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Ein kommunaler Corona-Rettungsschirm tut Not

Gemeinsam haben die Fraktionen undGruppen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und W.i.R. zur Sitzung des Haupausschusses (an Stelle des Rates) am 28. Mai den Antrag gestellt, in einer Resolution „die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten und sämtliche weitere politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in Bund und Ländern dringend aufzufordern, unverzüglich konkrete Vereinbarungen über die Übernahme der Kommunalen Altschulden durch den Bund, Länder und betroffene Kommunen zu treffen.“ Unter der Überschrift „Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie“ hat die beantragte Resolution folgenden Wortlaut:

„Politik bewährt sich vor Ort. Das hat sich in der Corona-Pandemie erneut bestätigt. Gerade, weil die Kommunen die Entscheidungen von Bund und Land zuverlässig, glaubwürdig und engagiert umsetzen und kontrollieren, meistern Staat und Demokratie die Krise. Das gilt auch für diejenigen Städte und Gemeinden, die seit Jahren vergeblich eine gemeinsame Lösung des kommunalen Altschuldenproblems durch Bund, Länder und betroffene Gemeinden fordern. Wegen des von der Corona-Pandemie verursachten wirtschaftlichen Abschwungs gehen ihnen durch eiserne Sparmaßnahmen wiedergewonnene Handlungsspielräume verloren. Um die kommunale Daseinsvorsorge zu sichern, droht ihnen ohne schnelle Bundes- und Länderhilfe wiederum das Aufhäufen weiterer Schuldenberge, die sie selbst niemals allein abtragen können. Ein Teufelskreis!

Deshalb fordert der Rat der Stadt Remscheid gemeinsam mit dem Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte", dem 70 Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern angehören, die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten und sämtliche weitere politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in Bund und Ländern dringend auf, unverzüglich konkrete Vereinbarungen über die Übernahme der Kommunalen Altschulden durch den Bund, Länder und betroffene Kommunen zu treffen. Die vor Monaten formulierte Erwartung des Bundeskabinetts, zur Hilfe für die finanzschwachen Kommunen bedürfe es einen "Nationalen Konsens", ist durch die unvorstellbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie überholt. Inzwischen machen nämlich selbst die Verantwortlichen der bislang sogenannten "reichen" Kommunen die Erfahrung, dass auch sie bei weiterem wirtschaftlichem Abschwung künftig ebenso unverschuldet in eine ähnliche Situation geraten können wie seit vielen Jahren die Struktur- und finanzschwachen Kommunen.

Staat und demokratische Gesellschaft funktionieren in Deutschland in dieser Pandemiekrise als weltweite Vorbilder. Damit das so bleibt, müssen Bund und Länder die Kommunen bei der Kommunalen Daseinsvorsorge finanziell stärker als bisher unterstützen. Deshalb fordert der Rat der Stadt Remscheid gemeinsam mit allen weiteren Mitgliedskommunen des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" klare und konkrete Hilfen -nämlich unverzüglich bundes- und landespolitische Entscheidungen zum Abbau der kommunalen Altschulden sowie ebenso notwendige Schritte zur weiteren Entlastung der Kommunen im Sozialbereich und zusätzlich zu dem Rettungsschirm für die Wirtschaft einen kommunalen Corona-Rettungsschirm zu schaffen.“

Unterschrieben ist der Antrag von Jens Nettekoven, Sven Wolf , Beatrice Schlieper, Fritz Beinersdorf, Wolf Lüttinger und Waltraud Bodenstedt.

Bergisches Startercenter jetzt mit Webinaren für Gründer

Pressemitteilung der Bergischen Industrie- und Handelskammer

Das Bergische Startercenter bietet seine monatlich stattfindenden Veranstaltungen für Gründungsinteressierte jetzt als Webinare an. Interessenten, die an dem zweieinhalbstündigen Online-Format teilnehmen möchten, können sich über die Internetseite der Bergischen IHK (bergische.ihk.de) sowie über die des Gründer- und Technologiezentrums (www.gut-sg.de) anmelden. Die Teilnahme ist kostenlos. Gemeinsam mit weiteren Partnern ist das Bergische Startercenter erste Anlaufstelle für Gründungsinteressierte in der Bergischen Region. Termine und Infos unter www.bergisches-startercenter.de.

