Waterbölles

„Ladesäulen für E-Autos nach neuem Konzept“, titelte der Waterbölles am Dienstag, 3. Dezember 2019. Dafür hat die Stadt auf der Grundlage der „Förderrichtlinie Elektromobilität“ im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 80.000 Euro eingeworben. Die notwendigen Eigenanteil in Höhe von max. 20.000 Euro übernimmt die EWR GmbH. Ziel des neuen Lade-Infrastrukturkonzepts für Elektrofahrzeuge und Pedelecs für das Stadtgebiet Remscheid ist die Senkung des CO2-Ausstoßes sowie der NOX- und Feinstaubemissionen im Straßenverkehr. Beraten lassen sich Stadt und EWR bei dem Konzept von dem Stadt- und Verkehrsplanungsbüro Kaulen und Brasse Consulting. Zur Beteiligungsphase des Projektes gehörte gestern ein Workshop in der Verwaltung der Stadtwerke Remscheid. Dazu hatten die Stadt und die EWR als Projektpartner Mandatsträger, Vertreter von Unternehmen und Institutionen sowie Vertreter von Marketingräten/Interessensgemeinschaften eingeladen. Von Dr. Claudia Brasse („energieschub“) ließen  sich diese über den aktuellen Verfahrensstand und die Trends der Elektromobilität informieren. Dabei war auch ihre „Schwarmintelligenz“ ( so Monikas Meves vom Fachdienst Umwelt der Stadt) gefordert, bezogen auf geeignete Standorte für Ladesäulen für Elektrofahrzeuge und Pedelecs vor Ort. Denn es hat sich gezeigt, dass viele E-Autos von den Besitzern nicht nur nachts in der eigenen Garage aufgeladen werden, sondern, sofern möglich, auch auf dem Parkplatz ihres Arbeitgebers oder dem eines Discounters.   Mike Giera,  EWR-Leiter des Geschäftsbereichs Netze: „In  steigendem Maße werden Unternehmen Ladesäulen auf betriebseigenen Grundstücken vorhalten müssen, um Dienstfahrzeuge elektrisch betreiben zu können und auch Mitarbeitenden das Aufladen Privatwagens zu ermöglichen!“  Gira  ist sich sicher: „An der E-Mobilität geht kein Weg vorbei; das ist ein unstrittiges Faktum!“ Und darauf werde sich die EWR als Netzbetreiber und Stromanbieter einstellen müssen. Es gebe bereits erste Nachfragen von Supermärkten und Unternehmen nach Ladestationen. „Wir brauchen Standorte, die mit unserem Stromnetz kompatibel sind!“ Deshalb werden nach dem Workshop die vorgeschlagenen Standorte auf ihre Netzverträglichkeit geprüft werden müssen, bevor über die Reihenfolge entschieden wird, in der neue Ladesäulen installiert werden.“

Stadt und EWR möchten eine klimafreundliche Mobilitätswende erreichen, wie Mike Gira betonte. Ihm kommt es auf einen „möglichst geschmeidigen Einstieg in die E-Mobilität“ ein. Und da bot der gestrige Workshop eine gute Gelegenheit, um unter den anwesenden Meinungsbildnern Begeisterung für die „Kulturrevolution im Straßenverkehr“  zu wecken. Die habe in den vergangenen zwei Jahren Fahrt aufgenommen, betonte die städtische Umweltdezernentin Barbara Reul-Nocke. Am 31. Dezember 2017 seien von den 60.429 in Remscheid angemeldeten Fahrzeugen 71 Plug-In-Wagen gewesen und 38 E-Autos, am 31. Dezember 2018 von 61.345 Fahrzeugen 77 Plug-in- und 61 E-Autos. Reul-Nocke: „Eine Auswertung ergab 226 zugelassene Fahrzeuge für 2019 mit einem E-Kennzeichen, Stromer. Ein E-Kennzeichen kann freiwillig vom Halter für sein Elektro- bzw. Plug-In-Fahrzeug genutzt werden; daher kann die Gesamtzahl dieser Fahrzeuggruppe höher sein.“

Derzeit machen Elektrofahrzeuge gerade mal 0,2 Prozent des Gesamtfahrzeugbestandes aus. Doch die Statistik zeigt: E-Autos sind auf der Überholspur. De EWR will das berücksichtigen und legt bei der Planung neuer Ladestation einen Verhältnis von zehn E-Autos auf eine Ladestation mit zwei Anschlüssen (Ladepunkten) zugrunde. Bei 1.000 „Stromern“ in Remscheid im Jahre 2022, so die Erwartung von Mike Gira, würde das 100 Ladepunkte bzw. 50 Ladesäulen bedeuten, verteilt auf 25 Standorte im Stadtgebiet.

Da gäbe es also noch viel zu planen und zu installieren. Denn öffentliche (z. T. noch kostenlose und zumeist wenig ausgelastete) Ladesäulen gibt es in Remscheid derzeit erst an folgenden Stellen: Friedrich-Ebert-Platz, Theodor-Heuss-Platz, Neuenkamper Straße 81-87, Neuenkamper Straße 71, (Möbel Knappstein, Autobahn-Tankstellen Remscheid-West und -Ost, Hasenberger Weg 67 (GEWAG), Borner Straße 35 (Autohaus Kaltenbach) und Olper Höhe 4 (Bornewasser e. K.). Drei weitere Ladesäulen sind in Vorbereitung: am H2O Sauna- und Badeparadies, am Thüringsberg Nähe Röntgen-Museum und an der Gertenbachstraße in Lüttringhausen. Für Pedelecs gibt es öffentlich zugängliche Ladesäulen am H2O Sauna- und Badeparadies und am Alter Markt in Lennep. Dr. Claudia Brasse: „Im Sinne einer klimafreundlichen Mobilität ist es auch wichtig, die anderen Fortbewegungsmittel wie Zu-Fuß-gehen, Fahrrad, Bus und Bahn nicht aus den Augen zu verlieren!“

