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110.000 € für einen externen Werbeberater

Zum 1. Januar 2020 soll der Fachdienst Stadtmarketing die Aufgabe übernehmen, sich um die vertraglich fixierte Stadtwerbung zu kümmern. Bis dahin soll ein neuer Stadtwerbevertrag ausgeschrieben und vergeben sein, nach Möglichkeit wieder über einen Zeitraum von zehn Jahren, verbunden mit einer Verlängerungsoption, „um dem Vertragspartner für dessen Investitionen in die Infrastruktur der Werbeanlagen eine angemessene  Kalkulationsgrundlage bieten zu können“, wie es in einer Beschlussvorlage der Verwaltung zur heutigen Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr heißt. In dem künftigen Stadtwerbevertrag sollen nach den Vorstellungen der Verwaltung alle bisherigen z.T. historisch bedingten Einzelverträge über Werbung im Stadtgebiet aufgehen (außer Werbung an den Anlagen des ÖPNV der Stadtwerke, die in deren rechtlichen und wirtschaftlichen Verantwortung liegen). Somit komme dem neuen Vertrag sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht als auch in Bezug auf das Stadtbild hohe Relevanz zu, zumal „Ziel der Neuvergabe primär ein für die Stadt wirtschaftlich attraktives Ergebnis“ sei.

Und genau da scheint die Verwaltung ein Problem zu sehen. Denn sie verfügt, wie sie in der Vorlage einräumt, „in Bezug auf diesen speziellen Markt weder über eine rechtliche noch wirtschaftlich ausreichende Fachexpertise“. Geboten erscheint ist folglich „zur Durchführung eines rechtsicheren Vergabeverfahrens und einer Neuvergabe des Vertrages mit einem maximalen wirtschaftlichen Erfolg für die Stadt die Beiziehung eines qualifizierten Beraters“.  Der Einkauf externer Beratungsdienstleistungen sei u.a. auch deshalb erforderlich, weil durch grundlegende Veränderung des Wettbewerbs seit Abschluss des alten Vertrages eine für die Kommunen eher nachteilige Marktentwicklung mit wenigen Wettbewerbern eingetreten sei.

Was aber soll der externe Berater kosten? Eine „Marktsichtung“ habe ergeben, so die Verwaltung, dass „für die rechtliche und wirtschaftliche Beratung bis zur Neuvergabe“ mit einem finanziellen Aufwand von 110.000 € zu rechnen sei. Und diese außerplanmäßige Mittelbereitstellung (durch den Rat) hat die Verwaltung nunmehr in die Wege geleitet.

Zwei Giraffen helfen beim Messen der Größe

In den Ausweis-Dokumenten ist die Größe einer Person eine wichtige und notwendige Angabe. Um dies im Bürgerservice im Ämterhaus bei Beantragung der Dokumente messen zu können, gab es bisher lediglich eine nicht besonders dekorative Übergangslösung. Aber zwischen dem  Kommunalen Ordnungsdienst und der Kreishandwerkerschaft sind die Kontakte gut, und so entstand die Idee, die Säulen durch Auszubildende verschiedener Maler-Betriebe im Rahmen der überbetrieblichen Unterweisung durch die Maler-Innung neu zu gestalten und in vier Mess-Leisten an den Säulen des Großraumbüros im ersten Stock  zwei schöne Motive zu integrieren, das eine kindgerecht (Giraffe) und das andere mit Bezug zu Remscheid (Rathaussilhouette). Am 5. November wurde mit der Verschönerung begonnen. Und gestern fand sie ihren Abschluss. Mit dem Ergebnis der Arbeit der kreativen und engagierten jungen Handwerker zeigten sich alle Beteiligte zufrieden, allen voran Dirk Ahrens vom Bürgerservice der Stadt.

