Waterbölles

Im Rahmen des 2004 gemeinsam mit dem Landschaftsverband Rheinland entwickelten Masterplans zur Neukonzeption des Deutschen Röntgen Museums steht nunmehr die energetische Sanierung und Neugestaltung der Außenfassade von Haus 3 (Anbau 1959) an der Hardtstraße an. Hierfür hat die Stadt Remscheid 771.000 Euro veranschlagt – für die ca. 1200 m2 große Fassade 600.000 €, das ca. 400 m2 große Dach 88.000·€, ein Gerüst 63.000€ und Nebenkosten (Zwischenbau) 20.000 €. Das Geld stehe „mit einem Ansatz von jeweils 400.000 € in den Jahren 2021 und 2022 zur Verfügung“, hat die Verwaltung den Mitgliedern des Kulturausschusses jetzt zur Sitzung am 17. August mitgeteilt. In der Prüfung sei noch, ob sich das Flachdach von Haus 3 für eine Photovoltaik-Anlage eigne.

„Mit der energetischen Erneuerung und der Gestaltung der Fassade mittels „Edelstahl-Schindeln“ von  60 mal 125 Zentimetern  Größe sollen die Maßnahmen zur Außengestaltung des Museums gemäß Masterplan abgeschlossen werden“, teilt die Verwaltung mit. „Praktikabilität, Pflege und Wartung des bereits mit dieser Technik ausgeführten Teilstücks der Fassadengestaltung haben sich ebenso bewährt wie der oben genannte architektonische wie auch ästhetische Anspruch.“  

Dem hat sich der Vorstand der Gesellschaft der Freunde und Förderer des Deutschen Röntgen-Museums in Remscheid-Lennep e.V. angeschlossen, der „an der Planung, Umsetzung und Finanzierung des Masterplans maßgeblich beteiligt ist“, wie es im Brief von Prof. em. Dr. Ulrich Mödder Prof. em. Und Dr. Dr. h.c. Christan Streffer an die Stadt heißt. „Das erste, im November 2006 errichtete Teilstück dieser Fassadenstruktur an der Hardtstraße spiegelt nach außen die modernen und hochtechnisierten Inhalte des Museums wider.“ Dieser besondere ‚Eye-Catcher‘ stoße auch bei den Besuchern auf sehr positive Resonanz. Die Fortführung dieser Fassade bei Haus 3 sei „die konsequente Folge der ausgesprochen guten Erfahrungen“ und verdeutliche „einmal mehr den auf Modernität und Fortschritt zielenden Charakter des Hauses.“ Der Förderverein freue sich daher sehr darüber, „dass sich in der neuen Außenansicht seine Bemühungen, „das Deutsche Röntgen-Museum als bedeutendes nationales und internationales Museum neu aufzustellen, … widerspiegeln werden“.

Daran seien neben der Gesellschaft der Freunde und Förderer e.V. zahlreiche Partner und Sponsoren beteiligt, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Die vom Rat der Stadt am 12. Mai 2006 beschlossene „wegweisende und bedeutsame Fassadenverkleidung des Museums mit Edelstahlplatten“ spiegele den modernen technischen und zukunftsgerichteten Charakter des neuen Museums in architektonischer Klarheit wieder.

„CDU fragt nach Corona-Toten im "Haus Lennep", titelte der Waterbölles am 25. Juni  und berichtete von der Forderung der CDU-Fraktion an die Stadtverwaltung nach einer „Aufarbeitung der hohen Sterbezahl“. Die Antworten auf die Fragen der Fraktion erwarte man zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 8. September. Sie liegen inzwischen vor. Der Waterbölles dokumentiert die Mitteilung nachfolgend:

Frage 1. Welche Maßnahmen hat die Stadt Remscheid – zusätzlich zur Covid-19-Schutzimpfung – ergriffen, um die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Haus Lennep künftig vor einer Infektion mit Covid-19 zu schützen?

