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Pressemitteilungen der Stadt in aller Kürze

Am Rosenmontag geschlossen. Die Agenturen für Arbeit in Remscheid, Solingen und Wuppertal, die Berufsinformationszentren in Solingen und Wuppertal, die Familienkasse in Wuppertal sowie das Jobcenter Remscheid haben am Rosenmontag, 24. Februar, geschlossen. Wer sich an diesem Tag erstmals oder erneut aus leistungsrechtlichen Gründen melden muss, hat keine Nachteile, wenn die Meldung am nächsten Tag erfolgt. An den anderen Karnevalstagen gelten die normalen Öffnungszeiten. Telefonisch sind die Agenturen für Arbeit, die Familienkasse sowie das Jobcenter Remscheid auch am Rosenmontag von 8 Uhr bis 18 Uhr unter telefonisch erreichbar.

Bürgerbüro Lüttringhausen geschlossen. Am Rosenmontag (24. Februar) muss das Bürgerbüro Lüttringhausen leider geschlossen bleiben. Es wird um Verständnis gebeten.

Bürgerdialog mit dem OB im Seniorenbüro Markt 13. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz lädt Interessierte herzlich dazu ein, mit ihm am Dienstag, 25. Februar, von 15 bis 16.30 Uhr im Seniorenbüro Markt 13 ins Gespräch zu kommen. Was sind die Wünsche und Nöte der Remscheiderinnen und Remscheider? Wo drückt der Schuh im eigenen Stadtteil? Welche Anregungen haben Menschen für Verwaltung und Politik? Nah am Menschen zu sein, das ist Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz wichtig. Hierfür schafft er regelmäßig an ausgewählten Orten dieser Stadt Gelegenheit. Er möchte mit den Menschen ins Gespräch kommen. Außerhalb seines Dienstzimmers in lockerer Atmosphäre hofft er auf viele Anregungen, die zum guten Miteinander von Bürgern, Verwaltung und Politik beitragen.

Spätere Termine/Veranstaltungen siehe nächste Seite:

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Neuer Mietspiegel soll im Juli vorliegen

„In Deutschland ist der Mietspiegel eine der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 BGB) im frei finanzierten Wohnungsbau. Er bezieht sich räumlich auf die jeweilige Stadt oder Gemeinde und dient als Begründungsmittel für Mieterhöhungen. Aufgestellt wird er von Städten in Zusammenarbeit mit einschlägigen Interessengruppen (Mieter- und Vermieterverbände). Unterschieden wird zwischen einfachem und qualifiziertem Mietspiegel. Es gibt keine Verpflichtung, einen Mietspiegel aufzustellen, deshalb gibt es nicht für jede Gemeinde eine solche Übersicht.

In Remscheid gibt es seit dem Jahr 2016 einen qualifizierten Mietspiegel, der kostenfrei für alle Interessierten unter www.remscheid.de zum Download bereit steht. Nachdem dieser Mietspiegel bereits einmal im Jahr 2018 durch Index an die aktuelle Kostenentwicklung angepasst wurde, steht für das Jahr 2020 eine komplette Neuaufstellung an (§ 558d Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch). Begleitet durch die Fa. Analyse & Konzepte (Hamburg), die bereits die erstmalige Aufstellung 2016 unterstützt hat, hat der Arbeitskreis Mietspiegel unter Federführung des Fachdienstes 2.50 – Soziales und Wohnen am 30.01.20 die Arbeit aufgenommen. Im Frühjahr wird eine Mietwerterhebung stattfinden, für die nach aktuellem Stand ca. 8.000 Fragebögen an Vermieter versandt werden. Aus dem Rücklauf werden die Daten für den neuen Mietspiegel errechnet. Ziel ist die Fertigstellung zum 1. Juli 2020.“ (Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 3. März)

Freibad: Antwort der Ministerin ist ernüchternd

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

„Die Antwort der Ministerin  klingt für mich äußerst ernüchternd,“ bewertet Sven Wolf ein Schreiben, das er aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zu den Aussichten auf eine Förderung der Sanierung des Freibads Eschbachtal erhalten hat. „Ich fürchte, mit einer tatkräftigen und umfangreichen Unterstützung seitens des Landes können wir nicht rechnen. Vielmehr klingt es so, als ob das Ministerium bereits vorbeugend Argumente aufzählt, warum es schwierig werden könnte, dem Förderantrag stattzugeben. Im Einsatz für die Sportstätten Remscheids erhoffe ich mir von einer Landesregierung mehr.“

Die Stadt Remscheid hatte für die Sanierung 13 Millionen Euro Fördermittel beim Land Nordrhein-Westfalen beantragt. „Aus meiner Sicht leistet das Schwimmbad nicht nur einen hervorragenden Beitrag für die sportlichen Schwimmfähigkeiten der Remscheiderinnen und Remscheider, sondern auch zur sozialen Integration im Quartier. Ich kann nur hoffen, dass das Ministerium bei seiner Bewertung der Förderfähigkeit zu einem ähnlichen Ergebnis kommen wird. Das Freibad Eschbachtal ist seit Jahrzehnten für unsere Bürgerinnen und Bürger eine wichtige Sportstätte und muss das auch bleiben – dazu ist es unerlässlich, dass es technisch auf den aktuellen Stand gebracht wird.“

Mit gutem Beispiel gehen andere Länder und der Bund voran. So hat Bayern mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung einen gezielten Fördertopf entwickelt, um das Schwimmbadsterben zu beenden. Der Bund hat in gleicher Weise erneut Fördermittel bereitgestellt, um die sich Remscheid bereits im vergangenen Jahr beworben hat. Die Landesregierung des größten Bundeslandes sollte sich überlegen, diesen Vorbildern zu folgen, um Schwimmbäder nicht weiter trocken fallen zu lassen.

