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Offenes Bachbett gegen größere Überschwemmungen

"Bacherlebnisraum für Kinder als neue Attraktion“, titelte der Waterbölles am 19. Januar. Der soll auf dem Gelände des Remscheider Freibads im Eschbachtal entstehen, dessen Sanierung das Velberter Architekturbüro Krieger im Auftrag der Stadt plant. So sollen  etwa in die bestehenden Betonbecken neue Becken aus Edelstahl eingelassen werden, die Umgebung 70 Zentimeter überragend, damit bei künftigen Überflutungen des Eschbaches durch Starkregen kein Schmutzwasser mehr in die Becken fließen kann, wie 2007 und 2013 geschehen. Und die Verrohrung des Eschbachs, bei Hochwasser ein leidiges Nadelöhr, wird ein Ende haben; der Bach soll unterhalb des Hangs (auf Remscheider Seite) ein neues, offenes Bett bekommen.

Im Sportausschuss holte sich die Verwaltung am Dienstag grünes Licht für Fachgutachten (63.397 Euro) zur Verlegung und Offenlage des Baches und den geplanten Maßnahmen für den Hochwasserschutz ein. Auch stimmten die Ausschussmitglieder der Einrichtung einer Begleitkommission zu, bestehend aus politischen Vertretern und ehrenamtlich engagierten Personen.

Die umfassende Sanierung des Freibades ist kein Pappenstiel. Um hierfür an Gelder aus einem 2018 aufgelegten Förderprogramm des Bundes für zu gelangen, erarbeitete das Büro Krieger eine Machbarkeitsstudie zum Umbau und zur Modernisierung des Freibades. Doch die Summe, die sich die Stadt erhofft hatte, erschien den Fördergebern zu groß. „Mehrere erfolglose Anträge bei Förderprogrammen führten schließlich zum Beschluss des Rates vom 24. September 2020 (DS 15/7706), die Sanierung mit eigenen Mitteln zu realisieren aber auch weiterhin zu versuchen, Fördermittel zu requirieren“, erinnert die Verwaltung in ihrer Vorlage für den Sportausschuss an die Vorgeschichte. „Schließlich erfolgte dann doch im März 2021 der Zuschlag für das Freibad Eschbachtal zur Erneuerung der Technischen Gebäudeausstattung.“ Der diesbezügliche Zuwendungsbescheid datiert vom 28. Februar 2022 gilt für 2.579.756 €.

Daran will die Stadt nun anknüpfen. Dafür wurde der Sanierungsplan für das Freibad noch einmal überarbeitet (Hochwassersschutz). Mit dem neuen Konzept hoffen Rat und Verwaltung auf Gelder aus dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“. Zitat aus der Vorlage: „Schwerpunkt dieser Konzeptidee ist die Renaturierung des Eschbachs, die von dem Expertenteam als historische Chance gesehen wird. Die daraus resultierenden weiteren Überlungen zur Steigerung der Attraktivität des Freibades u.a. mit einem Bacherlebnisraum runden die Konzeptidee ab.“ Bis September muss der Förderantrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf vorliegen. Der Fachdienst Sport und Freizeit unter Leitung von Martin Sternkopf ist zuversichtlich. Denn nicht nur mit Expertinnen und Experten des FD Umwelt, des Wupperverbandes und der Technischen Betriebe (TBR) begrüßen das offene Bachbett für den Eschbach um künftig Überschwemmungen größeren Ausmaßes verhindern zu können, sondern entsprechend habe sich inzwischen auch die Bezirksregierung Düsseldorf geäußerte, so die Verwaltung.

Kulturelle Vielfalt als Chance für den Ausbildungsmarkt

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Für Montag, 30. Mai, lädt der Arbeitskreis (KI-KoKo) der Kommunalen Koordinierungsstellen und Kommunalen Integrationszentren der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal Akteure am Übergang Schule-Beruf und migrantische Unternehmerinnen und Unternehmer zu einem Fachtag ein. Unter dem Titel „Kulturelle Vielfalt nutzen! – Migrantische Ökonomie als Chance für den Ausbildungsmarkt“ wird von 12 bis 15 Uhr im Neuen Lindenhof, Honsberger Straße 38, der Beitrag der sogenannten migrantischen Ökonomie diskutiert. Zielgruppe sind Interessierte migrantische Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Fachkräfte der Jugendsozialarbeit.

