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Ein Schulneubau wäre für die Stadt nicht machbar

Mit 10.817.800 €  veranschlagt die Stadtverwaltung gegenwärtig (Preissteigerungen wahrscheinlich) den geplanten Erweiterungsbau an der Hilda-Heinemann-Schule im Lennep. Das geht aus einer Vorlage für den Hauptausschuss (18. August) und den Schulausschuss (24. August) hervor. Die endgültige Entscheidung liegt beim Rat der Stadt (8. September. Im Haushalt der Stadt taucht die Summe in den nächsten fünf Jahren (1923 bis 2027) in den Teilbeträgen 260.000 €, 1.400.000 €, 3.450.000 €, 4.800.000 € und 907.800 €. im Ergebnis- und Finanzplan der Stadt sind die Gelder nicht enthalten, sollen aber bei Aufstellung des Doppelhaushalts 2023/2024 berücksichtigt werden. Die Kosten für einen vollständigen Neubau („langfristig vorteilhafter“) lägen bei 21.600.000 € und wären „aufgrund der Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Remscheid, unter Berücksichtigung der hierfür mitverantwortlichen Faktoren wie rasant steigende Baupreise und Inflation, kombiniert mit einem steigenden Zinsniveau, objektiv betrachtet nicht darstellbar“.

In den Anbau sind folgende Räume geplant: Im Erdgeschoss - drei Klassen- und drei Gruppenräume, ein Sanitärraum und ein Bad, zwei Aufbereitungsräume, je ein Match, Teach- und Ruheraum, im Obergeschoss je sechs Klassen- und Gruppenräume, drei Sanitärräume, ein Bad, drei Aufbereitungsräume, je ein Raum für Ergotherapie bzw. Krankengymnastik. Im angrenzenden linken Teil des Hauptgebäudes sollen Räumlichkeiten umgebaut werden.

Zurzeit besuchen die Hilda-Heinemann-Schule rund 160 Kinder und Jugendliche mit unterschiedlich schweren geistigen- und körperlichen Behinderungen. 44 Sonderpädagogen und Fachlehrer an Förderschulen unterrichten und fördern im Team die Schülerinnen und Schüler. Des Weiteren arbeiten an der Schule Therapeuten, eine Krankenschwester, Bundesfreiwilligendienstler und ca. 30 Integrationshelfer. Nach Angaben der Verwaltung geben „die Prognosezahlen ein weiteres Anwachsen von Schülerinnen und Schülern vor“. Auch seit der Aufstellung eines Containers im Schuljahr 2022/2023 gerate die Schule in ihren beiden Schulgebäuden weiter „deutlich an die Kapazitätsgrenze“.

Das Nebengebäude hat erheblichen Sanierungsbedarf (Brandschutz, Schimmelbefall, Wassereinbrüche, etc.). Dort ist die Primarstufe (6 – 11 Jahre) mit aktuell 66 Schülerinnen und Schülern untergebracht. Die Schülerinnen und Schüler verteilen sich auf insgesamt 7 Klassen (eine Klasse ist im neuen Schulraumcontainer untergebracht), wobei die Schülerzahl aufgrund der Klassenraumgrößen - drei der sieben Klassenräume haben eine Raumgröße von 33 qm - unterschiedlich ist. Zu Lehrerinnen und Lehrern in den jeweiligen Klassen kommen noch Einzelfallhelfer und / oder Bundesfreiwilligendienstler hinzu, so dass in den Klassen zusätzlich zu neun bis elf Schülern noch ca. fünf Erwachsene im Raum sind. An Fachräumen existieren: eine Lehrküche, ein Pflegebad, ein basaler Förderraum und ein Therapieraum, welcher auch von der Schülerbücherei genutzt wird. Insgesamt gibt es vier Sanitärraume für Schülerinnen und Schüler. Für ca. 14 Lehrerinnen und Lehrer bzw. ca. 15 Einzelfallhelfer gibt es eine Toilette, Sozialräume sind nicht vorhanden.

