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Unterstützung für energieintensive Unternehmen

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Mit dem sogenannten Energiekostendämpfungsprogramm unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Unternehmen, die besonders stark von den steigenden Energiekosten infolge des Angriffs auf die Ukraine betroffen sind. Diese Zuschussförderung gilt für den Zeitraum zwischen Februar und September 2022 und kann auch den Remscheider Industriebetrieben helfen, die Krise besser zu überstehen. Voraussetzung ist die Zugehörigkeit zu einer besonders energieintensiven Branche wie beispielsweise der Stahlindustrie. Dabei gilt, dass Energiebeschaffungskosten mindestens drei Prozent vom Produktionswert im letzten abgeschlossenen handelsrechtlichen Geschäftsjahr vor Beginn des Förderzeitraums ausmachen müssen. Die Höhe des Zuschusses orientiert sich an den jeweiligen betriebswirtschaftlichen Gegebenheiten und soll besondere Härten abfedern. Unterschieden wird nach drei Förderstufen je nach Einordnung des entsprechenden Betriebes und der Frage nach Verlusten infolge der Krise.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: „Die derzeitige Krise trifft auch die Remscheider Unternehmen hart. Ich hoffe, dass das Energiekostendämpfungsprogramm dem einen oder anderen Unternehmen helfen kann, die schwierigen Zeit zu überstehen.“
Wichtig zu wissen: Der Erstantrag ist bis zum 31. August 2022 zu stellen (Phase 1). In den Phasen 2 (28.02.23)  und 3 (29.02.2024) können noch Unterlagen nachgereicht beziehungsweise die Angaben präzisiert werden. Nähere Informationen gibt es unter
www.bafa.de/ekdp. Empfehlenswert ist auch die Lektüre des jeweils aktuellen Merkblattes unter ekdp_merkblatt.pdf (bafa.de). Ab Seite 29 findet sich dort eine Übersicht der erforderlichen Unterlagen.

Corona: Verlässlichkeit ist wesentlich für Unternehmen

Pressemitteilung der Bergischen Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid

Corona: Verlässlichkeit ist wesentlich für Unternehmen „Nach über zwei Jahren Corona-Maßnahmen ist es Zeit, der Unternehmerschaft zuzutrauen, Erlerntes sinnvoll anzuwenden“, sagt Michael Wenge, Hauptgeschäftsführer der Bergischen IHK, mit Blick auf den Entwurf des Infektionsschutzgesetzes und daraus resultierender neuer NRW-Coronaschutzverordnung. „Das Mittel der Wahl ist nun die Eigenverantwortung der Betriebe. Schon wegen des aktuellen Personalmangels werden die Unternehmen für angemessene Schutzmaßnahmen sorgen“, so Wenge. Zum Oktober bedurfte es einer Neuregelung der Maßnahmen durch das Infektionsschutzgesetz. Die Bundesregierung plant den Ländern Maßnahmen wie Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie in Innenräumen bei entsprechender Inzidenzentwicklung zu erlauben. Ausnahmen von Maskenpflichten soll es für Geimpfte und Genesene geben, was Kontrollen an Zugängen zu Betrieben bedeuten würde. „Es kann nicht sein, dass die Unternehmen erneut als Kontrolleure herhalten müssen, nur um Druck auf Ungeimpfte zu erzeugen. Das bindet dringend benötigtes Personal“, sagt Dr. Daria Stottrop, IHK- Expertin für Handel und Dienstleistungen. Hoffnung mache, dass NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann das bisher wohl auch so sehe.

Keine Zuschüsse, aber auch keine neuen Sirenen

Remscheid braucht flächendeckendes Sirenennetz“, erfuhren die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 31. September 2021 von Sascha Ploch, Sachgebietsleiter der Berufsfeuerwehr Remscheid für die Bereiche Freiwillige Feuerwehr, Zivil- und Katastrophenschutz. Es sei davon auszugehen, dass für eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung Remscheids ca.14 Sirenen mit einer Leistung von 2400 Watt benötigt würden, hieß es damals, was mit Kosten von 210.000 € verbunden sei. Geplant sei, im ersten und im zweiten Jahr je fünf Sirenenstandorte einzurichten und im dritten Jahr die übrigen vier. Aus dem „Förderprogramm zur Optimierung   des   Sirenenwarnnetzes“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für „Maßnahmen, die rückwirkend seit dem 1. Januar 2021 begonnen wurden (Vertragsabschluss) und bis zum 31. Dezember 2022 kassenwirksam abgeschlossen werden“, rechnete die Verwaltung damals mit einem Zuschuss von 10.850 € pro Sirenenstandort.