In der Unternehmerlandschaft in Deutschland zeichnet sich seit einigen Jahren folgender Trend ab: Während die Zahl der Selbstständigen ohne Migrationshintergrund zurückgeht, steigt die Zahl der Unternehmensgründungen durch Migrantinnen und Migranten. Aktuell haben gut ein Fünftel aller Selbstständigen in Deutschland einen Migrationshintergrund. Dadurch wird die Angebotsstruktur bereichert und das Innovationspotenzial gestärkt.

In einem Impulsvortrag wird Cem Şentürk von der Stiftung für Türkeistudien und Integrationsforschung über die sozioökonomische Struktur und Entwicklung der migrantischen Ökonomie in Deutschland und in NRW aufklären. In der anschließenden Gesprächsrunde sollen Probleme benannt und Chancen erkannt werden: Wie engagieren sich die Selbstständigen auf dem Ausbildungsmarkt? Und wie kann migrantische Ökonomie stärkere Berücksichtigung finden? Abschließend können sich Institutionen und Fachkräfte aus unserer Region mit den Vertreterinnen und Vertretern der migrantischen Unternehmen vernetzen. Anmeldung bei Melanie Peters, Kommunale Koordinierungsstelle Remscheid, Tel. RS 163416, E-Mail melanie.peters@remscheid.de">melanie.peters@remscheid.de.

Auch Planung von Profis kann Schuss „Lokalkolorit“ vertragen

Zur Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Lüttringhausen am 17. August hat Sebastian Hahn, Sprecher der CDU-Fraktion in der BV, die Verwaltung im Auftrag der CDU-Fraktion um Auskunft gebeten über den aktuelle Sachstand und Zeitplan für den Umbau der Kreuzung Eisernstein zu einem Kreisverkehr, den bewilligten Fördergeldern vom Land, sowie eventuell gestiegenen Kosten und Lieferschwierigkeiten der Firmen beim Baumaterial. Hahn: „In welcher Form können Lüttringhauser Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Unternehmen und sonstige Interessierte ihre Ideen für die Gestaltung einer der künftigen „Visitenkarten“ Lüttringhausens, der Kreiselmitte, einbringen? Wie könnte eine Abstimmung über die zu erwartenden vielfältigen Ideen erfolgen?“

In seinem Antrag erinnert er daran, dass die ersten Ideen zum Umbau der Kreuzung am Eisernstein auf die frühen 1990-er Jahren datierten. Zitat: „Im Frühjahr 2021 wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung Lüttringhausen die damalige Planung für den Kreisverkehr vorgestellt, und vor gut einem Jahr wurden die Förderunterlagen bei der zuständigen Stelle des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht. Wie jüngst der Lokalpresse zu entnehmen war, liegen mittlerweile Förderzusagen vor. Daraus folgend sollte die Zeitplanung nun verbindlicher formuliert werden können.“ Die Mitglieder der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung seien bereits mehrfach darauf angesprochen worden, ob auf die Gestaltung der Kreiselmitte noch Einfluss genommen werden könne. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass auch die Planung erfahrener Profis einen Schuss „Lokalkolorit“ vertragen könne. Aktuelles Beispiel dafür sei der neue Park am Lüttringhauser Rathaus.