Ein Hingucker – nicht nur für Leseratten

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz bei seinem gestrigen Grußwort in Klausen zur Eröffnung einer Bücherbox. Foto: Lothar Kaiser

Leuchtet in orginal britischem Rot. Foto: Lothar Kaiser„Ein Hingucker für Klausen“ (Bezirksbürgermeister Jürgen Heuser), eine „konzertierte Aktion im besten Sinne“ (Sponsor Lothar Kaiser), eine Zusammenarbeit, „die Spaß macht“ (Ralf Barsties, Arbeit Remscheid), „ein Symbol und eine Blaupause auch für andere Stadtteile“ (OB Burkhard Mast-Weisz) – voll des Lobes und Danks waren die Beteiligten für ein Gemeinschaftswerk, das am Mittwochnachmittag in Klausen eingeweiht wurde: die inzwischen dritte Bücherbox in Remscheid. Diesmal in Gestalt einer original englischen Telefonzelle aus dem Jahre 1933. Im typischen Rot, das die Handwerker der Arbeit Remscheid für die Renovierung eigens auskundschafteten. Und mit der typischen Aufschrift, die an den Seiten ebenfalls in originalgetreuer Schrifttype um „AWO Bücherbox“ ergänzt wurde. Denn die AWO, die in unmittelbarer Nähe im Quartierstreff Klausen zusammen mit den „Schlawiner“ engagiert ist, wird die Betreuung der Telefonzelle und ihres Inhalts übernehmen. Und damit für „viel Spaß beim Tauschen und Lesen“ sorgen, wie ihn sich Stefanie Hosters von den „Schlawinern“ für die Lüttringhausener wünschte.

Damit gelangt die Telefonzelle, die seit Jahren ungenutzt auf dem Hof des WDR Wuppertal einen „Dornröschenschlaf“ (Kaiser) fristete, mit Zutun des Kölner Senders zu neuem Leben: Bücher einstellen und andere kostenlos rausnehmen – das soll Lesestoff und Leselust bei Jung und Alt fördern. Und dass Lesen bzw. Vorlesen Lust macht auf mehr, bewies Ulla Wilberg vom Heimatbund. Sie präsentierte den Einweihungsgästen den vierten Streich von Wilhelm Buschs „Max und Moritz“, der – passend zum Schulanfang – den Lehrer Lämpel traf.

Im Gegensatz zu jener geplagten Lehrkraft hat die Lothar und Ulrike Kaiser-Stiftung nur gute Erfahrungen gemacht mit ihren Bücherboxen gegenüber der Remscheider Stadtbücherei (betreut von Arbeit Remscheid) und am Lenneper Mollplatz (AWO Lennep). Dass dies auch in Lüttringhausen so bleiben möge, wünschte sich Lothar Kaiser. Der Oberbürgermeister teilte den Optimismus: „Hier ist viel in Bewegung.“ Statt „Wir müssten, wir sollten“ laute das Motto „Wir tun, wir machen“. Die Gemeinschaftsaktion Bücherbox sei ein gutes Beispiel dafür.

Ziel ist eine klischeefreie Berufs- und Studienwahl

Um Jugendlichen eine klischeefreie Berufs- und Studienwahl zu ermöglichen, sind alle Erwachsenen in ihrem Umfeld gefragt. Schon den Fachkräften in Kindertageseinrichtungen kommt dabei eine bedeutsame Rolle zu. Aus diesem Grund setzt die „Initiative Klischeefrei“ bei der gendergerechte Frühen Bildung an. Mit einer Vielzahl von Informationen und Materialien, u.a. dem Materialpaket „Klischees fangen früh an“, was ein Methodenset, ein Wimmelbuch sowie ein Memospiel enthält. Und weil die Stadt Remscheid der Initiative beigetreten ist, werden alle städtischen Kindertageseinrichtungen nun in einem ersten Schritt mit dem Materialpaket „Klischeefrei fängt früh an“ ausgestattet. So will die Stadt Chancengleichheit im Allgemeinen und eine geschlechtsunabhängige Berufs- und Studienorientierung im Besonderen befördern.

