Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Starkregen demnächst Thema der Politik

Pressemitteilung der SPD

Der Klimawandel ist nicht mehr aufzuhalten, sondern bestenfalls zu begrenzen. Starkregen-Ereignisse, wie in den vergangenen Wochen auch in Remscheid spürbar, müssen wir gemeinsam mit Präventionsmaßnahmen zur Schadenvermeidung begegnen. Wir sehen dies als eine zentrale Zukunftsaufgabe, auf die besonders vor Ort reagiert werden kann. In den vergangenen drei Jahrzehnte haben sich die mittleren Jahrestemperaturen weltweit erhöht, damit gehen einher häufiger auftretende Extremwetterereignisse. Im Zeitraum von 1950 bis 2008 ist in NRW ein Anstieg der Starkregenereignisse zu verzeichnen.  Starkregenereignisse lassen sich nur schwer bis gar nicht vorhersagen und können auch Gebiete treffen, die im Normalfall nicht von Überschwemmungen, wie etwa in ausgewiesenen Hochwassergebieten, betroffen sind.  Unterschiedliche Akteure aus unterschiedlichen Bereichen müssen sich austauschen und zusammenwirken um eine wirkungsvolle Schadenvermeidung durch den Klimawandel insbesondere bei Starkregen auszuarbeiten.

Das zukünftig zu erwartende Klima erfordert dringend einen neuen Umgang mit (Niederschlags-)Wasser in unsere Stadt.  Hierzu liegt seit Dezember 2016 ein umfassendes Konzept der damaligen Landesregierung „Starkregen NRW“ vor, in dem unterschiedlichste Maßnahmen vor Ort beschrieben werden.  Zur Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 10. Juli  und  zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 11. September beantragt die SPD-Fraktion den Punkt „Starkregen in Remscheid“ auf die Tagesordnung zu nehmen.  Hierzu bitten wir um einen Bericht der Verwaltung, der insbesondere beinhaltet

  • welche Pläne bisher erarbeitet wurden oder noch erarbeitet werden können, um unsere Infrastrukturen widerstandsfähiger zu machen, um so den Klimaveränderungen insbesondere durch Starkregen entgegenzuwirken?
  • Was können die Bürgerinnen und Bürger - insbesondere Hauseigentümer – vorbeugend gegen solche Wetterereignisse machen und wie kann die Öffentlichkeit stärker für das Thema sensibilisiert und durch Informationen bei der Vorsorge unterstützen werden?
  • Wie ist der aktuelle Sachstand und wann wird mit dem Bau des Regenrückhaltebeckens im Eschbachtal zu rechnen sein?  

Knusthöhe soll weitgehend Wasserschutzzone werden

CDU Lennep will Pläne für Knusthöhe erörtern“, titelte der Waterbölles am27. April. Mal sollte die Knusthöhe in Lennep Platz bieten für 193 Familien,  mal war sie Teil des Regionalen Gewerbeflächenkonzepts im Regierungsbezirk Düsseldorf. Doch im  einen wie im anderen Fall ist das Neubaugebiet jahrelang über erste Planungen nicht hinausgekommen. Das wollte die Lenneper CDU offenbar ändern und forderte in der April-Sitzung der Bezirksvertretung Lennep die Verwaltung zu einem aktuellen Sachstandsbericht auf. Der liegt nun zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung sowie zur morgigen Sitzung der BV Lennep vor, allerdings ganz anders, als von der CDU erwartet. Denn dadurch erfahren die Kommunalpolitiker nun, dass die die Bezirksregierung Düsseldorf bereits am 5. Februar der Stadt schriftlich mitgeteilt hat, dass sie beabsichtigt, „ein Wasserschutzgebiet festzusetzen, um die Gewässer im Einzugsgebiet der Herbringhauser Talsperre im Interesse der öffentlichen Wasserversorgung vor nachteiligen Einwirkungen zu schützen“. Bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden Wasserschutzgebietsverordnung soll das Grund- und Oberflächenwasser in dem geplanten Wasserschutzgebiet mittels einer vorläufigen Anordnung nach § 52 Absatz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) geschützt werden. Dadurch sieht die Stadt Remscheid ihre vorhandenen wohnbaulichen Entwicklungsmöglichkeiten an der Knusthöhe eingeschränkt. Das will sie durch eine Stellungnahme zu verhindern suchen, die der Haupt- und Finanzausschuss bis zum 30. Juni beschließen müsste.