Vorschusslorbeeren für den MRR leider verwelkt

"Das Rheinland setzt ein starkes Zeichen!", titelte der Waterbölles am 21. Februar 2017, nachdem tags zuvor in Düsseldorf im Beisein der Regierungspräsidentinnen von Düsseldorf und Köln, Anne Lütkes und Gisela Walsken, der Verein Metropolregion Rheinland e.V. aus der Taufe gehoben worden war. In der Turbinenhalle der Stadtwerke Düsseldorf hatten Vertreter von Kommunen, Kreisen, der Städte-Region Aachen, des Landschaftsverbandes Rheinland und der Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammern die Vereinssatzung unterzeichnet und damit ihren Willen zu engerer Zusammenarbeit bekundetet. Ein  starkes Zeichen? Eher Vorschusslorbeeren, die inzwischen leider verdorrt sind. Gerade in der Startphase des neuen Vereins sei eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit (Informationsveranstaltungen, Empfänge, Broschüren und Flyern, Veröffentlichungen im Internet und in Social Media) von großer Bedeutung, hatte im September 2016 die Steuerungsgruppe erklärt, die die Vereinsgründung vorbereitet hatte. Viel ist davon in Remscheid leider nicht angekommen. Dabei war Anne Lütkes recht optimistisch gewesen: „Eine der wichtigen Aufgaben der neuen Metropolregion, ist der Erhalt von leistungsfähigen Verkehrssystemen, sowie der Ausbau von alternativen, nutzerfreundlichen und zukunftsfähigen Mobilitätsstrukturen im Sinne einer Multimodalität. Ein Beispiel könnte ein in der gesamten Region gültiges ÖPNV-Ticket sein.“

Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten. In einem Brief an die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands der Metropolregion Rheinland haben sich heute die Grünen enttäuscht gezeigt über den bisherigen Verlauf des Gründungsprozesses: „Wir alle mussten feststellen, dass der Start der MRR eher holperig und für viele zu langsam verlief. (...) Die aktuellen Entwicklungen in der Metropolregion, gipfelnd in der Kündigung des bisherigen Geschäftsführers, erfordern nicht nur rasche Entscheidungen bezüglich der Geschäftsführung, sondern bieten auch Chancen für eine Neuaufstellung und -ausrichtung. (...) Entscheidend für einen gelungenen Neustart wird jetzt sein, dass eine bessere und vertrauensvollere Kommunikation zwischen der MRR und den kommunalen Gebietskörperschaften sowie bestehenden Institutionen, wie beispielsweise den regionalen Verkehrsunternehmen und -verbünden, gelingt. Die Zusammenarbeit darf nicht weiter als inhaltliche Konkurrenz und als Gegeneinander einzelner Regionen wahrgenommen werden. Im Gegenteil: Die vielfältigen Herausforderungen wie Digitalisierung, Infrastrukturinvestitionen und Aufbau einer europäischen Förderkulisse erfordern das Miteinander aller genannten Institutionen inklusive der MRR.“

Für die positive Begleitung des Gründungsprozesses der Metropolregion Rheinland sei für die Grünen das formulierte Ziel entscheidend gewesen, sich in der harten Konkurrenz um europäische Fördergelder besser aufzustellen, heißt es in dem Schreiben weiter. „Genau dieser Punkt wurde aber in der bisherigen Arbeit der Metropolregion deutlich vernachlässigt. Die personelle und inhaltliche Neuausrichtung bietet jetzt die Gelegenheit, die bisherigen inhaltlichen Defizite zu minimieren.“

Pressemitteilungen der Stadt in aller Kürze

Eine kleine Geschichte Remscheids. Im Rahmen der kulturellen Angebote für geflüchtete und nicht geflüchtete Menschen des Kommunalen Bildungszentrum der Stadt Remscheid werden am Donnerstag, 15. November, 19.30 - 21.30 Uhr, in der  Begegnungsstätte der Musik- und Kunstschule, Scharffstr. 5 - 7, von Claudia Giovanna Holtschneider die wichtigsten geschichtlichen Entwicklungen Remscheids vorgestellt. Entgeltfrei.

