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Zukunftsweisender Wohnungsumbau im Südbezirk

Pressemitteilung der Wohnungsbaugesellschaft GEWAG

Spätestens, seit in den 1960er Jahren die Presse über die spektakulären Terrassenhäuser berichtet hat, ist die Vömix (Abkürzung von Vöpelswiese/Mixsiepen) in Remscheid-Süd ein besonderes Quartier, das damals noch als Wohnsiedlung bezeichnet wurde. Rund um die 721 Wohn- und Gewerbeeinheiten der GEWAG hat sich das bunte Viertel in den vergangenen 60 Jahren entwickelt.

Viele Häuser wurden von der GEWAG saniert und 2017 an der Gerhart-Hauptmann Straße ein besonderer Neubau für inklusives Wohnen errichtet. Und jetzt startet die GEWAG einen weiteren Schritt der Quartiersentwicklung am Agnes-Migel-Weg. Dort werden in diesem Jahr in einem ersten Bauabschnitt 42 Wohnungen komplett umgebaut und erhalten eine zukunftsweisende Energieversorgung. Neben der Dämmung der Gebäudeaußenhülle wird die GEWAG erstmals die Wärme zur Beheizung der Häuser durch die Kombination von modernsten Luftwärmepumpen und auf den Dächern  gewonnenem Solarstrom erzeugen, somit ganz auf fossile Brennstoffe verzichten und den damit verbundenen Ausstoß an Treibhausgasen vermeiden. Etwaige Verbrauchsspitzen sollen durch den Zukauf von grünem Strom gedeckt werden.

Die Häuser erhalten moderne Vorstellbalkone, neue Bäder und Elektroanlagen und werden zukünftig über komfortable Fußbodenheizungen erwärmt. Durch das Zusammenlegen von Wohnungen und Grundrissänderungen entsteht ein attraktiver Wohnungsmix für unterschiedliche Haushaltstypen und insbesondere auch ein Angebot für junge Familien. 30 Prozent der Wohnungen wird die GEWAG dabei öffentlich gefördert sanieren und so sicherstellen, dass das Wohnen auch bezahlbar und für alle erschwinglich bleibt. Neben der Energieeinsparung wird durch die innovative Heizenergieerzeugung die CO²-Abgabe für die neuen GEWAG-Mieter nicht zur Belastung und die Heizkosten in der Siedlung nicht verteuern.

Das Highlight wird sicher der neue Quartiersplatz im Zentrum der Wohnanlage werden, den die GEWAG auf einem ehemaligen Abrissgrundstück errichten wird. Ein kleiner Park, der als grüner Treffpunkt für Jung und Alt ein Platz zum Verweilen und zum Spielen werden soll. Ein Platz zur Kommunikation und zur Stärkung der Nachbarschaften im Viertel. Die ersten fertigen Wohnungen sollen schon Ende des Jahres bezugsfertig werden.

Keine Elektrifizierung des „Müngsteners“

Pressemitteilung der Grünen

Als „traurige Fehlentscheidung“ bezeichnet Grünen-Ratsmitglied Frank vom Scheidt die Entscheidung des Landtags, die Zugverbindung S7 („Der Müngstener“) vorerst nicht rein elektrisch auf die Schiene zu schicken. Der Verkehrsausschuss im Landtag hatte das Modellprojekt am Mittwoch endgültig abgelehnt. Die S7 sollte, so der Antrag der Grünen, von Wuppertal über Remscheid und Solingen nach Düsseldorf mittels batterieelektrischen Antriebs fahren. „Die Ablehnung dieses Modellprojektes durch alle anderen Landtagsfraktionen ist ein herber Schlag“, so vom Scheidt, einziger Vertreter der Stadt Remscheid in der Verbandsversammlung des VRR. „Man hätte damit die große Chance gehabt, Erfahrungen zu sammeln, die wichtige Strecke im Bergischen Städtedreieck in den kommenden Jahren ökologisch deutlich zu verbessern.“

Die Ablehnung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP verwundere umso mehr, da sich bei der von den Grünen im Januar durchgeführten Anhörung im Verkehrsausschuss des Landtages fast alle Experten für die batterieelektrische Anbindung nach Düsseldorf ausgesprochen haben. „Das Land hat hier eine wichtige Gelegenheit auf dem Weg zur Verkehrswende verpasst, auch Verkehrspolitik im ÖPNV innovativ zu denken“, kritisiert auch Fraktionsvorsitzender David Schichel das Votum des Verkehrsausschusses. Jetzt müsse man abwarten und hoffen, dass sich bei der Landtagswahl im kommenden Jahr die Mehrheitsverhältnisse in NRW wieder ändern und damit auch der Weg frei gemacht würde für fortschrittliche verkehrspolitische Entscheidungen.

