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Den Bürgern eine bestimmte Meinung ans Herz gelegt?

Schildkrötenjagd auf dem Stadtparkteich ohne Halali (Waterbölles-Video vom 22. August 2015

von Ute Pohlhaus

Ich empfand während der Bürgerwerkstatt zum Stadtparkteich es zeitweilig, als ob man den Bürgern eine bestimmte Meinung ans Herz legen wollte. Im Edelhoffpark gebe es eine Quelle, vielleicht sei ein Teich da ja besser aufgehoben... Braucht man den überhaupt? 

Das so genannte „Speeddating“ an drei Tischen war in meinen Augen das Beste an der Veranstaltung, weil man zu drei Themen jeweils 20 Minuten Ideen einbringen konnte:

  • Wie kann ein Teich aussehen wenn man träumen darf? (Sandstrand, Steg, Modellbau, Tiere  Biotop Schwimmteich).
  • Wie kann man den Stadtpark verändern und was fehlt? (Kiosk, Poehlschen Schieten, abgezäunte Hundewiese, Kletterwand am Wasserbunker, Wasserspielplatz für Kinder, Toiletten).
  • Wo sollte der Teich hin? Die Grundmeinung schien mir die zu sein: Er soll da bleiben, wo er ist, wenn man eine Möglichkeit der Wasserzufuhr findet, eventuell, indem Regenwasser vom Bunker oder der umliegenden Häuser in den Teich geleitet wird. Mit Wassertanks zum Zwischenspeichern.

Für mich hat die Stadt Remscheid eigentlich eine moralische und vertragliche Verantwortung, den Stadtteich zu sanieren und nicht weitere drei Jahre verstreichen zu lassen. Ist überhaupt eine Sanierung in den von der Verwaltung genannten Dimensionen nötig, nur um Fördermittel zu bekommen? Ich bin der festen Überzeugung, dass man die Bürger und auch große Firmen in Remscheid dazu bewegen könnte, den Teich wieder neu herzurichten und wieder zu altem Glanz verhelfen. Und bei den Bürgern müsste die Einsicht wachsen, dann nicht wieder so viel Brot an die Enten zu verfüttern wie bisher, oder die zu groß gewordenen Wasserschildkröten in die Natur zu entlassen.

Meine neuen Lieblingsworte nach dieser Bürgerwerkstatt sind übrigens Hydrologie und Nachhaltigkeit. ;-)

„System Error“ bringt Kirche und Politik zusammen

von Ulla Wilberg

Die große Hitze passte zum heißen Thema des Films um die Frage: „System Error“, sind wir bereit, für den Kapitalismus alles zu opfern? Wie endet der Kapitalismus? Schwindende Regenwälder und Gletscher, das Wissen um die Endlichkeit der Natur bremsen nicht die den blinden Glauben Wirtschaftswachstums. Dass wir alle von dieser Entwicklung betroffen sind, führte die ungewöhnliche Veranstaltergemeinschaft aus Kirche und Politik am Mittwoch erneut zusammen. Schon 2018 zum 200. Geburtstag von Karl Marx fanden drei gemeinsame Veranstaltungen statt.  Nun zeigten der Katholikenrat Remscheid und die Katholische Arbeitnehmerbewegung Remscheid den bundesweit in Kinos aufgeführten Film in Kooperation mit dem Katholischen Bildungswerk Wuppertal/Solingen/Remscheid, dem SPD Unterbezirk Remscheid, dem Kreisverband Remscheid der Linken und Bündnis 90 Die Grünen Remscheid.

„SYSTEM ERROR“ sucht Antworten auf diesen großen Widerspruch unserer Zeit und macht begreifbar, warum trotzdem alles so weiter geht wie gehabt. Der Film zeigt die Welt aus der Perspektive von Menschen, die von den Möglichkeiten des Kapitalismus fasziniert sind. Ob europäische Finanzstrategen, amerikanische Hedgefondsmanager oder brasilianische Fleischproduzenten: Eine Welt ohne eine expandierende Wirtschaft können, dürfen oder wollen sie sich gar nicht erst vorstellen.

Zur anschließenden Diskussion stand der jahrzehntelange Afrika-Referent MISERIOR, Karl Wirtz, für Fragen zur Verfügung. Wichtige Erkenntnis: der Kapitalmarkt hat den Bezug zur Realwirtschaft verloren. Wie kann die Zerstörung der Umwelt durch Überproduktion gestoppt werden? Unser Bewusstsein für Nachhaltigkeit muss gestärkt werden und in ein nachhaltiges Handeln münden. Die Klima Aktivisten müssen ihren eigenen Konsum beleuchten. Der Systemfehler des permanenten Wachstums ist ein globales Problem, dass nicht durch weniger Fleischkonsum in Privathaushalten gelöst wird. Es ist eine Frage, wie billig wir alles zu jeder Zeit haben wollen und wie anfällig wir für die Werbung von Konzernen sind. Remscheider Leitungswasser schlägt jedes Wasser multinationaler Konzerne. Ein Anfang, darüber nachzudenken.

