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"Bacherlebnisraum" für Kinder als neue Attraktion

„Ende Januar werden wir wissen, wohin die Reise gehen wird“, sagte Sportamtsleiter Martin Sternkopf kürzlich bei einem Ortstermin mit der Presse auf dem Gelände des Remscheider Freibads im Eschbachtal. Das wird derzeit von dem Velberter Architekturbüro Krieger teilweise neu überplant. So sollen in die bestehenden Betonbecken neue Becken aus Edelstahl eingelassen werden, und zwar so, dass bei künftigen Überflutungen des Eschbaches durch Starkregen kein Schmutzwasser mehr in die Becken fließen kann, wie 2007 und 2013 geschehen. Vorgesehen ist auch ein Neubau des Hauptgebäudes. Die Verrohrung des Eschbachs, bei Hochwasser ein leidiges Nadelöhr, soll aufgehoben werden. Künftig soll das dann offene Bachbett unterhalb des Hangs verlaufen. Ganz oben im Bild: Ein "Bacherlebnisraum" für Kinder. Mit dem Beginn der Bauarbeiten rechnet die Stadt allerdings erst nach Ende der Freibadsaison 2022.

296.300 Euro für „Guten Lebensabend" in Remscheid

Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte nehmen gesetzliche Pflegeleistungen im Vergleich zu anderen nur unterdurchschnittlich in Anspruch. Weil sie häufig gar nicht wissen, welche Pflegeleistungen ihnen zustehen und welche Beratungsangebote an ihrem Wohnort existieren. Das vom Land geförderte Modellprojekt: „Guter Lebensabend NRW“ will das ändern. Befristet bis Ende des Jahres, soll es dazu beitragen, dass Senior*innen mit Einwanderungsgeschichte und deren Angehörigen künftig bestehende reguläre Hilfe- und Pflegeleistungen stärker nutzen. Und Remscheid gehört zu den 21 Modellkommunen, die mit wissenschaftlicher Unterstützung des Institut für Evaluation, Dr. Beywl & Associates GmbH Konzepte und Maßnahmen entwickeln sollen, durch die Zugangsbarrieren abgebaut werden können. Dass das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen der Stadt die anteilige Finanzierung von maximal 1,5 Personalstellen (Entgeltgruppe 11 TVöD) sowie von Sachkosten (max. 7.760 € pro Arbeitsplatz p.a.) und Fortbildungskosten von maximal 5.500 € (für das Projekt insgesamt) in Aussicht gestellt hatte, erfuhr der Rat der Stadt im Dezember 2020. Von den Gesamtkosten des zweijährigen Modellprojektes in Remscheid übernimmt das Land 272.150 Euro und die Stadt 24.150 Euro, uzusammen also 296.300 Euro.

Begonnen hat das Projekt in Remscheid am 15. Mai 2021, als eine Mitarbeiterin des Kooperationspartner Caritasverband Remscheid mit einer halben Stelle ihren Dienst aufnahm (Daniela Balducchi, Blumenstraße 30. Tel. RS 69 4470-20, E-Mail d.balducchi@caritasverbandremscheid.de">d.balducchi@caritasverbandremscheid.de) bzw. am 1. Juli 2021 mit der neuen Projektmitarbeiterin der Stadt Remscheid (Cigdem Öztan, Mollplatz 3, Tel.: RS 162301, E-Mail cigdem.oeztan@remscheid.de">cigdem.oeztan@remscheid.de) auf einer Vollzeitstelle. In der aktuellen Mitteilungsvorlage der Stadtverwaltung für den Sozialausschuss, den Seniorenbeirat und den Integrationsrat heißt es, das Projekt befindet sich „noch in der Aufbauphase“. Mit dem bisherigen Verkauf sei er trotz der Beschränkungen durch die Corona-Pandemie aber durchaus zufrieden, ergänzte Thomas Köppchen auf Anfrage des Waterbölles.