Aussicht auf einen normalen Sommerurlaub?

Pressemitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt

Die Corona-Infektionszahlen gehen bundesweit stetig und deutlich zurück. Ein wesentlicher Grund mag hierfür sein, dass es beim Impfen in großen Schritten vorangeht. Mittlerweile haben wir bei den Impfungen US-amerikanisches Niveau erreicht, was den geimpften Bevölkerungsanteil angeht. Bemerkenswert ist außerdem, dass die Mobilität seit Einführung der nächtlichen Ausgangssperre und verschärfter Kontaktbeschränkungen in Hochinzidenzgebieten die Mobilität deutlich abgenommen hat. Offensichtlich ist die Bundesnotbremse also wirksam. Das Bundesverfassungsgericht hat sie in einem Eilverfahren ja auch vorläufig bestätigt.

Wenn es die Infektionslage erlaubt, sollte es politische Priorität sein, nicht nur Geschäfte, Kultur und Sport sowie Schulen wieder zu öffnen, sondern auch Schulkinder zu impfen. Jens Spahn hat hierzu bereits mit den Landesgesundheitsministern gesprochen. Wenn z.B. Biontech-Impfstoff auch für Jugendliche freigegeben wird, soll rasch geimpft werden, damit das nächste Schuljahr möglichst normal ablaufen kann. Die Lehrer weiterführender Schulen sind bereits ab dieser Woche mit dem Impfen dran. Eine weitere große Erwartung richtet sich auf den Sommerurlaub: Ein einheitlicher europäischer Impfnachweis sollte Reisen zumindest innerhalb der EU wieder uneingeschränkt möglich machen. Vielleicht ist es dann sogar verantwortbar, bereits ab einer Erstimpfung auf zusätzliche Tests zu verzichten. Das würde die Perspektive für alle eröffnen, einen normalen Sommerurlaub planen zu können.

Videokameras am Remscheider Hauptbahnhof

Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Jens Peter Nettekoven

Im Rahmen der ÖPNV-Offensive investiert das Land in die Sicherheit an Bahnhöfen. Mit insgesamt 10 Millionen Euro kann an 100 Stationen in NRW jetzt Videotechnik für mehr Sicherheit angebracht werden. Dazu erklärt der CDU Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven: „Nordrhein-Westfalen soll wieder Bahnland werden. Dazu gehören attraktive und sichere Bahnhöfe für Reisende und Pendler. Wir möchten, dass die Menschen das gute Schienennetz in unserem Land nutzen. Dazu müssen unsere Bahnhöfe Aushängeschilder für den Bahnverkehr sein: sauber, modern und sicher. Ich freue mich sehr, dass wir auch an unserem Hauptbahnhof in Remscheid für rund 80.000 Euro Videokameras anbringen können, damit alle Reisenden zu jeder Zeit, vor allem in den Abendstunden, ein sicheres Gefühl und einen guten Aufenthalt haben.“ Hintergrund: Die ÖPNV-Offensive umfasst bislang 2 Milliarden Euro. Sie ist dazu gedacht, den ÖPNV und den SPNV besser, sicherer und sauberer zu machen. Mit den insgesamt 10 Millionen Euro kann die Zahl der Bahnhöfe mit Videotechnik nun erhöht werden. Das Land hat auf Grund des großen Interesses den vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt, so dass 100 Bahnhöfe Kameras bekommen können.

