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Erhebliche Kostensteigerung beim neuen Berufskolleg

In nichtöffentlicher Sitzung befasst sich heute Abend der Schulausschuss mit dem geplanten Neubau für das Berufskolleg Wirtschaft & Verwaltung. Das soll auf dem so genannten Baufeld 6 am Remscheider Hauptbahnhof entstehen, einem länglichen Grundstück am Anfang der Werkzeugtrasse. Gerüchte darüber, dass der Stadt Remscheid bei diesem Projekt die Baukosten in den Himmel schießen, gab es schon lange. Eine Anfrage der Wählergemeinschaft W.i.R. von heutigen Tage scheint das zu bestätigen. Darin stellt die Ratsgruppe der W.i.R. fest: „Ein Budgetbeschluss von 30 Millionen € im Eilentscheid bei einer Investitionserhöhung um über 50 Prozent ist kein leicht zu nehmender Vorgang, und nachdem die Öffentlichkeit ja mit auf die spannende Suche nach einem Standort genommen worden ist, sollte sie auch erfahren, warum die damaligen Annahmen so nicht mehr zutreffen.“

Die W.i.R. bittet in ihrem Brief an Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13.Februar „zur Vorlage 15/7016 den Budgetsteigerungsbedarf von elf Millionen € seit August 2016 detailliert zu erläutern“. Hierbei möge die Verwaltung dann auch die Frage zu beantworten: „Wäre nach Einschätzung der Verwaltung eine analoge Kostensteigerung auch beim Alternativangebot Alleestraße zu erwarten gewesen?“

Mit dem Beschluss des Rates der Stadt zur Auftragsvergabe ist in der Ratssitzung im April zu rechnen. Man darf gespannt sein, ob die Verwaltung schon vorher, also im „laufenden Verfahren“ zu Einzelheiten der Kostensteigerungen Stellung nahmen wird.

Feuerwehr Remscheid auf ‚Sabine‘ vorbereitet

Pressemitteilung der Feuerwehr Remscheid

Die Feuerwehr Remscheid ist auf auf das Orkantief "Sabine" vorbereitet. Durch Alarmierung der Freiwachen wurde die diensthabende Wachabteilung der Berufsfeuerwehr um 31 Feuerwehrmänner verstärkt. Der Führungsstab der Feuerwehr wurde einberufen, Notrufannahmeplätze sind aktiviert; und das Leitstellenpersonal, sowie die Ausrückenden Kräfte wurden massiv verstärkt. Die Freiwillige Feuerwehr unterstützt mit 140 Feuerwehrfrauen und -männern und hat in Ihren Gerätehäusern Einsatzbereitschaft hergestellt. Des Weiteren wurde das THW frühzeitig in Rufbereitschaft versetzt. Das Deutsche Rote Kreuz und die Johanniter Unfallhilfe stellen zusätzliche Rettungswagen zur Verfügung und bereiten sich auf die Versorgung von 200 Einsatzkräften vor.  Die Vorbereitungen waren heute gegen 14 Uhr abgeschlossen. Zurzeit geht die Feuerwehr davon aus, dass die erhöhte Alarmbereitschaft bis um 8 Uhr des Folgetages aufrecht erhalten bleiben muss.

Orkanwarnung für Eltern und Schulkinder

Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf

Ab dem kommenden Sonntag bzw. der Nacht zum Montag erwartet der Deutsche Wetterdienst (DWD) eine bundesweite Sturmlage. Aus dem Hinweis des DWD ergibt sich, dass noch keine regionalen Vorhersagen getätigt werden können. Vor diesem Hintergrund weist die Bezirksregierung Düsseldorf Eltern und Schüler auf folgendes hin:

Bei extremen Witterungsverhältnissen entscheiden die Eltern selbst, ob der Weg zur Schule zumutbar ist, und informieren die Schule unverzüglich darüber, dass ihr Kind am betreffenden Tag insofern am Unterricht nicht teilnehmen wird (vgl. Zf. 2.1 des Runderlasses des Kultusministeriums vom 29.05.2015 – BASS 12-52 Nr. 1).

