Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Gewässerschutz hat sich im Hochwasser bewährt

Der Wupperverband prüft zurzeit, ob zusätzliche Hochwasserrückhaltebecken an den Nebenläufen zu Wupper und Dhünn – und somit auch am Morsbach - notwendig und möglich sind. Ein entsprechendes Konzept wird vom Wupperverband mit den Verbandskommunen abgestimmt und in den nächsten Jahren umgesetzt. Im Zulauf des Morsbachs werden durch den Bau weiterer Rückhaltungen im Bereich des Klausener Baches, am Diepmannsbach und an der Hägener Mühle künftig Verbesserungen erreicht werden durch verzögerten Abfluss des Niederschlagswassers.

Die Sanierung der durch das Hochwasser zerstörten Brücken am Morsbach wird federführend von der Stadt Wuppertal bearbeitet. Die wiederherzustellende Brücke Ulrichskotten im Bereich der Ortschaft Morsbach wird hochwasserangepasst geplant. Dies bedeutet, dass sie ein höheres Freibord erhält, so dass der Abfluss eines 100 jährlichen Hochwassers sichergestellt ist. Die Vorarbeiten dazu laufen. Auch unter Berücksichtigung der aktuell hohen Anzahl an Gewässerbaumaßnahmen und eventueller Lieferengpässe ist jedoch von einem Zeitfenster von mindestens einem Jahr bis zum Abschluss der Maßnahme auszugehen.

Für den Ibach im Bereich Mündung am Gründerhammer wurde ein Fachplaner mit einer Sanierungsvariante zur Hochwassersituation beauftragt. Am Morsbach wurden bereits verschiedene Gewässerbaumaßnahmen durchgeführt, die u.a. den verbesserten Abfluss im Gewässer zum Ziel haben. Diese waren beim Hochwasser im Juli wirksam. In diesen Bereich waren nur geringe Schäden durch die erhöhte Wasserführung festzustellen. In der Ortschaft Morsbach selber sind keine weiteren Maßnahmen geplant. (Aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz, die in der morgigen Sitzung auf der Tagesordnung steht.)

Drei Fuhrparks der Stadt mit 384 Fahrzeugen

Zur Sitzung des Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) am 7. Dezember hat die Verwaltung eine Anfrage der CDU zur Zusammensetzung ihres Fuhrparks beantwortet.

Fahrzeuge der Stadt:

  • 4 LKW: davon 2 Fahrzeuge Euro 5 oder geringer, 2 Fahrzeuge Euro 6
  • 75 PKW: davon 13 Fahrzeuge Euro 5 oder geringer, 62 Fahrzeuge Euro 6
  • 17 Kleinschlepper: Maschinenrichtlinie LOF
  • 2 Erdgasfahrzeuge
  • 4 E-Fahrzeuge (3 E-Fahrzeug und ein E-Roller)
  • 2 Plug-in-Hybridfahrzeuge

Fahrzeuge der Feuerwehr:

  • 2 Pkw: davon 2 Fahrzeuge Euro 5 oder geringer
  • 15 Lkw (Einsatzleitwagen, Mannschaftstransport): davon 8 Fahrzeuge Euro 5 oder geringer, 7 Fahrzeuge Euro 6 17 RTW, KTW: davon 17 Fahrzeuge Euro 6
  • 41 Sonderfahrzeuge (Löschfahrzeug, Schlauchwagen etc.): davon 32 Fahrzeuge Euro 5 oder geringer, 9 Fahrzeuge Euro 6

Fahrzeuge der TBR:

  • 110 LKW: davon 44 Fahrzeuge Euro 5 oder geringer, 66 Fahrzeuge Euro 6
  • 42 PKW: davon 18 Fahrzeuge Euro 5 oder geringer, 24 Fahrzeuge Euro 6
  • 27 Kleinschlepper: Maschinenrichtlinie LOF
  • 2 E-Fahrzeuge (Kleintransporter, PKW)

Kraftstoffarten (Antriebsarten)

  • 192 Fahrzeuge mit umweltfreundlichem GTL Kraftstoff
  • 75 Fahrzeuge mit Dieselkraftstoff
  • 81 Fahrzeuge mit Ottokraftstoff
  • 2 Fahrzeuge mit Erdgas
  • 4 Fahrzeuge Batterie elektrisch

