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Digitaltechnik scheiterte am großen Flüchtlingsansturm

Für so genannte „unverbindliche Rückstellungen“ im städtischen Etat für den noch festzustellenden Jahresabschluss 2020 hat der Hauptausschuss gestern 646.939 Euro freigegeben. Er folgte damit einer Empfehlung der  Stadtverwaltung. Diese soll dem Land NRW für das Jahr 2017 272.790 Euro, für 2018 137.694 Euro und für 2019 in Höhe von 236.500 Euro der monatlichen Landeszuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz NRW (FlüAG NRW) zurückzahlen. Die Rückforderungen für 2017 und 2018 über insgesamt 410.439 Euro liegen der Stadt seit Dezember 2021 bzw. diesem Monat vor. In diesem beiden Jahren erhielt die Stadt für die Aufnahme von Flüchtlingen insgesamt 11.861.154 Euro.

Die Überzahlungen ergaben sich aus insgesamt rund 156.000 Falschzahlungen. Personell, organisatorisch und technisch war man offenbar dem großen Flüchtlingsansturm nicht gewachsen. Zitat aus der Beschlussvorlage der Verwaltung: „Gerade in den Jahren der großen Zuwanderung von Asylantragstellern in die Bundesrepublik Deutschland war vor allem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in massivem Verzug sowohl mit den Eingaben im AZR zum Asylstatus als auch mit der Übersendung entsprechender Unterlagen an die Kommunen (Ausländerbehörden), sodass sich hieraus ein falscher AZR-Datenbestand und daraus eine folgende Falschmeldung ergab. Eine nachträgliche stetige Prüfung durch den FD Zuwanderung zu evtl. eingetretenen Änderungen war aufgrund der hohen Anzahl der Fälle ebenfalls nicht möglich.“

Das Land NRW gewährte den Kommunen für die zugewiesene Asylsuchende seit Februar 2017 monatliche Landeszuweisungen gemäß den Regelungen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW. Dies geschah mit Hilfe eines elektronischen Meldeverfahrens: Digital fragten die Kommunen personenbezogene Daten aus dem Ausländerzentralregister (AZR) ab, um anschließend in eigener Zuständigkeit die Meldefähigkeit der ausländischen Person zu prüfen, bevor sie ihre FlüAG-Meldung abgaben. Aber: „Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Bearbeitung besteht bei diesem Verfahren eine hohe Fehleranfälligkeit. Ursachen für fehlerhafte Meldungen können z.B. die hohe Anzahl der Fälle bei monatlicher Meldefrequenz sein, ferner nachträgliche Datenbereinigungen im AZR sowie die Tatsache, dass sich der ausländerrechtliche Status einer Person durch eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder eine verwaltungsgerichtliche Entscheidung jederzeit ändern kann und damit automatisch Folgewirkungen auf die Meldefähigkeit verbunden sind.“

Das stellte das Land 2020 fest und ordnete für die Jahre 2017 bis 2018 eine elektronischen Datenanalyse an, um mögliche Überzahlungen zu ermitteln und per Erlass zurückzufordern. Gegen den Rückforderungsbescheid der Bezirksregierung vom 20. Mai 2020 über 236.418 Euro wegen zu Unrecht erhaltener Landeszuweisungen hat die Stadt hinsichtlich der Höhe des Betrages Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Es bestehe „Uneinigkeit bezüglich der rechtlichen Bewertung des Begriffes bzw. des Eintritts der ‚vollziehbaren Ausreiseverpflichtung“, so die Verwaltung. Aus Sicht der Stadt dürfe nur ein Rückforderungsbetrag von 121.2400 € geltend gemacht werden. Das Klageverfahren ist beim Verwaltungsgericht Düsseldorf unter dem AZ 1 K 6317/20; 1 K 3355/20 anhängig. Der Zeitpunkt des Ausgangs des Klageverfahrens ist noch nicht absehbar.

805.000 € vom Land für Lolli-PCR-Pooltestung

Wegen der erhöhte Ansteckungsgefahr durch die starke Verbreitung der Omikron-Variante des Corona-Virus hat der Hauptausschuss gestern Abend zum 1. Februar eine kommunale Teststrategie in den Kindertageseinrichtungen beschlossen. Ziel ist es, flächendeckend die Lolli-PCR-Pooltestung einzuführen, vergleichbar den Grundschulen. In der Beschlussempfehlung der Verwaltung heißt es: „Beabsichtigt sind drei Pool-Testungen pro Woche durch das beauftragte Labor. Inzwischen liegen die Willensbekundungen von 54 der 64 Remscheider Kindertageseinrichtungen vor, sich beteiligen zu wollen. Eine Einrichtung möchte eine eigene Teststrategie umsetzen. Die restlichen neun haben noch Beratungsbedarf und können sich später dazu entscheiden.“

Kita-Träger, die eine eigene Teststrategie verfolgen möchten, erhalten bei Umsetzung der Lolli-PCR-Pooltestung die Auszahlung der Landesmittel in gleicher Höhe. Im Bereich der Kindertagespflege bestehe ebenfalls Interesse an einer Beteiligung an der Lolli-Pooltestung, so die Verwaltung, jedoch sei dies zurzeit aufgrund der geringen Kinderanzahl je Pool wirtschaftlich noch nicht darstellbar. Die Belieferung mit weiteren Lolli-Selbst-Test sei jedoch über die Vereinbarung mit dem Land NRW gesichert.

