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Wochenrückblick vom 13. bis 19. Mai 2019

 

Durch Sanierungsgebiet ungeahnte (unbeliebte) Prioritäten

Waterbölles-Kommentar

Im Ausschuss für Stadtentwicklung erklärte am Donnerstag Stadtentwicklerin Christina Kutschaty, so nachzulesen in der Samstag-Ausgabe der Bergischen Morgenpost, alle verkehrlichen Planungen aus dem Revitalisierungskonzept lägen so lange auf Eis, bis feststeht, was aus der Alleestraße wird. Doch dafür müsse zuerst einmal die Konzeption für das „Sanierungsgebietes Alleestraße" stehen, und dafür braucht die Stadt mindestens ein Jahr lang Zeit.

Das war den Mitgliedern des Hauptausschusses anscheinend nicht klar, als sie am 3. Mai den Rat der Stadt für seine Sitzung am 16. Mai einen Grundsatzbeschluss zum Sanierungsgebiet empfahlen.  Sie scheinen angenommen zu haben, ungeachtet dessen könnten die Einzelmaßnahmen aus dem ebenfalls von ihnen beschlossenen Revitalisierungskonzept, die die Alleestraße betreffen, zügig angegangen werden. Offenbar ein fataler Irrtum.

Das nun der neuen Stadtentwicklerin Christina Kutschaty vorzuhalten, wäre unredlich. Dass diese beiden Ratsbeschlüsse nicht so richtig zueinander passen wollen, hätten die Politiker durch Fragen an Kutschaty oder den Beigeordneten Peter Heinze leicht selbst herausbekommen können. Lediglich im Prinzip hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Peter Nettekoven Recht, wenn er von der Verwaltung eine Prioritätenliste mit den einzelnen Maßnahmen des Revitalisierungsprogramms fordert – aus der Sorge heraus, „dass nichts mehr auf der Alleestraße passiert und die Planungen für das Sanierungsgebiet die Revitalisierung stoppen", wie ihn die BM zitiert. Richtig, das war ja durch den von Stadtplanerin Kutschaty erklärten Zeitbedarf deutlich geworden. Der war auch York Edelhoff (SPD) in der Sitzung des Entwicklungsausschusses nicht entgangen. Er forderte die Verwaltung auf, der Politik das Zusammenspiel zwischen Revitalisierungsmaßnahmen und Sanierungskonzeption zu erklären. Ich meine: Am besten in der kommenden Ratssitzung - und zwar vor dem Grundsatzbeschluss zum Sanierungsgebiet.

Würde der Rat mit dem „Sanierungsgebiet Alleestraße“ tatsächlich auch einen Stillstand der einzelnen Revitalisierungsmaßnahmen entlang der Fußgängerzone (unausgesprochen) beschließen, könnten sich die Planer im Rathaus dank des Zeitgewinns gelassener der Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes widmen, auch wenn viele Remscheider diesen Platz in seiner jetzigen Form durchaus für funktionstüchtig halten, ohne große „Revitalisierungspriorität“!

Vor der schwierigen Frage, was aus Kostengründen vertagt werden könnte/müsste, stand die Politik schon im Juni 2018. Zitat aus dem Waterbölles: „Das große, von unten LED-beleuchtete Dach (auf dem Ebertplatz) schlägt allein schon mit 1.960.000 € (brutto) zu Buche. Die Baukosten bislang: 5.232.430 €€. Und die nunmehr errechneten: 7.947.000 €. Mehrbedarf: 2.714.570 €. Der Eigenanteil der Stadt erhöht sich damit um 918.514 € auf 1.965.000 € (darunter für das Dach rd. 392.000 €, für die Projektsteuerung rd. 470.000 € und für sonstige Kosten 57.000 €). Das Problem: Woher das fehlende Geld nehmen? Denn der Fördertopf des Landes ist gegenwärtig bei Gesamtkosten von 12,8 Millionen Euro gedeckelt. Peter Heinze nannte ... in einem Pressegespräch wie auch anschließend in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid und im Entwicklungsausschuss zwei Möglichkeiten der Kompensation:

  • Verzicht auf einzelne Maßnahmen zur Revitalisierung der Innenstadt oder deren zeitliche Verschiebung
  • Fortführung des Revitalisierungsprojektes über 2020 hinaus, d.h. mit neuem Förderantrag.“

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass auch nur ein einziges Ratsmitglied damals nachgefragt hätte. Jetzt nach einem Zeitplan zu fragen, ist nach dem im Entwicklungsausschuss Gesagten eigentlich unnötig. Der ergibt sich daraus logisch. Tenor: Zuerst der Ebertplatz, die Alte Bismarckstraße und die Fastenrathstraße. Und dann werden wir mal weitersehen...

