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In den Schulen fehlt Seife zum Händewaschen

Um vor dem Corona-Virus „den bestmöglichen Schutz und gegebenenfalls die Behandlung der Bevölkerung in Remscheid zu gewährleisten“ (Gesundheitsdezernent Thomas Neuhaus) hat die Stadt Remscheid einen Krisenstab eingerichtet, dem Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitsamtes (Amtsärzte), der Feuerwehr, des Ordnungsamtes, des Jugendamtes, des Sozialamtes, der Psychologischen Beratungsstelle, des Sportamtes, der Schul- und der Personalverwaltung, des Personalrates, der Kämmerei und der Pressestelleangehören (siehe Waterbölles-Bericht vom 26. Februar). Er tagt heute zum ersten Mal, wie es in der gestrigen Ratssitzung hieß. Markus Kötter und Alexander Schmidt von der CDU empfahlen dem Krisenstab, sich dann auch mit dem Zustand der Toiletten in den Remscheider Schulen zu beschäftigen. Dort fehle die Seife, um sich die Hände zum Schutz gegen die Corona-Viren gründlich waschen zu können, ebenso wie die Möglichkeit, sich die Hände anschließend abzutrocknen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: “Lassen sie die Mitglieder der Arbeitsgruppe Ihre Arbeit machen. Auch darum werden sie sich kümmern“. In der Frage des Einsatzes von Desinfektionsmitteln war man sich uneins. Thomas Neuhaus wies darauf hin, dass die Stadt noch über „größere Bestände“ verfüge aus der Pandemie ʹSchweinegrippeʹ in 2009/2010. Björn Gottschalk (SPD), examinierter Krankenpfleger, schränkte ein, die in Privathaushalten eingesetzten chemischen Mittel hätten keine große Wirkung.

Sanierung des Ehrenhains zum Jubiläum 2025?

„Verfügt die Stadt Remscheid über eine Auflistung aller sich in kommunaler Verantwortung befindlicher Denkmäler, insbesondere der Standdenkmäler im Stadtgebiet von Remscheid? Ansonsten bitten wir um eine entsprechende Auflistung“, schrieb die CDU-Fraktion im Dezember an die Verwaltung. Das  war zwar sprachlich etwas irritierend („Ansonsten“?), aber die Verwaltung hat gleichwohl geliefert. In der Kulturausschusssitzung am Mittwoch verwies sie auf das Denkmalschutzgesetz NRW,  in dem der Begriff des Denkmals definiert ist. Demnach handelt es sich dabei nicht nur um „Kunstwerke von hohem Rang und überregionaler Bedeutung“, die als Denkmäler zu schützen und zu pflegen seien, sondern auch um Objekte von regionaler oder lokaler Bedeutung. Zitat: „Es muss dabei ein ‚öffentliches Interesse‘ an der Erhaltung und Nutzung bestehen. Laut Gesetz besteht dieses öffentliche Interesse, ‚wenn die Sachen bedeutend für die Geschichte des Menschen, für Städte und Siedlungen oder für die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse sind und für die Erhaltung und Nutzung künstlerische, wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe vorliegen.‘“

Ein Denkmal müsse daher weder sonderlich alt, noch „schön“ sein. Es komme vielmehr auf seine Geschichte und ihre Bedeutung für die Menschen an. Dabei könne ein Denkmal sowohl „besonders“ als auch „typisch“ sein. Im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz sei zudem ausdrücklich vorgesehen, dass auch „Garten-, Friedhofs- und Parkanlagen sowie andere von Menschen gestaltete Landschaftsteile“ unter Denkmalschutz gestellt werden könnten. Die Denkmalliste, in der Bau- und Bodendenkmäler erfasst werden, führe im Rathaus die Untere Denkmalbehörde. Zu den in städtischem Eigentum befindlichen Baudenkmäler siehe Anlage 1, zu den Bodendenkmälern siehe Anlage 2. Gutachten zur Instandsetzung liegen für folgenden Denkmälern vor: Ehrenhain Reinshagen, Denkmal für die Opfer des Kapp-Putsches (Stadtpark), Denkmal für die Gefallenen der sog. Einigungskriege (Stadtpark) und das Löwendenkmal auf dem Theodor-Heuss-Platz. „Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ist die sukzessive Sanierung der Denkmäler geplant“, so die Verwaltung.

Das Denkmal für die Opfer des Kapp-Putsches von 1920 konnte mit geringem Aufwand bereits im vergangenen Jahr gereinigt werden. Für die Sanierung des in unmittelbarer Nachbarschaft gelegenen Denkmals für die Gefallenen der sog. Einigungskriege wird der Sanierungsaufwand auf knapp 27.000 Euro beziffert für einen Graffitischutz des Steins und einen Zaun, ähnlich dem um das Adolf-Clarenbach-Denkmal in Lüttringhausen. Das Geld soll für 2021 eingeplant werden. Für die Sanierung des Löwendenkmals (ca. 90.000 Euro) werde kurzfristig angestrebt, so die Verwaltung.

Der Ehrenhain Reinshagen habe den höchste Sanierungsaufwand. Er beläuft sich derzeit auf knapp 1,1 Millionen Euro. Aber: „Im städtischen Haushalt stehen hierfür bisher weder Investitionsmittel noch Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung zur Verfügung. Die Stadt Remscheid bemüht sich um eine Förderung aus dem Sonderprogramm Denkmalschutz der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt. In Gesprächen mit der Bezirksregierung Düsseldorf wurde zugleich erörtert, ob die ggf. erforderlichen Eigenmittel in die künftige Investitionsplanung aufgenommen werden können. Im Zuge der Sanierung ist angedacht, den Zugang in den Mauer-Rundling nur tagsüber zuzulassen und hierfür – in Abstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde – schmiedeeiserne Tore einzusetzen. Damit soll ein unbefugtes Betreten der Anlage in der Dämmerung und während der Nacht unterbunden werden. Die Anlage wurde 1925 errichtet. Die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten – mitsamt historischer Einordnung – könnte demnach für das 100. Bestehen angestrebt werden. Die Untere Denkmalbehörde informiert über Fördermöglichkeiten für Denkmäler – auch in privatem Eigentum – unter https://remscheid.de/leben/bauen/denkmalschutz/146380100000079126.php.

