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Städtedreieck sagt Nein zu "Modellregion"-Projekt

Die Städte Solingen, Remscheid und Wuppertal haben sich heute darauf verständigt, ihre gemeinsame Bewerbung als Modellregion beim Land NRW zurückzuziehen. Am Vormittag haben die drei Oberbürgermeister miteinander beraten und zusammen beschlossen, das Land NRW noch heute hiervon zu unterrichten. Begründet haben sie dies in einem gemeinsamen Brief an das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie.

Sowohl die vom Ministerium in einem Anforderungskatalog formulierten Bedingungen als auch die ultimativ verfasste Fristsetzung hatten die Städte Solingen, Remscheid und Wuppertal veranlasst, von ihrer ersten Interessensbekundung abzurücken. Denn es erscheine in der Kürze der Zeit nicht realistisch erreichbar, diese Bedingungen zu erfüllen. Zudem habe die Form der ultimativen Fristsetzung in allen drei Städten großes Befremden ausgelöst – zumal das Städtedreieck den ursprünglichen Antrag inhaltlich nach wie vor für ausreichend begründet halte.

Das Schreiben von Minister Pinkwart (FDP) trägt das Datum von gestern. Die Frist zur Antwort hatte dieser auf heute gesetzt. Zitat aus dem Brief der drei Oberbürgermeister: „Wir halten die ultimative 34stündige Fristsetzung seitens Ihres Ministeriums zur Bearbeitung einer lapidar übersandten Liste mit ‚Auswahl-/Abbruchkriterien‘ für eine beispiellose Missachtung der interessierten Kommunen. Die Vorgehensweise wirft die Frage auf, wie ernst es dem Land mit dem Wettbewerb wirklich ist.“ Auch sei der Hinweis des Ministeriums auf „Finanzierung durch Kommune, keine Fördermittel des Landes“ ein absolutes Armutszeugnis der Landesregierung. „Es schließt praktisch alle nordrheinwestfälischen Städte, die aus den altbekannten strukturellen Gründen unter Haushaltsaufsicht stehen, von der Teilnahme am Modellversuch aus!“

Impftermine mit AstraZeneca für über 60-Jährige

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Soeben hat Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann in einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass das Land NRW am Samstag (3.4.) eine Lieferung von 384.000 Dosen des Impfstoffs AstraZeneca erhält und diese Impfstoffe nach Entscheidung des Landes NRW als begrenzte Aktion kurzfristig an über 60-Jährige verimpft werden sollen. In einer Videokonferenz hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW außerdem mitgeteilt, dass die Impfzentren der 53 Kreise und Städte diese Impfstoffe nach dem erhalten sollen. Die impfbereiten über 60-Jährigen können ab Samstag (3.4.), so das MAGS, über das Buchungsportal der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein online via www.116117.de bzw. Tel. 0800 111101 ihre Termine für ihre Erstimpfung buchen.

Nähere Informationen wird die Stadt Remscheid nach einen noch ausstehenden neuen Erlass des Landesgesundheitsministeriums bekannt gegeben. Dann wird die Stadt Remscheid auch die Information über die Anzahl der Impfdosen für Remscheid erhalten. Der Krisenstab der Stadt Remscheid freut sich darüber, dass mit dieser zusätzlichen Lieferung weitere Bürgerinnen und Bürger in Remscheid den dringend benötigten Gesundheitsschutz mit dem hochwirksamen Impfstoff AstraZeneca, der in Bezug auf Nebenwirkungen und gesundheitliche Gefahren für über 60-Jährige als unbedenklich eingestuft wird, erhalten können.

Corona: Was in Remscheid erlaubt oder verboten ist

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Seit Wochenbeginn gibt es eine neue Coronaschutzverordnung. Und eigentlich gelten ihre Regeln landesweit. Tatsächlich ermöglicht sie aber den Kommunen, unter bestimmten Bedingungen wichtige Regeln lokal auszusetzen. So lassen sich einige Verbote durch konsequentes Schnelltesten vermeiden. Andererseits lässt die Coronaschutzverordnung aber auch zusätzliche Regeln zu, wenn sich dadurch das lokale Infektionsrisiko mindern lässt. Nachstehend ein Überblick, was zur Zeit für Remscheid gilt.

  • Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 432 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. 368 Personen haben sich mit der britischen Corona-Variante infiziert, eine mit der südafrikanischen. Die brasilianische Variante wurde bislang nicht in Remscheid nachgewiesen. Weiter herrscht ein diffuses Infektionsgeschehen; alle Altersgruppen sind betroffen. Damit gibt es insgesamt 4.366 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 3.796 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 138 Menschen sind leider verstorben. Zusätzlich gibt es zurzeit 1.290 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen. Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 207,5 (leicht sinkend). Zum Vergleich die7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 130,7 (leicht sinkend). Die Krankenhäuser vermelden 20 positive Fälle, darunter sieben intensivpflichtige Behandlungen (alle beatmet).
    AHA-Formel: Selbstverständlich heißt es generell Abstand halten, Hygiene beachten, im Alltag Maske tragen. Faustregel: Medizinische Masken müssen überall dort getragen werden, wo man zwangsläufig eng mit anderen zusammenkommt: In Arztpraxen, in Bus und Bahn, in Taxen, im Umfeld von Geschäften und innendrin, am Arbeitsplatz, in öffentlichen Gebäuden – die Liste ist endlos. Deswegen ist es am besten, sie immer zu tragen. Bis 18. April gilt in Remscheid übrigens eine Maskenpflicht in festgelegten Innenstadtbereichen.
  • Clubs, Museen, das Teo-Otto-Theater, die Zentralbibliothek und die Stadtteilbibliotheken und das Kino „CineStar“ sind geschlossen. Sowohl die Zentralbibliothek in der Scharffstraße als auch die Stadtteilbibliotheken in Lennep und Lüttringhausen bieten weiterhin einen Bestell- und Abholservice für Medien an.
  • Restaurants, Cafés und Eisdielen sind ebenfalls geschlossen. Wer möchte, kann sich einzelne Speisen und Getränke vor der Ladentür abholen. Das lässt sich je nach Anbieter auch mit „Click & Collect“ online oder telefonisch planen.
  • Körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, sind verboten. Das gilt zum Beispiel für Massagen, kosmetische Behandlungen, Maniküre und das Tätowieren.
  • Medizinisch notwendige Dienstleistungen und die nichtmedizinische Fußpflege sind erlaubt.
  • Frisöre und Sonnenstudios dürfen öffnen.
  • Taxis/Mietwagen dürfen befördern.
  • Kontaktbeschränkungen: Ein Hausstand darf sich maximal mit einer anderen Person im öffentlichen Raum treffen. Paare, in denen beide nicht im gleichen Haushalt leben, gelten trotzdem als „ein“ Hausstand. Kinder bis einschließlich 14 Jahren werden nicht mitgezählt.
  • An Ostern (1. – 5. April) gilt eine Ausnahme: Zwei Hausstände mit maximal fünf Personen dürfen sich treffen. Kinder bis einschließlich 14 Jahren werden nicht mitgezählt.
  • Partys und vergleichbare Feiern sind generell untersagt.
  • Shopping: Geschäfte, die Waren des täglichen Bedarfs anbieten – das sind beispielsweise Lebensmittelläden, Apotheken, Drogerien und Blumenläden – haben unter den bisherigen Hygieneregeln und Personenbegrenzungen geöffnet. Alle anderen Geschäfte sind geschlossen und dürfen das sogenannte „Click & Collect“ – online oder telefonisch bestellen und vor der Ladentür abholen – anbieten.
  • Spielplätze sind auf. Ziel ist es allerdings nicht, dass sich hier Personengruppen jedweden Alters „heimlich“ treffen. Das ist verboten. Die Spielplätze sind den Kindern und ihren Begleitpersonen vorbehalten – unter Wahrung der gängigen Coronaschutzregeln.
  • Sport/Schwimmen: Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist verboten. Darüber hinaus hat die Stadt Remscheid die städtischen Sportanlagen bis auf weiteres für den Individual- und den Vereinssport geschlossen. Den Trägern privater Anlagen wie auch Vereinsanlagen hat sie dringend empfohlen, ebenfalls den Betrieb einzustellen. Schwimmbäder dürfen nur für die Anfängerschwimmausbildung mit Gruppen von höchstens fünf Kindern öffnen.
  • Wochenmärkte: Remscheids Wochenmärkte finden statt. Sie dürfen allerdings in der Hauptsache nur Lebensmittel und Waren des alltäglichen Bedarfs anbieten.

