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Paritätischer feiert runden Geburtstag und seine Vielfalt

Pressemitteilung des Paritätischen Wohlfahrtsverband NRW

Seit 40 Jahren ist der Paritätische in Remscheid Ansprechpartner für die vielen Menschen seiner Mitgliedsorganisationen aus allen sozialen Bereichen. Die sogenannten MO´s (Mitgliedsorganisationen) erinnern sich und blicken in die Zukunft. Die große Feier muss wegen der Corona-Pandemie aber ausfallen.

„Wir werden ja eigentlich 40 Jahre jung“, sagt Ute Feldbrügge, die Kreisgruppengeschäftsführerin und schmunzelt. „Die Remscheider Kreisgruppe des Paritätischen ist in NRW die Jüngste“. „Seit jetzt 40 Jahren sind wir ein Teil der großartigen Gemeinschaft in Remscheid“, resümiert Wolfgang Zöller, Vorstandsvorsitzender. „Begonnen hat unsere Geschichte hier in Remscheid am 23. Juni 1981. Der Paritätische Remscheid wurde an diesem Tag in den Räumen der „Lebenshilfe Remscheid e.V.“ in Lennep gegründet“. Gründungsmitglieder waren bestehende Remscheider Organisationen der sozialen Arbeit, die parteilich und konfessionell ungebunden waren und die sich dem Paritätischen als Spitzenverband anschlossen. „Einige unserer Gründungsmitglieder sind auch heute noch aktiv dabei“, sagt Feldbrügge stolz. „Das sind beispielsweise der „Bundesverband spanischer sozialer und kultureller Vereine e. V“. oder die „Freie Jugendarbeit Remscheid-Mitte e. V., die Kraftstation“.

Ob Kitas, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, Angebote der Förderung und Inklusion, Hospiz- oder sozialpsychiatrische Dienste: In Remscheid gibt es rund 42 Organisationen mit 81 Einrichtungen, die Mitglied des Paritätischen sind und die Vielfalt erlebbar machen. Sie finden in der Kreisgruppe Remscheid verlässliche Ansprechpartner*innen, die ihnen bei Fragen aller Art zur Seite stehen und sich für die Interessen der Mitgliedsorganisationen in der Kommunalpolitik oder auch bei der Stadtverwaltung einsetzen und stark machen.

Ein Engagement, das es auch in den Einrichtungen selbst gibt, erzählt Ingrid Rosiejka, Vorstandsmitglied der Kreisgruppe und Leiterin der Kita & Familienzentrum Villa Kunterbunt: „In Erinnerung an frühere Vorstandssitzungen der Kreisgruppe denke ich gerne an Herrn Halbach und an Herrn Söhnchen zurück. Regelmäßig gaben die beiden vor Beginn der Sitzungen Anekdoten zum Besten, die an ihre gemeinsame Schulzeit erinnerten, die beide an der „Ema“ (Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium Remscheid) verbrachten. Zwei Persönlichkeiten, die im hohen Alter nicht an Vergangenheiten festhalten, sondern sich mit Freude und Neugierde am Aufwachsen der Kinder und Jugendlichen der nächsten Generationen interessieren. Herr Söhnchen war häufiger in der Kita, um seinen Enkel, auf den er sehr stolz war, abzuholen. „Und, was hat der Bengel heute angestellt?“ fragte er mich einmal mit einem fröhlich verschmitzten Lachen im Gesicht. Auch Herr Lorenz Bahr, seinerzeit Geschäftsführer der Kreisgruppe, ist in guter Erinnerung geblieben.