Darüber hinaus gibt es Gedenktafeln, Grabanlagen und Kunstwerke, die nicht in der Denkmalschutzliste erfasst sind und dennoch dem kulturellen und historischen Gedächtnis der Stadtgesellschaft zuzurechnen sind. Hiervon befinden sich nach Mitteilung der Verwaltung folgende in städtischem Besitz:

  • Gedenkstätte für die Gründer des Stadtparks Remscheid Johann Peter Arns, Karl Hessenbruch und Julius Koch(Stadtpark, Julius-Koch-Weg)
  • Hasenclever Gedenkstein (Reinshagen, unterhalb Ehrenhain)
  • Gedenkstein den Mitstiftern des Bismarckparks(Reinshagen, unterhalb des Wallburghanges im Felsdurchbruch)
  • Gedenkstein an Walter Dannenberg(Lennep, Diepmannsbachtal)
  • Richard-Lindenberg-Platz(Hasten, Richard-Lindenberg-Platz)
  • Intze-Gedenktafel(Südbezirk, Intzeplatz)
  • Gedenkort „Steinernes Kreuz“(Südbezirk, Eschbachtalsperre)
  • Plastik „Die Schreitende“(Hasten, Historisches Zentrum, Park)
  • Plastik „Partnerschaftssäule Remscheid-Quimper“(Innenstadt, Quimperplatz)
  • Plastik „Der Lesende“ von Ernst Barlach(Innenstadt, Zentralbibliothek, Foyer)
  • Kupferrohrplastik vor dem Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (Innenstadt, Elberfelder Straße / Alte Rathausstraße)
  • Plastik „Jupiter“ (Lennep, Schul- und Sportzentrum Hackenberg)
  • Plastik „Mutter und Kind“ von Gustav Kramer(Hasten, Gesundheitshaus, Hastener Straße)
  • Gedenkplatte für die Opfer des Flugzeugabsturzes vom 8. Dezember 1988(Reinshagen, Ehrenhain)
  • Gedenktafel im Treppenaufgang des Remscheider Rathauses(Innenstadt, Rathaus, Treppenhaus zw. EG und 1. OG)
  • Gedenktafel für die jüdischen Opfer der NS-Gewaltherrschaft (Innenstadt, Rathaus, Foyer)
  • Plastik „Rhythmische Raumgestaltung mit plastischen Körpern“ von Heinrich Neumann(Hasten, Schule Höterfeld)
  • Plastik „Organisch – Anorganisches“ von Gustav Kramer(Südbezirk, Schule Bökerhöhe).

Anlieger vom Holz hoffen auf baldigen Bauantrag

Der Konflikt ist geradezu klassisch: Auf der einen Seiten ein Betrieb, den es zu erhalten gilt, der Menschen Arbeit und Einkommen gibt und der Stadt Remscheid Steuern. Und auf der anderen Seite Anwohner, die sich über Verkehrslärm und Motorabgase ärgern und sich um die Sicherheit ihrer Kinder auf der schmalen Sackgasse sorgen, über die schwere Lastzüge – 40-Tonner – die Firma mit Rohmaterial beliefern und Fertigteile abtransportieren. Ein Dilemma, das so schon seit Jahren existiert und auch schon den städtischen Beschwerdeausschuss beschäftigt hat, ohne dass sich daran grundlegend etwas geändert hätte.

Die Rede ist von der kleinen Hofschaft Holz. „Anlieger ‚Im Holz‘ haben unterschiedliche Interessen“, titelte der Waterbölles am 29. September 2016.  Und am 8. November 2016 griff er eine Stellungnahme der Verwaltung für den Beschwerdeausschuss auf, an den die Anwohner sich schon am 21. Juni 2016 gewandt hatten, ohne dass das Thema bis dahin dort zur Sprache gekommen war: Unter Berücksichtigung des betrieblichen Bestandsschutzes sei ein neues Baugenehmigungsverfahren notwendig, so die Bauaufsichtsbehörde damals. Zitat: "In diesem Verfahren werden maßgebliche Regelungen zu Immissionsschutz, Arbeitszeiten, Schichtarbeit und zum Lieferverkehr etc. ... geprüft und geregelt! Geregelt ist bis heute – nichts!“ Und so wandten sich ein Ehepaar aus der Nachbarschaft der Holzer Firma gestern direkt an den Rat der Stadt und fragte nach: Was gedenkt die Stadt Remscheid zu tun, und vor allem wann? Und: Geht von dem früheren galvanischen Betrieb und der Härterei hinter dem Betriebsgebäude eine Gefahr für Mensch und Umwelt aus (Altlasten)?