Entsprechend dem Beschluss des Rates der Stadt arbeitete die Verwaltung eine öffentliche Ausschreibung erstellt, die am 13. Dezember 2021 deutschlandweit veröffentlich wurde. Zum Submissionstermin am 2.1. 2022 lagen vier Angebote vor. Die Firma mit dem wirtschaftlichsten und kostengünstigsten Angebot erhielt den Zuschlag am 5. Januar. Und ab 14. Februar trafen sich Mitarbeiter der beauftragten Fachfirma und der beteiligten Fachdiensten der Stadt zu Ortsterminen. „Im Anschluss an jeden Ortstermin wurden die entsprechenden Förderanträge für jeden geplanten Sirenenstandort fristgerecht gestellt“, teilt die Verwaltung dem Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit zur Sitzung am 2q3. August mit. Zusatz: „Zum heutigen Zeitpunkt liegen keine Bescheide hierzu vor“.

„Wie das?“, fragte der Waterbölles gestern bei Sascha Ploch nach. Antwort: Im Fördertopf des Bundes sei nicht genug Geld gewesen für aller Anträge aus den Kommunen. Das habe auch die Anträge der Stadt Remscheid betroffen. Nun hoffe man auf neues Geld vom Bund für den Fördertopf und einen positiven Bescheid des Landes.

Montiert ist eine Sirene frühestens an einem und spätestens an bis drei Tagen. Installiert ist in Remscheid aber bislang noch keine einzige neue Sirene. Den ersten anvisierte Aufbautermin in der 21 Kalenderwoche (Ende Mai) hatte die Installationsfirma absagen müssen. Wegen Problemen mit osteuropäischen Zulieferern. Inzwischen habe die Firma jedoch die kurzfristige Ausführung der Arbeiten zugesagt, so Ploch.

Aufgrund von geänderten Eigentumsverhältnissen und aus technischen Gründen habe man den Sirenenstandort am Jägerwald aufgeben müssen, heißt es in der Vorlage zur Sitzung Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 23. August: „Dies bedingt, dass diese Sirene an die Trecknase ‚verschoben‘ werden und eine weitere Sirene auf der Hauptfeuer- und Rettungswache errichtet werden muss.“ Das wirke sich in den Bereichen Ueberfeld, Bökerhöhe, Trecknase, Leverkuser Straße und Kimmenau allerdings positiv aus:  Der Wirkungsgrad der Sirene am neuen Standort sei größer.

Damit Kinder eine gelungene Schullaufbahn haben

Die Psychologische Beratungsstelle der Stadt Remscheid unterstützt mit ihrem Beratungskonzept „Stark in Schule“ u.a. den Übergang von der Kita in die Grundschule/OGS. Dabei handelt es sich um ein ganzheitliches und vielfältiges Angebot für Eltern und Fachkräfte an Schulen des Gemeinsamen Lernens. Es soll dazu beitragen, dass Kinder eine gelungene Schullaufbahn erleben. „Stark in Schule“ besteht aus Elternkursen „Fit für die Schule“, Beratungen bei schulischen Übergängen und die Beratung und Supervision für multiprofessionelle Teams.