Erleichterungen für 2x-Geimpfte und Genesene

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die heute getroffene Entscheidung des Bundesrates zum Wegfall von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Personen, die vor nicht mehr als einem halben Jahr an Covid-19 erkrankt waren – so genannte Genesene – , gilt möglicherweise bereits am kommenden Wochenende. Erleichterungen für die beschriebenen Personenkreise haben allerdings keine unmittelbare Auswirkung auf den Einsatz des Remscheider Kommunalen Ordnungsdienstes; es bleibt weiter bei der strengen Kontrollen der Corona-Schutzregelungen. Vollständig Geimpften und Genesenen wird deshalb dringend dazu angeraten, einen passenden Nachweis bei sich zu führen, wenn sie von den Lockerungen Gebrauch machen möchten. Vollständig Geimpfte können ihren Status mit ihrem Impfpass nachweisen (Achtung: Die Zweitimpfung muss mindestens zwei Wochen zurückliegen). Genesene Erkrankte können sich mit ihrer Quarantänebescheinigung, ihrer Quarantäneverfügung oder einer Kopie ihres PCR-Positivergebnisses ausweisen.

Impfung mit AstraZeneca beim Hausarzt

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Auf den jüngsten Bund-Länder-Beschluss, den Impfstoff AstraZeneca für alle Erwachsenen ohne Beachtung bestehender Impfpriorisierungen freizugeben, macht der Remscheider Krisenstab aufmerksam. Erwachsene, die sich mit diesem Impfstoff gegen Corona impfen lassen möchten, sollten sich hierzu bitte zeitnah an ihre Hausarztpraxen wenden. Gemeinsam mit den Ärztinnen und Ärzten könne entschieden werden, ob dieser Impfstoff der richtige sei. Die Ärztinnen und Ärzte könnten außerdem im Einzelfall über eine mögliche Verkürzung des 12-wöchigen Intervalls zwischen Erst- und Zweitimpfung entscheiden. Die Belieferung der Hausarztpraxen mit AstraZeneca, so die aktuelle Wahrnehmung in Remscheid, sei auskömmlich.

Im Remscheider Impfzentrum bleibt es bei den bereits terminierten Zweitimpfterminen nach zwölf Wochen. Hier sind individuelle medizinische Beratungsgespräche zur Impfintervallverkürzung naturgemäß nicht möglich. Das Impfzentrum Remscheid bittet, von entsprechenden Nachfragen abzusehen.

Bergische Wirtschaft erholt sich trotz Pandemie

Pressemitteilung der Bergischen Industrie- und Handelskammer

„Die konjunkturelle Lage der bergischen Wirtschaft hat sich im Frühjahr 2021 weiter verbessert. Erstmals seit Beginn der Pandemie überwiegen wieder die positiven Einschätzungen. Der Index der Geschäftslage steigt damit auf plus acht Punkte.“ Das betonten Thomas Meyer, Präsident der Bergischen IHK, und IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Wenge heute bei der Vorstellung der Ergebnisse der neusten IHK-Konjunkturumfrage. An dieser hatten 541 Unternehmen mit insgesamt über 25.000 Beschäftigten teilgenommen.

Das insgesamt positive Bild ist aber nicht ungetrübt. Zwar geht es jedem dritten Unternehmen derzeit gut, allerdings auch jedem vierten schlecht: „Die wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen Branchen driftet weiter auseinander. Während sich einige Bereiche der Wirtschaft vom schweren Konjunktureinbruch des vergangenen Jahres erholen, leiden andere Wirtschaftszweige massiv unter dem langanhaltenden Lockdown“, machen die IHK-Vertreter deutlich. Die Industrie beispielsweise spüre die kräftige Erholung der Weltwirtschaft. Auch der eng mit der Industrie verflochtene produktionsnahe Großhandel und der Güterverkehr können vom Aufschwung profitieren.

Eine vergleichsweise gute Lage melden auch das Kreditgewerbe, die IT-Branche und die Immobilienwirtschaft. Im stationären Einzelhandel ist die Lage gespalten zwischen jenen Betrieben, die ihre Geschäfte weiterhin öffnen dürfen und jenen, die lediglich „Click & Collect“ anbieten können. In den Branchen, die von den Schließungsanordnungen betroffen sind, – wie dem Gastgewerbe, der Veranstaltungsbranche und den Reisebüros – sei die Lage katastrophal. Auch bei Bus- und Taxiunternehmen sei die Lage sehr schlecht. „Auch wenn die staatlichen Finanzhilfen allmählich fließen, sehen sich beispielsweise im Gastgewerbe drei von zehn Unternehmen von einer Insolvenz bedroht“, so Meyer und Wenge.