Weil das Land NRW logistisch die Lolli-Pool-Testungen in den Kindertageseinrichtungen nicht leisten kann, fördert sie die Teste durch die Kommune mit Landesmitteln. Die Laufzeit der Pool-Testung wird sich nach dem Infektionsgeschehen sowie der Förderung durch Landesmittel orientieren. Die längstens durch das Land NRW vorgesehene Laufzeit endet zum 31. Juli. Die Verwaltung: „Geht man von beispielsweise 21 Wochen Laufzeit mit den zurzeit bekannt 169 Pools aus, ergeben sich zusätzliche Einnahmen aus der Vereinbarung mit dem Land in Höhe von ca. 805.000 €. Mit diesen Mitteln wären die zusätzlichen Aufwendung für die Umsetzung der Lolli-PCR-Pooltestungen in den Kindertageseinrichtungen gedeckt.“

Erste Bilanz zu Abellio: Betrieb stabil

Gemeinsame Pressemitteilung von NVR, NWL und VRR

Nach dem Start der ersten Phase des mehrstufigen Übergangsfahrplans ziehen die Aufgabenträger im nordrhein-westfälischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV), der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Nahverkehr Rheinland (NVR), eine zufriedenstellende Zwischenbilanz: Der Schienenpersonennahverkehr funktioniert weiterhin stabil und bietet Fahrgästen ein zuverlässiges Angebot, das aufgrund des gemeinsam mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) erstellten Übergangsfahrplans erfolgreich umgesetzt wird. Auch weiterhin ist die Mobilität von Fahrgästen auf den bislang von Abellio betriebenen Linien gewährleistet: Auf allen Linien können Nahverkehrskunden bestehende Parallelverkehre oder eingerichtete Alternativangebote nutzen. Eine vorübergehende Anpassung auf einzelnen bislang von Abellio bedienten Linien ist notwendig, um die Umsetzung der anstehenden Betriebsübergänge auf die drei Folgeverkehrsunternehmen DB Regio, National Express und VIAS Rail sicherzustellen. Der Übergangsfahrplan soll mit Betriebsschluss am 27. Februar 2022 enden.

Der bis dahin geltende Übergangsfahrplan beinhaltet je nach betroffener Linie den vorübergehenden Einsatz von abweichenden Fahrzeugen, Reduzierungen im Fahrplantakt oder Schienenersatzverkehre. So fahren seit dem 8. Januar auf der Linie RB 40 ersatzweise Schnellzugwagen, auf der Linie RE 11 werden zwischen Essen und Kassel seit 17. Januar Doppelstockzüge und Schnellzugwagen im Zwei-Stunden-Takt eingesetzt, die pro Zug Kapazitäten von 250 bis 300 Sitzplätzen bieten. Alle Ersatzzüge werden mit Zugbegleitern besetzt.

Ebenfalls seit 17. Januar gibt es Abweichungen vom Regelfahrplan auf den Linien RB 46, S 7 und RB 35. Die RE 49 verkehrt seit dem 10. Januar vorübergehend nicht. Auf allen genannten Linien können Nahverkehrskunden bestehende Parallelverkehre oder eingerichtete Alternativangebote nutzen. Die Verstärkerfahrten der Linie RE 19 werden im Zeitraum 17. Januar bis 27. Februar mit Ersatzzügen durchgeführt. Die regulären RE 19-Taktverkehre werden weiterhin mit Regelfahrzeugen bedient.  Ab 1. Februar ersetzen Busse im Abschnitt Letmathe – Iserlohn die Züge der Linien RE 16 und RB 91. Sämtliche Einschränkungen gelten bis zum Betriebsende am 27. Februar, ab dem Betriebsstart am 28. Februar soll wieder nach dem regulären Fahrplankonzept gefahren werden.

Des Weiteren ist im Abschnitt Düsseldorf – Dortmund die Nutzung einzelner IC- und EC-Züge des Fernverkehrs der Deutschen Bahn auch für Nahverkehrskunden möglich. Eine Übersicht der freigegebenen Fernverkehrszüge sowie alle relevanten Informationen rund um den Übergangsfahrplan finden sich unter: www.mobil.nrw/betreiberwechsel. Fahrgästen wird generell empfohlen, sich zeitnah vor Fahrtantritt über die aktuelle Situation zu informieren. Auch kurzfristige Fahrplanänderungen und Störungen werden in den elektronischen Fahrplanauskünften und auf zuginfo.nrw angezeigt.

Die Aufgabenträger weisen in diesem Zusammenhang noch einmal auf die immensen Dimensionen dieser Aufgabe in ihrer Gesamtheit hin: Es müssen rund 1.000 Abellio-Mitarbeitende in die drei übernehmenden EVU eingeführt und in ihre neuen Arbeitsplätze eingearbeitet werden. Allein das nimmt pro Person zwei bis drei Tage in Anspruch. Die Mitarbeitenden durchlaufen unternehmensindividuelle Schulungen, werden in die Systeme ihres jeweiligen neuen Arbeitgebers eingewiesen und erhalten ihre neuen Arbeitsmittel. Parallel dazu müssen die bislang von Abellio eingesetzten 120 Triebzüge auf ihre neuen Anforderungen in Werkstätten vorbereitet werden. Dazu werden diese nicht nur technisch umgerüstet, teilweise werden auch Umbauten und Softwareumstellungen vorgenommen. (Dino Niemann)