Brunnen am Markt hat die einzigen öffentlichen Sitzplätze

von Dr. Bernd Kuznik

Um wieviel ärmer sind Remscheider Plätze und die Alleestraße ohne Wasserspiele und Brunnen. Zur Sanierung des städtischen Haushalts fasste der Rat 2010 den Beschluss, die Brunnen im gesamten Stadtgebiet abzuschalten. Das Plätschern und Rauschen ist verstorben, Oasen sind ihrer Anziehungskraft beraubt.

Brunnen waren jahrhundertelang lebensnotwendige Voraussetzungen für die Versorgung mit Trinkwasser und Brauchwasser. Brunnen wurden deshalb zentral errichtet und bestimmten mit Gewerbebächen das Bild der Stadt. Neben der Versorgungsfunktion waren Brunnen auch künstlerische und architektonische Objekte, um sich der Öffentlichkeit zu präsentieren. Städte zeigten damit ihre Macht, Reichtum und die politische Einstellung. Die Brunnenplätze waren frei zugänglich und bildeten Zentren der Öffentlichkeit und der Kommunikation.

Durch den Bau zentraler Wasserversorgungsnetze wurden Brunnen in ihrer ursprünglichen Form überflüssig. Die Bedeutung von Brunnen und ihre Funktion haben sich gewandelt. Heute dienen Brunnen als Denkmäler und Kunstwerke zur Verschönerung und zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in den Städten.

Der Kunstbrunnen am Markt wurde von dem Bildhauer Reiner Uhl geschaffen und durch die Jubiläumsstiftung der Stadtsparkasse Remscheid 1994 errichtet.  Der Kunstbrunnen thematisiert die Elemente des Bergischen Landes – Feuer, Wasser und Wind auf einem zentralen Sandsteinblock, der die Berge und Täler mit dem Wasserspiel zusammen unsere Heimat und den Ursprung der Bergischen Metallindustrie wiederspiegelt. Die am Grund des Wassers befindlichen Fliesen wurden in den Farben und Strukturen nach Luftaufnahmen des Bergischen Landes gestaltet.

Der Kunstbrunnen befindet sich auf der durch den Busverkehr gebildeten Insel an der oberen Seite  des Marktes zwischen Brauerhaus, dem Sozialkaufhaus und dem BarBeya. Bereits 1755 erhielt das Dorf Remscheid an diesem Ort das Privileg zur Abhaltung eines wöchentlichen Marktes, das im 19. Jahrhundert auf zwei Wochentage ausgedehnt wurde.  Dort befand sich auch die so genannte Hesseninsel. Samstags und Sonntag trafen sich dort Arbeiter, die aus Hessen nach Remscheid gezogen waren und die dort Nachrichten aus ihrer Heimat austauschten.

Die heutige Aufenthaltsqualität hängt maßgeblich von Sitzgelegenheiten, Bepflanzung und Wasserspielen ab. Der Kunstbrunnen mit seinem Durchmesser von 6,5 Metern bietet viele Sitzgelegenheiten (mehr als 20). Dies sind die einzigen Sitzgelegenheiten an einem historischen Ort von Remscheid; sie werden von vielen Bewohnern gerne genutzt.

Viele Brunnen wurden, wie der Kunstbrunnen am Markt, als künstlerische Anlagen errichtet. Sofern keine vertraglichen Regelungen getroffen wurden, können Künstler bis an ihr Lebensende – und in der Folge ihre Erben – Urheberrechte geltend machen, wenn an den Brunnen Veränderungen vorgenommen werden, oder auch wenn die Plätze verändert werden. Exemplarisch für eine solche Situation steht der Narrenbrunnen in Bühl, der 1995 als Kunstwerk auf dem Kirchplatz realisiert wurde. Im Jahr 2007 legte die Stadtverwaltung dem Gemeinderat Pläne zur Neugestaltung des Kirchplatzes vor. Der Narrenbrunnen sollte versetzt und anstelle dieser Anlage ein bodenebenes Fontänenfeld errichtet werden. Nachfolgend wurde mit der Künstlerin gesprochen. Sie berief sich auf ihr Urheberrecht, welches sich ihrer Auffassung nach ausdrücklich auf den realisierten Standort bezog. Vertragliche Regelungen zwischen Stadt und Künstlerin gab es nicht. Mit dem Tod der Künstlerin im Jahr 2012 gingen die Urheberrechte für weitere 70 Jahre an die Erben über.