Die Geschäftslage ist in allen drei bergischen Großstädten sehr ähnlich. Die Lageindikatoren bewegen sich zwischen plus sieben Punkten in Solingen und Remscheid sowie plus neun Punkten in Wuppertal. Für die Zukunft ist die bergische Wirtschaft verhalten optimistisch. „Die Unternehmer hoffen, dass die Impfungen zügig voranschreiten und die Corona-Pandemie in absehbarer Zukunft überwunden werden kann. Aller Voraussicht nach wird die wirtschaftliche Erholung deutlich an Fahrt gewinnen, wenn die stark einschneidenden Schutzmaßnahmen nicht mehr erforderlich sind“, so die IHK-Vertreter. Das werde sich auch positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken. Die exportorientierten bergischen Industriebetriebe versprechen sich zudem positive Impulse vom kräftigen Aufschwung in China und den USA.

Filtersystem mit antiviraler Funktion für Busse

Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid

Der Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Remscheid rüstet derzeit den Fuhrpark mit antiviralen Filtersystemen nach, um die Verbreitung von Aerosolen in den Fahrzeugen zu minimieren und das Gesundheitsrisiko durch SARS-CoV-2 zu reduzieren. Im Fahrgastraum eines Busses ist es nicht immer möglich, ausreichend Abstand zu halten, und das Risiko einer Ansteckung scheint erhöht. Aus diesem Grund hat der Verkehrsbetrieb die ersten 32 Citaro C2-Busse mit einem intelligenten Filtersystem ausgestattet, um möglichst saubere Luft im Fahrzeuginnenraum zu gewährleisten. Um zu verhindern, dass virustragende Aerosole die Gesundheit der Fahrgäste und des Fahrpersonals in Bussen gefährden, werden die Aerosole zunächst direkt aus der Umluft gefiltert. In einem zweiten Schritt wird die Virus-last durch eine antivirale Filtermedienschicht inaktiviert. Es erfolgt die mechanische Filtration der Aerosole und unter Einhaltung der Biozid-produkte-Richtlinie der EU wird eine Verteilung von Viren verhindert, indem sie auf der funktionalen Filteroberfläche inaktiviert werden.

Der mehrstufige Aufbau der Filter ermöglicht eine Abscheidung von Partikeln, Gasen, Bakterien und Viren. Durch die Filtration wird eine Verteilung der Viren vermieden. Eine zusätzliche auf Fruchtextrakten basierende Filterschicht denaturiert die Proteinstruktur der Viren und inaktiviert diese, sodass die Freisetzung aktiver Viren zurück in die Innenraumluft verhindert wird. Die antiviralen Aktivfilter werden in der Busbelüftungsanlage verbaut, welche für die Frisch- und Umluftzufuhr zuständig ist und diese je nach Bedarf kühlt oder heizt. Dadurch wird ein in sich geschlossenes System geschaffen und somit ein fast keimfreier Innenraum im Fahrzeug. Die Vorteile der neuen „micronAir“-Innenraumfilter der Firma Mercedes sind neben dem verlässlichen Zurückhalten von Viren und Bakterien und somit der Reduktion der Viren- und Bakterienlast im Innenraum, auch der effektive Schutz vor Feinstaub und vor Schadgasen wie z.B. Stickoxiden.

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„Wer jetzt nicht investiert, ist selber schuld!“

Pressemitteilung der Stadtsparkasse Remscheid

Gute Nachrichten für die Unternehmen in Remscheid: Vom modifizierten Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm  (RWP) können auch Remscheider Unternehmen durch einmalig hohe Zuschüsse nachhaltig profitieren. Das RWP nimmt kleine und mittlere Unternehmen besonders in den Blick, aber auch größere Betriebe können daraus Nutzen ziehen. Gefördert werden Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft, durch die Dauerarbeitsplätze neu geschaffen oder gesichert werden sowie Maßnahmen zur Schulung und Markteinführung innovativer Produkte. Die Mittel stammen aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ sowie dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung.