Jetzt heißt es Impfen auf Teufel komm' raus

Waterbölles-Kommentar

Seit dem 16. November kamen 3.364 Remscheider:innen ins städtische Gesundheitshaus an der Hastener Straße, um sich gegen Corona impfen zu lassen. Darunter waren 1.020, die um eine Erstimpfung ersuchten, wie Sozialdezernent Thomas Neuhaus gestern berichtete. „Und die Nachfrage ist steigend!“

Gut so! Lieber die Erkenntnis kommt spät, dass Impfen besser ist als Sterben, als dass sie erst auf der Intensivstation kommt kurz vor dem künstlichen Koma und der invasiven Beatmung. Die Beschreibung mag Ihnen drastisch erscheinen. Aber nach einer Reihe von vergeblichen Überzeugungsversuchen bei Impfgegnern aller Art habe ich Verständnis für die genervten Politiker:innen, die inzwischen eine schnelle Problemlösung nur noch in einem Impfgebot sehen. Zumal aus Afrikas Süden bereits eine neue, noch weit gefährlichere Corona-Variante droht als die bisher in Deutschland verbreitete. Auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz sagt längst offen, dass ihm jegliches Verständnis für Impfverweigerer fehlt. Er forderte sie gestern „dringend auf, sich endlich impfen zu lassen“. Jedermann ohne Corona-Impfung gefährde sich und die Gesundheit vieler anderer Menschen.

Stimmt! Ist das denn so schwer zu begreifen!? Scheint so zu sein, wenn man sich auf einschlägigen Facebook-Seiten umsieht. Wie dort mehr oder weniger unverhohlen die Notwendigkeit des Impfens angezweifelt wird, macht mich sprachlos. Ebenso wie die Geimpften, die auf eine Booster-Impfung drängen und kritisieren, die neue Impfstelle im Zentrum Süd werde am 1. Dezember „viel zu spät“ eröffnet. Eine Erklärung dafür findet sich in solchen Kommentaren natürlich nicht. Wie auch!?

Tatsächlich war die Einrichtung der neuen Impfstation innerhalb von  gut zwei Wochen eine Mammutaufgabe für Mitarbeiter:innen vieler städtischer Dienststellen. Und die wurde meisterlich erfüllt! Dafür dankte der Oberbürgermeister in der gestrigen Pressekonferenz zu Recht herzlich. Sie fand in dem neuen Impfzentrum statt. Das leerstehende Souterrain des Zentrums an der Rosenhügeler Straße war mit Hilfe von Trennwänden aus dem geschlossenen Impfzentrum in der Sporthalle West in Windeseile so unterteilt worden, dass dort drei Impfärzte täglich bis zu 300 Spritzen setzen können. Macht in der Woche rund 2.100 Spritzen, denn die Impfstellen soll auch samstags und sonntags von zehn bis 18 Uhr geöffnet sein.

Bedenkt man, dass im Impfzentrum am Stadion Reinshagen in Spitzenzeiten pro Impftag 1000 Impfungen erfolgten und nun Impf-Booster gerne ihre dritte Impfung bekommen möchten, aber auch „Impf-Nachzügler“ unter zunehmenden gesellschaftlichen Druck (2G+) ihre erste Corona-Impfung über sich ergehen lassen wollen, wird schnell klar, dass ein Impfzentrum und auch ein zweites (ist geplant) den Impfbedarf nicht werden decken können. Auch die niedergelassenen Ärzte sind hier in den nächsten Monaten gefragt. In der gestrigen Pressekonferenz hieß es, von den rund 160 Ärzt:innen in Remscheid würden sich mehr als 50 am Impfen beteiligen. Mit Verlaub: Das ist zu wenig! Der OB wurde deutlich: „Auch in den Arztpraxen muss auf Teufel  komm'  raus geimpft werden!“ Dass das viele Hausärzte, die derzeit auch noch gegen Grippe impfen müssen, an ihre Belastungsgrenze bringt, ist nachvollziehbar. Aber wann sollte der alte Spruch „Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen“ gelten, wenn nicht jetzt!?