So sollte es sein: Kinder brauchen Entfaltungsmöglichkeiten, die ihre Individualität stärken, ohne eingrenzende Geschlechterklischees. Der Blick auf jedes Kind, unabhängig von Rollenstereotypen, eröffnet frühzeitig die Chance, persönliche Vorlieben und Potenziale zu erkennen und zu fördern. Eine klischeefreie Frühe Bildung fördert die Entwicklung individueller Interessen und Stärken – ganz unabhängig vom Geschlecht. Geschlechtssensible Ansätze schaffen die Voraussetzung dafür, allen Kindern schon in der frühkindlichen Bildung die gleichen Chancen zu ermöglichen.
Und so ist es leider noch allzu oft: Geschlechterklischees begleiten Kinder von der Geburt an und verfestigen sich schon im Vorschulalter. Die Folge: Auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt in Deutschland orientieren sich Frauen und Männer nach wie vor sehr unterschiedlich. Das betrifft sowohl die Ausbildungswege, die Mädchen und Jungen einschlagen, als auch die Ausbildungsberufe und Studienfächer, für die sie sich entscheiden. So sind männliche Jugendliche bei der dualen und weibliche Jugendliche bei der vollzeitschulischen Ausbildung überrepräsentiert.

Auch innerhalb des eingeschlagenen Ausbildungsweges gehen beide Geschlechter dann weiterhin sehr unterschiedliche Wege: Fast drei Viertel der jungen Frauen und über die Hälfte der jungen Männer konzentrieren sich auf lediglich 20 duale Ausbildungsberufe, obwohl im dualen System fast 330 Ausbildungsberufe zur Verfügung stehen. Sowohl in den Schulklassen der berufsbildenden Schulen als auch an den Hochschulen zeigen sich bei der Fächerwahl ebenfalls deutliche Unterschiede zwischen jungen Frauen und Männern.

Geschlechterstereotype spielen also auch heute noch in die Berufs- und Studienwahl hinein. Dabei sollten junge Menschen Berufe finden, die zu ihren Stärken passen und ihnen Spaß machen –  frei von Klischees und Geschlechterzuweisungen. Die „Initiative Klischeefrei“ – 2014 von den Bundesministerien für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und für Bildung und Forschung (BMBF) ins Leben gerufen – will das unterstützen. Sie versteht sich als breites gesellschaftliches Bündnis und richtet sich an alle am Berufswahlprozess Beteiligte. Mitglieder der Initiative sind inzwischen fünf Bundesministerien, mehrere Landesministerien, die Bundesagentur für Arbeit, Sozialpartner, Wissenschaft, Praxis und Wirtschaft.

Schon seit langem beteiligt sich Remscheid regelmäßig am Girls'Day / Boys'Day. Und im Rahmen der Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf in NRW“ (KAoA) bemüht sie sich, Gendersensibilität in der Berufsorientierung kommunal zu verankern, so etwa zusammen mit Partnern auf themenspezifischen Fachtage und in Workshops. Daraus ist ein Arbeitskreis entstanden, der an diesem Prozess in regelmäßigem Austausch weiter arbeitet. Die Mitglieder der AG wissen aus ihrem Berufsalltag: Eltern und Kita-Fachkräften kommt eine große Bedeutung zu, damit Kinder klischeefrei aufwachsen können.

Mehr über die „Initiative Klischeefrei“ und ihre Arbeitsmaterialien für die städtischen Kitas in Remscheid erfuhr die Lokalpresse gestern auf einer Pressekonferenz in der Kitas Am Holscheidsberg von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, Angela Stubbe (Leiterin Bildungsbüro/Kommunale Koordinierungsstelle), Kerstin Biedebach (Fachberaterin der städtischen Kindertageseinrichtungen), Britta Hartz-Sieckendieck, Leiterin der Kita Am Holscheidsberg), Pia Jung (Leiterin der Kita Henkelshof) und Silvia Hempler (Leiterin der Kita Sedanstraße). (Siehe auch YouTube-Video des Waterbölles)