„Seit Juli 2014 gehört auch Remscheid zu den förderfähigen Regionen. Dass die Zuschüsse für die betrieblichen Vorhaben nicht zurückgezahlt werden müssen, ist ein großer Mehrwert des Programms. Mit der Modifizierung sind jetzt auch große Unternehmen, die nicht mehr die KMU-Grenzen haben, förderfähig. Das war bislang nicht so und eröffnet unseren Unternehmen neue Möglichkeiten“, sagt Michael Wellershaus, Vorstandsvorsitzender der Stadtsparkasse Remscheid. Das Programm verfolgt das Ziel, Anreize zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen in den strukturschwachen Regionen des Landes zu geben. Genauso werden damit eine Verbesserung der Einkommensstruktur und die Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur verfolgt. „Weiterhin wird damit auch der Gedanke verbunden, potenzielle Investoren für die jeweilige Region zu interessieren und jungen, innovativen Unternehmen sowie kleinen und mittleren Betrieben durch geeignete Rahmenbedingungen Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten“, ergänzt Volker Pleiß, Bereichsdirektor Firmenkunden bei der Stadtsparkasse Remscheid. Genauso sollen Bildungseinrichtungen und die Tourismusinfrastruktur durch eine mögliche Förderung an Attraktivität gewinnen. „Gerade wurden die Richtlinien des Programms so modifiziert, dass sich die Förderbedingungen für unsere heimischen Unternehmen deutlich verbessert haben“, erläutert Reinhard Steffens von der GW Partner GbR. Die Berater von GW-Partner befassen sich seit über 20 Jahren mit der Optimierung der Finanzierungsstrukturen von mittelständischen Unternehmen und sind mit dem Bereich öffentliche Fördermittel und nicht zurückzahlbarer Zuschüsse bestens vertraut. Als Netzwerkpartner unterstützen sie die Stadtsparkasse Remscheid mit ihrer Expertise bei der Prüfung und Beantragung von Fördermitteln, so auch aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm.

Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen, wenn sie betriebliche Investitionen vornehmen und die zu fördernde Betriebsstätte in einem Fördergebiet in NRW liegt. Bis zum Jahresende sind Förderquoten von bis zu 50 Prozent für Sachinvestitionen bei kleinen, 40 Prozent bei mittleren und 30 Prozent bei Großunternehmen möglich. „Wer die nicht rückzahlbaren Zuschüsse erhalten will, muss hierfür im Vergleich zur bisher gültigen Regelung deutlich weniger Personal einstellen“, erläutert Reinhard Steffens. So kann beispielsweise bereits ein kleiner Produktionsbetrieb mit 40 Beschäftigten und einem zusätzlichen langfristigen Personalaufbau von zwei Mitarbeitern einen 50-prozentigen nicht rückzahlbaren Zuschuss für eine neue Maschine im Anschaffungswert von 1 Million Euro erhalten. „Die neue Richtlinie ist bis zum 31. Dezember 2021 gültig, allerdings müssen die entscheidungsreifen Anträge bis zum 30. September beim Fördermittelgeber vorliegen. Nehmen Sie mit uns Kontakt auf, wir beraten Sie und prüfen, ob Ihr Projekt förderungsfähig ist und unterstützen Sie bei allen Formalitäten“, appelliert Volker Pleiß an die Unternehmen vor Ort, sich diese Chance auf eine ausgesprochen attraktive Förderung nicht entgehen zu lassen. Aufgrund der zu erwartenden hohen Nachfrage und des relativ engen Zeitfensters, werde eine enge und koordinierte Antragsaufbereitung notwendig werden, um Erfolg zu haben. (Thomas Wingenbach)

Infos und finanzielle Hilfen für Arbeitgeber

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

In der aktuell wirtschaftlich schwierigen Situation will die Bundesregierung Ausbildungsbetriebe und ausbildende Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützen. Das Programm soll motivieren, das Ausbildungsplatzangebot aufrecht zu erhalten und jungen Menschen die Fortführung und den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung zu ermöglichen. Dazu sollen Ausbildungskapazitäten erhalten und ausgebaut, Kurzarbeit für Auszubildende vermieden, die Auftrags- und Verbundausbildung sowie Prüfungsvorbereitungslehrgänge gefördert und Anreize zur Übernahme im Falle einer Insolvenz oder einer pandemiebedingten Kündigung geschaffen werden.