Für die Verwaltung antwortete Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke: „Die Straße Holz ist eine öffentliche Straße ohne überörtliche Bedeutung, die vorwiegend dem Ziel- und Quellverkehr der Anlieger dient, wozu auch die dort ansässige Firma zählt. Die Nutzung der Straße ist auf keine Verkehrsart beschränkt und kann auch mit LKW befahren werden. Die Straßenverkehrsbehörde kann den Verkehr zum Schutz der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zwar grundsätzlich beschränken, ein Anliegerverkehr ist aber weiterhin zu gewährleisten. Die Anlieferung der ansässigen Firma fällt aber unter den Anliegerverkehr und kann daher mit Regelungen nach der Straßenverkehrsordnung nicht verhindert werden. Aus Sicht des betrieblichen Immissionsschutzes wurde die Verkehrssituation (Be- und Entladen von Lkws) auf dem Grundstück Holz 44 bezüglich Lärm an den angrenzenden Wohnhäusern (u.a. Holz 43 c) in einer vergangenen Beschwerde (06.03.2015) immissionsschutzrechtlich betrachtet. Dabei ist als Ergebnis festgestellt worden, dass der gebietsbezogene Immissionsrichtwert (Mischgebiet) von 60 dB(A) am Tag (06:00 bis 22:00 Uhr) durch die Ladevorgänge eines LKWs von 45 minütiger Dauer, gemittelt über den Beurteilungszeitraum von 16 Stunden, nicht überschritten wird.

Die Firma ist aufgefordert, zur Verbesserung der Ladesituation eine Lieferzone auf dem eigenen Grundbesitz einzurichten. Hierzu hat es in der Vergangenheit intensive Gespräche zwischen dem Eigentümer der Firma, der Wirtschaftsförderung, der Stadtplanung und der Bauaufsicht der Stadt Remscheid gegeben. Innerhalb der letzten Gespräche im letzten Jahr wurde durch den vom Eigentümer beauftragten Architekt ein Konzept vorgestellt, welches das Entladen der Anlieferfahrzeuge in einem neu zu bauenden eingehausten Bereich vorsieht. Diese Planung setzt zur Realisierung Flächenankäufe privater und städtischer Flächen voraus. Die zur Umsetzung benötigten Flächen befinden sich mittlerweile, durch den zuletzt durch die Politik beschlossenen Verkauf einer städtischen Fläche am Ende des letzten Jahres, im Zugriff der Firma. Ein entsprechend erforderliches Baugenehmigungsverfahren kann nunmehr seitens des Eigentümers weiter betrieben werden. Hierzu stehen die Wirtschaftsförderung und die Bauaufsicht der Stadt Remscheid in einem engen Kontakt zu diesem. Mit Eingang der Antragsunterlagen wird das Baugenehmigungsverfahren zeitlich mit der höchsten Priorität durch die Untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt Remscheid betrieben werden, um hier schnellstmöglich unter Würdigung aller erforderlichen Belange zu einem Abschluss des Verfahrens zu gelangen.“

Und zur Frage nach eventuellen Altkasten: „Auf dem Grundstück Holz 43(d) befand sich hinter den heutigen Garagen von ca. 1955 bis 1968 eine Galvanik. 1975 erfolgte der Rückbau des Gebäudes. Heute ist hier eine Freifläche. Auf dem Grundstück Holz 44 war im Zeitraum von ca. 1912 bis 2010 eine Werkzeugfabrik mit Härterei ansässig. Hier befindet sich heute ein metallbearbeitender Betrieb. Zu den beiden angefragten Grundstücken liegen bislang keine Bodenuntersuchungen mit einer Gefährdungsabschätzung vor. Aufgrund der bekannten Vornutzungen werden diese Grundstücke im Altlasten- und Verdachtsflächenkataster als altlastverdächtige Flächen geführt. Sollten auf den Grundstücken Nutzungsänderungen oder Baumaßnahmen erfolgen werden seitens der unteren Bodenschutzbehörde, Bodenuntersuchungen zur Erstellung einer Altlastengefährdungsabschätzung von der Bauherrschaft bzw. vom Grundstückseigentümer oder von der Grundstückseigentümerin im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens gefordert. Eine Gefahrenbeurteilung der Grundstücke ist erst nach dem Vorliegen aussagekräftiger Bodenuntersuchungen möglich.“

Wann diese vorliegen werden, sagte die Verwaltung gestern nicht. Hier stehe die Politik in der Verantwortung, meinte Fritz Beinersdorf, der Faktionsvorsitzende der Linken. „Wir sollten die Verwaltung auffordern tätig zu werden!“ Auch wegen der unbefriedigenden Verkehrssituation fühlten sich die Bürger von der Verwaltung alleine gelassen, ergänzte Waltraud Bodenstedt (W.i.R.) Sprecher von CDU und SPD äußerten ebenfalls Verständnis für die Sorgen der Anwohner, schlossen sich aber der Stellungnahme der Verwaltung an. Der darin enthaltene Satz “Mit Eingang der Antragsunterlagen wird das Baugenehmigungsverfahren zeitlich mit der höchsten Priorität … betrieben werden“, sagt nichts darüber aus, wann die Firma einen Bauantrag stellen wird.

Frauenfest am 7. März im Neuen Lindenhof

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Frauen und Mädchen ab 14 Jahren erwartet am Samstag, 7. März, von 15.30 bis 20 Uhr ein buntes Programm im Neuen Lindenhof auf dem Honsberg. Am Vortag des Internationalen Frauentages 2020, der am 8. März begangen wird, lädt ein breites Frauenbündnis –  zum Frauenfest ein: die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Bündnis 90/ Die Grünen, DGB, Die Linke, das Frauenbüro der Stadt Remscheid, Frauenreferat im Ev. Kirchenkreis Lennep, Frauenunion, Remscheider Integrationsrat, städtisches Kommunales Integrationszentrum, Weiberwirtschaft und die Wählergemeinschaft W.I.R. e.V..

Zum Internationalen Frauentag machen Frauen auch in Remscheid auf die noch immer nicht verwirklichte Gleichstellung zwischen Frauen und Männern aufmerksam. Fehlende Entgeltgleichheit, Gewalt gegen Frauen, Unterrepräsentanz von Frauen in der Wirtschaft, Verwaltung, Politik, Kunst und Kultur sind Themen, die viele Remscheiderinnen bewegen. Nur ein Drittel der Führungspositionen bei der Remscheider Stadtverwaltung sind mit Frauen besetzt. Im Rat der Stadt beträgt der Frauenanteil aktuell 28,5 Prozent. Zum Internationalen Frauentag wird auch auf das Schicksal vieler Frauen in der Welt aufmerksam gemacht, deren Lebensumstände so schwierig sind, dass sie ihre Heimat unter schwierigsten Umständen und großen Gefahren verlassen müssen.

