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von Gisela Cuerten
Die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) haben vor unserem Haus den Gehweg neu asphaltiert. Jetzt ist uns in dem neuen Asphalt ein Ein-Cent-Stück aufgefallen, das mit einasphaltiert worden ist .Wir bedanken uns bei den TBR für diesen Glückspfennig.
von Christiane Karthaus, 1. Vorsitzende des Heimatbundes Lüttringhausen e. V.
Mit Verwunderung hat der Heimatbund den erneuten Vorstoß des Lenneper Bezirksbürgermeisters Markus Kötter zum Gewerbegebiet Blume zur Kenntnis genommen. Trotz der Hinweise seiner Parteikollegen Jens Nettekoven (MdL) und Lüttringhausens Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller hält Herr Kötter beharrlich an seiner Meinung zum Gewerbegebiet Blume fest.
Dieses Gebiet ist als Gewerbegebiet nicht verhandelbar, da hier nicht nur die politische Mehrheit fehlt. Die Mitglieder der CDU haben sich mehrheitlich gegen dieses Gewerbegebiet ausgesprochen; auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat sich nicht zuletzt auf dem Kottenbutteressen dagegen positioniert. Einige der betroffenen Eigentümer haben sich zudem gegenüber dem Heimatbund in einer zuletzt eingeholten Stellungnahme deutlich dahingehend ausgesprochen, dass ein Verkauf ihrer Flächen jedenfalls derzeit nicht ansteht.
Vielleicht ist dies nunmehr ein deutliches Signal, auch an den Bezirksbürgermeister der Nachbargemeinde Lennep, diese unnütz geführte Diskussion zu beenden. Jedenfalls ist davon auszugehen, dass sich der Heimatbund auch weiterhin für den Erhalt der landschaftlich äußerst reizvollen Freifläche an der Blume, mit aller zur Verfügung stehenden Energie, einsetzen wird.
von Ursula Wilms
Zu Dritte Debatte zu Autos auf der Allee am 28. März. Es wäre interessant zu erfahren, wer von den seinerzeit angeschriebenen Einzelhändlern auf der unteren Alleestraße, die auch geantwortet haben, noch ein Geschäft dort betreibt. Möglicherweise reden wir sonst nicht nur von einer veralteten, nicht repräsentativen Studie, sondern nur noch von Phantomdaten. Auf der Basis von solchen Daten einen zweijährigen "Versuch" anzusetzen, der wiederum eigene Auswirkungen haben kann und wird, ist unwissenschaftlich und verhindert ein durchdachtes Konzept für die Alleestraße.
Doch nicht nur die Tatsache, dass es noch kein durchdachtes Konzept gibt, sollte diesen Versuch jetzt unangemessen erscheinen lassen, auch die diversen angedachten Möglichkeiten müssten zunächst einmal auf ihre Realisierung hin abgeklopft werden.
Soll an der unteren Alleestraße nun Wohnbebauung stattfinden, soll es dort Cafés, Bibliothek und Treffpunkte geben, oder dürfen wir den Versprechungen der DOC-Befürworter Glauben schenken, die doch immer wieder eine Belebung auch der Innenstadt von Remscheid durch das DOC angekündigt haben?
Sollte nicht auch das Kino an die Innenstadt angebunden werden, und der Bahnhof? Eine direkte Verbindung in Form eines kleinen Pendelbusses vom Bahnhof zur unteren und oberen Alleestraße könnte dies möglich machen.
So viele Möglichkeiten sind offen, und nun soll ein Versuch auf der Basis von wackeligen, veralteten Daten stattfinden, der eigene Auswirkungen haben wird und die Macht des Faktischen auf den Plan ruft? Darüber hinaus setzt dieser Versuch auf den Individualverkehr, der kein zukunftsträchtiges Modell mehr darstellt.
Ein Konzept anstatt eines Versuchs dürfte man von der Politik doch wohl erwarten – auch in Remscheid. Insofern ist hier zunächst die Politik gefordert, dann erst die Verwaltung.
von Bernhard Dehler
Am 14. Januar hatte ich die Stadtverwaltung auf diese nicht mehr standsicheren Mauerreste an der Trasse des Werkzeugs im Bereich der Kippdorfstraße unterhalb eines Discounter-Grundstücks hingewiesen. Innerhalb weniger Tage wurden die offensichtlich instabilen Mauerreste abgebrochen und entsorgt.