Antwort: Am 1.12.2020 fiel über anlassbezogene Schnellteste auf, dass in der Pflegeeinrichtung Haus Lennep in zwei Wohnbereichen gehäuft Corona-Fälle aufgetreten sind. Daraufhin wurden alle Bewohnerinnen und Bewohner und die verfügbaren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der Einrichtung am 2.12.2020 PoC getestet. Am 3.12.2020 erfolgte eine durch die untere Gesundheitsbehörde angeordnete Reihentestung. Im Ergebnis dieser Reihentestung sind eine gehäufte Anzahl von positiven Fällen bei Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter sowie Bewohnerinnen und Bewohner detektiert worden. Insgesamt lebten dort derzeit 112 Personen. Davon waren 35 positiv getestet. 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden positiv getestet und zusätzlich befanden sich noch weitere Mitarbeiter in Quarantäne. Insgesamt fehlten 31 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgrund von positiven Testungen und Quarantänen.

Das Ausbruchsgeschehen konzentrierte sich zunächst auf einem Wohnbereich. Ein weiterer Wohnbereich war aufgrund der häufigen Kontakte der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter untereinander ebenfalls stark betroffen.

Die untere Gesundheitsbehörde und eine Vertreterin der WTG-Behörde (WTG = Wohn- und Teilhabe Gesetz) waren sofort nach Bekanntwerden der Ergebnisse der Reihentestungen vor Ort, um die Situation zu analysieren und die Einrichtung hinsichtlich der weiteren Infektionsschutzmaßnahmen zu beraten und falls erforderlich Anordnungen zur Sicherung der pflegerischen Versorgung zu erteilen. Im Haus wurden verschiedene Bereiche, abgestuft nach unterschiedlichen Kontaktkategorien, zum Teil mit erforderlichen Umzügen der Nutzerinnen und Nutzer, eingerichtet. Die Bereiche werden jeweils über explizit zugeordnetes Personal, somit getrennt, versorgt. Die Einrichtung wurde auch hinsichtlich der korrekten Nutzung von erforderlicher Schutzausrüstung beraten.

Es wurden erneute Reihentestungen für den 7. und 10.12.2020 und für weitere Termine zur ständigen Überprüfung der Situation angeordnet. Zusätzlich war die Einrichtung verpflichtet, weitere Schnellteste zur frühzeitigen Sondierung weiterer Fälle durchzuführen. Die Quarantänen wurden in Zusammenarbeit mit der unteren Gesundheitsbehörde eng überwacht und PCR-Tests vor Entlassung entsprechend veranlasst.

Zu dieser Zeit bestand für die Einrichtung ein Besuchsverbot.

Es sind insgesamt 33 Nutzerinnen und Nutzer im Haus Lennep verstorben.

Um die Versorgung der Nutzerinnen und Nutzer sicher zu stellen, wurden seitens des Fachdienstes Gesundheitswesen sog. „Pendlerquarantänen“ für positive Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne Symptome zum Einsatz im Isolationsbereich ausgesprochen. Es gab zudem Unterstützung der Bundeswehr zur Aufrechterhaltung des Betriebs.

Zum künftigen Schutz wurden die Einhaltung der jeweils gültigen gesetzlichen Vorgaben, sowie die vorgeschriebene regelmäßige Testung mittels PoC-Tests sowohl der Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter, Nutzerinnen, Nutzer und auch der Besucherinnen und Besucher überprüft.

Frage 2. Welche Maßnahmen wurden bei anderen ähnlichen Pflegeeinrichtungen in Remscheid ergriffen und umgesetzt, um ähnliche Vorfälle zu vermeiden und für eine weitere mögliche „Covid-Welle“ vorbereitet zu sein?

Antwort: In anderen Einrichtungen, die von Ausbrüchen betroffen waren, wurden gleiche oder ähnliche Maßnahmen wie für Haus Lennep getroffen.

Alle Einrichtungen wurden während des Ausbruchsgeschehens sehr engmaschig sowohl durch die WTG- als auch die Gesundheitsbehörde begleitet. Es besteht ein reger Austausch und gute Zusammenarbeit mit den Remscheider Einrichtungen.