Berufskolleg Technik / Firmendating. Am Donnerstag, 15. November, von 9 bis 13 Uhr findet in der Aula des Berufskollegs Technik Remscheid das erste Firmendating der Schule statt. Es richtet sich an Schüler*innen, die sich um einen Ausbildungsplatz bewerben möchten (Schwerpunkt Ausbildungsstart 2019). Diese haben die Möglichkeit, direkt mit ausbildenden Unternehmen ein Gespräch zu führen - sprich - sich vorzustellen. Dazu haben sich etwa 30 Firmen aus Remscheid und der näheren Umgebung angemeldet. (Ulrike Kohl)

Enjoy cooking a British meal. Wenn Sie ein original britisches Gericht zubereiten und gleichzeitig ihr Englisch auffrischen möchten, ist dieser Kochkurs (Stufe B1)der Volksschule Remscheid für Sie das Richtige. Für gute Laune und gutes Essen ist gesorgt! Termin: Donnerstag, 15. November, 18 bis 21.45 Uhr, in der Schule Bökerhöhe, Küche, Gustav-Michel-Weg 18. Entgelt: 17,50 Euro.

Vortrag über das Tal der Könige (1550-1070 v. Chr.) Ein abgelegenes Wüstental im Westgebirge von Theben birgt die Grabstätten der ägyptischen Pharaonen des Neuen Reichs. Die Herrscher des Neuen Reichs gaben einst die Pyramide als Form des Königgrabes auf und ließen sich stattdessen in Felsgräbern bestatten. Dieser VHS-Vortrag von Horst Arnold vermittelt am Donnerstag, 15. November, 11 - 12.30 Uhr, im Ämterhaus, Raum 227, Elberfelder Str. 32, interessante Informationen über die vorhandenen Grabstätten. Entgelt: vier Euro.

Eröffnung von Eislaufbahn und Weihnachtstreff mit Eröffnungsfeuerwerk. Das Jahr neigt sich langsam dem Ende zu, und alle Beteiligten freuen sich wieder auf den Sternenhimmel über der Alleestraße. Dank der tatkräftigen Unterstützung verschiedener Sponsoren werden auch in diesem Jahr wieder alle 168 Herrnhuter Sternen unterschiedlicher Größen aufgehängt. Erstmalig werden die Überspannungen, an denen die Sterne hängen, mit Tannengirlanden umwickelt, so dass es ein noch schöneres Bild geben wird – auch hierfür einen herzlichen Dank an die Sponsoren, die diese Erweiterung erst möglich gemacht haben. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Ralf Wieber (im Namen des Vorstandes des Marketing Innenstadt e.V.) laden herzlich zur offiziellen Einschaltung der Weihnachtsbeleuchtung einladen für Freitag, 16. November, um 17.45 Uhr (Einschaltung um 18 Uhr) auf der Alleestraße, Höhe Brunnen vor dem Allee-Center. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, um 19 Uhr der offiziellen Eröffnung der Eislaufbahn und des Weihnachtstreffs beizuwohnen. Im Anschluss findet das Eröffnungsfeuerwerk statt.

Nelson-Mandela-Schule / Joe Faß liest vor. Aus Anlass des bundesweiten Vorlesetages kommt am 16. November der in Hannover lebende Autor, Kabarettist und Ex-Remscheider Joe Faß in die Nelson-Mandela-Schule, um aus seinem Fabel-Buch „Hummeln streicheln“ zu lesen und ein neues Buch-Projekt vorzustellen. Arbeitstitel: Das Geheimnis des Marienkäfers. Hierfür sammelt Faß Ideen und Anregungen und auch Zeichnungen von Schülerinnen und Schülern. Diese sollen dann Teil des Buches werden. Auf der Buchmesse im März 2019 in Leipzig wird das Buch vorgestellt. „Auf die Idee mit den Zeichnungen bin ich gekommen, als mir Schülerinnen nach einer Lesung ihre kleinen Zeichen-Werke überreichten. Passend zu meinen Geschichten. Das fand ich faszinierend“, so Faß. In der Nelson-Mandela-Schule sind ab 9:05 Uhr drei Lese-Durchgänge geplant.