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Zum 1. März tritt das Masernschutzgesetz in Kraft. Ziele des neuen Gesetzes sind die Verbesserung des individuellen Masernschutzes, der Aufbau eines ausreichenden Gruppenschutzes („Herdenimmunität“) und der Schutz besonders anfälliger Personengruppen, die nicht selbst geimpft werden können. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit. An Masern können alle erkranken, die die Infektion noch nicht durchgemacht haben oder nicht ausreichend durch eine vollständige Impfung geschützt sind. Besonders gefährdet sind Säuglinge, die zu jung für eine Impfung sind, sowie Jugendliche und junge Erwachsene, bei denen eine oder gar beide Impfungen in der Kindheit versäumt wurden. Menschen mit geschwächter Abwehrlage, die selbst nicht gegen Masern geimpft werden können, Säuglinge und Erwachsene haben zudem ein höheres Risiko, bei einer Masern-Erkrankung Komplikationen zu entwickeln. (Über die Einzelheiten zur Umsetzung des Gesetzes informiert die Internetseite des Gesundheitsamtes unter https://remscheid.de/vv/produkte/2.53/146380100000021583.php#tab-links. Dort sind neben FAQs zum neuen Gesetz auch Vordrucke, Informationen zur Erkrankung und Impfung sowie hilfreiche Links hinterlegt.)

Das Masernschutzgesetz gilt für alle Personen, die nach 1970 geboren sind und in Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Flüchtlingen, in Schulen, sowie verschiedenen medizinischen Einrichtungen beschäftigt sind oder betreut werden. Durch das neue Gesetz werden den Einrichtungsleitungen und den Gesundheitsämtern zusätzliche Pflichten auferlegt. Aber auch der Personenkreis, der nicht von dem Gesetz betroffen ist, sollte es zum Anlass nehmen, seinen Masernimpfschutz zu überprüfen und zu vervollständigen. Denn die Erkrankung macht nicht vor den Toren einer Gemeinschaftseinrichtung oder medizinischen Einrichtung halt. In den westlichen Industrieländern führen Masern bei zehn bis zwanzig Prozent der Betroffenen zu Komplikationen, wobei die Häufigkeit mit zunehmendem Alter ansteigt, 1 von 1000 erkranken in der Folge lebensgefährlich.

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In § 72, Absatz 4, des Schulgesetzes für Nordrhein-Westfalen räumt ein unscheinbarer Satz den Eltern von Schulkindern ein Mitwirkungsrecht ein, dem  angesichts des aktuellen Lehrermangels und Unterrichtsausfalls große Bedeutung zukommt: „Schulpflegschaften können auf örtlicher und überörtlicher Ebene zusammenwirken und ihre Interessen gegenüber Schulträger und Schulaufsicht vertreten.“ Die Remscheider Schulpflegschaften haben das bislang nicht getan. Dabei ist das Gesetz schon 15 Jahre alt; es trat am 15. Februar 2005 in Kraft. Doch jetzt tut sich was. Weil Karsten Neldner, als Klassenpflegschaftsvorsitzender Mitglied der Schulpflegschaft der Sophie-Scholl-Gesamtschule, die Initiative ergriffen hat. Zuerst brachte er dort die Idee zur Gründung einer Stadtschulpflegschaft zur Sprache, und als die allgemein begrüßt wurde, übernahm er die Aufgabe, Kontakt zu den Schulpflegschaften aller Remscheider Schulen aufzunehmen. Das geschah aus Gründen des Datenschutzes zumeist über die Leiter/innen der städtischen Schulen. Auch die fanden die Idee durchweg gut und stellten den Kontakt zu dem /der Vorsitzenden der jeweiligen Schulpflegschaft her. Zitat aus dem Brief von  Karsten Neldner an die Schulpflegschaften: „Die Pädagogen treffen sich schulübergreifend zum Erfahrungsaustausch. In Remscheid gibt es das bei den Elternvertretungen nicht. Aber ist es nicht wichtig, Hintergründe kennenzulernen, Informationen zu sammeln, sachlich zu diskutieren und mitzuwirken, damit die Probleme an den Schulen beseitigt oder zumindest gemindert werden? Wir können viel erreichen, wir müssen es nur gemeinsam anpacken!“

Und so kam es, dass in der vergangenen Woche  bei einem Treffen von 36 Elternvertretern in der Sophie-Scholl-Schule 26 der insgesamt 33 Remscheider Schulen vertreten waren (bis auf die Hauptschule alle Schulformen) und die Gründung einer Stadtschulpflegschaft als Ansprechpartner für Politik und Verwaltung bzw. Vertretung der Elternbelange gegenüber dem kommunalen Schulträger, der Stadt Remscheid, ins Auge fassten:

Vertreter von neun Schulen – Karsten Neldner (Sophie-Scholl-Gesamtschule), Claudia Güttner (Albert-Einstein-Gesamtschule). Patrick Schönepauck (Nelson-Mandela-Sekundarschule), Matthias Schmandt-Quambusch (Albert-Schweitzer-Realschule), Janine Giordani (Alexander-von-Humboldt-Realschule), Claudia Kray (Gemeinschafts-Grundschule Kremenholl), Esther Garcia (Katholische Grundschule Menninghausen), Uta Wiesemann (Heinrich-Neumann-Förderschule) und Frank Lipphardt-Hahn (Hilda-Heinemann-Förderschule) ­ haben sich für den 11. März an der Alleestraße verabredet, um eine Satzung für die neue Stadtschulpflegschaft zu erarbeiten. Der Entwurf soll beim nächsten Treffen der Remscheider Schulpflegschaften am 22. April um 19 Uhr in der Albert-Einstein-Gesamtschule vorliegen.