2023: Suche nach Sanierungsbedarf von Sporthallen

Mündlich berichtete Thomas Judt, der Leiter des städtischen Gebäudemanagements, in der gestrigen Sitzung des Sportausschusses über den Sanierungsbedarf der städtischen Sporthallen. Den wolle der Fachdienst gemeinsam mit dem Sportamt bis Mitte des nächsten Jahres ermittelt haben. Eine neue Version der gegenwärtig zur Ermittlung des baulichen Zustands der einzelnen Gebäude sei leider nur für viel Geld zu haben. Deshalb habe sich die Verwaltung nach einer kostengünstigeren Lösung umgesehen – und sie auch gefunden. Allerdings steht die Übertragung der Daten von der alten auf die neue Software noch aus. Auch müssten diese anschließend sicherheitshalber noch einmal überprüft bzw. aktualisiert werden. Das soll bei Ortsbegehungen geschehen,. Mit denen rechnet Judt für Anfang 2023. Ein Merkposten wird dann auch die Barrierefreiheit sein.  Mit einer Prioritätenliste („Wo ist die Not am größten?“) der anstehenden Sanierungen sei dann im Sommer zu rechnen.

Zur Diskussion gestellt: Spaziergänge in Stakelhusen (4)

Herr Schmidt, Stakelhusen, hat das was mit Stachelbeere zu tun? Nein, Stakel hat man als Palisaden zur Befestigung benutzt. Angespitzte Holzpfähle oder Staken, die man auch bei Schiffen auf den Kanälen sieht. Daher kommt dieses Stakel, das hat mit Stachel nichts zu tun. Und Stakelhusen ist auch falsch, das muss Stakesen heissen. Stakesen, das ist richtig Remscheider Platt. Nicht Stakelhusen. Wurden die Palisaden hier auch aufgestellt? Das war die Befestigung des Hofes gegen Übergriffe. Vermutlich aus dem 30jährigen Krieg oder früher. Das Hofgut war befestigt mit einem Wall und da oben drauf dann die Palisaden, die Staken. Und Stakelhusen war eine Hofschaft, so wie Remscheid überhaupt aus lauter Hofschaften entstanden ist.

Stachelhausen, das waren drei Hofschaften. Richtung Bahnhof. Da wo auch die Stachelhauser Straße ist, da war Kleinstachelhausen. Dann gab es noch Schmalhausen, ganz klein zwischen Kleinstachelhausen und Großstachelhausen. Und unterhalb der Schienen, also der Sekundärbahn, war dann Honsberg. Und am Kremenholler Kopf, wo die Denkerschmette ist, da unterhalb ist Kremenholl. Da wo das Alexanderwerk war? Ja, noch ein bisschen weiter. Das ist Stachelhausen. Ja dann ist das ja endlich geklärt.

Herr Schmidt, wann ist Stachelhausen entstanden? 1369. Nicht entstanden, aber registriert. Wir haben Dokumente aus der Zeit, wo alle Höfe im Raum Remscheid erfasst wurden. Denn Remscheid ist ja nicht von innen nach außen gewachsen wie andere Städte, sondern durch die Hofschaften. Die Hofschaften breiteten sich immer weiter aus und sind dann bis hoch zum Frohnhof hingewachsen, da wo heute unsere Stadtkirche ist. Da gab es ein Ober- und ein Unterdorf. (…) Unterlagen und Dokumente darüber gibt es im Stadtarchiv. Das Besondere an Stachelhausen ist, dass hier alles zusammen kam. Hier hat man Gänge in die Berge gehauen und Erze geschürft. (…)

Wir sind hier an einem historischen Punkt auf der Trasse. Auf dem Gelände hier wo dieser türkische Supermarkt ist, war vorher Kaufpark. Und vorher war da das Stahl-Walzwerk Ibach. Einige hundert Jahre stand vorne an der Ecke ein kleines Fachwerkhaus, das gehörte zu dem Herrenhof Stachelhausen. Dieser Herrenhof war eine Stiftung des Grafen von Berg an die Johanniter und wurde dann Johanniterhof genannt. Und hier fand jährlich im Mai die Zusammenkunft aller umliegenden Höfe von Ehringhausen bis Westhausen und Reinshagen statt. Die kamen hierhin, mussten ihre Abgaben entrichten in Form von Pfennigen, Hühnern, Schweinen oder Schafen. Danach wurde ein großes Fest gefeiert, mit viel Alkohol. Und das fand genau an dieser Stelle statt. Hier war eine Hofschaft. Remscheid ist aus lauter Hofschaften entstanden, und die sind alle 1369 registriert worden.