Der sanierte Zustand lässt die ehemalige Gefahrenstelle nicht mehr erahnen. Egal, ob die Stadt oder der Grundstückseigentümer in der Verkehrssicherungspflicht steht, das schnelle Ergebnis zählt. Für die prompte Reaktion ist auf jeden Fall ein Lob an die Stadtverwaltung fällig.
von Dr. Axel Ziemke*
Seit drei Jahren besuchen vier syrische Flüchtlingskinder die Rudolf-Steiner-Schule in Bergisch-Born. Einer von ihnen, Mohammed, ist ein „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“. Seine Eltern und seine Geschwister leben bis heute in Syrien. Die Lehrer der Steiner-Schule, die Eltern der Schülerinnen und Schüler, die Mitschüler, sie alle haben erlebt, wie die vier die deutsche Sprache erlernten und erleben, wie sie Freunde fanden und finden und einen festen Platz in ihrer Klassengemeinschaft eingenommen haben.
Sie haben das Leben aller Beteiligten und den Schulalltag unglaublich bereichert. Auch ihre Sehnsucht nach der Heimat ist immer deutlich zu spüren. Und bei Mohammed natürlich auch der tiefe Schmerz eines Kindes, das seit drei Jahren ohne Vater, ohne Mutter und ohne Geschwister leben muss.
Im Rahmen des „Familiennachzugsneuregelungsgesetzes“ dürfen seine Eltern nun endlich nach Deutschland kommen. Eine lange überfällige humane Geste Deutschlands. Doch diese Humanität reicht leider nicht sehr weit: Die beiden kleinen Brüder Mohammeds, 13 und 7 Jahre alt, bleiben von dieser Regelung ausgeschlossen. Wie tausende Eltern von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge werden auch die Eltern Mohammeds vor die fatale Entscheidung gestellt, entweder ihre Kinder im Heimatland oder jene in Deutschland allein zu lassen.
Diese Regelung ist nicht nur unmenschlich, sie verstößt nicht nur gegen das Menschenrecht auf Familie und die UN-Kinderrechtskonvention, sondern ist auch ein denkbar schlechter Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in Deutschland. Die Familie ist einer der wichtigsten Werte der arabisch-muslimischen und der christlich-europäischen Kultur. Ausgerechnet diesen Wert, der unsere Kulturen miteinander verbindet, mit Füßen zu treten, ist eine denkbar schlechte Voraussetzung, Flüchtlingen aus der arabischen Welt die Werte unserer Kultur nahezubringen. Aus diesem Grunde habe ich eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, auch minderjährigen Geschwisterkindern von minderjährigen Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen zu ermöglichen. Bitte unterstützen Sie unsere Petition, die Flüchtlingskindern ihre Familie zurückgeben will! Bitte teilen Sie unsere Botschaft mit allen Menschen, die die Migrationspolitik in Deutschland nicht von PEGIDA-Demonstranten und AfD-Wählern diktieren lassen will! Bitte gewinnen Sie Menschen für dieses Anliegen!
Mit der Petition wird gefordert, dass den minderjährigen Geschwistern minderjähriger Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz ebenso eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (nach § 36 a Familiennachzugsneuregelungsgesetz) erteilt werden kann wie den Eltern minderjähriger Flüchtlinge. Begründung: Im Gefolge der Neuregelung des Familiennachzuges kann den Eltern von in Deutschland lebenden minderjährigen Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden. Die noch im Ausland lebenden minderjährigen Geschwister profitieren nicht von dieser Neuregelung. Für ihren Nachzug bestehen derzeit so erhebliche rechtliche Hürden, dass die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis in den meisten Fällen unmöglich oder nur in einem getrennten Verfahren mit erheblichem Zeitaufwand möglich sein wird. Konsequenz dieser Rechtslage ist, dass die im Ausland lebenden Eltern von minderjährigen Flüchtlingen vor die Entscheidung gestellt werden, entweder mit ihren in Deutschland oder mit ihren im Heimatland lebenden Kindern zusammen zu leben. Da die in Deutschland lebenden minderjährigen Kinder in der Regel älter sein werden als die minderjährigen Kinder im Heimatland, wird diese Regelung den Nachzug der Eltern unmöglich machen oder die Eltern zu einer Trennung zwingen, damit ein Elternteil nach Deutschland kommen und einer in Syrien bleiben kann. Beide Alternativen bedeuten weiteres seelisches Leid für die in Deutschland lebenden minderjährigen Flüchtlinge und ihre Familien und behindern erheblich die individuelle Entwicklung und Integration der Jugendlichen. Die derzeitige Regelung ist herzlos, unmoralisch und widerspricht dem Grund und Menschenrecht auf Familie ebenso wie der UN-Kinderrechtskonvention.