Medizinische Hotline reduziert die Anrufzeit

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

In Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gibt es eine weitere Tote zu beklagen. Es handelt sich um eine 90-jährige Remscheiderin mit unterschiedlichen Grunderkrankungen und einer Covid-19-Erkrankung. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell zwölf Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter häuslicher Quarantäne befinden. Bis heute gibt es insgesamt 236 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Von ihnen sind 224 Personen aus dem Status der Quarantäne ausgeschieden: 207 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 17 sind verstorben.

Die Krankenhäuser melden aktuell eine positiv getestete Person in stationärer Behandlung (nicht auf der Intensivstation). Es ist davon auszugehen, dass sich deutlich mehr Remscheiderinnen und Remscheider als die offiziell bestätigten Personen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 angesteckt haben. Auch die Dunkelziffer der sogenannten begründet verdächtigen Menschen nach den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts (RKI) dürfte bedeutend höher sein.

Ein Anrufrückgang bei der Hotline für medizinische Informationen führt zu reduzierter Öffnungszeit. Das im Gesundheitshaus installierte Bürgertelefon mit der Rufnummer RS 163555 verkürzt erneut seine telefonische Öffnungszeit wegen rückläufiger Nachfrage: An den Wochenenden und Feiertagen ist es bis auf Weiteres nicht mehr telefonisch erreichbar. Die neue Regelung gilt ab dem Pfingstwochenende (30./31. Mai, 1. Juni). Alles zum Corona-Virus in Remscheid unter www.remscheid.de/corona!

Direkter Zugang vom Gründerquartier zur "ErlebBar"

Gründerschmiede visiert die Hindenburgstraße an“, titelte der Waterbölles am 25. Juni 2019. Nachdem der Verkauf der Böker-Villa an die Gründerschmiede Remscheid nicht zustande gekommen war, liege nun „der avisierte Standort der Gründerschmiede an der Hindenburgstraße in unmittelbare Nähere der ‚ErlebBar‘, hieß es damals. Nachdem die Ratsgruppe der W.i.R. im März nach dem aktuellen Stand des  Projekt „Gründerquartier“ gefragt hatte, liegt jetzt die Antwort der Verwaltung vor, gestützt u.a. auch auf Inhalte der Homepage https://gruenderschmiede.org/gruenderquartier/. Demnach will der Gründerquartier folgendes bieten:

  • Gründer- und Netzwerkbüros
  • Flexible Besprechungsräume
  • Coworking Space mit bis zu 50 Arbeitsplätzen
  • Gründergaragen / Werkstätten zum „Tüfteln“
  • 3D Druck, YouTube und Podcast Studio, Eventraum
  • Essen & Trinken
  • Vermittlung von günstigem Wohnraum im Quartier

Für die Umsetzung des Projekts stelle der Bund Fördermittel in Höhe von 200.000 € zur Verfügung (bei 40.000 Euro an Eigenmittel des Vereins). Die Förderung erfolge aus Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (Projekt: „Urbane Produktion im Bergischen Städtedreieck – Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Quartiersentwicklung“). „Die zur Verfügung stehenden Mittel sollen in erster Linie für die Instandsetzung und den Umbau des Gebäudes verwendet werden“, so die Verwaltung weiter. „Der Geschäftsplan der Gründerschmiede sieht vor, dass das Projekt nach der Anschubfinanzierung eigenwirtschaftlich betrieben werden kann. Herr Imber betont, dass man später niemals von irgendwelchen Fördergeldern abhängig sein wird.“

Das gemeinsame Ziel des Gründerschmiede Remscheid e.V. und der Stadt Remscheid ist es, am Standort Remscheid einen dritten Startercenter-Standort unter dem „Dach“ des Bergischen Startercenters zu etablieren (Standorte bislang bei der Bergischen IHK in Wuppertal sowie dem GuT Gründer- und Technologiezentrum in Solingen). Quartalsweise finden Beratungsgespräche des Bergischen Startercenters in Remscheid wechselnd bei der Gründerschmiede und der Wirtschaftsförderung statt. Die Gründerschmiede Remscheid kann als e.V. nicht Träger eines Startercenters sein, Träger der STARTERCENTER NRW sind i.d.R. Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammern und kommunale Wirtschaftsförderungen. Die Möglichkeit zur Etablierung eines Startercenter-Standortes in Remscheid unter Beachtung der vorgegebenen Zertifizierungskriterien bzw. Qualitäts-Standards für die Anerkennung (u.a. entsprechende Personalkapazitäten) wird durch die Stadt Remscheid geprüft.

