Waterbölles

„Intzestraße mit ‚Duchstich‘ zur Lenneper Straße“, titelte der Waterbölles am 22. Juni 2017, nachdem Heinrich Ammelt vom Zentraldienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften der Bezirksvertretung Süd den Planentwurf einer Verlängerung der Intzestraße („Durchstich“)  über die Baisieper Straße hinweg, links am alten Wasserturm vorbei, bis zu einem neuen Kreisverkehr auf der Lenneper Straße in Höhe des TBR-Bauhofs vorgelegt hatte. Bei Realisierung dieses Plans würde die Straßenbrücke für den Fahrzeugverkehr verzichtbar werden und könnte allein den Fußgängern gewidmet werden (bei Abbruch der alten Fußgängerbrücke). Eine direkte Verlängerung der Intzestraße bis zur Lenneper Straße entlang des Bahndamms sei im Vergleich zu einem Brückenneubau die kostengünstigste Lösung, hatte damals Udo Wilde erklärt, Abteilungsleiter im Bereich Verkehrstechnik/Steuerung der Technischen Betriebe Remscheid.

Nach Klärung der Grundstücksverhältnisse – die Stadt kaufte ein  Einfamilienhaus neben der Brücke auf –  sollen nunmehr durch die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 677 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die neue Straßentrasse geschaffen werden. Eine entsprechende Beschlussvorlage der Verwaltung steht auf der Tagesordnung der BV Süd am 22. Mai. „Nach erfolgter bautechnischer Prüfung ist im Laufe der nächsten Jahre damit zu rechnen, dass eine grundlegende Erneuerung der Brücke Intzestraße erforderlich wäre“, heißt es in  der Vorlage. „Die Brücke ist aus dem Jahr 1896 und hat im Moment noch eine Tragfähigkeit bis 30 Tonnen. Sie ist für die heutige hohe Verkehrsbelastung zu schmal, die Fahrbahnbreite von 5,20 Metern erlaubt normalerweise nur Begegnungsverkehr für Pkw.“ Realisiert wird das Projekt voraussichtlich erst ab 2021.

„Potenziale für die Entwicklung der Nahversorgung im Südbezirk ermitteln“, ist der Antrag von SPD und CDU überschrieben, der morgen auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Süd steht. Die Fraktionen möchten die Verwaltung beauftragen, „insbesondere die Grundversorgung bisher unterversorgter Bereiche und neue Angebote für den gesamten Südbezirk (u.a. Ansiedlung eines Drogeriemarktes) im Einklang mit dem Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid in den Fokus“ zu nehmen. Begründung: „Die Bürger im Südbezirk wünschen sich schon lange weitere Angebote für die tägliche Versorgung, insbesondere ein Drogeriemarkt und ein Vollsortimenter werden oft genannt. Eine möglichst zu Fuß zu erreichende Einkaufsmöglichkeit ist ein zentraler Faktor für die Wohn- und Lebensqualität im Stadtbezirk. Von einer wohnortnahen Versorgung profitieren breite Bevölkerungsschichten wie Familien mit Kindern, Senioren oder Menschen mit eingeschränkter Mobilität, damit sie die täglichen Einkäufe leicht und schnell erledigen können. Durch die in den letzten Jahren im Südbezirk entstandenen Neubaugebiete (Hohenhagen, Sonnenhof, Ehringhausen) sind neue Bedarfe entstanden. Hieraus ergeben sich auch neue Potenziale für die Ansiedlung von Nahversorgungsmärkten. Hierzu müssen geeignete Standorte gefunden werden, um die Nahversorgung im Südbezirk zu verbessern. Darüber hinaus müssen auch neue qualitative Angebote für den Südbezirk erschlossen werden. Hier ist insbesondere der schon seit langem gewünschte Drogeriemarkt zu nennen. Hier muss ein Standort gefunden werden, der ein solches attraktives Angebot für den gesamten Südbezirk bieten kann.“  Je nach Ergebnis der Prüfung könnten dann „Grundstückseigentümer und Betreiber gezielt angesprochen werden“, meinen die Antragsteller.