  • Elternkurse „Fit für die Schule“ finden sowohl in der Beratungsstelle selbst, als auch im Rahmen von Eltern-Cafés in Kitas und Familienzentren statt. Der Kurs richtet sich an Eltern von Vorschulkindern mit und ohne Förderbedarf. Inhaltliche Themen sind: Wie sieht die Welt meines Kindes gerade aus? Wie kann mein Kind gefördert und unterstützt werden? Wie funktioniert Lernen überhaupt? Was ist mein Job als Elternteil eines Schulkindes? Wie können Kinder stark und selbstbewusst werden? Vermittelt werden praktische Tipps und Anregungen u.a. zu Themen wie Hausaufgaben, Lernbegleitung, Freizeitgestaltung und Mediennutzung
  • Beratungen bei schulischen Übergängen: Dieses Angebot möchte dazu beitragen, dass alle Kinder in Remscheid gelungene Übergänge erleben. Deshalb berät und begleitet das Team der Psychologischen Beratungsstelle Familien in den kritischen Phasen des Übergangs von einer zu nächsten Bildungsinstitution. Konkret umfasst dies Beratungen von Eltern, Kindern und Jugendlichen, Beratung von Erzieherinnen, Erziehern und Lehrkräften, Begleitung von Übergansprozessen, Vermittlung von weiterführenden Angeboten, Moderation von Schnittstellengesprächen, wie z.B. „Runder Tisch“, Fortbildung von Fachkräften.
  • Beratung und Supervision für multiprofessionelle Teams:  Dieses Beratungsangebot richtet sich an Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte an Schulen des Gemeinsamen Lernens. Die Beratungsstelle möchte durch Fachberatung und Reflexion das professionelle Handeln und die Zusammenarbeit im Team unterstützen, Ressourcen sichtbar machen und aktivieren. (aus: Verwaltungsvorlage zum „Übergang vom Kindergarten in die Grundschule /OGS) zur Sitzung des Schulausschusses am 24. August)

Individuell beschriftete Klinkersteine für Hospiz

Pressemitteilung des Fördervereins Christliches Hospiz Bergisches Land

Seit Mai dieses Jahres wird nach langer Vorbereitung das Christliche Bergische Hospiz in Bergisch Born gebaut. Zehn Jahre lang hat der Förderverein in großen Spendenaktionen, Informationsveranstaltungen und mit Benefiz-Aktionen 2,6 Millionen Euro gesammelt und damit den Bau ermöglicht. Etwa 4.600 Menschen, Firmen und Vereine aus Remscheid, Wermelskirchen, Radevormwald und Hückeswagen haben sich daran beteiligt. Dafür ist der Förderverein sehr dankbar. Ab Mitte 2023 wird das Hospiz die ersten zehn Gäste – so die Bezeichnung für die Bewohner in ihrer letzten Lebensphase – aufnehmen. Im Hintergrund stehen drei Gesellschafter: die Diakoniestation Wermelskirchen, der Caritasverband Remscheid und der Förderverein Hospiz.

Leider sind im Laufe der Planung durch Verzögerungen wegen der Pandemie, den Verknappungen beim Material und den bekannten Preissprüngen bei Energie erhebliche Kostensteigerungen zu verzeichnen. Weitere finanzielle Unterstützung ist somit erforderlich. Individuell beschriftete Klinkersteine stehen nun im Mittelpunkt einer großen neuen Spendenaktion., wie die Geschäftsführerin der Betreibergesellschaft, Corinna Dräger, und Andreas Holthaus, der Vorsitzende des Fördervereins Hospiz, mitgeteilt haben.

 

Schattige Plätzchen als sehr angenehm empfunden

Bunt und vielfältig wie das Viertel begeistert das Stadtteil- und Sommerfest in Klausen seit vielen Jahren die Besucherinnen und Besucher. Nach zweijähriger Corona-bedingter Pause wurde es am vergangenen Samstag wieder gefeiert – (politische) Information  (u.a. von SPD, CDU und Grünen), Spiel und Spaß für die ganze Familie von 11 bis 18 Uhr rund um das Hochhaus an der Karl Arnold Straße, vor dem Quartierstreff Klausen.

Lüttringhausens Bezirksbürgermeister Jürgen Heuser, Sozialdezernent Thomas Neuhaus und Nicole Meshing, die Geschäftsführer der „Schlawiner“, eröffnete das Fest pünktlich um 11 Uhr, da waren schon viele Anwohner/innen und viele Kinder erschienen. Die Jungen und Mädchen konnten sich bei verschiedenen Mitmach-Aktionen und den Angeboten des AGOT-Mobil austoben und sich beim Kinderschminken in Fantasiegestalten verwandeln. Vielfältig war wieder das kulinarische Angebot ab Mittag mit verschiedensten Speisen von herzhaft bis süß. Natürlich wurde auch gegrillt, und es gab Kaffee, Waffeln, und leckerem Kuchen und Eis an diesem (allzu) sonnigen Tag, der zu den bisher heißesten dieses Jahres in Remscheid zählte. Da empfanden es viele als sehr angenehm, dass sich rund um das Hochhaus immer noch das eine oder andere schattige Plätzchen fand.