Im Rahmen der „Örtlichen Planung“ gemäß Alten- und Pflegegesetz (APG NRW) hat die Stadt Remscheid zum Stichtag 31. Dezember 2019 folgende Daten ermittelt:

Der  Anteil der Menschen mit Einwanderungsgeschichte liegt bei 38 Prozent der Einwohner:innen. Menschen folgender Nationalitäten ab dem 50. Lebensjahr sind in Remscheid am stärksten vertreten: 5 Türkei (2816), Polen (2526), Italien (1458), Kasachstan (516), Spanien (473), Russland (380), Kroatien (319), Portugal (239), Bosnien (208), Serbien (204), Mazedonien (202) und Marokko (197). Ab dem 80. Lebensjahr leben in Remscheid Menschen mit Nationalitäten wie folgt: Türkei (113), Polen (108), Italien (85), Kasachstan (22), Spanien (46), Russland (39), Kroatien (17), Portugal (21), Bosnien (4), Serbien (7), Mazedonien (7) und Marokko (24). Die Stadt geht aufgrund der demografischen Entwicklung davon aus, dass vor allem bei Menschen mit Einwanderungsgeschichte der Bedarf an stationären sowie ambulanten Pflegedienstleistungen ansteigen wird. Derzeit nehmen sie vorhandene Regelangebote der Altenpflege- und -hilfe nur selten in Anspruch, obwohl Unterstützungsbedarfe bestehen. Von den 2.464 Remscheidern, die 2019 ambulante Pflegedienste in  Anspruch nahmen, hatten lediglich 169 einen Migrationshintergrund. Von den 1076 Menschen in Vollzeitpflege hatten 2017 52 einen Migrationshintergrund, in der Tagespflege mit insgesamt 329 Kunden lediglich 30 und in der Kurzzeitpflege sogar nur zwei. Auffällig sei, so die Verwaltung weiter, dass Migrant*innen mit einem christlich geprägten Hintergrund Angebote der stationären Unterbringung deutlich häufiger nutzten als Migrant*innen ohne christlichen Hintergrund. Als Gründe dafür nennt die Verwaltung „sprachliche sowie kulturelle Barrieren, Wissens-sowie Informationsdefizite als auch Ausgrenzungsängste“. Auch bestehe eine Hemmschwelle gegenüber deutschen Institutionen.

Der Politik liegt inzwischen ein digitaler Flyer vor, in den die beide Projektkoordinatorinnen vorgestellt werden, die im gemeinsamen Auftrag der Stadt und des Caritasverbandes Remscheid e.V. „das Bewusstsein für kultursensible Altenhilfe in Remscheid stärken“ sollen. Erproben wollen sie neue Zugangsformen, z.B. aufsuchende Beratungsangebote in Senioreneinrichtungen für Menschen mit Einwanderungsgeschichte und die Ansprache von Multiplikatoren aus dem familiären Umfeld der Senioren, z.B. die Informationsvermittlung an Elternabenden in Kindergärten oder Schulen. Und pflegende Angehörige sollen erfahren, wie sie sich ihre Unterstützung leichter machen können, z.B. durch die Nutzung von Tagespflegeeinrichtungen, aber auch durch den Besuch von Präventivkursen zum Schutz der eigenen Gesundheit. Kurz vor der Fertigstellung ist eine 18-seitige Broschüre, aufgelegt in zehn Sprachen, in der die bestehenden Beratungsangebote beschrieben werden.

Die Stadtverwaltung geht von folgendem Bedarf aus:

  • Schaffung mehrsprachiger und barrierefreier Zugänge zu den Informationen für die Betroffenen
  • Aufklärung in den einzelnen Netzwerken, Gemeinden sowie der Communitys in Bezug auf die Altenhilfe – und pflege
  • Aufklärung pflegender Angehöriger über Unterstützungsleistungen hinsichtlich pflegerischer Entlastungsangebote
  • Förderung valider ehrenamtlicher Engagements in den Migrantenselbstorganisationen (MSO) sowie Gemeinden, damit Betroffene und Hilfsbedürftige niederschwellige Unterstützung erfahren
  • Schaffung stabiler Netzwerke der MSO und der Regeldienste in den Stadtteilen bzw. gesamtstädtisch, damit Hemmschwellen überwunden werden
  • Förderung einer niederschwelligen Erreichbarkeit der Einrichtungen, ambulanter Angebote und Dienste sowie der Beratungsdienste durch kultursensible Hilfe- und Pflegeangebote
  • Sensibilisierung der Community hinsichtlich des Themenfeldes Pflege/Pflegebedürftigkeit.