Die bisherige Wasserschutzgebietsverordnung für die Herbringhauser Talsperren vom 30.9.1974 (verbunden mit einer Teilaufhebung vom 30.12.1974) ist bereits seit dem 1. Juni 2015 außer Kraft. In dieser Verordnung war die Wohnbaufläche des Flächennutzungsplans im Bereich Ringstr./Knusthöhe (ca. 20,4 ha) weitgehend als Wasserschutzgebiet der Kategorie III festgesetzt bzw. hatte in einer Teilfläche im Südwesten keinen wasserrechtlichen Schutzstatus. Mit der nun vorgesehenen vorläufigen Anordnung soll nunmehr für den größten Teil des Bereiches eine Wasserschutzzone der Kategorie II, nur noch teilweise Kategorie III sowie im Süden/Südwesten (teilweise weiterhin) keine Schutzkategorie festgesetzt werden.

Im Entwurf der städtischen Stellungnahme gegen dieses Vorhaben der Bezirksregierung Plan wird die Aufrechterhaltung der wohnbaulicher Entwicklungsmöglichkeiten gemäß Flächennutzungsplan anregt: „Die freie Wohnbaufläche Ringstr./Knusthöhe umfasst etwa 20 ha. Es handelt sich um die größte verbliebene Wohnbauflächenreserve der Stadt Remscheid, die stadtentwicklungspolitisch von besonderer Bedeutung ist. (...) Die Stadt Remscheid bittet darum, die wohnbaulichen Entwicklungsmöglichkeiten des Bereiches Ringstr./Knusthöhe ... weder durch neue Ver- und Gebote noch durch ökonomisch wirkende Verschlechterungen substanziell zu beeinträchtigen. Ein Wohngebiet ist - in Relation zu diversen anderen Nutzungen - eine vergleichsweise grund- und oberflächenwasserschonende Entwicklungsabsicht.“

Zugleich verweist die Stadt in der beabsichtigten Stellungnahme auf die Tagung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ der Bezirksregierung Düsseldorf vom 18. Mai, wonach „alle Kommunen ihren Beitrag zur Deckung des Wohnungsbedarfs leisten müssen. Vorhandene Entwicklungspotenziale sollten daher auch unter dem Blickwinkel einer regionalplanerischen Bedarfsdeckung nicht mit unzumutbaren Auflagen belegt werden.“ Im Übrigen sei die Wohnbauflächendarstellung Ringstr./Knusthöhe auch durch den am 13. April in Kraft getretenen Regionalplan bestätigt worden. Die neuen wasserrechtlichen Festsetzungen wären  nach Auffassung der Stadt Remscheid „nur dann vertretbar, wenn diese auch fachlich zwingend erforderlich sind“. Doch Schutzstatus, der noch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Flächennutzungsplans am 23. Dezember 2010 galt, sei vom Grundsatz her auch weiterhin zielführend. Die von der Bezirksregierung vorgesehene überwiegende Festsetzung einer Schutzzone der Kategorie II für die freie Wohnbaufläche sei nicht nachvollziehbar. „Es wäre auch ausreichend, vor den Durchlässen die Quellbereiche des Mittelsiepen und des Herbringhauser Baches südlich der Ringstraße der Wasserschutzzone II zuzuweisen. (...) Es muss sichergestellt sein, dass eine Wohngebietsentwicklung weiterhin technisch und marktfähig realisierbar ist. Dementsprechend wären klarere und umfassende Definitionen erforderlich, sowohl um unverhältnismäßige Kostenentwicklungen zu vermeiden als auch um den Wasserschutzbelangen gerecht werden zu können. ´“, betont die Stadtverwaltung in ihrem Textentwurf.