(aus „Spurensicherung in Stakelhusen“, herausgegeben vom Caritasverband Remscheid e.V. im August 2019, 94 Seiten, Auflage: 500. Redaktion: Roland Brus, Ursula Lauterjung und Martina Richard. Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Caritas.)

Der BV 10 kommt dem Ziel eines Kunstrasenplatzes näher

„Es geht bergauf“, rief in der gestrigen Sitzung des Sportausschusses dessen Vorsitzender Torben Clever (FDP) ermunternd Berthold Fahl zu. Der Geschäftsführer des Ballspielvereins 1910 e.V. (BV 10) war gekommen, weil er sich für Punkt 12 der Tagesordnung interessiert, die geänderte Fortschreibung der Remscheider Sportentwicklungsplanung. Dieser hatte der Ausschuss wenige Sekunden vor dem Zuruf vom Podium einstimmig zugestimmt. Der Beschluss im Wortlaut: „Nach der umgesetzten Grundstücksübereignung des Sportplatzes Neuenkamp vom RSV an die Stadt Remscheid wird die mit Bescheid vom 29. Juli 2021 erteilte Förderzusage über 1.354.979 € zur Modernisierung und Instandsetzung des Bestandsgebäudes des Sportparks am Fürberg an den RSV, Fürberger Straße 32, an den RSV weitergeleitet. Die Stadt übernimmt den zehnprozentigen Eigenanteil in Höhe von150.553 €. Dieses ist vertraglich zu sichern.“

Ursprüngliches Ziel des RSV war der Bau eines neuen Mehrzweckraums am Fürberg. Doch entpuppten sich die Kosten als zu hoch. In Abstimmung mit den Fördergebern wurde daraufhin der Fachdienst Sport und Freizeit beauftragt, aus „Neubau“ im Förderantrag die „Modernisierung und Instandsetzung des Bestandsgebäudes“ zu machen. Und am 31. März bestätigte die Bezirksregierung Düsseldorf die Änderung der Zweckbindungsänderung und die neuen Kostenberechnungen per E-Mail. Auf der Grundlage des aktualisierten Zuwendungsbescheid führte danach die Stadt die Gespräche mit dem RSV über die Vertragsgestaltung, um die Auflagen der Bezirksregierung rechtssicher umzusetzen. Ist der Vertrag notariell beurkundet, kann die Fördersumme aus Düsseldorf nah Remscheids fließen.

Dieser Deal zwischen Stadt, RSV und BV 10 war schon im August 2020 vereinbart worden: Fördergelder des Landes sollten dafür sorgen, dass der „klamme“ RSV sein in die Jahre gekommenes Sportzentrum Fürberg modernisieren und das durch Dioxin belastete „Marsberger Kieselrot“ auf dem Sportplatz am Neuenkamp durch einen neuen Natur- oder gar Kunstrasen ersetzt werden.  könne. Die damalige Übereinkunft, die wegen der Kostenexplosion im Bauwesen wieder in Gefahr geriet: Die Stadt Remscheid erwirbt den Sportplatz Neuenkamp für einen Euro und übernimmt die Kaufnebenkosten (Notar). Nach der Grundstücksübereignung vom RSV an die Stadt erhält der RSV die Förderzusage über 1.354.979 €, und die Stadt trägt den zehnprozentigen Eigenanteil des RSV in Höhe von 150.553 €. Heimat des BV 10 bleibt die Sportanlage Neuenkamp, deren Tennenspielfeld wird zum Kunstrasenplatz umgebaut. Diesem Ziel ist der BV 10 gestern einen großen Schritt nähergekommen.