„Ende der alten Kipper-Brache beginnt mit Grote“, titelte der Waterbölles am 10. Januar nach  dem obligatorischen Spatenstich, zu dem Bezirksbürgermeister Stefan Grote auf das Grundstück Kipperstraße 5a eingeladen hatte –als Chef der Firma der Firma „elektro-technik-grote“ (spezialisiert auf Ersatzteile für Maschinen, Motoren und Anlagen). Die soll von der Greulingstraße zur Kipperstraße umziehen, möglichst noch in diesem Jahr, wenn mit den im hinteren Teil des Geländes geplanten Neubauten alles klappt. Und wie dieses aktuelle Bild zeigt, ist das Terrain inzwischen weitgehend planiert und auch schon an die Kanalisation angeschlossen.  Die großen Findlinge im Bild wurden nicht als Gestaltungselemente gekaudft und geliefert; sondern sie fanden sich bei Ausschachtungsarbeiten im hinteren Teil des Geländes unter Erdreich. Aber natürlich sollen die Findlinge bei der späteren Grundstücksgestaltung eine Rolle spielen.

Pressemitteilung der Klaus Tschira-Stiftung

Das Jahr 2020 steht ganz im Fokus eines Doppeljubiläums zum Thema „Röntgen“. Bundesweit wird der 125. Entdeckungstag der Röntgenstrahlen und der 175. Geburtstag ihres Entdeckers und ersten Physik-Nobelpreisträgers Wilhelm Conrad Röntgen gefeiert. Aus diesem Anlass entwickeln das Deutsche Röntgen-Museum in Remscheid (DRM) und die Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim das Projekt „X-perimente – Das Unsichtbare sichtbar machen“. Sie bestücken ein „Röntgenmobil“ mit interaktiven Experimenten für Kinder und Jugendliche, das im kommenden Jahr deutschlandweit unterwegs ist. Das Angebot ist für Schulen, Museen und andere Bildungseinrichtungen kostenlos. Ermöglicht wird das Projekt durch die Klaus Tschira-Stiftung in Heidelberg. Diese fördert die Entwicklung und Umsetzung inklusive aller Sach- und Personalkosten mit rund 700.000 Euro.

Am 8. November 1895 entdeckte Röntgen in seinem 50. Lebensjahr „eine neue Art von Strahlen“, welche weltweit Wissenschafts- und Alltagsgeschichte geschrieben haben, bis heute schreiben und auch zukünftig schreiben werden. Die nach Röntgen benannten Strahlen machen Unsichtbares sichtbar – im Nano-, Mikro- und Makrobereich. Röntgenstrahlen durchdringen Stoffe und schaffen durch ihre Absorption Transparenz. Schicht um Schicht wird sichtbar, was unter einer für das menschliche Auge undurchdringlichen Hülle liegt: Knochen einer antiken Mumie, Blutgefäße eines Patienten, eine übermalte Figur in einem Gemälde Max Liebermanns, eine Schweißnaht unter Lackschichten eines gesunkenen Schiffsrumpfes, Viren, Genome, Tumore, Himmelskörper, alte Schriften, Maschinenteile und vieles mehr. Die „Welt des Röntgens“ ist voller überraschender Phänomene und ästhetisch faszinierender Bilder.