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Vierte Corona-Welle muss verhindert werden

Pressemitteilung der Fraktion der Grünen

Durch die weitere Verbreitung der Delta-Variante wächst die Sorge, dass uns im Spätsommer eine vierte Corona-Welle erreichen wird. Diese würde vor allem die bisher ungeimpften Bevölkerungsgruppen betreffen – also Kinder und Jugendliche. Wir wollen daher sichergehen, dass wir alles tun, um eine solche vierte Welle zu verhindern und damit sowohl die Gesundheit der Jugend wie auch die Existenzgrundlage vieler vom Lockdown betroffenen Branchen schützen. Unser Ziel sollte es sein, eine langfristige Rückkehr in die Normalität zu gewährleisten. So benötigen etwa Gastronomie und Wirtschaft verlässliche Perspektiven. Vor allem aber müssen die Pflegekräfte, die nun seit mehr als einem Jahr massiv gefordert sind, entlastet werden. Dafür bedarf es eines zügigen und konsequenten Impffortschritts.

Vor diesem Hintergrund haben wir die Stadtverwaltung zur Ratssitzung am 24. Juni um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

  1. Wird in allen Impfstellen (Impfzentrum, Hausarztpraxen, Betriebsärzte etc.) auch während der Sommerferien durchgehend geimpft?
  2. Wann ist mit welchen Impflieferungen zu rechnen / Steht genügend Impfstoff zur Verfügung?
  3. Zu welchem Zeitpunkt ist ein ausreichendes Impfniveau erreicht?
  4. Wie ist der Sachstand der Anfrage der Stadt ans MAGS zur Impfung in Betrieben?
  5. Werden weitere Vorkehrungen zur Impfung von Menschen in Armutslagen wie beengte Wohnverhältnissen, Sozialgeldbezug etc. getroffen?
  6. Gibt es genug Impfstoffe für Kinder und Jugendliche mit Vorerkrankungen?
  7. Für welchen Zeitpunkt ist eine möglicherweise notwendige Drittimpfung vorgesehen?
  8. Wie ist die Impfbereitschaft insgesamt einzuschätzen?

Pressemitteilungen der Stadt in aller Kürze

Ver.di informiert zum Tag des öffentlichen Dienstes. Im Rahmen der ver.di-Aktionswoche „Öffentliche Daseins-Vorsorge“ informiert ver.di heute, am Dienstag, 23. Juni, dem internationalen Tag des öffentlichen Dienstes, über die Herausforderungen in den Kommunen und deren finanzielle Situation. Mittels einer „Bodenzeitung“ vor dem Rathaus Remscheid wollen die Remscheider ver.di-Kolleg*innen über die Aufgaben, Anforderungen aber auch die Probleme der Kommunen - auch in Remscheid - mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Die Aktion auf dem Theodor-Heuss-Platz beginnt um 11 Uhr und endet um 13 Uhr. 

Trauerbeflaggung aus Anlass der Gedenkveranstaltung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Opfer der Corona-Pandemie. Remscheid nimmt am Mittwoch, 30. Juni, Beflaggung an öffentlichen Gebäuden vor. Europaflagge, Bundesflagge und Landesdienstflagge werden auf Halbmast gesetzt. Innenminister Herbert Reul hat für Mittwoch, 30. Juni, aus Anlass der Gedenkveranstaltung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Opfer der Corona-Pandemie für alle Dienststellen des Landes, der Gemeinden, der Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Landesaufsicht unterstehen, Trauerbeflaggung angeordnet.

Gleichstellungsrelevante Aspekte der Digitalisierung der Arbeitswelt. Online per Zoom referiert hierüber Nadja Bergmann (L&R Social Research, Wien) am  Dienstag, 22. Juni,  um 18 Uhr. Die Teilnahme ist kostenfrei. Anmeldung bei Simon Geiß, Fachdienst Gleichstellung von Frau und Mann, Stadt Remscheid, unter E-Mail : Simon.geiss@remscheid.de bzw. Tel. RS 163959. Nadia Bergmann hat gemeinsam mit Dr. Irene Pimminger eine gleichnamige Expertise für den 3. Gleichstellungsbericht der Bundesregierung, der gerade erschienen ist, erstellt. Der Vortrag wird ermöglicht durch eine Förderung des Ministerium für Kommunales, Heimat, Bau und Gleichstellung NRW im Rahmen der Landesinitiative NetzwerkW.