Bereits im Jahr 2020 war ein Rückgang an Ausbildungsverträgen feststellbar, der sich 2021 nicht weiter verstetigen oder gar erhöhen soll. Um die Zahl der Ausbildungsverträge zu stabilisieren, wurde das seit Anfang August 2020 bestehende Bundesprogramms "Ausbildungsplätze sichern" weiterentwickelt, um mehr Betriebe und Ausbildungsverträge in die Förderung einzubeziehen. Die Corona-Krise soll nicht zu einer Krise für die berufliche Zukunft junger Menschen werden. Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) daher ausbildende Betriebe. Alles Wissenswerte zum Thema finden Sie auf der Internetseite des BMBF:

https://www.bmbf.de/de/das-sollten-kmu-jetzt-wissen-11839.html

Die Förderungen im Rahmen der Ersten Förderrichtlinie können bei den Arbeitsagenturen beantragt werden. Alle Informationen rund um die Antragstellung finden Sie auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit. Was hat sich verbessert?

  • Die bisherige Ausbildungsprämie für Betriebe, die ihr Ausbildungsniveau halten, erhöht sich für das nächste Ausbildungsjahr von 2.000 Euro auf 4.000 Euro.
  • Die Ausbildungsprämie plus für Betriebe, die ihr Ausbildungsniveau steigern, erhöht sich für das nächste Ausbildungsjahr von 3.000 Euro auf 6.000 Euro.
  • Aber auch der Anreiz, Auszubildende und ihre Ausbilder trotz Kurzarbeit im Betrieb zu halten, ist verbessert worden. Neben dem Zuschuss zur Ausbildungsvergütung gibt es nun auch einen Zuschuss zur Ausbildervergütung.
  • Außerdem wurde ein Lockdown-II-Sonderzuschuss (in Höhe von 1.000 Euro) für ausbildende Kleinstunternehmen eingeführt, wenn der Ausbildungsbetrieb im aktuellen Lockdown seine Geschäftstätigkeit nicht oder nur noch im geringen Umfang (wie z. B. beim Außerhausverkauf von Restaurants) wahrnehmen durfte und die Ausbildung dennoch fortgeführt hat.

Für den Fall, dass ein Ausbildungsplatz wegen Insolvenz des Betriebes verlorengeht, wurden auch Verbesserungen bei den Übernahmeprämien vollzogen; die Förderhöhe verdoppelt sich auf 6.000 Euro. Gefördert wird jetzt auch die Übernahme von Auszubildenden, deren Ausbildungsvertrag pandemiebedingt beendet wird.

Seit Oktober 2020 wurden im Agenturbezirk bisher 214 Anträge zur Ausbildungsprämie bewilligt. Seit August 2020 besteht die Möglichkeit, einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung zu beantragen. Es wurden seither 68 Anträge bewilligt.

Impftermine für bestimmte Personengruppen

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Morgen tritt der 19. Impferlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) in Kraft. Und mit ihm wesentliche Änderungen, die einzelne Buchungsmodalitäten und die Impffreigabe für bestimmte Personengruppen betreffen. Wer sich nun impfen lassen darf, orientiert sich wie bisher an der Priorisierungsreihenfolge, die die bundesweite Coronaimpfverordnung in Kombination mit den jeweiligen Impferlassen des MAGS NRW vorgibt. Zusätzliche Impfkontingente für die ab morgen gleichfalls Impfberechtigten gibt es allerdings nicht. Bei der Terminvergabe dürfte es deshalb eng werden.

Ab dem 6. Mai können diese Personen- und Berufsgruppen über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen – telefonisch unter 0800/116 117 01 oder online über die Internetseite www.116117.de – einen Impftermin buchen.

Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen und Schwangeren: Impfberechtigt sind wie bisher maximal zwei Kontaktpersonen je Schwangerer beziehungsweise zwei Kontaktpersonen je nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Person. Neu ist, dass sie sich ab morgen einen Termin über das Kassenärztliche Buchungssystem sichern und nicht mehr über das städtische Terminmanagementsystem. Wichtig für diesen Personenkreis ist, die Impfberechtigung mit diesen Unterlagen nachzuweisen:
·         Als Nachweis für Kontaktpersonen ist das anliegende Formular zu verwenden (siehe Anlage ).
·         Kontaktpersonen von Schwangeren haben darüber hinaus eine Kopie des Mutterpasses vorzulegen.
·         Kontaktpersonen von sich nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Personen haben eine Kopie des Nachweises der Pflegekasse über den Pflegegrad der pflegebedürftigen Person vorzulegen. Dabei spielt es keine Rolle, ob sie als Pflegepersonen bei der Pflegekasse benannt sind. Und auch das Alter und die Art der gesundheitlich bedingten Beeinträchtigung der pflegebedürftigen Person sind für die Impfberechtigung unerheblich.

Eltern von schwer erkrankten Minderjährigen: Ab morgen können sich auch maximal zwei Elternteile von minderjährigen Kindern mit einer Vorerkrankung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 Coronaimpfverordnung, die selbst nicht geimpft werden können, impfen lassen. Dem Impfzentrum ist eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, die bestätigt, dass das Kind der Personengruppe nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 Coronaimpfverordnung angehört.

Darüber hinaus sind ab morgen die nachstehenden Berufsgruppen impfberechtigt. Die Berechtigung ist jeweils mit einer Arbeitgeberbescheinigung nachzuweisen (siehe Anlage):

  • Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder
  • Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel und in Drogeriemärkten
  • Beschäftigte an weiterführenden Schulen
  • Beschäftigte im Justizvollzug mit Gefangenenkontakten
  • Gerichtsvollzieherinnen und -vollzieher
  • Beschäftigte in den Servicebereichen der Gerichte und Justizbehörden, Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
  • Beschäftigte im Ambulanten Sozialen Dienst der Justiz

Das Arbeitsstättenprinzip, das bislang galt, ist für alle beruflich indizierten Impfungen – also auch die bereits zur Impfung aufgerufenen Berufsgruppen – aufgehoben. Personen mit einer beruflich indizierten Impfung können sich bei einem Impfzentrum ihrer Wahl impfen lassen.

Flächendeckendes Testangebot erreicht

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Angesichts eines zwischenzeitlich überwiegend flächendeckenden Bürgerschnelltestangebots in den nordrhein-westfälischen Städten und Kreisen hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) die Coronateststrukturverordnung zum 3. Mai angepasst. Ab sofort gilt: Betreiber von Teststellen, die nach dem 30. April einen Antrag auf Beauftragung bei der örtlichen Gesundheitsbehörde stellen, können ihre kostenfreien Bürgerschnelltests nicht mehr mit dem Land NRW abrechnen. Das MAGS kann von dieser generellen Regel nur dann Ausnahmen zulassen, wenn im Einzelfall vor Ort noch eine unzureichende Angebotsstruktur besteht und durch die zusätzlichen Teststellen hier Abhilfe geschaffen werden kann. Diesen Antrag können nur die lokal verorteten Gesundheitsämter stellen.

Bislang hat das Land den Aufbau einer ortsnahen Teststruktur durch einen einmaligen Einrichtungszuschuss und eine monatliche Pauschale in Höhe von jeweils 1.000 Euro für Teststellen unterstützt, sofern diese bestimmte Voraussetzungen erfüllten. Die Neuregelung gilt auch für neue Bürgerschnelltestanbieter in Remscheid. Für die Remscheiderinnen und Remscheider ändert sich durch die neue Teststrukturverordnung hingegen nichts. Für sie bleibt die Schnelltestung – egal, an welcher zugelassenen Teststelle – kostenfrei. Zwischenzeitlich gibt es hier mit 29 beauftragten Bürgerschnelltestzentren für die Allgemeinheit ein stadtweites, wohnortnahes Testangebot in jedem Stadtteil. Insgesamt hat es bis heute 26.307 kostenfreie Bürgerschnelltests gegeben, 538 (2,05 %) hiervon fielen positiv aus.