Freibad Eschbachtal eröffnet Saison am 26. Mai

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

An Christi Himmelfahrt (Donnerstag, 26. Mai) um 10 Uhr geht das Freibad Eschbachtal in die voraussichtlich letzte Saison vor seinem Neubau. Aufgrund von begrenzten Kapazitäten der Filteranlage und Personalmangel ist die Zahl der Badegäste auf 1.500 maximal pro Tag begrenzt und der Betrieb nur mit reduzierten Öffnungszeiten mittwochs bis sonntags:

  • 10 - 11 Uhr Frühschwimmen zum Kurzschwimmertarif von 2 Euro
  • 12 - 18 Uhr Erwachsene vier Euro – Kinder- und Jugendliche 2,50 Euro und Familienkarte 10,50 Euro (10er-Karten können aus organisatorischen Gründen nicht angeboten werden.)

Personelle Unterstützung gesucht: Das Freibadteam sucht immer noch mit Hochdruck nach Rettungsschwimmer:innen und Bäderfachangestellten. Vor allem für die anstehenden Sommerferien, um das Freibad auch wie geplant tatsächlich öffnen zu können. Angeboten werden Aushilfsjobs für die Badesaison 2022. Gesucht werden Personen für eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung von Ende Mai bis Mitte August. Ihr Einsatz erfolgt je nach Wetterlage in Absprache mit dem Freibad-Team. Für die Rettungsschwimmerinnen oder Rettungsschwimmer gelten dabei folgende Einstellungsvoraussetzungen: Sie müssen den DLRG-Rettungsschein Silber und einen Erste-Hilfe-Schein besitzen, mindestens 18 Jahre alt sein und ein erweitertes Führungszeugnis ohne Eintrag vorlegen.
Interessierte wenden sich bitte im Freibad Eschbachtal unter Tel. RS 388601 an Dennis Halbach oder Marc Ottenströer. Die auszufüllenden Personalunterlagen werden auf Nachfrage (bitte E-Mail an
sport@remscheid.de">sport@remscheid.de) gerne zugesandt oder können im Freibad Eschbachtal, Eschbachtal 5, 42859 Remscheid, abgeholt werden.

Stadtteilentwicklungskonzept für Lennep steht an

Die Stadt Remscheid strebt die Ausschreibung eines Stadtteilentwicklungskonzepts Lennep mit den Themenschwerpunkten Aktives und Lebendiges Zentrum, Mobilitätsentwicklung, Entwicklungsimpuls Tourismus und klimagerechte Wohnentwicklung an. Zur Sitzung am 25. Mai hat sie der Bezirksvertretung Lennep einen entsprechenden Beschlussvorschlag unterbreitet. Zitat: „Das Ziel des Stadtteilentwicklungskonzepts ist es, eine Grundlage für zukunftsfähige Planungen zur Attraktivitätssteigerung Lenneps zu schaffen. Es dient u.a. der langfristigen, koordinierten und zielgerichteten Umsetzung von Maßnahmen im öffentlichen Bereich.“

Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Januar 2022 und der Beendigung der Projektentwicklung zum DOC müssten die Themen des Stadtteilentwicklungskonzepts mit dem Entwicklungsprozess für die neuen Quartiere Lennep abgeglichen werden, so die Verwaltung. Die zu beauftragenden Büros würden sich hierfür laufend abstimmen. Die Vorlage beschreibt die vier Themenfelder im Einzelnen wie folgt:

  • Aktives und Lebendiges Zentrum: Die Kölner Straße und die Altstadt weisen eine Mischung von vielfältigem Einzelhandel, Dienstleistung sowie Wohnen auf. Der besondere Charakter des Gebietes verdient es, zukünftig zu klären, ob diese Funktionen beibehalten werden können und welche zentrale Funktion – unter Betrachtung des Denkmalschutzes – hier im Fokus liegen wird. Zu einem aktiven und lebendigen Zentrum gehört dabei auch die Stärkung des Erholungs- und Freizeitsektors. Dabei fördern potenzielle Grünentwicklungen nicht nur die Gesundheit, sondern auch das Klima. Die zukünftige straßenbauliche Gestaltung der Kölner Straße wird durch eine separat zu beauftragende Straßenplanung abgedeckt.
  • Mobilitätsentwicklung: Um zu einer gut funktionierenden und nachhaltigen Mobilität im Ort zu kommen, müssen auch die Freizeitbereiche auf kurzem Wege nachhaltig angebunden sein. Hierzu ist es notwendig, neue Anreize zu schaffen und ein Wegeleitsystem für zu Fuß Gehende und Radfahrende zu entwickeln. Weiterhin ist hier das Thema des Parkens in der Altstadt ein zentraler Punkt, der durch das Konzept thematisiert werden soll. Das Thema des ÖPNV-Angebots wird im Nahverkehrsplan behandelt, kann aber entsprechend mit der vorliegenden Mobilitätsentwicklung verzahnt werden.
  • Entwicklungsimpuls Tourismus: Lennep bietet ein hervorragendes touristisches Potenzial. Der gesamte Altstadtbereich steht als Rundling unter Ensembleschutz, ebenso tragen die Einzeldenkmäkler zur Qualitätsbildung bei. Kulturelle Einrichtungen, wie z.B. das Röntgenmuseum, Klosterkirche oder Stadtbibliothek sind vorhanden und werden rege genutzt. Die Freizeitgestaltung unter dem Thema „Wasser“ (Talsperren, H2O, Gradierwerk und Kneipp-Becken) nimmt neben der Landschaft einen großen Raum ein. Diese vorhandenen Qualitäten gilt es weiter zu entwickeln und auszubauen. Es sollen unter Berücksichtigung bestehender Grundlagen und Personengruppen inhaltliche Ziele für einen erfolgreichen Tourismus benannt werden, um diesen aus der Innenperspektive mit Stahlkraft heraus zu entwickeln.
  • Klimagerechte Wohnentwicklung: Die klimagerechte Entwicklung von (Bestands-)Immobilien und Siedlungen ist eine der großen Herausforderungen im Bauwesen. Hier sind besonders zwei Bereiche im Fokus: Für die bestehenden GEWAG-Wohnhäuser an der Ring- und Zeppelinstraße (erbaut zu Beginn des 20. Jahrhunderts im Stil einer Gartenstadt/Arbeitersiedlung) gilt es im Konzept darzustellen, wie die Gebäude mit Betrachtung der Lage und Zustand zukünftig genutzt werden können. Dabei sollen Varianten eines Umbaus im Bestand oder einer Niederlegung der leerstehenden Gebäude mit anschließendem Neubau unter städtebaulichen und klimabezogenen Aspekten verglichen werden. Zusätzlich ist das Neubaupotenzial Knusthöhe hinsichtlich einer klimagerechten Siedlungsentwicklung zu betrachten.“

Die Stadt will die Öffentlichkeit intensiv an der Erarbeitung des Konzepts beteiligen; ein entsprechendes Beteiligungskonzept sei Bestandteil der Ausschreibung. Auch die laufende Rückkopplung zur Entwicklung der Brachflächen an der Röntgenstraße / Mühlenstraße zu neuen Quartieren für Lennep werde Bestandteil der Aufgabenstellung sein. (Ausgangspunkt war eine Online-Konferenz zur Zukunft von Lennep mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern im September 2021.)

Sanitäranlagen von sechs Sportstätten vor Sanierung

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit hat die Verwaltung den Ausschussmitgliedern empfohlen, grünes Licht zu geben für die  Planung zur Sanierung der Sanitäranlagen auf den Remscheider Sportanlagen gemäß dieser Prioritätenliste