Impftermin im Zentrum Süd ab Montag buchbar

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Wer sich gegen Corona impfen lassen möchte, kann hierfür ab Mittwoch, 1. Dezember, ins Zentrum Süd, Rosenhügeler Straße 2-8 in 42859 Remscheid kommen. Zwischen 10 und 18 Uhr werden hier an jedem Wochentag (Montag bis Sonntag) Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen gegen Corona gesetzt. Der passende Termin lässt sich online über https://remscheid.impf-buchung.de/ ab Montag, 29. November, 9 Uhr, buchen. Wer keinen Internetanschluss besitzt, kann sich seinen Impftermin telefonisch über das Bergische ServiceCenter unter der Corona-Hotline (02191) 16-2000 sichern.

Nachdem das Land NRW entschieden hatte, die im Frühjahr in Betrieb genommenen lokalen Impfzentren zum 1. Oktober zu schließen und das Corona-Impfgeschehen hauptsächlich in die Hausarztpraxen zu verlegen, gibt es angesichts steigender Infektionszahlen und des enormen Impfdrucks jetzt den Strategiewechsel: Kreise und kreisfreie Städte müssen kurzfristig ein die Arztpraxen unterstützendes, dezentrales und regionales COVID-19-Impfangebot schaffen, das Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen nach aktueller STIKO-Empfehlung (STIKO = Ständige Impfkommission) umfasst.

Die Stadt Remscheid reagiert hierauf kurzfristig mit einer neuen Impfstelle, die am 1. Dezember im Zentrum Süd, Rosenhügeler Straße 2-8, in Betrieb geht. Drei Impfärzte sind dort sieben Tage in der Woche in bis zu drei Impfstraßen im Einsatz. Sie schaffen täglich bis zu 300 Spritzen und sollen vor allem bei den Auffrischungsimpfungen Tempo aufbauen.

Wer mit Termin zur Erst- oder Zweitimpfung kommt, erhält einen mRNA-Impfstoff (BioNTech oder Moderna, Erst- und Zweitimpfung notwendig). Die Auswahl des mRNA-Impfstoffes bestimmt sich vor Ort nach Verfügbarkeit. Personen ab 12 bis 29 Jahren werden laut STIKO-Empfehlung nur mit BioNTech geimpft. Moderna kommt erst ab dem 30. Lebensjahr zum Einsatz.

Die Auffrischungsimpfungen (Booster-Impfungen) kommen in erster Linie für Personen infrage, die 70 Jahre und älter sind, deren Immunität gegen Covid-19-Impfung aufgrund von Vorerkrankungen reduziert ist oder schnell nachlässt oder die regelmäßigen Kontakt haben mit gefährdeten Gruppen oder infektiösen Menschen. Aber auch für Personen, die diesen Gruppen nicht angehören, sind Auffrischungsimpfungen möglich. Wichtig ist nur, dass sie mindestens 18 Jahre alt sind – die STIKO sieht für Jugendliche unter 18 ausdrücklich keine Auffrischungsimpfung vor. Außerdem müssen mindestens fünf Monate nach der ersten vollständigen Impfserie mit BioNTech, Moderna oder AstraZeneca vergangen sein. Bei einer Grundimmunisierung mit dem Wirkstoff Johnson & Johnson reichen sogar schon vier Wochen.

Die Auffrischungsimpfungen erfolgen immer mit den mRNA-Impfstoffen BioNTech oder Moderna. Aber auch hierfür gilt die STIKO-Empfehlung: Personen unter 30 Jahren erhalten immer BioNTech. Moderna kann übrigens völlig bedenkenlos auch dann für eine Auffrischungsimpfung benutzt werden, wenn vorher BioNTech oder ein anderer Wirkstoff verabreicht wurde.

Für Johnson & Johnson-Grundimmunisierte gilt wegen der verkürzten Auffrischungsfrist eine Besonderheit bei der Terminbuchung: Haben Sie Ihre Impfung mit Johnson & Johnson vor mehr als fünf Monaten erhalten, dann können Sie den Auffrischungstermin unter https://remscheid.impf-buchung.de/ buchen. Wenn Ihre Impfung mit Johnson & Johnson zwischen vier Wochen und fünf Monaten zurückliegt, buchen Sie bitte telefonisch einen Termin über das Bergische ServiceCenter unter Tel. RS 162000.