Historisches Hammertal ist geschädigt

Von Wilfried Eisenberg

Wieder mal habe ich einen beeindruckenden Gang durch das wunderschöne Hammertal mit seinen geschichtsträchtigen vielen alten Hämmern und deren Teichen durchgeführt. Vergangenes Jahr wurden für die Industriegeschichte neue Erklärungsschilder gesetzt und durch einen Einweihungsgang mit unserem OB und unserem Geschichtsvereinvorsitzenden im großen Interessenkreis vorgestellt (siehe Video). Das waren schöne und interessante Stunden.  Der einzige noch wasserführende Teich war der des Jagenbergs Hammer. Sein Ablauf in den Hammer war – jetzt noch sichtbar – extra mal verschlossen worden. So blieb die einstige Hammerwasserversorgung mit Deich und Überlauf noch erkennbar – als einzige im ganzen Hammertal. Zudem behielten so auch die Wasservögel ihre Heimat. Bei einem Starkregen mit Wasserwelle des Lobachs wurde leider der Einlauf des Teiches zerstört. Das Teichwasser ist versickert, und der Teich bietet nun einen sehr unschönen Anblick. In der Geschichte des Hammertals fehlt er leider jetzt.  Es wäre schön, wenn der Einlauf des alten Teiches wieder hergestellt werden könnte.

Waterbölles-Video über das Hammertal
von November 2016

Lebensqualität in Remscheid für Generationen sichern

Offener Brief der Bürgerinitiative Lennep e.V. an den Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Remscheid, Sven Wolf

Sehr geehrter Herr Wolf,

die Bürgerinitiative Lennep e.V. begrüßt Ihren Vorschlag, das Engagement der Bewegung „Fridays for Future“ aufzugreifen und unter Einbeziehung vieler lokaler Akteure an einem „Runden Tisch“ Ideen zu entwickeln und Hilfestellung bei der Umsetzung zu geben. Mit ihrem Vereinszweck „Umweltschutz“ verfolgt die BI-Lennep e.V. Ziele, die dem Klimaschutz und einer nachhaltigen Klimapolitik in Remscheid dienen. Dazu zählt natürlich die Verhinderung des DOC und damit eines der größten Umweltfrevel in der jüngeren Geschichte unserer Stadt. Denn wenn die Remscheider Politik weiterhin an der fatalen DOC-Planung festhält, konterkariert sie sämtliche Bemühungen, die örtlichen CO2-Emissionen von 2011 bis 2022 um 14 Prozent und bis 2030 um 20 Prozent senken, und den Strombedarf um fünf bzw. zehn Prozent zu reduzieren, wie im Bericht zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel in Remscheid von 2018 postuliert.   Nicht nur wir als erklärte Gegner des geplanten DOC, sondern auch die Jugendlichen von Fridays for Future wissen, was eine Verkehrslawine von weit über einer Million unnötigen Autofahrten, verursacht durch 2,5 Millionen Shopping-Besucher pro Jahr, die nahezu ausschließlich mit Kraftfahrzeugen anreisen sollen, für die Klimabilanz in Remscheid bedeuten würde. Das DOC Zweibrücken hat bei vergleichbarer Größe sogar 3,8 Millionen Besucher pro Jahr mit entsprechend mehr Autofahrten. Auch fragen wir uns, wie ein Großteil der Remscheider Politiker die unnötige Fällung von mehr als 200 großen Bäumen, die für das DOC-Projekt vernichtet werden sollen, mit ihrem plötzlichen Engagement für den Klimaschutz vereinbaren können.

Leider haben Sie es versäumt, am 11. April 2019 zumindest ein Zeichen gegen die Verkehrslawine zu setzen, die mit dem geplanten DOC über Remscheid hereinbrechen wird. Bei dieser Ratssitzung bestand immerhin die Möglichkeit, durch Ablehnung der aktualisierten Gutachten den neuesten Erkenntnissen und Entwicklungen im Klimaschutz Rechnung zu tragen.

Wer die Bewegung der Jugendlichen nicht nur als Vehikel zur nächsten Wahl benutzen will, der muss Taten folgen lassen, will er sich nicht den Vorwurf der Doppelzüngigkeit einhandeln. Dabei hebt die Bewegung aber nicht nur auf den Verkehr ab, sondern denkt globaler. Die Remscheider Schülerinnen und Schüler fordern auch zu weniger Verpackungsmüll und zu weniger Fleischkonsum auf. Auch die Fashion Revolution Week setzt mit ihrem Motto „Who made my clothes?“ in diesen Tagen Zeichen. Wir sind auch der Meinung, dass alle über den Tellerrand hinausschauen sollten, und jetzt, da die Umsetzung der DOC Planung weiterhin in den Sternen steht, über eine klimafreundliche und nachhaltige Planung für die Gestaltung der zur Verfügung stehenden Grundstücksflächen nachdenken sollten. Nachhaltige Planung bedeutet dabei für die BI-Lennep e.V. eben nicht, dass die Flächen im Falle des Scheiterns der DOC-Planung wieder für das Profitstreben Einzelner oder für kurzfristige Konsumbedürfnisse auf Kosten der Umwelt geopfert werden dürfen, sondern dass eine völlig neue Konzeption erarbeitet werden muss.