Statt AstraZeneca wird BioNTech eingesetzt

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW hat soeben den sofortigen Stopp der Impfungen von unter 60-jährigen Männern und Frauen mit dem Impfstoff der Firma AstraZeneca verfügt. Die Impfung dieser Personengruppe mit AstraZeneca darf erst wieder aufgenommen werden, wenn das MAGS sie freigibt. Das Impfzentrum Remscheid stellt kurzfristig auf den Wirkstoff BioNTech um.

Dem MAGS liegt ein Beschlussentwurf der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut vor, wonach der Impfstoff der Firma AstraZeneca zunächst nur noch bei Personen ab 60 Jahren ohne Einschränkungen empfohlen wird. Der Einsatz unterhalb dieser Altersgrenze bleibe wohl möglich, allerdings nur nach ärztlichem Ermessen und bei individueller Risikoabwägung nach sorgfältiger Aufklärung, heißt es vonseiten der Landesregierung. Des Weiteren führt das MAGS aus, dass die Impfungen der genannten Personengruppe ab Donnerstag, 1. April, ersatzweise mit BioNTech oder Moderna erfolgen können.

Bedeutung des Impfstopps für Remscheid:
Die Aussetzung des Impfstoffes AstraZeneca hat nur bedingt Auswirkungen auf das Impfgeschehen in Remscheid. Die nächsten für Samstag und Sonntag (3. und 4. April) im städtischen Terminbuchungssystem gesicherten AstraZeneca-Impftermine werden  n i c h t  storniert. Die insgesamt 140 Erstimpfungstermine, die an diesen Tagen vergeben sind, werden ersatzweise mit BioNTech durchgeführt. Die Betroffenen – das sind Mitglieder von impfpriorisierten Berufsgruppen – werden morgen per E-Mail über den Wechsel des Impfstoffs informiert und gebeten, ihren BioNTech-Impftermin wahrzunehmen.

Das städtische Buchungssystem für Erst-Impftermine mit AstraZeneca wird nicht geschlossen. Die Stadt Remscheid geht davon aus, dass das Land NRW die Durchführung dieser Termine mit alternativen Corona-Impfstoffen sicherstellen wird. Gleiches gilt für die Zweitimpfung der Personen, die bereits ihre erste Schutzimpfung mit AstraZeneca erhalten haben. Alle Terminbuchungen bleiben bestehen. Wie das Land mit diesen Impfungen verfährt, ist derzeit unklar. Sobald Informationen hierzu vorliegen, wird zeitnah berichtet.

In Remscheid sind weiter keine Fälle bekannt, in denen es in Zusammenhang mit der Verimpfung des Wirkstoffes AstraZeneca zu relevanten Auffälligkeiten gekommen wäre.

Geburtenjahrgang 1941 vor der Corona-Impfung

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Nachdem die sogenannte Gruppe der vulnerablen Personen – also Hochbetagte und Menschen, deren Lebensmittelpunkt in stationären Alten- und Pflegeeinrichtungen liegt – grundsätzlich einen Corona-Impfschutz aufgebaut hat, erhält nun die nächste Personengruppe von der Kassenärztlichen Vereinigung ein Impfangebot. Wie in seinem 12. Impferlass vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW beschrieben, wird nach Ostern ab dem 6. April landesweit die Terminvereinbarung für Personen, die zwischen 70 und 80 Jahre alt sind, über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen online www.116117.de und telefonisch über die Rufnummer (0800) 116 117 01 geöffnet. Die ersten Impfungen sind ab dem 8. April möglich. Geimpft wird im Remscheider Impfzentrum. Die Einladungen erfolgen genauso wie die Freischaltung der Buchungsmöglichkeiten der Personengruppe jahrgangsweise beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1941. Paarbuchungen sind möglich.

Rund 1.000 Remscheiderinnen und Remscheider, die zwischen dem 1. Februar 1941 und dem 31. Dezember 1941 geboren wurden, erhalten in den kommenden Tagen als Erste ihre Einladung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, sich einen Impftermin im Impfzentrum Remscheid (Sporthalle West) zu sichern. Analog zum Verfahren bei den 80-Jährigen und Älteren erhalten sie außerdem ein Begleitschreiben von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz mit zusätzlichen lokalen Informationen.