Was Sie tun müssen, wenn Sie die Petition unterstützen wollen:
Was die Petition bewirken kann Bei Erreichen eines Quorums von 50.000 Stimmen sollte der Petitionsausschuss die Petition in Zusammenarbeit mit den zuständigen Organen des Bundestages und der Bundesregierung bearbeiten. Der Bundestag könnte daraufhin eine Gesetzesänderung beschließen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte die Petition dennoch ein deutliches Signal gegenüber Bundestag und Bundesregierung sein, dass es in Deutschland viele Menschen gibt, denen das Schicksal von Flüchtlingen aus den Krisenregionen dieser Welt am Herzen liegt – besonders dann, wenn es Kinder sind.
Die Petition ist vier Wochen online: vom 11. Februar bis zum 11. März. Während dieser Zeit 50.000 Stimmen zusammenzubringen, ist sehr schwierig. Es kann nur dann gelingen, wenn Sie als Unterstützer auch Menschen im Bekanntenkreis oder in Netzwerken aller Art zum Beitritt motivieren. Bitte, engagieren Sie sich für junge Menschen aus Krisengebieten!
*Dr. Axel Ziemke ist Lehrer an der Rudolf-Steiner-Schule, Remscheid
von Deta Kirchner (Straßenkatzen Remscheid)
Hier unsere Pressemitteilung anlässlich unseres Einsatzes für eine mögliche Katzenschutzverordnung in Remscheid und der Präsentation unserer Arbeit am 5. Februar im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt Klimaschutz und Ordnung. Uns geht es um die Verhinderung von Katzenelend in unserer Stadt. Während auf den Straßen und In den entlegenen Ecken der Hofschaften die Fortpflanzungszeit der verwilderten Hauskatzen beginnt, wollen die Aktiven des Projektes „Straßenkatzen Remscheid" in Kooperation mit dem Tierschutzverein für Remscheid und Radevormwald e.V. die Remscheider Politiker über ihre Arbeit aufklären und deutlich machen, wie wichtig eine Katzenschutzverordnung für Remscheid ist. Mit einem klaren Ziel: Katzenelend verhindern!
Vielen Remscheidern ist überhaupt nicht bewusst, wie viele verwilderte Katzen es in Remscheid gibt und wie viele Ehrenamtier schon seit Jahren gegen das Elend der Tiere und ihre weitere Vermehrung kämpfen. Mit Unterstützung der Remscheider SPD steht das Thema „Katzenschutzverordnung" nach drei Jahren endlich wieder auf der Tagesordnung einer Ausschusssitzung und wird durch die Aktiven des Straßenkatzen-Projektes und die Leiterin des Remscheider Tierheimes, Andrea Reitzig, ausführlich erläutert und mit Erfahrungsberichten und Fakten aus Remscheid untermauert werden. Schon jetzt wird deutlich, dass die Remscheider CDU das Engagement der SPD für eine mögliche und längst überfällige Katzenschutzverordnung nicht unterstützt, sondern deren Notwendigkeit sogar anzweifelt, (siehe Anfrage der CDU: http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=2758). Fakt ist aber, dass die überwiegende Mehrheit der Städte rund um Remscheid – leider noch mit Ausnahme von Wuppertal und Solingen – bereits eine Katzenschutzverordnung implementiert und damit positive Erfahrungen gesammelt hat. Zu nennen sind hier beispielsweise der Oberbergische Kreis, Leverkusen sowie Köln und Düsseldorf.