Wir fordern und unterstützen daher eine Planung, die den Bedürfnissen der Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt dient und eine hohe Lebensqualität in Remscheid für die Generation sichert, die jetzt engagiert und überzeugend für den Klimaschutz auf die Straße geht. Mögen viele Akteure an einem Runden Tisch Ideen entwickeln und realisieren. Die Bürgerinitiative Lennep e.V. ist gerne dabei. Dazu, sehr geehrter Herr Wolf, erwarten wir ihre Stellungnahme. Mit freundlichen Grüßen
Ursula Wilms

Ein-Cent-Stück leuchtet in frischem Asphalt

Glücks-Cent im Asphalt. Foto: privat.von Gisela Cuerten

Die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) haben vor unserem Haus den Gehweg neu asphaltiert. Jetzt ist uns in dem neuen Asphalt ein Ein-Cent-Stück aufgefallen, das mit einasphaltiert worden ist .Wir bedanken uns bei den TBR für diesen Glückspfennig.

Die Blume, eine äußerst reizvolle Freifläche

von Christiane Karthaus, 1. Vorsitzende des Heimatbundes Lüttringhausen e. V.

Mit Verwunderung hat der Heimatbund den erneuten Vorstoß des Lenneper Bezirksbürgermeisters Markus Kötter zum Gewerbegebiet Blume zur Kenntnis genommen. Trotz der Hinweise seiner Parteikollegen Jens Nettekoven (MdL) und Lüttringhausens Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller hält Herr Kötter beharrlich an seiner Meinung zum Gewerbegebiet Blume fest.

Dieses Gebiet ist als Gewerbegebiet nicht verhandelbar, da hier nicht nur die politische Mehrheit fehlt. Die Mitglieder der CDU haben sich mehrheitlich gegen dieses Gewerbegebiet ausgesprochen; auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat sich nicht zuletzt auf dem Kottenbutteressen dagegen positioniert. Einige der betroffenen Eigentümer haben sich zudem gegenüber dem Heimatbund in einer zuletzt eingeholten Stellungnahme deutlich dahingehend ausgesprochen, dass ein Verkauf ihrer Flächen jedenfalls derzeit nicht ansteht.

Vielleicht ist dies nunmehr ein deutliches Signal, auch an den Bezirksbürgermeister der Nachbargemeinde Lennep, diese unnütz geführte Diskussion zu beenden. Jedenfalls ist davon auszugehen, dass sich der Heimatbund auch weiterhin für den Erhalt der landschaftlich äußerst reizvollen Freifläche an der Blume, mit aller zur Verfügung stehenden Energie, einsetzen wird.

Auto-Versuch kann klares Konzept nicht ersetzen

von Ursula Wilms

Zu Dritte Debatte zu Autos auf der Allee am 28. März. Es wäre interessant zu erfahren, wer von den seinerzeit angeschriebenen Einzelhändlern auf der unteren Alleestraße, die auch geantwortet haben, noch ein Geschäft dort betreibt. Möglicherweise reden wir sonst nicht nur von einer veralteten, nicht repräsentativen Studie, sondern nur noch von Phantomdaten. Auf der Basis von solchen Daten einen zweijährigen "Versuch" anzusetzen, der wiederum eigene Auswirkungen haben kann und wird, ist unwissenschaftlich und verhindert ein durchdachtes Konzept für die Alleestraße.

Doch nicht nur die Tatsache, dass es noch kein durchdachtes Konzept gibt, sollte diesen Versuch jetzt unangemessen erscheinen lassen, auch die diversen angedachten Möglichkeiten müssten zunächst einmal auf ihre Realisierung hin abgeklopft werden.

Soll an der unteren Alleestraße nun Wohnbebauung stattfinden, soll es dort Cafés, Bibliothek und Treffpunkte geben, oder dürfen wir den Versprechungen der DOC-Befürworter Glauben schenken, die doch immer wieder eine Belebung auch der Innenstadt von Remscheid durch das DOC angekündigt haben?

Sollte nicht auch das Kino an die Innenstadt angebunden werden, und der Bahnhof? Eine direkte Verbindung in Form eines kleinen Pendelbusses vom Bahnhof zur unteren und oberen Alleestraße könnte dies möglich machen.

So viele Möglichkeiten sind offen, und nun soll ein Versuch auf der Basis von wackeligen, veralteten Daten stattfinden, der eigene Auswirkungen haben wird und die Macht des Faktischen auf den Plan ruft? Darüber hinaus setzt dieser Versuch auf den Individualverkehr, der kein zukunftsträchtiges Modell mehr darstellt.

Ein Konzept anstatt eines Versuchs dürfte man von der Politik doch wohl erwarten – auch in Remscheid. Insofern ist hier zunächst die Politik gefordert, dann erst die Verwaltung.