Im „Röntgenjahr“ 2020 laden das Deutsche Röntgen-Museum und die Reiss-Engelhorn-Museen zu einer Spurensuche in die „Welt des Unsichtbaren“ ein. Getreu dem Motto von Wilhelm Conrad Röntgen „ich fühle mich nur wohl, wenn ich experimentieren kann“ geben sie Schulen, Museen Seite 2 von 4 und anderen Bildungseinrichtungen die Möglichkeit, mit Kindern und Jugendlichen selbst aktiv zu werden und zu experimentieren. Hierzu wird ein Fahrzeug (Sprinter) als „Röntgenmobil“ konzipiert, das vielfältige und spannende Experimente zur Entdeckung des Unsichtbaren vor Ort in die Unterrichtsräume bringt. Im Jubiläumsjahr können Bildungseinrichtungen deutschlandweit das „Röntgenmobil“ zu sich in den Unterricht einladen. Ausgehend von der Faszination des Röntgenverfahrens ermöglichen die Experimente einen Überblick über verschiedene Techniken, mit denen das „Innere“ von Dingen sichtbar gemacht werden kann: vom langwelligen infrarotem Licht bis hin zu den kurzwelligen Gammastrahlen und dem Ultraschall. Das kostenlose Angebot richtet sich mit ausgewählten Experimenten an Kinder und Jugendliche von Klasse 4 bis 8 und mit erweiterten Einblicken an die Stufen ab Klasse 9, jeweils in Absprache mit den Lehrenden in den Räumen der Bildungseinrichtungen. Weitere Informationen erteilen die Projektleiter, Voranmeldungen sind bereits möglich unter info@x-perimente.de.

Dr. Uwe Busch, Direktor Deutsches Röntgen-Museum „Wir möchten das ‚Röntgenjahr‘ nutzen, um Lernprozesse im Bereich Natur, Wissenschaft und Technik anzuregen, nachhaltig und attraktiv zu gestalten sowie darüber Themenbrücken in das tägliche Leben schlagen. Kinder und Jugendlichen werden mit Spaß und Empathie selbst zum Entdecker und wecken den Forscher in sich.“

Der Physiker und SAP-Mitgründer Klaus Tschira (1940 bis 2015) rief 1995 mit privaten Mitteln die Klaus Tschira-Stiftung (KTS) ins Leben. Heute gehört die KTS zu den großen Stiftungen Europas. Sie fördert Naturwissenschaften, Mathematik sowie Informatik und möchte zur Wertschätzung dieser Fächer beitragen. Die Unterstützung der Stiftung spiegelt sich in den drei Bereichen Bildung, Forschung und Wissenschaftskommunikation wider. Besonderen Wert legt sie dabei auf neue Formen der Vermittlung und Einordnung wissenschaftlicher Themen. Die KTS ist bundesweit tätig in Kindertagesstätten, Schulen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und eigenen Instituten. Für die Verwirklichung all dieser Ziele engagieren sich seit mehr als 20 Jahren Menschen innerhalb und außerhalb der Klaus Tschira Stiftung.

Die Stadt Remscheid gewährt dem Tennisclub Blau-Weiß Remscheid e. V. einen  Investitionszuschuss in Höhe von 1.202,30 €. Den Beschluss, den die Verwaltung empfohlen hatte, fasste der Sportausschuss in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Dier Tennisanlage, die der Tennisclub seit Sommer 1982 an der Baisieper Straße 118 betreibt, besteht aus sechs Tennisplätzen und einem Clubhaus mit verschiedenen Sozialräumen. Nach 35-jähriger Nutzung bedurften diese einer dringenden Sanierung. Nach der Sanierung der Duschen und Sozialräume im vergangenen Jahr sollen nun auch die Toilettenanlagen renoviert werden. Dafür benötigt der Tennisclub Blau-Weiß Remscheid e. V. nach den eingereichten Angeboten etwas mehr als 4000 Euro. Gemäß der Ausführungsbestimmungen zu ihren Sportförderungsrichtlinien kann die Stadt Remscheid Zuschüsse bis zu einer Höhe von 30 Prozent der Sanierungs- bzw. Instandsetzungskosten bewilligen, höchstens jedoch 10.000 € pro Einzelmaßnahme. Für derartige Maßnahmen der Vereine stehen laut Ratsbeschluss jährlich 10.000 € aus der Sportpauschale des Landes zur Verfügung. Aus 2018 wurden 5.788,84 € nach 2019 übertragen und frei gegeben, so dass für dieses Jahr noch 15.788,84 € zur Verfügung stehen Der Antrag des Tennisclubs Blau-Weiß Remscheid e. V. ist bislang der einzige. Somit sind noch 14.586,54 Euro im Fördertopf.