Wir werden versuchen, so viele Remscheider Tierfreunde wie möglich zu aktivieren, um ihr Interesse an einer Katzenschutzverordnung im Rahmen der öffentlichen Sitzung im Remscheider Rathaus gegenüber den Politikern der Stadt zu verdeutlichen. Vor drei Jahren war das Thema „Katzenschutzverordnung" kurz und knapp abgehandelt worden. Doch die gesammelten Zahlen & Erfahrungen der Tierschützer sprechen für sich:
Gerne stehen die Aktiven des Projektes „Straßenkatzen Remscheid" und des Tierschutzvereins für Remscheid und Radevormwald e.V. den Kommunalpolitikern bereits in den Tagen vor der Ausschusssitzung für weitere Informationen und Rückfragen zur Verfügung. Am 5. Februar sind wir ab 16 Uhr vor dem Rathaus Remscheid für sie ansprechbar.
von Jochen Hartenstein
Als gebürtiger, überzeugter Remscheider, hier aufgewachsen, zur Schule gegangen, bei der Stadtsparkasse Remscheid in leitender Stelle in Rente gegangen und seit nunmehr 50 Jahren ehrenamtlich im RTV, später im SBR und im Sportausschuss tätig, habe ich mir so meine Gedanken über die Zukunft unserer liebenswerten Stadt gemacht. Nicht mehr für mich, aber für meine Kinder und Enkel, von denen ich hoffe, diese meine Heimatstadt nicht verlassen zu wollen oder besser zu m ü s s e n. Als interessierter Zeitungsleser und Beobachter der im Stadtrat und anderen Gremien getätigten Diskussionen fällt mir Folgendes auf: Ankündigungen, Ankündigungen! Wo aber bleiben die für uns Bürger sichtbaren Ergebnisse?
Ich möchte bei der Zukunft der heimischen Wirtschaft beginnen: Wer erinnert sich noch an die Diskussionen um das „Gewerbegebiet Blume“? Großes Gelände, bestens gelegen an der Autobahn A 1 mit eigener Auffahrt, für Remscheider Verhältnisse relativ eben. Also geradezu ideal für ein neues, notwendiges Gewerbegebiet. Der starke „Heimatbund Lüttringhausen“, dessen damaliger Vorsitzender sich wohl an seinem ehemaligen Arbeitgeber „rächen“ wollte, verhindert – neben Anderen - eine einmalige Chance für wirtschaftlichen Aufschwung und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Remscheid. Versagen der Politik?
Dann wird über die „Erdbeerfelder“ in Richtung Bergisch Born diskutiert. Verkehrstechnisch gute Lage; auch relativ eben, aber eben (noch) nicht vollständig im Eigentum der Stadt. Wie geht es hier weiter? Frage an Politik und Verwaltung. Wenn dies nicht gelingen sollte, gehen wir also ein Stück weiter in Richtung Bergisch Born, dem sogenannten „Gleisdreieck“. Prima Idee mit den Städten Hückeswagen und Wermelskirchen zusammen zu arbeiten! Aber Gespräche mit den Noch-Eigentümern des Geländes werden angeblich nicht geführt! Versagen der Politik und Verwaltung?
Bleiben wir in Alt–Remscheid. Die Diskussion über die „Neugestaltung der Alleestraße“ und die „Wiedereröffnung für den Verkehr“ ist fast so alt wie ich. Wohl wissend, wie schwierig die Verhandlungen mit den diversen Eigentümern auch sind, ich möchte Erfolge sehen! Der Kämpfer, Ralf Wieber von der „ISG“, tut mir persönlich leid. Erhält er genügend Unterstützung von Politik und Verwaltung?
Der nahe gelegene „Ebert–Platz“ gehört mit in dieses Kapitel. Hört auf zu diskutieren und entscheidet! Es kann nur besser werden. Mit in diesen Innenstadtbereich gehört das ehemalige „Kipper–Gelände“. Ich war noch im Dienst der Stadtsparkasse Remscheid als über eine sinnvolle Nutzung in dieser zentralen Lage diskutiert und verhandelt wurde. Erst jetzt, 15 Jahre später, scheint sich eine Lösung anzubahnen. Schnell, oder zu langsam?