Als Anlage hat die Verwaltung ein Schreiben der „Bergische Alten- und Pflegeeinrichtungen Remscheid gGmbH“ vom 8. Juli beigefügt, das ebenfalls auf die Anfrage der CDU-Fraktion eingeht. Es hat folgenden Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Neuhaus, wir sehen die Corona-Schutzimpfung - ebenso wie die Bundesregierung - als das derzeit wirksamste Mittel an, Bewohner und Mitarbeiter vor COV!D-Erkrankungen zu schützen. Leider fand das Infektionsgeschehen in Haus Lennep im Dezember und damit kurz vor der Verfügbarkeit des Impfstoffes in Deutschland statt.

Wir werben bei allen neu zu uns stoßenden Mitarbeitern und Bewohnern für die Impfung gegen SARS-CoV-2 und können diese dank hervorragender Zusammenarbeit mit der Impfkommission der Stadt Remscheid kurzfristig organisieren. Zudem arbeiten wir nach den mit den Aufsichtsbehörden abgestimmten Besuchs- und Hygienekonzepten und bieten Besuchern und Mitarbeitern auch wenn sie in die Gruppe der Geimpften oder Genesenen fallen weiterhin unkompliziert und kostenfrei Coronaschnelltests für mehr Sicherheit an.

In der Rückschau ist es uns wichtig zu betonen, dass wir uns zu jeder Zeit an die jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen gehalten haben. Der Austausch mit den Behörden war unkompliziert und gut. Sowohl Mitarbeiter als auch Führungskräfte haben teils bis an die Erschöpfungsgrenze gearbeitet. Dafür sind wir sehr dankbar. Wir haben verstärkt sowohl Angebote zur psychologischen als auch theologischen Beratung zur Verfügung gestellt, um das Erlebte aufzufangen. Nachwirkungen aus der Infektionsphase sind weiterhin spürbar.“ (Unterschrieben haben für die Geschäftsführung Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH. (BDB) und Gerhard Schönberg und für die Bereichsleitung Altenhilfe-Verbund Sylvia Broekmann.)

Französisch (Stufe A2, Wiedereinstieg). Dieser VHS-Kurs 10 x Mi/Do, ab 4. August von 18 bis 19.30 Uhr im Ämterhaus am Ebertplatz, Raum 226, eignet sich für alle Französischlernenden, die ihre Sprachkenntnisse wieder auffrischen und festigen wollen, um fit zu sein für den nächsten Frankreich-Urlaub. Beim Erwerb und der Wiederholung von Grammatikinhalten der französischen Sprache spielen alle vier Grundfertigkeiten eine Rolle: Das Lese- und Hörverstehen, das Schreiben und Sprechen werden gleichermaßen gefördert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Konversation. Ebenso wird Kulturelles vermittelt, sodass Sie in keine Fettnäpfchen mehr treten müssen. Lehrwerk: Perspectives Allez-y! A2 (Cornelsen). Der Kurs findet in Kooperation mit dem Quimper e.V. statt. Kursleitung: Gudrun Neuser, Entgelt 46 Euro.

Französisch (Stufe A2, Wiedereinstieg). Dieser VHS-Kurs – 10x mittwochs und donnerstags ab Mittwoch, 4. August, 18 bis19:30 Uhr, im Ämterhaus, Raum 226, Seminarraum 3 – eignet sich für alle Französischlernenden, die ihre Sprachkenntnisse wieder auffrischen und festigen wollen, um fit für den nächsten Frankreich-Urlaub zu sein. Beim Erwerb und der Wiederholung von Grammatikinhalten der französischen Sprache spielen alle vier Grundfertigkeiten eine Rolle: Das Lese- und Hörverstehen, das Schreiben und Sprechen werden gleichermaßen gefördert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Konversation. Ebenso wird Kulturelles vermittelt, sodass Sie in keine Fettnäpfchen mehr treten müssen. Lehrwerk: Perspectives Allez-y! A2 (Cornelsen). Der Kurs findet in Kooperation mit dem Quimper e.V. statt. Kursleitung: Gudrun Neuser. Entgelt: 46 EURO.