Die Entscheidung über eine Schließung der Schule wegen extremer Witterungsverhältnisse liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Schulträgers, der für die Sicherheit der Schulgebäude und des Schulgeländes verantwortlich ist. Außerdem ist er für die Schülerbeförderung zuständig. Bei seiner Entscheidung hat der Schulträger – unter Einbeziehung der Schulleitung – die konkrete örtliche Situation zu berücksichtigen und eine Abwägung der Gesamtumstände vorzunehmen. Dabei sind neben der Sicherheit des Schulgebäudes und des Schulgeländes auch Fragen der Schülerbeförderung, die Vermeidung von Unterrichtsausfall und der bestehende Betreuungsbedarf insbesondere für jüngere Schülerinnen und Schüler in den Blick zu nehmen.

Sofern die Schulleitung aufgrund extremer Witterungsbedingungen im Laufe des Tages den Unterricht vorzeitig beendet, so sind die Schülerinnen und Schüler im Schulgebäude weiterhin so lange zu betreuen, bis für alle Schülerinnen und Schüler ein gefahrloser Heimweg gewährleistet werden kann. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, ob Schulbusse und der ÖPNV fahren bzw. ob die Eltern ihre Kinder abholen können.

Die Witterungsverhältnisse können zudem von Ort zu Ort sehr verschieden sein und demzufolge unterschiedliche Gefährdungssituationen mit sich bringen. Zudem können die Verkehrsverhältnisse uneinheitlich sein: Bei größeren Einzugsbereichen der Schulen können einige Schülerinnen und Schüler problemlos die Schule erreichen, während andere damit Schwierigkeiten haben. Es wäre aber unverhältnismäßig, wenn beispielsweise bei partiellen Schulwegproblemen der gesamte Unterricht der Schule ausfällt und diejenigen, die die Schule erreichen, nicht unterrichtet, sondern lediglich betreut oder beaufsichtigt würden. Dass bei schwierigen Verkehrsverhältnissen Klassen zeitweise nur mit wenigen Schülerinnen und Schüler besetzt sein können, rechtfertigt insbesondere mit Blick auf die Schulpflicht und dem damit verbundenen Recht des einzelnen Kindes auf schulische Bildung keine Einstellung des Unterrichtsbetriebs.

Damit Schulträger bzw. Schulleitungen eine möglichst gesicherte Entscheidung über das Ob und Wann einer Schulschließung oder einer vorzeitigen Beendigung des Unterrichts treffen können, ist die Gefährdungseinschätzung der für Gefahrenabwehr zuständigen Behörden (Polizei, Feuerwehr) einzuholen. Zudem sollen die Informationen des Deutschen Wetterdienstes hinzugezogen werden. Auch die Bezirksregierungen stehen den Schulleitungen und Schulträgern für entsprechende Anfragen zur Verfügung.

Verkehrsregelungen zum Karneval in Lennep

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Gleich mehrere Karnevalsveranstaltungen in Remscheid-Lennep haben Auswirkungen auf die Verkehrsregelungen in der Zeit vom 16. bis 27.Februar: Auf der Robert-Schumacher-Straße wird ab dem 17. Februar ein Festzelt der Lenneper Karnevalsgesellschaft e. V. aufgebaut. Dafür ist die Sperrung der P+R Plätze erforderlich. Hierzu wird ab Sonntag, 16. Februar, 18 Uhr, ein absolutes Haltverbot angeordnet. Die Robert-Schumacher-Straße kann  in der Folge spätestens ab 17. Februar nicht mehr durchgängig befahren werden, die Zufahrt zu den ortsansässigen Geschäften ist aber weiterhin über die Alte Kölner Straße möglich. Der Abbau des Zeltes sowie die Reinigung der Fläche soll bis spätestens 27. Februar erfolgt sein.

Als Ersatz für die wegfallenden P + R Parkplätze auf der Robert-Schumacher-Straße werden im Bereich der Straße Am Johannisberg sowie in der Düstergasse die ortsfest vorhandenen Zeitzusätze entwertet.