Die Rückseite des Rathauses soll – so will ich hoffen – neu gestaltet werden. Hoffentlich bald! Wir besitzen ein wunderschönes Rathaus von vorne. Aber wehe, ein Auswärtiger sieht sich das Gebäude von hinten an. Pläne gibt es, ich warte sehnsüchtig auf die Verwirklichung.
Dann haben wir noch den „Stadtparkteich“. Viele Mitbürger und Ehrenamtliche kämpfen für dessen Erhalt. Zu Recht! Er ist ein Naherholungsort mit langer, langer Tradition. Gibt bitte jetzt „grünes Licht“, damit sich bald wieder viele Bürger daran erfreuen können.
Ein weiteres Thema ist das „Freibad Eschbachtal“. Das älteste in Deutschland, wunderschön gelegen, nicht nur von Remscheidern genutzt, ein Kleinod, welches es zu erhalten gilt. Ein Antrag auf Förderung zur Verbesserung der Infrastruktur ist meines Wissens gestellt. Hoffentlich ist die gewünschte Höhe von neun Millionen Euro nicht zu hoch gegriffen. Und hoffentlich auch mit den notwendigen Argumenten. Dem Förderverein um Stefan Grote und uns Bürgern ist es zu wünschen!
Bleiben für mich noch andere Angelegenheiten: Zum Beispiel das geplante „Sportzentrum Hackenberg“. Klar, seine Entstehung ist abhängig von der Verwirklichung des „DOC“. Wer hat eigentlich zu verantworten, dass die laufenden Prozesse so lange dauern? Hoffentlich springt der Investor nicht in letzter Sekunde noch ab! Gibt es dann einen „Plan B“ für das in die Jahre gekommene und weitgehend marode „Röntgenstadion“? Mir ist Derartiges nicht bekannt.
Was wird eigentlich aus den Vorhaben des Privatinvestors Leo Schönhals? Eine sinnvolle Aufstockung des „Woolworth–Gebäudes“ wäre für die Alleestraße doch fördernd und wünschenswert. Noch schöner fände ich es, wenn er seine Vision in Richtung „Markt“ verwirklichen könnte. Aus meiner Sicht war es seinerzeit schon ein Fehler, dem „Allee–Center“ nicht gleichzeitig ein Gegenpol am Markt zu schaffen. Dort möchte der Privatinvestor nun gegensteuern. Er hat meines Erachtens jede Unterstützung von Politik und Verwaltung verdient!
Was mich freut: Es gibt wieder ein Kino in Remscheid! Unser OB hat es als „Meilenstein“ für unsere Stadt genannt. Recht hat er: Nur wer hat es verwirklicht? Ein Privatinvestor in relativ kurzer Zeit. Über die Frage: Wie lange es mit der Stadt und deren Verwaltung gedauert hätte, möchte ich im Nachhinein nicht nachdenken. Ich freue mich einfach über das Ergebnis.
Alle Welt spricht im Moment über die „Digitalisierung“. Ich gebe gerne zu, die Zusammenhänge nicht voll zu verstehen. Aber ich lese im RGA, im Vergleich zu anderen Kommunen liegen wir knapp unter den 150 vergleichbaren Städten, während sich Wuppertal und Solingen unter den ersten 50 bewegen. Verschlafen wir auch auf diesem Gebiet unsere Zukunft? Ich kann dies im Detail nicht beurteilen, aber für mich drängt sich die Frage auf, was meine Kinder und Enkel zu dieser Entwicklung später einmal sagen werden.
Zum Abschluss noch ein Thema, welches mich lächeln lässt: Von verschiedenen Seiten wird für unsere Stadt ein „Radwegenetz“ gefordert. Toll! Diejenigen, die solches fordern, sollten die Nutzung der bestehenden Radwege auf der „Schützen- und Wilhelmstraße“ einmal zählen. Aus eigener Anschauung weiß ich, hier ist manchmal wochenlang nicht ein einziger Radfahrer zu sehen. Damit ich nicht falsch verstanden werde: Eine Vernetzung der „Werkzeugtrasse“ mit der „Balkantrasse“ – oder auch mit Solingen und Wuppertal – halte auch ich für wünschenswert. Aber ein Radwegenetz für „Gesamt Remscheid“ ???