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Fabricius: Wieder mehr orthopädische Operationen

Die Sana-Fabricius-Klinik an der Brüderstraße.Pressemitteilung der Sana Fabricius-Klinik

Unter verstärkten Schutzmaßnahmen werden in der Sana Fabricius-Klinik Remscheid jetzt wieder mehr orthopädische Operationen von den Ärzten des Gelenkzentrums Bergisch Land durchgeführt, als unter dem Einfluss der Corona-Pandemie möglich war. Auch in der Praxis der Orthopäden gelten besondere Bedingungen für Patienten.

Die Sana Fabricius-Klinik Remscheid in der Brüderstraße hat zwar als Fachkrankenhaus der Orthopädie/Unfallchirurgie und Inneren Medizin/Geriatrie nur bedingt mit der Behandlung von an Covid-19 erkrankten Patienten zu tun gehabt, war aber durchaus von den Corona-geprägten Wochen betroffen. „Wir haben selbstverständlich das für unser Haus und unseren Kooperationspartner Gelenkzentrum Bergisch Land existenzielle elektive Operationsgeschehen deutlich heruntergefahren und auch in der Inneren Medizin die Behandlungszahlen zurückgefahren“, erklärt Ines Grunewald, Geschäftsführerin der Klinik. „Im Bereich der Geriatrie haben wir mit allgemein steigenden Corona- Fallzahlen zeitweise vorsorglich eine komplette Station für mögliche Covid-19-Patienten freigehalten. Dort wurden dann auch gefährdete Patienten pflegerisch versorgt und mehrere infizierte Personen und Verdachtsfälle der Fachexpertise entsprechend geriatrisch behandelt.“

Für eine intensivmedizinische und beatmende Versorgung im Rahmen der Notfallversorgung sei die Sana Fabricius-Klinik nicht vorgesehen gewesen. Im Mai konnten die Corona-bedingten Einschränkungen schrittweise wieder zurückgenommen und ein Stück weit zur Normalität zurückgekehrt werden. Aufgrund von gesundheitspolitischen Vorgaben wird allerdings weiterhin ein Teil der geriatrischen Fachabteilung als Isolationsbereich für Verdachtsfälle vorgehalten und es müssen noch zahlreiche Schutzmaßnahmen eingehalten werden. Aber dennoch sei die Wiederaufnahme der Operationen für die Patienten ein wichtiges Signal. „Wir haben die Patientenkontakte und Termine in den vergangenen Wochen auch in der Praxis stark reduziert“, sagt Dr. Gunnar Schauf, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie im Gelenkzentrum Bergisch Land und Leitender Arzt Orthopädie in der Fabricius-Klinik. „Zurzeit halten wir die Schutzmaßnahmen weiter strikt ein.“

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NS-Opfer die richtige Identität zurückgegeben

Der neue Grabstein für Karl Wilhelm Altena auf dem Kommunalfriedhof in Wuppertal-Ronsdorf. Foto: Klaus Blumberg.Pressemitteilung der Gedenk- und Bildungsstätte Remscheid e.V.

Mehr als 25 Jahre lang war Karl-Wilhelm Altena unter falschem Namen begraben. Auf Initiative der „Gedenk- und Bildungsstätte Pferdestall“ (GuB)aus Remscheid konnte dieser Fehler nun berichtigt werden. Seit Anfang Mai können Besucher des Kommunalfriedhofs in Wuppertal-Ronsdorf den richtigen Namen auf dem Grabstein lesen und nun Karl-Wilhelm Altena gedenken.

Altena wurde am 1. Juli 1911 in Lüttringhausen geboren. Die Familie wohnte am Blaffertsberg. Als angeblicher Deserteur wurde er am 16. März 1945 vor den Augen von Lüttringhauser Bürgern in der Gaststätte Waldmüller per Standgericht zum Tode verurteilt. Vollstreckt wurde das Urteil am 17. März 1945 um 7.30 Uhr. Im Beisein des Pfarrers Heinrich Volkert ist Karl-Wilhelm Altena auf dem Schießstand Ronsdorf-Erbslöh erschossen worden. Die offizielle Beurkundung seines Todes fand jedoch erst am 26. Februar 1946 statt.