Gemeinsame Pressemitteilung der Städte Remscheid und Wuppertal

Die Stadt Remscheid ist einem ihr am 15. Mai vorgelegten Wunsch der Stadt Wuppertal nachgekommen, die Verschiebung des Gerichtstermins am kommenden Donnerstag beim Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes NRW in Münster zu beantragen. In diesem Gerichtstermin sollte die mündliche Verhandlung zum Normenkontrollantrag der Stadt Remscheid gegen den Bebauungsplan Nr. 954 der Stadt Wuppertal stattfinden. Dieser Bebauungsplan ist die Rechtsgrundlage für zwei ebenfalls von der Stadt Remscheid beklagte baurechtliche Bescheide der Stadt Wuppertal, die einen ersten Bauabschnitt eines FOC in Wuppertal mit einer Verkaufsfläche von rd. 10.000 m² zulassen. Das Normenkontrollverfahren entscheidet dabei jedoch nicht über die grundsätzliche Zulässigkeit eines FOC in Wuppertal mit rd. 30.000 m² Verkaufsfläche.

Die Stadt Wuppertal erörtert derzeit die in der neuen Verträglichkeitsanalyse der Stadt Remscheid enthaltenen Feststellungen, dass vom DOC Remscheid keine gravierenden negativen städtebaulichen Auswirkungen auf den Einzelhandelsstandort in Wuppertal-Elberfeld ausgehen. Die Gespräche darüber können aber voraussichtlich erst Mitte des Jahres abgeschlossen werden. Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal, Andreas Mucke, hat daher die Verschiebung des Verhandlungstermins vor dem OVG Münster am 23. Mai vorgeschlagen. Oberbürgermeister Mast-Weisz ist dem gefolgt und hat die Prozessbevollmächtigen der Stadt Remscheid gebeten, einen entsprechenden Vertagungsantrag beim OVG zu stellen.

Oberbürgermeister Mast-Weisz begrüßt im Interesse einer angestrebten einvernehmlichen Beilegung der Rechtstreite das von der Stadt Wuppertal signalisierte Vorgehen. OB Mast-Weisz und OB Mucke sind der gemeinsamen Überzeugung, dass es grundsätzlich zielführender ist, die Gestaltung wichtiger Innenstadtprojekte den Räten und nicht den Gerichten zu überlassen. Sowohl die Verwaltungen als auch die Räte beider Städte sollten sich auf eine gemeinsame und für beide Städte verträgliche Nutzung an beiden Standorten verständigen und gemeinsame Lösungen erarbeiten. Mast-Weisz und Mucke abschließend: „Unsere beiden Städte werden alles tun, den ‚bergischen Frieden‘ wieder herzustellen und dabei die Interessen der Städte Remscheid und Wuppertal angemessen zu wahren. Denn nur ein einiges Bergisches Land ist ein starkes Bergisches Land.“

Parkour an der Presover Straße (aus dem Archiv)

Jump’n Run Jam Remscheid“ gestern auf der Parkour-Anlage am Hauptbahnhof: Parkour-Trainer des Goldenberger Turnvereins, der Lenneper Turngemeinde und des Remscheider Schwimmvereins zeigten zum Saisonauftakt, was auf der Anlage möglich ist. Eine Viertelstunde vor Beginn (13 Uhr) tröpfelte es noch vom Himmel, und Michael Ketterer, Michael Ketterer, Leiter der Kinder- und Jugendförderung im Fachdienst Jugend, fürchtete schon, die Veranstaltung absagen zu müssen. Denn bei Regen ist an nassem Beton und auf rutschigem Gummiboden die Verletzungsgefahr zu groß. Doch quasi in letzter Sekunde hatte Petrus doch noch ein Einsehen, und so konnte gegen 13.30 Uhr der erste von zwei geplanten Workshops beginnen. Dabei zeigten die Trainer interessierten Neulingen ihre Tricks und vermitteln ihnen die Grundlagen dieser jungen Trendsportart. Bei trockenem Wetter unter dräuenden Regenwolken könnte im weiteren Verlauf des Nachmittags auch der zweite Workshop noch stattfinden und sogar die professionelle „Parkour-Show“ des Teams „Ferox“.