 

Keine Abschaltung einzelner Straßenlaternen

Frage der CDU zum „Mangelwinter 2022/23: Wie will die Stadt ihren Sparkurs bei Beleuchtung und Ampeln mit der Sicherheit in Einklang bringen?“

Antwort der Verwaltung: „Die aktuelle Situation fordert intensive Bemühungen und Konzepte zur Reduzierung des Verbrauches von Strom und Gas. Hier ist jeder private Haushalt, jedes Unternehmen und selbstverständlich auch die öffentliche Hand gefordert. Hinter den ernsthaften und unumgänglichen Bemühungen der Stadtverwaltung nun einen leichtfertigen Umgang mit der Sicherheit insbesondere älterer Menschen zu vermuten, trifft ausdrücklich nicht den Ernst der Lage. Politik und Verwaltung sind gefordert, über Einschnitte zu entscheiden, die die Menschen aller Altersklassen in unserer Stadt sicherlich beeinträchtigen werden. Daher sollte uns allen daran gelegen sein, hier gemeinsam zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung sozialverträgliche und sicherheitspolitisch tragbare Entscheidungen zu treffen. Aufgrund der bekannten Haushaltslage und auch der Klimadiskussion hat die Stadt Remscheid in den vergangenen Jahren bereits sehr viele Energieeinsparpotentiale ausgeschöpft. Hierunter befinden sich zahlreiche Maßnahmen, deren Einführung aktuell in anderen Kommunen diskutiert wird. Eine detaillierte Übersicht findet sich in der Drucksache 16/2923. In der Prüfung befinden sich derzeit weitere Möglichkeiten wie z. B. die Abschaltung einzelner Straßenlaternen. Dies ist aufgrund der vorhandenen Steuerungstechnik allerdings in Remscheid nicht umsetzbar. Auf die Anstrahlung öffentlicher Gebäude wie der Bibliothek oder dem Röntgenmuseum soll verzichtet werden. Zum derzeitigen Ausbau der neuen Beleuchtung Alleestraße wurde bereits informiert, dass dies nur unter dem Vorbehalt der Energiekrise geschieht. Ob und wo unter Umständen eine nächtliche Ampelabschaltung sinnbringend ist, muss mit den Sicherheitsbehörden abgestimmt werden. (aus Vorlage der Verwaltung zur Sitzung des Hauptausschusses am 18. August).

Energiesperrungen müssen vermieden werden

Frage der CDU zum „Verknappung im Winter 2022/23: Wie will die Stadt Geringverdienern und Menschen in Not helfen?“