Der traditionelle Rosenmontagszug setzt sich am 24. Februar um 14.11 Uhr in Bewegung. Die Aufstellung des Zuges erfolgt ab 12 Uhr auf der Albrecht-Thaer-Straße. Dort startet der Zug über die Strecke Hardtstraße -Thüringsberg - Poststraße - Kölner Straße - Ringelstraße – Leverkuser Straße - Rotdornallee - Kölner Straße – Bahnhofstraße und endet in der Straße Düstergasse. Für die Zugaufstellung wird die Albrecht-Thaer-Straße ab Einmündung Drosselsang ab 12 Uhr voll gesperrt. Alle weiteren Einmündungen, die auf die Zugstrecke treffen, werden für den Fahrzeugverkehr ab 13 Uhr gesperrt. Die Haltverbote auf der gesamten Wegstrecke des Zuges gelten am 24. Februar ab 10 Uhr. 

Zur Aufrechterhaltung des ÖPNV wird auf der Hermannstraße in Fahrtrichtung Kölner Straße von der Einmündung Sauerbronnstraße bis zur Kölner Straße ein absolutes Halteverbot für den 24. Februar eingerichtet. Die Haltestelle „Kreishaus“ in Fahrtrichtung Remscheid auf der Kölner Straße wird verlegt (zu Höhe Hausnummern 87 – 89). Auf der Kölner Straße werden am Rosenmontag außerdem Taxihalteplätze eingerichtet (Höhe Hausnummern 85 – 87). Ortskundige Autofahrer werden gebeten, die Veranstaltungsbereiche zu umfahren.

Die Ordnungsbehörde bittet darum, die ausgeschilderten Haltverbote unbedingt zu beachten. Falschparker werden noch vor der Veranstaltung abgeschleppt. Im Interesse aller gilt es, einen sicheren Ablauf der Karnevalsveranstaltungen zu gewährleisten. Hierfür wird um Verständnis gebeten.

Neue Broschüre nennt sparsame Haushaltsgeräte

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Ob Geschirrspüler, Kühlschrank oder Waschmaschine – beim Kauf eines Haushaltsgerätes fällt es oft schwer, das passende Gerät zu finden. Vor allem, wenn es sonders sparsam im Verbrauch und trotzdem preiswert sein soll. Die Broschüre „Besonders sparsame Haushaltsgeräte“ bringt auch in dieser Saison wieder Licht in den Gerätedschungel. Die Liste basiert auf Marktdaten von Oktober 2019 und nennt die aktuellen Bestgeräte am Markt sowie zahlreiche Tipps, worauf man beim Kauf eines neuen Haushaltsgerätes achten sollte. Rund 40 Prozent des Stromverbrauchs in deutschen Haushalten entfallen auf Waschen, Trocknen, Spülen und Kühlen. Seit der Einführung des EU-Energielabels hat sich der Energie- bzw. Wasserverbrauch neuer Haushaltsgroßgeräte zwar deutlich verringert. Dennoch verbleiben große Verbrauchsunterschiede zwischen den besonders sparsamen und durchschnittlich effizienten Geräten.

Verbraucherinnen und Verbraucher sollten beim Kauf nicht das billigste Gerät wählen, sondern das effizienteste, bzw. das Gerät, welches über die Gesamtnutzungsdauer die geringsten Gesamtkosten verursacht. In Deutschland werden im Herbst 2019 im Handel etwa 4.400 verschiedene Kühl- und Gefriergeräte, 1.000 Waschmaschinen, 1.900 Spülmaschinen, 500 Wäschetrockner und 80 Waschtrockner angeboten. Darunter gibt es einige besonders sparsame Modelle, viele mit mittlerem und leider auch noch einige mit relativ hohem Strom- und Wasserverbrauch. Die Broschüre basiert auf einer Experten-Datenbank, in der alle Haushalts-Großgeräte erfasst sind, die sich auf dem deutschen Markt befinden.

Die Broschüre „Sparsame Haushaltsgeräte“ kann kostenlos angefordert werden: Stadt Remscheid, Fachdienst Umwelt, Monika Meves, Telefon (02191) 16 – 3313 und E-Mail umweltamt@remscheid.de">umweltamt@remscheid.de. Die Liste steht auch im Internet zum Download bereit:  http://remscheid.de/leben/umwelt-und-natur/umweltschutz/146380100000081892.php

Bergische Unternehmer sind wieder optimistischer

Bericht der bergischen IHK
über die Ergebnisse der jüngsten
IHK-Konjunkturumfrage, an der
sich 456 Unternehmen mit rund
27.000 Beschäftigten beteiligten.