Die wegen Corona nicht leicht zu erfüllende Aufgabe von Daniela Balducchi und Cigdem Öztan ist  es, bis Juni  alle bestehenden Vereine sowie Gemeinden in Remscheid, die durch Menschen mit Einwanderungsgeschichte organisiert und besucht werden, zu kontaktieren und über das Projekt zu informieren. Dabei wollen sie herausfinden, welche Themen innerhalb der Altenhilfe und Altenpflege relevant sind und wie hierfür die Zielgruppe erreicht werden kann. Gleichzeitig solle eine Sensibilisierung verschiedener Akteur*innen im Bereich der kultursensiblen Altenpflege- und -hilfe stattfinden. Konkret werden folgende Teilziele innerhalb der Projektlaufzeit verfolgt:

  1. Aufbau eines Netzwerks zwischen den Akteur*innen aus den verschiedenen Bereichen (Regeldienste in den Stadtteilen, Altenhilfe-Altenpflegeeinrichtungen, Migrantenselbstorganisationen, Vertreter*innen der städtischen Gremien), das nach Erkennen von individuellen Bedürfnissen aufgrund von Sprach- und Kulturunterschieden eine niederschwellige Erreichbarkeit von passenden Pflege-, Betreuungs-, Freizeit- und Präventionsangeboten ermöglicht. Den Senior*innen soll möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden. Bei eintretender Pflegebedürftigkeit sollen die kulturellen Bedürfnisse der Senior*innen berücksichtigt werden.
  2. Aufbau neuer Strukturen zur Unterstützung bei vorhandenen Sprachbarrieren zwischen Senior*rinnen und den verschiedenen Akteur*innen.
  3. Kulturspezifische Sensibilisierung und Information Remscheider Einrichtungen zur interkulturellen Öffnung der vorhandenen Angebote.
  4. Regeldienste und Einrichtungen zur Begleitung, Betreuung, Versorgung und Pflege älterer Menschen sollen in den Migrantenorganisationen und in den Kreisen der Migranten besser bekanntgemacht und Hemmschwellen zur Inanspruchnahme überwunden werden. Dazu sollen die Migrantenselbstorganisationen in die Lage versetzt werden, eigene Strukturen für die Information und Begleitung der Senioren aufzubauen.

Weiterhin Beratungen im Quartierstreff Klausen

Pressemitteilungen der Stadt Remscheid

Auch in 2022 werden die Angebote der städtischen Beratungsstellen Betreuungsstelle, Pflegeberatung, Wohnberatung und des Sozialdienstes für Erwachsene im Quartierstreff in Remscheid-Lüttringhausen, Klausen (Karl-Arnold-Str. 4a) fortgesetzt. Die Angebote richten sich an alle Remscheider Bürgerinnen und Bürger. Immer donnerstags zwischen 9 und 12 Uhr stehen die Mitarbeitenden der Stadt Remscheid für Fragen rund ums Älterwerden zur Verfügung.

An dem jeweils
1. Donnerstag im Monat, also am 3. Februar und am 3. März ist die Wohnberatung,
2. Donnerstag im Monat, also am 10. Februar und am 10. März die Betreuungsstelle,
3. Donnerstag im Monat, also am 20. Januar, 17. Februar und am 17. März die Pflegeberatung,
4. Donnerstag im Monat, also am 27. Januar, 24. Februar und am 24. März der Sozialdienst für Erwachsene.

Und wenn es einen 5. Donnerstag im Monat gibt, also am 31.März, ist die altengerechte Quartiersentwicklung vor Ort.