Dem Verein der GuB sei es wichtig gewesen, das Schicksal von Karl-Wilhelm Altena im Rahmen der Recherchearbeit zur Ausstellung „Das war damals Recht“ ‘‘, die sich mit den lokalen Opfer der NS-Militärjustiz befasst, darzustellen sowie den falschen Grabstein zu revidieren, erläutert Hans Heinz Schumacher, der Vorsitzender des Vereins. Der Verein hatte herausgefunden, dass in den 1990er Jahren aus unerklärlichen Gründen der richtige Grabstein durch den von Helmut Altena ersetzt worden war, des jüngeren Bruder des Erschossenen.

Helmut Altena, geboren 1913, war jedoch bereits im August 1943 in der Ukraine gefallen. Der falsche Grabstein befand sich seit nunmehr 25 Jahren auf der Ehrengrabanalage des Friedhofes an der Lohsiepenstraße in Ronsdorf. „Warum der Grabstein vor ca. 25 Jahren abgeändert wurde und es niemand bemerkte, wird wohl nicht geklärt werden können, denn erschwerend kommt hinzu, dass die vollständige Originalakte von Karl-Wilhelm Altena kurz vor den Recherchen 2019 verschwand,“ so Andrea Blesius (Schriftführerin) und Klaus Blumberg (Schatzmeister). Beide leiten die historische Arbeit des Vereins und geben Schüler*innen Hilfestellungen bei der Recherche von historischen Akten, wenn diese es erlernen wollen.

Vergessen werden darf Karl-Wilhelm Altena nicht. „Uns ist es wichtig, dass an alle Opfer des Nationalsozialismus ehrenvoll gedacht werden kann. Da gehört eben auch ein richtiger Grabstein dazu!“, so Nick Jannis Schmeißer (stellv. Vorsitzender). Francesco Lo Pinto (stellv. Vorsitzender) bedankt sich im Namen des gesamten Vereins bei allen Beteiligten, die es möglich gemacht haben, Altena seinen richtigen Grabstein und somit auch seine wahre Identität zurückzugeben. Der Student betont an dieser Stelle die Kooperation mit dem Ressort 103.52 der Stadt Wuppertal.

Seit 2018 ist der ehem. Pferdestall der Remscheider Polizeiwache am Quimperplatz eine feste Erinnerungsstätte der Stadt Remscheid geworden. Betrieben wird diese durch den Trägerverein Gedenk- und Bildungsstätte Pferdestall Remscheid e.V. Schüler*innen des Ernst-Moritz-Arndt Gymnasiums hatten die Idee dort einen Ort des kollektives Gedenkens an Opfer und Täter des Faschismus zu errichten, da in eben jenem Ort Menschen unter unwürdigen Bedingungen eingesperrt wurden, die von den Nationalsozialisten als lebensunwürdig betrachtet wurden. Von dort wurden sie dann in verschiedene Konzentrationslager deportiert. Nur wenige überlebten. Die GuB Pferdestall will sich weiterhin dafür stark machen, dass die Opfer des Faschismus aus Remscheid und Umgebung nicht vergessen werden. Dazu sei auch eine Kooperation der Erinnerungsstätten im Bergischen Land notwendig, betont Lo Pinto.

Die Gedenk- und Bildungsstätte Pferdestall bereitet für September 2020 eine neue Ausstellung im Pferdestall vor: „45 Jahre Bürgerrechtsarbeit deutscher Sinti und Roma“. (Tina Horky)

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Ein eigener Shop für virtuelle Eintrittskarten u.v.m.

Für das Foto vom „Fantakuchen“ im neuen Shop des Schulvereins musste dann doch einmal noch echt gebacken werden. Die zweite Vorsitzende des Vereins, Anja Zache, hatte kurzerhand, um ein individuelles Bild zu schießen, den Ofen angeschmissen und im Nachgang die Familie und die Nachbarn erfreut – natürlich unter Einhaltung aller Abstandsregelungen. Pressemitteilung des Schulvereins der GGS Hasten e.V.