Nachfolgend das Schreiben von Ministerin Scharrenbach:

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Stellenabbau im Rathaus ohne klimatische Auswirkungen

Ein Zeit- und Personalkostenaufwand von 859,50 Euro ergab sich nach Angaben der Verwaltung bei der Frage nach den seit 2010 abgebauten und neu eingerichteten Stellen in der Remscheider Stadtverwaltung, die in der Ratssitzung am 22. November 2019 protokolliert worden war. Zum 1. Januar 2010 hatte der Stellenplan (Kernverwaltung sowie Arge Remscheid) insgesamt 1.748 Stellen aufgezählt. Der Ratsbeschluss vom 24. März 2011 zu einem Stellenabbau über Altersfluktuation (kw7) (Ds 14/0676), hatte , den Wegfall von 14,9  Prozent aller Stellen erwarten lassen. Denn darin wurde festgehalten, dass von 371 Stellen, die aufgrund von Altersfluktuation vakant werden, insgesamt 260 Stellen (=70 Prozent) nicht wiederbesetzt werden sollen. In der gleichen Sitzung und später dann am 28. April 2016 beschloss der Rat der Stadt (Ds 14/0676 vom 24.03.2011 und Ds 15/2340 vom 28.04.2016) den Fortbestand von insgesamt 102 Stellen. Zu weiteren neun Stellen wurde dem Oberbürgermeister die Ermächtigung erteilt, in eigenem Ermessen den kw7-Vermerk aufzuheben. „Damit wurden 111 zu erhaltende Stellen sowie 260 künftig wegfallende Stellen (kw7) definiert“, heißt es in der zur bevorstehenden Ratssitzuing (27. Februar) vorliegenden Bilanz der Verwaltung. „In den Kalenderjahren 2010 bis 2019 wurden 224 kw7-Stellenvermerke umgesetzt. Dies entspricht einer Umsetzungsquote von 86,2 Prozent. In den Jahren 2020 und 2021 sind noch 36 kw7-Stellenvermerke (=13,8 Prozent) umzusetzen.“

Zum Stellenabbau über die außerordentliche Fluktuation (kw5) fasste der Rat der Stadt als Maßnahme 41 des Haushaltsanierungsplans (Ds 14/2144) am 28. Juni 2012 den Beschluss, bis zum Jahr 2021 insgesamt 60 freiwerdende Vollzeitstellen einzusparen, pro Kalenderjahr durchschnittlich sechs. In Absprache mit der Bezirksregierung wurde die Maßnahme 41 im Rahmen der 6. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans dahingehend geändert, dass in den Jahren 2017 bis 2021 lediglich zwei statt sechs Vollzeitstellen pro Jahr einzusparen sind (Ds 15/2912), also insgesamt 20 weniger. Das aber sei, wie die Verwaltung jetzt bekräftigt, „von Beginn an mit der Schwierigkeit verbunden, dass in vielen Bereichen kaum mehr der Spielraum für weitere Optimierungen vorhanden war.“ Aus diesem Grund seien auch nur selten Vollzeitstellen, sondern in der Regel nur Stellenanteile wegfallen. „In den Kalenderjahren 2010 bis 2019 wurden 15 kw5-Stellenvermerke umgesetzt. Dies entspricht einer Umsetzungsquote von 37,5 Prozent. In den Jahren 2020 und 2021 sind noch 25 kw5-Stellenvermerke umzusetzen.

Neu eingerichtet wurden in der Verwaltung nach der neuen Vorlagein den vergangenen zehn Jahren – im Zeitraum der Wahlperiode 14 (7. Oktober 2010 bis 3. April 2014) und der laufenden Wahlperiode 15 – 131 Stellen bzw. 116,93 Vollzeitäquivalente. Gleichermaßen sind im Rahmen des Stellenabbauprogramms (kw5 und kw7) 239 Stellen entfallen bzw. 176,02 Vollzeitäquivalenten entsprechen. Dies entspricht einer Umsetzungsquote insgesamt von 80 Prozent. Fazit der Verwaltung: „Demzufolge bleibt festzustellen, dass über diesen nicht unerheblichen Zeitraum weitaus mehr Stellen abgebaut werden konnten als letztendlich neu eingerichtet wurden. Folglich zeigt auch die Vergleichsbetrachtung aus der Perspektive der Vollzeitäquivalente ein entsprechendes Bild auf. In den Jahren 2020 und 2021 sind insgesamt noch 61 Stellen abzubauen. Es zeichnet sich ab, dass sich eine vollständige Umsetzung zum Jahresende 2021, angesichts der notwendigen Sicherstellung der Aufgabenerledigung und der personellen Situation in der Gesamtverwaltung, schwierig gestaltet. Zur Sicherstellung des Konsolidierungsziels ist aus Sicht der Verwaltung eine Fortsetzung des Stellenabbaus im Rahmen von kw5 und kw7 in den Folgejahren nach 2021 zielführend.“

„Messbare klimatische Auswirkungen wurden nicht festgestellt“, heißt es zu Beginn der Vorlage, passend zum heutigen Karnevalstag.