Wie immer gilt: Mund-Nasenschutz tragen, Abstand halten, Personalausweis mitbringen und Impfpass – sofern vorhanden – vorlegen! Bitte bringen Sie die passenden Unterlagen (Aufklärungsbogen und Anamnese-/Einwilligungsbogen) ausgefüllt mit. Sie finden Sie hier zum Download. Kinder und Jugendliche in der Altersklasse 12 bis 15 Jahre müssen von mindestens einer erziehungsberechtigten Person begleitet werden. Außerdem muss die Einverständniserklärung im Aufklärungsbogen und Anamnese-/Einwilligungsbogen von mindestens einer erziehungsberechtigten Person unterschrieben sein (ab dem 16. Lebensjahr ist beides nicht mehr erforderlich.)

Nach der Impfung wird in der Impfstelle eine Impfbescheinigung ausgegeben. Der passende QR-Code für den digitalen Impfpass (zum Beispiel CoronaWarnApp oder CovPassApp) ist gegen Vorlage der Impfbescheinigung und eines Ausweisdokumentes in zahlreichen Apotheken kostenfrei erhältlich.

Erden Ankay-Nachtwein für Engagement geehrt

Erden Ankay-Nachtwein. Foto: Lothar KaiserPressemitteilung der SPD

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Ratsfraktion Erden Ankay-Nachtwein ist anlässlich des 25. Jubiläums des Landesintegrationsrates NRW für ihr außergewöhnliches, langjähriges Engagement geehrt worden. Auf Einladung des NRW-Landtagspräsidenten André Kuper und des Landesintegrationsratsvorsitzenden Tayfun Keltek waren zahlreiche Gäste im Düsseldorfer Landtag zusammenkekommen, um den „Geburtstag“ des Landesintegrationsrates zu feiern und verdienstvolle Mitglieder zu ehren. Als Festrednerin sprach die ehemalige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth. Sie dankte Tayfun Keltek und allen anderen Mitgliedern des Landesintegrationsrates für ihren unermüdlichen Einsatz für gegenseitige Verständigung: „Sie haben bei allen Rückschlägen nicht aufgegeben. Halten Sie durch und machen Sie so weiter.“

Der Fraktionsvorsitzende der NRW-SPD ,Thomas Kutschaty, griff in seiner Rede eine politische Forderung des Landesintegrationsrates auf: „Ich bin davon überzeugt, dass Teilhabe ein wesentliches Element unserer Demokratie ist und der gesellschaftliche Zusammenhalt erst durch gleiche Rechte richtig gestärkt wird.“ Kutschaty versprach, sich weiterhin für das Wahlrecht auf kommunaler Ebene und die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft einzusetzen.

Erden Ankay-Nachtwein ist 1951 in der türkischen Stadt Izmir geboren. Die pensionierte Grundschullehrerin ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Seit 1990 ist sie SPD-Mitglied. Seit 2010 gehört sie mit einer kurzen Unterbrechung dem Rat der Stadt Remscheid an. Seit 2014 ist sie Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Remscheid.

Bald Corona-Impfungen von Kindern ab 5

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Stadt Remscheid bereitet Impfungen für Kinder ab 5 Jahren vor. Am 25. November hat die europäische Arzneimittelbehörde Ema die Zulassung für einen Corona-Impfstoff für diese Altersgruppe erteilt. Die Stadt Remscheid bestellt jetzt Impfstoffe und bereitet mit Hochdruck die Impfungen vor. Die Auslieferung der Impfstoffe soll in Deutschland in der Weihnachtswoche beginnen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: „Ich freue mich sehr über die Zulassung. Im Kampf gegen Corona können wir eine weitere Flanke schließen und allen Schulkindern eine Impfung anbieten. Wir werden in unseren beiden städtischen Kinderarztpraxen mit den Impfungen von Kindern mit Vorerkrankungen beginnen und natürlich allen Kindern anbieten, sobald die STIKO-Empfehlung vorliegt.“

Krisenstabsleiter und Beigeordneter Thomas Neuhaus: „Wir nehmen unsere Aufgabe als Betreiber des kinderärztlichen MVZ gerne an und stehen in Kontakt mit den weiteren Kinderarztpraxen in Remscheid, um möglichst alle bei den Impfungen der Kinder mit im Boot zu haben. Darüber hinaus bereiten wir gerade eine zusätzliche Impfmöglichkeit extra für Kinder ab 5 Jahren vor. Hier können dann auch Kinder geimpft werden, die an anderer Stelle keine Möglichkeit finden.“ Nach aktuellem Planungsstand wird die zusätzliche Impfmöglichkeit bereits Anfang Januar öffnen. Die Stadt Remscheid veröffentlicht die Details hierzu, sobald sie erarbeitet sind.