Antwort der Verwaltung: „Bürgerschaft, Politik und Verwaltung müssen gemeinsam verträgliche Lösungen finden! In Gesprächen mit den Verantwortlichen mehrerer Städte wurde die Situation der Bevölkerung mit Blick auf die dramatische Steigerung der Energiekosten, der Lebenshaltungskosten insgesamt und der aktuellen inflatorischen Entwicklung mehrfach beraten. Sorge machen insbesondere die Haushalte, deren Einkommen heute bereits nur knapp über den Einkommensgrenzen für Wohngeld oder anderer Transferleistungen liegt. Die Betroffenen erleben, dass ihre Lebenshaltungskosten dramatisch ansteigen. Neben den sich verdoppelten Energiekosten sind es die täglichen Lebenshaltungskosten, die steigende Inflation, die Kraftstoffkosten usw., die die Haushalte sehr in Bedrängnis bringen. Selbstverständlich sind hier zunächst Bund und Land gefordert. Sollte von diesen Stellen keine ausreichende Hilfe kommen, werden die Kommunen gefordert sein. Daher muss frühzeitig nach Lösungen vor Ort gesucht werden. In einem ersten Gespräch mit den Gesellschaftern der ewr GmbH, Thüga und Westenergie, hat der Oberbürgermeister auf diese sich zuspitzende Dramatik hingewiesen. Es muss vermieden werden, dass die Betroffenen mit ihren Vorauszahlungen schuldlos in Verzug geraten oder eine Abschlussrechnung nicht mehr finanzieren können. Vermieden werden muss auf jeden Fall auch, dass es zu Energiesperrungen kommt. Gleichzeitig ist die ewr GmbH auf die Zahlungen ihrer Kundinnen und Kunden angewiesen. In der Drucksache 16/2816 wird darauf Bezug genommen. Die Verwaltung schlägt dem Rat vor, den Gewinn der Stadtwerke aus 2021 in Höhe von 1.221.000 € in weiteren Gesprächen – auch mit den weiteren Gesellschaftern - am 9. September mit Blick auf die sich bis dahin abzeichnende Lage ggf. als „Fonds“ für betroffene Haushalte vorzuhalten. Bis dahin werden mit der Sozialverwaltung Berechnungen angestellt, wie viele Haushalte mit welcher Summe zu unterstützen wären. Sofern Auszahlungen aus diesem Fonds erforderlich werden, werden die entsprechende Auszahlungsmodalitäten sozial verträglich zu gestalten sein. Eine entsprechende Regelung wird selbstverständlich – wie jedes Handeln der Verwaltung – an Recht und Gesetz gebunden sein. Sofern Bund und Land hier Lösungen finden und der Fonds nicht erforderlich wird, erfolgt die reguläre Ausschüttung an die Stadt. . (aus Vorlage der Verwaltung zur Sitzung des Hauptausschusses am 18. August).

Tipps, um auch im Alter bei Hitze „cool“ zu bleiben

Pressemitteilung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Hitzewellen können anstrengend sein – besonders für ältere Menschen. Sie haben mit Hitze kein Problem und schwitzen noch nicht einmal bei hohen Temperaturen? Gerade das kann gefährlich werden – denn Schwitzen dient der Abkühlung. Mit steigendem Lebensalter verändern sich der Stoffwechsel und andere Prozesse im Körper. Auch die Regulierung der Körpertemperatur verlangsamt sich. Da ältere Menschen außerdem seltener Durst verspüren, besteht die Gefahr, dass sie dehydrieren und überhitzen.

Wir haben viele gute Tipps und Ratschläge zusammengetragen, mit denen Sie Hitzebelastungen und gesundheitlichen Risiken vorbeugen können. Natürlich ist nicht jede Empfehlung für jede Person sinnvoll. Sie allein entscheiden, was Ihnen guttut und was für Sie umsetzbar ist. Wenn Sie in Ihrem Umfeld Kontakt zu Menschen über 65 Jahre haben oder diese betreuen, finden Sie auf der Internetseite zudem  hilfreiche Tipps. Achten Sie auf sich und andere. Denn wir wollen, dass Sie den Sommer genießen können und gesund bleiben!

Fachdienst Jugend: "Sag uns wie der Hase läuft!"

„Was ist die Grundvoraussetzung zur Entwicklung einer lebendigen, wirksamen Demokratie, an der sich auch Jugendliche beteiligen?“, fragt das nordrhein-westfälische Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration auf seiner Homepage zum heutigen Internationalen Tag der Jugend, der auf die Situation und die Belange von Kindern und Jugendlichen auf der ganzen Welt aufmerksam macht soll. Dass Jugendliche an politischen Entscheidungen teilhaben sollen, steht für das Ministerium außer Frage. Kommunale Jugendparlamente und Jugendforen seien ein Beispiel für Partizipation und Teilhabe. Aber auch Online-Foren boten eine gute Gelegenheit für politische Diskurse, vorausgesetzt, die junge Menschen (er)kennen ihre Bedürfnisse erkennen und können die Forderungen, die sich daraus ergeben, auch politisch formulieren.