„Der Abschwung der regionalen Wirtschaft hat sich im letzten Quartal des vergangenen Jahres nicht weiter fortgesetzt. Die Geschäftslage ist zum Jahresbeginn sogar wieder etwas besser geworden. Aktuell bewerten 31 Prozent der Unternehmen ihre wirtschaftliche Situation als gut, 55 Prozent als befriedigend und 14 Prozent als schlecht. Damit hat der Geschäftslageindex als Differenz der Antworten „gut“ und „schlecht“ seit der Herbstumfrage leicht von plus 14,5 auf plus 16,4 zugelegt. Noch wesentlich stärker haben sich die Geschäftserwartungen aufgehellt. Zum Jahresanfang sind wieder mehr Unternehmen optimistisch als pessimistisch. Zwar dürfte das erreichte Beschäftigungsniveau nur knapp gehalten werden. Aber dafür rechnen die Betriebe überwiegend wieder mit steigenden Umsätzen, Erträgen und Investitionen.

Die erwartete Geschäftslage hat sich um 14 Indexpunkte auf plus eins verbessert. Diese positive Entwicklung kann noch nicht als nachhaltig angesehen werden. So ist unklar, ob das Verarbeitende Gewerbe weiter Fahrt aufnehmen wird. Der im letzten Jahr erfolgte Industrieabschwung hat bisher nur den Verkehrssektor voll erfasst. Das weltwirtschaftliche Klima scheint doch etwas stabiler zu sein als von vielen zunächst befürchtet worden war. So hat die britische Unterhauswahl beim Thema Brexit für mehr Klarheit gesorgt. Auch die Teilverständigung zwischen den Vereinigten Staaten und China wird offenbar als gutes Signal gedeutet. Aber der Autoindustrie drohen weiterhin Strafzölle, die den strukturellen Anpassungsprozess erschweren würden. Fasst man die Einschätzungen der regionalen Wirtschaft hinsichtlich der aktuellen und erwarteten Geschäftslage zu einem Konjunkturklimaindikator zusammen, dann ist eine positive Entwicklung unverkennbar.

Insgesamt haben an der Konjunkturumfrage 456 Unternehmen mit 27.000 Beschäftigten teilgenommen. Diese hohe Beteiligung ermöglicht eine differenzierte Auswertung der Unternehmensantworten in regionaler und branchenmäßiger Hinsicht. Gesamtwirtschaftlich liegt derzeit Remscheid mit einem Geschäftslageindex von plus 24 vorn, gefolgt von Solingen (plus 20) und Wuppertal (plus zehn). In allen drei bergischen Großstädten bewerten die Betriebe ihre wirtschaftliche Situation besser als im Herbst 2019. Das gilt auch für die Geschäftserwartungen. Am optimistischsten sehen die Wuppertaler Unternehmen ihre wirtschaftliche Zukunft (plus sieben). So sind auch die Investitionspläne in Wuppertal stärker aufwärts gerichtet als in Solingen und Remscheid. In Solingen (minus drei) und Remscheid (minus fünf) bleiben die pessimistischen Einschätzungen vorherrschend. Auf der anderen Seite fällt auf, dass die Wirtschaft in Remscheid - anders als in den beiden Nachbarstädten -mehr Arbeitsplätze schaffen möchte. Diese Spreizung bei den Ergebnissen hängt damit zusammen, dass sich die einzelnen Wirtschaftszweige unterschiedlich entwickelt haben und sie in den drei Städten nicht gleichermaßen bedeutsam sind. Selbst innerhalb des Verarbeitenden Gewerbes gibt es keinen einheitlichen Konjunkturverlauf. So nahmen die letztjährigen Umsätze der Wuppertaler Industrie wie im Land um drei Prozent ab. Hingegen stiegen die Industrieumsätze in Remscheid um fünf Prozent und in Solingen sogar um sieben Prozent. In Wuppertal ist die Chemieindustrie, die im vergangenen Jahr 11 Prozent ihrer Umsätze verloren hat, mit einem Umsatzanteil von 22 Prozent der größte Industriezweig. In Solingen hat die gut dastehende Schneidwaren- und Besteckindustrie einen wesentlichen Anteil an der relativ positiven Lagebewertung. Für Remscheid wirkt sich günstig aus, dass wesentliche Teile der Kernbranche Maschinenbau nur geringfügig vom Brexit und den Strafzöllen betroffen sind. Der regionale Maschinenbau hat seine Umsätze um neun Prozent steigern können.
 