An Themen, die dringend mit Schulverwaltung und Politik erörtert werden müssen, mangelt es den Elternvertretern nicht, wie sich beim ersten Treffen in der Sophie-Scholl-Schule schnell zeigte:

• Lehrermangel / Unterrichtsausfall: Darunter leiden  alle Schulen, und das nicht erst seit gestern. Berichtet wurde von (wenig Erfolg versprechenden) Versuchen, mit Seiteneinsteigern dem Lehrermangel zu begegnen. Die Seiteneinsteiger könnten längst nicht alle Fächer abdecken. Besonders in den Förderschulen fehle es an Sonderpädagogen. Einige Schulen hätten mit mehr oder minder großem Erfolg Kontakt mit dem Schulministerium in Düsseldorf und dem Remscheider Schulamt aufgenommen, um auf das Problem aufmerksam zu machen (siehe die laufende Online-Petition „Aktion Bildung - Gegen Lehrermangel, Unterrichtsausfall, Bildungsnotstand“).
• Kritisiert wurde auch ein „falsches System der Personalplanung“ mit Sabbatjahr, Pension, Schulleiterbesetzung und Einstellungsverfahren. Für Letzteres ein Beispiel: Wenn sich eine Schulkonferenz für eine(n) Bewerber(in) auf eine freie Lehrerstelle entschieden hat und diese(r) nach erster Zusage dann doch noch absagt, dürfe nicht der/die nächste geeignete Bewerber(in) auf der Liste genommen werden, sondern das ganze Verfahren müsse von vorne anfangen. Claudia Güttner, Schulpflegschaftsvorsitzende der Albert-Einstein-Gesamtschule, und Karsten Neldner gegenüber dem Waterbölles: „In Wirtschaftsunternehmen wäre das undenkbar!“
• Einheitliche bewegliche Ferientage: Damit sind jene drei bis vier schulfreien (Brücken)Tage im Jahr gemeint, die die Schulkonferenzen selbst festlegen können. Dort haben die Elternvertreter ein starkes Mitwirkungsrecht (§65.4 Schulgesetz NRW). Bisher gibt es allerdings nur wenige Schulen, die sich diesbezüglich absprechen. Besonders für Familien mit Kindern an unterschiedlichen Schulen ist das unbefriedigend. Dann kann es vorkommen, dass das eine Kind schulfrei und das/die andere(n) Unterricht hat bzw. haben. Dann ist es nichts mit gemeinsamer Freizeit!
• Schreiben lernen in den Grundschulen: hier Grundschrift, dort Druckschrift, anderswo Schreibschrift. Das klingt nach Wirrwarr statt nach klaren Vorgaben.
• „Tag der offenen Tür“ in den Schulen: Von den Elternvertretern wurde beim Treffen am vergangenen Dienstag bemängelt, dass der "Tag der offenen Tür" bei einigen Schulen auf den gleichen Samstag fällt. So werde interessierten Eltern die Möglichkeit genommen, sich mehrere Schulen anzuschauen.

Viel zu tun also für Eltern, denen die schulische Entwicklung ihrer Kinder am Herzen liegt. Was aber ist der Grund dafür, dass sich nur wenige Eltern bereiterklären, in Klassen- und Schulpflegschaften mitzuarbeiten? Haben sie das Gefühl, nichts oder nur wenig bewirken zu können? „Wir können viel erreichen, wir müssen es nur gemeinsam anpacken!“, appellierte Karsten Neldner an die Schulpflegschaften. Einen Versuch ist das allemal wert!

Basketball  am 27. Februar von 9 bis 14 Uhr. Ein Turnier der besonderen Art wird am Donnerstag, 27. Februar, in der Sporthalle Hackenberg, Hackenberger Straße 107, ausgetragen. Denn beim Remscheider „Spieltreff Basketball“ steht nicht die Leistung, sondern der Spaß im Vordergrund. Am Ende des Turniers werden deswegen auch nicht die besten Leistungen prämiert; vielmehr erhalten alle Kinder eine Urkunde und können mit etwas Glück Basketbälle gewinnen – denn die Teilnahme und das Sammeln von Erfahrungswerten ist das Turnierziel. Gespielt wird außerdem in gemischten Mannschaften. Am 21. Remscheider „Spieltreff Basketball“ nehmen rund 450 Spielerinnen und Spieler in 44 Mannschaften aus 16 Grundschulstandorten teil. Damit richtet Remscheid wieder den größten Spieltreff in ganz NRW aus. Das Sportevent ist außerdem die größte Remscheider schulübergreifende Schulsportveranstaltung und eine der teilnehmerstärksten Remscheider Jugendsportveranstaltungen.

Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung. Für den Fall plötzlicher schwerer Erkrankung ist es sinnvoll, rechtzeitig eine Patientenverfügung zu verfassen und eine Vorsorgevollmacht zu erteilen. Was dabei zu beachten ist und wie man selber rechtssicher vorsorgt, das alles soll in dieser Veranstaltung aufgezeigt werden. Weitere Themen sind die rechtlichen Aspekte rund um Betreuung und Organspende. Referent in diesem VHS-Kurs am Mittwoch, 19. Februar, 18.30 bis 20.45 Uhr, im Ämterhaus, Raum 128, Elberfelder Str. 32, ist Rechtsanwalt Martin R. Haas. Entgelt: zwölf Euro. Voranmeldung unbedingt erforderlich!