Deutsches Röntgen-Museum / Ferien-Workshop „Xperimente-Kits“ für Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 7. Zum Ferienende vom 11. bis 13. August in der Zeit von 10 bis 13 Uhr bietet das Deutsche Röntgen-Museum einen Workshop im Schülerlabor an. Dazu nutzt es die Xperimente-Kits. Es erwarten Euch faszinierende Experimente aus der Physik! Wir röntgen, wir machen Unsichtbares mit einer Infrarot-Kamera sichtbar, setzen einen Schokokuss ins Vakuum und vieles mehr… Und wir gehen spannenden Fragen nach, ob man sich im Weltraum unterhalten kann oder wie man Töne sichtbar machen kann! Die Kosten hierfür betragen 30 Euro. Anmeldungen bitte per E-Mail an info@roentgenmuseum.de">info@roentgenmuseum.de.

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Pressemitteilung des Wupperverbandes

In der Folge des Hochwassers vom 14.7. hatte der Wupperverband den Freizeitbetrieb auf seinen Brauchwassertalsperren zunächst aus Sicherheitsgründen eingestellt. Die Wupper-Talsperre bleibt aufgrund des Umweltalarms auch weiterhin gesperrt, Freizeitnutzung im und auf dem Wasser ist untersagt. Auch der Damm der Wupper-Vorsperre ist weiterhin nicht begehbar, da noch die Arbeiten zur Entfernung von Treibgut etc. laufen. Dies wird noch Wochen in Anspruch nehmen. Ab sofort kann aber an Bever-, Brucher- und Lingese- Talsperre die Freizeitnutzung wieder aufgenommen werden.
Dies gilt sowohl für Wassersport als auch für Baden und Angeln. Die Bever-, Brucher- und Lingese-Talsperre hat das Gesundheitsamt des Oberbergischen Kreises überprüft, an den Badestellen Proben genommen und diese gemäß der Parameter nach Badegewässerverordnung analysiert. Demnach ist das Baden dort uneingeschränkt möglich. Auch die Ergebnisse von Probenahmen durch das  Limnologische Labor des Wupperverbandes bestätigen, dass diese drei Talsperren wieder für den Freizeitbetrieb freigegeben werden können. Der Wupperverband hat zudem Treibgut entfernt, insbesondere an den Badestellen. Da es sich um Naturgewässer handelt, ist es grundsätzlich sinnvoll, dass Wassersportler*innen jederzeit auf Treibgut achten.
Der Stausee Beyenburg ist kein Badegewässer. Er wird von den am Stausee ansässigen Kanusportvereinen für Bootssport genutzt. Aufgrund des Umweltalarms in der flussaufwärts liegenden Wupper-Talsperre findet vorsorglich vorübergehend kein Bootssport auf dem Stausee statt. Zurzeit bestehen keine Anhaltspunkte für eine Verschmutzung des Stausees. Aus Sicherheitsgründen wird der Bootssport dennoch weiterhin ausgesetzt, bis eine Beeinträchtigung des Stausees durch die Verschmutzung der Wupper-Talsperre sicher ausgeschlossen werden kann.

Presseinformation der Stadt Remscheid

In engem Kontakt mit den Bewohnerinnen und Bewohnern wurden von der Stadt Remscheid und dem Stadtumbaumanagement in den vergangenen Jahren viele schöne Projekte vor allem auf dem Honsberg im Rahmen von Stadtumbau Stachelhausen/Honsberg geplant, initiiert und umgesetzt. Nun soll der Blick auf Stachelhausen gerichtet werden, um herauszufinden, was getan werden muss, damit Stachelhausen zu einem Ort wird, an dem sich alle Bewohnerinnen und Bewohnern – ob jung oder alt – wohl fühlen. Am 1. August startet die digitale Umfrage!

Was fehlt, welche Orte sind wichtig, an welchen Orten gibt es Probleme und was soll in Stachelhausen verbessert werden? Als nächste große Aufwertung für Stachelhausen steht der Bau des Quartiersplatzes in Stachelhausen kurz bevor, der auf dem ehemaligen Gelände des Straßenbahndepots zwischen Kraftstation und Werkzeugtrasse entstehen soll. Der Platz soll benannt werden – und Sie haben die Möglichkeit abzustimmen! Des Weiteren sollen auf dem künftigen Quartiersplatz Fitnessgeräte aufgestellt werden – auch hier darf mitentschieden werden, welche Geräte es dort zukünftig geben soll!