Diese „Meine Meinung“ wollte ich zunächst nur in der nächsten „RTV–Info“ publizieren. Aber ich glaube, dass auch weitere interessierte und kritische Bürger von diesen Tatsachen Kenntnis nehmen sollten. Ich meckere nicht, ich möchte lediglich erreichen, dass öffentlich diskutiert wird und aus den An k ü n d i g u n g e n endlich auch etwas „G r e i f b a r e s“ wird. Wie gesagt: Nicht für mich, sondern für meine Kinder und Enkel!
von Beatrice Schlieper, Fraktionssprecherin der Grünen im Rat der Stadt Remscheid
Der /die zukünftige/r Programmverantwortliche des Teo Otto Theaters verwaltet Mängel, um die eigene Stelle mit zu finanzieren. So knapp auf den Punkt bringen könnte man den Antrag der CDU zur Änderung des Stellenplans auf Einrichtung einer vollen Stelle für die künstlerische Programmgestaltung im Teo Otto Theater, der gestern im Kulturausschuss verabschiedet werden sollte. Auch wenn die Antragsteller eine alleinige berufliche Präsenz für das Theater als zwingend notwendig ansehen, wurde der Antrag nicht verabschiedet. Gut so. Denn finanziert werden soll die Aufstockung der vorhandenen 20-Stunden-Stelle aus dem Gastspieletat! Zu kurz gedacht. Denn ein bespieltes Haus lebt nun einmal von Gastspielen. Was sich die Kulturverantwortlichen der CDU dabei gedacht hatten, als sie den Antrag auf den Weg brachten, wurde gestern nicht deutlich. Der Antrag wurde von der CDU vertagt.
von Thomas Brützel, Ratsmitglied der Wählergemeinschaft W.i.R.
Die Beschlussunfähigkeit des Bergischen Regionalrates am 5.10.2018 war zwar peinlich, aber nicht überraschend. Zum einen war vorher klar, dass der Termin unglücklich war – der 5.10. konnte in diesem Jahr gut als langes Wochenende nach dem Tag der Deutschen Einheit genutzt werden. Dazu kommt, dass der Enthusiasmus für dieses Gremium ohnehin bei dessen Mitgliedern stark gesunken ist – und das auch bei mir. Und nicht untypisch war, dass ich z.B. in der letzten Sitzung auf dieses Problem hingewiesen hatte (Remscheid hatte seine Ratssitzung gerade um eine Woche vorgezogen), und natürlich lief dieser Hinweis mal wieder ins leere - im Bergischen Regionalrat haben die Beiträge aus kleineren Fraktionen nicht so eine hohe Resonanz. Wer den Bergischen Regionalrat kennt, weiß die politische Kultur in Remscheid zu schätzen. Und so habe ich mich auch am 5.10. auf den Weg ins Rathaus Remscheid gemacht (der letzte Bergische Regionalrat in Remscheid war übrigens auch schwächer besucht als die in Solingen oder Wuppertal), um nach 5 Minuten Zeit für ein paar private Gespräche zu bekommen.
Die Beschlussunfähigkeit ist aber auch nur ein Ausweis für den Zustand dieses Gremiums. Als ich 2015 (ein wenig überraschend) in den Bergischen Regionalrat gewählt wurde, habe ich das als eine große Chance verstanden. Bis dahin war das Thema „Kooperation im Bergischen Land“ im Wesentlichen ein Thema, das bei den Verwaltungsvorständen des Städtedreiecks angesiedelt war. Und ich halte ein politisches Forum, in dem die politischen Vertreter der Städte als Vertreter der Zivilgesellschaft über die Zukunft des Städtedreiecks nachdenken. Nur – der Bergische Regionalrat ist dieses Forum in seiner jetzigen Form nicht. Und das wissen auch alle! Die Landtagsabgeordneten aus Remscheid haben z.B. schon lange ihre Mandate in diesem Gremium abgegeben (die Geschicke der Bergischen Struktur- und Wirtschaftförderungsgesellschaft werden halt im Aufsichtsrat geregelt).