Achtsamkeit alltagstauglich als Onlineveranstaltung. Achtsamkeit ist in der heutigen multioptionalen Zeit, in der wir mit allem "vernetzt" sind, aber immer weniger mit uns selbst, ein wesentliches Element eines guten Energiemanagements und einer klaren Orientierung. Vielleicht bewundern Sie Menschen, die nichts so schnell aus der Ruhe bringt, die Antworten haben, die irgendwie um sich und ihr Leben zu wissen scheinen. Vielleicht suchen Sie Halt und Ankerpunkte in einem schnellen und bewegten Leben. Vielleicht wollen Sie Ihre Energie gezielt einsetzen. Der VHS- Workshop am Mittwoch, 23. Juni, von 18 bis 21 Uhr gibt online über Zoom einen Einblick in die "dialogische Achtsamkeit" der Psychosynthese. Sie entdecken erste Ansätze, wie Sie Achtsamkeit leicht, lebendig und praktikabel in Ihrem Alltag installieren und so gelassener und erfolgreicher leben können. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie von uns weitere Informationen sowie einen Link, mit dem Sie an dem Termin zu dem Onlineworkshop gelangen! Kursleitung Andrea Budde, Entgelt 16 Euro.

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Konzertsaison endet mit „Großer Freunde“

Pressemitteilung der Bergischen Symphoniker

Die Bergischen Symphoniker sind hocherfreut, dass in Remscheid das letzte Philharmonische Konzert der Saison am Mittwoch, 23. Juni, um 19.30 Uhr im Teo Otto Theater stattfinden kann. Auf dem Programm steht die Symphonie Nr. 49 f-Moll Hob. I:49 »La passione« von Joseph Haydn und von Sergei Prokofjew das Konzert für Violine und Orchester Nr. 2 g-Moll op. 63. Karten sind erhältlich zu 28 Euro unter Tel. RS 162650 oder online unter theaterticket.remscheid.de. In seiner 49. Symphonie kommt Joseph Haydns faszinierende und farbenfrohe kompositorische Handschrift glänzend zur Geltung, mit der die Bergischen Symphoniker Leitung von Daniel Huppert endlich wieder ihre ganze Spielfreude vor Publikum zum Ausdruck bringen werden. Das 2. Violinkonzert von Prokofjew spiegelt die Reiselust des Komponisten wider. So wurde der erste Satz beispielsweise in Paris komponiert, während das lyrische Hauptthema des Andantes im russischen Woronesch geschrieben wurde. Uraufgeführt wurde das Konzert 1935 in Madrid, während einer Konzertreise des Geigenvirtuosen Robert Soetens, dem Prokofjew das Stück auf den Leib geschrieben hatte. Auf der Bühne des Teo Otto Theaters wird der junge, aufstrebende Geiger David Nebel das anspruchsvolle Werk zum Leben erwecken. Er spielt auf einer feinen Geige von Antonio Stradivari als Leihgabe eines privaten Sponsors.

Stadt verliert 130 Jahre alten Traditionsbetrieb

Pressemitteilung der IG Metall Remscheid-Solingen

ThyssenKrupp Industrial Crankshafts GmbH (ca. 62 Beschäftigte) entscheidet in einer - für die IG Metall - ungewohnten sowie unerwarteten Art und Weise die Werksschließung in Remscheid. Als „Skandalös“ bezeichnet die IG Metall Remscheid-Solingen, dass die Entscheidung zur Werksschließung in einem Umlaufbeschluss entschieden wurde. „Die Verantwortlichen bei Thyssen haben es nicht einmal für nötig gehalten, bezüglich der Schließungsabsicht eine Aufsichtsratssitzung abzuhalten. Dies wäre auch unter pandemischen Bedingungen in einer virtuellen Form möglich gewesen.“ so Serdar Üyüklüer, Geschäftsführer und Kassierer bei der IG Metall Remscheid-Solingen.