Pressemitteilung des Ernst-Moritz-Arndt Gymnasiums, Remscheid, des Ruhr-Gymnasiums Witten und der Schiller- Schule, Bochum

Im Rahmen des Projektes „Zukunftsschulen NRW – Netzwerk Lernkultur Individuelle Förderung“ gründen die drei Gymnasien am 23. Mai um 16 Uhr im Selbstlernzentrum des Ernst-Moritz-Arndt Gymnasiums in Remscheid das schulische Netzwerk „Unterrichtsentwicklung mit digitalen Medien“. Die drei Gymnasien treiben die Digitalisierung ihrer Schulen schon seit Jahren erfolgreich voran. Ziel des neuen Netzwerks ist die (Weiter-)Entwicklung und der Austausch von Unterrichtskonzepten u.a. für den Einsatz von schülereigenen mobilen Endgeräten zur weiteren Optimierung des zeitgemäßen und modernen Lernens im Sinne einer fortschrittlichen Qualifizierung für ein glückliches und erfolgreiches Leben in einer digitalisierten (Arbeits-)Welt. Die kooperierenden Schulen sind von dem großen Nutzen für die je eigenen Schülerinnen und Schüler durch den gegenseitigen Transfer von Erfahrungen und Erkenntnissen überzeugt, freuen sich daher außerordentlich auf die zunächst auf zwei Jahre begrenzte Zusammenarbeit . Aktuell wird in der Öffentlichkeit viel über die Chancen und Risiken der Digitalisierung diskutiert. Diese wird in allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen für grundsätzlich unabdingbar gehalten. Der Bund hat mit der Verabschiedung des Digital-Paktes die Grundlage für die finanzielle Unterstützung der Digitalisierung der Schulen durch die Kommunen gelegt.

Mit einem Fußballspiel Alt gegen Jung bzw. „gemischt“, gepfiffen von Jung-Schiedsrichter Jonathan Fröhlich (16),  nahmen am Samstag Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, Sportdezernent Thomas Neuhaus und Mitglieder des Remscheider Jugendrates sowie Rune Raab und seine Freunde den instandgesetzten Bolzplatz Richardstraße in Hasten offiziell in Betrieb. Daraus wurde anschließend bei mehreren selbstgebackenen Kuchen, Grillwürstchen und Getränken noch ein kleines Bürgerfest. Die Instandsetzung des Bolzplatzes hatte der 14 Jahre alte Rune Raab initiiert, in dem er Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz im vergangenen August darauf ansprach. Die Sanierung gelang dann in relativ kurzer Zeit mit Unterstützung vieler Beteiligter – so beispielsweise dem Jugendrat der Stadt Remscheid, Hasten für Hasten e.V., dem städtischen Fachdienst Jugend und den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) – und mit Hilfe privater Sponsoren, darunter der Verein Hasten für Hasten e.V. mit W. Jürgen Ackermann, die ev. Stadtkirchengemeinde, die Interessengemeinschaft Hasten e.V. und der Verein für Bewährungshilfe e.V. Insgesamt kamen an Spenden 3.500 Euro zusammen. Und weil die Stadt bei der Parkour-Anlage am Bahnhof unter der veranschlagten Investitionssumme geblieben war, konnte sie 10500 Euro beisteuern.  Insgesamt für Ruine Raab  „eine Aktion, die ich nie vergessen werde“, wie er dem Waterbölles sagte.