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Attraktive Freizeitangebote für Ferien entwickeln

Zu den entsprechenden Fachausschüssen sowie zur Ratssitzung am 26. März hat die die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag gestellt, die Verwaltung möge die bestehenden Ferienangebote für Kinder und Jugendliche in Remscheid bilanzieren und unter Einbeziehung der Anbieter (Vereine, Kirchengemeinden, Circus Caselli, Jugendamt) weiterentwickeln. Dabei sei dann zu klären, welche konzeptionellen und finanziellen Anpassungen zum Ausbau und zum Erhalt der Attraktivität der Angebote erforderlich seien. Begründung: „Seit vielen Jahren bietet die Stadt Remscheid attraktive Ferienprogramme für Kinder und Jugendliche an, die gerne wahrgenommen werden. Das stabile und gute Programm ist allerdings in die Jahre gekommen. So ist es in Remscheid z.B. offensichtlich immer schwieriger geworden Betreuungspersonal für die Angebote (Kinderstadt, Casselli) zu finden, da die Entlohnung nicht auf ein angemessenes Niveau gebracht wurde.“

Die Grünen führen aus, bei ihren Recherche über die Ferienangebote für Kinder und Jugendliche im Bergischen Land sei ihnen aufgefallen, dass umliegende Städte ihre Angebote in Bezug auf die Attraktivität und damit auch die Finanzausstattung weiterentwickelt haben. Remscheid benötige in den Ferienzeiten insbesondere attraktive Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche aus finanzschwachen Familien, Angebote, „die ‚schöne Ferien‘ ermöglichen, spannende Erlebnisse bieten und das Lernen in der Gemeinschaft beinhalten.“

Die Ferienangebote in Remscheid durch Vereine, Kirchengemeinden, Träger und das Jugendamt hätten immer einen besonderen Anspruch und eine große Angebotsvielfalt, so die Antragsteller. Die Träger sollten nun die Gelegenheit zu einem kreativen Prozess bekommen, damit die Finanzierung ihrer bedürfnisgerechten Vorschläge / Angebote angegangen werden könne.

Führerschein abgeben und bis zu 263,49 € sparen

Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid

Sie können sich vorstellen, Ihren Führerschein dauerhaft abzugeben? Vielleicht sind Sie genervt von dem immer dichteren, stressigeren Verkehr. Oder Sie fühlen sich nicht mehr so sicher am Steuer. Vielleicht wollen Sie auch etwas Gutes für die Umwelt tun und sich zukünftig klimafreundlich durch Remscheid bewegen. Was auch immer Ihre Gründe sind – die Stadtwerke Remscheid und die EWR unterstützen Ihre Entscheidung mit einem attraktiven Angebot: Sie bekommen vom Verkehrsbetrieb der Stadtwerke ein Ticket2000 der Preisstufe A2 (Wert: 75,93 €/Monat) für drei Monate kostenlos und von der EWR GmbH für zwei Jahre den Stromsondervertrag EWR*NATUR FIX SR zum günstigen Preis vom EWR*PREMIO STROM. Was Sie dafür tun müssen? Freiwillig Ihren Führerschein dauerhaft abgeben! Ihre Ticket-Ersparnis beim AboTicket 2000 der Preisstufe A2: 227,79 Euro.

Und so geht’s:  Sie geben Ihren Führerschein bei der Führerscheinstelle der Stadt Remscheid ab. Sie bekommen dort eine schriftliche Bestätigung, die Sie in unserem MobilCenter (im Allee-Center in Remscheid) abgeben. Dann können Sie direkt vor Ort Ihr Ticket2000-Abo der Preisstufe A2 abschließen. Es ist die ersten drei Monate kostenlos!