Der H2O-Bäderbetrieb in Zeiten von Corona

Pressemitteilung des H2O Sauna- und Badeparadies

„Das Jahr 2021 war geprägt durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Wie schon in 2020 mussten sowohl das H2O als auch das Sportbad über mehrere Monate hinweg schließen “, berichtet Prof. Dr. Thomas Hoffmann, Geschäftsführer der H 2O GmbH. Diese Zeit von Januar bis Juni wurde erneut genutzt, um Reparaturen an technischen Anlagen sowie umfangreiche Renovierungsmaßnahmen durchzuführen. Zudem konnte die Überdachung der Außengastronomie in der Saunalandschaft sowie die Erneuerung des Kaminrondells fertig gestellt werden. Das geschmackvolle Mobiliar und das moderne Farbkonzept in der Saunagastronomie bietet jetzt noch mehr „Wohlfühlqualität“ an. In den Sommerferien konnten Remscheider Kinder und Jugendliche erstmals kostenlos das Schwimmangebot im H2O nutzen – als kleines „Bonbon“ nach den Entbehrungen, die der Lockdown zuvor mit sich brachte. „Man konnte den Kindern und Jugendlichen die Freude, sich endlich wieder freier bewegen zu können, in den Augen ablesen“, sagt Betriebsleiter Christian Liese. Aufgrund der guten Resonanz wurde die Aktion – gemeinsam mit der Stadt Remscheid - auch in den Herbst- und Winterferien angeboten. Die Besucherzahlen in 2021 lagen im H2O mit rd. 165 Tsd. unter den Planwerten. Allerdings relativiert sich der Eindruck, wenn man bedenkt, dass die Bäder das gesamte erste Halbjahr komplett geschlossen waren. „Unter den verschärften Regelungen der immer wieder aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes NRW und den dadurch bedingten Einschränkungen für Bäder und Saunabetriebe kann sich die Besucherfrequenz insgesamt durchaus sehen lassen. Unter den für uns gültigen Rahmenbedingungen sind wir mit den Besucherzahlen sehr zufrieden“, informiert Prof. Dr. Hoffmann.

Dies zeigt erneut, wie beliebt das Lenneper Sauna- und Badeparadies in Remscheid und Umgebung ist. Zu beobachten war, dass sich die Besucher gefreut haben, nach sechsmonatiger Schließung endlich wieder schwimmen oder saunieren gehen zu können. Selbst die strenge „2G+-Regelung“ in den Winterferien hatte kaum Auswirkungen auf die guten Tagesbesucherzahlen. Das Spa2O wurde nach der Eröffnung im Sommer 2021 auch wieder sehr gut angenommen. Man konnte beobachten, dass sich viele Gäste nach so einer langen Zeit der „Abstinenz“ wieder etwas gönnen wollten und ihr Saunaerlebnis mit einer wohltuenden Massage oder Beauty-Behandlung abgerundet haben. „Durch die Möglichkeit der Onlinebuchung konnten die Gäste sich ihren eigenen perfekten und erholsamen Wellness-Tag zusammenstellen“ stellt Betriebsleiter Christian Liese fest. Im Sportbad am Park fanden die alljährlichen Wettkampf -Veranstaltungen statt, wie beispielsweise der Sparkassen-Cup oder die Deutsche Kurzbahnmeisterschaft für Sportler mit Behinderung. Das Hygienekonzept wurde von allen Beteiligten hervorragend umgesetzt und die SG Remscheid hat erneut durch das große Engagement vieler ehrenamtlicher Helfer zum Erfolg der Veranstaltungen beigetragen. „Für 2022 ist zu hoffen, dass die Corona-Pandemie überwunden werden kann und der Betrieb in den Bädern der H 2O GmbH wieder in den „Normalmodus“ zurückfindet. Vor allem für die Kinder mit Schwimmdefiziten wäre das von größter Bedeutung“, wünscht sich Geschäftsführer Prof. Dr. Thomas Hoffmann.

Pressemitteilungen der Stadt in aller Kürze

Gelassenheit im Umgang mit "komplizierten" Menschen. Der nervige Nachbar, der arrogante Chef, der egoistische Kollege oder auch die Kollegin, die wir um ihr Auftreten beneiden,…Wir alle kennen das – Menschen, die uns erregen, die wir bewundern, die uns faszinieren, mit denen wir hadern, die wir ablehnen. Oft bereitet uns der Umgang oder die Zusammenarbeit mit diesen Menschen Stress. Doch genau hier schlummert ein Potential, der sogenannte Schatten ruft - eine Ressource, die wir zur Zeit nicht leben. In diesem VHS-Seminar am Samstag, 29. Januar, 10 bis 18 Uhr, in den Allee Arkaden, Alleestr. 13-19, Raum 21, werden die Teilnehmer:innen mit lebendigen Methoden der Psychosynthese nicht gelebte Potentiale entdecken, die unser Leben bereichern. Die Begegnung mit diesen Menschen wird stressfreier und leichter. Im Entgelt von 43 Euro sind drei Euro an Materialkosten enthalten. Bitte ein Getränk mitbringen! Kursleitung: Andrea Budde.

Stadt Remscheid sucht Beschicker:innen für den Wochenmarkt Hasten. Diese aktuelle Nachricht aus dem Stadtmarketing ist sehr schade: Weil dem Wochenmarkt Hasten auf dem Richard-Lindenberg-Platz die Beschickerinnen und Beschicker fehlen, fällt er bis auf Weiteres aus. Seit Januar ist auch der letzte Händler nicht mehr vor Ort. Deswegen ruft das Stadtmarketing jetzt öffentlich dazu auf, sich als Händlerin oder Händler an der Rettung des Hastener Wochenmarkts zu beteiligen. Wer den zentral gelegenen Markt auf dem Richard-Lindenberg-Platz regelmäßig freitags von 7 bis 13 Uhr bestücken möchte, wird herzlich gebeten, sich zu melden. Die passende Ansprechpartnerin beim Stadtmarketing ist Constanze Mandt. Sie ist telefonisch unterTel. RS 163655 oder per E-Mail unter stadtmarketing@remscheid.de">stadtmarketing@remscheid.de erreichbar. Informationen zu den Remscheider Wochenmärkten finden Interessierte hier.

Zwei Sonntags-Führungen im Deutschen Röntgen-Museum. Angesichts der starken Nachfrage in den vergangenen Wochen verdoppelt das Team des Deutschen Röntgen-Museums sein Angebot: Ab sofort gibt es die beliebten Sonntags-Führungen um 14.30 und um 16 Uhr. Pro Führung sind maximal acht Personen zugelassen. Interessierte melden sich bitte vorab telefonisch unter Tel. RS 163384 an. Die Kosten für die Führung betragen fünf Euro für Erwachsene und ein Euro pro Kind. Weitere Veranstaltungen können Interessierte dem Veranstaltungskalender unten auf der Homepage des Deutschen Röntgen-Museums entnehmen.