Stadt will Übergangsheim Talsperrenweg reaktivieren

Nach wie vor ist die Flüchtlingszuwanderung nach Remscheid geprägt von den Zuzügen ukrainischer Kriegsflüchtlinge. Sie werden aus den Landesaufnahmeeinrichtungen nach Remscheid zugewiesen. Daneben finden spontane, unkoordinierte Zuzüge von Ukrainern nach Remscheid statt. Zusätzlich werden auch geflüchtete Personen und Asylsuchende aus anderen Staaten nach Remscheid zugewiesen. Aktuell halten sich 885 ukrainische Kriegsflüchtlinge in Remscheid auf. Sie sind entweder in städtischen Unterkünften / Wohnungen oder privat untergebracht. Im Laufe dieses Jahres sind bisher insgesamt 233 Flüchtlinge und Asylsuchende aus des Aufnahmeeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen nach Remscheid zugewiesen worden. Davon kamen 183 aus der Ukraine.

Die Unterbringung der aus der Ukraine geflüchteten Menschen stellt die Stadt Remscheid weiterhin vor Herausforderungen. Sie ist nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz verpflichtet, die Menschen aufzunehmen. Angestrebt wird ihre langfristige Unterbringung in Wohnungen (nach der Erstaufnahme in einer Gemeinschaftsunterkunft). Allerdings ist der Zuzug nach Remscheid nur teilweise planbar; vielmehr ist jederzeit mit der Ankunft von ukrainischen Kriegsflüchtlingen zu rechnen. Dafür sind – unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit – ausreichende Unterbringungskapazitäten vorzuhalten. Dies bedeutet einen Mix aus Gemeinschaftsunterkünften (Schule/Halle Hölterfeld), Übergangsheimen und Wohnungen.

Die Unterbringung in Hotels soll grundsätzlich vermieden werden; inzwischen sind fast alle ukrainischen Flüchtlinge aus den Hotels eine Wohnung umgezogen. Bei einem erneuten sprunghaften Anstieg der Flüchtlingszahlen könnte aber im Notfall eine Hotelunterbringung wieder erforderlich werden. Aktuell sind 487 ukrainische Flüchtlinge in städtischen Unterkünften untergebracht, davon der größte Teil, 414, in Wohnungen. 89 wurden von der Stadt seit Anfang März zusätzlich angemietet. Der Fachdienst Zuwanderung steht permanent in Kontakt im Wohnungsgesellschaften, Hauseigentümern und Vermietern, um weitere Unterkunftsmöglichkeiten zu akquirieren. Daneben werden auch Unterbringungsmöglichkeiten in Containermodulen geprüft. Die Wiedereröffnung des Übergangsheims am Talsperrenweg mit kleinen, abgeschlossenen Wohneinheiten für insgesamt ca. 100 Personen ist geplant.

Seit dem 1. Juni erhält der überwiegende Teil von ihnen Leistungen nach dem SGB II vom Jobcenter Remscheid bzw. Leistungen nach dem SGB XII vom Fachdienst Soziales und Wohnen. Der sog. Rechtskreiswechsel vom Asylbewerberleistungsgesetz zum SGB II und XII hat in Remscheid dank der guten Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Stellen problemlos zum Stichtag funktioniert.(aus dem Bericht der Verwaltung zur Sitzung des Integrationsausschusses  am 11. August)

Interkulturelle Liste regt „Pfad der Neuen Heimat“ an

Zur Sitzung des Integrationsrates am 11. August hat die Interkulturelle Liste der Remscheider SPD die Einrichtung eines „Pfad der neuen Heimat“ beantragt, um „die Spuren der ersten Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten in unserer Stadt sichtbar zu machen“. Und dies in einer Form, die zu Remscheid als der Stadt, in der Multikulturalität „selbstverständlich gelebt“ wird, passe. Konkret: Orte im Stadtgebiet, an denen sich einst Unterkünfte, Treffpunkte, Beratungsstellen oder Arbeitsstellen von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten befanden, sollen nach den Vorstellungen der Antragsteller mit Hilfe von Gedenktafeln und Stelen in Form eines „Migrationsparcours“ oder „Pfad der Neuen Heimat“ (wieder) sichtbarer gemacht werden. Hierfür biete sich der Remscheider Stadtteil Rosenhügel an, an dessen nördlichem Ende sich der Hauptbahnhof befand, an dem die sogenannten „Gastarbeiter“ nach zum Teil tagelanger Zugfahrt ankamen und von Vertreterinnen und Vertreter der Kirche mit Essenspaketen in Empfang genommen wurden.

