscheid und die Zeit unter US-amerikanischer Besatzung vom 15. April bis zum 23. Mai 1945.

Oberbürgermeister von Mai bis November 1946

Geschichtlicher Rückblick von Prof. Dr. Jörg Becker auf das Kriegsende in  Remscheid und die Zeit unter US-amerikanischer Besatzung vom 15. April bis zum 23. Mai 1945

Teil 17: Oberbürgermeister Gustav Flohr
Vorabdruck aus dem Buch "Remscheid 1945", das Ende
des Jahres von Jörg Becker und Armin Breidenbach
herausgegeben werden wird.

Der spätere Bürger- und Oberbürgermeister Gustav Flohr [1] war – aus Paris kommend – erst am 1. Juni 1945 in Remscheid in US-amerikanischer Uniform als Mitarbeiter des in Paris ansässigen US-amerikanischen Geheimdienstes Office of Strategic Services (OSS) eingetroffen. Dokumente zeigen, dass Flohr noch nach seiner Rückkehr nach Remscheid Mitarbeiter des US-amerikanischen Geheimdienstes war und zwar bis zum 21. Juni 1945, also noch bis in die britische Besatzungszeit hinein. Sein Verbindungsoffizier in Paris war ein Donald K. Adams, bei dem sich Flohr zweimal pro Tag telefonisch melden musste.[2] Ob er das getan hat, geht aus den Unterlagen nicht hervor. Eigentlich war Flohr im Juni 1945 nur zu Besuch nach Remscheid gekommen. Er muss sich aber nach seiner Ankunft in Remscheid umentschieden haben und nahm seinen Wohnsitz wieder in Remscheid auf.

Schon bald tauchte sein Name bei der britischen Militärverwaltung auf einer Namensliste vom Sommer 1945 zusammen mit Ilse Lackner [3], die später seine Sekretärin werden sein sollte, als Dolmetscher auf.[4] Für den August 1945 ist für nur eine Woche seine Mitarbeit in der 3. Priority Crimes Litigation Unit (P.C.L.U.) der britischen Militärregierung verbürgt, also einer Abteilung für Rechtsstreitigkeiten bei besonderen Straftaten. Ob sich hinter dieser P.C.L.U. wiederum ein Geheimdienst verbirgt – dieses mal ein britischer –, konnte bislang nicht verifiziert werden.[5] Im September 1945 übernahm Gustav Flohr die Stelle von Ernst Zulauf im Verwaltungsbeirat der Remscheid. [6] Am 18. April 1946 wurde Gustav Flohr von der britischen Militärverwaltung zum ersten Nachkriegsbürgermeister von Remscheid ernannt. „Wenn einer berufen sei“, so der britische Stadtkommandant C. W. Barker in seiner Rede zur Amtseinführung, „die Geschicke der Stadt Remscheid zu leiten, dann könnte er sich auf Grund seiner Erfahrungen und seiner Überzeugung keinen besseren Mann vorstellen als Herrn Flohr.“[7] Vom 22. Mai bis zum 4. November 1946 nahm Flohr das Amt eines kommissarischen Oberbürgermeisters der Stadt Remscheid ein.

Zum Jahresende 1945 schickte Major C. W. Barker an den Oberbürgermeister der Stadt Remscheid, folgende Weihnachtsbotschaft: „Das Jahresende naht. Aus diesem Anlass will ich folgende Botschaft durch Sie an die Bevölkerung der Stadt Remscheid richten. Das Jahr 1945 mit allen seinen Schwierigkeiten und Problemen nähert sich seinem Ende. Die Lösung dieser Probleme würde ohne die gemachten Anstrengungen der Bevölkerung viel schwerer gewesen sein. Ich verstehe die Härte der gegenwärtigen Lage und am Vorabend des gemeinsamen Festes möchte ich der Hoffnung Ausdruck geben, dass das kommende Jahr allen Menschen, die guten Willens sind, Frieden, Glück und die Erfüllung der Ideale bringen möge, welche sie erstreben.“[8]

Am 28. November 1945 gab es eine Anordnung von Oberbürgermeister von Hellen mit folgendem Wortlaut: „Altmitglieder der NSDAP vor 1933 dürfen keinen Antrag auf Wiedereingliederung in den öffentlichen Dienst stellen.“[9] Eventuell mag das für die sogenannten Altmitglieder auch eingehalten worden sein. Doch schon 1946 konnte so mancher Nationalsozialist, der 1945 entlassen worden war, einen Antrag auf Rehabilitation stellen und erfolgreich seinen alten Stuhl neu besetzen. Der „hilflose Antifaschismus“ war schnell aufgebraucht und die „Mitläuferfabrik“ [10]begann, sich zu drehen.