Ferienprogramm "Natur" für den Sommer

Das Programm der Natur-Schule Grund für die Sommerferien ist online.Unter www.remscheid-live.de sind alle Veranstaltungen für Familien und vor allem für Kinder im Grundschulalter dargestellt, die das Team der Natur-Schule für die Ferienzeit geplant hat (eingegeben werden muss unter "wo?" der Ort "Natur-Schule Grund" ). Für alle Veranstaltungen ist eine Anmeldung unbedingt erforderlich, i.d.R. ein bis zwei Werktage vorher, unter E-Mail info@natur-schule-grund.de" target="_blank">info@natur-schule-grund.de oder Tel. RS 3748239.
Das Ferienprogramm startet wie immer mit einer Nachtwanderung, die am Samstag, 14. Juli.In den Wochen danach finden mehr als 20 Veranstaltungen statt, deren Adressaten i.d.R. Kinder im Grundschulalter zwischen sechs (sieben) und zwölf (13) Jahren sind. Die Kinder werden sich mit Spinnen, Bienen, den Tieren und Pflanzen des Waldes oder der Wiese beschäftigen können, werden Pilze, Pflanzen und Tiere erforschen oder Brötchen backen und die leckere Wildkräuterküche kennen lernen. Oder aber fotografieren und LandArt im Wald erstellen.Alles in dreistündigen Veranstaltungen am Vormittag (10 bis 13 Uhr) zu moderaten Preisen zwischen acht und zehn Euro.Dazu gibt es mehrere Nachtwanderungen und eine Fledermaus-Wanderung, die für Familien gedacht sind, an denen aber auch interessierte erwachsene Einzelpersonen oder Kleingruppen teilnehmen können.

Führung auch im Stollen in der Staumauer

Pressemitteilung des SPD-Ortsverein Remscheid-Lennep

Das Wasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen für uns Menschen. Wir in der Bergischen Region haben das Glück, viele Talsperren in unserem Umfeld vorzufinden. Einige dienen der Trinkwasserversorgung andere sind zur Regulierung des Wasserstandes in der Wupper oder zur Freizeitnutzung vorhanden. Um Informationen aus 1. Hand zu erhalten, ist es uns gelungen, den Wupperverband für unsere  zweite Veranstaltung zum Thema „Wasser und Talsperren“ zu gewinnen. Schon mit dem Einsatz für den Erhalt der Panzertalsperre machte die SPD Remscheid deutlich, wie wichtig ihr die Wasserversorgung für die Menschen in Remscheid ist. Die Sanierung der Panzertalsperre war der erste Einstieg in das wichtige Zukunftsthema der Wasserversorgung und des Wasserschutz.

Die Wuppertalsperre

Bauzeit:

1982 bis 1987

Höhe über Talsohle:

35 m

Höhe über Gründungssohle:

41 m

Höhe über Gewässersohle:

39 m

Höhe der Bauwerkskrone:

255 m

Bauwerksvolumen:

500.000 m³

Kronenlänge:

320 m

Kronenbreite:

10,5 m

Kraftwerksleistung:

2,4 MW

Daten zum Stausee

Höhenlage (bei Stauziel)

252,50 m

Wasseroberfläche

225 ha

Speicherraum

25,9 Mio. m³

Einzugsgebiet

212 km²

Bemessungshochwasser:

318 m³/s

Mit dem neuen Film über den Wupperverband, seine Aufgaben, die Zuständigkeiten, die Mitglieder, Sicherheit und vielfältigen Aufgaben über die Talsperren, Klärwerke und Gewässer im Wupperverbandsgebiet wurde nun der Informationsaustausch eröffnet. Kompetent besetzt war bei dem Orttermin an der Staumauer der Wuppertalsperre der Wupperverband als Gastgeber mit Vorstand Georg Wulf, Betriebsleiter Jürgen Fries für die Talsperren-Bewirtschaftung der 14 Talsperren zuständig und Markus Reich als Standortverantwortlicher für die Wuppertalsperre. Die anschließende Power-Point Präsentation über die Geschichte, den Bau und die heutigen Kapazitäten sowie Aufgaben der Talsperre regten einige Teilnehmer zu zahlreichen Fragen an und wurden von den Hausherren ausführlich beantwortet.

In der Diskussion über Vorhaben und Bestrebungen eventueller Privatisierung der Wasserwirtschaft in Deutschland waren sich alle Anwesenden einig: Wasser ist eines der höchsten Naturgüter für die Menschen und muss, wie im Grundgesetz festgeschrieben, auch für künftige Generationen in staatlicher / öffentlicher Hand und Zuständigkeit bleiben!