Vom Hauptbahnhof ging es zu den Unterkünften, die sich oftmals in der Nähe oder sogar auf dem Gelände der großen Stahlwerke befanden, von denen die „Gastarbeiter“ angeworben worden waren. Das ehemalige „Volkshaus“ an der Bismarckstraße war ein weiterer Ort, der für die „Gastarbeiter“ von Bedeutung war, weil hier neben der Arbeit Kontakte geknüpft wurden. Zitat aus dem Antrag: „Durch Stelen, Tafeln oder durch das Anpflanzen von Bäumen, Anlegen von Grünflächen, das Stiften von Parkbänken und vielem mehr wollen wir die ersten Orte der Migration in Remscheid wieder ins öffentliche Bewusstsein holen und für die Angehörigen der ersten und zweiten Zuwanderergeneration und deren Nachfahren Orte der Identifikation und Erinnerung schaffen. An der Erarbeitung dieses ‚Pfad der Neuen Heimat‘ sollen so viele Zeitzeuginnen und Zeitzeugen wie möglich teilnehmen:“ Dafür könne die Stadtverwaltung gezielt die Vertreterinnen und Vertreter jener Generation einladen, die zwischen 1955 und 1965 nach Deutschland kamen, ihre Geschichte in Form eines „Erzählcafés“ mitzuteilen. Ziel soll es sein, Geschichten und Zeugnisse wie Fotografien, Arbeitsverträge und vieles mehr zu sammeln und aufzubereiten. An der Vorbereitung des Erzählcafés sowie der Umsetzung ihrer Ergebnisse sollten auch das Stadtarchiv, das Kommunale Integrationszentrum, die weiterführenden Schulen Remscheids und die Migrantenselbstorganisationen beteiligt werden.

„Am 20. Dezember 1955 wurde das erste sogenannte „Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik geschlossen, in deren Folge die ersten sogenannten ‚Gastarbeiter‘ nach Deutschland kamen. Anwerbeabkommen mit anderen Staaten folgten: Spanien und Griechenland (1960), Türkei (1961), Marokko (1963), Portugal (1964), Tunesien (1965) und dem damaligen Jugoslawien (1968). Migration ist in der Geschichte der Menschheit nichts Außergewöhnliches. Das Besondere der Anwerbeabkommen war, dass es erstmals ein geregeltes Verfahren gab, wie Menschen zum Zwecke der Arbeitssuche auswandern konnten. Sie ließen oftmals ihre Familien zurück mit dem Ziel, diese mit dem in der Ferne verdienten Geld zu unterstützen oder sich in ihren Herkunftsländern eine Existenz aufzubauen. Vielfach ließen Menschen jedoch nicht nur 2022  ihre Familien, sondern ihre Heimat zurück und fanden eine neue – und zwar in den Städten und Regionen, in denen sie als sogenannte ‚Gastarbeiter‘ lediglich ein Übergangsdasein vorgesehen hatten,“ heißt es im Antrag weiter.

Die Bedeutung der „Gastarbeiter“ oder Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten der ersten und zweiten Generation für den wirtschaftlichen Aufschwung der Bundesrepublik Deutschland nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg sei unbestritten. Städte wie Wolfsburg und Fürth hätten ihren „Neubürgerinnen und Neubürgern“ an prominenter Stelle, beispielsweise vor dem Hauptbahnhof, im wahrsten Sinne des Wortes ein Denkmal gesetzt, um sich bei Ihnen zu bedanken. Remscheid gehöre zu den von Migration am stärksten geprägten Städte in der Bundesrepublik Deutschland. Das zeige sich u.a. in einem der höchsten Anteile von Zugewanderten an der Bevölkerung. In Remscheid mit seinen 114 Nationen werde Multikulturalität nicht beschworen, sondern im wahrsten Sinne des Wortes „selbstverständlich gelebt“. Hierauf sei die Stadtgesellschaft mit Recht stolz.