Die Teilnehmerinnen des Frauenfestes erwartet ein facettenreiches Programm mit Musik, Vortrag, Bildern, Kabarett, Frauenpolitik, Netzwerken, Essen, Trinken, Tanz und Party. In Gesprächsrunden mit Remscheider Politikerinnen, Gewerkschafterinnen, selbstständigen Frauen, aktiven Frauen des evangelischen Kirchenkreises Lennep und Frauen aus der Remscheider Stadtverwaltung bietet sich Gelegenheit zur Diskussion über das, was sich Frauen für ihre Stadt wünschen und wie Frauen selbst aktiv werden können, um ihr Remscheid zu gestalten. Der Eintritt ist frei. Um eine Spende für Essen und Getränke wird gebeten. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Jugendrat (5)

Darline Sarah-Michelle Scholz (15), Nelson-Mandela Sekundarschule. Hobby: Ich war zwei), Tanzen und drei), reiten. Zurzeit gehe ich zwischendurch ins Fitnessstudio. Ziele: Eine saubere Stadt, damit man sich nicht ekeln muss, wenn man durch die Strassen von Remscheid geht, weil an jeder Ecke Müll oder Erbrochenes liegt. Dazu habe ich mir auch schon eine Idee ausgedacht. Viele lieben Silvester das Feuerwerk und mit Familie oder Freunden das neue Jahr beginnen. Jedoch vergessen manche dabei, dass die meisten Tiere Angst davor haben oder das viele den Müll liegen lassen und noch Wochen nach Silvester verteilt auf den Straßen liegt. Man könnte sich in der Stadt Remscheid 4-5 größere Plätze suchen, um dann dort das neue Jahr mit Feuerwerk, Freunden und Familie zu begrüßen. Damit kann man nicht nur den Müll auf den Strassen reduzieren, sondern auch die CO2 Abgase, die von dem Feuerwerk ausgehen. Außerdem will ich mich für Menschen und Tiere in Not einsetzen. Ich würde nämlich gerne eine Spendenorganisation starten und auf Trödelmärkten Klamotten und andere Sachen verkaufen, die man nicht mehr benötigt. Das Geld will ich dann dem Roten Kreuz und an Tierheime spenden. Ein Teil dann auch nach Australien, um dort den Menschen und Tieren in Not zu helfen, da dort hunderte von Menschen ihre Immobilien verlieren und Tiere ihr Leben.

Philip Schulze (14), Sophie-Scholl-Gesamtschule. Hobby: Hobbys: Tauchen; Interessen: Lesen, Schwimmen, Powerpoint Präsentationen erstellen. Ziele: Ich möchte gewählt werden, weil ich denke, man müsste dringend mehr für die Umwelt tun. Dies möchte ich nicht nur wegen der aktuellen Beliebtheit des Umweltschutzes, sondern vor allem aus eigener Überzeugung. Außerdem möchte ich mich für soziale Themen einsetzen, besonders interessiert hat mich dabei die Deckelaktion für die Impfung gegen Kinderlähmumg, von der ich, als sie stattfand gar nicht wusste, dass sie vom Jugendrat gemacht wurde. Ich fand es sehr traurig, dass die Aktion abgebrochen wurde und möchte mich in Zukunft für solche Dinge einsetzen.

Beyda Tekerek (15), Alexander-von-Humboldt Realschule. Hobby: Hobbys: Basketball spielen, Interessen: Geschichte, Politik. Ziele: Ich möchte gewählt werden, weil ich mich für die Jugendlichen in unserer Stadt einsetzen möchte und unsere Stadt, besonders die Alleestraße, wieder zu einem schönen und lebendigen Ort machen, wo man gerne hingeht.

Belinda Tillmanns (16), Sophie-Scholl-Gesamtschule. Hobby: Ich bin besonders interessiert an Kunst und zeichne und male gerne. Außerdem spiele ich gerne Ukulele und verbringe meine Zeit oft mit Lesen oder Freunden. Ziele: Als erstes fände ich es wichtig, die Projekte des 8. Jugendrates weiter zu führen, z.B.: die Fridays for Future Projekte, das angesprochene Projekt des Jugendtreffs auf der Alleestr. und um alle Projektmitarbeiten weiterzuführen wie das RS-UNITED, die Zero-Waste-Party und alle anderen. Mir persönlich liegt am Herzen, etwas mehr Farbe und Kunst nach Remscheid zu bringen, deshalb legalisierte Orte für Graffiti spraying zu schaffen, die Alleestraße schöner und jugendfreundlicher zu gestalten, z.B. durch mehr Aufenthaltsmöglichkeiten und Gestaltung wie durch Kunst oder Pflanzen. Außerdem ist mir die weitere Modernisierung der Schulen und die Öffentlichkeitsarbeit der bestehenden Bildungsstätten wie die Bibliothek, die Kraftstation oder die Gelbe Villa, die auch Freizeitmöglichkeiten bieten, wichtig, da sich viele über ein geringes Angebot beschweren, sich jedoch nicht bewusst sind, welche Angebote wir haben. Wichtig fände ich auch, den Bibliotheken mehr Aufmerksamkeit zu geben und mehr Gelder zuzuteilen, damit die freien Bildungsmöglichkeiten, die wir haben, so ausgenutzt werden können, dass bei jedem Interesse geweckt wird. Natürlich liegt mir auch am Herzen, die Wichtigkeit des Themas Klima und dessen Schutz weiter bei unserer Jugend zu erläutern und zu verbreiten, damit endlich JEDE/R aufwacht und wir hoffentlich so etwas beitragen können, unsere Zukunft zu retten.