Die Arbeitnehmervertretungen sind sich einig, allerdings können sie die unternehmerische Entscheidung der Werksschließung nicht umkehren. Gegenvorschläge zum Werkserhalt wurden bis Dato vom Arbeitgeber nicht anerkannt und nicht berücksichtigt. Die Betriebsräte wurden zeitgleich mit den Beschäftigten, über die anvisierte Entscheidung und die dazugehörige Vorgehensweise zur Werksschließung informiert. „Leider lässt die vertrauensvolle Zusammenarbeit, wie vom BetrVG vorgegeben, zu wünschen übrig und endet nicht zu Letzt an einer mangelnden Wertschätzung in den Gesprächen!“ bilanziert Üyüklüer die bisherigen Gespräche mit Blick auf die, für einen Sozialplan angebotenen Abfindungen.

Diese Art und Weise des Umganges mit den Arbeitnehmervertretern hat nach Angabe der IG Metall zur Folge, dass die Betriebsparteien sich arbeitsgerichtlich über die Einsetzung und Besetzung einer notwendigen Einigungsstelle gestritten haben. Die Parteien streiten sich also weiter, nun über ein Einigungsstellenverfahren. Ein solches Verfahren sieht das Betriebsverfassungsgesetzt vor, wenn Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat gescheitert sind.

Land setzt Erstimpfungen in Impfzentren fort

Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

Die nordrhein-westfälischen Impfzentren können ab kommendem Mittwoch, 23. Juni, die Erstimpfungen fortsetzen. Das hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun den Kreisen und kreisfreien Städten mitgeteilt. Dann werden dort insgesamt rund 80.000 Impfdosen (BioNTech) für Erstimpfungen zur Verfügung stehen. In der Folgewoche sind es noch einmal 150.000 Dosen. Die Terminbuchung ist online möglich über www.116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil ( (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland). Das Ministerium weist darauf hin, dass Kinder im Alter von 12 bis unter 16 Jahren, für die durch die Ständige Impfkommission (STIKO) eine Impfung empfohlen wird (bspw. wg. einer Vorerkrankung), beim niedergelassenen Kinder- oder Hausarzt ein Impfangebot erhalten.

Am Mittwoch ab 8 Uhr, können zunächst Personen über 60 Jahre sowie Personen ab 16 Jahren mit Vorerkrankungen, die noch keinen Impftermin über die niedergelassenen Praxen erhalten haben, Impftermine in den Impfzentren vereinbaren. Ebenso können Beschäftigte von Krankenhäusern und in (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für Menschen mit Behinderung einen Impftermin vereinbaren. Hierfür stehen die bereits bekannten Buchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen zur Verfügung (siehe Informationen unten). Gebucht werden können zunächst Termine bis zum 11. Juli 2021.

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Zukunft anpacken, berufliche Perspektiven finden

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Zukunft anpacken – berufliche Perspektiven finden: Unter diesem Motto
startet die Berufsberatung im Erwerbsleben der Agentur für Arbeit ihre bundesweiten digitalen Aktionstage vom 22. bis 24. Juni. „Mit unserem Online-Angebot richten wir uns ganz gezielt an Beschäftigte und Arbeitssuchende aus der Region, die neue Perspektiven, Orientierung und Hilfestellung für eine berufliche Veränderung suchen“, so Eva Scharner, Leiterin der Berufsberatung im Erwerbsleben der Agentur für Arbeit. Das digitale Beratungsangebot macht Mut, den eigenen beruflichen Weg zu gestalten. Es inspiriert dazu, sich damit auseinander zu setzen, was einem beruflich wichtig ist und wie dieses Ziel erreicht werden kann. Die Berufsberatung zeigt auch auf, wie die Arbeitsagentur bei diesem Veränderungsprozess unterstützen kann und welche Förderungsmöglichkeiten es bei der Finanzierung des Vorhabens gibt. Zudem stellt sie das Online-Erkundungstool New Plan vor. Mit New Plan können neue berufliche Möglichkeiten entdeckt und die dazu passende Weiterbildung gefunden werden. 