Vom 6. Mai bis 4. Juni begehen die Muslime auf der ganzen Welt den Fastenmonat Ramadan. Mit Einbruch der Dunkelheit treffen sie sich in ihren Familien, bei Nachbarn oder in der Moschee, um bei einem gemeinsamen „Fastenbrechen“ (Iftar) ein wenig zu feiern und die Gemeinschaft zu genießen. Dazu hatte der Verein Deutsch-türkisches Kultur und Sportzentrum e.V. an der Freiheitstraße am Samstagabend auch deutsche Mitbürgerinnen und Mitbürger eingeladen, inzwischen schon eine gute Tradition. Der Vorsitzende Mesut Sezen und Salih Temizyürek, auch Mitglied des städtischen Integrationsrates, begrüßten dazu neben Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz auch den evangelischen Superintendenten Hartmut Demski, Pastor André Carouge von der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Schützenstraße („Friedenskirche“) sowie Erden Ankay-Nachtwein, die Vorsitzende des Integrationsrates, und Sevinc Brilling, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Remscheid.

Demski überbrachte die Grüße der christlichen Kirchengemeinden in Remscheid und wertete die Einladung als Zeichen der Offenheit: „Das wissen wir sehr zu schätzen!“ Und der OB betonte, er Gedankenaustausch im Rahmen der Iftar-Essen sei ihm wichtig: „Ein gutes Zeichen für unsere Stadt, dass die muslimischen Gemeinden dazu einladen!“

Salih Temizyürek hatte zuvor bei der Begrüßung der Gäste betont: „Die gegenseitige Akzeptanz und Toleranz bedeutet uns sehr viel“ Der Kultur- und Sportzentrum Remscheid e.V. verfolge ausschließlich Ziele, die mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Einklang stünden. „Wir bekennen uns zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und lehnen jeglichen Extremismus und Rassismus ab. Wir als Verein legen Wert auf Freundschaftlichkeit, Toleranz und Solidarität der Menschen untereinander und gegenüber anderen Glaubensangehörigen. Wir lehnen jede Art von Gewalt und Aufruf zur Gewalt ab. Unser Ziel ist ein Zusammenleben in Remscheid gemeinsam zu gestalten. Wir respektieren die Glaubens- und Meinungsfreiheit anderer, verlangen aber den gleichen Respekt von anderen!“ Vor allem gelte das für von Politikern, „die nichts anderes zu tun haben scheinen, als das Kopftuch zu thematisieren.“

Ramazan sei eine Zeit der Bescheidenheit, wo das einfache Brot wundervoll schmeckt und das Wasser einen besonderen Wert hat. „Auch in diesem Jahr erinnern wir uns daran, wie gut es uns eigentlich geht und wie wichtig es ist anderen, vor allem hungerleidenden Menschen zu helfen!“

Schreibwerkstatt Rosenhügel und WTT präsentieren Texte zum Alltagswahnsinn. Die Schreibwerksatt Rosenhügel hat in Kooperation mit dem Westdeutschen Tourneetheater wieder eine Präsentation ihrer Texte vorbereitet. Am Dienstag, 21. Mai, um 19 Uhr im WTT, Bismarckstraße 138, geht um unseren vielleicht oft wahnsinnigen Alltag. Wer die Schreibwerkstatt Rosenhügel kennt, weiß, dass man auch bei einem alltäglichen Thema mit unerwarteten Geschichten rechnen darf. In Gesprächen an einer Bushaltestelle und im Café wird der sogenannte „Alltag“ einmal von vielen Seiten betrachtet. Wetten, dass Ihnen vieles bekannt vorkommt. Der Eintritt ist frei.

Tiergeschichten in der Kinder- und Jugendbibliothek. Jeden Mittwoch ab 16 Uhr wird in der Kinder- und Jugendbibliothek, Scharffstr. 4-6,  eine halbe Stunde lang vorgelesen. Am 22. Mai lesen Kuni Viedenz-Ketzer und Valeria Saieva Kindern zwischen vier und zehn Jahren Tiergeschichten vor.