Schwangerschaftsberatung in RS nicht gerade üppig

Wie steht es um Frauen in Remscheid, die wegen Abbruchs ihrer Schwangerschaft Rat brauchen? Eine diesbezügliche Anfrage der Fraktion von SPD, FDP und Grünen hat die Verwaltung zur Sitzung des Integrationsausschusses am 11. August beantwortet.

Frage: Gibt es ein ausreichendes Beratungsangebot in Remscheid? Ist es für betroffene Frauen möglich, zeitnah einen Beratungstermin bei einer (eventuell auch unabhängigen) Beratungsstelle zu erhalten?
Antwort: In Remscheid gibt es Beratungsangebote von pro familia und der Diakonie, die Beratung ist in der Regel zeitnah vorhanden.

Frage: Wo können die Eingriffe vorgenommen werden? Werden die Eingriffe ambulant in Arztpraxen oder Kliniken oder stationär vorgenommen?
Antwort: Es gibt eine Praxis, die einen ambulanten operativen (bis zur einschließlich 11. Schwangerschaftswoche) sowie den medikamentösen Abbruch anbietet, und eine weitere Praxis, die aufgrund fehlender OP-Räumlichkeiten aktuell nur den medikamentösen Abbruch anbietet. (Medikamentös jeweils bis einschließlich der 9. Schwangerschaftswoche). Ab der 12. SSW wird an Praxen außerhalb Remscheids, meist in Wuppertal, verwiesen. Kurzstationäre Abbrüche werden auch im Sana-Klinikum durchgeführt, operativ nach Priming mit Mifegyne am Vorabend. Diese Methode ist nach Informationen der pro familia-Beratungsstelle Remscheid bei den Betroffenen jedoch eher unbeliebt.

Frage: Gibt es genügend Ärztinnen / Ärzte, die den Eingriff durchführen?
Antwort: Die o.g. Praxis operiert nur alle 14 Tage, so dass auch teilweise Fahrten in umliegende Städte in Kauf genommen werden. Falls günstig Räumlichkeiten für Operationen in Remscheid angeboten werden könnten, würden ggf. weitere Ärzte (aus ein bis zwei Praxen) ihre Angebote diesbezüglich ergänzen.

Frage: Ist das medizinische Angebot ausreichend? Müssen Frauen mit unnötigen und belastenden Wartezeiten rechnen?
Antwort: Wie aus den o.g. Informationen hervorgeht, führt die eher knappe Versorgungssituation bei einem Teil der Betroffenen zu Wartezeiten und/oder zu einem Ausweichen in Nachbargemeinden, bei Abbrüchen ab der 12. SSW kommt es mangels Angebot zu einem Ausweichen in andere Städte.

Frage: Informieren die behandelnden Ärztinnen und Ärzte ausreichend über die Beratungsmöglichkeiten und über die Stellen, die einen Abbruch durchführen?
Antwort: Dies ist von Praxis zu Praxis etwas uneinheitlich, in der Regel klappt die Zuweisung zur Beratung laut pro Familia jedoch sehr gut. Die Beratungsstelle steht weiterhin in Kontakt mit den Arztpraxen/ der Klinik.

Frage: Welche Auswirkungen auf die Informationsmöglichkeiten werden von der Streichung § 219 a erwartet?
Antwort: Die Informationen können dann direkter vermittelt werden, der Zugang wird erleichtert. Erreichbar sind die Informationen über die bisherigen Wege in Remscheid aber bereits jetzt schon.