Neben dem Quartiersplatz sind weitere Maßnahmen zur Aufwertung von Stachelhausen vorgesehen. Auch dafür benötigen wir Ihre Mitwirkung, um gemäß den Wünschen der Menschen, die in Stachelhausen wohnen, passgenaue Maßnahmen entwickeln zu können. Jede Stimme hilft, Stachelhausen lebenswerter zu machen! Machen Sie mit und gewinnen Sie mit etwas Glück zwei Kinogutscheine! Wir freuen uns, wenn Sie uns Ihre Ideen, Anregungen und Hinweise rund um den Stadtteil Stachelhausen über diesen Link mitteilen: www.jetzt-mitmachen.de/stachelhausen.

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Wollt Ihr schon länger dem einen, alten T-Shirt ganz hinten im Schrank einen neuen Look verpassen? Oder euch einfach mal auf einem weißen T-Shirt kreativ austoben? Dann los! Egal ob "Einsteiger oder Profi", in diesem Sommerferien-Workshop kann jeder sein Design vom Entwurf bis zum fertigen T-Shirt umsetzen. Ihr könnt komplett eigene Motive entwerfen oder eine Vorlage aussuchen. Daraus fertigen wir dann Schablonen, um die Designs auf die Shirts zu übertragen. Ihr seid zwischen 6 und 16 Jahre alt und möchtet teilnehmen? Dann meldet euch an bei der Musik- und Kunstschule Remscheid unter Tel. RS 163007 bzw. 162529 oder per E-Mail musikkunstschule@remscheid.de">musikkunstschule@remscheid.de. Alle Materialien plus ein T-Shirt pro Teilnehmer/in werden zur Verfügung gestellt. Maximale Teilnehmendenzahl: 7. Der Kurs findet am Donnerstag, 5. August, und Freitag, 6. August, jeweils von 14 bis 17 Uhr (bei großem Andrang mit der Option bis 18 Uhr) in den Räumlichkeiten (bzw. bei schönem Wetter im Garten) der Musik- und Kunstschule Remscheid, Scharffstr. 7-9, statt unter Leitung von Nils Blumenschein.

Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Jens Peter Nettekoven

Viele Kinder und Jugendliche mussten während der Pandemie auf soziale Kontakte, auf Sport und Gruppenerlebnisse verzichten. Um Folgen für die Entwicklung junger Menschen abzumildern, haben Bund und Land das Programm „Aufholen nach Corona“ beschlossen. Aus dem Bereich des Familienministeriums werden dabei rund 107 Millionen Euro investiert, von denen in diesem Jahr 200.017,10 Euro direkt an die Jugendämter in Remscheid gehen. Dazu erklärt der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven: „So wollen wir Kindern und Jugendlichen neue Perspektiven nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ermöglichen. Ein Schwerpunkt ist die Unterstützung der Kinder- und Jugendhilfe für Angebote der sozialen Arbeit an Schulen, Mittel für zusätzliche Freiwillige im Freiwilligen Sozialen oder ökologischen Jahr sowie für Angebote für Jugendarbeit. Darüber hinaus kann das Geld verwendet werden, um Jugendfreizeitangebote, internationale Jugendbegegnungen und Wochenend- und Ferienfreizeiten zu unterstützen. Dafür stellt das Land gemeinsam mit dem Bund den örtlichen Trägern der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe (Jugendämtern) in Remscheid im Haushaltsjahr 2021 rund 200.000 Euro zur Verfügung. Es soll für neue Angebote, zur Ausweitung bestehender Angebote oder zur Kompensation pandemiebedingter Mehrausgaben bei diesen Angeboten verwendet werden. Die Mittelverteilung direkt auf die Kommunen soll gewährleisten, dass vor Ort entsprechend der konkreten Bedarfe Projekte, Angebote und Leistungen gefördert werden. Die Jugendämter können damit eigene Angebote und solche freier Träger der Kinder- und Jugendhilfe fördern, damit Kinder und Jugendliche nicht zu Verlierern der Pandemie werden.“