  • „Werde glücklich im Job – die eigene Zukunft aktiv gestalten!“
  • „Fördermöglichkeiten – wie finde ich das Richtige für mich?“
  • „Berufliche Chancen in Sicht – Buch Dein Ticket“
  • „New Plan – finde Deine Stärken“

Die Teilnahme an den Veranstaltungen ist kostenlos. Das komplette Veranstaltungsprogramm vom 22. bis 24. Juni und alle weiteren Infos zu Anmeldung finden sich unter https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort//duesseldorf/zukunft-anpacken. Neben der Veranstaltungsreihe bieten die Expertinnen und Experten telefonische Beratungsgespräche an. So können auch ganz persönliche Anliegen zur beruflichen Situation thematisiert werden. Während der Aktionstage sind die Berufsberaterinnen und –berater von 8 bis 18 Uhr auf direktem Weg unter 0202 2828-228 oder per Solingen-Wuppertal.Beratung-im-Erwerbsleben@arbeitsagentur.de">Solingen-Wuppertal.Beratung-im-Erwerbsleben@arbeitsagentur.de zu erreichen. (Claudia John)

Von großen Textilfotos zu kleinen Taschen

Pressemitteilung der Kath. Pfarrei St. Bonaventura u. Hl. Kreuz

Die Inzidenz sinkt, der Lockdown wird gelockert, das öffentliche Leben kehrt gaaanz laaangsam zurück. Wir wollen versuchen, vorsichtig, aber mit Freude an Begegnung und am Tun wieder gemeinsam kreativ zu werden. Am Jakobstag (25. Juli) startet das lang geplante Festival „DEM LEBEN AUF DER SPUR“ aus Anlass des "Heiligen Compostelanischen Jahres 2021" (Jakobsjahr). Das wird immer dann ausgerufen, wenn der Jakobstag auf einen Sonntag fällt. Die Gemeinde St. Bonaventura u. Hl. Kreuz hat zusammen mit den Lenneper Pilgerfreunden und zahlreichen Partnern dazu ein Programm mit ca. 40 Veranstaltungen und Projekten entwickelt, das Anfang/Mitte Juli veröffentlicht wird. Für das Teilprojekt“ MEIN GOTT LENNEP“ fragen wir hiermit an, wer Lust und Freude an inklusiv-integrativer Mitwirkung hat. Eingeladen sind geflüchtete Menschen (kommen aus dem Übergangswohnheim Wülfingstr.), psychisch erkrankte Menschen (kommen aus dem Viertel-Atelier der Augusta-Hardt-Horizonte) und Jugendliche, junge Erwachsene, Mid-Ager, Senior*innen aus Lennep und Umgebung. Für diese letzte Gruppe sind noch ein paar Plätze frei!

Im Zentrum des Projekts stehen Entdeckungsreisen der Mitwirkenden im Quartier Lennep. Diese Spaziergänge werden in Kleingruppen oder evtl. auch mal in der Gesamtgruppe durchgeführt. Leitmotiv der Spaziergänge: Wo finde, sehe, ahne ich Strahlendes, Wohltuendes, Stärkendes in diesem Alltag? Welche Orte oder Situationen tun mir gut, geben Kraft? Aber auch: Was fehlt mir hier, was macht mich traurig oder wütend? Anhand dieser Ausgangsfragen machen die Teilnehmenden Fotos und treffen daraus später eine Auswahl. Die Bilder werden auf große Textilbanner gedruckt (ca 2,5m x 2m), die wir vom Deckengewölbe der Kirche St. Bonaventura abhängen wollen. Die Ausstellung soll am 12. September eröffnet werden. Nach Ende der Ausstellung werden die Fotobanner von Teilnehmenden bzw. der Gruppe "HandMade" im Übergangswohnheim und Besucher*innen des Viertel-Ateliers zu Taschen umgearbeitet (Upcycling). Externe Förderin  dieses Projektes ist die Aktion Mensch.