Jürgen Werth gewann Pokal mit bislang höchster Punktzahl

Die Meisterschaft 2022 um den Wanderpokal des Oberbürgermeisters beim traditionellen „Pöhlsches `schieten“ im Stadtpark hat Jürgen Werth ( im Bild mit dem Pokal ) gewonnen, und das mit einer bisher noch nie erreichten Punktzahl. Werth konnte den Pokal aus den Händen von Oberbürgermeister Burkhard Mast Weisz entgegennehmen. Mit dabei Christian Fried, Vorstandsmitglied der Volksbank im Bergischen Land, der erstmals an diesem Traditionsspiel teilnahm. Initiator Otto Mähler freute sich über den fairen und spannenden Verlauf des Wettbewerbes.

Wochenrückblick vom 1. bis 7. August 2022

Sanierungskosten der Halle West explodieren

Schon einmal hatte die Verwaltung auf Mehrkosten die der Sanierung der Sporthalle West hingewiesen; zur Sitzung des Hauptausschusses am  18. August tut sie dies nun ein zweites Mal: „Mit fortscheitendem Maßnahmenverlauf kommt es erneut zu deutlichen Kostensteigerungen, die ausschließlich auf die konjunkturelle Entwicklung zurückzuführen sind. (…) Die aktuellen Submissionen weisen extreme Preisanstiege aus. So hat beispielsweise für die Ausschreibung Heizung/Sanitär und Elektroinstallationen jeweils nur eine Firma ein Angebot abgegeben. Das Angebot Heizung/Sanitär liegt 41 Prozent, das Angebot Elektro liegt 21 Prozent über der Schätzung. Alleine bei Beauftragung dieser Leistungen weist die Maßnahme schon einen Fehlbetrag von rund 220.000 € auf. Ebenso sind damit keinerlei Sicherheiten mehr für unvorhergesehene Kostensteigerungen während der Bauphase vorhanden. Aus der beigefügten Anlage ist ersichtlich, dass bei seriöser Schätzung ein weiterer Fehlbedarf von rund 600.000 € kalkuliert werden muss. Das notwendige Maßnahmenbudget erhöht sich somit voraussichtlich auf 4.382.000 €.“ Gleichwohl sei die Finanzierung der in 2022 vorgesehenen Auftragsvergaben „nach aktuellem Stand gesichert“, betont die Verwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage.

Vorläufig gestoppt worden ist die Förderung von Photovoltaik-Dachanlagen in Kombination mit Batteriespeichern für kommunale Gebäude. Ob für eine solche Anlage auf dem Dach der Sporthalle West noch ein Förderantrag gestellt werden könne, sei aktuell unklar, so die Verwaltung. Es sei jedoch beabsichtigt, an der Fachplanung der PV-Anlage festzuhalten und diese auch ohne Förderung zu realisieren.

Stadt bekommt Anschluss an neues Telenotarztsystem

In Kooperation mit den Städten Leverkusen, Solingen und Wuppertal und den Kreisen Ennepe-Ruhr und Mettmann wird die Stadt Remscheid ein Telenotarztsystem einführen. Einer entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wird der Hauptausschuss voraussichtlich in seiner Sitzung am 18. August zustimmen. Das Telenotarztsystem wird einen Telenotarzt in den städtische Rettungsdienst einbinden. Er kann dann auf Anforderung durch Notfallsanitäter über eine digitale mobile Audio-, Daten – und ggfs. Videokommunikation direkt mit einem Rettungswagen in Verbindung treten und die Daten des Patientenmonitors (Blutdruck, Puls, Sauerstoffsättigung, EKG usw.) in Echtzeit einsehen. Das ermöglicht eine schnellere und verbesserte ärztliche Versorgung des Patienten und vermeidet die Einbindung oder Nachforderung eines Notarztes in einem Teil der Einsätze. Am 29. November2021 hatte die Steuerungsgruppe „Telenotarztsystem NRW“ den Antrag der Städte Leverkusen, Solingen, Wuppertal und Remscheid sowie der Kreise Ennepe-Ruhr und Mettmann gebilligt,  gemeinsam eine Trägergemeinschaft für das Telenotarztsystem zu gründen, gebilligt. Telenotarztstandorte sollen die Leitstellen in Leverkusen und Mettmann werden. Dort sollen zwei Arbeitsplätze für die Telenotärzte eingerichtet werden. Vor Ort sind nach und nach die Rettungswagen für den Einsatz des Telenotarztsystems auszustatten. „Derzeit befinden sich in Remscheid neun neue Rettungswagen in der Beschaffung“, so Verwaltung.