Bezirksausschuss Remscheid tagte im Rathaus

Pressemitteilung der Bergischen IHK

Im Ratssaal des Remscheider Rathauses kam am Mittwoch der IHK-Bezirksausschuss Remscheid zusammen, um sich intensiv mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und dem Beigeordneten Peter Heinze auszutauschen. Unter der Leitung von IHK-Präsident Thomas Meyer diskutierten die Ausschussmitglieder intensiv über Themen wie den Sachstand zum DOC, Gewerbeflächen sowie die personelle Situation in Bau- und Bürgeramt. Im zweiten Teil der Sitzung stand die künftige inhaltliche Ausrichtung der Ausschussarbeit im Mittelpunkt. Übereinstimmend waren die Mitglieder der Auffassung, dass der Ausschuss stärker als Stimme der Wirtschaft wahrgenommen werden soll. Durch wechselnde, anlassbezogene Tagungsorte und flexiblere Tagungshäufigkeit soll die Ausschussarbeit näher an die aktuellen Entwicklungen in Remscheid angebunden werden. Durch die intensive Beschäftigung mit spannenden wirtschaftlichen Themen sollen verstärkt auch Beschlüsse der IHK-Vollversammlung durch die vorherige Diskussion im Bezirksausschuss vorbereitet werden.

Gedämpfte Altweiber-Feier begann mit Schweigeminute

Es begann mit einer Schweigeminute.

Lag es an den schrecklichen Vorfällen in Hanau, von denen die elektronischen Medien am Morgen berichtet und die auch in Remscheid Entsetzen ausgelöst hatten? Oder war es die Angst vor einer Grippe-Infektion (oder gar dem Corona-Virus?), dass heute zur traditionellen Altweiberfeier weniger Karnevalistinnen und Karnevalisten in den kleinen Sitzungssaal des Remscheider Rathauses kamen als in den Jahren zuvor?

Kaum waren um 11.13 Uhr mit zweiminütiger Verspätung auch die Abordnungen der Remscheider Karnevalsvereine in den Saal gezogen, griff Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weist die Nachricht von der rassistischen Terrortat in Hanau mit insgesamt elf Toten auf und bat um eine Schweigeminute. Bei der anschließenden Karnevalsfeier war die Stimmung trotz Stimmungsmusik der „Party-Colonias 2.0“ eher gedämpft. (Der OB kam übrigens als bretonischer Fischer verkleidet mit Baguette in den Saal; er war gerade von einem Familientreffen aus der Bretagne zurückgekehrt.)

Drei historische Persönlichkeiten auf Werbetour

Weitere Angebote:

In diesem Jahr feiern gleich drei historische Persönlichkeiten aus dem Bergischen ihren Geburtstag. Anna von Kleve, die als Tochter des Herzog Johann III von Jülich, Kleve und Berg als vierte Ehefrau des englischen Königs Heinrichs VIII nicht nur in die Bergische, sondern auch in die englische Geschichte einging, wäre in diesem Jahr 505 Jahre jung geworden. Etwas jüngeren Alters ist Friedrich Engels, der in diesem Jahr seinen 200. Geburtstag hätte feiern können und der gemeinsam mit Karl Marx das Kommunistische Manifest verfasste. Und mit 175 Jahren ist Wilhelm Conrad Röntgen, der 1895 die nach ihm benannten Strahlen entdeckte, der jüngste im Bunde der bergischen Drei. Um diese Persönlichkeiten zu würdigen, hat der Bergisches Land Tourismus Marketing e.V. drei Pauschalen entwickelt, die den Gästen des bergischen Städtedreiecks das Leben und Wirken von Anna von Kleve, Friedrich Engels und Wilhelm Conrad Röntgen näher bringen sollen. Auf einer kleinen „Geburtstagsfeier“ wurden die neuen touristischen Angebote gestern in Haus Müngsten vorgestellt. Die drei Geburtstagskinder (verkörpert von Anna Gebuhr, Jürgen Holzhauer und Harald Blondrath ) schnitten gemeinschaftlich die Geburtstagstorte an. Nächste Woche werden sie auf Reise- und Campingmesse in Essen auf Werbetour gehen, Im März auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin.

Auf den Spuren einer
britischen Königin

Anna von Kleve wurde im Jahr 1515 als eines von vier Kindern Herzog Johannes III. von Jülich-Kleve-Berg in Düsseldorf geboren. Sie wuchs in der Obhut ihrer Mutter Maria auf Schloss Burg auf. Ihre Erziehung war wohl eher konservativ geprägt. Dies entwickelte sich zu einem Manko, als sie im Jahr 1540 mit Heinrich VIII. von England verheiratet wurde. Ihr waren die höfischen Sitten und Gebräuche kaum bekannt und des Englischen war sie auch nicht mächtig. Daher war der aus politischen Gründen arrangierten Ehe auch keine Zukunft beschert und bereits nach 6 Monaten wurde diese wieder annulliert. Anna blieb aber in England und verbrachte die nächsten 17 Jahre bis zu ihrem Tod am 16. Juli 1557 hoch angesehen auf der Insel. Sie wurde in der Westminster Abbey bestattet.

Das erwartet Sie:
Die Reise "auf den Spuren einer britischen Königin" beginnt im Brückenpark Müngsten. Zu Beginn können Sie sich im Haus Müngsten mit einer Kleinigkeit stärken und treten von dort die Wanderung zum Solinger Ortsteil Unterburg an. Mit der vorab erhaltenen Wanderkarte, werden Sie den Weg problemlos finden. Unterwegs bieten sich Ihnen wunderbare Einblicke auf die höchste Eisenbahnbrücke Deutschlands sowie auf das idyllische Tal der Wupper. In Unterburg angekommen, befördert Sie die Seilbahn zu dem Ort, an welchem Anna von Kleve aufwuchs - Schloss Burg. Alternativ können Sie auf die Fahrt mit der Seilbahn verzichten und über einen gewundenen Wanderpfad ("Burgstiege") den Berg zu Schloss Burg erklimmen. Nach Ihrer Besichtigung der Burg fahren Sie mit der Seilbahn zur Talstation und haben die Möglichkeit von der Bushaltestelle "Solingen-Burg Brücke" mit der Freizeitlinie 687 (bitte beachten: Betrieb nur Samstag, Sonn- und Feiertag) zurück zum Brückenpark zu gelangen.Oder t Sie nehmen den schönen, aber anstrengenden Abstieg zum Haus Müngsten über die "Wupperberge".