Kinderkino in der Stadtbibliothek . Die Öffentliche Bibliothek im Kommunalen Bildungszentrum startet am Freitag, 24. Mai, um 16 Uhr in der Kinderbücherei (Scharffstraße 4-6) die Reihe „Kinderkino“. Das kostenfreie Kinderkino zeigt schöne und lustige Film-Abenteuer von rund eineinhalb Stunden für die ganze Familie. Wird das neue Angebot gut angenommen, gibt’s demnächst vierteljährlich einen Film zu sehen. Die Kino-Reihe beginnt am 24. Mai mit einem Klassiker: Neues von Pettersson und Findus. Nach dem Film können Pettersson und Findus-Malvorlagen mitgenommen oder vor Ort ausgemalt werden. Außerdem gibt’s eine kleine Überraschung in der Pause – und natürlich Popcorn.

VHS-Studienreise im September nach Amsterdam. Die VHS Remscheid bietet eine abwechslungsreiche Studienreise nach Amsterdam vom 6. bis 8. September an. Entdecken Sie die multikulturelle Hauptstadt Hollands bei einer Stadtführung und besichtigen Sie die schönsten Sehenswürdigkeiten der Stadt, so unter anderem dem Königlichen Palast. Überschaubar wie eine Kleinstadt, lebendig und pulsierend wie eine Großstadt. Kulturfans finden hier alles: von Graffiti-Kunst bis hin zu Werken des berühmten Malers der Niederlande, Vincent Van Gogh. Jede Menge Grachten, Museen, Galerien, Tulpen und vieles mehr – Amsterdam ist vielfältig und liegt voll im Trend! Genießen Sie mit der VHS außerdem ein besonderes Highlight – eine Abend-Grachtenfahrt mit einem 4-Gang-Menü. Interessierte erhalten einen Flyer mit allen wichtigen Informationen bei Laura Arevalo Rodriguez, Tel. RS 163537, E-Mail Laura.ArevaloRodriguez@remscheid.de. Anmeldeschluss für die Reise ist der 3. Juni.

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Die Diskussion um den in der Ratssitzung am Donnerstag vorliegenden Antrag der Grünen zu einer "kontrollierten Abgabe von Cannabis“ begann bereits bei der Festlegung der Tagesordnung. Da sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, er habe seine Zweifel, ob der Antrag sich überhaupt mit Angelegenheiten der Kommune befasse und nicht vielmehr Bundesangelegenheiten betreffe; für den Fall, dass er eine Mehrheit bekomme, werde er ihn aber nicht beanstanden. David Schichel von den Grünen widersprach: Drogenmissbrauch, Drogenprävention und Jugendschutz sowie gesundheitspolitische Fragen seien sehr wohl Angelegenheiten, mit denen sich ein Kommunalparlament beschäftigen dürfe. Und Fritz Beinersdorf  (Linke) warnte davor, das Thema juristisch abbügeln zu wollen: §Der Rat der Stadt, kann, soll und muss über Angelegenheiten entscheiden, die die Bürgerschaft betreffen!“

Das solle aber zunächst einmal der Sozialausschuss tun, befand Thomas Brützel von der Wählergemeinschaft WiR. Dort hatte der Antrag schon einmal vorgelegen, verwiesen vom Rat der Stadt. Doch der Ausschuss hatte sich damit nicht befasst (ein Armutszeugnis) und ihn dem Rat wieder zurückgeschickt. Die Rücküberweisung sei einen Versuch wert, so Brützel. Damit konnte sich der OB anfreunden. Denn das gebe dem Antragsteller die Möglichkeit, den Antrag dahingehend zu überarbeiten, dass der Bezug zur Kommune deutlicher werde. Für eine Rücküberweisung an den Sozialausschuss stimmte dann allerding s nur ein einziges Ratsmitglied (Brützel), und als dann auch noch der Antrag der CDU, das Thema ganz von der Tagesordnung zu nehmen, bei 18 Ja-Stimmen keine ausreichende Mehrheit fand, blieb die Resolution der Grünen auf der Tagesordnung, nachfolgend der Wortlaut:

„Die Stadt Remscheid setzt sich dafür ein, dass wissenschaftliche Forschungsprojekte zu einer kontrollierten Abgabe von Cannabis unter medizinischen, gesundheitlichen und sozialen Aspekten sowie unter Einhaltung des Jugendschutzes ermöglicht werden.