Kein Geld für neue Stellen zur Digitalisierung

Ausführlich – auf insgesamt acht Seiten – hat die Verwaltung die Fragen von FDP und CDU zum Thema „Digitalisierung der Verwaltung“ beantwortet. Die Vorlagen stehen auf der Tagesordnung des Hauptausschusses am 18. August. An dieser Stelle beschränkt sich der Waterbölles auf den Kern des Problems:

Frage: Welche personellen, finanziellen und organisatorischen Ressourcen stehen derzeit für die Digitalisierung der Stadtverwaltung zur Verfügung? Sieht die Verwaltungsspitze hier ggf. Mehrbedarfe? Wenn ja, welche? Welche Rolle spielt die Digitalisierung bei den anstehenden Beratungen zum Haushalt?

Antwort: Der Mehrbedarf wurde vom Personalamt geprüft und bewertet. Man ist zu dem Ergebnis gekommen, dass bis zu 13,5 weitere Stellen erforderlich sind. Dazu lässt sich zum derzeitigen Zeitpunkt (!) mit Blick auf die wirtschaftlichen Entwicklungen und den damit einhergehenden steuerlichen Erträgen, die unklaren GFG-Mittel für das Haushaltsjahr 2023, das Ende der Möglichkeit, Corona-Mehraufwand und -Mindererträge zu isolieren, die steigenden Zinsbelastungen und die zwar auf dem Papier stehende, aber noch völlig ungeklärte Bereitschaft, die Altschuldenfrage zu klären, keine verbindliche Aussage zum Haushalt 2023/24 treffen.

Keine Knöllchen wegen Schutzstreifen für Radfahrer

Zahlreiche Straßen in Remscheid weisen inzwischen Schutzstreifen für Radfahrer auf. Die Alternative wären baulich getrennte Radwege gewesen, sicherer für die Radfahrer, nachteiliger aber für den Pkw-Verkehr. Denn ein „fester“ Radweg bedeutet für Pkw-Fahrer den Verlust aller Stellplätze am Fahrbahnrand. „Nach Abwägung aller für- und widersprechenden Argumente hat sich die Verwaltung schließlich für die Schutzstreifen entschieden“, heißt es in der Antwort der Verwaltung auf Anfragen von CDU und W.i.R., die nun in den Sitzungen der Bezirksvertretungen auf der Tagesordnung stehen. „ So werden einzelne Verkehrsträger nicht gegeneinander ausgespielt und die Verkehrssicherheit für Radfahrende konnte dennoch erhöht werden.“

Aber: Die Autofahrer werden sich „ im Individualverkehr … durch die neue Aufteilung des Verkehrsraumes … an die geänderten Rahmenbedingungen anpassen müssen. Derartige Umstellungen der Verhaltensweisen sind naturgemäß unpopulär, unbequem und mit einem zeitaufwändigen Lernprozess erfahrungsgemäß nicht von heute auf morgen umsetzbar“, so die Verwaltung weiter. Sie legt Wert auf die Feststellung: „Bei der Planung der Radverkehrsanlagen werden die einschlägigen Regelwerke angewendet. Kritische Örtlichkeiten werden vor der Verkehrsrechtlichen Anordnung im Zuge der Verkehrsbesprechung oder in unmittelbarer  Abstimmung zwischen Verkehrsbehörde und Polizei erörtert. (…) Geahndete Verkehrsverstöße im Zusammenhang mit den neuen Markierungen seien nicht bekannt - – und im einem Bußgeldverfahren wohl auch nur schwer nachweisbar.