Den Höhepunkt der Informationsveranstaltung bildete die Führung durch die technischen Anlagen und den Sicherheitsstollen im Damm der Wuppertalsperre. Sachkundig beantwortete Markus Reich die Fragen zur technischen Steuerung der Ein- und Aus- und Überläufe der Talsperre. Die Besichtigung der Stromerzeugungsanlage mit einer Kraftwerksleistung von 2,4 Megawatt bildete den Abschluss der Staumauerbegehung.

„Ein perfekter Besichtigungstermin, der uns einen außerordentlichen Einblick in die Struktur, Technik und Aufgaben der Wuppertalsperre und des Wupperverbandes ermöglichte. Wir werden das Thema Wasserversorgung und Talsperren weiterhin auf unserer Agenda haben“, sagte anschließend Jürgen Kucharczyk, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Remscheid-Lennep.

Keine Gleichberechtigung in der Namensgebung

Meist fallen die Männchen der Blauflügel Prachtlibellen  durch ihre saphirblauen Flügel an unseren sauberen Fließgewässern ( hier am Eschbach) auf. Im Bild das mindest genau so farbschöne Weibchen. Von Gleichberechtigung in der Namensgebung machten die Biologen keinen Gebrauch. Hätte man doch einfach die beiden Geschlechter " durchgefärbte  Prachtlibelle" nennen können, um sie von der gebänderten Art  zu unterscheiden.

Wasserspiel am Markt soll abgebaut werden

„In den städtischen Brunnen wird künftig – auch eine Sparmaßnahme – kein Wasser mehr fließen. Vorausgesetzt, es finden sich keine Sponsoren / Paten, die die Kosten für den weiteren Betrieb übernehmen“, berichtete der Waterbölles am 20. Juli 2010. Und zitierte die Stadtverwaltung: „Wenn die Brunnen abgeschaltet werden, bleiben sie funktionslos. Es verbleibt je nach Brunnen ein ‚Restanschauungswert’, wie zum Beispiel beim Pylon am Alleecenter.“ Auch eine Erkenntnis.

Seit 1994 symbolisierte der Brunnen am Markt (Foto links), eine Stiftung der Stadtsparkasse Remscheid an die Stadt, geschaffen von dem Frankfurter Künstler Reiner Uhl, Feuer, Wind und Wasser im Bergischen Land. Die laufenden Kosten übernahmen die Stadtsparkasse – Wartung, Reinigung und Pflege die Firma Dörschler zu einem Sonderpreis. Bereits im Jahre 2000 zahlte die Stadtsparkasse umfangreiche Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten. Da stellte sich schon damals die Frage nah einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis. Inzwischen kann die Stadtsparkasse davon nichts mehr erkennen - auch wegen gestiegener Reinigungskosten - und hat sich entschlossen, den Brunnen abreißen zu lassen, sobald die Frage des neuen Bodenbelages am Markt generell geklärt ist. Das berichtete Pressesprecher Markus Kollodzey diese Woche der Bergischen Morgenpost.

Seit der Rat der Stadt mit seinem Sparbeschluss 2010 den drei Brunnen auf der Allee (Foto rechts: Das Wasser des Kugelbrunnens) und am Markt  das Wasser abdrehte, konnte die Stadt pro Jahr  22.000 Euro an Unterhaltungskosten sparen, fand nur für kürzere Zeiträume einige Sponsoren, die es wieder andrehten. In Lüttringhausen, davon kann man ausgehen, wird das anders sein, sollte die Idee Wirklichkeit werden, die Tho­mas Schulte am Mittwoch in der Bezirksvertretung Lüttringhausen präsentierte: Einen neuen Brunnen hinter dem Rathaus an der Kreuzbergstraße, durch den dann auch das steinerne Kinderpärchen, früher über dem Eingangsportal der Lüttringhauser Badeanstalt zu sehen, wieder ins Blickfeld der Öffentlichkeit rücken könnte.. Der Heimatbund Lüttringhausen will die Finanzierung und den Unterhalt des Brunnens übernehmen. Mit solchen Vorhaben hat er bekanntlich reichlich Erfahrung - und gute.