Besonderes Impf-Angebot von BeST am Sonntag

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Bergische-Schnell-Test-GmbH BeST öffnet als besonderes Angebot am Sonntag, 30. Januar, ihre Corona-Impfstelle im Remscheider Gesundheitshaus, Hastener Straße 15. Das terminfreie Impfangebot gilt für alle ab 12 Jahre von 9 und 17 Uhr. Es kommen Comirnaty von BioNTech und Spikevax von Moderna zum Einsatz. Im Angebot sind Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen. Alle Impfungen werden von Ärztinnen oder Ärzten durchgeführt. Der Zugang zur Impfstelle erfolgt über den Haupteingang, die Eingangshalle des Gesundheitshauses dient als Wartebereich. Unbedingt FFP2-Maske tragen, Abstand halten, Personalausweis mitbringen und Impfpass – sofern vorhanden – vorlegen! Bitte auch das Aufklärungsmerkblatt sowie den Anamnese- und Einwilligungsbogen möglichst ausdrucken, ausfüllen und mitbringen! Das BeST-Team bittet außerdem darum, vor dem Impftermin für Kinder und Jugendliche eine umfassende Beratung in der eigenen Hausarztpraxis einzuholen.

„Stachelhausenpark" bekam die meisten Stimmen

Um „Fragen zu ‚Stachelhausen soll schöner werden!‘“ bat am 29. September 2021 die Stadt Remscheid in einer Pressemitteilung. Dazu aufgerufen waren die Bewohner:innen des Stadtteils Stachelhausen. Auf “www.jetzt-mitmachen.de/stachelhausen“ konnten sie zu ihrem Viertel Ideen äußern und Anregungen abgeben, insbesondere zum geplanten Quartiersplatz an der Honsberger Straße auf dem ehemaligen Gelände des Straßenbahndepots zwischen „Kraftstation“ und „Trasse des Werkzeugs“.

Wie soll der Platz heißen, und welche Fitnessgeräte soll es dort gehen? Wegen der Kontaktbeschränkungen der Corona-Pandemie konnte eine klassische Präsenzveranstaltung nicht stattfinden. Die Alternative war eine umfassende Online-Beteiligung über die Beteiligungsplattform. Dabei konnten die Bewohner:innen und andere Interessierte auf einer interaktiven Karte z. B. Lieblingsorte oder Problemstellen im Stadtteil eintragen und erläutern. Für die Abstimmung über die Namensgebung für den Quartiersplatz waren bereits im Vorfeld der Befragung Vorschläge von Akteurinnen und Akteuren aus dem Stadtteil eingeholt worden. Davon wurden drei zur Auswahl gestellt. Wie die Verwaltung den Mitgliedern der Bezirksvertretung Alt-Remscheid zu ihrer heutigen Sitzung mitgeteilt hat, hat sich der Vorschlag „Stachelhausenpark" mit gut der Hälfte der abgegebenen Stimmen durchgesetzt. Für eine Fitness-Fläche mit fünf Geräten gleich neben der Werkzeugtrasse hatte die Verwaltung in der Online-Abstimmung 14 geeignete Geräten zur Wahl gestellt. Mit einem deutlichen Stimmenvorsprung kamen auf die vorderen drei Plätze Slackline, Hangel-Leiter und Reckstangen.

Insgesamt nahmen 70 Personen an der Online-Beteiligung teil und verfassten insgesamt 341 Beiträge. Nach den Erfahrungen des beauftragten Planungsbüros ist dies eine gute Beteiligungsquote, auch im Vergleich zu den Erfahrungen in Remscheid mit klassischen Beteiligungsverfahren in Präsenz (z. B. Bürgerwerkstätten) ist es eine lebhafte Beteiligung. „Die Verwaltung wird über die weiteren Planungsschritte und Maßnahmen in Stachelhausen berichten“, heißt es in der Vorlage. Die Ausführungsplanung zum Quartiersplatz stehe vor dem Abschluss. Die Planung der Baumaßnahmen sei beauftragt und die Ausschreibung der Bauleistungen vorbereitet.

In der Online-Beteiligung wurde die Werkzeugtrasse sowohl von Kindern und Jugendlichen als auch von Erwachsenen besonders häufig als Lieblingsort in Stachelhausen genannt. Als mögliche Gefahrenstellen wurden uneinsichtige Stellen und die Kreuzungspunkte mit Straßen kritisiert. Auch auf die Betonkegel, fehlende Abgrenzungen und fehlende Beleuchtung wurde hingewiesen. Nun werde geprüft, welche Lösungsmöglichkeiten bestehen, so die Verwaltung.