Das erste Kennenlerntreffen von Teilnehmenden und Projektleiter*innen findet statt am 1. Juli um 17.30 Uhr im Gemeindehaus Bonaventura (Hackenberger Str. 6a), statt – evtl. auch draußen, je nach Situation. Die Foto-Spaziergänge sind für den 28. Juli bis 31. Juli, jeweils ab 16.30 Uhr, geplant. Fotografische Erfahrung ist nicht notwendig. Anmeldungen nimmt Andy Dino Iussa (Engagementförderer, St. Bonaventura u. Hl. Kreuz) unter E-Mail ehrenamt@st-bonaventura bzw. Tel 0178 4486107 entgegen.

Kostenlose Vorführexperimente im RöLab

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Das Team Museumspädagogik und RöLab des Deutschen Röntgen-Museums in Lennep hat ein abwechslungsreiches Programm aus digitalen und analogen Angeboten entwickelt: Am 7. und 9. Juli, jeweils um 10 Uhr, gibt es eine kostenfreie digitale Live-Führung mit anschließenden Vorführexperimenten im RöLab (Dauer ca. 1,5 Stunden, Link im Veranstaltungskalender der Webseite des Museums). Am 13. und 15. Juli folgt ein digitaler Workshop für Schüler und Schülerinnen der Klassen 5 bis 8 in der Zeit von 10 bis 12 Uhr. Das Museumsteam stellt dafür ein Xperimentierpaket zusammen. Hierzu benötigt es eine schriftliche Anmeldung bis zum 5. Juli, damit es die Päckchen beizeiten losschicken kann. Die Kosten betragen 15 Euro.

Zum Ende der Ferien vom 11. bis 13. August in der Zeit von 10 bis 13 Uhr bietet es außerdem einen Workshop im Schülerlabor an – ebenfalls für Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 7. Dazu nutzt es die Xperimente-Kits. Die Kosten hierfür betragen 30 Euro. Anmeldung bitte per mail an: birgit.doemling@remscheid.de">birgit.doemling@remscheid.de!

„FlexTicket“ jetzt mit mehr Flexibilität

Pressemitteilung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

Die Corona-Pandemie hat Einfluss auf das Arbeitsleben und somit auch auf den öffentlichen Nahverkehr– bedingt durch das Arbeiten im Homeoffice und eine veränderte Präsenzkultur. Mit neuen Arbeitsmodelle deuten sich nachhaltige Veränderungen für die gesamte Arbeitsplatz-Mobilität an. Der VRR arbeitet ergänzend und vorausschauend an einfachen Tarifen, die das Thema „neue Arbeitsmodelle“ aufgreifen, und testet seit Juni gemeinsam mit der Rheinbahn aus Düsseldorf mit „FlexTicket“ ein Tarifmodell, welches zunächst Firmenkunden für eine begrenzte Zeit offeriert wird.

Bei dieser attraktiven Alternative für Beschäftigte, für die sich möglicherweise ein klassisches Abo nicht mehr lohnt, zahlen Nutzer*innen einen Grundbetrag von 20 Euro und erhalten dafür über einen Zeitraum von 30 Kalendertagen einen vergünstigten Preis für bis zu zwölf 24-StundenTickets. Der Grundbetrag bleibt in allen Preisstufen gleich und wird vom Arbeitgeber eingezogen. Er kann entweder vom Mitarbeiten-den selbst oder in Form eines Zuschusses durch den Arbeitgeber gezahlt werden. Das FlexTicket ist als Pilotprojekt für zwei Jahre ausgelegt. Die Rheinbahn testet das Angebot über die Sommermonate zunächst mit ein bis zwei ausgewählten Unternehmen. Nach erfolgreicher Testphase wird das Angebot im Herbst auf weitere Großkunden ausgeweitet. Auch weitere Verkehrsunternehmen können sich im Laufe des zweijährigen Piloten am Projekt beteiligen.