Kleiner Katastrophe nur knapp entgangen

"Plopp" machte es im Wintergarten, und mir war klar, dass ein Vögelchen die Glasscheibe nicht gesehen hatte. Und da sitzt es nun ein bisschen zitternd vor der Verglasung. Es ist ein Dompfaffjunges, was man unschwer am bräunlichen Federkleid erkennen kann (beim jungen Vogel noch ohne schwarze Kopfplatte). Vorsichtig nehme ich es auf die Hand und lasse nur das Köpfchen aus den Händen schauen. So kann es den Stress des Aufpralls abbauen in der warmen "Handstube". Ich brauchte ihm nur zehn Minuten Geborgenheit zu geben, mit kleinen Bewegungen auf und ab ermunterte ich es dann zum Abflug. Die häufigste Todesursache in der europäischen Vogelwelt ist die Kollision mit Glasscheiben da diese von den Tieren nicht geortet werden können. Im Handel angebotene Aufkleber oder Reflexionsfolien können helfen, solche die kleinen Katastrophen zu verhindern.

Seit 25 Jahren für den Gewässerschutz

Pressemitteilung des Wupperverbandes

Trinkwasser ist unser wichtigstes Gut. Um seine Qualität zu sichern, haben sich vor 25 Jahren Wasserwirtschaft und Landwirtschaft zusammengetan. Seitdem arbeiten sie Hand in Hand in Sachen Gewässerschutz. Anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Kooperation zwischen den Wasserverbänden Wupperverband, Aggerverband, Stadtwerke Solingen, EWR GmbH und den landwirtschaftlichen Betrieben im Einzugsgebiet der Trinkwassertalsperren feierten die Partner am 14. Juni in Wermelskirchen die Erfolge der Kooperation. Dabei dankten sie den tatkräftig mitwirkenden Akteuren aus Wasserwirtschaft, öffentlicher Verwaltung und landwirtschaftlicher Praxis. Rund 95 Personen nahmen an der Veranstaltung auf dem Milchviehbetrieb Mühlinghaus nah der Großen Dhünn-Talsperre teil. Auf dem Programm standen Dankesworte des Landwirtschaftsministeriums sowie eine Podiumsrunde mit den Beteiligten der Kooperation. Eine kleine Ausstellung über die fachliche Praxis sowie eine Hofbesichtigung rundeten die Veranstaltung ab.

Der Schutz des Talsperrenwassers beginnt schon im Einzugsgebiet und an den Bächen, die in die Talsperre münden. So kann der Aufwand für die Aufbereitung in den nachfolgenden Schritten niedrig gehalten werden. Durch Wasserschutzgebiete sind die Trinkwassertalsperren besonders geschützt. In den Einzugsgebieten der Talsperren sind die Landwirte wichtige Akteure. Vorsorglicher Gewässerschutz bedeutet z. B., die Bäche vor Einträgen von Dünger und Pflanzenschutzmitteln sowie vor Viehtritt zu schützen.

In den Bereich der Kooperation „Bergisch Land“ fallen folgende sechs Talsperren: drei Talsperren im Gebiet betreibt der Wupperverband, das sind die Große Dhünn-Talsperre in Wermelskirchen (mit 81 Mio. m³ die zweitgrößte reine Trinkwassertalsperre Deutschlands), die Schevelinger Talsperre, sowie die Neyetalsperre, deren Eigentümer die EWR GmbH ist und die noch eine Reservefunktion für Trinkwasser hat. Die Solinger Stadtwerke haben mit der Sengbach- Talsperre einen Trinkwasserspeicher in der Kooperation. Der Aggerverband betreibt als Trinkwassertalsperren die Genkel- und die Wiehltalsperre. Ein eindeutiges Zeichen für den Erfolg der Kooperation ist, dass der Nitratwert der Talsperren weit unter dem Grenzwert von 50 mg/l liegt.

Das Verhältnis zwischen Wasserwirtschaftlern und Landwirten war nicht immer so einvernehmlich. Der damalige Landwirtschaftsminister Klaus Matthiesen und der ehemalige Präsident der Landwirtschaftskammer Rainer Latten holten am 9. Juni 1989 die Vertreter beider Seiten an einen in Tisch. Sie machten deutlich, dass die beiden Parteien nicht aus dem Raum gelassen würden, ehe sie sich nicht geeinigt hätten. So entstand als Basis das auf einem Handzettel festgehaltene 12-Punkte-Programm. Damit war der Grundstein für die Kooperation gelegt. Alle Beteiligten sind sich einig: „Die Kooperation muss im Sinne des Umweltschutzes weiterhin so erfolgreich fortgesetzt werden.“