Lob an die Stadt für prompte Erledigung

von Bernhard Dehler

Am 14. Januar hatte ich die Stadtverwaltung auf diese nicht mehr standsicheren Mauerreste an der Trasse des Werkzeugs im Bereich der Kippdorfstraße unterhalb eines Discounter-Grundstücks hingewiesen. Innerhalb weniger Tage wurden die offensichtlich instabilen Mauerreste abgebrochen und entsorgt.

Der sanierte Zustand lässt die ehemalige Gefahrenstelle nicht mehr erahnen. Egal, ob die Stadt oder der Grundstückseigentümer in der Verkehrssicherungspflicht steht, das schnelle Ergebnis zählt. Für die prompte Reaktion ist auf jeden Fall ein Lob an die Stadtverwaltung fällig.

Mohammed muss mit seinen Eltern leben dürfen

von Dr. Axel Ziemke*

Seit drei Jahren besuchen vier syrische Flüchtlingskinder die Rudolf-Steiner-Schule in Bergisch-Born. Einer von ihnen, Mohammed, ist ein „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“. Seine Eltern und seine Geschwister leben bis heute in Syrien. Die Lehrer der Steiner-Schule, die Eltern der Schülerinnen und Schüler, die Mitschüler, sie alle haben erlebt, wie die vier die deutsche Sprache erlernten und erleben, wie sie Freunde fanden und finden und einen festen Platz in ihrer Klassengemeinschaft eingenommen haben.

Sie haben das Leben aller Beteiligten und den Schulalltag unglaublich bereichert. Auch ihre Sehnsucht nach der Heimat ist immer deutlich zu spüren. Und bei Mohammed natürlich auch der tiefe Schmerz eines Kindes, das seit drei Jahren ohne Vater, ohne Mutter und ohne Geschwister leben muss.

Im Rahmen des „Familiennachzugsneuregelungsgesetzes“ dürfen seine Eltern nun endlich nach Deutschland kommen. Eine lange überfällige humane Geste Deutschlands. Doch diese Humanität reicht leider nicht sehr weit: Die beiden kleinen Brüder Mohammeds, 13 und 7 Jahre alt, bleiben von dieser Regelung ausgeschlossen. Wie tausende Eltern von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge werden auch die Eltern Mohammeds vor die fatale Entscheidung gestellt, entweder ihre Kinder im Heimatland oder jene in Deutschland allein zu lassen.

Diese Regelung ist nicht nur unmenschlich, sie verstößt nicht nur gegen das Menschenrecht auf Familie und die UN-Kinderrechtskonvention, sondern ist auch ein denkbar schlechter Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in Deutschland. Die Familie ist einer der wichtigsten Werte der arabisch-muslimischen und der christlich-europäischen Kultur. Ausgerechnet diesen Wert, der unsere Kulturen miteinander verbindet, mit Füßen zu treten, ist eine denkbar schlechte Voraussetzung, Flüchtlingen aus der arabischen Welt die Werte unserer Kultur nahezubringen. Aus diesem Grunde habe ich eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, auch minderjährigen Geschwisterkindern von minderjährigen Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen zu ermöglichen. Bitte unterstützen Sie unsere Petition, die Flüchtlingskindern ihre Familie zurückgeben will! Bitte teilen Sie unsere Botschaft mit allen Menschen, die die Migrationspolitik in Deutschland nicht von PEGIDA-Demonstranten und AfD-Wählern diktieren lassen will! Bitte gewinnen Sie Menschen für dieses Anliegen!

Mit der Petition wird gefordert, dass den minderjährigen Geschwistern minderjähriger Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz ebenso eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (nach § 36 a Familiennachzugsneuregelungsgesetz) erteilt werden kann wie den Eltern minderjähriger Flüchtlinge. Begründung: Im Gefolge der Neuregelung des Familiennachzuges kann den Eltern von in Deutschland lebenden minderjährigen Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden. Die noch im Ausland lebenden minderjährigen Geschwister profitieren nicht von dieser Neuregelung. Für ihren Nachzug bestehen derzeit so erhebliche rechtliche Hürden, dass die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis in den meisten Fällen unmöglich oder nur in einem getrennten Verfahren mit erheblichem Zeitaufwand möglich sein wird. Konsequenz dieser Rechtslage ist, dass die im Ausland lebenden Eltern von minderjährigen Flüchtlingen vor die Entscheidung gestellt werden, entweder mit ihren in Deutschland oder mit ihren im Heimatland lebenden Kindern zusammen zu leben. Da die in Deutschland lebenden minderjährigen Kinder in der Regel älter sein werden als die minderjährigen Kinder im Heimatland, wird diese Regelung den Nachzug der Eltern unmöglich machen oder die Eltern zu einer Trennung zwingen, damit ein Elternteil nach Deutschland kommen und einer in Syrien bleiben kann. Beide Alternativen bedeuten weiteres seelisches Leid für die in Deutschland lebenden minderjährigen Flüchtlinge und ihre Familien und behindern erheblich die individuelle Entwicklung und Integration der Jugendlichen. Die derzeitige Regelung ist herzlos, unmoralisch und widerspricht dem Grund und Menschenrecht auf Familie ebenso wie der UN-Kinderrechtskonvention.