Ernst Zulauf und Max Blank haben damals genau diese Zusammenhänge gesehen, erkannt und verbittert Anklage gegen den kommissarischen Oberbürgermeister zur Hellen erhoben. In einem Schreiben an ihn schrieben sie: „Der Aktionsausschuss der Widerstandsbewegung gegen den Faschismus hat die Vorgänge in der Stadtverwaltung genau beobachtet und glaubt feststellen zu müssen, dass in Bezug auf Säuberung der Verwaltung von Nazis nicht das Notwendige getan worden sei. Diese Frage erregt in der Bevölkerung ernste Besorgnis. Der Aktionsausschuss fühlt sich berufen, sich zum Sprecher dieser Besorgnis zu machen und ersucht sie um Besprechung mit dem Ziel, die Säuberung nun endlich in Fluss und zur Durchführung zu bringen. Die bis jetzt erfolgten Entlassungen von sogenannten ‚alten Kämpfern‘ tritt in der augenblicklichen Besetzung der Dienststellen des Rathauses und in den anderen Ämtern nicht in Erscheinung. Die Angelegenheit erduldet nach unserer Auffassungjetzt keinerlei Verzögerung mehr.“[11]

Während also die US-Armee die linksrheinischen Städte längst erobert hatte und dann am 15. April 1945 schließlich auch Remscheid übernahmen, schlug die NS-Presse immer noch ihre verlogenen Propagandaschlachten. Da hieß es zum Beispiel am 29. März 1945 über den von den US-Amerikanern in Köln neu eingesetzten neuen Polizeichef Karl Winkler, dass er Jude sei [12]und noch zwölf Tage vor der Einnahme Remscheids hieß es in einem NS-Blatt für die Truppe: „Wir werden [Deutschland] verteidigen, es wieder freikämpfen und so den vorschnellen Triumph des Feindes zunichtemachen. So schnell und so leicht sind wir nicht unterzukriegen.“[13]

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Wochenrückblick vom 11. bis 17. Mai 2020

Alliierte Propaganda sprach von Kollektivschuld

Geschichtlicher Rückblick von Prof. Dr. Jörg Becker auf das Kriegsende in  Remscheid und die Zeit unter US-amerikanischer Besatzung vom 15. April bis zum 23. Mai 1945

Teil 16: Ernst Zulauf und Max Blank
Vorabdruck aus dem Buch "Remscheid 1945", das Ende
des Jahres von Jörg Becker und Armin Breidenbach
herausgegeben werden wird.

Wer wie Ernst Zulauf und Max Blank gegen die Nationalsozialisten gekämpft und unter ihnen gelitten hat, der weiß, was Macht ist. Sie hatten sie ja selbst am eigenen Körper erfahren. So ist es sehr folgerichtig und konsequent, wenn beide schon im Juni 1945 als Mitglieder des Polizei-Beirates der Stadt Remscheid auftauchen. Sie müssen gewusst haben, warum sie gerade dort politische Arbeit leisten wollten. Die von beiden in ihrer Funktion in diesem Polizei-Beirat beim Besatzungsamt am 8. Juni 1945 beantragten privaten Telefonanschlüsse wurden allerdings schon zwei Tage später abgelehnt. Doch auch der individuelle Zugang zu einem Telefon wäre damals ein nicht unerhebliches Macht- und Kontrollinstrument gewesen.