Wegen der hohen Verkehrsbelastung wurde in  der Online-Befragung die Freiheitstraße als   d e r  Problemort im Stadtteil genannt. Für die Verwaltung ein „komplexes Thema“: „Das Ziel, die städtebauliche Verträglichkeit zu verbessern, kann nicht nur mit Maßnahmen auf der Ebene des Stadtteils erreicht werden. Hier sind auch die Ergebnisse der beauftragten Verkehrskonzeption für die Innenstadt zu berücksichtigen.“

Wegen Corona Gespräche auf zwei Tage verteilt

Pressemitteilung des Berufskollegs Technik

Das Berufskolleg Technik Remscheid (BTR) bietet in diesem Jahr zwei Informationsabende an. Sie finden am Mittwoch, 26. Januar, und Donnerstag, 27. Januar, jeweils von 18 bis 20 Uhr statt. Das Kollegium freut sich, alle Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern und auch weitere Interessierte in den Räumlichkeiten des BTR begrüßen zu dürfen. Um unter den gegenwärtigen Pandemiebedingungen bestmöglich auch in Präsenz persönliche Beratungen durchführen zu können, wurden die Informationsgespräche auf zwei Tage verteilt.

  • Am 26. Januar werden Beratungen für die folgenden Bildungsgänge angeboten:
    Einjährige Berufsfachschule (Metall- und Elektrotechnik)
    BFS 1: für Schüler/-innen mit Hauptschulabschluss 9; Ziel: Hauptschulabschluss 10A
    BFS 2: für Schüler/-innen mit Hauptschulabschluss 10 A; Ziel: Fachoberschulreife (FOR mit Qualifikationsvermerk)
    Zweijährige Berufsfachschule (Metall- und Elektrotechnik) für Schüler/-innen mit Fachoberschulreife (FOR); Ziel: Fachhochschulreife und berufliche Kenntnisse
  • Am 27. Januar betreffen die Beratungen folgende Bildungsgänge:
    Berufliches Gymnasium (Informatik oder Ingenieurwissenschaften); Ziel: Abitur und berufliche Kenntnisse
    Dreijährige Berufsfachschule (Informationstechnische Assistenten); Ziel: Fachhochschulreife und Berufsabschluss
    Fachschule für Technik (Maschinenbau / Elektrotechnik); Ziel: Staatlich geprüfte(r) Techniker(in) und Fachhochschulreife.

Darüber hinaus können auch nach den beiden Beratungstagen noch individuelle Beratungen (Videokonferenzen, Telefonate, Gespräche vor Ort) angefragt werden. Schreiben Sie dazu dem jeweiligen Verantwortlichen auf unserer Homepage eine E-Mail oder kontaktieren Sie unser Sekretariat (via E-Mail oder telefonisch). Bitte verfolgen Sie weiterhin auf unserer Homepage, ob die Informationsabende vor Ort stattfinden können und denken Sie bei Ihrem Besuch an die geltenden Coron-Schutzregeln und bringen Sie bitte die entsprechenden Bescheinigungen zur Kontrolle am Eingang mit. Tagesaktuelle Information unter www.btr-rs.de. Anmeldungen zum künftigen Schulbesuch sind ab dem 28. Januar über www.schueleranmeldung.de möglich.

CDU-Fraktion für mehr Prävention und Information

Pressemitteilung der CDU

Die dunkle Jahreszeit ist die ‚klassische‘ Zeit für Wohnungseinbrüche. Ein Wohnungseinbruch schädigt die Betroffenen oft nicht nur finanziell, sondern vor allem auch seelisch. Denn es handelt sich hierbei um eine Grenzüberschreitung. Es findet nicht nur ein Einbruch in eine Wohnung oder ein Haus statt, sondern auch in eine Seele. Daher dürfen die langfristigen psychischen Folgen dieser Art der Kriminalität nicht vernachlässigt werden“, sagt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt. „Genau wie die Polizei im Bergischen Städtedreieck möchten wir, dass sich die Menschen in ihren eigenen vier Wänden sicher fühlen. Daher muss die Einbruchskriminalität in Remscheid, Solingen und Wuppertal laufend beobachtet werden. Um Einbrüche möglichst zu vermeiden, sind Prävention und Information besonders wichtig. Hierzu gibt es beispielsweise das Instrument des Einbruchsradars. Auf der Internetseite der Polizei findet sich ein Überblick, wo in Remscheid eingebrochen wird. Wohnungseinbrüche und versuchte Einbrüche der zurückliegenden Wochen in den einzelnen Stadtteilen sind dort verzeichnet. Auch mit klassischen Pressemitteilungen informiert unsere Polizei über das Geschehen. Auch mit weiteren Informationskampagnen wie Aktionswochen oder Info-Ständen berät die Polizei die Bürgerinnen und Bürger.“