Neues Dach der Kita Edelhoffstraße ist feucht

„Am Erweiterungsbau der Kindertagesstätte Edelhoffstraße wurden Mängel festgestellt. In einem Gutachterlichen Verfahren wurden als Verursacher der Dachdecker, der Architekt sowie der Tragwerksplaner benannt. Zurzeit werden in einem Klageverfahren die Sanierungskosten bei den Verursachern geltend gemacht“, teilt die Verwaltung der Politik zur heutigen Ratssitzung mit. „Durch den bauphysikalisch falschen Aufbau kommt es zu einer Durchfeuchtung der Dachkonstruktion. Die zu hohe Bauteilfeuchte greift auch die tragende Holzkonstruktion der Sparren an. Der Schaden ist bereits Anfang 2014 aufgetreten, und seitdem läuft auch das Beweissicherungsverfahren. Durch diesen langen Verfahrensweg ist die Konstruktion bereits stark angegriffen. Bei einer Öffnung des Dachs im vergangenen Jahr wurden bereits eklatante Feuchteschäden festgestellt. Die Sparrenköpfe sind bereits an vielen Stellen weg gefault. Diese Faulstellen sind nicht von außen ersichtlich und können, falls dies den tragenden Querschnitt oder das Auflager betrifft, im schlimmsten Fall zum Einsturz des Daches führen. Nach dem nun die Beweissicherungsverfahren abgeschlossen sind, können die Sanierungsarbeiten durchgeführt werden. Die Sanierungsmaßnahme sollte schnellstmöglich umgesetzt werden.“ Hierfür möchte sich die Verwaltung vom Rat der Stadt75.000 Euro als Instandhaltungsrücklage bewilligen lassen. Wann das Klageverfahren der Stadt gegen die Verursacher abgeschlossen sein wird, steht in der Beschlussvorlage nicht.

Empfang für Delegation aus Kirsehir im Rathaus

Von Dienstag bis Freitag ist eine offizielle Delegation aus der türkischen Partnerstadt Kirşehir zu Gast in Remscheid. Die Gäste aus Kirşehir sind Bürgermeister Selehattin Ekicioğlu, Ratsfrau Sule Serap Vural und Ratsherr Ykup Aslan, der IHK-Vorsitzender Mustafa Yilmaz und der Vorsitzende der Einzelhandels- und Handwerkskammer, Bahamettin Öztürk. Auf ihrem Programm stehen ein Besuch des Müngstener Brückenparks und eine Besichtigung von Schloss Burg mit Bergischer Kaffeetafel, aber auch Gespräche mit Landespolitikern und Wirtschaftsvertretern.  

Ramazan Dalgali. Der inzwischen pensionierte Sozialarbeiter vom Honsberg hatte Burkhard Mast-Weisz vor etwa zehn Jahren angesprochen: „Wir brauchen eine Städtepartnerschaft mit der Türkei“. Angefangen hatte dann alles mit einem Partnerschaftsverein und einer ersten Reise nach Anatolien. Offiziell besiegelt wurde die Partnerschaft dann im Jahre 2015 gleich doppelt: im Februar in Kirşehir und im August in Remscheid.

Dass der Kontakt zwischen Jugendlichen und Erwachsenen aus beiden Städten die wichtigste Säule dieser Städtepartnerschaft sei, hob der Oberbürgermeister gestern hervor, als der die türkische Delegation zum offiziellen Empfang im großen Sitzungsaal des Rathauses begrüßte, der mit einem geselligen Abendessen verbunden war. Sevinc Brilling, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrum Remscheid (KI), übernahm dabei die Rolle der Dolmetscherin. Die Politik war durch die Ratsmitglieder Erden Ankay-Nachtwein (SPD), Waltraud Bodenstedt (W.i.R.), Stefanie Bluth (SPD), Fritz Beinersdorf (Linke), Karl Heinz Humpert (CDU) und Sven Chudzinski (FDP) vertreten. Auch Sozialdezernent Thomas Neuhaus und Vertreter der Remscheider Moscheevereine, darunter Salih Temizyürek, nahmen an dem Empfang teil, ferner Stadtförster Markus Wolff, den jugendliche Gäste aus Kirşehir ob seiner interessanten Führungen durch bergische Wälder in guter Erinnerung hätten, wie der OB hervorhob.

Die Initiative zu gegenseitigen Besuchen (Jugendaustausch) gehe nicht nur von den Partnerschaftsvereinen in Kirşehir und Remscheid aus, sondern auch von Schulen (Gertrud Bäumer) und Sportvereinen (Fußball), so der OB. Und auch Wirtschaftsvertreter aus beiden Städten seien mittlerweile an intensiveren Kontakten interessiert, wie sich gestern bei Gesprächen in der bergischen Industrie- und Handelskammer mit Hauptgeschäftsführer Michael Wenge gezeigt habe. Ihn hatte Bürgermeister Selehattin Ekicioğlu nach Kirşehir mit einer Wirtschaftsdelegation nach Kirşehir eingeladen und gebeten, das Interesse seiner Stadt an Niederlassungen bergischer Firmen schon jetzt an die Unternehmerschaft im Städtedreieck weiterzuleiten. Das bekräftigte er am Abend im Rathaus, indem er auf die zahlreichen deutschen Firmen hinwies, die in Istanbul und Umgebung Tochterfirmen gegründet hätten. So etwas wünsche er sich auch weiter östlich im anatolischen Kirşehir. Dort sei die Arbeitslosigkeit deutlich höher als in Deutschland, dort gebe er aber auch sehr viele jüngere, gut ausgebildete Arbeitskräfte, die für niederlassungswillige Remscheider Firmen interessant sein könnten. „Da stehen wir noch am Anfang“, räumte Burkhard Mast-Weisz ein.