Bei vollem Theatersaal strengere 2G-plus-Regel

Pressemitteilung des Teo Otto Theaters der Stadt Remscheid

Aufgrund die steigenden Infektionszahlen reagiert das Teo Otto Theater mit folgenden Maßnahmen:

  • Der ab Dezember wieder mit 600 Plätzen vollständig bestuhlte und verkaufte Saal wird bis auf Weiteres erneut auf maximal 300 Plätze verkleinert. Für diese Veranstaltungen gilt weiterhin die 2G-Regel. Es wird ein Impf- bzw. Genesungszertifikat und zusätzlich ein Lichtbildausweis (Personalausweis, Führerschein, o.ä.) für den Einlass benötigt. Wir bitten um Verständnis, dass hierbei strenge Kontrollen und ggf. bei Nichtvorhandensein entsprechender Dokumente auch Abweisungen erfolgen.
  • Vorstellungen, die bereits über 300 verkaufte Tickets aufweisen, werden auf der vollen Saalkapazität belassen: Für diese Veranstaltungen gilt jedoch die strengere 2G-plus-Regel. D.h. zusätzlich zu den oben beschriebenen Kontrollen wird auch ein zertifizierter Schnelltest (Bürgertest) erforderlich, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Möglich ist auch die Vorlage eines negativen PCR-Testergebnisses, wobei dieser Test bis zu 48 Stunden zurückliegen kann. Ohne einen negativen Testnachweis kann der Eintritt nicht gewährt werden. Die betroffenen Karteninhaberinnen und –inhaber werden von uns gesondert informiert. Selbstverständlich besteht eine Rückgabemöglichkeit für bereits gekaufte Eintrittskarten.
     

Bei diesen Produktionen handelt es sich um

– 04. Dez. 2021:           OnFire#14 – Swinging Christmas
– 18. Dez. 2021:            Rockin‘ around the X-mas tree
– 31. Dez. 2021:            Night of the Dance

Alle gekauften Karten behalten somit ihre Gültigkeit, die Saalkapazität ist auch in unserem Onlineshop ab sofort entsprechend angepasst. (Lutz Heinrichs – Sven Graf)

Dämmung sorgt für geringe Energiekosten

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Draußen wird es von Woche zu Woche kälter. Der Winter steht vor der Tür, und im Haus wird es erst richtig warm, wenn die Heizung auf Hochtouren läuft. Heizung auf Hochtouren heißt aber gleichzeitig auch hohe Energiekosten. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, über Sanierungsmaßnahmen nachzudenken, die im kommenden Sommer umgesetzt werden können. „In schlecht gedämmten Gebäuden sind die Wärmeverluste oftmals enorm“, erklärt Dr. Wieland Hoppe vom Fachdienst Umwelt der Stadt Remscheid. Wärme geht in unsanierten Gebäuden mit alten Fenstern, kalten Kellerdecken, zugigen Dächern und ungedämmten Wänden verloren. „Mit guten Bauteilen und deren Wärmedämmung lassen sich nicht nur Energie- und Heizkosten sparen, auch das Wohnklima und der Wert der Immobilie steigen.“

Zu Unrecht sei die Außenwanddämmung in den vergangenen Jahren in die Kritik geraten. „Sicher ist das Wärmedämmverbundsystem mit Polystyrol das Verbreitetste. Wer jedoch anders als im Standardsystem dämmen möchte, kann auf eine Vielfalt von alternativen Dämmstoffen zurückgreifen. Mittlerweile gibt es für alle Dämmmaßnahmen geeignete ökologische Materialien aus nachwachsenden Rohstoffen, die auch mit Blick auf den Brandschutz problemlos einsetzbar sind“, so Dr. Hoppe. „Einige Arbeiten, wie die Dämmung der Kellerdecke, können Hausbesitzer oftmals selbst erledigen. Größere Maßnahmen wie die Dämmung des Dachs oder der Austausch der Fenster sollten immer von Fachbetrieben durchgeführt werden.“

Um das persönliche, finanzielle und gebäudespezifische Optimum zu finden, ist eine individuelle und umfassende Energieberatung mit einem individuellen Sanierungskonzept dringend zu empfehlen. Informationen zu Beratungsmöglichkeiten finden Interessierte bei ALTBAUNEU unter www.alt-bau-neu.de/remscheid. Die Stadt Remscheid ist Mitglied im landesweiten Netz ALTBAUNEU, das durch die EnergieAgentur.NRW koordiniert und vom NRW-Wirtschaftsministerium unterstützt wird. Energieeffizienz und Wärmenutzung sind zentrale Themen des Netzwerks, das neben der Sanierung von Altbauten auch über die individuellen Angebote zur Energieberatung informiert. Nähere Informationen gibt es unter www.alt-bau-neu.de/remscheid.