Zur geplanten Ansiedlung einer Partner-Postfiliale im Alleecenter bzw. der oberen Alleestraße hat die Verwaltung jetzt den Mitgliedern der Bezirksvertretung Alt-Remscheid einen kurzen Zwischenbericht gegeben. Zitat: „Die Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung sind in dieser Angelegenheit im engen Austausch mit den zuständigen Vertretern der Deutschen Post (Regionaler Politikbeauftragter für NRW sowie zuständiger Vertriebsmanager), dem Manager des Alleecenters, Herrn Vlijt, sowie d Bezirksbürgermeister Mähler. Die Signale der Vertreter der Deutschen Post an die Wirtschaftsförderung sind, dass die Eröffnung einer neuen Post-Filiale im Bereich der oberen Alleestraße zeitnah umgesetzt werden soll. Eine genaue Verortung wurde nicht genannt. Wenn Mietverträge unterschrieben sind, dann wird die Wirtschaftsförderung eine entsprechende Information erhalten. Es ist übrigens nicht angedacht, die Post-Bank-Filiale an der Alleestraße 6 zu ersetzen (hierbei handelt es sich nicht um eine klassische Postfiliale).“

Waterbölles: An Behördensprache werde ich mich wohl nie gewöhnen. „Verortung“, igitt!

Von den zwölf termingerecht eingereichten Wahlvorschlägen zur Bundestagswahl am 26. September wurden in der heutigen Sitzung des Kreiswahlausschusses elf mit sieben Stimmen (einstimmig) zugelassen. Kandidieren dürfen somit im Wahlkreis 103 (Solingen - Remscheid - Wuppertal II) Jürgen Hardt (CDU), Ingo Schäfer (SPD), Silvia Ingrid Vaeckenstedt Grüne), Dr. Robert Josef Weindl (FDP), Frederick Kühne (AfD), Shoan Vaisi (DIE LINKE), Hans Christoph Gärtner (MLPD), der Einzelbewerber Peter Heinrich Kramer (Angestellter aus Solingen), Judith Röder (DIE PARTEI), Volker Dörner (dieBasis) und Jan Klein (FREIE WÄHLER). Abgelehnt wurde dagegen Christian Muth, der gerne  für die Tierschutzpartei angetreten wäre. Doch die vorgeschriebenen von 50 Unterstützer-Unterschriften sei im Rathaus bis zum Ende der Frist nicht eingetroffen, berichtete eingangs Stadtdirektor Sven Wiertz, der die Sitzung leitete.

Pressemitteilung der Polizei Wuppertal

Zu einer Sicherheitskonferenz für das Bergische Städtedreieck kamen am  Mittwoch im Polizeipräsidium auf Einladung von Polizeipräsident  Markus Röhrl hochrangige Vertreter der bergischen Städte, des  Landgerichts und der Amtsgerichte, der Staatsanwaltschaft, der  Bundespolizeidirektion und der Zolldirektion zusammen. Sie besprachen die  Sicherheits- und Kriminalitätslage in den drei bergischen Kommunen. Dabei ging es um den Schutz von  Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch, Hass- und Clankriminalität sowie Telefonbetrug zum Nachteil älterer Menschen. Ebenso wurden sicherheitsrelevante Aspekte der jüngsten  Hochwasserlage und der Corona-Pandemie besprochen. "Die Zusammenarbeit der Behörden mit Sicherheitsaufgaben im  Bergischen Städtedreieck ist eng und vertrauensvoll. Dies hat sich  heute wie auch zuletzt in den Krisenstäben der Städte Wuppertal,  Solingen und Remscheid gezeigt", erklärte Polizeipräsident Markus  Röhrl.