Konkrete Vorschläge zum neuen Handlungskonzept

Handlungskonzept zur Sicherheit ist auf dem Weg“, titelte der Waterbölles am 5. Mai. Bei dem von der CDU-Fraktion beantragten Handlungskonzept „Sicherheit und Ordnung in der Stadt“ auf der Basis eines Positionspapiers des Deutschen Städtetages warnte in der Ratssitzung am 3. Mai Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) vor einem Schnellschuss und riet zur Besonnenheit. Beschlossen wurde der Antrag gleichwohl mit großer Mehrheit. Auch die SPD stimmte dafür. Gestern nun legte sie mit einem Antrag nach, den der Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 19. Juni und der Rat der Stadt am 5. Juli behandeln werden. Danach soll die Verwaltung beauftragt werden, bei der Ausarbeitung eines neuen Sicherheitskonzeptes insbesondere folgende Anregungen zu berücksichtigen:

  • Einrichtung einer übergeordneten koordinierenden Stelle (Fachbereiche: Jugendhilfe, Soziales, Stadtentwicklung, Ordnung) in der Verwaltung, die im Wesentlichen die Aufgabe erhält zu analysieren, wo sich in Remscheid neue Schwerpunkte oder Orte gehäufter Bürgerbeschwerden ergeben
  • Analyse der tatsächlichen Defizite (bezogen auf Ortsteile)
  • Analyse hinsichtlich öffentlicher Aufenthaltsorte für alle Altersgruppen und ob diese ausreichend bekannt sind
  • Personelle Aufstockung im Bereich der Streetworker
  • „komplette“ Stadtsäuberung – Grundreinigung
  • Zusätzliche Standorte für Müllbehälter in Verbindung mit Aschenbechern
  • Einbinden der Bevölkerung zum Beispiel mit: o Patenschaften für Grünstreifen
  • Ausweitung des Picobello-Tags
  • Präventionsarbeit in Kindergärten, Kindertageseinrichtungen, Schulen, Jugendeinrichtungen
  • Aufklärung und Sensibilisierung für Hauseigentümer („Rund ums Haus“)
  • Überarbeitung der Ordnungssatzung
  • Prüfung der personellen wie materiellen Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und deren Kosten.

Zur Begründung heißt es: „Fakten und Statistik – wie etwa, dass Remscheid eine der sichersten Städte in NRW ist – decken sich nicht immer mit dem eigenen Gefühl vor Ort. Besonders beim Thema Sicherheit spielt die subjektive Wahrnehmung eine große Rolle. Wir erkennen die gute Arbeit von Justiz, Polizei und Ordnungsbehörde, aber halten es für notwendig, früher präventive Maßnahmen zu ergreifen. Eine kriminalpräventive Planung und Entwicklung unserer Stadt alleine kann keine absolute Sicherheit garantieren. Wir können aber die Rahmenbedingungen zur Vermeidung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten mitgestalten. Dazu wollen wir unseren Beitrag leisten, um die Grundlagen für öffentliche Sicherheit und Ordnung zu verbessern. Ähnlich wie in anderen Stadtverwaltungen sollte auch in der Stadt Remscheid eine zentrale Querschnittsstelle eingerichtet werden, die analysiert, wo neue Schwerpunkte, etwa für häufig auftretende Verunreinigungen, entstehen. In dieser Querschnittstelle sollten auch die Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger ausgewertet werden, um aktuell auf neue Entwicklungen reagieren zu können.

In unserer Stadt muss den präventiven Maßnahmen zur Verhinderung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ein höherer Stellenwert eingeräumt werden. Gemeinsame Sicherheitskonzepte und Handlungsstrategien mit der Polizei vor Ort und der Ordnungsbehörde müssen weiterentwickelt werden. Erste Schritte für präventive Tätigkeiten sind Aufklärungsarbeit und Gespräche an Schulen, in Jugendtreffs oder in Kitas. So sollten die Fachbereiche Stadtentwicklung, Sozialpolitik, Kinder- und Jugendhilfe, Schul- und Bildungspolitik wie auch die Arbeitsmarktpolitik gemeinsam präventive Handlungsfelder erarbeiten. So können die speziellen Kompetenzen aufeinander abgestimmt und die Tätigkeiten koordiniert werden.