Heute wird die türkische Delegation bei der Remscheider Kreishandwerkerschaft zu Gast sein. Gestern Vormittag legten die Gäste ihre (wirtschaftlichen) Interessen Carina Gödecke dar, der 1. Vizepräsidentin des Landtages NRW und Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Türkei im Landtag sowie Volkan Baran (MdL, SPD), ebenfalls Mitglied der Parlamentariergruppe Türkei.  Der OB nutzte das Treffen, um auf die hohen Reisekosten bei Partnerschaftsbesuchen hinzuweisen Diese bedürften daher einer Förderung durch das Land. „Das werde ich auch noch mal schriftlich wiederholen“, kündigte Mast-Weisz gestern an.

Zur aktuellen politischen Lager in der Türkei äußerte sich Mast-Weisz nicht. Nur so viel diplomatisch: „Dazu wird es mehr als eine Bewertung geben. Uns hier in Remscheid ist das guter Miteinander a l l e r Bürgerinnen und Bürger wichtig!“ Den aktuellen Besuch empfinde er jedenfalls für die Partnerschaft sehr belebend. „Und ich hoffe, dass unsere Gäste das auch so sehen!“

80.000 € sollen für unterbrechungsfreie EDV sorgen

Unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV)  im Rechenzentrum des Remscheider Rathaus ist bereits mehrfach repariert worden. Ein Ausfall der Technik hätte zur Folge, „dass die gesamte IT der Stadtverwaltung incl. Mailverkehr und Internet nicht mehr zur Verfügung“ stünde, teilte die Verwaltung heute dem Rat der Stadt mit und beantragt die außerplanmäßige Bereitstellung von 80.000 € für das Haushaltsjahr 2020, um die USV und die dazugehörenden Unterverteilungen schnellstmöglich ersetzen zu lassen. Mit den bisherigen Reparaturen könne „ein dauerhafter Erfolg … nicht garantiert werden. Die vorhandene Anlage und die daran angeschlossenen Komponenten sind seit langem abgeschrieben. Sie sollten ursprünglich im Kontext des angestrebten Rathausanbaus erneuert werden.“ Im Falle eines erneuten Ausfalls müsse das Rechenzentrum über das normale Stadtnetz betrieben werden. Das Problem dabei: „Unregelmäßigkeiten (Stromausfall, Spannungsspitzen, sehr kurze Spannungseinbrüche) im Stadtnetz, die erfahrungsgemäß regelmäßig vorkommen, werden ein unkontrolliertes Herunterfahren aller Systeme im Rechenzentrum zur Folge haben.“ Sollten dabei oder beim erneuten Hochfahren der Anlage so genannte Spannungsspitzen auftreten, sei mit Schäden an der Hardware zu rechnen. „Ohne USV ist daher ein Weiterbetrieb des Rechenzentrums nicht angeraten. Dann muss ein kontrolliertes Herunterfahren des System erfolgen bis eine Ersatz-USV zur Verfügung steht. Und in dieser Zeit hätte die Stadtverwaltung dann keine EDV.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Jugendrat (4)

Jeanne-Sophie Mortazawi (17), Sophie-Scholl-Gesamtschule. Hobby: Tennis, lesen, Freunde treffen, Klavier spielen, Musik hören, mich um meine Tiere kümmern. Ziele: Ich möchte gewählt werden, weil ich mich einsetzen möchte für einen stärkeren Zusammenhalt der Remscheider Jugend und deren Wünsche und Meinungen. Vor allem möchte ich das Freizeitangebot und das Angebot verschiedener Veranstaltungen, wie z. B. Festivals und Sportfeste ausbauen, Langeweile ein Ende setzen und Remscheid für Jugendliche attraktiver und lebenswerter machen. Ich möchte eine Jobbörse erstellen, speziell für Remscheider Jugendliche, um in den Ferien das Taschengeld aufzubessern und gegen die oft unfaire Bezahlung von Jugendlichen zu kämpfen.

Kian Lavrin Mortazawi (14), Sophie-Scholl-Gesamtschule. Hobby: Klavier spielen, Tennis, Jugendrat, Freunde treffen, Geschichte, Musikhören, Reisen. Ziele: Ich möchte gewählt werden, weil ich mich einsetzen möchte für Chill-Out-Areas für Teens in den einzelnen Stadtteilen, wo sie bei gutem Wetter gemeinsam auf coolen Lounge- und Jugendbänken abhängen können und für mehr Hotspots zur kostenlosen Internetnutzung z.B. bei den neuen Chill-Out-Areas. Des weiteren möchte ich mich einsetzen für bessere Freizeitmöglichkeiten z.B. mehr Partys und Veranstaltungen für Teens

Aurora Piperato (14), Alexander-von-Humboldt Realschule. Hobby: Freunde treffen, reiten. Ziele: Ich möchte in den Jugendrat, weil es mir Spaß macht, mich für Jugendliche einzusetzen. Außerdem möchte ich mich für die Interessen und Ideen der Jugendlichen einsetzen.

Marie Predota (15), Sophie-Scholl-Gesamtschule. Hobby: Lesen. Ziele: Unterstützung bei verschiedenen Projekten in der Schule (z.B. Mädchenraum, Streitschlichter, Vivarium unsere Umwelt und gegen den Klimawandel: indem Remscheid grüner und umweltfreundlicher wird.  Deshalb möchte ich mich dafür einsetzen, dass jede/r darauf achtet, umweltfreundlicher zu leben und einen persönlichen Beitrag für unser Klima zu leisten.     - Mehr Toleranz und Respekt unter den Jugendlichen und auch gegenüber anderen Altersgruppen in Remscheid. Jede/r sollte akzeptiert werden, wie er/sie ist und egal woher man kommt, welche Religion man hat, welche Hautfarbe oder welche Sexualität.      - Mehr Freizeitangebote für Jugendliche in Remscheid. Man kann z.B. das Ferienprogramm erweitern und /oder auch am Wochenende Aktivitäten und Ausflüge anbieten. Natürlich werde ich mich, falls ich gewählt werde auch für die anderen Wünsche und Interessen der Jugendlichen einsetzen.