Nach den Daten des Statistischen Landesamtes seien die Remscheiderinnen und Remscheider etwas älter als der Landesdurchschnitt in NRW. Ältere Menschen hätten oft – verständlicherweise – ein besonderes Interesse daran, in den eigenen vier Wänden sicher leben zu können. „Insofern sind wir der Ansicht, dass ein Mehr an Prävention und Information zum Thema Wohnungseinbrüche im Interesse der hier lebenden Bevölkerung ist“, meint Schmidt.

Termine im evangelischen Kirchenkreis Lennep

Samstag, 22. Januar, 17 Uhr
"Ritter Rost" in der Ev. Stadtkirche Lennep
Nachdem leider das Konzert des ResiDance-Orchesters Kassel aufgrund von Corona gestrichen werden musste, freue ich mich umso mehr, dass unser Kinderchorprojekt "Ritter Rost" am 22. Januar in der Ev. Stadtkirche Lennep stattfinden wird. Es wird eine ganz besondere musikalische Lesung von Jörg Hilbert, dem Erfinder des Ritter Rost- und wer weiß? Vielleicht wird sogar Ritter Rost persönlich anwesend sein? Auf jeden Fall wird es spannend und lustig, wenn wir miterleben, wie der ach so mutige Ritter Rost beim Drachenfangen dann letztendlich doch auf tatkräftige weibliche Unterstützung angewiesen ist! Seit dem Ende der Sommerferien wird unter Leitung von Hae Min Geßner fleißig  an den mitreißenden Liedern aus dem Kindermusical "Ritter Rost" geprobt, und alle Kinder brennen darauf, ihr Können jetzt endlich vor Publikum zu zeigen (und natürlich auch, den Ritter Rost zu treffen). Im Anschluss besteht die Möglichkeit, Autogramme zu bekommen. Der Eintritt ist frei. Für diese Veranstaltung gelten die üblichen 2G-Bestimmungen und Maskenpflicht. (Johannes Geßner)

Tage des alten Lindenhofs scheinen gezählt zu sein

Seniorenzentrum auf dem alten Lindenhof-Gelände“, titelte der Waterbölles am 11. August 2014. Dass daraus bis heute nichts wurde, ist am alten Lindenhof auch heute noch zu besichtigen; der steht noch. Als ob nichts geschehen sei! Diesem Eindruck ist die Verwaltung jetzt jedoch mit einer Mitteilungsvorlage für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege entgegengetreten. Zitat: „Nach Mitteilung der AWO Seniorendienste Niederrhein soll der Baubeginn für 80 vollstationäre Pflegeplätze sowie 16 Tagespflegeplätze nunmehr innerhalb des 1. Habjahres 2022 erfolgen. Angestrebte Fertigstellung ist Ende 2023.“

Ursprünglich war die Stadt Remscheid davon ausgegangen, dass sich auf dem  Grundstück Lindenhofstraße 13 Baurecht für ein neues Altenheim bis zum Frühsommer 2015 erzielen lasse. Daraus hätte sich dann ein Baubeginn in der 2. Jahreshälfte 2015 ergeben. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWAG als Eigentümer des Geländes war mit Abbruch des ungenutzten Gebäudes und dem Verkauf des Grundstücks sehr einverstanden, zumal sich herausgestellt hatte, dass „der bauliche und technische Zustand des Gebäudes eine wirtschaftliche Nachnutzung kaum zulässt“.