Corona trifft uns alle. In allen Lebensbereichen. Für die Kinder ist es aber besonders hart. Nicht nur, weil die Schule - mit wenigen Ausnahmen - bis zu den Sommerferien überwiegend nicht oder nur zu Hause stattfindet. Auch die Feste, die wir als Schulverein jedes Jahr unterstützen und ausrichten, fallen weg. Weder der S-Cup findet statt, noch unser Frühjahrsfest konnten wir feiern. Und auch das Schul- und Sommerfest kann am Ende der Projektwoche im Mai nicht stattfinden. Und das ist in doppelterweise tragisch: Während den Kindern die außerschulische Gelegenheit fehlt, mit ihren Mitschülern zu feiern, fehlt uns als Schulverein auch die Möglichkeit, wichtige und notwendige Gelder mit den Festen einzusammeln. Deswegen gehen wir nun diesen ungewöhnlichen Weg und beteiligen uns an der Aktion "www.wirfeiernvirtuell.de".

Seit dieser Woche hatte der Schulverein auf diesem Portal einen eigenen Shop für virtuelle Eintrittskarten, virtuelle Waffeln, Fanta-Kuchen und türkische Pizza. „Natürlich werden die türkischen Pizzen, die Waffeln und auch der Fanta-Kuchen nie gegessen werden. Und auch die Eintrittskarten für den Corona-Zirkus werden nie zu einer echten Veranstaltung den Zugang gewähren“, erklärt Claudia Becker, Schulleiterin der Gemeinschaftsgrundschule Hasten, die der Aktion des Schulvereins viel abgewinnen kann. „Ohne die finanzielle Unterstützung des Schulvereins sähe der Alltag an unserer Schule anders aus. Deswegen sind wir auf die Gelder aus den Veranstaltungen eigentlich angewiesen“. Da die jedoch wegen der Einschränkungen im Kontext von COVID-19 nicht stattfinden können, geht der Schulverein nun den Weg über das Spendenportal. „Die Aktion entspringt eigentlich dem Fußballbereich, wo Vereine Geisterspieltickets über eine Plattform verkaufen können. Die Macher hinter Geisterspieltickets haben mittlerweile das Angebot ausgeweitet und stellen ihren Service auch anderen Vereinen zur Verfügung“, erklärt Pressesprecher und Vorstandsmitglied Patrick Baur.

Jeder Kauf auf der Plattform führt zu einer Erhöhung des Spendenvolumens, dass der Schule zufließt und ermöglicht, dass der Schulverein in die Ausstattung für die Kinder und in die Unterstützung der Schule investieren kann. Zum Beispiel, um bei jedem Martinsfest ein Pferd samt Reiter zu engagieren. Sportevents wie das Trixitt im Sommer 2019 zu organisieren oder den Zirkus an den Hasten zu holen. Aber eben auch um Spielzeug, Bücher und virtuelle Lernunterstützung anzuschaffen. Jeder kann mitmachen – nicht nur Schüler, Eltern oder Angehörige. Der Shop des Schulvereins ist erreichbar unter https://wirfeiernvirtuell.de/schulverein-der-ggs-hasten. (Erster Vorsitzender des Schulvereins: Björn Krzywinski, schulvereinhasten@gmx.de">schulvereinhasten@gmx.de; Pressesprecher: Patrick Baur, patrickbaur@vodafone.de)

Ohne Laptop kein Wechsel aufs Gymnasium

Pressemitteilung der Kraftstation, Freue Jugendarbeit Remscheid – Mitte e. V. / Kompazz - Schulbezogene Jugendsozialarbeit

Im Rahmen der Aktion „Kompazz – Schulbezogene Jugendsozialarbeit sucht gebrauchte Laptops für Schüler*innen aus finanzschwachen Familien“ konnte jetzt in der Gelben Villa der erste Laptop an die Mutter einer Remscheider Schülerin übergeben werden. Die alleinerziehende Frau Suchy (Name geändert) hatte sich Anfang voriger Woche an Kompazz gewandt, nachdem sie von einer Bekannten von unserer Aktion gehört hatte. Ihre Tochter befindet sich gerade mitten in den Abschlussprüfungen zum Realschulabschluss und möchte nach den Sommerfreien auf ein Gymnasium wechseln.