Stadtbäume brauchen unterirdische Wasserspeicher

Die NRW-Landesregierung hat den Kommunen Fördergelder angeboten, damit die Stadtzentren grüner werden. Das Geld fließt unter der Voraussetzung, dass sie in den Innenstädten insgesamt 2.000 Bäume pflanzen. So der 3. Förderaufruf  zum „Sofortprogramm Innenstadt“, an dem sich die Stadt Remscheid mit den Fördergebieten Alleestraße und Lennep beteiligt. Geprüft werde derzeit, ob die Förderung weiterer Stadtbegrünung auf ihre beiden Fördergebiete anwendbar sei, teilt die Verwaltung dem Hauptausschuss zur Sitzung am 2. Dezember mit. In Lennep müssten Begrünungsmaßnahmen in Überlegungen zur Gestaltung der Kölner Straße einbezogen werden; dagegen seien in der Altstadt „die oft beengten Platzverhältnisse zu berücksichtigen“. Eine allgemeine Fördermöglichkeit von Begrünungen im Stadtgebiet sei im Übrigen mit dem Förderaufruf nicht verbunden.

„Und was ist mit dem 'Schwammstadt'-Prinzip?“, will die CDU-Fraktion wissen. Das wurde in Skandinavien entwickelt und wird unter anderem bereits in Wien praktiziert. Dabei bekommen Bäume unterhalt der befestigten Oberfläche mehr Raum zur Entfaltung ihres Wurzelballens. Ein „normal“ gepflanzter Stadtbaum wird auf verbauter Fläche nur 20 bis 25 Jahre alt. Älter werden könnten sie, wenn das Prinzip der Schwammstadt angewendet würde. Dabei wird Regenwasser dort zwischengespeichert, wo es fällt. Das erfordert versickerungsfähige Verkehrsflächen und Pflaster, Mulden, Pufferspeicher (Rigolen), urbane Grünflächen und Feuchtgebiete.

Schon mehrfach haben die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) darauf hingewiesen, dass sich Pflanzgruben für Baumstandorte mindestens an den Standards der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL) orientieren müssten. Aber: „Leider wurde hierauf in der Vergangenheit nicht geachtet.“ Allerdings würden jetzt größere Pflanzgruben bei der Planung der neuen Bepflanzung auf dem Friedrich-Ebert-Platz berücksichtigt. „Die Möglichkeiten des Einsatzes der Schwammstadt-Prinzipien in Remscheid soll im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie des Stadtbaumkonzepts 2050 vertieft untersucht werden“, kündigt die Verwaltung an. Mit der Verabschiedung des fertigen Gesamtkonzepts sei „aufgrund der Komplexität des Vorhabens und der Notwendigkeit der Einbindung vielfältiger Akteure nicht vor Ende des Jahres 2022 zu rechnen“.

Wissenschaftlich begleitet wird das Projekt von Prof. Dr. Volker Dubbel (Hochschule für Angewandte Wissenschaft und Kunst, Fakultät Ressourcenmanagement, in Göttingen). Er hat in dem verwaltungsinternen Auftaktworkshop am 16. Juni 2020 die Fachbereiche herausgearbeitet, die vom Thema „Stadtbaum" tangiert sind, und sich mit möglichen Konfliktbereichen und Lösungswegen beschäftigt. Zwischenzeitlich wurden noch drei weitere Workshops abgehalten. Weitere sollen folgen auf der Ebene der vier Remscheider Stadtbezirksebenen. Auf Basis aktueller Klimaprognosen gelte es, Aussagen über die Zukunftsfähigkeit der bisherigen Artenzusammensetzung des Stadtbaumbestands zu treffen und eine klimaresistente Stadtbaumliste für Remscheid zu erarbeiten (Remscheider Zukunftsbaumliste).
Des Weiteren nennt die Verwaltung:

  • Identifizierung möglicher und geeigneter (!) Pflanzstandorte für neue Remscheider Stadtbäume
  • Prüfung der Remscheider Baumschutzsatzung im Hinblick auf zukünftige Herausforderungen und Möglichkeiten einer Baumfördersatzung
  • Konzepte für Baumpatenschaften und bürgerschaftliches Engagement
  • Optionen der Optimierung der bisherigen Baumbewässerung
  • Erarbeitung von Remscheider Pflegeleitlinien für die verschiedenen Altersstufen von Bäumen  (Jungbaum-, Alterungs- und Reifephase)
  • Frühzeitige Berücksichtigung der Baumbelange bei Umsetzung einer klimagerechten und zukunftsweisenden Stadtplanung und -entwicklung

Die Prinzipien der Schwammstadt will die Verwaltung im Rahmen ihrer Nachhaltigkeitsstrategie mit betrachtet: „Die Ergebnisse können in das Stadtbaumkonzept einfließen.“

Stadt rät von Winterdienst auf den Trassen ab

Derzeit sieht die Stadt Remscheid keine Möglichkeit, auf der 13.180 Meter langen Räum- und Streustrecke der Balkantrasse vom Bahnhof  Lennep bis Bergisch Born (Gleisdreieck) und der 8.780 Meter langen Räum- und Streustrecke der Trasse des Werkzeugs von Hasten (Feld) bis Weststraße einen Winterdienst zu finanzieren. Zum einen, weil beide Trassen gar keine öffentlichen Verkehrsflächen im Sinne des Straßen- und Wegegesetzes NRW und damit der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Remscheid sind (dafür müssten erst die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden), sondern Grünfläche bzw. Bahnanlage. Sollte der Winterdienst dennoch auf den Trassen übernommen werden, wäre dies eine freiwillige Leistung der Stadt Remscheid, die aus Mitteln des allgemeinen Haushalts zu finanzieren wäre. Dafür müsste dann die Kommunalaufsicht in Düsseldorf grünes Licht geben. Zum anderen könnte sich die Stadt den Räum- und Streudienst aber auch gar nicht leisten. Denn nach Vergleichsberechnungen würde er pro Tag zwischen 10.600 und 11.500 Euro (Balkantrasse) und 4.700 bis 6.100 Euro (Trasse des Werkzeugs) kosten. Und weil die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) mit dem Winterdienst auf den gewidmeten Verkehrsflächen „vollständig ausgelastet“ sind, so die Verwaltung in ihrer Vorlage zur Sitzung des Hauptausschusses am 2. Dezember, müsste der Räum- und Streudienst auf den Trassen an einen privaten Unternehmer vergeben werden.

Gegen einen Winterdienst auf den Trassen sprechen nach Ansicht der Verwaltung aber auch die Zugangsschranken und Engstellen auf den Trassen sowie die eingeschränkten Wendemöglichkeiten. Die Trassen verfügen über keine Regenwasserkanalisation. Auch würde die beschränkte Tragfähigkeit der Brücken den Einsatz kleinerer Winterdienst-Traktoren erfordern.

Hinzu kommen Naturschutz-Aspekte: Weil das Niederschlagswasser in den Seitenräumen der Trassen versickere, müsse „der Einsatz von Streumitteln auf den Trassen kritisch gesehen werden". Daher sollten nur abstumpfende Materialien zu Einsatz kommen wie etwa Streusand oder mineralische Streugranulate, weil weniger umweltschädlich. Im Frühjahr müssten deren scharfkantige Rückstände dann aber wieder beseitigt werden, auch um der Kritik von Hundebesitzer vorzubeugen.

Mit der Verlängerung der Balkantrasse Richtung Lüttringhausen wird sich ab dem kommenden Jahr ein neuer Mitarbeiter der Abteilung Verkehrsplanung beschäftigen. Derzeit würden die Bereiche bis zur „Blume“ vermessen und Verhandlungen zum Grunderwerb mit den Eigentümern geführt, berichtet die Verwaltung weiter. Ein erster Abschnitt der „Alternativtrasse“ sei bereits in diesem Jahr über die Lüttringhauser Straße und die Lindenallee bis zur Barmer Straße fertiggestellt worden.