Was Sie tun müssen, wenn Sie die Petition unterstützen wollen:

  • Registrieren Sie sich auf der Homepage des Petitionsausschusses mit ihren persönlichen Daten und der Emailadresse
  • Bestätigen Sie die Registrierung, indem Sie die den Bestätigungslink auf der bei Ihnen eingehende Email des Petitionsausschusses klicken
  • Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an und treten Sie der Petition bei

Was die Petition bewirken kann Bei Erreichen eines Quorums von 50.000 Stimmen sollte der Petitionsausschuss die Petition in Zusammenarbeit mit den zuständigen Organen des Bundestages und der Bundesregierung bearbeiten. Der Bundestag könnte daraufhin eine Gesetzesänderung beschließen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte die Petition dennoch ein deutliches Signal gegenüber Bundestag und Bundesregierung sein, dass es in Deutschland viele Menschen gibt, denen das Schicksal von Flüchtlingen aus den Krisenregionen dieser Welt am Herzen liegt – besonders dann, wenn es Kinder sind.

Die Petition ist vier Wochen online: vom 11. Februar bis zum 11. März. Während dieser Zeit 50.000 Stimmen zusammenzubringen, ist sehr schwierig. Es kann nur dann gelingen, wenn Sie als Unterstützer auch Menschen im Bekanntenkreis oder in Netzwerken aller Art zum Beitritt motivieren. Bitte, engagieren Sie sich für junge Menschen aus Krisengebieten!

*Dr. Axel Ziemke ist Lehrer an der Rudolf-Steiner-Schule, Remscheid

Tierfreunde kümmern sich um verwilderte Katzen

von Deta Kirchner (Straßenkatzen Remscheid)

Hier unsere Pressemitteilung anlässlich unseres Einsatzes für eine mögliche Katzenschutzverordnung in Remscheid und der Präsentation unserer Arbeit am 5. Februar im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt Klimaschutz und Ordnung. Uns geht es um die Verhinderung von Katzenelend in unserer Stadt. Während auf den Straßen und In den entlegenen Ecken der Hofschaften die Fortpflanzungszeit der verwilderten Hauskatzen beginnt, wollen die Aktiven des Projektes „Straßenkatzen Remscheid" in Kooperation mit dem Tierschutzverein für Remscheid und Radevormwald e.V. die Remscheider Politiker über ihre Arbeit aufklären und deutlich machen, wie wichtig eine Katzenschutzverordnung für Remscheid ist. Mit einem klaren Ziel: Katzenelend verhindern!

Vielen Remscheidern ist überhaupt nicht bewusst, wie viele verwilderte Katzen es in Remscheid gibt und wie viele Ehrenamtier schon seit Jahren gegen das Elend der Tiere und ihre weitere Vermehrung kämpfen. Mit Unterstützung der Remscheider SPD steht das Thema „Katzenschutzverordnung" nach drei Jahren endlich wieder auf der Tagesordnung einer Ausschusssitzung und wird durch die Aktiven des Straßenkatzen-Projektes und die Leiterin des Remscheider Tierheimes, Andrea Reitzig, ausführlich erläutert und mit Erfahrungsberichten und Fakten aus Remscheid untermauert werden. Schon jetzt wird deutlich, dass die Remscheider CDU das Engagement der SPD für eine mögliche und längst überfällige Katzenschutzverordnung nicht unterstützt, sondern deren Notwendigkeit sogar anzweifelt, (siehe Anfrage der CDU: http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=2758). Fakt ist aber, dass die überwiegende Mehrheit der Städte rund um Remscheid – leider noch mit Ausnahme von Wuppertal und Solingen – bereits eine Katzenschutzverordnung implementiert und damit positive Erfahrungen gesammelt hat. Zu nennen sind hier beispielsweise der Oberbergische Kreis, Leverkusen sowie Köln und Düsseldorf.