  • Sportanlage Struck
  • Sportanlage Bergisch Born
  • Sportanlage Honsberg
  • Sportanlage Hackenberg
  • Sportanlage Am Stadtpark
  • Sportanlage Bliedinghausen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 445.700 € im Doppelhaushalt stünden zur Verfügung, so die Verwaltung. Dank des Kunstrasenprogramms, das in Zusammenarbeit mit den Technischen Betrieben entwickelt und in den vergangenen Jahren umgesetzt worden sei, hätten viele Vereine, die bis dahin nur ein Tennenspielfeld hatten, ihre Mitgliederzahlen zumindest gehalten können bei zunehmenden sportlichen Aktivitäten. „Zeitverzögert musste allerdings festgestellt werden, dass die Infrastruktur auf allen Sportanlegen … nicht mehr den modernen Anforderungen entspricht und entsprechend störanfällig ist. Insbesondere die Sanitäranlagen der Sportstätten unterliegen einer hohen Beanspruchung – seit Jahren Thema in den Gesprächen mit den Vereinen.“

Zur Diskussion gestellt: Spaziergänge in Stakelhusen (3)

Eingangshalle Sona. Der Mann aus dem Vertrieb stellt uns vor: Das sind Bekannt von mir. Ja, wir suchen das Stadtviertel Stachelhausen. Auweia; ich komme aus Wuppertal. (…) Also, ich kenne wenige, die Stachelhausen wirklich benennen können. Bei Vieringhausen oder Honsberg ist es einfacher. Meinen Sie denn, dass das Viertel wirklich existiert? Also, es ist ne Bushaltestelle und ne Straße, die so heißt, weil Stachelhausen auf Remscheider Platt Stakelhusen ausgesprochen wird. Sprechen Sie Remscheider Platt? Ich versteh es noch einigermaßen, aber mein Vater spricht es noch. Ich kann noch „Krüenselstrüekelschen“ sagen. Das ist ein Stachelbeerstrauch. Kommt Stachelhauser Straße von Stachelbeeren? Keine Ahnung, es gibt vom Bergischen Geschichtsverein den „Bergischen Sprachschatz“, da stehen so Sachen drin. Ist aber schwierig zu kriegen. Haben Sie zufällig vom Städtebauprozess gehört? Ich weiß, dass hier vor Jahren mal so Bürgerbeteiligungssachen liefen, wie nennt sich das noch, wo dann ein paar Bürger sich hinsetzen, ja... Ideenwerkstatt. Mitgemacht? Ne, ich hab nur darauf aufgepasst, dass die Leute nicht ins Werk laufen. Das wurde hier gemacht, sogar in den Räumlichkeiten, da war Thyssen Krupp froh, dass sie mal das leere Gebäude kurzzeitig vermietet hatten.

Da ging es damals um den Stadtumbau Süd und da war Stachelhausen am Rande mit dabei. Aber was daraus geworden ist, weiß ich nicht. Stachelhausen nimmt man nie so als Stadtteil wahr. Der ist so dazwischen. Wenn ich mir den so vorstelle, dann ist er so zwischen Alexanderstraße und die Freiheitstraße gequetscht. Alexanderstraße, ist das schon Honsberg? Für mich ist die Grenze zu Honsberg die Bahnlinie, nicht die Trasse, die aktive Bahnlinie, das wäre für mich die Trennung. Das ist vor 150 Jahren technisch dahin gebaut worden. Da ist auch tatsächlich die Bebauung getrennt. Ich würde das als Trennlinie nehmen. Gibt es denn hier wirklich einen Tag der Offenen Tür? Es gibt teilweise sehr alte Maschinen hier, die arbeiten noch. Ist eigentlich eine Perle von Remscheid. Ist ja auch außerhalb von Remscheid gelegen. Die haben das hier gebaut, weil hier Platz war und weil hier die neue Bahnlinie langlief. Der Stadtkern war ja oben. Wir hatten früher auch Schlüssel von der anderen Werkseite. Und da stand drauf: Eingang Stachelhausen. Das heißt also, ein Teil des Werkes gehörte zu Stachelhausen. Und die Straße markierte eine Grenze und lief hier durch.

(aus „Spurensicherung in Stakelhusen“, herausgegeben vom Caritasverband Remscheid e.V. im August 2019, 94 Seiten, Auflage: 500. Redaktion: Roland Brus, Ursula Lauterjung und Martina Richard. Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Caritas.)