Leistungen:
- Verzehrgutschein Haus Müngsten
- Wanderkarte
- Eintritt auf Schloss Burg
- Hin- und Rückfahrt mit der Seilbahn
- Busfahrt von Unterburg nach Müngsten
Preis: 23,50 € pro Person

Ein Gespenst geht um
in Europa

Friedrich Engels war Vieles: Textilunternehmer, Philosoph, Kommunist, Journalist und Lebemann. Besonders hervorzuheben ist die große Sonderausstellung „Friedrich Engels – Ein Gespenst geht um in Europa“ des Historischen Zentrums Wuppertal in der Kunsthalle Barmen (Geschwister-Scholl-Platz 4-6) vom 29. März bis zum 20. September 2020. Ein weiteres Programm-Highlight ist der 200. Geburtstag am 28. November 2020. An diesem Tag wird nicht nur Engels Geburtstag gefeiert, sondern auch die Wiedereröffnung des Engels-Hauses.

Das erwartet Sie:
Nach Ihrer individuellen Anreise beziehen Sie Ihr Zimmer, im Fachwerk Hotel. Nach dem Check-In erwartet Sie Wuppertal mit vielen Möglichkeiten, wie z.B. Museen und Kultureinrichtungen, oder auch die vielfältigen Einkaufs- und Einkehrmöglichkeiten. Mit der Schwebebahn können Sie sich flexibel zwischen den Stadtteilen Wuppertal-Barmen und Wuppertal-Elberfeld bewegen.
Den Abend können Sie im Wuppertaler Brauhaus, mit einem Abendessen und einem „ENGELS BRÄU“ (s. Foto), ausklingen lassen. In der Kunsthalle Barmen erwartet Sie am nächsten Tag die Sonderausstellung „Engels – Ein Gespenst geht um in Europa“ (29.03.2020 – 20.09.2020).

Leistungen:
- Übernachtung im Fachwerkhotel
- Eintritt Sonderausstellung "Engels, ein Gespenst geht um in Europa"
- Kleines Geschenk zum Thema Engels
- Informationsmaterial zum Engelsjahr
Preis: ab 71,-€ pro Person im Doppelzimmer

Übernachten in
Röntgens Geburtsstadt

Es war eine der großen Sternstunden der Menschheit, als Wilhelm Conrad Röntgen (1845-1923) am 8. November 1895 in Würzburg eine neue Sorte von Strahlung entdeckte, die in der Folge weltweit Wissenschafts- und Alltagsgeschichte geschrieben hat und bis heute schreibt. Röntgen wurde am 27. März 1845 in Lennep als Spross einer Tuchhändlerfamilie geboren. Sein Name und seine Strahlen wurden weltberühmt. Am 10. Dezember 1901 erhielt er für die Entdeckung und Erforschung der nach ihm benannten Röntgenstrahlen den ersten Nobelpreis für Physik.

Das erwartet Sie:
Reisen Sie pünktlich zu Ihrem 3-Gang Menü, im 4-Sterne Dorint-Hotel Remscheid, an. Ab 18.00 Uhr können Sie im Hotelrestaurant „MAHLzeit“ Ihr 3-Gang Menü genießen und den Abend gemütlich ausklingen lassen. Nach einer erholsamen Nacht und einem ausgiebigen Frühstück (Mo. – Sa. 06:00 – 10:00 Uhr; So. 07:00 – 11:00) starten Sie von der nahegelegenen Bushaltestelle „RS-Lennep Jägerwald“ mit der Buslinie 655 (Richtung „Badeparadies H2O“) direkt bis zum Deutschen Röntgen-Museum (Ausstieg: Bushaltestelle „RS-Lennep Röntgenmuseum“). Im Museum angekommen erwartet Sie eine spannende Erfahrungs- und Erlebnisreise in die Welt der nach seinem Entdecker benannten Röntgenstrahlen. Nach ihrem Besuch können Sie auf dem Rückweg zu Ihrem Hotel, den historischen Ortskern Lennep auf eigene Faust erkunden. Unweit befindet sich der Bahnhof-Lennep, wenn Sie mögen, beginnt dort Ihre Rundwanderung, um die Geburtsstadt von Wilhelm Conrad Röntgen aus einem anderen Blickwinkel kennenzulernen und die Eindrücke des Tages auf sich wirken zu lassen. Am Ende Ihrer Wanderung bietet sich das der Wanderstrecke gelegene Hotel-Restaurant „Wuppertaler Hof“ zur Einkehr an.