Greta Lilly Raffelsieper (14), Gertrud-Bäumer-Gymnasium. Hobby: zeichnen, singen, tanzen. Ziele:  1. Umwelt 2. Förderung der Hobbies der Jugendlichen und Kinder 3. Offenheit gegenüber verschiedenen Sexualitäten 4. Offenheit gegenüber Neuem 5. Mehr Orte für Jugendliche, um sich mit Freunden zu treffen 6. Schulen schöner gestalten.

Künftig zwei Teamleitungen im Bürgerservice

Mit der Genehmigung einer neuen Sachbearbeiter-Stelle im städtischen Bürgerservice (Ämterhaus), die die Verwaltung beantragt und mit jährlich 53.600 Euro veranschlagt hat, ist in der heutigen Ratssitzung zu rechnen. „Die Abteilung Bürgerservice im Fachdienst Bürger, Sicherheit und Ordnung ist zuständig für die Aufgabenbereiche Einwohnermeldewesen, Personaldokumente und Kraftfahrzeugzulassungen und damit ein stark frequentierter Bereich mit durchschnittlich mehr als 350 Bürgerkontakten täglich,“ so die Veraltung. „In diesem Aufgabenbereich sind neben der Abteilungsleitung insgesamt 27 reguläre Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter tätig, die das Aufgabenspektrum im Front- und Back-Office, sowie an der Info-Theke wahrnehmen. Zusätzlich sind drei Mitarbeiterinnen in Elternzeit mit unterschiedlichen Stundenanteilen zur Unterstützung im Kundenbereich dort eingesetzt. Die Abteilungsleiterin wird von drei Fachkoordinatoren unterstützt, die Dienst- und Fachaufsicht über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gesamten Aufgabenbereichs obliegt aber der Abteilungsleitung. Im Zuge der aktuell anstehenden Digitalisierung sämtlicher Aufgaben des Bürgerservice nach dem Onlinezugangsgesetz ist deutlich geworden, dass zur effektiven Wahrnehmung der fachlichen Begleitung des Digitalisierungsprozesses eine Entlastung auf der Leitungsebene dringend geboten ist.“

Die Idee: Es sollen zwei Teamleitungen etabliert werden, „wobei die bisherige Stelle der Teamkoordination zur Teamleitung des Back-Office mit Dienst- und Fachaufsicht über diesen Mitarbeiterkreis weiter entwickelt werden soll.“ Gleichzeitig werde dieser Stelle die stellvertretende Abteilungsleitung zugeordnet. Eine weitere Stelle „Teamleitung Front-Office“ soll im Rahmen der Personalentwicklung aus dem Mitarbeiterkreis des Front-Office entwickelt werden unter Mitnahme der bisherigen Stelle und bei gleichzeitiger Erweiterung des Aufgabenportfolios.

„Im Front-Office sind versierte und bewährte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig, die in der aktuellen Situation keine Möglichkeit zur beruflichen Weiterentwicklung innerhalb des Bürgerservice haben. Der Wechsel in eine Laufbahn des gehobenen Dienstes ist nur bei Teilnahme am Angestelltenlehrgang II möglich, was aber wegen der Arbeitsbelastung im Front-Office des Bürgerservice aus dienstlichen Gründen nicht zu realisieren ist“, beschreibt die Verwaltung das gegenwärtige Dilemma der „Personalentwicklung“. Um die Entlastung auf der Leitungsebene des Bürgerservice zu erreichen und zugleich eine Perspektive zur Personalentwicklung zu eröffnen, „soll eine Dienstkraft aus dem Front-Office unter Mitnahme der bisherigen Stelle zur Teamleitung des Bürgerservice aufsteigen und mit dem Fachwissen und der Erfahrung am Schalter eine verantwortungsvollere Aufgabe übernehmen. Parallel soll diese Mitarbeiterin bzw. dieser Mitarbeiter ab April 2020 den Angestelltenlehrgang II absolvieren und sich entsprechend fortbilden und qualifizieren.“

Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Jugendrat (3)

Yahya Ezz Edin (15), Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium. Hobby: Badminton, Parkour, Politik. Ziele: Die Wünsche und Meinungen der Jugendlichen vertreten (was selbstverständlich ist). Konkrete Ziele: Alleestraße verändern (verschönern), mehr Veranstaltungen (Partys zum Beispiel)

Joshua Faßbender (17), Freiwilliges Soziales Jahr. Hobby: Grafitti, Fußball, Hip-Hop. Ziele: ein weltoffenes Remscheid, Toleranz, Solidarität, Diversity

Simay Fidanci 16), Gertrud-Bäumer-Gymnasium. Hobby: Volleyball und Schwimmen, Theater, Reisen, Sprachen, Zeit mit Familie und Freunden verbringen. Ziele: mehr Programme bzw. Projekte, die Schülern bei ihrer Berufswahl, Zukunftsplanung usw. weiterhelfen und darüber informieren