An dem Austausch nahmen neben Polizeipräsident Markus Röhrl die  Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind und Burkhard Mast-Weisz, Solingens Stadtdirektor Hartmut Hoferichter, die Präsidentin des  Landgerichts Dr. Annette Lehmberg, der Direktor des Amtsgerichts  Remscheid Dr. Thomas Künzel, Richterin Sonja Christmann als  Vertreterin des Solinger Amtsgerichts, Richter Dr. Marcel Wolfer als  Vertreter des Amtsgerichts Wuppertal, Oberstaatsanwältin Beate  Thiele, Thorsten Schürrle vom Zoll sowie Erster Polizeihauptkommissar Norbert Nusselein von der Bundespolizei teil. (tk)

Haben Sie Fragen an die Männer und Frauen, die am 26. September für den Bundestag kandidieren? Vielleicht speziell an die Kandidat*innen im Wahlkreis: 103 - Solingen - Remscheid - Wuppertal II? Den Kontakt stellt gerne das Internetportal „Abgeordnetenwatch“ her – jedenfalls zu Jürgen Hardt (CDU), Ingo Schäfer (SPD), Silvia Ingrid Vaeckenstedt Grüne), Dr. Robert Josef Weindl (FDP), Frederick Kühne (AfD), Shoan Vaisi (DIE LINKE), Hans Christoph Gärtner (MLPD) und Christian Muth (Tierschutzpartei). Nicht aufgeführt sind auf der Internetseite für den Wahlkreis 103 der Einzelbewerber Peter Heinrich Kramer, Judith Röder (DIE PARTEI), Volker Dörner (dieBasis) und Jan Klein (FREIE WÄHLER). Dass auch diese zur Wahl stehen, ist allerdings unstrittig: Auch diese Namen stehen auf der Liste mit den insgesamt zwölf Kreiswahlvorschlägen, über die der Kreiswahlausschuss heute ab 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Remscheider Rathauses zu befinden hat, d.h. er entscheidet über die von den Parteien und dem Einzelbewerber bei der Kreiswahlleiterin, der Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke, eingereichten Wahlvorschläge.

Apropos Fragen von Wählerinnen und Wählern und die Antworten darauf auf der Seite von Abgeordnetenwatch. An die neuen Bewerber*innen wurden bislang noch keine Fragen gestellt – was kein Wunder ist. An Jürgen Hardt und Ingo Schäfer, die zum wiederholten Mal für den Bundestag kandidieren, aber schon! Diese Fragen sind nachzulesen. Und die Antworten? Fehlanzeige! Das ist allerdings kein Fehler des Web-Programmierers,  sondern beide Kandidaten haben auf diese Fragen nicht geantwortet. Die Bilanz bei Spitzenreiter Jürgen Hardt: 22 Fragen, aber 0 Antworten. So sprachlos kann Demokratie sein.

Pressemitteilung der Bergischen Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid

Aktuell machen gefälschte Rechnungen die Runde, die vorgeblich vom Amtsgericht stammen. Mit dem Wappen des Landes Nordrhein-Westfalen spiegelt das betrügerische Schreiben eine Rechnung des Amtsgerichts vor, in der Gebühren für eine Handelsregistereintragung, Bekanntmachung und Zustellung in Höhe von insgesamt 820 Euro angefordert werden. Beigefügt ist ein vorausgefülltes Überweisungsformular, das als Zahlungsempfänger „LBB KS“ und ein Konto der Berliner Sparkasse angibt. „Wer nicht genau hinschaut, kann schnell den Eindruck gewinnen, eine Forderung des Gerichts bezahlen zu müssen, zumal Zahlungsfristen genannt werden“, warnt IHK-Geschäftsführer Ludger Benda.

Die Bergische IHK empfiehlt dringend, die Rechtmäßigkeit von Rechnungen genau zu prüfen, insbesondere wenn sie angeblich von einer öffentlichen Stelle stammen, und Überweisungen dieser Art nicht ungeprüft auszuführen. Empfänger solcher Schreiben können sich gerne an die Bergische IHK wenden (Ansprechpartner: Ludger Benda, Tel. 0202 2490400, l.benda@bergische.ihk.de">l.benda@bergische.ihk.de).