Bedeutung der Europapolitik für die Kommunen wächst

„Zur Profilierung und Stärkung der Rolle Remscheids als europaaktive Stadt und zur geeigneten und erforderlichen Vernetzung und Unterstützung des zentralen Fördermittelmanagements“ hat die Verwaltung dem Rat der Stadt Remscheid als Mitglied des Deutschen Städtetages den kostenfreien Beitritt der Stadt Remscheid zur Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) empfohlen. Die Vorlage steht am 2. Dezember auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses. Kernangebot des RGRE für Mitgliederkommunen sind - neben der kommunal-europäischen Interessenvertretung - ein regelmäßiger und breit gefächerter Informations- und Erfahrungsaustausch sowie das Angebot einer aktiven Mitarbeit auf verschiedenen Ebenen.

Darüber hinaus besteht in der Deutschen Sektion des RGRE unter anderem eine Arbeitsgruppe der EU-Beauftragten und EU-Fördermittelbeauftragten. Dieses Forum setzt sich aus Personen der Mitgliedskommunen zusammen, denen die Aufgaben zugewiesen worden sind, sich des Themas Europa und/oder des EU-Fördermittelmanagements als jeweiliges Querschnittsthema anzunehmen. Die Arbeitsgruppe befasst sich mit aus kommunaler Sicht sehr wichtigen Themen, wie z. B. dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sowie Aufgaben und Ausstattung EU-bezogener Stellen in den Kommunen. Auch seien Themen wie Daseinsvorsorge, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Gesundheitsschutz und Digitalisierung für die Stadt längst mit Förderprogrammen verbunden, die ganz oder teilweise mit Finanzmitteln aus EU-Förderprogrammen wie EFRE bestückt seien. Auch das spreche, so die Verwaltung, für ein  kommunalseitig "stärkeres europapolitisches Engagement, für eine Intensivierung der kommunalen Europaarbeit und für eine damit verbundene bessere Vernetzung der Stadt Remscheid auch auf europäischer Ebene".
Die Kommunen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) seien nicht nur Adressaten europäischer Politik, sondern agierten über weite Strecken in einem von der EU gesetzten Rahmen. Dabei sei von erheblicher kommunaler Relevanz, dass sich mittlerweile rund 80 Prozent der europäischen Gesetzgebung (und Rechtsprechung) entweder direkt oder indirekt auf die kommunale Ebenen der EU-Mitgliedstaaten auswirken. Folglich sei Europapolitik heute über weite Strecken im Wesentlichen Kommunalpolitik.

Preis beim Wettbewerb für kulturelle Bildungskonzepte

Pressemitteilung der SPD

Die Stadt Remscheid ist aus dem Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung“ zusammen mit fünf weiteren Kommunen als Gewinnerin hervorgegangen – und das schon zum zweiten Mal. Im Rahmen einer Preisverleihung am Dienstag, 16. November, in Köln überreichte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen Mitgliedern des Arbeitskreises Kulturelle Bildung ein Preisgeld in Höhe von 15.000 Euro. Bereits 2019 war Remscheid für seine kulturelle Bildungsarbeit ausgezeichnet worden.

Ursula Wilberg, kulturpolitische Sprecherin der SPD: „Wir freuen uns sehr und sind stolz, dass unser Gesamtkonzept für Kulturelle Bildung erneut gewürdigt wurde. Die Auszeichnung ist ein toller Erfolg für Remscheid und Lohn für die unermüdliche Arbeit aller Beteiligten.“ „Kulturelle Bildung trägt bei Kindern und Jugendlichen dazu bei, durch die Beschäftigung mit der Kunst eine eigene Persönlichkeit zu entwickeln“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf. „Für uns hat die Förderung von kulturellen Bildungsprojekten daher einen enorm hohen Stellenwert. Dass Remscheid nun schon zum zweiten Mal beim Wettbewerb des Landes gewonnen hat, zeigt, dass wir mit unseren Projekten auf dem richtigen Weg sind.“ Seit 2007 würdigt das Land NRW mit dem Wettbewerb besonderes kommunales Engagement in der kulturellen Bildung. Ausgezeichnet werden etwa Konzepte, die durch Vernetzung von Ämtern, freien Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur-, Jugend- und Bildungseinrichtungen an der Qualität ihrer kulturellen Bildungslandschaften arbeiten. Kindern und Jugendlichen soll so dauerhaft Zugang zur kulturellen Bildung ermöglicht werden.