Die Verhandlungen zwischen Werner Schellmann aus dem fränkischen Bechhofen, Projektentwickler von Seniorenheimen, der GEWAG und der Stadt Remscheid seien bereits so weit vorangeschritten, dass in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verkauf des Grundstückes beschlossen werden könne, berichtete der Waterbölles im August 2014. Und noch am 13. Januar 2016 hieß es, bezugsfertig werden solle der Neubau zum 30. Oktober 2017. Doch eine Nachbarschaftsklage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen den Bauvorbescheid machte 2016 einen Strich durch die Pläne, und die bereits gefundene Betreiberfirma aus München zog sich aus dem Projekt zurück. Die ursprünglichen Pläne mussten komplett überarbeitet werden, um den Einwänden des Nachbarn (zu große Nähe zum Neubau) Genüge zu tun und eine baurechtliche Genehmigung zu erhalten.

2018 fand der Investor mit den AWO Seniorendiensten Niederrhein eine neue Betreiberin der künftigen Pflegeeinrichtung mit 80 vollstationären Plätzen und einer Tagespflegeeinrichtung mit 16 Plätzen. Und im Mai 2021 erfolgte sodann nach Mittalung der Stadt "die abschließende gerichtliche baurechtliche Entscheidung zugunsten von Investorin und Betreiberin AWO Niederrhein".

Zitat aus dem Waterbölles von August 2014: „Die Verwaltung sieht in dem Projekt eine wertvolle Ergänzung der Bemühungen zur Fortentwicklung und Stabilisierung des Quartiers Honsberg, da hier insbesondere derzeit kaum Angebote für barrierefreies und Betreutes Wohnen bestehen und somit der Verbleib im Quartier für mobilitätseingeschränkte Menschen nur schwer möglich ist“. Auch sei die räumliche Nähe zum neuen Lindenhofs insbesondere für ältere Menschen von hoher Attraktivität, „da die Synergieeffekte im Bereich Kultur, Freizeitgestaltung und Begegnung für beide Einrichtungen zusätzliche positive Impulse setzen können".

Zahl der Sozialwohnungen wird 2022 weiter sinken

Stadt startet neue soziale Wohnraumförderung“, titelte der Waterbölles am 9. Mai 2019. Die Fachdienste „Soziales und Wohnen“ und „Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung“ der Stadtverwaltung hatten der Politik damals wegen der sinkenden Zahl von Sozialwohnungen (weil deren Bindungsfrist ausläuft) eine Strategie zu einer „neuen sozialen Wohnraumförderung“ vorgelegt, gestützt auf das Wohnbauförderungsprogramm 2018 – 2022 des Landes NRW, das auch eine Wohnraumförderung „im Bestand“ zulässt, also ohne Neubaugebiete auf der grünen Wiese (siehe „Knusthöhe“ in Lennep). Zitat aus dem „Projektplan 2020 – 2030“ der Stadt: „Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ... zeigt unverändert Tendenzen, weiter in Schieflage zu geraten. (...) Wo marktwirtschaftliche Zusammenhänge die Mieten in vielerorts bedenkliche Höhen steigen lassen, (haben) es Haushalte mit kleinem Einkommen ... immer schwerer, sich zu behaupten und noch bezahlbaren Wohnraum zu finden. (...) Spätestens seit den 1990er Jahren wurde preisgebundener Wohnraum nicht mehr in nennenswertem Umfang neu geschaffen.“