Teo Otto Theater / Programmänderung am 31. März. Aufgrund von Einreisebeschränkungen können die "Steppe Sons" nicht im Teo Otto Theater auftreten, stattdessen wird das "A.G.A. Trio" für das Konzert vom Klangkosmos bei uns zu Gast sein. Der Vorverkauf sowie für alle weiteren Vorstellungen bis Ende der Spielzeit beginnt am 1. Februar. Ein Vorstellungsbesuch ist weiterhin mit einem 2G-Nachweis möglich. Für unseren separaten Gastronomiebereich im oberen Foyer gilt die strengere 2G-Plus-Regel. Bitte beachten Sie auch die geltende FFP2-Maskenpflicht und unsere aktuellen Corona-Hinweise (Corona-Infos (teo-otto-theater.de)). Tickets sind an unserer Theaterkasse (theaterkasse@remscheid.de/ Tel. RS 162650) und in unserem Webshop (theaterticket.remscheid.de) erhältlich.

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Antrag auf Konzept für Gesundheitsamt der Zukunft

Pressemitteilung der CDU

„Die CDU-Fraktion tritt für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung in Remscheid ein. Leider steht unsere Stadt bei den Gesundheitsdaten im NRW-Vergleich aktuell noch schlecht da. Hier müssen wir besser werden“, erläutert der gesundheitspolitische Sprecher der Remscheider Christdemokraten, Dietmar Volk. „Der AOK-Gesundheitsreport und die aktuelle pandemische Situation (Corona) sind Anlass genug, um ein Remscheider Gesundheitsamt der Zukunft als medizinische Dienstleistungs- und Bildungseinrichtung der Stadt in zentraler Lage zu schaffen.“

Laut Robert Koch-Institut (RKI) ist das „Gesundheitsamt vor Ort (…) eine zentrale Säule für den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung“. Leistungsfähige lokale Gesundheitsbehörden seien überall auf der Welt „das Rückgrat aller Bemühungen um die Gesundheit der Bevölkerung“. – „Wir sind der Ansicht, dass wir ein Gesundheitsamt in Remscheid schaffen sollten, das für die Erfüllung der bestehenden Aufgaben, der Herausforderungen im Zusammenhang mit der derzeitigen Pandemie und der künftigen, neuen Aufgaben gewappnet ist. Dazu sind entsprechende Voraussetzungen räumlicher, personeller und finanzieller Art zu schaffen. Auch der Digitalisierung kommt in einem solchen Konzept eine hohe Bedeutung zu“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter fest.

„Das Gesundheitsamt der Zukunft sollte mehr sein als das ‚klassische‘ Gesundheitsamt, wie wir es aus der Vergangenheit kenne. Es sollte auch zugleich eine Bildungseinrichtung sein – ein Ort, an dem sich Menschen aus unterschiedlichen Berufen innerhalb des Gesundheitswesens begegnen, um gemeinsam zu lernen, zu lehren und zu leben. Die unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure des Gesundheitswesens sollten hier zusammengebracht und vernetzt werden“, so Volk.

„Gesundheit und Pflege sind ein sehr wichtiges Thema. In einer alternden Stadt – und Remscheid hat noch eine etwas ältere Bevölkerung als der Landesdurchschnitt – werden diese Themen immer wichtiger. Daher gehört das Remscheider in die Mitte unserer Stadt, nicht in die Peripherie. Wir bitten daher die Verwaltung in einem ersten Schritt, ein Konzept für ein künftiges Remscheider Gesundheitsamt vorzulegen, das die Fragen nach dem Standort, den Leistungen, dem Personal und den Finanzen beantwortet“, sagt Kötter.

Zum Breitbandausbau "keine belastbare Auskunft" möglich

Breitbandausbau: Intensivere Zusammenarbeit vereinbart“ war am 24. Juni 2021 die *Überschrift im Waterbölles zu einer Pressemitteilung der Stadt über eine Zusammenkunft im Rathaus, in der beschlossen worden war, „die Zusammenarbeit für einen schnelleren Breitbandausbau zu intensivieren“. Teilgenommen hatten daran Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und der Konzernbevollmächtigte der Telekom Region West, Dr. Frank Schmidt, sowie Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke, der für den Breitbandausbau zuständige Technische Beigeordneten Peter Heinze und der Leiter der Technikniederlassung West der Deutschen Telekom, Jens Bammann. „Wir waren mit der Ausbaugeschwindigkeit in Remscheid unzufrieden und haben sehr sorgfältig neue Unternehmen für die Tiefbauarbeiten in Remscheid gesucht und nun auch gefunden“, so Frank Schmidt damals. Und Burkhard Mast-Weisz sagte zu, dass die Genehmigungsbehörde weiterhin ein zügiges Verfahren für die erforderlichen Arbeiten im Straßenverkehr gewährleisten werde: „Stadt, Telekom und Tiefbauunternehmen werden im Rahmen der Genehmigungserteilung eng zusammenarbeiten, um die Antragstellung noch effektiver zu gestalten“.