So bekommen Sie den Stromtarif EWR*NATUR FIX SR: Sie gehen mit der Bestätigung der Führerscheinstelle ins EWR ServiceCenter (im Allee-Center in Remscheid). Dort können Sie ganz einfach einen Vertrag über den EWR*NATUR FIX SR abschließen. Der Vertrag hat eine Erstlaufzeit von 24 Monaten und beinhaltet 100 % Ökostrom zum vergünstigten Preis. Während der Vertragslaufzeit entspricht der Preis immer dem des Tarifes EWR*PREMIO STROM. Ihre Ersparnis bei 3.000 kWh Jahresverbrauch 35,70 Euro. Sie können sich auch nur für das AboTicket 2000 bzw. den günstigen Ökostromtarif entscheiden. Möchten Sie richtig sparen, lohnen sich natürlich beide Angebote zusammen. Wussten Sie schon? Bus und Bahn gehören zu den sichersten Verkehrsmitteln; die Gefahr bei einem Unfall verletzt zu werden, ist im Auto 38x höher. Und wenn man mit dem Bus fährt, wird die Umwelt nur halb so viel belastet wie mit dem Auto.

Straße Neuenteich im März voll gesperrt

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Baustelle am Knotenpunkt Ringstraße / Rader Straße tritt in eine weitere Bauphase ein. Die Fahrbeziehungen in der Ringstraße bleiben weitestgehend erhalten, jedoch werden die Fahrspuren auf jeweils eine kombinierte Spur reduziert, geradeaus / rechts aus Richtung Remscheid kommend bzw. geradeaus / links aus Richtung Hackenberg kommend.

Die Rader Straße wird ab der Baustelle bis zur Einmündung Alte Rader Straße nur in Fahrtrichtung Radevormwald befahrbar sein. Die Gegenrichtung ist nur für Anlieger und Besucher der Gaststätte freigegeben. Eine Durchfahrtsmöglichkeit nach Lennep besteht nicht. Der Verkehr aus Radevormwald kommend wird großräumig über die L 412 (Wuppertalsperre/Engelsburg/Trecknase/Ringstraße) und über die L 81 / L 414 / L 411 (Wuppertal-Beyenburg) umgeleitet.

Die Buslinie 671 der Stadtwerke Remscheid wird von Radevormwald kommend über die sogenannte Alte Rader Straße nach Durchsholz und dann über die Hackenberger Straße und Ringstraße umgeleitet. Die Alte Rader Straße ist für den sonstigen öffentlichen Verkehr gesperrt.

Änderungen ergeben sich auch an der Einmündung der Straße Neuenteich in der Rader Straße: Der gesamte Fahrverkehr im Stadtteil Hasenberg, einschl. die Buslinie 664 und der Nachtexpress, wird über den Talsperrenweg und den Höhenweg umgeleitet. Die Einfahrt von der Rader Straße in die Straße Neuenteich ist zunächst möglich (8.2. bis 22.2.). Die Ausfahrt von der Straße Neuenteich in die Rader Straße ist gesperrt. Voraussichtlich vom 22.2. bis 31.3. ist eine Vollsperrung der Einmündung Neuenteich erforderlich. Alle am Verkehr Teilnehmenden werden um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten.

Wegen Rückspiegeln 'Rechts vor links' auf der Fichtenstraße?

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 12. Februar hat die CDU-Fraktion die Verwaltung um Auskunft gebeten, wie sie die Einrichtung einer Rechts-vor-links-Regelung im Bereich der Fichtenstraße beurteilt. Dort auftretende Verkehrsprobleme könnten auf diese Weise womöglich entschärft werden!? Begründung: „Unter anderem in Internetforen berichten Bürgerinnen und Bürgern davon, dass es schon häufiger dazu gekommen ist, dass im Bereich der Fichtenstraße Anwohnern die Außenspiegel abgefahren wurden und Unfallflucht begangen wurde.“ Die CDU kann sich vorstellen, „dass der rollende Verkehr durch die Einrichtung einer Rechts-vor-links-Regelung deutlich verlangsamt werden könnte“. Sie erhofft sich von einer Rechts-vor-links-Regelung, „dass es nicht mehr so gehäuft zu solchen für die Anwohner unschönen Vorfällen kommt“. Der Waterbölles befürchtet, dass es dann nicht bei beschädigten Außenspiegel bleiben, sondern dann mehr Kotflügel treffen wird…