Zufall oder nicht!? Passend zu diesen Grundgedanken zum Internationalen Tag der Jugend stellten gestern im Rathaus Thomas Neuhaus (Beigeordneter für Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport), Egbert Willecke (Fachdienstleiter Jugend), Michael Ketterer (Kinder- und Jugendförderung), Maria Münstermann (Geschäftsführerin des Jugendrates), Til Rebelsky (Jugendhilfeplaner) und Jugendratsmitglied Ayoub El Haddaoui(16) eine großangelegte Befragung der Remscheider Jugend vor. Dass sich von den derzeit 5533 jungen Leuten zwischen 14 und Jahren alle an der Online-Umfrage beteiligen werden, die gestern begann und bis zum 26. August dauern wird, erwartet Prof. Dr. Ulrich Deinet und sein Team vom Institut für sozialraumorientierte Praxisforschung und Entwicklung (ISPE) e.V. in Haan nicht, das der städtische Fachdienst „Jugend“ für die Konzipierung und Umsetzung der Befragung gewinnen konnte. „Mit aussagekräftigen Ergebnissen ist schon bei 200 bis 300 ausgefüllten Fragebögen zu rechnen“, sagte gestern Kymon Ems, wissenschaftlicher Mitarbeiter des „ISPE“ auf der Pressekonferenz im Rathaus.

Aus vielerlei Gründen haben es jungen Menschen nicht leicht, aufzuwachsen und sich persönlich zu entwickeln. Umso wichtiger sei es, geeignete und jugendgerechte Freiräume und Möglichkeiten in ihrer nahen Umgebung, in ihrer Stadt, in ihren Sozialräumen zu entwickeln, betonte gestern Egbert Willecke. Zustimmung von Ayoub El Haddaoui vom Jugendrat: „Es fehlt an Aufenthaltsmöglichkeiten, etwa einem Jugendcafé!“

„Wie fühlen sich junge Menschen in Remscheid? Was schätzen an ihrer Stadt? Was sind ihre Lieblingsorte und Beschäftigungen? Was vermissen sie in Remscheid? Wo engagieren sie sich und wo fühlen sie sich vielleicht nicht so gut beteiligt? Wie haben sie die Corona-Zeit erlebt? Was sind ihre Träume und Visionen? Was würden sie gerne geändert wissen?“, dies und viel mehr wollen die Wissenschaftler im Auftrag des städtischen Fachdienstes „Jugend“ von den jungen Remscheiderinnen und Remscheider unter dem Motto „Sag uns wie der Hase läuft!“ erfahren – online unter https://ww3.unipark.de/uc/hevoigt_/fbd4/ (weniger kryptisch wäre schöner gewesen / Waterbölles). Und um ein möglichst breites Meinungsbild zu erhalten, auch von Jugendlichen, die nicht regelmäßig örtliche Jugendzentren besuchen, wird auf diese digitale Befragung noch eine „qualitative Sozialforschung im öffentlichen Raum“ durch insgesamt fünf „ISPE“-Mitarbeiterinnen -mitarbeiter folgen. An zehn Aktionstagen und stets in Begleitung von Kräften aus den Jugendzentren, die als eine Art „Türöffner“ dienen könnten. Dann sollen vertiefende Interviews an ausgewählten Schulen, öffentlichen Orten, in Vereinen und Jugendzentren geführt werden.

Ziel wird es sein, im August und September mit unterschiedlichen Jugendgruppen und einzelnen Jugendlichen ausführlicher ins Gespräch zu kommen, um mit ihnen Ideen und potentielle Lösungsansätze zu diskutieren. Kymon Ems: „Wir wollen die Jugendlichen als Expertinnen und Experten befragen und von ihnen direkte ungefilterte Informationen zu ihrem Alltag in Remscheid zu bekommen. Es geht in erster Linie um ihr Freizeitverhalten, ihre Lebenssituation, ihre Wünsche und um gesellschaftliche und politische Partizipation!“ Die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendrat der Stadt Remscheid mit ihrer Vorsitzenden Sofia Rodriguez Eckwert (gestern mit einem Video-Grußwort vertreten wegen schulischer Verpflichtungen)  und auch örtlichen Schulen wollen das Projekt unterstützen, damit möglichst viele Jugendliche an der Befragung teilnehmen.