In diesem Juni 1945 hatte Ernst Zulauf viele Anträge an das Besatzungsamt gestellt. Ebenfalls am 8. Juni hatte er um eine Unterredung mit der Militärregierung gebeten. Erstens wollte er wissen, wann die Gewerkschaft wieder zugelassen wird. Und zweitens wollte er Zugang zum US-amerikanischen Radiosender in Luxemburg, um „Nachricht zu geben oder zu empfangen an und von solchen Personen, die wegen ihrer politischen, rassischen oder religiösen Einstellung während der Nazi-Herrschaft ins Ausland flüchten mussten.“ Die Militärregierung kam Ernst Zulauf bei beiden Anträgen positiv entgegen. Auch bei einem Antrag vom 11. Juni 1945 erhielt er ihre Unterstützung. Im Namen des „Verbandes der Kleingärtner“ hatte er gegen den permanenten Gemüsediebstahl in den Gartengeländen in den Randgebieten der Stadt Remscheid protestiert und um Erlaubnis für eigene Nachtwachen gebeten. Unter dem Vorbehalt, dass diese nachts das Gartengelände nicht verlassen dürften, wurden ihm die Nachtwachen genehmigt. Würden diese aber nachts ihr Gelände verlassen, bestünde „Gefahr, dass sie von englischen Truppen aufgegriffen und verhaftet werden.“ [1]

Und am 19. Juni 1945 beschwerte sich Ernst Zulauf gemeinsam mit seinem Freund Max Blank darüber, dass die Stadt Remscheid trotz der Hungersnot 600 t Getreide an Wuppertal abgegeben habe und schlug als Gegenleistung vor, die Wuppertaler mögen Fett und Zucker nach Remscheid abgeben. Die beiden Beschwerdeführer erhielten die Antwort, dass deren Angaben nicht stimmen würden.

Ernst Zulauf richtete vor allem hochpolitische Anträge an das Besatzungsamt. Als Mitglied eines „Aktionskomitees der Widerstandsbewegung gegen den Faschismus“ bat er um „Rückgabe der Schreibmaschinen und Büromöbel, die die Nazis den Gewerkschaften und Parteien 1933 abgenommen hatten.“  2] Genauso hochpolitisch war seine drei Seiten lange Anregung an die Militärregierung vom 25. Juni 1945 bezüglich des Fraternisierungsverbots von General Bernard Law Montgomery vom 24. Juni 1945. Dieser Antrag verdient es, länger zitiert zu werden. [ „Zu büßen hat es als [deutsches] Volk auch für die Leiden, die es durch den frevelhaft vom Zaune gebrochenen Krieg über andere Völker der Erde gebracht hat. Diesem Grundsatz muss sich jeder anständig und gerecht denkende Deutsche aus rein moralischen Gründen unterwerfen. Da hilft auch nicht die jetzt so allgemein gewordene Entschuldigung, man habe nicht gewusst, wie furchtbar das Naziregime gehaust habe. […]

Aber die Schuld der einzelnen Deutschen ist sehr unterschiedlich. Jeder, der Hitler aktiv unterstützt hat, ist voll mitschuldig. Mitschuldig ist auch, wer passiv zugesehen hat, sei es aus Feigheit, Bequemlichkeit, Dummheit oder weil ihm das Regime Nutzen brachte. Diejenigen aber als persönlich mitschuldig zu erklären, die dem System aktiv Widerstand geleistet und dadurch unter seinem Terror maßlos gelitten haben, widerspricht dem Gefühl der Gerechtigkeit und auch dem Denken demokratischer Völker. […]

Es ist wahr: Wir haben nicht die Kraft aufgebracht, das Naziregime zu verhindern und nicht die Kraft, es zu stürzen. Darin bekennen wir uns schuldig und sind gewillt, die Folgen dieses Unvermögens mit zu tragen, indem wir uns zur Wiedergutmachung mit verpflichten. Aber darüber hinaus fühlen wir keine Schuld, sind vielmehr stolz darauf, keinen Augenblick unseren Widerstand gegen das Naziregime aufgegeben zu haben, wenn dieser Widerstand auch zu seinem Sturz nicht ausreichte.