Wege aus Umwelt- und Klimakrise. Wenige Slogans haben das Jahr 2019 so geprägt wie die Hauptforderung der jugendlichen Umweltbewegung "Hört auf die Wissenschaft!". Doch was die Wissenschaft eigentlich sagt, bleibt für weite Teile der Bevölkerung unverständlich. Simon Wehden, Neuabsolvent des Studienganges Umweltwandel und Management der Universität Oxford, will an der VHS in zwei Vorträgen Schlüsselkonzepte vermitteln, mit deren Hilfe die aktuelle Debatte verfolgt und mitgestaltet werden kann. Dabei wird gezielt mit gängigen Fehlinformationen aufgeräumt und es werden neue, spannende Denkansätze aufgezeigt.
Im ersten Vortrag stehen das Verständnis des Umweltwandels und der Klimakrise im Vordergrund. Wie steht es um die Lebens- und Zivilisationsgrundlagen auf diesem Planeten und wie ist es überhaupt dazu gekommen? Warum ist diese Frage wichtig? Wie funktionieren Erdsystemprozesse wie der Treibhauseffekt und die Erderwärmung. Welche Konsequenzen birgt der globale Umweltwandel? Was ist ein Klimabudget und warum braucht es negative Emissionen? Der zweite Vortrag widmet sich der Frage, wie der Umweltkrise begegnet werden kann. Welche Transformationen sind für einen Umbau der globalen Ordnung hin zur Nachhaltigkeit notwendig? Welche Steuerungsmechanismen existieren für welche Probleme und wie funktionieren sie? Welche Hebel haben Bürgerinnen und Bürger in der Hand und wie sind diese sinnvoll zu bedienen? Termine: Mittwoch, 19. Februar und 11. März, jeweils von 18.15 bis 20.30 Uhr, im Foyer der Zentralbibliothek, Scharffstr. 4 – 6. Eintritt frei (Spende erbeten). Anmeldung unter Tel.163491.

Weiberfastnacht im Rathaus. Oberbürgermeister Mast-Weisz heißt alle Remscheider Närrinnen und Narren herzlich willkommen zur Weiberfastnachtsfete am Donnerstag, 20. Februar, im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses Remscheid. Traditionell übernehmen dann ab 11.11. Uhr die Remscheider Möhnen das Regiment. Wie in jedem Jahr sorgt ein bunter Programmmix für karnevalistische Stimmung. Fürs leibliche Wohl gibt’s wie gewohnt einen Thekenbetrieb mit Kaltgetränken und kleinen Häppchen zu günstigen Preisen. Alle Jecken können sich auf eine schwungvolle Party mit Tanz, mitreißenden Rhythmen und phantasievollen Kostümierungen freuen. Veranstaltungsende ist 14 Uhr.

Spätere Termine/Veranstaltungen siehe nächste Seite:

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Gruppe A  Gruppe B  Gruppe C  Gruppe D  KGS Franziskus GGS Eisernstein GGS Mannesmann GGS Daniel-Schürmann GGS Siepen GGSFreiherr-v.-Stein GGS Dörpfeld GGS Am Stadtpark GGS Steinberg KGS Franziskus (Lü.) GGS Reinshagen GGS Walther-Hartmann GGS Adolf-Clarenbach GGS Hackenberg KGS Menninghausen GGS Kremenholl     GGS Hasten

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz findet unter Beteiligung von 17 Grundschulstandorten am Samstag, 21. März, und am Samstag, 9. Mai, der Sparkassen-Cup 2020 statt. Veranstaltet wird dieses jährliche Hallenfußballturnier vom städtischen Fachdienst Sport und Freizeit und der Stadtsparkasse Remscheid. Gespielt wird um die Hallenfußball-Stadtmeisterschaft der Remscheider Grundschulen.

Die Spiele der Vorrunde finden am 21. März parallel in zwei Dreifachsporthallen statt. Die Gruppen A und B spielen von 8.15 bis 11.30 Uhr in der Sporthalle Hackenberg, die Gruppen C und D von 8.20 bis 12.20 Uhr in der Sporthalle Neuenkamp. Das Catering in der Sporthalle Hackenberg übernimmt der Schulverein der KGS Franziskus, das Catering in der Sporthalle Neuenkamp der Schulverein der GGS Walther-Hartmann.

Die Auslosung der Vorrundengruppen erfolgte in der Geschäftsstelle des Ausschusses für den Schulsport in der Stadt Remscheid. Sie ergab nachstehende Einteilung.

Der Spielmodus aus den letzten Jahren hat sich bewährt und wird beibehalten. In den Vorrundengruppen spielt „Jeder gegen Jeden“. Die vier Erst- und Zweitplatzierten jeder Gruppe qualifizieren sich für die Endrunde. Dort spielen sie am 9. Mai in der Sporthalle Neuenkamp in zwei Vierergruppen „Jeder gegen Jeden“. Nach den Gruppenbegegnungen spielen die Gruppenersten gegen die Zweiten der anderen Gruppe das Halbfinale. Die beiden Verlierer der Halbfinale sind die Drittplatzierten des Turniers. Die Sieger spielen im Endspiel um den Turniersieg.

Eine Platane, die mit ihrem Stammumfang von 135 Zentimetern unter die städtische Baumschutzsatzung fällt, wird gefällt, wenn die Haltestelle Kreishaus in Remscheid-Lennep umgebaut wird. Das teilt die Stadtverwaltung den Mitgliedern der Bezirksvertretung Lennep mit zu deren Sitzung am 19. Februar um 17 Uhr in der Hilda-Heinemann-Schule. Im Wurzelbereich der sechs Bäume, die bleiben sollen, soll die Oberflächenversiegelung entfernt und die oberen Bodenschichten sollen gegen Baumsubstrat ausgetauscht werden zwecks besserer Bodenbelüftung. Eine wassergebundene Deckschicht sollen sich sodann den Wurzeln der Bäume anpassen. Das verschafft den Bäumen bessere Lebensbedingungen. Die erforderliche Ersatzpflanzung wird in Absprache mit dem Umweltamt an der Rotdornallee erfolgen. Die jetzige Haltestelle sei aus mehreren Gründen verbesserungswürdig, so die Verwaltung. Zum einen würden die technischen Vorgaben für Bushaltestellen (Barrierefreiheit) nicht eingehalten, zum anderen wüchsen dort derzeit sieben Bäume in zu kleinen Baumscheiben. Und die Asphaltdecke sei vielfach gerissen, es hätten sich schon Erhöhungen ausgebildet.