Auch noch am 26. August werden Remscheider Jugendliche ihre Meinung sagen und Vorschläge machen können – von 16 bis 19 Uhr vor dem Teo-Otto-Theater. Zum Abschluss der „quantitativen Erhebungsphase“ gibt es dann eine Verlosung von Freizeitartikeln und Gutscheinen. Voraussichtlich Ende des Jahres, so Maria Münstermann, sollen die ausgewerteten Ergebnisse der beiden Erhebungsphasen dann öffentlich präsentiert werden, unter anderem auch im Jugendhilfeausschuss. Sozialdezernent Thomas Neuhaus: „Im Sinne der Weiterentwicklung unserer Stadt sind uns die Interessen der jungen Menschen wichtig. Ihre Bedarfe müssen in die Arbeit des Fachdienstes Jugend sowie der Jugendeinrichtungen und -verbände einfließen!“ Nur Jugendliche, die sich in Remscheid wohlkühlen, kämen später, als Erwachsene, nicht in Versuchung abzuwandern! „Es geht darum, junges Leben in Remscheid attraktiv, modern und zukunftsorientiert zu gestalten.“

 

Ein Schulneubau wäre für die Stadt nicht machbar

Mit 10.817.800 €  veranschlagt die Stadtverwaltung gegenwärtig (Preissteigerungen wahrscheinlich) den geplanten Erweiterungsbau an der Hilda-Heinemann-Schule im Lennep. Das geht aus einer Vorlage für den Hauptausschuss (18. August) und den Schulausschuss (24. August) hervor. Die endgültige Entscheidung liegt beim Rat der Stadt (8. September. Im Haushalt der Stadt taucht die Summe in den nächsten fünf Jahren (1923 bis 2027) in den Teilbeträgen 260.000 €, 1.400.000 €, 3.450.000 €, 4.800.000 € und 907.800 €. im Ergebnis- und Finanzplan der Stadt sind die Gelder nicht enthalten, sollen aber bei Aufstellung des Doppelhaushalts 2023/2024 berücksichtigt werden. Die Kosten für einen vollständigen Neubau („langfristig vorteilhafter“) lägen bei 21.600.000 € und wären „aufgrund der Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Remscheid, unter Berücksichtigung der hierfür mitverantwortlichen Faktoren wie rasant steigende Baupreise und Inflation, kombiniert mit einem steigenden Zinsniveau, objektiv betrachtet nicht darstellbar“.

In den Anbau sind folgende Räume geplant: Im Erdgeschoss - drei Klassen- und drei Gruppenräume, ein Sanitärraum und ein Bad, zwei Aufbereitungsräume, je ein Match, Teach- und Ruheraum, im Obergeschoss je sechs Klassen- und Gruppenräume, drei Sanitärräume, ein Bad, drei Aufbereitungsräume, je ein Raum für Ergotherapie bzw. Krankengymnastik. Im angrenzenden linken Teil des Hauptgebäudes sollen Räumlichkeiten umgebaut werden.

Zurzeit besuchen die Hilda-Heinemann-Schule rund 160 Kinder und Jugendliche mit unterschiedlich schweren geistigen- und körperlichen Behinderungen. 44 Sonderpädagogen und Fachlehrer an Förderschulen unterrichten und fördern im Team die Schülerinnen und Schüler. Des Weiteren arbeiten an der Schule Therapeuten, eine Krankenschwester, Bundesfreiwilligendienstler und ca. 30 Integrationshelfer. Nach Angaben der Verwaltung geben „die Prognosezahlen ein weiteres Anwachsen von Schülerinnen und Schülern vor“. Auch seit der Aufstellung eines Containers im Schuljahr 2022/2023 gerate die Schule in ihren beiden Schulgebäuden weiter „deutlich an die Kapazitätsgrenze“.

Das Nebengebäude hat erheblichen Sanierungsbedarf (Brandschutz, Schimmelbefall, Wassereinbrüche, etc.). Dort ist die Primarstufe (6 – 11 Jahre) mit aktuell 66 Schülerinnen und Schülern untergebracht. Die Schülerinnen und Schüler verteilen sich auf insgesamt 7 Klassen (eine Klasse ist im neuen Schulraumcontainer untergebracht), wobei die Schülerzahl aufgrund der Klassenraumgrößen - drei der sieben Klassenräume haben eine Raumgröße von 33 qm - unterschiedlich ist. Zu Lehrerinnen und Lehrern in den jeweiligen Klassen kommen noch Einzelfallhelfer und / oder Bundesfreiwilligendienstler hinzu, so dass in den Klassen zusätzlich zu neun bis elf Schülern noch ca. fünf Erwachsene im Raum sind. An Fachräumen existieren: eine Lehrküche, ein Pflegebad, ein basaler Förderraum und ein Therapieraum, welcher auch von der Schülerbücherei genutzt wird. Insgesamt gibt es vier Sanitärraume für Schülerinnen und Schüler. Für ca. 14 Lehrerinnen und Lehrer bzw. ca. 15 Einzelfallhelfer gibt es eine Toilette, Sozialräume sind nicht vorhanden.