Uns sollte also die Verrufserklärung, die dem Fraternisierungsverbot zu Grunde liegt, nicht treffen. Man möge uns gestatten, etwa durch das Tragen eines offen erkennbaren Abzeichens, um uns von den Stützen des Naziregimes abzugrenzen. […] Wenn wir so gegen die moralische Verrufserklärung geschützt würden, so würde das auch den Kampf zur Ausrottung des Nazismus erleichtern und wir könnten die schweren Lasten der Wiedergutmachung leichter und williger tragen. Ich wende mich in dieser Freimütigkeit an die Militärregierung, weil ich der Überzeugung bin, dass sie das Gefühl verstehen wird, das uns befallen muss, wenn wir mit den Nazis unterschiedslos in einen Topf geworfen werden.“

Schon am 30. Juni 1945 erhielt Ernst Zulauf die folgende Antwort: „Zurzeit wird und kann keine Differenzierung zwischen den einzelnen Schichten des deutschen Volkes gemacht werden. Das Tragen eines Abzeichens, das im Augenblick nicht gebilligt werden kann, würde keine Rolle spielen.“ [3]

Ernst Zulaufs Ausführungen sind in vielerlei Hinsicht höchst bemerkenswert – er muss ein sehr heller Kopf gewesen sein! Nicht nur differenzierte er recht fein verschiedene politische Ebenen und stellte sich der Kollektivschuld entgegen, die in dieser Zeit bewusst als alliierte Propaganda eingesetzt wurde und in den Nürnberger Prozessen eine große Rolle spielen sollte. Argumentativ nahm Ernst Zulauf viel von dem vorweg, was der Historiker Norbert Frei erst 2009 formulierte. [4] Doch noch wichtiger als die Zurückweisung der Kollektivschuldthese von Ernst Zulauf ist dessen Eingeständnis, dass auch die im Widerstand tätigen Kommunisten wie er selber mitschuldig am NS-Regime gewesen seien. Wahrscheinlich konnte nur ein Mitglied der KPD-O, also einer Oppositionsgruppe innerhalb des damaligen offiziellen deutschen Kommunismus, zu einer solchen Selbstkritik fähig sein. Bis auf den heutigen Tag, an dem verbohrte Altkommunisten selbstverliebt und genüsslich an der These des Sozialfaschismus festhalten, ist auch ihnen ihr „hilfloser Antifaschismus“ [5] entgegen zu halten, der ihnen eine Selbstkritik an der Art ihres Widerstands gegen die Nationalsozialisten unmöglich macht.  

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Vielen arbeitslosen Frauen fehlt die Qualifikation

Der Wiedereinstieg in den Beruf nach einer Familienphase stellt in der Regel Frauen vor viele Herausforderungen. Viele von ihnen sind direkt nach der Schule in die Familienphase gegangen, sind also gar keine klassischen Wiedereinsteigerinnen, sondern benötigen erst einen Schulabschluss und eine Berufsausbildung, bevor sie durchstarten können. Klappt es mit der Kinderbetreuung, und wie können die Aufgaben im Haushalt neu verteilt werden? Kann ich in Vollzeit wieder einsteigen, oder benötige ich für eine Zeit eine Teilzeitstelle? Reicht die berufliche Qualifikation? Die Antwort auf diese Frage ist für Frauen ohne Schul- und/ oder Berufsabschluss besonders wichtig.

Wie groß ist die Zahl der betroffenen Frauen, und in welcher konkreten Lebenslage befinden sie sich, bezogen auf Familienstand, Zahl der Kinder, Alter und Migrationsgeschichte. Der Fachdienst „Gleichberechtigung von Frau und Mann“ der Stadtverwaltung Remscheid beauftragte Astrid Vornmoor (Vornmoor Consult) mit der Datenevaluation im Bergischen Städtedreieck. Gefördert wurde das Projekt durch das Ministerium für Kommunales, Heimat, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Landesinitiative NetzwerkW. Die Ergebnisse legte die Verwaltung jetzt dem Sozial- und dem Hauptausschuss vor sowie dem Integrationsrat.

Im Bergischen Städtedreieck ist die Anzahl der arbeitslos gemeldeten Frauen mit niedriger oder geringer Qualifikation hoch. In Remscheid sind es rund 1230 Frauen, in Solingen 1840 Frauen und in Wuppertal 4650 Frauen.

Die gering qualifizierten Frauen machen im Bergischen Städtedreieck den Großteil (7.720) der knapp 11.000 arbeitslos gemeldeten Frauen aus. 80 bis 90 Prozent von ihnen werden im SGB II betreut. Das liegt für Wuppertal und Remscheid mit 87 und 88 Prozent der Anteilsverteilung über dem Landesdurchschnitt von 85 Prozent und dem Bundesdurchschnitt von 80 Prozent. Solingen liegt mit 83 Prozent dazwischen.

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