Die neue Haltestellen soll neben dem standardisierten Blindenleitsystem auch das so genannte Kasseler Sonderbord (erhöht) bekommen, durch in Remscheid schon an vielen Haltestellen die Einstiegshöhe in den Bus geringer ist, was das Einsteigen mit einem Rollstuhl oder Rollator deutlich erleichtert. Gleichzeitig ermöglicht das Bord dem Busfahrer ein einfacheres Heranfahren an die Haltestelle mit einem geringeren Reifenabrieb. Um an der Bushaltestelle einen ebenerdigen Wartebereich schaffen zu können, sollen die Litfaßsäule wegfallen. Mehrere Schaltschränke sollen versetzt und der Mittelbereich neu gepflastert werden. „Die Wartehalle wird erneuert. Hierfür wurden verschiedene Modelle geprüft. (…) Der Kiosk erhält einen neuen Anstrich. Die standardisierte Wartehalle wird seitlich am Platz aufgestellt wird (siehe Skizze). So können die Busbewegungen optimal beobachtet werden“, erläutert die Verwaltung. „Die Modernisierungsmaßnahme wertet das Umfeld des historischen Kreishauses gleichermaßen auf. Alle Maßnahmen wurden mit der Unteren Denkmalbehörde und der TBR abgestimmt.“ Bei einem höheren Fahrgastaufkommen ließe sich zweite Wartehalle gegenüber der neuen Wartehalle aufstellen.

Für den Fußgängerverkehr Richtung Lennep Innenstadt soll die Ringelstraße einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) bekommen. Eine einfache Querungsinsel sei an dieser Stelle wegen des Wendeverkehrs der Linienbusse nicht möglich. Und auch für die Autofahrer gibt es eine gute Nachricht: „Die bestehende Lichtsignalanlage wird auf den aktuellen Stand der Technik gebracht!“ Die Gesamtkosten für den Umbau der Haltestellen belaufen sich nach Angaben der Verwaltung auf 114.000 €. Das Geld kommt aus der Nahverkehrspauschale des Landes. Alles in allem versprechen sich die Planer von den Maßnahmen „ein positives Raumgefühl im Bereich der Haltestelle“ und ein „höheren Maß an Aufenthaltsqualität“.

Mitarbeiter des städtischen Gebäudemanagements des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und der Polizei haben in dieser Woche gemeinsam die bisherigen Maßnahmen erörtert, die dazu beitragen sollen, das Sicherheitsempfinden und die Sauberkeit im P+R-Parkhaus am Hauptbahnhof Remscheid zu verbessern. Darum ist es leider nicht gut bestellt, wie die Vandalismus-Schäden vom Jahreswechsel belegen. „Es wird nicht das letzte Treffen gewesen sein“, kündigt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz am Donnerstag den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses an. Für die SPD begrüßte Jürgen Kucharczyk die intensivere Kooperation gegen Vandalismus“. Schließlich dürfe der Hauptbahnhof und sein Umfeld, bei der Einweihung als „Tor zur Innenstadt“ gelobt, „ auf die Bürgereinen und Bürger nicht abschreckend wirken!“

Derzeit arbeitet die Verwaltung an der Reparatur des im Dezember beschädigten Fahrstuhls, um die barrierefreie Erschließung des vollständigen P+R-Parkhauses wieder zu ermöglichen. Ann der Fahrstuhl wieder in Betrieb genommen werden kann, kann die beauftragte Fachfirma noch nicht sagen. Gegenwärtig beschränkt sich der barrierefreie Zugang zum Bahnsteig und zum Kino auf die Parkebene 5. Die dortigen Parkplätze sind als Behindertenparkplätze gekennzeichnet.

Zur Kenntnis nahm der Ausschuss eine synoptische Beschreibung und Bewertung der bisherigen Maßnahmen im Zusammen hang mit dem P&R-Parkhaus. Der Waterbölles dokumentiert sie nachfolgend. Weitere Maßnahmen befinden sich nach Angabe des Oberbürgermeisters in der Abstimmung und Prüfung ("Wir bleiben dran!")