Realisiert waren damals gerade mal 30 der geplanten 124 Kilometer Breitbandausbau. Tiefbau realisiert, d.h.  lediglich 450 von 3617 Gebäude waren an das schnelle Glasfasernetz angeschlossen. Und heute – sind gerade mal 58 der 124 Kilometer fertiggestellt (= 44 Prozent), von den vorgesehenen 202 Netzverteilern sind es 89 ( = 44 Prozent)  und von den 920 Hausanschlüsse 27 Prozent. „Auf Grund der Restlaufzeit des Zuwendungsvertrages und des Bewilligungszeitraumes des Fördergebers (bis 31. August 2022) wird es der Telekom nicht möglich sein, das Projekt fristgerecht umzusetzen“, teilte gestern die Verwaltung den Mitgliedern des Schulausschusses mit. Die Telekom habe der Stadt am 3. Dezember eine „Verzögerungsanzeige“, wonach das Projekt um ein Jahr verlängert werden müsse. Die Telekom begründet das mit dem frühen Wintereinbruch, Kapazitätsengpässe aufgrund des Hochwassers in der Region, dem Ausscheiden von Auftragnehmern und der anhaltenden Corona Pandemie, die zwar nicht zu einem Baustopp, aber zu Verzögerungen im Ausbau geführt habe und weiterhin führe.

Weiter heißt es in der Vorlage, zum 31. Oktober hätten im Bereich Westen, Langenhaus und Ölingrath 157 Häuser und sieben Gewerbebetriebe mit Glasfaser versorgt sein sollen. Der Ausbau der Ortschaften Westen, Langenhaus, Oelingrath, Flügel und Grüne sei zwar inzwischen abgeschlossen, jedoch technisch noch nicht in Betrieb. „Das Ausbaucluster 2 (Remscheid-Mitte und Lüttringhausen) sollte zum 31.12.2021 in Betrieb genommen werden. Hier war der Anschluss von 843 Häusern, 85 Gewerbebetrieben, 15 Schulen, drei Kindergärten, zwei Sportstätten, einer Feuerwehr und zwei Verwaltungsgebäuden geplant.“ Aber: „Der einzige Glasfaseranschluss an Schulen, der von der Telekom im Ausbaucluster 2 bis Ende 2021 in Betrieb genommen wurde, ist der von der GGS Adolf Clarenbach in der Pestalozzistr. 17 (technisch nur asymmetrisch). In Remscheid-Mitte ist von der Telekom bis Ende 2021 keine Schule in Betrieb genommen worden. In Remscheid-Mitte ist bisher einzig die Ortschaft Spelsberg erschlossen. Die Bereiche Sieperstr., Ronsdorferstr., Ratherstr. und Rath sind seit mehr als einem Jahr Ausbau / Tiefbau noch nicht vollständig fertiggestellt. Alle weiteren Bereiche wie Am Sieper Park, Hägenerstr und Steinberg, Nüdelshalbach und untere Haddenbacherstr., Goldenberg und untere Remscheiderstr., Clarenbach und Teile der Ronsdorferstr. sowie Birgdener Berg und Birgden III sind noch nicht begonnen worden.“

Zu Fragen von Bürgerinnen und Bürger aus den fertiggestellten Gebieten nach der Inbetriebnahme des Glasfasernetzes durch die Telekom kann die Stadtverwaltung nach eigener Darstellung „derzeit keine belastbare Auskunft geben“.  Auch zur Inbetriebnahme von Schulen habe die Telekom bislang keine weiteren verbindlichen Termine mitgeteilt. Zusammenfassend stellt die Verwaltung in ihrer Mitteilung an den Schulausschuss fest: „Die Telekom ist derzeit nicht in der Lage, der Stadt Remscheid ein wirtschaftliches Angebot für einen bedarfsgerechten symmetrischen Breitbandanschluss der Schulen zu unterbreiten. (…) Eine Inbetriebnahme von Schulstandorten bedeutet vorerst, dass ein asymmetrisches Produkt (max. 1GBit/s Download und 200Mbit/s Upload für Privatkunden bzw. Telekom@School) buchbar und ein symmetrisches Produkt (1GBit/s Download und 1Gbit/s Upload für Businesskunden) bestellbar ist“. Letzteres sei nach Beauftragung frühestens in vier Monaten verfügbar. Die Stadt hat zur Wahrung ihrer Interessen und Ansprüche ein Rechtsanwaltsbüro eingebunden, „um im Austausch mit der Telekom verbindliche Abläufe zur Umsetzung des Zuwendungsvertrages festzulegen“.

Der Stand des Breitbandausgabe an den Remscheider Schulen im Einzelnen: Mit Glasfaser erschlossen und in Betrieb genommen, jedoch nur mit Buchungsmöglichkeit einer asymmetrischen Anbindung, sind mittlerweile GGS Adolf Clarenbach, GGS Kremenholl, GGS Reinshagen, Käthe-Kollwitz-Berufskolleg, und Rudolf-Steiner-Schule. Baulich vollständig mit Glasfaser versorgt, jedoch noch nicht in Betrieb genommen sind GGS Eisernstein, GGS Hasenberg, GGS Mannesmann, Karl-Kind- Schule, Gewerbeschulstr.1, Alexander-von-Humboldt-Schule und Leibniz-Gymnasium.

Mit Glasfaser versorgt, jedoch ohne Anbindung des Hauptkabels, sind GGS Daniel-Schürmann, GGS Freiherr-vom-Stein, GGS Steinberg, GGS Walther-Hartmann, KGS Menninghausen, GHS Hackenberg, Wilhelmstr. 25, Heinrich-Neumann-Schule, Röntgen-Gymnasium, Albert-Einstein-Schule und Berufskolleg Technik. Tiefbautechnisch erschlossen (Leerrohr ohne Glasfaserkabel) sind GGS Hasten, GGS Dörpfeld, GGS Hackenberg, GGS Siepen, KGS Franziskus, Schule für Kranke, Karl-Kind-Schule, Kölner Str. 82, Kölner Str. 82, Hilda-Heinemann-Schule, GHS Hackenberg, Albert-Schweitzer-Schule, Gertrud-Bäumer-Gymnasium, Sophie-Scholl-Gesamtschule, und Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung, Stuttgarter Str. 13. Für folgende Schulen sind die Arbeiten noch nicht begonnen worden: GGS Adolf Clarenbach, GGS Am Stadtpark, GGS Dörpfeld, Nelson-Mandela-Schule, Weiterbildungskolleg, Gustav-Michel-Weg 18, und Emma-Herwegh-Gymnasium.