Leistungen:
- Übernachtung im 4-Sterne "Dorint Hotel" inkl. Frühstück
- 3-Gang-Menü am Abend der Anreise
- Busfahrt zum Deutschen Röntgen-Museum
- Eintritt Deutsches Röntgen-Museum
- Wanderkarte "Rundwanderwege"
Preis: ab 85€ pro Person im Doppelzimmer

Aktionsplan gegen Extremismus für Remscheid

Auf Antrag der Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und W.i.R. hatte der Rat der Stadt am 22. Februar 2018 die Verwaltung einstimmig beauftragt, „Schwerpunkte für einen Aktionsplan gegen Extremismus für Remscheid“ fest- und dem Rat ein Handlungskonzept vorlegen. Dem ist die Verwaltung jetzt nachgekommen und hat zur Ratssitzung am 27. Februar die folgende Erklärung des mit Thesen zum Extremismus ausgearbeitet:

  • Remscheid ist eine weltoffene Stadt (Wir sind und bleiben Heimat für Menschen aus über 120 Nationen).
  • Remscheid ist eine tolerante Stadt (Wir sind und bleiben eine Stadt, die offen ist für Menschen unterschiedlichster Herkunft, jeden Glaubens, jeder Nationalität und unterschiedlichster Lebensgestaltungen).
  • Remscheid ist eine solidarische Stadt (Wir stellen uns gegen jede Form von Diskriminierung).
  • Remscheid ist eine Stadt, in der die Würde eines jeden Menschen ihr höchstes Gut ist. Wir achten die Integrität eines und einer jeden einzelnen und werden alles dafür tun, dass alle Menschen hier in Würde leben können.
  • Remscheid ist eine einladende Stadt (Wir laden die Menschen in unserer Stadt ein, an deren Zukunft durch Mitwirkung bei Wahlen, Mitwirkung in Parteien, Dialogen und Beteiligungsverfahren auf allen Ebenen (Stadt, Bezirksvertretung und Quartier) mitzumachen).
  • Remscheid ist eine Stadt der guten Bildung (Die Bildungskoordination erfolgt durch das Bildungsbüro der Stadt. Bildung in allen Facetten ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger jeden Alters).
  • Remscheid ist eine Stadt mitten in Europa (Wir pflegen die Partnerschaft zu allen Partnerstädten, bereichern sie durch gegenseitige Besuche und Austausch und unterstützen die Partnerschaftsvereine in ihrem Einsatz dafür, diese Beziehungen lebendig zu erhalten

In Würdigung dieser Prämissen fordern wir dazu auf und werden dafür Sorge tragen, dass

  • ein umfassendes Bildungsangebot von der Kindertagesstätte bis zur Schule allen jungen Menschen ein selbstbestimmtes Leben und berufliche Perspektiven ermöglicht (Im Investitionsprogramm der Stadt wird der Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen und der weiteren Sanierung und Ausbau der Schulen mit Priorität berücksichtigt. Der Anschluss aller Schulen an das Breitbandnetz – Voraussetzung für die digitale Schule der Zukunft – wird mit Hochdruck verfolgt),
  • in unseren Schulen die Geschichte Deutschlands, insbesondere die Gräueltaten der nationalsozialistischen Jahre, und die Werte unserer Verfassung lebendig vermittelt werden,
  • auch weiterhin Klassen- und Studienfahrten zu den Orten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft angeboten werden, um jungen Menschen die Gräueltaten in der Zeit des Faschismus näher zu bringen und ihnen die daraus resultierende Verantwortung für unser demokratisches Gemeinwesen zu vermitteln (Der Rat appelliert an das Land NRW, dieser Forderung durch die Fortführung geeigneter Fördermaßnahmen nachzukommen. Der Rat appelliert darüber hinaus an die Schulen, in den Curricula der Zeit des Faschismus ausreichend Raum zu geben. Ebenso müssen die Werte des Grundgesetzes und die aktuellen Bedrohungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch extremistische Entwicklungen regelmäßig thematisiert werden. Wir begrüßen die geplante Abordnung einer Lehrkraft/Fachkraft in den schulpsychologischen Dienst durch das Land NRW für die Stärkung der Präventionsarbeit von Schulen bei gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus, Islamismus und Salafismus sowie Rechts- und Linksextremismus (Dr. 15/6421) und erwarten eine zeitnahe Umsetzung),
  • die Gedenk- und Bildungsstätte Pferdestall ein Ort der Erinnerung und Mahnung, aber auch ein Ort der Information und Bildung bleibt, (Die Stadt unterstützt durch ihre Mitgliedschaft im Trägerverein und durch eine enge Zusammenarbeit mit dem Vorstand und bei Veranstaltungen das Engagement in der Begegnungs- und Bildungsstätte.)
  • Verwaltung und Polizei im Rahmen der Kommunalen Ordnungspartnerschaft ROSI weiterhin eng zusammenarbeiten, um Menschen Sicherheit und Schutz zu gewährleisten (Verwaltung, Polizei, Gericht und andere arbeiten im Rahmen der Remscheider Sicherheits- und Ordnungsinitiative eng und vernetzt miteinander. Die Verwaltung ist beauftragt, in 2020 das vom Rat beauftragte Sicherheitskonzept vorzulegen. Hierbei erfolgt auch die Einbeziehung unterschiedlichster gesellschaftlicher Gruppen mit Hilfe externer Fachberatung innerhalb eines Workshops),
  • jede Form von Hetze, Bedrohung oder Gewalt gegen einzelne oder Gruppen mit allen juristischen Mitteln geahndet werden (Der Rat bekennt sich zu einer „null Toleranz- Haltung“ gegen jede Form von Feindlichkeit gegenüber Menschen unterschiedlichen Glaubens, Herkunft, Geschlecht und Lebenseinstellung),
  • alle demokratischen Parteien den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sichern, sie zu Bürgerwerkstätten, Dialogveranstaltungen und Gremiensitzungen einladen, ihnen zuhören und ihre Belange ernst nehmen (Der Rat bekennt sich dazu, Bürgerinnen und Bürger im Rahmen seiner Verantwortung in politische Entscheidungsprozesse auf allen politischen Ebenen in der Stadt einzubeziehen),
  • wir die Beiräte in unserer Stadt, die sich im besonderen Maße für Jugendliche, Zugewanderte, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Handicaps einsetzen, in ihrer Arbeit und mit ihren Anliegen unterstützen (Die Beiräte werden auch künftig in ihrer Arbeit durch die Mitwirkung der Verwaltung und durch die Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel unterstützt),
  • auch künftig die Begegnung von Menschen unterschiedlichen Glaubens in ihren Einrichtungen, aber auch im Rathaus stattfinden (Verwaltung und Politik werden den Dialog mit Menschen unterschiedlichen Glaubens fortsetzen. Begegnungen in Kirchen, Moscheen und Synagoge sind dazu geeignete Formate. Der Oberbürgermeister wird weiterhin sowohl zum Fastenbrechen als auch zu Veranstaltungen mit den christlichen Gemeinden einladen. Die Zusammenarbeit mit der jüdischen Kultusgemeinde wird weiter ausgebaut),
  • Auftrag des Rates, der Verwaltung und der Stadtgesellschaft bleibt, alles dafür zu tun, dass Menschen in unserer Stadt kein Leben in Armut führen müssen oder von Armut bedroht sind und wir uns auf Landes- und Bundesebene für die dafür erforderlichen sozialgesetzlichen Rahmenbedingungen einsetzen (Rat und Verwaltung werden es weiterhin nicht akzeptieren, dass jedes vierte Kind in Familien lebt, die von Armut bedroht sind oder als arm gelten. Die Stadt Remscheid wird als eine der Trägerinnen des Jobcenters Remscheid aktiv darauf hinwirken, dass insbesondere Jugendarbeitslosigkeit, Langzeitarbeitslosigkeit, Arbeitslosigkeit von Frauen, Migranten und älteren Arbeitslosen nachhaltig bekämpft wird. Das Sozialmonitoring wird weiterentwickelt, um weitere gezielte Maßnahmen gegen Armut und Ausgrenzung in der Stadt um im Quartier durchführen zu können. Altersarmut ist ebenfalls eine große Herausforderung für die Stadtgesellschaft. Die Rahmenbedingungen für eine sozial gerechte Stadt werden bundespolitisch festgelegt. Rat und Verwaltung erwarten vom Gesetzgeber, dass