Neuer Asphalt, weil der alte zu glatt geworden war

Fünf Monate, nachdem in der Bezirksvertretung Süd Fragen zum Straßenschadensbericht der Stadt Remscheid gestellt wurden (9.10.2019) liegen nun die Antworten der Verwaltung zur BV-Sitzung am 12. Februar vor, verbunden mit dem Hinweis, für die Beantwortung der Fragen habe man insgesamt 5,5 Stunden benötigt, woraus sich Personalkosten von 365,50 € ergäben. Zur Sache selbst bezüglich der Frage nach dem neuen Asphalt auf der Neuenkamper Straße:

Frage: Warum wurde die Fahrbahndecke der Neuenkamper Str. erneuert, obwohl andere Straßen/Straßenabschnitte einen deutlich schlechteren Zustand aufweisen?
Antwort: Bei der Neuenkamper Straße handelt es sich um eine Bundesstraße mit einer hohen täglichen Verkehrsbelastung (rd. 30.000 Kfz pro Tag bei einem Anteil von ca. 1.000 LKW 3% gemäß der Verkehrszählung im Jahr 2010). Der hohe LKW-Anteil trägt zur erhöhten Abnutzung der Oberfläche (Ausmagerungen und Glättebildung) sowie zur Spurrinnenbildung bei  - insbesondere im Bereich der Lichtsignalanlagen-. Insofern sind an diese Hauptverkehrsstraße erhöhte Anforderungen bezüglich der Verkehrssicherheit  und auch des Lärmschutzes zu stellen, die zu einer hohen Priorisierung bei der Unterhaltung führen. Nach den Instandsetzungsarbeiten der anderen Abschnitte der Neuenkamper Straße im Jahr  2014 befindet sich diese Straße nun zwischen Lenneper Straße und den Neuenkamper Brücken wieder vollständig in einem guten Verkehrszustand. Bei Straßen mit geringerer  Verkehrsbedeutung kann ein verkehrssicherer Zustand  häufig durch weniger aufwendige Flickarbeiten sichergestellt werden.

Grüne für vollständige Vorschlagsliste zur Kohle

Die Remscheider Grünen wollen den Rat der Stadt auf Landes- und Bundesebene mobilisieren: Zur Sitzung des Rates am 27. Februar haben sie den Antrag gestellt, der Oberbürgermeister und die infrage kommenden Fachämter mögen sich „gegenüber der Bundesregierung, der Landesregierung und im Rahmen des Deutschen Städtetages dafür einsetzen, dass die Vorschläge der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung aus dem Jahr 2019 vom Bund eins zu eins umgesetzt werden.“ In der Begründung heißt es: „Am 15. Januar haben sich die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Braunkohleländer auf einen Fahrplan für den Braunkohleausstieg geeinigt. Die Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg ist unzureichend und untergräbt die mühsam ausgehandelten Vorschläge der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, der sogenannten Kohlekommission, aus dem Jahr 2019. Der ursprünglich angestrebte und erzielte Weg des Kompromisses wird damit ab absurdum geführt. Durch die Umsiedlung weiterer Dörfer in den Tagebaugebieten wird der durch den Kohlekompromiss erzielte gesellschaftliche Frieden unnötig gefährdet.
Die notwendigen Schritte für die zeitnah erforderlichen Kraftwerksabschaltungen werden mit der neuen Einigung nicht erzielt werden. Insgesamt wird sich der Prozess der Abschaltungen nach hinten verschieben. Dies kann zu zusätzlichen CO2-Emmissionen von bis zu 150 Millionen Tonnen führen. Darüber hinaus haben die im aktuellen Ausstiegsplan enthaltenen Sprünge problematische Auswirkungen auf die Energiewirtschaft. Da die von der Kohlekommission vorgesehene Revisionsklausel im Jahr 2023 gestrichen wurde, kann zudem erst frühestens im Jahr 2026 nachgesteuert werden.“