Kann der "Blitzer" an der Hochstraße reaktiviert werden?

Der „Blitzer“ an der Hochstraße, kurz vor der Einmündung der Scheider Straße, der einst durch eine elektronische Geschwindigkeitsanzeige ersetzt werden sollte, ist seit Jahren außer Betrieb, wurde aber bis heute nicht demontiert. Die meisten auswärtigen Autofahrer, die von der Funktionslosigkeit der Anlage nichts ahnen, achten auf ihre Geschwindigkeit (Tempo 30), viele Remscheider Autofahrerinnen und Autofahrerbeachten nehmen es damit nicht so genau.

Von der Fraktion der Linken kam nun der Antrag, die Verwaltung möge prüfen, „ob an der Verkehrsinsel Ecke Hochstraße/Rathausstraße ein Zebrastreifen oder eine ähnliche Querungshilfe (z.B. rote Markierung) installiert werden könnte oder ob eine andere verkehrsberuhigende Maßnahme (Stoppschild/Verkehrsberuhigter Bereich) zur Wahrung der Sicherheit der Fußgänger:innen an dieser Stelle realisierbar wäre“. Die Fraktion habe viele Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft bezüglich der Situation an der Verkehrsinsel erhalten. Besonders älteren oder gehbehinderte Menschen sowie Menschen mit Kinderwagen falle es wegen der hohen Autofrequenz schwer, die Straße an dieser Stelle zu überqueren.

Ordnungsamtsleiter Arndt Liesenfeld berichtete den Mitgliedern der Bezirksvertretung At-Remscheid am Dienstag, in der Nähe von Lichtzeichenanlagen seien Fußgängerüberwege grundsätzlich nicht erlaubt. Das gelte auch in diesem Fall. Weil die Ampeln im Einmündungsbereich zur Alleestraße auch vom Rathaus bzw. der Einmündung der Scheider Straße in die Hochstraße aus noch gut zu erkennen seien. Und Bezirksbürgermeister Otto Mähler ergänzte die Stellungnahme von Liesenfeld durch den Hinweis, dass es an dieser Stelle in den vergangenen fünf Jahren keinen Unfall mit Fußgängern gegeben habe. Letztlich kamen die BV-;Mitglieder aber überein, durch die Verwaltung eine Reaktivierung des „Blitzers“ prüfen zu lassen – samt erwartbarer Kosten. Denn die Messschleife im Asphalt müsste dann aller Wahrscheinlichkeit nach erneuert werden…

Finanzamt: Rücklage für Freizeitgestaltung abbauen

Auf 59.170 Euro summieren sich für dieses Jahr die Wünsche der Bewohnerinnen und Bewohner des Altenheims der Stockder-Stiftung in Vieringhausen, die der Beirat der Heimverwaltung vorgelegt hat. Weil die Pflegekassen diese zusätzliche Freizeitgestaltung nicht finanzieren, wird das seit Jahren aus dem Stiftungsvermögen aus Erbpacht sowie Zins- und Dividendenerträgen bezahlt. Die größten Positionen sind auch diesmal die Kunst- und Musiktherapie (zusammen 22.200 Euro), gefolgt von der Gärtnergruppe von demenzkranken Heimbewohnern (7.500 Euro). Für die motorisch noch aktiven Bewohnerinnen und Bewohnern sind Maßnahmen wie z. B. das begleitete Radfahren im Angebot. Zu den Maßnahmen, die in der Einrichtung stattfinden, zählt u.a. die Tanztherapie.

Zwar stehen für 2022 „nur“ rund 55.000 € zur Verfügung. Außerdem kann aber, wie die Verwaltung dem Hauptausschuss  zur heutigen Sitzung mitgeteilt hat, „auf Mittel der freien Rücklage in Höhe von rund 84.221 € zurückgegriffen werden“. Denn im vergangenen Jahr waren von dem bewilligten Betrag in Höhe von 50.230 € nur 38.890 € abgerufen worden. Der Grund: Die Corona-Pandemie hat eine Vielzahl von zuvor fest eingeplanten Aktivitäten unmöglich gemacht. Aber auch in früheren Jahren war die Zahl der Veranstaltungen, die stattgefunden haben, zumeist geringer als die auf den jeweiligen „Wunschzetteln“. Wohl auch deshalb das Finanzamt die Stadt und die Heimleitung aufgefordert, die angelaufenen Rücklagen nach Möglichkeit zu reduzieren, sprich: die Wünsche der Heimbewohner möglichst allesamt zu erfüllen.

"Bacherlebnisraum" für Kinder als neue Attraktion

„Ende Januar werden wir wissen, wohin die Reise gehen wird“, sagte Sportamtsleiter Martin Sternkopf kürzlich bei einem Ortstermin mit der Presse auf dem Gelände des Remscheider Freibads im Eschbachtal. Das wird derzeit von dem Velberter Architekturbüro Krieger teilweise neu überplant. So sollen in die bestehenden Betonbecken neue Becken aus Edelstahl eingelassen werden, und zwar so, dass bei künftigen Überflutungen des Eschbaches durch Starkregen kein Schmutzwasser mehr in die Becken fließen kann, wie 2007 und 2013 geschehen. Vorgesehen ist auch ein Neubau des Hauptgebäudes. Die Verrohrung des Eschbachs, bei Hochwasser ein leidiges Nadelöhr, soll aufgehoben werden. Künftig soll das dann offene Bachbett unterhalb des Hangs verlaufen. Ganz oben im Bild: Ein "Bacherlebnisraum" für Kinder. Mit dem Beginn der Bauarbeiten rechnet die Stadt allerdings erst nach Ende der Freibadsaison 2022.