Prekäre Lage in der Nahverkehrsbranche beklagt

Kommunen und Verbände fordern mehr Geld für ÖPNV

Der öffentliche Verkehr leidet nach wie vor unter der Pandemie. Die mit Corona einhergehenden Beschränkungen haben den Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den vergangenen Jahren finanziell zugesetzt. Hinzu kommt die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung aufgrund der weltpolitischen Ereignisse, die die gesamte Branche vor zusätzlich zu bewältigende Herausforderungen stellt. Die aktuelle Situation haben der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Aachener Verkehrsverbund (AVV) und die WestfalenTarif GmbH zum Anlass genommen, gemeinsam mit Vertreter*innen von Kommunen, Landkreisen und Verkehrsunternehmen, auf die prekäre Lage in der Nahverkehrsbranche aufmerksam zu machen und einen Appell an Bund und Land gerichtet, mehr finanzielle Mittel für den Erhalt und den Ausbau des Verkehrsangebotes zu investieren. Als unverzichtbares Rückgrat für die Mobilität in Nordrhein-Westfalen habe der ÖPNV in der Krise Bestand und leiste seinen gesellschaftlichen Beitrag.

Um die Mobilität der Menschen zu sichern, die auf den öffentlichen Verkehr angewiesen sind, und trotz geringer Auslastung haben die Verkehrsunternehmen ihr Angebot während der Corona-Krise aufrechterhalten. Dass der ÖPNV trotz aller Krise großen Zuspruch erhält, zeige auch die gemeinsame Aktion der NRW-Verbünde in den Sommerferien der letzten beiden Jahre.

Mit den Lockerungen der Corona-Beschränkungen hat sich das gesellschaftliche Leben wieder normalisiert. Damit nehmen die Fahrtanlässe wieder zu und lassen, ebenso wie das 9-Euro-Ticket, die Fahrgastzahlen wieder ansteigen. Dies allerdings immer noch deutlich unter dem Niveau von vor Corona. Neben dem Ziel, Bürgerinnen und Bürger mit einem deutlich verbilligten ÖPNV-Ticket unmittelbar zu entlasten und Anreize zum Energiesparen zu setzen, sieht die ÖPNV-Branche die Chance zur Rückgewinnung von Fahrgästen und zur Neukundenansprache. Damit der Fahrgasteffekt des 9-Euro-Tickets keine Momentaufnahme bleibt, bedarf es einer umfangreichen und langfristigen Finanzierung aus den Haushalten des Bundes und der Länder sowie passender Rahmenbedingungen.

Es zeichnet sich ab, dass die Einnahmen, die die Verkehrsunternehmen benötigen, um ihre Aufwandssteigerungen zu decken, nicht mehr ausreichen. Mit den durch die von Bund und Land zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel im Rahmen des Corona-Rettungsschirms sind die Einnahmeausfälle bis Ende des Jahres aufgefangen worden. Und auch die Fahrgeldausfälle aus dem 9-Euro-Ticket gleicht der Bund vollständig aus. Zudem gewährt das Land NRW einen pauschalen Ausgleich an die Verkehrsunternehmen für die gestiegenen Energiekosten. Neben den allgemeinen Kostensteigerungen bei Energie und Personal sind es die Kosten für eine lückenlose digitale Fahrgastinformation sowie Investitionen in die moderne und barrierefreie Infrastruktur und in Fahrzeuge mit sauberen, emissionsarmen Antriebstechnologien, die es zukünftig zu kompensieren gilt. Wenn Ende August die Aktion zum 9-Euro-Ticket ausläuft, werden die Verbünde und Tarifgemeinschaften auf das alte Preisniveau zurückgehen.

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