Die geltende Auslegung des Gesellschaftervertrags macht den Bergischen Regionalrat halt nur zu einem Beirat des Aufsichtsrates Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) mit reinem Empfehlungscharakter. Im Kern nehmen wir dort Präsentationen der BSW zur Kenntnis. Dann kann man dazu ein paar Fragen stellen, das ist es dann aber auch. Zumal die Große Koalition aus Wuppertal diesen Rat weitgehend dominiert. Viel wichtiger ist aber, worüber der Rat nach Ansicht der Geschäftsführung und der Sitzungsleitung nicht diskutieren soll – nämlich über alles andere, darunter auch sich selbst.
Und wenn sich das nicht ändert, ist der Bergische Regionalrat bald ohnehin tot. Wir treffen uns zweimal im Jahr (in 2018 wegen Beschlussunfähigkeit dreimal) freitags um 14:00 Uhr, um uns Berichte anzuhören. Ich habe keine Probleme mit ehrenamtlicher Arbeit und finde auch richtig, dass es keine Entschädigung oder Sitzungsgelder für dieses Gremium gibt (das wäre es auch nicht Wert). Aber – wenn man noch im Berufsleben steckt, möchte man einen halben Urlaubstag gerne für etwas Sinnvolles investieren – selbst, wenn es sich dabei um die kommunale Selbstverwaltung handelt. Deswegen haben auch die Bergischen Wählergemeinschaften einen Antrag gestellt, das Selbstverständnis des Bergischen Regionalrates als demokratische Vertretung des Städtedreiecks zu ergänzen – und ich ahne schon den Versuch, diesen aufgrund von Nichtzuständigkeit nicht zu behandeln.
Aber wir müssen die Peinlichkeit des beschlussunfähigen Bergischen Regionalrates jetzt nutzen, um über seine Zukunft zu diskutieren und sein Schicksal zu ändern. Wenn nicht – auch ich habe mir schon überlegt, ob ich in Zukunft meine Zeit für dieses aktuell wirkungslose Gremium weiter opfern möchte. Wir müssen aber über die Zukunft des Städtedreiecks dringend städteübergreifend diskutieren. Wenn der Bergische Regionalrat diese Aufgabe nicht übernehmen kann und möchte, müssen wir andere Formen finden. Dann würde ich mich freuen, wenn ich mich in einem selbstorganisierten interkommunalen parlamentarischen Club engagieren könnte, wo es zu echten Diskussionen kommen kann, als in einem erstarrten und toten Gremium der BSW.
von: Fraktion der Linken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker (parteilos), die Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel (SPD), und Bonn, Ashok Sridharan (CDU), haben in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel humanitäre Hilfe für in Not geratene Flüchtlinge angeboten. Die Stadt Bonn war schon Anfang Juli bereit einige der über 200 Flüchtlinge vom Rettungsschiff „Lifeline“ aufzunehmen. OB Sridharan sagte seinerzeit: „Helfen zu können ist ein Privileg!“
In ihrem Schreiben an die Bundeskanzlerin setzen sich die drei Kommunalpolitiker dafür ein, dass die Seenotrettung wieder ermöglicht wird, bis eine europäische Lösung mit allen Beteiligten vereinbart ist. Denn dass alleine im Juni 629 Menschen auf dem Mittelmeer ertrunken sind, sei auch eine Folge der „Behinderung und Kriminalisierung von privaten Initiativen zur Seenotrettung“. Das zerstöre „die Basis der europäischen Idee aus Humanismus, Aufklärung und Menschenrechten.“
DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid sieht das genauso: Dem Sterben an den EU-Außengrenzen darf nicht länger tatenlos zugesehen werden. Über reine Solidaritätsbekundungen hinaus können auch Sie, Herr Oberbürgermeister, mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt einen Beitrag für Menschlichkeit leisten: Wir gehen davon aus, dass trotz der aktuellen Schließung von zwei Flüchtlingsunterkünften genügend Kapazitäten vorhanden sind, um auch in Remscheid humanitäre Hilfe für diese Flüchtlinge anzubieten. DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie, sich der Initiative der Oberbürgermeister anzuschließen. Schreiben sie an Bundeskanzlerin Merkel und zeigen Sie Ihre Bereitschaft, in Not geratenen Flüchtlingen zu helfen.