Neues Pflaster auf der Berliner Straße. Im Auftrag der Technischen Betriebe Remscheid (TBR) wird das Kopfsteinpflaster der Berliner Straße erneuert. Die Arbeiten dauern vermutlich bis Anfang 2019. Für die Arbeiten wird die Berliner Straße von Hausnummer 2 bis 18 montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr voll gesperrt. Die Sperrung wird abends komplett zurückgebaut. Eine Durchfahrt ist abends, nachts und in den frühen Morgenstunden also möglich.

Mehrtägige Vollsperrung der Lempstraße. Auf der Lempstraße / Ecke Reinhard-Mannesmann-Straße wird wegen eines Schwertransportes bis voraussichtlich 16. November eine Vollsperrung eingerichtet. Der Fahrzeugverkehr wird in dieser Zeit über die Burger Straße sowie über die Bismarckstraße und Lenneper Straße umgeleitet. Ortskundigen wird empfohlen, den Bereich zu umfahren.

Spätere Termine/Veranstaltungen siehe nächste Seite:

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SPD will Straßenausbaubeiträge abschaffen

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

„Bisher ist es so: Wenn eine Städtische Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die Stadt die Grundstückseigentümer an den Kosten. Das wollen wir ändern“, erklärt der Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf. „Wir wollen mit unserem Gesetzentwurf viele tausende Bürgerinnen und Bürger im Land entlasten. Die Kostenbeteiligung ist nicht nur ein Ärgernis - wenn die Gebührenbescheide kommen, stehen viele Menschen vor existenziellen Problemen. Ihnen wollen wir helfen. Nach unserem Vorschlag übernimmt das Land ihre Kosten. Und es entstehen der Stadt keine zusätzlichen Kosten. Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würde besonders Anwohner in Anliegerstraßen entlasten. Bei ihnen ist nämlich der Kostenanteil grundsätzlich höher als für Hauptverkehrsstraßen, weil bei den Hauptverkehrsstraßen eine höhere Nutzung durch die Allgemeinheit greift.“

Die Straßenausbaubeiträge nach § 8 Abs. 1 und 2 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen. Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger. Insgesamt gehen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich mit den Straßenausbaukosten um und legen diese per Satzung fest. Einige legen 50 % der Kosten auf die Anlieger um, andere sogar 80 %.

FDP: Wirtschaftspolitische Geisterfahrt der CDU

Pressemitteilung der FDP Remscheid

Die Freien Demokraten werden sich weiterhin für das Gewerbegebiet am Gleisdreieck Bergisch Born einsetzen und kritisieren die Äußerungen aus der CDU gegen die Umsetzung der Planungen. Für die Freien Demokraten bezieht Philipp Wallutat, stellvertretender Vorsitzender der FDP im Rat, Position gegen die Haltung der CDU:

„Nachdem die CDU die Pläne für das Gewerbegebiet am Gleisdreieck in Bergisch Born ohnehin mit Zurückhaltung begleitete, ist sie nun zur offenen Gegnerin des Gewerbegebiets geworden. Das ist eine wirtschaftspolitische Geisterfahrt, die ich nicht nachvollziehen kann. Wir brauchen neben der Entwicklung von Brachflächen auch neu ausgewiesene Gewerbegebiete. Dabei geht es in erster Linie noch nicht einmal darum, Unternehmen in Remscheid neu anzusiedeln. Vielmehr müssen wir den Remscheider Unternehmen, die sich weiterentwickeln wollen, dringend eine Perspektive am Standort Remscheid aufzeigen, um damit Arbeitsplätze in unserer Stadt zu sichern.“ Die Flächen an der „Blume“ in Lüttringhausen sind aus Sicht der Freien Demokraten keine Alternative zu den geplanten Gewerbegebieten an der Borner Straße und am Gleisdreieck, wie Philipp Wallutat betont: „An der ‚Blume‘ sind keine Flächen im Eigentum der Stadt, der Bebauungsplan ist vom Oberverwaltungsgericht kassiert worden, und die Entwässerungsfrage ist derzeit nicht zu klären. Deswegen steht die ‚Blume‘ nicht bei uns auf der Tagesordnung. Wer auf die ‚Blume‘ setzt, der wird in nächster Zukunft keine neuen Gewerbeflächen in Remscheid erschließen können.“

Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Skepsis gegenüber der verkehrlichen Entwicklung aus Sicht der Freien Demokraten zudem fehl am Platz: „Der Beschluss des Hauptausschusses aus dem Jahr 2009 bezog sich auf eine ganz andere Erschließung des Gewerbegebiets. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen geändert, und die Gewerbeflächen würden in anderer Weise erschlossen werden, als dies damals vorgesehen gewesen ist. Dabei spielt nicht zuletzt die Absichtserklärung, die mit Hückeswagen und Wermelskirchen geschlossen worden ist, eine entscheidende Rolle. Selbstverständlich gehört zu der Realisierung des Gewerbegebiets auch eine Verkehrsplanung“, so Philipp Wallutat.

Neues Buch über frühen Erzverhüttungsplatz

Die Abteilung Remscheid e.V. im Bergischen Geschichtsverein hat es sich seit ihrem Bestehen zur Aufgabe gemacht, die Geschichte der Stadt Remscheid und des Bergischen Landes zu erforschen und ihre Kenntnisse durch Wort und Schrift zu vermitteln. Zur Stunde stellt Vorsitzender Alfons Ackermann im Büro von Stadtdirektor Sven Wiertz gemeinsam mit der Autorin Barbara Rodler deren neues  Buch „Die Entwicklung der Remscheider Eisenindustrie am Beispiel der Ortschaft Platz, vom Erzverhüttungsplatz zum Wohn- und Industriestandort“ vor, Band 3 der Schriftenreihe des Bergischen Geschichtsverein Abt. Remscheid, das neue Forschungen zur Remscheider Stadtgeschichte vor. Alfons Ackermann: „In die Geschichtsforschung haben wir stets die Kultureinrichtungen der Stadt Remscheid einbezogen und freuen uns, dass diese bewährte Zusammenarbeit auch durch Herrn Stadtdirektor Sven Wiertz fortgesetzt wird!“

In Schulen sind zu viele Stellen unbesetzt

Pressemitteilung der SPD

„Die Lage auf dem Lehrkräftearbeitsmarkt ist angespannt. Das wissen wir alle. Wie die Landesregierung einräumt, ist es nicht möglich, alle zur Verfügung stehenden Stellen zeitnah mit ausgebildeten Lehrkräften zu besetzen. Die aktuellen Zahlen für Remscheid habe ich mit der Antwort auf meine Kleine Anfrage erhalten“, berichtet der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD Sven Wolf. „Vor allem im Bereich der sonderpädagogischen Förderung wird es ganz eng. Hier zeigt sich, dass das Land bei der Stellenbesetzung nicht vorankommt“, meint Wolf. „Noch immer gibt es 63 unbesetzte Stellen. Hier müssen größere Anstrengungen unternommen werden, um zukünftig den Herausforderungen der Inklusion gerecht zu werden. Wir werden sehen, ob die Einrichtung von 250 zusätzlichen Studienplätzen im Bereich der sonderpädagogischen Förderung etwas bewirken kann. Bis diese Lehrkräfte eingestellt werden können, wird es aber noch dauern.“