Eine Präsentationsaufgabe für den Englischunterricht stellte die Schülerin vor eine unlösbare Aufgabe, da kein geeignetes Gerät in der Familie vorhanden war, um die Aufgabe umzusetzen. Sie befürchtete schon, wegen der technischen Schwierigkeiten eine schlechte Note zu bekommen und den geplanten Wechsel aufs Gymnasium zu gefährden. Diese Aufgabe konnte so gerade noch einmal mit Hilfe von Bekannten geschafft werden, und diese hatten dann auch den entscheidenden Tipp, sich an Kompazz zu wenden. Die nächsten Wochen sind für die Tochter von Frau Suchy sehr wichtig, um sich – neben den Abschlussprüfungen der 10. Klasse - erfolgreich auf den Wechsel auf das Gymnasium vorzubereiten. Ohne Laptop wäre dies in der aktuellen Situation kaum möglich.

Diana Mucha und Stefan Flüs von „Kompazz – Schulbezogene Jugendsozialarbeit“ waren in den vergangenen zwei Wochen auf der Suche nach gebrauchten Laptops auf Spendenbasis für benachteiligte Jugendliche. Die Rechner wurden bei Kompazz durchgecheckt, die Festplatten vollständig und sicher gelöscht und mit einem frischen Betriebssystem versehen. Zusätzlich wurden die Rechner mit einer Grundausstattung an Software versehen, um für den täglichen digitalen Schulalltag tauglich zu sein. Damit der Schulalltag auch gelingt, stehen die Pädagog*innen von Kompazz auch nach der Übergabe der Laptops für Fragen und Hilfestellung beim Umgang mit den Geräten als Ansprechpartner*innen zur Verfügung. Sogar technische Hilfestellung – Corona-konform als Fernwartung ist möglich - damit gerade den ohnehin schon benachteiligten Jugendlichen nicht vollends der schulische Anschluss verloren geht und ihre Bildungschancen gewahrt bleiben.

Seit einigen Wochen sind die Schulen geschlossen. Auch wenn diese jetzt langsam und unter enormen Hygiene-Vorkehrungen und Einschränkungen tageweise wieder ihre Klassenzimmer öffnen, stellt digitales Lernen einige Familien vor besondere Probleme. Uns erreichten in den letzten Wochen Anfragen aus Schulen, die dringend auf der Suche nach Unterstützungsmöglichkeiten mit Geräten für Schüler*innen sind. Nicht jede Familie verfügt – häufig aus finanziellen Gründen - über die notwendige Hardware (wie z. B. einen Laptop oder ein Tablet mit Webcam), um erfolgreich am digitalen Unterricht teilnehmen zu können. Bei mehreren Kindern vergrößert sich die Problematik, da der Laptop oder das Tablet häufig zeitgleich gebraucht werden. Eine Neuanschaffung ist zumeist nicht möglich und auch der Kauf eines gebrauchten Gerätes übersteigt ebenfalls meist die finanziellen Kapazitäten. Die bisher eingebrachten Zuschüsse von bis zu 150 Euro reichen bei weitem nicht aus, um einem möglichen Online-Unterricht folgen oder die von den Lehrer*innen gestellten Aufgaben bearbeiten, ausdrucken oder einscannen zu können.

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Zwei Remscheider zweites Mal in Quarantäne

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell sechszehn Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter häuslicher Quarantäne befinden. Bei zwei aus der häuslichen Quarantäne entlassenen Personen wurde die Quarantäne erneut angeordnet. Bis heute gibt es insgesamt 234 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Von ihnen sind 218 aus der Quarantäne ausgeschieden: 202 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 16 sind verstorben. Die Krankenhäuser melden aktuell vier positiv getestete Personen in stationärer Behandlung befinden. Von diesen befindet sich niemand auf der Intensivstation

5. Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2: Die ab heute geltende Coronaschutzverordnung, die den Remscheider Krisenstab heute Vormittag erreicht hat, sieht relevante Änderungen sieht vor: Das Picknicken auf öffentlichen Plätzen oder Anlagen ist wieder erlaubt, das Grillen bleibt hier weiter untersagt (§ 10 Absatz 7). Unter festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards darf wieder gewerblich tätowiert und gepierct werden (§ 12 Absatz 2). Außerdem dürfen an standesamtlichen Trauungen wieder Gäste außerhalb des Familienkreises teilnehmen (§ 13 Absatz 6). Alles zum Corona-Virus in Remscheid unter www.remscheid.de/corona.