Ergriffene Maßnahme zur Verbesserung des Sicherheitsempfindens und der Sauberkeit im P+R Parkhaus Hauptbahnhof mit wiederkehrenden Kosten.	Bewertung der Maßnahme im Hinblick auf ihre Wirkung auf Grundlage der Beobachtungen aus dem zurückliegenden Jahr.	Weitere Vorgehensweise und ggf. erforderliche Anpassungen.
Beleuchtung Vollständige Wiederinstandsetzung der Regelbeleuchtung auf den Parkebenen, im Fahrstuhlkabine und im Treppenhaus(Blaulicht) sowie der im Gebäude vorhandenen Notwegweiser für Flucht- und Rettungswege.	Die durchgängig funktionstüchtige Beleuchtung weist deutlich geringere Ausfälle und Zerstörungen auf als in der Vergangenheit. Die Beleuchtungssituation hat sich infolgedessen spürbar verbessert und ist einem gesteigerten Sicherheitsempfinden zuträglich.	Das Gebäudemanagement prüft den Austausch der bisher verwandten Leuchtstoffröhren durch LED-Lampen, um die Energie einzusparen und eine höhere Helligkeit zu erzielen. Die LED-Lampen sollen tageslichtweißes Licht ausstrahlen.
Graffiti Beseitigung von Graffiti-Spuren, insbesondere im Treppenhaus, den Wandflächen des Parkhauses und in der Fahrstuhlkabine.	Die Zahl der Graffiti-Spuren ist zurückgegangen. Sie konzentrieren sich auf die unterste Ebene -1 sowie die beiden offenen Ebenen 12 und 13. Diese Ebenen werden im Gegensatz zu den dazwischen liegenden Ebenen nicht regelmäßig „durchfahren“. Außerdem ist festzustellen, dass diese Ebenen deutlich weniger intensiv als Parkflächen ausgelastet sind.	Die bestehenden Graffitis werden entfernt. Es wird geprüft, ob Zugang bzw. Zufahrt zu den Ebenen -1und den Ebenen 12 und 13 in den schwach ausgelasteten Nachtstunden gesperrt werden kann. Hierzu wären der Einbau von Rolltoren und eine Sperrung des Zugangs über Treppenhaus und Fahrstuhl erforderlich.
Streifendienst/Reinigung der Parkebenen Das Parkhaus wird ganzjährig täglich zu wechselnden Zeitendurch ein externes Dienstleistungsunternehmen bestreift. Die Mitarbeiter des Dienstleistungsunternehmens reinigen 2x in der Woche zwischen Montag und Freitag zeitlich flexibel die Parkdecks von groben Verunreinigungen. Darüber hinaus wird an jedem Samstag und Sonntag zu festgelegten Zeiten eine Reinigung durchgeführt. Der Aufwand für diese Maßnahmenbelief sich in 2019 auf 60.281,09 Euro.	Der Streifendienst hat die soziale Kontrolle des Parkhauses verbessert, da es sich nicht um eine vollständige ganztägige Überwachung handelt, gelingt es Personen in den Abwesenheitszeitendes Streifendienstes das Parkhaus zu verunreinigen und Vandalismusschäden zu verursachen. In 2019 wurden432 Einsätze im Tag- und Nachtdienst geleistet. Dabei wurden3.539 Platzverweise ausgesprochen und zwei Anzeigen erstattet. Es wurden fünf Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetzfestgestellt.	Der Streifendienst wird beibehalten und während der Nachtstunden intensiviert fortgeführt.
Reinigung des Treppenhauses und der Fahrstuhlkabine Das Treppenhaus und die Fahrstuhlkabine werden einer täglichen Reinigung durch einen externen Dienstleister unterzogen. Der Aufwand hierfür belief sich in 2019 auf 17.073,13Euro.	Die Reinigung erfolgt damit zuverlässig und regelmäßig. Es kann nicht ausgeschlossen werden, das Verunreinigungen(Abfälle, Kot, Urin) in den Zwischenzeiten auftauchen. Die soziale Kontrolle ist tagsüber durch die rege Nutzung des P+R-Parkhauses gegeben.	Die Intensivierung des nächtlichen Streifendienstes soll den Überwachungsdruck verstärken.
Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) bestreift das Parkhaus von Montag bis Freitag einmal täglich.	Die ergänzende Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) hat sich bewährt. Die soziale Kontrolle soll verstärkt werden.	Der Kommunale Ordnungsdienst verstärkt seine Präsenz, indem mindestens jeweils eine Kontrollfahrt in der Früh- und in der Spätschicht eingeplant wird. Die beschrifteten Dienstfahrzeuge der Ordnungsbehörde (Verkehrsüberwachung u.a.) werden im Rahmen ihrer Einsätze das Parkhaus ebenfalls befahren. Die städtischen Streetworker werden ebenfalls täglich mindestens einmal das Parkhaus kontrollieren und ggf. Gruppen ansprechen. Die Polizei wird im Rahmen ihrer Schwerpunkt- und Bezirksdienste das Umfeld verstärkt bestreifen.
Abfallbehälter Installation von 14 Abfallbehältern neben den Zugangstüren zum Treppenhaus. Die Behälter werden wöchentlich durch die Technischen Betriebe geleert. Der Gesamtaufwand hierfür belief sich in 2019 auf 2.193 Euro.	Die Abfallbehälter werden genutzt und haben sich bewährt.	Keine Anpassungen erforderlich.

 

„Bus per App und ein Pendelbus Bahnhof – Rathaus?“ titelt der Waterbölles am 20. Januar. Danach hatte die SPD-Fraktion die Verwaltung gefragt und dies später im Entwicklungsausschuss um die Frage nach einem Pendelbus zwischen Bahnhof und Rathaus ergänzt, der ohne festen Fahrplan fahren sollte. Gestern im Haupt- und Finanzausschuss hat die Verwaltung drauf geantwortet:

„Verwaltung und Stadtwerke Remscheid (SR) verfolgen das Thema On-Demand-Verkehre mit großem Interesse. Aus Sicht der Verwaltung könnte das Thema dabei helfen, den ÖPNV zukünftig weiter zu optimieren. Daher werden Stadt und SR zunächst die laufenden Pilotprojekte beobachten, insbesondere das im Laufe des Jahres  startende On-Demand-System der WSW in Wuppertal. Dieses Projekt ist ein Teilprojekt aus dem Projekt ‚Bergisch.Smart.Mobility‘, ein Baustein innerhalb des Förderprogramms ‚Digitale Modellregion Bergisches Städtedreieck‘. Über dieses Programm werden die Investitionen und der laufende Betrieb des Pilotprojekts für zwei Jahre gefördert. Zudem wird eine höhere Tarifstufe gelten: Es wird der On-Demand-Tarif des VRR angewendet, der im Preisniveau zwischen konventionellem ÖPNV und Taxi liegt.
Bei ‚Bergisch.Smart.Mobility‘ ist auch die Stadt Remscheid als Projektpartner dabei, weitere Partner sind u.a. die Bergische Uni, die Wuppertaler Stadtwerke und die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Insofern ist der On-Demand-Service in Wuppertal ein erster Aufschlag, um dann später mit den gewonnenen Erkenntnissen z.B. auch in Remscheid ein solches System installieren zu können. Außerdem werden Stadt und Verkehrsbetriebe demnächst mit einem der Anbieter von On-Demand Betriebssystemen in Kontakt treten. Ziel ist es, als Vorbereitung für ein Projekt zunächst eine Marktanalyse zu starten, z.B. durch die Auswertung von Mobilfunkdaten, um die Verkehrsströme im Stadtgebiet zu ermitteln. Sobald SR und Verwaltung dann auch ein Pilotprojekt für Remscheid konzeptionell umreißen können, soll dieses dann in den Nahverkehrsplan (NVP) der Stadt Remscheid aufgenommen werden.
Im Bereich ÖPNV-Planung verlässt der derzeitige Stelleninhaber in Kürze die Stadt Remscheid. Die Verwaltung ist bemüht, die Stelle zeitnah wieder zu besetzen, so dass im Anschluss (nach der entsprechenden Einarbeitung) die Vorbereitungen für den neuen Nahverkehrsplan starten können.