Im Stadtbezirk entscheidet die Bezirksvertretung

Eine Fahrradstraße von der Engelsburg durchs Feldbachtal Richtung Kräwinklerbrücke wird es nach Auffassung der Stadtverwaltung nicht geben. Begründung: Für diesen Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP sei allein die Bezirksvertretung Lennep zuständig, und die habe den Antrag am 30. März abgelehnt. Dies hat die Stadt der BV Lennep zur Sitzung am 25. Mai mitgeteilt, ferner dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität (2. Juni) und dem Hauptausschuss (9. Juni). Die Entscheidungsbefugnis für die Errichtung einer Fahrradstraße sieht die Verwaltung in diesem Fall ausschließlich bei der BV Lennep: Für die Gemeindestraßen, deren Ausbau, Instandsetzung Unterhaltung und „Umgestaltung … zur Erreichung angepasster Fahrgeschwindigkeiten“ seien nach der Gemeindeordnung NRW (§ 37) die Bezirksvertretungen zuständig, aber  n i c h t für die Widmung einer Gemeindestraße als Fahrradstraße ohne baulichen Maßnahme nicht zuständig – hätte es da nicht 1984 eine Novellierung der Gemeindeordnung gegeben. Seitdem haben Bezirksvertretungen „eine gesetzliche Entscheidungsbefugnis … grundsätzlich in allen Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht; Vorschiften der Hauptsatzung dürfen den gesetzlichen Zuständigkeitsbereich weder einschränken noch erweitern (siehe Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 14. Februar 1997, AZ 1K 833/96 und des OVG vom 7.7.1997, AZ 1_K_833_96).

"Altschuldenlösung muss dieses Jahr kommen!"

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ besuchte gestern die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Die Forderung der Kommunen: NRW muss dieses Jahr die Altschuldenfrage lösen. Es ist das letzte Bundesland, das keine solche Lösung gefunden hat – ohne diese wäre die Altschuldenlösung, die die Bundesregierung angeboten hat, wirkungslos.

Mindestens sechs Millionen Menschen in NRW leben in einer finanzschwachen Kommune, das ist jede und jeder Dritte. Es handelt sich um Städte, die strukturell benachteiligt sind, weil sie hohe Sozialausgaben haben und geringe Steuereinnahmen. Erschwerend hinzu kommt, dass Bund und Länder bei den Aufgaben, die sie den Kommunen zugewiesen haben, nicht für einen angemessenen finanziellen Ausgleich sorgen. Deshalb mussten die Städte Kredite aufnehmen, um diese Aufgaben erfüllen zu können. Nun zahlen sie für Tilgung und Zinsen statt vor Ort in Kitas, Schulen, Straßen oder Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Digitalisierung zu investieren.

Die Lage, in die die Kommunen unverschuldet geraten sind, verschlechtert sich aktuell drastisch und macht die Erfolge zunichte, die die Städte und Kreise in den vergangenen Jahren mit großen Anstrengungen erreicht hatten. Steigende Bau- und Energiekosten, Zinserhöhungen, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und des Ukrainekriegs – all das steigert die Lasten für die Kommunen, führt zu neuen Schulden und bedroht die Handlungsfähigkeit. Eine Altschuldenlösung würde die Kommunen von einer Last befreien und sie für die anstehenden schwierigen Zeiten krisenfester machen. Parallel dazu müssen Bund und Land dafür sorgen, dass die ungerechte Finanzverteilung beseitigt wird, damit die Kommunen nicht erneut in eine solche Situation geraten.

Wie eine Lösung aussehen kann, haben andere Bundesländer vorgemacht. Hessen, das Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Niedersachsen haben Modelle für die Altschuldenfrage entwickelt, Rheinland-Pfalz hat gerade eine Lösung auf den Weg gebracht. In Berlin haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesfinanzminister Christian Lindner erklärt, dass der Bund seinen Teil zur Lösung beitragen wird. Das kann aber nur gelingen, wenn das bevölkerungsreichste Bundesland, in dem sich zahlreiche betroffene Kommunen befinden, eine Lösung entwickelt und umsetzt.

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