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NRW hebt Maskenpflicht im Freien weitgehend auf

Pressemitteilung des Ministerium fürs Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Ministerium für Schule und Bildung NRW

Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf. Das gilt auch für Schulhöfe beziehungsweise das Außenschulgelände. Die neuen Regelungen treten zum Montag, 21. Juni, in Kraft. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Ab Montag gilt die Grundregel: Draußen muss in der Regel keine Maske getragen werden, es sei denn, man kann die Abstände nicht einhalten. Die weiterhin stark sinkenden Inzidenzen erlauben es uns, diesen Schritt zu gehen. Ab Montag werden wir voraussichtlich in allen Kreisen und kreisfreien Städten die Inzidenzstufe 1 erreichen. Das ist sehr erfreulich. Da wo viele Menschen zusammenkommen, ist die Maskenpflicht aber weiterhin das Gebot der Stunde. Die Zweitimpfungsquote steigt zwar rasant, aber noch haben wir keine Herdenimmunität erreicht. Solange heißt es: Wachsam sein.“

Ab 21. Juni gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in Regionen der Inzidenzstufe 1 nur noch da, wo typischerweise wegen hoher Personendichte das Einhalten von Abständen schwerfällt:

  • in Warteschlangen sowie an Ständen, Kassen und Schaltern
  • bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes
  • dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen
  • In den Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend. Darüber hinaus ergeben sich für die Inzidenzstufe 1 aufgrund der weiter positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens die folgenden Erleichterungen:
  • Bei Angeboten wie Fahrschulen etc. ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend. Es ist keine FFP2-Maske mehr erforderlich.
  • Bei kontaktfreien Sportangeboten in geschlossenen Räumen können Mindestabstände aufgehoben werden, sofern negative Testnachweise vorliegen. Somit sind auch Gruppenangebote (beispielsweise Aerobic-Kurse) wieder mit mehr Personen und geringeren Abständen zulässig.
  • Freizeitangebote im Freien (insbesondere Zoos) können wieder ohne Terminbuchung und Kontaktdatenerfassung wahrgenommen werden. 
  • Sitzungen, Tagungen und Kongresse können mit mehr als 1.000 Teilnehmern im Freien stattfinden. In Innenräumen sind Veranstaltungen dieser Größenordnung ab dem 1. September 2021 mit Hygienekonzept wieder erlaubt.

Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich weiterhin bestehen, wobei aber die Maske bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung an festen Sitz- oder Stehplätzen von Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen abgenommen werden darf, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden. Darüber hinaus wird ab 21. Juni  auch für Schulen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien aufgehoben. Damit entfällt insbesondere für Schülerinnen und Schüler in den Pausen auf dem Schulhof die Maskenpflicht. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: „Die Landesregierung hat versprochen, Infektionsschutzmaßnahmen zurückzunehmen, sobald es das Infektionsgeschehen zulässt. Mit zwei verpflichtenden Corona-Tests pro Woche, strengen Vorgaben für die Hygiene und der weiter fortschreitenden Impfung von Lehrerinnen und Lehrern gehören unsere Schulen zu den am besten geschützten Orten. Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen und der geringen Ansteckungsgefahr an der frischen Luft ist die Aufhebung der Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände verantwortungsvoll und angemessen.“

Im Schulgebäude und im Klassenzimmer gilt die Maskenpflicht unverändert fort. Diese Regelung gilt vorerst bis zu den Sommerferien. Ministerin Gebauer: „Die Landesregierung wird das Infektionsgeschehen weiter genau beobachten und die Maßnahmen für die Hygiene und den Infektionsschutz kontinuierlich daraufhin überprüfen, ob sie angemessen und wirksam sind. Wir bleiben vorsichtig. Die Infektionszahlen gehen zurück, das ist sehr positiv, aber die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Alle Regelungen der aktuellen Coronaschutzverordnung und Coronabetreuungsverordnung sind unter dem nachfolgenden Link zu finden: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2021-06-16_coronaschvo_ab_21.06.2021_lesefassung.pdf

 

Jetzt Luftfilteranlagen in Schulen einbauen

Pressemitteilung der FDP-Fraktion

Zur Umsetzung der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ist das regelmäßige Stoßlüften von Klassenräumen unverändert notwendig. Die Stadt Remscheid hat im Frühsommer 2020 alle Fensteranlagen in den Schulgebäuden überprüft. Defekte Fenster wurden repariert und Fensterschlüssel zur Verfügung gestellt. Für die Fenster einer Schule, die sich konstruktionsbedingt nicht weit genug für die Stoßlüftung öffnen ließen, wurden Mittel aus einem Landesförderprogramm in Anspruch genommen und mit baulichen Maßnahmen Abhilfe geschaffen.