1. Es gibt z.B. das Förderprogramm des Bundes „Digitalisierung der kommunalen Verkehrssysteme“. Gefördert werden allerdings stets nur einmalige Kosten (z.B. für die Einrichtung des Systems), nicht aber dauerhaft die Betriebskosten.
   Ob es darüber hinaus weitere Förderprogramme gibt, wird derzeit von Verwaltung und SR recherchiert, z.B. auch inwieweit das Förderprogramm „Digitale Modellregion Bergisches Städtedreieck“ auch in Remscheid genutzt werden kann.
2. Das Thema „Bus auf Bestellung“ ist regelmäßig Thema bei den Abstimmungen mit dem Verkehrsbetrieb. Es ist gemeinsam beabsichtigt eine Lösung zu finden, unter welchen Rahmenbedingungen das System in Remscheid getestet werden könnte. Bevor ein solches System in Remscheid an den Start geht, sollte aber sinnvollerweise zunächst die wissenschaftliche Auswertung aus dem Versuch in Wuppertal vorliegen. Dieses wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, zurzeit befindet sich das Projekt in Wuppertal noch in der Aufbauphase und es werden Ausschreibungen für die Umsetzung auf den Weg gebracht.
3. Alle bisherigen Pilotprojekte sind auf Smartphone-Nutzer ausgerichtet, also App-basierte Systeme. Damit kann das System rund um die Uhr in Echtzeit reagieren, ohne in großem Umfang kostenintensive Personalkapazitäten vorhalten zu müssen. Mit Blick auf das Prinzip der permanenten Routenoptimierung ist es besonders vorteilhaft, wenn über die Mobile App auch eine ständige Rückkopplung mit den Nutzern möglich ist, um z.B. Änderungen oder Störungen mitzuteilen. Ob auch eine Bestellung über eine telefonische Hotline als Zusatzangebot denkbar ist, wird später ein Teil der Prüfung sein.“

Die Neu-Möblierung der Fußgängerzone „Alleestraße“ ist ein Teilprojekt des städtischen Revitalisierungsprogramms. Dafür sind 100.000 Euro eingeplant. Wie viele neue Bänke es am Ende sein werden, die Passaanten zu einer kleinen Rast einladen, konnten der technische Beigeordnete Peter Heinze und Stadtplanerin Christina Kutschaty, Leiterin des  Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften, in ihrer gestrigen Pressekonferenz noch nicht sagen. Wohl aber, dass an zehn Standorte die aus den 1990er Jahren stammenden Bänke wegen Verschleiß und/oder Vandalismus abgebaut werden mussten. In der Frage, welche neuen Bänke dort aufgestellt werden sollen, kann ab März bis zum Beginn der Sommerferien die interessierte Bürgerschaft ein Wort mitreden. Sie ist eingeladen zu einem „Probesitzen“ auf acht ganz unterschiedlichen öffentlichen Sitzmöbeln. Die  hat die Stadt Remscheid gekauft und lässt sie in den nächsten Wochen auf der oberen Alleestraße in der Nähe der „ Zange“ von den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) diebstahlsicherinstallieren. Die Bänke kosten jeweils etwa 1.000 Euro („alle im ähnlichen Preissegment“, so Heinze). Hinzu kommen dann noch die Mehrwertsteuer und di Einbaukosten, so dass die Verwaltung mit Gesamtkosten von 20.000 Euro rechnet. Daran will sich die ISG Alleestraße beteiligen, so Ralf Wieber gestern: „Eine Bank übernehmen wir!“

In welcher Weise die Bürgerinnen und Bürger für ihr bevorzugtes Modell votieren können, steht noch nicht fest. Möglich wäre eine schriftliche, aber auch eine elektronische Stimmangabe. Auf jeden Fall aber wird es vor Beginn der Sommerferien eine Bürgerversammlung geben mit einem von der Stadt engagierten Moderator. Der wird das Bürgervotum dann nach den Ferien der Politik vorlegen; die hat das letzte Wort, voraussichtlich in der Ratssitzung am 24. September. In der Bürgerversammlung will die Verwaltung auch verschiedene Versionen von neuen Papierkörben für die Alleestraße vorstellen.

Von den acht Sitzmöbel, die zur Wahl stehen haben einige seniorengerecht Rücken- und Armlehne bei einer Sitzhöhe von 48 bis 50 Zentimetern, andere sind eher etwas für jüngere Leute (zum Fläzen). Aus Edelstahl sind die beiden Modelle, die in der Justizvollzugsanstalt von Strafgefangenen gebaut werden. Diejenigen Modelle, die bei den Bürgern für die Alleestraße einen Anklang finden, könnten an anderen Stellen im Stadtgebiet (Stadtpark, Bökerspark) einen Platz bekommen, sagte Peter Heinze, könnten aber auch an Interessenten versteigert werden. Auch hierüber ist das letzte Wort noch nicht gefallen.