Hierzu fordern wir Bundesregierung und Bundestag auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Genehmigung wissenschaftlicher Forschungsprojekte nach § 3 Absatz 2 Betäubungsmittelgesetz zu vereinfachen und zu ermöglichen. Die Verwaltung wird beauftragt, insbesondere auf Ebene der kommunal en Spitzenverbände die zukünftige Entwicklung und Bestrebungen zur Entkriminalisierung des Cannabiskonsums aktiv zu begleiten.

Begründung: Prohibition und Repression sind als drogenpolitische Instrumente insbesondere bei Cannabis offenbar gescheitert. Es wird Zeit, neue Wege zu erproben. Die internationale Entwicklung legt nahe, dass eine Regulierung des Cannabismarktes mittelfristig auch in Deutschland wahrscheinlich ist. Dann wird es darauf ankommen, optimale Bedingungen zu schaffen, bei denen Jugend- und Verbraucherschutz einen hohen Stellenwert haben. Die Stadt Remscheid möchte diese Entwicklung aktiv begleiten. 

§3 BtMG bietet grundsätzlich die Möglichkeit für Forschungsprojekte im Drogenbereich. Bei der Heroinvergabe in sieben Städten an 1.000 Abhängige wurde diese Vorschrift erfolgreich angewendet. Bisherige Anträge für Cannabis-Modellversuche anderer Städte (Münster, Berlin Friedrichshain-Kreuzberg) beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte führten bisher jedoch zur Ablehnung. Bremen und Thüringen haben 2017 einen Antrag im Bundesrat eingebracht, um diese rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären. Der Antrag wurde abgelehnt. Nun ist diese Forderung auch im Bundestag angekommen. Die Diskussion ist bisher noch nicht abgeschlossen. Wir setzen uns daher dafür ein, zusammen mit anderen interessierten Städten auf eine Vereinfachung der Zulassung wissenschaftlicher Modellprojekte auf Bundesebene hinzuwirken.“

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„Ein bloßes Verbot von Cannabis verhindert dessen Konsum nicht“, eröffnete David Schichel die eigentliche Aussprache zum Antrag. Der Cannabis-Markt müsse staatliche reguliert werden; das erst werde den Schwarzmarkt austrocknen, den es gegenwärtig auch in Remscheid gebe. Dazu könne der Rat der Stadt nun ein deutliches Signal an Berlin senden.

In der SPD-Fraktion habe eine intensive, lebendige Diskussion des Für und Wider unterschiedliche Meinungen hervorgebracht, so Fraktionsvorsitzender Sven-Wolf. Zu den Befürwortern gehörte die SPD-Unterbezirksvorsitzende Christine Krupp. Sie sprach von einem progressiven Signal: „Ich werde zustimmen. Den Antrag, den die SPD kürzlich an  den Bundesparteitag geschickt hat, ist allerdings weitergehender!“ Zustimmung für die FDP kündigte anschließend Wolf Wallutat an. Eine Legalisierung von Cannabis ermögliche auch Qualitätskontrollen, eine bessere Bekämpfung krimineller Händler und mehr Aufklärung. Dem schloss sich Fritz Beinersdorf an. Kinder könnten durch Legalisierung von Cannabis besser geschützt werden.

Thomas Brützel und Tanja Kreimendahl (CDU) bezweifelten das. Kreimendahl verwies auf die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die habe Cannabis mit Wahlvorstellungen und einer höheren Todesrates verbunden. Einspruch von David Schichel: „Das hat die CDU bei Nikotin und Alkohol noch nie vorgebracht!“ Im Übrigen sei die zitierte WHO-Stellungnahme veraltet, ergänzte Christine Krupp.

Bei der Abstimmung erhielt die Resolution der Grünen lediglich zwölf Ja-Stimmen (bei einer Enthaltung) und war damit abgelehnt.