- der Mindestlohn den wirtschaftlichen Gegebenheiten angepasst und erhöht wird,
- die Bemessung des Arbeitslosengeldes der Dauer der vorherigen beruflichen Arbeit entspricht,
- Rente und Grundsicherung ein würdevolles Leben im Alter ermöglichen,
- ambulante und vor allem stationäre Pflege ausreichend angeboten wird und finanziell nicht überfordert.
- die Budgets für Bildungsangebote und Fachqualifizierungen der Arbeitsagentur Wuppertal Solingen und des Jobcenters Remscheid angemessen ausgestattet sind, damit Arbeitslose durch Qualifizierung fest im Arbeitsmarkt integriert werden.

  • attraktiver und bezahlbarer Wohnraum für alle sichergestellt wird und bleibt (Wohnen ist Grundrecht. Die aktuellen Diskussionen um den Verkauf von Wohnungen durch die LEG hat gezeigt, wie sensibel die Bewohnerinnen und Bewohner, aber auch die Stadtgesellschaft auf solche Entwicklungen reagiert. Die Verwaltung ist beauftragt, mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln dafür Sorge zu tragen, dass insbesondere der soziale Wohnungsmarkt nicht implodiert. Wohnraum muss in angemessener Form und bezahlbar zur Verfügung stehen. Der mehrheitlich städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWAG kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu. Für unterschiedliche Bedarfe müssen entsprechende Flächen ggf. erworben und entwickelt werden. Die von der Verwaltung erarbeitete Konzeption zur Weiterentwicklung der Sozialen Wohnraumförderung wird umgesetzt, um Wohnungsleerstand zurückzudrängen und gutes Wohnen zu angemessenen Konditionen für Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen sicherzustellen),
  • wir das Miteinander in den einzelnen Stadtteilen und Quartieren durch gezielte Förderprogramme und Unterstützung des lokalen Engagements fördern,
  • wir die Bedeutung der vielfältigen Vereine in unserer Stadt wertschätzen und sie in ihrer Arbeit unterstützen und fördern,
  • wir das Ehrenamt, dem die Stadtgesellschaft viel zu verdanken hat, stärken (Ehrenamt ist der soziale Kitt unserer Stadt. Ohne das Ehrenamt würde kein Verein funktionieren, würden viele Feste und Veranstaltungen nicht stattfinden. Die Verwaltung ist beauftragt, insbesondere mit allen ehrenamtlich geführten Vereinen und Organisationen in unserer Stadt eng zusammen zu arbeiten und diese bei ihren jeweiligen Anliegen zu unterstützen),
  • wir die kulturelle Bildung in unserer Stadt weiterhin stärken (Die Einrichtungen der kulturellen Bildung der Stadt und der freien Träger tragen mit ihren unterschiedlichen Formaten in besonderer Weise dazu bei, die Identifikation mit der eigenen Stadt zu stärken. Sie sind Informations- und Bildungsinstanz für eine breitgefächerte Zielgruppe und somit unverzichtbare Bestandteile der kommunalen Infrastruktur),
  • wir uns weiterhin um gezielte Programme zum Thema Extremismus bemühen und diese bei Förderung umsetzen werden.