Die Stellenstatistik ist auch nicht immer aussagekräftig. Erden Ankay-Nachtwein, schulpolitische Sprecherin der SPD: „Die Behauptung der Landesregierung, dass sich die Quote der besetzten Schulleitungsstellen gebessert habe, bestätigt sich für Remscheid nicht. In Remscheid sind aktuell neun Schulleiterstellen nicht besetzt! In Gesprächen mit Eltern wird mir oft eine andere Situation geschildert, als die statistische Personalausstattungsquote zeigt. Da werden viele Situationen gar nicht erfasst – so etwa Veränderungen durch Elternzeit oder Altersteilzeit, Beurlaubungen, Krankheitsausfälle oder Veränderungen im Beschäftigungsumfang. Ob die Vertretungsreserve dann in den Grundschulen greift, dass erfährt man oft nur vor Ort von Schülern und Eltern der betreffenden Schule. Stellen auf dem Blatt geben eben noch keinen Unterricht!“

Neues Ballfangnetz am Jahnplatz in Sicht

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

In der vergangenen Woche hat das von den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) beauftragte Unternehmen mit Vorarbeiten zur Errichtung eines zwölf Meter hohen Ballfangnetzes am Jahnplatz begonnen. Zwar pausieren zurzeit die Arbeiten. Die TBR sind aber um einen erneuten Baubeginn im Monat November bemüht. Mit der Fertigstellung des Zaunes ist im Januar 2019 zu rechnen.

Der Fachdienst Sport und Freizeit hatte in Kooperation mit den TBR umfangreiche technische Untersuchungen in Auftrag gegeben, um Möglichkeiten einer Erhöhung des vorhandenen Ballfangnetzes auf benötigte zwölf Meter auszuloten und auf diese Weise die anliegende Nachbarschaft vor überfliegenden Bällen zu schützen. Insbesondere die Nähe zur gerade sanierten historischen Stützmauer des Jahnplatzes gestaltete sich hierbei als problematisch. Die aufwändigen Untersuchungen konnten im Februar abgeschlossen werden. Das Ergebnis wurde sowohl im Ausschuss für Sport, im Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss sowie in der Bezirksvertretung Lüttringhausen zustimmend beraten.

Den Beschluss, ein Ballfangnetz mit zwölf Metern Höhe zu errichten, fasste der Remscheider Stadtrat schließlich am 3. Mai. Außerplanmäßig wurden für die Umsetzung 81.000 Euro bereitgestellt. Der Fachdienst Sport und Freizeit steht in engem Kontakt mit den betroffenen Vereinen und erarbeitet für die Bauphase Möglichkeiten, um den Spielbetrieb fortsetzen zu können.

Schnelle HIlfe bei Herzinfarkt durch neue App?

Nach dem Sozialausschuss stimmte gestern auch der Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung („BUKO“) einstimmig dem Antrag der Linken zu, die Verwaltung möge die Möglichkeit prüfen, eine Ersthelfer-App (Smartphones) für den Fall eines Herzstillstandes im Einsatzgebiet der Remscheider Rettungskräfte einzuführen, allerdings unter Berücksichtigung der dann entstehenden Kosten. Begründung: „Bei einem Herzstillstand kommt es immer auf jede Minute an. Durch die fehlende Durchblutung treten erste Gehirnschäden aber schon nach circa drei Minuten ein.“ Aus dieser Erkenntnis heraus gründete sich in Freiburg der Verein "Region der Lebensretter"; er stellt nun in Zusammenarbeit mit der Notrufzentrale des Rettungsdienstes eine App für Ersthelfer zur Verfügung. Guido Eul-Jordan, Chef der Remscheider Feuerwehr, bezeichnete das im der gestrigen BUKO-Sitzung als gute Idee mit vielen medizinischen Vorteilen, denn bei einem gemeldeten Herzstillstand würden nicht nur die regulären Kräfte alarmiert, sondern auch automatisch auch die angemeldeten und ausgebildeten Ersthelfer. “Jede Minute zählt in einem Notfall!“ Allerdings sei die APP mit Schulungskosten verbunden. Ob diese leistbar seien, soll nun die Verwaltung prüfen.