Angelina Haksteter (17), Leibniz-Gymnasium. Hobby: singen, tanzen, mit Freunden treffen, lesen, Volleyball, Fußball. Ziele: die Verschönerung der Stadt Remscheid. Meine Idee wäre es, zum Beispiel eine Künstlergruppe für -uns- die Jugendlichen zu gründen, die dann die Stadt bunt gestalten kann bzw. mit Graffiti verschönern. Die meisten Jugendlichen, die ich befragt habe, finden die Stadt leider hässlich. Grau und hässlich. Von der Aktion "Künstlergruppe für Remscheid" könnte nicht nur die Stadt profitieren, es wäre auch eine gute Möglichkeit die Jugendlichen zu beschäftigen und denen eine Möglichkeit zur Selbstverwirklichung zu geben. - Außerdem könnten Parks und Straßen etwas mehr Farbe vertragen. Es gibt bestimmt einige Jugendliche, die sich gerne "ihre Hände schmutzig machen", indem sie Blumen etc. einpflanzen. Dies würde auch der Umwelt, z.B. Wiesenblumen für die Bienen, gut tun. - Außerdem will ich mich gerne dafür einsetzen, dass der FC Remscheid zulässt, dass auch die Mädchen und Frauen im Verein Fußball spielen dürfen. - Ein weiteres Problem für die Jugendlichen ist, die in der Nähe von ihrer Schule wohnen, dass sie kein Schokoticket haben. Und wenn eine Person Fußball spielen möchte und von Lüttringhausen nach Lennep/Remscheid fahren muss, entstehen zusätzliche Kosten. Daher möchte ich mich für ein günstiges Jugendticket einsetzen: bspw. bis zum 18. Lebensjahr zum Kinderpreis in ganz Remscheid oder ein günstiges Schülerticket, dass jederzeit für 30 Tage zu erwerben ist. Da ich viele kenne, die in ihrer Freizeit (trotz der vielen Sportvereine mit günstigen),sbeiträgen) keinen Sport machen, weil die Fahrtickets teuer sind.

Miriam Karagera (16), Nelson-Mandela Sekundarschule. Hobby: Basketball. Ziele: ich helfe gerne Menschen, denen es nicht gut geht, unsere wunderschöne Stadt Remscheid, ich möchte Erfahrung machen in der Politik. Alle Bewohner/innen in Remscheid sollen die gleichen Rechte haben. Meine Fähigkeiten sind: Teamfähigket, Selbständigkeit, Verantwortungsbereitschaft, Lernbereitschaft, Aufgeschlossenheit, Hilfsberetschaft, Freundlichkeit, Zuverlässigkeit.

Einbau eines Personenaufzugs zieht sich hin

„Der eigentliche Zuschauersaal des Teo Otto Theaters mit bis zu 650 Plätzen verfügt über 24 stufenlos zugängliche Sitze sowie vier Rollstuhlplätze. Neben den Aufführungen auf der Hauptbühne finden im oberen Foyer im ersten Obergeschoss zahlreiche Veranstaltungen in kleinerem Rahmen statt. In der aktuellen Spielzeit sind das allein 27, inkl. der Einführungsvorträge für die Philharmonischen Konzerte und der traditionellen Abschlussveranstaltung der Nacht der Kultur. Hinzu kommen mehrere Veranstaltungen außerhalb des eigentlichen Theaterprogramms, wie Gedenk- und Festakte, Trauungen des Standesamtes im besonderen Rahmen sowie andere Feierstunden. Das obere Foyer sowie das Teo Otto Zimmer (ehemaliges Raucherfoyer) sind für die Besucherinnen und Besucher nur über die beiden großen Wendeltreppen zugänglich, so dass zahlreiche mobilitätseingeschränkte Personen bisher von der Teilnahme an diesen Veranstaltungen ausgeschlossen sind.

Zur Behebung dieses Missstandes wird seit Jahren der Einbau eines Personenaufzugs zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs für die Besucherinnen und Besucher des Teo Otto Theaters gefordert und geplant. Der Rat der Stadt hat hierzu Mittel im Haushaltsplan 2019 bereitgestellt. Die Maßnahme befindet sich seitdem in der Umsetzungsphase, gestaltet sich jedoch schwieriger als zunächst veranschlagt. Dies ist zum einen darauf zurückzuführen, dass es aufgrund der besonderen baulichen und denkmalschutzrechtlichen Gegebenheiten im Theater nicht um einen Standardaufzug, sozusagen „von der Stange“, handeln kann, sondern eine individuelle Maßanfertigung erfolgen muss. Zum anderen sind aufgrund der bundesweit herrschenden Hochkonjunktur in der Baubranche auch die Aufzughersteller und deren Zulieferer bis an ihre Kapazitätsgrenzen ausgelastet, was zu enormen Lieferengpässen führt.

Eine in den zurückliegenden Monaten erfolgte Umfrage zur Klärung der genauen baulichen und technischen Rahmenbedingungen unter sämtlichen in Frage kommenden Anbieterfirmen in NRW hat zu keinem einzigen erfolgversprechenden Ergebnis geführt. Seitens des Gebäudemanagements erfolgen zurzeit bundesweite Anfragen. Parallel dazu werden die erforderlichen Aufmaßarbeiten durchgeführt, deren Abschluss für Mitte April geplant ist. Anschließend kann die erforderliche Ausschreibung erfolgen. Eine Vergabeentscheidung ist somit Mitte August möglich. Der Beginn der eigentlichen Baumaßnahme vor Ort wäre dann voraussichtlich frühestens für Anfang November zu veranschlagen. Die Planung des Gebäudemanagements sieht vor, dass die Arbeiten während des laufenden Theaterbetriebs erfolgen können und nicht bis zur nächsten Spielzeitpause im Sommer 2021 gewartet werden muss. Mit der Inbetriebnahme des Aufzugs wäre somit frühestens Ende des Jahres bzw. Anfang 2021 zu rechnen.“ (aus: Sachstandsbericht der Verwaltung gestern im Kulturausschuss zu baulichen Maßnahmen im Teo Otto Theater)