Wir werden versuchen, so viele Remscheider Tierfreunde wie möglich zu aktivieren, um ihr Interesse an einer Katzenschutzverordnung im Rahmen der öffentlichen Sitzung im Remscheider Rathaus gegenüber den Politikern der Stadt zu verdeutlichen. Vor drei Jahren war das Thema „Katzenschutzverordnung" kurz und knapp abgehandelt worden. Doch die gesammelten Zahlen & Erfahrungen der Tierschützer sprechen für sich:

  • Vom 1.1. bis 30.6.2018 wurden 64 Fundkatzen im Tierheim Remscheid aufgenommen. Nur fünf von ihnen wurden vermisst und von ihren Besitzern wieder abgeholt.
  • Im zweiten Halbjahr 2018 blieb es bei rund zehn Prozent Fundkatzen, die Besitzer hatten.
  • Für den Unterhalt der Fundkatzen im Tierheim Remscheid und deren medizinische Versorgung muss die Stadt Remscheid aufkommen.
  • Zwischen 2013 und 2017 wurden allein vom Tierschutzverein Remscheid 95 weibliche und 113 männliche verwilderte Hauskatzen kastriert. Hierzu kommen noch sämtliche Kastrationen engagierter Privatleute und des Projektes Straßenkatzen Remscheid.
  • Die bisher bekannten wildlebenden Populationen verteilen sich über das gesamte Stadtgebiet: Über Poststraße, Friedrichsstraße, Engelsburg und Henkelshof, über die Gesundheitsstraße, die Intzestraße und die Weststraße bis zum Honsberg und etliche noch nicht erfassten Kolonien. Die Sterblichkeit unter den wildgeborenen Kitten liegt aufgrund mangelnder Ernährung, Inzucht und Krankheiten leider trotz aller Rettungsversuche erschreckend hoch.

Gerne stehen die Aktiven des Projektes „Straßenkatzen Remscheid" und des Tierschutzvereins für Remscheid und Radevormwald e.V. den Kommunalpolitikern bereits in den Tagen vor der Ausschusssitzung für weitere Informationen und Rückfragen zur Verfügung. Am 5. Februar sind wir ab 16 Uhr vor dem Rathaus Remscheid für sie ansprechbar.

Meine Meinung: Remscheid, Stadt der Ankündigungen

Jochen Hartenstein.von Jochen Hartenstein

Als gebürtiger, überzeugter Remscheider, hier aufgewachsen, zur Schule gegangen, bei der Stadtsparkasse Remscheid in leitender Stelle in Rente gegangen und seit nunmehr 50 Jahren ehrenamtlich im RTV, später im SBR und im Sportausschuss tätig, habe ich mir so meine Gedanken über die Zukunft unserer liebenswerten Stadt gemacht. Nicht mehr für mich, aber für meine Kinder und Enkel, von denen ich hoffe, diese meine Heimatstadt nicht verlassen zu wollen oder besser zu m ü s s e n. Als interessierter Zeitungsleser und Beobachter der im Stadtrat und anderen Gremien getätigten Diskussionen fällt mir Folgendes auf: Ankündigungen, Ankündigungen! Wo aber bleiben die für uns Bürger sichtbaren Ergebnisse?

Ich möchte bei der Zukunft der heimischen Wirtschaft beginnen: Wer erinnert sich noch an die Diskussionen um das „Gewerbegebiet Blume“? Großes Gelände, bestens gelegen an der Autobahn A 1 mit eigener Auffahrt, für Remscheider Verhältnisse relativ eben. Also geradezu ideal für ein neues, notwendiges Gewerbegebiet. Der starke „Heimatbund Lüttringhausen“, dessen damaliger Vorsitzender sich wohl an seinem ehemaligen Arbeitgeber „rächen“ wollte, verhindert – neben Anderen - eine einmalige Chance für wirtschaftlichen Aufschwung und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Remscheid. Versagen der Politik?

Dann wird über die „Erdbeerfelder“ in Richtung Bergisch Born diskutiert. Verkehrstechnisch gute Lage; auch relativ eben, aber eben (noch) nicht vollständig im Eigentum der Stadt. Wie geht es hier weiter? Frage an Politik und Verwaltung. Wenn dies nicht gelingen sollte, gehen wir also ein Stück weiter in Richtung Bergisch Born, dem sogenannten „Gleisdreieck“. Prima Idee mit den Städten Hückeswagen und Wermelskirchen zusammen zu arbeiten! Aber Gespräche mit den Noch-Eigentümern des Geländes werden angeblich nicht geführt! Versagen der Politik und Verwaltung?

Bleiben wir in Alt–Remscheid. Die Diskussion über die „Neugestaltung der Alleestraße“  und die „Wiedereröffnung für den Verkehr“ ist fast so alt wie ich. Wohl wissend, wie schwierig  die Verhandlungen mit den diversen Eigentümern auch sind, ich möchte Erfolge sehen! Der Kämpfer, Ralf Wieber von der „ISG“, tut mir persönlich leid. Erhält er genügend Unterstützung von Politik und Verwaltung?

Der nahe gelegene „Ebert–Platz“ gehört mit in dieses Kapitel. Hört auf zu diskutieren und entscheidet! Es kann nur besser werden. Mit in diesen Innenstadtbereich gehört das ehemalige „Kipper–Gelände“. Ich war noch im Dienst der Stadtsparkasse Remscheid als über eine sinnvolle Nutzung in dieser zentralen Lage diskutiert und verhandelt wurde. Erst jetzt, 15 Jahre später, scheint sich eine Lösung anzubahnen. Schnell, oder zu langsam?