Wochenrückblick vom 6. bis 12. Mai 2019

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Wochenrückblick vom 29 April bis 5. Mai 2019

220 Dateien mit vielen Zahlen für ruhige Tage

Die Waterbölles-Glosse

„Wie hoch ist der öffentliche Sanierungsstau in Remscheid?“, wollte die CDU-Fraktion von der Verwaltung wissen. Denn: „Der Bericht über den Sanierungsstau bei den Remscheider Sportstätten hat uns alle aufgeschreckt (Drucksache 15/5570)“, betont die CDU-Fraktion. Sie ist „der Ansicht, dass wir einen solchen Sachstandsbericht über alle städtischen Gebäude, Straßen, Schulen, Spielplätze, Wege, Kinderspielplätze etc. benötigen“. Und sie regte an, den gesamten öffentlichen / städtischen Sanierungsstau einmal zusammenzutragen. Auf Basis dieses Zahlenmaterials müssten dann Politik und Verwaltung gemeinsam entscheiden, welche Maßnahmen zur kurz-, mittel- und langfristigen Behebung dieses Sanierungsstaus mach- und finanzierbar seien. Es sei „an der Zeit, der Bürgerschaft und der Öffentlichkeit reinen Wein über den vorhandenen gesamten Sanierungsstau bei der Stadt Remscheid einzuschenken“.

Darauf war Stadtkämmerer Sven Wiertz offenbar bestens vorbereitet, wie die Tagesordnung der heutigen Haupt- und Finanzausschusssitzung verrät. Die Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage enthält sechs Anhänge. Und die lokale Presse bekam heute eine E-Mail von Pressesprecherin Viola Juric: mit „ergänzenden Informationen“ zur Beantwortung der Anfrage – objektbezogenen EPIQR-Berichte (Kostenblätter) und Maßnahmenberichte (Projektdatenblätter) als zip-Dateien (wegen der großen Datenmenge). Gleichwohl wird in der Antwort der Verwaltung der Zeit- und Personalkostenaufwand für die Erstellung ihrer Drucksache lediglich mit drei Stunden gleich 286,03 Euro angegeben.  Begründung: Die Zusammenfassung der EPIQR-Berichte habe unberücksichtigt bleiben können, da diese „unabhängig von dieser Drucksache erfolgt“ seien.

Übrigens: Die beiden zip-Dateien in den beiden E-Mails der städtischen Pressestelle, die der Waterbölles heute erhielt, enthalten insgesamt ca. 220 Dateien und einer Fülle von Zahlen zu städtischen Schulgebäuden auf mehreren hundert Seiten. Ich habe sie auf meiner Festplatte mal gegen Langeweile abgespeichert – für die nächsten ruhigen Tage zwischen Weihnachten und Neujahr.

Verstehe natürlich, dass die CDU-Ratsmitglieder so lange mit dem Studium dieses umfangreichen Datenmaterials nicht werden warten wollen. Vielleicht bei einer Flasche R(h)ein-Wein... ;-)

Wochenrückblick vom 22. bis 28. April 2019

 

Wochenrückblick vom 15. bis 21. April 2019

 

Einen Jahr lang werben für 600 oder 1200 Euro

Sollten Sie eine eigene Homepage mit Links auf andere haben, können Sie dieses Banner gerne verwenden.Liebe Leserinnen und Leser,

die Erlöse aus der Waterbölles-Werbung kommen auch weiterhin über die „Lothar und Ulrike Kaiser-Stiftung“ der Jugendhilfe in Remscheid und anderen gemeinnützigen Projekten in der Stadt zugute.
Seit ihrer Gründung Seit der Gründung vor zwölf Jahren bis jetzt (Stand 31.12.2018) hat die Stiftung exakt 166.870 Euro ausgeschüttet. Die bisher größte Spende in Höhe von 40.000 Euro galt 2015 der neuen "Parkour"-Anlage (Jugendsport) am Hauptbahnhof Remscheid.

Um trotz deutlich gesunkener Zinseinnahmen auch künftig in ähnlicher Weise in Remscheid gemeinnützig aktiv sein zu können, bedürfte es zusätzlicher Einnahmen aus der Bannerwerbung heimischer Unternehmen im Waterbölles. Denn Werbebanner (die bei Bedarf mit der Homerpage des Inserenten verlinkt werden oder sich über diese automatisch aktualisieren lassen)  sind in der linken und der rechten Spalte  möglich.  Der Inserent kann die Erscheinungsdauer vorgeben. Mindestdauer sind zwei Monate. Für diese Zeit kostet das Werbebanner in der rechten Spalte 240 Euro und in der linken 120 Euro. Bei Laufzeiten ab drei Monate reduziert sich der monatliche Betrag auf 100 Euro bzw. 50 Euro (das wären dann 1200 bzw. 600 Euro für ein ganzes Werbejahr).

Ihr
Lothar Kaiser

Support für externe Festplatte selbst gemacht

Hallo in die Runde, hatte gerade beim Starten meines Laptops festgestellt, dass die externe Platte von Weststern Digital, Typ WD Book, den Geist aufgegeben hat. Daraufl liegt mein komplettes Foto-Archiv. Das wäre also ein herber Verlust für den Waterbölles, wenn ich den Inhalt dieser Platte nicht doch noch auf eine neue kopieren könnte. Denn das Archiv auf einem anderen Laufwerk war, wie sollte es anders sein, nicht aktuell (Ich weiß, ich weiß...). Der Hilferuf "Wer kennt jemanden, der mir da helfen könnte?" hat sich aber schon kurze Zeit später erledigt: Habe einfach mal das Laufwerk mit einer anderen Steckdose verbunden, und siehe da: Alles war gut.
Herzlichen Dank an alle, die mir ihre Hilfe angeboten haben.

Wochenrückblick vom 8. bis 14. April 2019

Wochenrückblick vom 1. bis 7. April 2019