296.300 Euro für „Guten Lebensabend" in Remscheid

Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte nehmen gesetzliche Pflegeleistungen im Vergleich zu anderen nur unterdurchschnittlich in Anspruch. Weil sie häufig gar nicht wissen, welche Pflegeleistungen ihnen zustehen und welche Beratungsangebote an ihrem Wohnort existieren. Das vom Land geförderte Modellprojekt: „Guter Lebensabend NRW“ will das ändern. Befristet bis Ende des Jahres, soll es dazu beitragen, dass Senior*innen mit Einwanderungsgeschichte und deren Angehörigen künftig bestehende reguläre Hilfe- und Pflegeleistungen stärker nutzen. Und Remscheid gehört zu den 21 Modellkommunen, die mit wissenschaftlicher Unterstützung des Institut für Evaluation, Dr. Beywl & Associates GmbH Konzepte und Maßnahmen entwickeln sollen, durch die Zugangsbarrieren abgebaut werden können. Dass das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen der Stadt die anteilige Finanzierung von maximal 1,5 Personalstellen (Entgeltgruppe 11 TVöD) sowie von Sachkosten (max. 7.760 € pro Arbeitsplatz p.a.) und Fortbildungskosten von maximal 5.500 € (für das Projekt insgesamt) in Aussicht gestellt hatte, erfuhr der Rat der Stadt im Dezember 2020. Von den Gesamtkosten des zweijährigen Modellprojektes in Remscheid übernimmt das Land 272.150 Euro und die Stadt 24.150 Euro, uzusammen also 296.300 Euro.

Begonnen hat das Projekt in Remscheid am 15. Mai 2021, als eine Mitarbeiterin des Kooperationspartner Caritasverband Remscheid mit einer halben Stelle ihren Dienst aufnahm (Daniela Balducchi, Blumenstraße 30. Tel. RS 69 4470-20, E-Mail d.balducchi@caritasverbandremscheid.de">d.balducchi@caritasverbandremscheid.de) bzw. am 1. Juli 2021 mit der neuen Projektmitarbeiterin der Stadt Remscheid (Cigdem Öztan, Mollplatz 3, Tel.: RS 162301, E-Mail cigdem.oeztan@remscheid.de">cigdem.oeztan@remscheid.de) auf einer Vollzeitstelle. In der aktuellen Mitteilungsvorlage der Stadtverwaltung für den Sozialausschuss, den Seniorenbeirat und den Integrationsrat heißt es, das Projekt befindet sich „noch in der Aufbauphase“. Mit dem bisherigen Verkauf sei er trotz der Beschränkungen durch die Corona-Pandemie aber durchaus zufrieden, ergänzte Thomas Köppchen auf Anfrage des Waterbölles.

Im Rahmen der „Örtlichen Planung“ gemäß Alten- und Pflegegesetz (APG NRW) hat die Stadt Remscheid zum Stichtag 31. Dezember 2019 folgende Daten ermittelt:

Der  Anteil der Menschen mit Einwanderungsgeschichte liegt bei 38 Prozent der Einwohner:innen. Menschen folgender Nationalitäten ab dem 50. Lebensjahr sind in Remscheid am stärksten vertreten: 5 Türkei (2816), Polen (2526), Italien (1458), Kasachstan (516), Spanien (473), Russland (380), Kroatien (319), Portugal (239), Bosnien (208), Serbien (204), Mazedonien (202) und Marokko (197). Ab dem 80. Lebensjahr leben in Remscheid Menschen mit Nationalitäten wie folgt: Türkei (113), Polen (108), Italien (85), Kasachstan (22), Spanien (46), Russland (39), Kroatien (17), Portugal (21), Bosnien (4), Serbien (7), Mazedonien (7) und Marokko (24). Die Stadt geht aufgrund der demografischen Entwicklung davon aus, dass vor allem bei Menschen mit Einwanderungsgeschichte der Bedarf an stationären sowie ambulanten Pflegedienstleistungen ansteigen wird. Derzeit nehmen sie vorhandene Regelangebote der Altenpflege- und -hilfe nur selten in Anspruch, obwohl Unterstützungsbedarfe bestehen. Von den 2.464 Remscheidern, die 2019 ambulante Pflegedienste in  Anspruch nahmen, hatten lediglich 169 einen Migrationshintergrund. Von den 1076 Menschen in Vollzeitpflege hatten 2017 52 einen Migrationshintergrund, in der Tagespflege mit insgesamt 329 Kunden lediglich 30 und in der Kurzzeitpflege sogar nur zwei. Auffällig sei, so die Verwaltung weiter, dass Migrant*innen mit einem christlich geprägten Hintergrund Angebote der stationären Unterbringung deutlich häufiger nutzten als Migrant*innen ohne christlichen Hintergrund. Als Gründe dafür nennt die Verwaltung „sprachliche sowie kulturelle Barrieren, Wissens-sowie Informationsdefizite als auch Ausgrenzungsängste“. Auch bestehe eine Hemmschwelle gegenüber deutschen Institutionen.

Der Politik liegt inzwischen ein digitaler Flyer vor, in den die beide Projektkoordinatorinnen vorgestellt werden, die im gemeinsamen Auftrag der Stadt und des Caritasverbandes Remscheid e.V. „das Bewusstsein für kultursensible Altenhilfe in Remscheid stärken“ sollen. Erproben wollen sie neue Zugangsformen, z.B. aufsuchende Beratungsangebote in Senioreneinrichtungen für Menschen mit Einwanderungsgeschichte und die Ansprache von Multiplikatoren aus dem familiären Umfeld der Senioren, z.B. die Informationsvermittlung an Elternabenden in Kindergärten oder Schulen. Und pflegende Angehörige sollen erfahren, wie sie sich ihre Unterstützung leichter machen können, z.B. durch die Nutzung von Tagespflegeeinrichtungen, aber auch durch den Besuch von Präventivkursen zum Schutz der eigenen Gesundheit. Kurz vor der Fertigstellung ist eine 18-seitige Broschüre, aufgelegt in zehn Sprachen, in der die bestehenden Beratungsangebote beschrieben werden.