Die Rückseite des Rathauses soll – so will ich hoffen – neu gestaltet werden. Hoffentlich bald! Wir besitzen ein wunderschönes Rathaus von vorne. Aber wehe, ein Auswärtiger sieht sich das Gebäude von hinten an. Pläne gibt es, ich warte sehnsüchtig auf die Verwirklichung.

Dann haben wir noch den „Stadtparkteich“. Viele Mitbürger und Ehrenamtliche kämpfen für dessen Erhalt. Zu Recht! Er ist ein Naherholungsort mit langer, langer Tradition. Gibt bitte jetzt „grünes Licht“, damit sich bald wieder viele Bürger daran erfreuen können.

Ein weiteres Thema ist das „Freibad Eschbachtal“. Das älteste in Deutschland, wunderschön gelegen, nicht nur von Remscheidern genutzt, ein Kleinod, welches es zu erhalten gilt. Ein Antrag auf Förderung zur Verbesserung der Infrastruktur ist meines Wissens gestellt. Hoffentlich ist die gewünschte Höhe von neun Millionen Euro nicht zu hoch gegriffen. Und hoffentlich auch mit den notwendigen Argumenten. Dem Förderverein um Stefan Grote und uns Bürgern ist es zu wünschen!

Bleiben für mich noch andere Angelegenheiten: Zum Beispiel das geplante „Sportzentrum Hackenberg“. Klar, seine Entstehung ist abhängig von der Verwirklichung des „DOC“. Wer hat eigentlich zu verantworten, dass die laufenden Prozesse so lange dauern? Hoffentlich springt der Investor nicht in letzter Sekunde noch ab! Gibt es dann einen „Plan B“ für das in die Jahre gekommene und weitgehend marode „Röntgenstadion“? Mir ist Derartiges nicht bekannt.

Was wird eigentlich aus den Vorhaben des Privatinvestors Leo Schönhals? Eine sinnvolle Aufstockung des „Woolworth–Gebäudes“ wäre für die Alleestraße doch fördernd und wünschenswert. Noch schöner fände ich es, wenn er seine Vision in Richtung „Markt“ verwirklichen könnte. Aus meiner Sicht war es seinerzeit schon ein Fehler, dem „Allee–Center“ nicht  gleichzeitig ein Gegenpol am Markt zu schaffen. Dort möchte der Privatinvestor nun gegensteuern. Er hat meines Erachtens jede Unterstützung von Politik und Verwaltung verdient!

Was mich freut: Es gibt wieder ein Kino in Remscheid! Unser OB hat es als „Meilenstein“ für unsere Stadt genannt. Recht hat er: Nur wer hat es verwirklicht? Ein Privatinvestor in relativ kurzer Zeit. Über die Frage: Wie lange es mit der Stadt und deren Verwaltung gedauert hätte, möchte ich im Nachhinein nicht nachdenken. Ich freue mich einfach über das Ergebnis.

Alle Welt spricht im Moment über die „Digitalisierung“. Ich gebe gerne zu, die Zusammenhänge nicht voll zu verstehen. Aber ich lese im RGA, im Vergleich zu anderen Kommunen liegen wir knapp unter den 150 vergleichbaren Städten, während sich Wuppertal und Solingen unter den ersten 50 bewegen. Verschlafen wir auch auf diesem Gebiet unsere Zukunft? Ich kann dies im Detail nicht beurteilen, aber für mich drängt sich die Frage auf, was meine Kinder und Enkel zu dieser Entwicklung später einmal sagen werden.

Zum Abschluss noch ein Thema, welches mich lächeln lässt: Von verschiedenen Seiten wird für unsere Stadt ein „Radwegenetz“ gefordert. Toll! Diejenigen, die solches fordern, sollten die Nutzung der bestehenden Radwege auf der „Schützen- und Wilhelmstraße“ einmal zählen. Aus eigener Anschauung weiß ich, hier ist manchmal wochenlang nicht ein einziger Radfahrer zu sehen. Damit ich nicht falsch verstanden werde: Eine Vernetzung der „Werkzeugtrasse“ mit der „Balkantrasse“ – oder auch mit Solingen und Wuppertal – halte auch ich für wünschenswert. Aber ein Radwegenetz für „Gesamt Remscheid“ ???

Diese „Meine Meinung“ wollte ich zunächst nur in der nächsten „RTV–Info“ publizieren. Aber ich glaube, dass auch weitere interessierte  und kritische Bürger von diesen Tatsachen Kenntnis nehmen sollten. Ich meckere nicht, ich möchte lediglich erreichen, dass öffentlich diskutiert wird und aus den An k ü n d i g u n g e n endlich auch etwas „G r e i f b a r e s“ wird. Wie gesagt: Nicht für mich, sondern für meine Kinder und Enkel!