Die Verwaltung sah das Lüften zumindest bislang immer noch als die einfachste und wirksamste Maßnahme an, um Viren aus der Luft in Klassenzimmern zu entfernen und stützte sich dabei u.a. auf die Empfehlungen der Innenraumlufthygienekommission des Umweltbundesamtes. Der Einsatz von mobilen Lüftungsgeräten kann danach lediglich eine Ergänzung zum Lüften darstellen (Drs. 16/0286). Weitere wissenschaftliche Studien kommen gleichwohl zu dem Schluss, dass Lüften alleine keine zuverlässige Methode darstellt, sondern der Einsatz von Lüftungsgeräten die Viruslast in einem Raum deutlich senken kann.

Der Einbau von stationären raumlufttechnischen (RLT-)Anlagen ist allerdings nicht so umstritten, wie es beim Einsatz von mobilen Geräten der Fall ist. Hier ist es nach Einschätzung des Umweltbundesamtes am besten, „wenn in stark belegten Räumen (…) baulich eine Grundlüftung über eine raumlufttechnische (RLT) Anlage erfolgt. In Schulen gilt dies bereits als künftig anzustrebender Regelstandard.“ (Umweltbundesamt: Anforderungen an Lüftungskonzeptionen in Gebäuden – Bildungseinrichtungen sowie Umweltbundesamt: Stellungnahme der Innenraumlufthygiene-Kommission, Bundesgesundheitsblatt 58, S. 1192). Luftfiltersysteme filtern zudem auch andere Erreger und Verunreinigungen aus der Luft, so dass solche technischen Anlagen auch nach der möglichen Überwindung der Corona-Pandemie gegen Krankheiten vorbeugen können. Der Bund unterstützt nunmehr die Schulträger beim Einbau von Luftfiltern in Höhe von 80 Prozent der Kosten. Seit dem vergangenen Freitag können Fördermittel zum Einbau in Einrichtungen, die von Kindern im Alter bis zwölf Jahren besucht werden, in Anspruch genommen werden. Die Fördermöglichkeit ist bis Ende des laufenden Jahres befristet. Fest installierte Lüftungsanlagen sind langfristig sinnvoll. Bereits kurzfristig kann ihnen Bedeutung zukommen, wenn sich das Infektionsgeschehen wieder verstärkt und der Präsenzunterricht in den Schulen wieder in Frage gestellt wird. Gerade bei Kindern im Grundschulalter sind die Hygiene- und Abstandsregeln nicht optimal einzuhalten. Zudem gibt es für die Kinder mit Vorerkrankungen in dieser Altersgruppe noch kein Impfangebot. Der Distanzunterricht ist bei Schülerinnen und Schülern der Grundschulen schwerer umzusetzen als an den weiterführenden Schulen. Die Grundschulen, aber auch die Förderschulen sollten daher vorrangig berücksichtigt werden. Wir müssen möglichst die Chancen nutzen, unsere Schulen mit entsprechenden Anlagen auszustatten. Bestenfalls kann die Stadt bereits die Sommerferien für den Einbau nutzen. Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen für die Sitzung des Rates am 24. Juni:

  • Welche städtischen Schulgebäude sind in Remscheid bereits mit stationären raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet?
  • Wird sich die Stadt Remscheid um Bundesfördermittel zum Einbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen bemühen?
  • Können die möglichen städtischen Eigenanteile durch außerordentliche Mehrerträge im Rahmen des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz-NKF-CIG) dargestellt werden?