Die Stadtverwaltung geht von folgendem Bedarf aus:

  • Schaffung mehrsprachiger und barrierefreier Zugänge zu den Informationen für die Betroffenen
  • Aufklärung in den einzelnen Netzwerken, Gemeinden sowie der Communitys in Bezug auf die Altenhilfe – und pflege
  • Aufklärung pflegender Angehöriger über Unterstützungsleistungen hinsichtlich pflegerischer Entlastungsangebote
  • Förderung valider ehrenamtlicher Engagements in den Migrantenselbstorganisationen (MSO) sowie Gemeinden, damit Betroffene und Hilfsbedürftige niederschwellige Unterstützung erfahren
  • Schaffung stabiler Netzwerke der MSO und der Regeldienste in den Stadtteilen bzw. gesamtstädtisch, damit Hemmschwellen überwunden werden
  • Förderung einer niederschwelligen Erreichbarkeit der Einrichtungen, ambulanter Angebote und Dienste sowie der Beratungsdienste durch kultursensible Hilfe- und Pflegeangebote
  • Sensibilisierung der Community hinsichtlich des Themenfeldes Pflege/Pflegebedürftigkeit.

Die wegen Corona nicht leicht zu erfüllende Aufgabe von Daniela Balducchi und Cigdem Öztan ist  es, bis Juni  alle bestehenden Vereine sowie Gemeinden in Remscheid, die durch Menschen mit Einwanderungsgeschichte organisiert und besucht werden, zu kontaktieren und über das Projekt zu informieren. Dabei wollen sie herausfinden, welche Themen innerhalb der Altenhilfe und Altenpflege relevant sind und wie hierfür die Zielgruppe erreicht werden kann. Gleichzeitig solle eine Sensibilisierung verschiedener Akteur*innen im Bereich der kultursensiblen Altenpflege- und -hilfe stattfinden. Konkret werden folgende Teilziele innerhalb der Projektlaufzeit verfolgt:

  1. Aufbau eines Netzwerks zwischen den Akteur*innen aus den verschiedenen Bereichen (Regeldienste in den Stadtteilen, Altenhilfe-Altenpflegeeinrichtungen, Migrantenselbstorganisationen, Vertreter*innen der städtischen Gremien), das nach Erkennen von individuellen Bedürfnissen aufgrund von Sprach- und Kulturunterschieden eine niederschwellige Erreichbarkeit von passenden Pflege-, Betreuungs-, Freizeit- und Präventionsangeboten ermöglicht. Den Senior*innen soll möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden. Bei eintretender Pflegebedürftigkeit sollen die kulturellen Bedürfnisse der Senior*innen berücksichtigt werden.
  2. Aufbau neuer Strukturen zur Unterstützung bei vorhandenen Sprachbarrieren zwischen Senior*rinnen und den verschiedenen Akteur*innen.
  3. Kulturspezifische Sensibilisierung und Information Remscheider Einrichtungen zur interkulturellen Öffnung der vorhandenen Angebote.
  4. Regeldienste und Einrichtungen zur Begleitung, Betreuung, Versorgung und Pflege älterer Menschen sollen in den Migrantenorganisationen und in den Kreisen der Migranten besser bekanntgemacht und Hemmschwellen zur Inanspruchnahme überwunden werden. Dazu sollen die Migrantenselbstorganisationen in die Lage versetzt werden, eigene Strukturen für die Information und Begleitung der Senioren aufzubauen.

Projekt Ökoprofit startet in nächste Runde

Pressemitteilung der Bergische Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid

Das Projekt Ökoprofit geht in die zwölfte Runde. Interessierte Unternehmen können sich am Donnerstag, 27. Januar, von 16 bis 17 Uhr bei einem Zoom-Meeting über die Teilnahme informieren. Das Projekt zeigt die Chancen und Möglichkeiten für Unternehmen, sich nachhaltig aufzustellen, Klimaschutz voranzubringen und gewinnbringend zu wirtschaften. Die elfte Projektrunde mit acht Betrieben aus Wuppertal, Solingen und Remscheid ist gerade zu Ende gegangen. „Die teilnehmenden Betriebe werden insgesamt etwa 1500 Tonnen CO2 durch Photovoltaikanlagen einsparen können“, erklärt Dr. Stefan Große-Allermann, Projektbeauftragter bei der Beratungsgesellschaft B.A.U.M Consult. „Durch zusätzliche Energieeffizienzmaßnahmen werden weitere etwa 400 Tonnen CO2 eingespart.“ Insgesamt könnten die Unternehmen jährliche Kosten in Höhe von fast einer halben Million Euro einsparen.

Die Teilnahme an der Online-Informationsveranstaltung am Donnerstag, 27. Januar, von 16 bis 17 Uhr, ist über folgenden Link möglich:
https://us02web.zoom.us/j/82448003499?pwd=ZzdrZG5EVGJyQkQ0Y0pVVlliUjJrZz09, Meeting-ID: 824 4800 3499 // Kenncode: 339185. Ökoprofit ist ein Projekt der Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid, der Wirtschaftsförderungen, der Bergischen IHK, der Stiftung Zukunftsfähiges Wirtschaften und der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH. Gefördert wird Ökoprofit durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen. Ansprechpartner bei der Bergischen IHK ist Volker Neumann, v.neumann@bergische.ihk.de">v.neumann@bergische.ihk.de, T. 0202 2490-305.