1,5 Millionen Euro warten auf Sportvereine mit Halle

Mit einem Förderprogramm unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen Sportvereine und Sportverbände. In dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ stehen bis zum Jahr 2022 zur Behebung des massiven Modernisierungs- und Sanierungsstaus insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt Remscheid erhält davon1,5, genauer: 1,491 Millionen Euro vom Land. Das Förderpaket soll die Vereine unterstützen, die eigene Sportstätten besitzen. Die Anträge für entsprechende Fördergelder konnten zwischenzeitlich beim Sportbund Remscheid eingereicht werden. In der Sitzung des Ausschusses für Sport am 18. März möchte nun die SPD-Fraktion von der Verwaltung erfahren, welche Remscheider Sportvereine, die im Besitz einer vereinseigenen Sportstätte sind, haben einen Förderantrag gestellt haben, ob es eine Aufstellung über die Beantragung der Fördergelder gibt, und wenn ja, für welche Zwecke (Sanierung, Modernisierung, Instandsetzung usw.) die Förderanträge gestellt wurden, und wie hoch ist die Summe, die bereits aus dem Fördertopf abgerufen wurde.

Empfang für Delegation aus Kirsehir im Rathaus

Vom 25. bis 28. Februar ist eine offizielle Delegation aus der türkischen Partnerstadt Kirşehir zu Gast in Remscheid. Der offizielle Empfang findet am Mittwoch, 26. Februar, um 19 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt, verbunden mit einem geselligen Abendessen. Betreut werden die Gäste in Remscheid durch Vertretende von Rat und Verwaltung und durch den Freundeskreis Kirşehir. Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit der IHK Bergisch Land und der Kreishandwerkerschaft Remscheid. Außerdem ist ein gemeinsamer Austausch mit Carina Gödecke, 1. Vizepräsidentin des Landtages NRW und Vorsitzende der Parlamentariergruppe Türkei, und Volkan Baran, MdL, Mitglied der Parlamentariergruppe Türkei , Mitgliedern des Freundeskreises Kirşehir und der Stadt, terminiert. Auf touristischer Seite sind ein Besuch des Müngstener Brückenparks und eine Besichtigung von Schloss Burg mit Bergischer Kaffeetafel geplant. Die Gäste aus Kirşehir sind Bürgermeister SELAHATTIN EKICIOĞLU, Ratsfrau SULE SERAP VURAL, Ratsherr YAKUP ASLAN, der IHK-Vorsitzender MUSTAFA YILMAZ und BAHAMETTIN ÖZTÜRK, der Vorsitzende der Einzelhandels- und Handwerkskammer.

Doppelt so viele Stromer binnen eines Jahres

Workshop zur E-Mobilität gestern in der Hauptverwaltung der Stadtwerke Remscheid. Foto: Lothar Kaiser

Ladesäulen für E-Autos nach neuem Konzept“, titelte der Waterbölles am Dienstag, 3. Dezember 2019. Dafür hat die Stadt auf der Grundlage der „Förderrichtlinie Elektromobilität“ im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 80.000 Euro eingeworben. Die notwendigen Eigenanteil in Höhe von max. 20.000 Euro übernimmt die EWR GmbH. Ziel des neuen Lade-Infrastrukturkonzepts für Elektrofahrzeuge und Pedelecs für das Stadtgebiet Remscheid ist die Senkung des CO2-Ausstoßes sowie der NOX- und Feinstaubemissionen im Straßenverkehr. Beraten lassen sich Stadt und EWR bei dem Konzept von dem Stadt- und Verkehrsplanungsbüro Kaulen und Brasse Consulting. Zur Beteiligungsphase des Projektes gehörte gestern ein Workshop in der Verwaltung der Stadtwerke Remscheid. Dazu hatten die Stadt und die EWR als Projektpartner Mandatsträger, Vertreter von Unternehmen und Institutionen sowie Vertreter von Marketingräten/Interessensgemeinschaften eingeladen. Von Dr. Claudia Brasse („energieschub“) ließen  sich diese über den aktuellen Verfahrensstand und die Trends der Elektromobilität informieren. Dabei war auch ihre „Schwarmintelligenz“ ( so Monikas Meves vom Fachdienst Umwelt der Stadt) gefordert, bezogen auf geeignete Standorte für Ladesäulen für Elektrofahrzeuge und Pedelecs vor Ort. Denn es hat sich gezeigt, dass viele E-Autos von den Besitzern nicht nur nachts in der eigenen Garage aufgeladen werden, sondern, sofern möglich, auch auf dem Parkplatz ihres Arbeitgebers oder dem eines Discounters.   Mike Giera,  EWR-Leiter des Geschäftsbereichs Netze: „In  steigendem Maße werden Unternehmen Ladesäulen auf betriebseigenen Grundstücken vorhalten müssen, um Dienstfahrzeuge elektrisch betreiben zu können und auch Mitarbeitenden das Aufladen Privatwagens zu ermöglichen!“  Gira  ist sich sicher: „An der E-Mobilität geht kein Weg vorbei; das ist ein unstrittiges Faktum!“ Und darauf werde sich die EWR als Netzbetreiber und Stromanbieter einstellen müssen. Es gebe bereits erste Nachfragen von Supermärkten und Unternehmen nach Ladestationen. „Wir brauchen Standorte, die mit unserem Stromnetz kompatibel sind!“ Deshalb werden nach dem Workshop die vorgeschlagenen Standorte auf ihre Netzverträglichkeit geprüft werden müssen, bevor über die Reihenfolge entschieden wird, in der neue Ladesäulen installiert werden.“