Pressemitteilung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW)

Immer mehr Grundschulkinder in Deutschland werden ganztags betreut, sei es direkt in der Schule oder in einem Hort. Die Angebote der einzelnen Bundesländer unterscheiden sich stark – und auch der Familienhintergrund spielt eine große Rolle dabei, ob Eltern ihre Kinder ganztags betreuen lassen oder nicht. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Immer mehr Familien lassen ihre Kinder im Grundschulalter ganztags betreuen: Im Bundesschnitt haben im Schuljahr 2017/2018 rund 42 Prozent der Schulkinder eine Ganztagsschule und 23 Prozent einen Hort besucht. Basierend auf Zahlen des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) zeigt die Studie, dass Familien ganz unterschiedlicher Milieus die Angebote nutzen. So gehen Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund und Kinder, deren Eltern Arbeitslosengeld II beziehen, besonders häufig in eine Ganztagsschule. Familien mit einem vergleichsweise hohen Einkommen schicken ihre Kinder sehr oft in einen Hort oder in eine ähnliche Einrichtung. 

Während Berlin die Gebühren komplett abgeschafft hat, ist die Ganztagsbetreuung in den anderen Bundesländern auch eine Frage der Kosten: Eltern, deren Kinder nachmittags in einer Ganztagsschule betreut werden, zahlen dafür im Schnitt rund 30 Euro im Monat. Bei der Betreuung in einem Hort werden etwa 41 Euro monatlich fällig. Auch der Wohnort spielt bei der Betreuungsfrage eine große Rolle: In Hamburg etwa haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz - rund 98 Prozent aller Grundschüler gehen daher ganztags zur Schule. Hingegen liegt der Anteil der ganztagsbetreuten Kinder in Baden-Württemberg nur bei knapp einem Drittel.  

Ein Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz muss nicht, wie im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD festgehalten, auf Bundesebene beschlossen werden. Vielmehr kann er auch in den Ländergesetzen verankert werden, wie es heute schon in Brandenburg, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Fall ist. Das ist ohnehin naheliegender, da die Länder für ihre Schulen zuständig sind. Engagiert sich die Bundesregierung beim weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung, muss sie den Ländern in jedem Fall große Freiräume lassen: "Stellt der Bund Geld bereit, müssen die Bundesländer, die bereits viele Ganztagsangebote geschaffen haben, gleichermaßen Mittel abrufen können", sagt Studienautor Wido Geis-Thöne. "Sonst käme das einer Bestrafung für ihr Engagement gleich." Ein Programm, ähnlich dem Gute-Kita-Gesetz, wäre ein denkbarer Weg: Den Ländern würde klar auferlegt, das zusätzliche Geld für eine bessere Ganztagsbetreuung zu investieren. Wo die Mittel konkret hinfließen, könnte jede Landesregierung jedoch für sich selbst entscheiden.

In nichtöffentlicher Sitzung befasst sich heute Abend der Schulausschuss mit dem geplanten Neubau für das Berufskolleg Wirtschaft & Verwaltung. Das soll auf dem so genannten Baufeld 6 am Remscheider Hauptbahnhof entstehen, einem länglichen Grundstück am Anfang der Werkzeugtrasse. Gerüchte darüber, dass der Stadt Remscheid bei diesem Projekt die Baukosten in den Himmel schießen, gab es schon lange. Eine Anfrage der Wählergemeinschaft W.i.R. von heutigen Tage scheint das zu bestätigen. Darin stellt die Ratsgruppe der W.i.R. fest: „Ein Budgetbeschluss von 30 Millionen € im Eilentscheid bei einer Investitionserhöhung um über 50 Prozent ist kein leicht zu nehmender Vorgang, und nachdem die Öffentlichkeit ja mit auf die spannende Suche nach einem Standort genommen worden ist, sollte sie auch erfahren, warum die damaligen Annahmen so nicht mehr zutreffen.“

Die W.i.R. bittet in ihrem Brief an Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13.Februar „zur Vorlage 15/7016 den Budgetsteigerungsbedarf von elf Millionen € seit August 2016 detailliert zu erläutern“. Hierbei möge die Verwaltung dann auch die Frage zu beantworten: „Wäre nach Einschätzung der Verwaltung eine analoge Kostensteigerung auch beim Alternativangebot Alleestraße zu erwarten gewesen?“

Mit dem Beschluss des Rates der Stadt zur Auftragsvergabe ist in der Ratssitzung im April zu rechnen. Man darf gespannt sein, ob die Verwaltung schon vorher, also im „laufenden Verfahren“ zu Einzelheiten der Kostensteigerungen Stellung nahmen wird.

Pressemitteilung der Feuerwehr Remscheid

Die Feuerwehr Remscheid ist auf auf das Orkantief "Sabine" vorbereitet. Durch Alarmierung der Freiwachen wurde die diensthabende Wachabteilung der Berufsfeuerwehr um 31 Feuerwehrmänner verstärkt. Der Führungsstab der Feuerwehr wurde einberufen, Notrufannahmeplätze sind aktiviert; und das Leitstellenpersonal, sowie die Ausrückenden Kräfte wurden massiv verstärkt. Die Freiwillige Feuerwehr unterstützt mit 140 Feuerwehrfrauen und -männern und hat in Ihren Gerätehäusern Einsatzbereitschaft hergestellt. Des Weiteren wurde das THW frühzeitig in Rufbereitschaft versetzt. Das Deutsche Rote Kreuz und die Johanniter Unfallhilfe stellen zusätzliche Rettungswagen zur Verfügung und bereiten sich auf die Versorgung von 200 Einsatzkräften vor.  Die Vorbereitungen waren heute gegen 14 Uhr abgeschlossen. Zurzeit geht die Feuerwehr davon aus, dass die erhöhte Alarmbereitschaft bis um 8 Uhr des Folgetages aufrecht erhalten bleiben muss.