gez. Fritz Beinersdorf, Brigitte Neff-Wetzel und Thorsten Schwandt
Leserbrief der Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Remscheid
Mit großer Überraschung haben wir die Forderung des Lenneper Bezirksbürgermeisters und CDU-Mitglieds Markus Kötter, eine Debatte über den kommunalen Klimaschutz zu führen, zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt die Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper: „Wir freuen uns sehr, dass die CDU nach vielen Jahren der Untätigkeit nun ein weiteres grünes Kernthema für sich entdeckt hat. Nach dem sie sich neuerdings für den Radverkehr einsetzt, will die CDU jetzt den kommunalen Klimaschutz gestalten. Wir hoffen, dass dieses Umdenken nun auch aktiv Einzug in die Remscheider Politik halten wird. In der Klima-Allianz Remscheid sind die Mitglieder der CDU jedenfalls herzlich willkommen.“
Susanne Fiedler, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt: „Neben der Freude über den „Klimawandel“ in der CDU, beschäftigt uns allerdings die Frage, ob die CDU in den letzten Jahren geschlafen hat. Das Umweltamt sowie die Klima-Allianz Remscheid beschäftigen sich schon lange intensiv mit den Folgen des Klimawandels und den daraus entstehenden Handlungsnotwendigkeiten. Nur zwei Punkte von vielen: Im Februar 2014 wurde die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes im Rat beschlossen. Außerdem arbeiten die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal gemeinsam mit der RWTH Aachen an der Umsetzung einer gemeinsamen Klimaanpassungsstrategie („BESTKLIMA“). Über die Fortschritte wird im Umweltausschuss regelmäßig berichtet. Vielleicht haben die anwesenden CDU’ler da nicht aufgepasst. Wir sind aber gerne bereit, uns, wie von Herrn Kötter vorgeschlagen, auch mit der Klimaanalyse des LANUV auseinanderzusetzen.“
von Otto Mähler
Mitte April bekam meine Frau eine Einweisung ins Sana-Klinikum, um sich einer Kathederuntersuchung zu unterziehen. Es wurde der 2. Mai, 11 Uhr, terminiert. Um 10.30 Uhr fanden wir uns im Klinikum ein und hatten uns auf etwas Wartezeit eingerichtet. Nach ca. einer Stunde wurde meine Frau aufgerufen zur Blutentnahme, anschließend folgte wieder eine Wartezeit von ca. einer Stunde, dann der Aufruf zum Prozedere der Aufnahmeformalitäten. Wir wurden dann zur Station ZS 2 verwiesen, wo es im Aufnahmebereich keine Sitzmöglichkeit gab. Wir wurden, nachdem man uns mitgeteilt hatte, heute 33 Aufnahmen zu haben, in einem leeren Zimmer „geparkt“. Dort erschien dann eine nette Schwester, um einige Sachen zu erfragen und nach einer geraumen Zeit eine (Assistenz-?)Ärztin, die als erstes fragte, weshalb wir denn so spät gekommen seien. Hier tat Aufklärung Not: Am früheren Morgen sei gar nichts los gewesen.
Meine Frau war zwischenzeitlich mit den Nerven schon ziemlich unten. Gegen 15.40 Uhr waren wir schließlich auf der Station BS 2. Dort wurden wir gefragt, wer uns denn geschickt hatte. – „Haben kein Zimmer für sie frei!“ Zum Glück bekam meine Frau dann doch noch ein Zimmer, da eine andere Dame vermutlich noch in der Warteschleife hing.
Fazit: In dem gesamten Aufnahmeritual läuft etwas falsch. Man möge mir jetzt bitte nicht mit Entschuldigungen kommen. Zum wiederholten Mal festgestellt, von anderen des Öfteren gehört. Es ist eine Katastrophe wie mit Patienten, die ja nicht zum Spaß kommen, umgegangen wird.
Sehr geehrter Sozialdezernent Thomas Neuhaus, ich bitte Sie, dies im Aufsichtsrat des Sana-Klinkums anzusprechen. Es geht mir nicht um uns, sondern um die Patienten im Allgemeinen. Sehr geehrter Herr Sill, lieber Lothar, vielleicht kann man dies auch im Sozialausschuss thematisieren; ich bin gerne bereit zu kommen.