Weil dem Auslaufen der Sozialbindung kein entsprechender Neubau von Sozialwohnungen gegenüberstehe, fragte die CDU-Fraktion im Oktober 2021 (ohne näheren Bezug auf die frühere Wohnraum-Strategie der Stadt) nach aktuelleren Zahlen. Die hat die Verwaltung inzwischen vorgelegt. Demnach hat in Remscheid die Zahl der Mietwohnungen mit Sozialbindungen weiter abgenommen. Ende 2019 waren es noch  4.604 Wohnungen, Ende 2021 134 Wohnungen weniger. Und für das Ende dieses Jahres prognostiziert die Verwaltung lediglich 2.863 Wohnungen.
„Welche Möglichkeiten bestehen für Seniorinnen und Senioren, deren Mietwohnungen aus der Sozialbindung herausfallen, bezahlbare Wohnungen zu finden?“, fragte die CDU. Antwort der Stadt: „Grundsätzlich stehen Wohnungen auch nach dem Ende der Sozialbindung als Wohnraum für alle Mieterinnen und Mieter (nicht nur für Seniorinnen und Senioren) zur Verfügung. Mieterinnen müssen also nicht wegen des Bindungsablaufs ausziehen. Der Vermieter besitzt allerdings die Möglichkeit der Mietanpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete gemäß dem jeweils aktuellen Mietspiegel und unter Beachtung der Kappungsgrenzen. Ist die zuletzt gezahlte Miete niedriger als die ortübliche Vergleichsmiete (= Mietspiegel, online abrufbar unter www.remscheid.de), dann kann ein Vermieter ab Auslauf der Bindung die Miete in Richtung auf die ortsübliche Vergleichsmiete erhöhen. Der Vermieter muss sich indes an die sogenannte Kappungsgrenze halten. Der Mieter hat so einen Schutz vor allzu drastischen Mieterhöhungen. Diese Grenze liegt derzeit bei 20 Prozent in drei Jahren (vgl. § 558 BGB).
Sollte diese Erhöhung der Miete dazu führen, dass die Miete für Mieterinnen und Mieter nicht mehr tragbar ist, besteht (zur Vermeidung eines kostenintensiven Umzugs) die Möglichkeit, staatliche Zuschüsse zu den Wohnkosten in Form von Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz oder aber von Grundsicherungsleistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und XII zu beantragen.“

Land NRW fördert Konzept gegen Menschenfeindlichkeit

Das Datum des 22. Dezember 2021 trägt der Zuwendungsbescheid über 146.970,02 Euro, den die Stadt Remscheid von der „Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ erhalten hat. Die Förderzusage ermöglicht es der Stadt, eine auf zwei Jahre befristete halbe Stelle einzurichten mit dem Ziel, ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Einem entspr4chenden Wunsch des Rates der Stadt kann damit entsprochen werden. „Um eine größtmögliche Beteiligung von Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung zu erzielen, wurde bei der Entwicklung des Antrages darauf geachtet, dass der Prozess zum einen von einem Träger mit seinen zivilgesellschaftlichen Netzwerken und zum anderen von der Verwaltung gestaltet werden kann. Zugrunde gelegt wurden eine 30 Std.-Stelle beim Träger und eine halbe Stelle in der Verwaltung. Partner bei der Entwicklung des Förderantrags und im weiteren Verfahren ist der Stadtteil e.V.“, hat die Verwaltung dem Hauptausschuss zur Sitzung am kommenden Donnerstag mitgeteilt.  

Die neuen Quarantäne- und Isolationsregeln

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Für alle Neufälle gelten seit dem 12. Januar in Remscheid die neuen Quarantäne- und Isolationsregeln nach dem Bund-Länder-Beschluss vom 7. Januar. Zugunsten der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur und des Infektionsschutzes für insbesondere vulnerable Personengruppen haben Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar Anpassungen der Quarantäne- und Isolationsregelungen beschlossen. Im Kern geht es hierbei um Verkürzungen der Isolation (für Infizierte) und Quarantäne (für Kontaktpersonen) sowie Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Personen mit vollständigem Impfschutz durch Auffrischungsimpfung und für frisch Geimpfte und Genesene. Weil der Landesgesetzgeber noch Zeit benötigt, um die neuen Regelungen in einer fortbeschriebenen Quarantäneverordnung umzusetzen, empfiehlt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den NRW-Gesundheitsbehörden, bereits jetzt entsprechend der Beschlüsse vom 7. Januar zu verfahren.

Nach reiflicher Prüfung des Für und Wider ist das Remscheider Gesundheitsamt dieser Empfehlung gefolgt und setzt die neuen Quarantäne- und Isolationsbeschlüsse seit dem 12. Januar bei Neufällen um. Die neuen Regeln zu Isolation (Infizierte) und Quarantäne (Kontaktpersonen) sind in der nachstehenden Abbildung (Quelle: Bundesregierung) beschrieben. Rückwirkende Änderungen für Fälle, die vor diesem Datum festgestellt wurden, nimmt das Gesundheitsamt nicht vor.