Stadt und EWR möchten eine klimafreundliche Mobilitätswende erreichen, wie Mike Gira betonte. Ihm kommt es auf einen „möglichst geschmeidigen Einstieg in die E-Mobilität“ ein. Und da bot der gestrige Workshop eine gute Gelegenheit, um unter den anwesenden Meinungsbildnern Begeisterung für die „Kulturrevolution im Straßenverkehr“  zu wecken. Die habe in den vergangenen zwei Jahren Fahrt aufgenommen, betonte die städtische Umweltdezernentin Barbara Reul-Nocke. Am 31. Dezember 2017 seien von den 60.429 in Remscheid angemeldeten Fahrzeugen 71 Plug-In-Wagen gewesen und 38 E-Autos, am 31. Dezember 2018 von 61.345 Fahrzeugen 77 Plug-in- und 61 E-Autos. Reul-Nocke: „Eine Auswertung ergab 226 zugelassene Fahrzeuge für 2019 mit einem E-Kennzeichen, Stromer. Ein E-Kennzeichen kann freiwillig vom Halter für sein Elektro- bzw. Plug-In-Fahrzeug genutzt werden; daher kann die Gesamtzahl dieser Fahrzeuggruppe höher sein.“

Derzeit machen Elektrofahrzeuge gerade mal 0,2 Prozent des Gesamtfahrzeugbestandes aus. Doch die Statistik zeigt: E-Autos sind auf der Überholspur. De EWR will das berücksichtigen und legt bei der Planung neuer Ladestation einen Verhältnis von zehn E-Autos auf eine Ladestation mit zwei Anschlüssen (Ladepunkten) zugrunde. Bei 1.000 „Stromern“ in Remscheid im Jahre 2022, so die Erwartung von Mike Gira, würde das 100 Ladepunkte bzw. 50 Ladesäulen bedeuten, verteilt auf 25 Standorte im Stadtgebiet.

Da gäbe es also noch viel zu planen und zu installieren. Denn öffentliche (z. T. noch kostenlose und zumeist wenig ausgelastete) Ladesäulen gibt es in Remscheid derzeit erst an folgenden Stellen: Friedrich-Ebert-Platz, Theodor-Heuss-Platz, Neuenkamper Straße 81-87, Neuenkamper Straße 71, (Möbel Knappstein, Autobahn-Tankstellen Remscheid-West und -Ost, Hasenberger Weg 67 (GEWAG), Borner Straße 35 (Autohaus Kaltenbach) und Olper Höhe 4 (Bornewasser e. K.). Drei weitere Ladesäulen sind in Vorbereitung: am H2O Sauna- und Badeparadies, am Thüringsberg Nähe Röntgen-Museum und an der Gertenbachstraße in Lüttringhausen. Für Pedelecs gibt es öffentlich zugängliche Ladesäulen am H2O Sauna- und Badeparadies und am Alter Markt in Lennep. Dr. Claudia Brasse: „Im Sinne einer klimafreundlichen Mobilität ist es auch wichtig, die anderen Fortbewegungsmittel wie Zu-Fuß-gehen, Fahrrad, Bus und Bahn nicht aus den Augen zu verlieren!“

An Masern können alle erkranken

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Zum 1. März tritt das Masernschutzgesetz in Kraft. Ziele des neuen Gesetzes sind die Verbesserung des individuellen Masernschutzes, der Aufbau eines ausreichenden Gruppenschutzes („Herdenimmunität“) und der Schutz besonders anfälliger Personengruppen, die nicht selbst geimpft werden können. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit. An Masern können alle erkranken, die die Infektion noch nicht durchgemacht haben oder nicht ausreichend durch eine vollständige Impfung geschützt sind. Besonders gefährdet sind Säuglinge, die zu jung für eine Impfung sind, sowie Jugendliche und junge Erwachsene, bei denen eine oder gar beide Impfungen in der Kindheit versäumt wurden. Menschen mit geschwächter Abwehrlage, die selbst nicht gegen Masern geimpft werden können, Säuglinge und Erwachsene haben zudem ein höheres Risiko, bei einer Masern-Erkrankung Komplikationen zu entwickeln. (Über die Einzelheiten zur Umsetzung des Gesetzes informiert die Internetseite des Gesundheitsamtes unter https://remscheid.de/vv/produkte/2.53/146380100000021583.php#tab-links. Dort sind neben FAQs zum neuen Gesetz auch Vordrucke, Informationen zur Erkrankung und Impfung sowie hilfreiche Links hinterlegt.)

Das Masernschutzgesetz gilt für alle Personen, die nach 1970 geboren sind und in Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Flüchtlingen, in Schulen, sowie verschiedenen medizinischen Einrichtungen beschäftigt sind oder betreut werden. Durch das neue Gesetz werden den Einrichtungsleitungen und den Gesundheitsämtern zusätzliche Pflichten auferlegt. Aber auch der Personenkreis, der nicht von dem Gesetz betroffen ist, sollte es zum Anlass nehmen, seinen Masernimpfschutz zu überprüfen und zu vervollständigen. Denn die Erkrankung macht nicht vor den Toren einer Gemeinschaftseinrichtung oder medizinischen Einrichtung halt. In den westlichen Industrieländern führen Masern bei zehn bis zwanzig Prozent der Betroffenen zu Komplikationen, wobei die Häufigkeit mit zunehmendem Alter ansteigt, 1 von 1000 erkranken in der Folge lebensgefährlich.

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