Für Gastwirte bleiben Gehwege und Parkplätze tabu

Ein Beschluss, durch den der Stadt Remscheid Einnahmen in Höhe von ca. 15.000 Euro entgingen, darf keine Bezirksvertretung fassen, sondern das wäre Sache des Haupt- und Finanzausschusses. Wohl aber durfte gestern die Bezirksvertretung Alt-Remscheid dem Haupt- und Finanzausschuss den Auftrag an die Verwaltung empfehlen, diese möge für dieses Jahr den Verzicht auf die Gebühr für Außengastronomie prüfen, da den Corona-gebeutelten Gastwirten diese Ausgabe nicht zuzumuten sei. Und genau diesen Beschluss haben die Mitglieder der BV Alt-Remscheid gestern einstimmig gefasst. Die Idee dazu hatte Rosemarie Stippekohl (CDU). Der zweite Prüfauftrag, den sie beantragte, ging dann allerdings nur als „Empfehlung“ durch: Die Ordnungsbehörde möge Anträge von Gastwirten, die vor ihren Lokalen im Sommer „ein bis drei zusätzliche Tische“ aufstellen möchten, weil sie im Lokal selbst aus Corona-Schutzgründen nur noch eine gewisse Zahl von Plätzen besetzen dürfen, wohlwollend behandeln. Jürgen Beckmann, Leiter des Fachdienstes Bürger, Sicherheit und Ordnung, sagte, dafür gebe es bereits ein Beispiel. Er machte allerdings auch deutlich, dass für die Gastwirte Gehwege und Parkplätze tabu bleiben müssten.

Erhebung für Mietspiegel in der Endphase

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

In Deutschland ist der Mietspiegel eine der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete im frei finanzierten Wohnungsbau. Er dient als Begründungsmittel für Mieterhöhungen und wird in Zusammenarbeit mit Mieter- und Vermieterverbänden aufgestellt. In Remscheid gibt es seit dem Jahr 2016 einen qualifizierten Mietspiegel, der kostenfrei für alle Interessierten unter www.remscheid.de zum Download bereit steht. Nachdem dieser Mietspiegel bereits einmal im Jahr 2018 durch Index an die aktuelle Kostenentwicklung angepasst wurde, steht für das Jahr 2020 eine komplette Neuaufstellung an. Zeitgleich wird für Remscheid ebenfalls neu festgelegt, wie hoch die angemessenen Mieten für Personen, die staatliche Leistungen zum Lebensunterhalt nach den Sozialgesetzbüchern II und XII erhalten, sein dürfen.

Die Stadt Remscheid hat die Firma Analyse & Konzepte, Hamburg, mit der Mietwerterhebung beauftragt. In den zurückliegenden Wochen wurden mehrere Tausend Fragebögen an Vermieterinnen und Vermieter verschickt, mit denen das aktuelle Mietniveau in Remscheid abgefragt wird. Die Stadt Remscheid bittet nochmals um rege Beteiligung. Erhebungsschluss ist der 31. Mai.

Kein weiterer Corona-Fall in der Kita Hasten

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die drei Kinder und die drei Mitarbeitenden, die direkten Kontakt mit einem Corona-infizierten Kindergartenkind der Kita Hasten hatten, haben sich nicht angesteckt. Auch die Testergebnisse der Personen, die mit dem infizierten Kind in der Gemeinschaftseinrichtung nur indirekt in Kontakt gekommen und im Rahmen der Kontaktpersonen-Nachverfolgung getestet worden waren, sind negativ. Das hat das Gesundheitsamt soeben mitgeteilt und bescheinigt der erkrankten Familie und der Kindertageseinrichtung vorbildliches Verhalten. Einer Wiedereröffnung der Notbetreuung steht demnach nichts entgegen. Wann das sein wird, entscheidet die Kindertageseinrichtung in eigener Verantwortung. Die Kinder und Mitarbeitenden, die im direkten Kontakt mit dem erkrankten Kind standen, bleiben weiter in häuslicher Quarantäne.

Ein Kindergartenkind der evangelischen Kindertageseinrichtung Hasten war positiv auf das Corona-Virus getestet worden, nachdem es am Montag vergangener Woche Kontakt mit drei Kindern und drei Kita-Mitarbeitenden gehabt hatte. Die Kita, die 16 Kinder betreut, war daraufhin sofort geschlossen und die Betroffenen unter 14tägige häusliche Quarantäne gesetzt worden.