Kommunale Ordnungsdienste sind ein Baustein im Gefüge der Sicherheitsstruktur, es darf aber nicht dazu führen, dass Landesaufgaben auf die Kommunen verlagert werden. Straf- und Gewalttaten zu verhindert ist in erster Linie der Polizei und der Justiz des Bundes und der Länder zugewiesen. Mehr Sauberkeit zu erreichen oder das Sicherheitsempfinden aller Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern, gelingt nicht alleine durch Debatten in politischen Gremien oder durch das Verfassen von Konzeptpapieren.

Ein wichtiger Baustein muss es daher sein, dass sich die Bürgerinnen und Bürger aktiv einbringen können. Diese Angebote sollten vereinfacht oder ausgebaut werden. Wer öffentliche Grünflächen vor seinem Haus/Grundstück selbst mitpflegen möchte, dem sollte es so einfach wie möglich gemacht werden. Die stadtweite Aktion Picobello sollte ausgeweitet werden. Denn wenn wir regelmäßig gemeinsam ein Zeichen gegen Vermüllung setzen, machen wir es den „Verschmutzern“ schwerer. Nur wenn viele Bereiche sauberer und aufgeräumt sind, ergeben höhere Ordnungsgelder für Verunreinigungen Sinn.

Wir müssen uns gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern für ein besseres Erscheinungsbild in unserer Stadt stark machen. Nur so kann ein Gefühl entstehen, dass sich die Menschen in Remscheid wohlfühlen und weiterhin Stolz auf unsere Stadt sind.“

OB: "Nach Unwetter braucht auch Remscheid Hilfe!"

Vor der Haustüre stand das Wasser 80 Zentimeter hoch.

Ölmühle 7a Sonntagnacht: Das reinste Chaos“, überschrieb der Waterbölles am Dienstag, 12. Juni, sein Video über das Chaos, das ein Starkregen mit anschließender Überschwemmung in der Nacht zu Sonntag  durch den nahen Müggenbach auf dem Grundstück des Ehepaars Margit und Lothar Schlurmann hinterlassen hatte. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz sprach heute mit dem pensionierten Anstreichermeister und machte sich ein Bild von dem erheblichen Schaden, den die Wassermassen angerichtet haben. Im Nachgang zu dem Wolkenbruch vom Sonntag hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz heute den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul darum gebeten, die für Wuppertal angekündigte Hilfe auch Remscheid zugänglich zu machen. Der Brief des Oberbürgermeisters hat folgenden Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Minister Reul,

die Starkregenereignisse der letzten Tage haben diverse Städte in Nordrhein-Westfalen betroffen. Nach Wuppertal, Langenfeld und Viersen erreichte am vergangenen Wochenende ein Unwetter auch die Stadt Remscheid. Lt. der Aussage meiner Technischen Betriebe überschritt die Regenmenge in kurzer Zeit alle bisher in den vergangenen 100 Jahren gemessenen Werte. Unter anderem wurde die Schienenverbindung zwischen Remscheid und Solingen stark beschädigt, so dass der Zugverkehr erst nach mehreren Tagen und in sehr eingeschränktem Umfang wieder aufgenommen werden konnte.

Es hat einige Schäden an öffentlichen Gebäuden gegeben. Privathaushalte waren ebenfalls – in unterschiedlichem Maß – betroffen. Ich habe heute mehrere Objekte besichtigt und mir ein Bild von den Auswirkungen des Unwetters machen können.

Ich habe Ihre Presseerklärung zu den Ereignissen in Wuppertal mit Interesse gelesen, in der Sie der Kommune sowie den Privathaushalten Hilfen zugesichert haben. Ich begrüße diese Entscheidung, da die Kosten für die Behebung der Schäden insbesondere die Privathaushalte ohne entsprechende Versicherung in einzelnen Fällen überfordert.

Meine Bitte an Sie ist, die angekündigte Hilfe auch Remscheid zugänglich zu machen. Sowohl die Kommune als auch die geschädigten Privathaushalte sind auf eine solche Hilfe angewiesen.

Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mein Ansinnen unterstützen und in die weiteren Entscheidungen einbeziehen.

Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Burkhard Mast-Weisz“