Im Impfzentrum Sporthalle West wurden in der vergangenen Woche (22. - 28.3.) insgesamt 2.154 Impfungen im Impfzentrum Remscheid vorgenommen – 507 Impfungen mit AstraZeneca (ausschließlich Erstimpfungen) und 1.647 Impfungen mit BioNTech, davon 1.047 Erstimpfungen und 600 Zweiimpfungen. Insgesamt wurden im Impfzentrum Remscheid seit dem 8. Februar 11.199 Impfdosen gespritzt (4.579 AstraZeneca, 6.620 BioNTech). Auch der Impfstoff Moderna wurde in dieser Woche weiter verspritzt. 594 Dosen des Impfstoffes gingen an die Einrichtungen der Eingliederungshilfe – teils im Impfzentrum, teils mobil.

Wie es am Neuenteich in Lennep früher aussah

„Ende 1871 gründeten Lenneper Bürger eine Aktien-Gesellschaft zum Betrieb einer Schwimm- und Badeanstalt an der Udelschen Beek. Dieses Freibad hatte auch den Namen „Kakaoteich“. Udelsche Beek heißt das Bächlein, das in Lennep den Talsperrenweg kreuzt und den immer noch vorhandenen Neuenteich speist. Durch die Errichtung der o.g. geschlossenen Badeanstalt an der Wallstraße im Jahre 1886 wurde der Kakaoteich nicht mehr so oft besucht, aber noch 1910 beschloss die Stadtverordnetenversammlung eine gründliche Reinigung des Badeteiches und der dazugehörigen Halle, finanziert aus Sparkassenüberschüssen. Auf den erhaltenen Postkarten konnte man eine „Gruß aus dem Städtischen Freibad“ senden. Meist wurden die Aufnahmen vom oberen Teil des Talsperrenwegs gemacht, manchmal sieht man die Badeanstalt in voller Größe mit den Gästen am Uferrand und auf dem Sprungbrett, manchmal war die Sicht so gestaltet, dass man die in Richtung Ringstraße liegende Fabrik mit ihren Shed-Dächern oder sogar halb Lennep mit seinen „drei“ Kirchen sehen konnte.  Im Laufe der Jahre wurde die Anlage unmodern und immer unsauberer, und es war schöner, an heißen Tagen am Wupperwehr in Krebsöge zu schwimmen. Das Areal wurde später aufgefüllt und zu einem Tennisplatz umgebaut.“ (Der Lenneper Heimatforscher Dr. Wilhelm R. Schmidt am 9. April 1919 im Waterbölles)

„Kurz vor dem Neuenteichwerk, schräg gegenüber vom Blumenhaus Klee (Waterbölles: heute Fahrrad Nagel), befand sich die Lenneper Badeanstalt, (…) am 16.12.1873 nach einem Stadtverordnetenbeschluss von der Stadt Lennep übernommen. Sie lieferte ihr zulaufendes Wasser an den Teich des Neuenteichwerks ab. Etwa 100 Meter unterhalb der Kreuzung Ringstraße Richtung Radevormwald, gegenüber der ehemaligen  Firma Gartenbau Klee,   befand sich das Neuenteichwerk. 1750 ist es  bereits im Burger   Lagerbuch als Konbachsmühle (sicherlich die Kombruchsmühle) als Walkmühle erwähnt. (…) 1854/55 erhielt der Wäschereibesitzer Friedrich Karsch (in Krebsöge geboren) die Konzession zur Aufstellung eines Dampfentwicklers und einer Dampfmaschine mit sechs PS zum Betrieb der Wollwasch- und Reinigungsmaschinen, Wasserpumpen usw. 1867 wird der Betrieb als Tuchfabrik von Fr. Wilhelm Heinrich Karsch  erwähnt.

1892 taucht mit Franz Blasberg aus Wermelskirchen ein neuer Besitzer auf. Er baute die Tuchfabrik zur Lohgerberei um. 1942 lese ich dann von einer Werkzeugfabrik von A. Arnegger. Sie ist als reiner elektrischer Betrieb ausgewiesen. (Aus: Hämmer- und Kottenforschung in Remscheid. Herausgegeben von Günther Schmidt, Band 5 - Vom Blombach bis Eschbach, siehe im Waterbölles vom 18. Juni 2016: „Kurz vor dem Neuenteichwerk, schräg gegenüber vom Blumenhaus Klee, befand sich die Lenneper Badeanstalt. Siehe im Waterbölles vom 18. Juni 2016: „Was sich so alles am Lennepe Bach tummelte“.)

Amphibienwanderungen sind gestartet

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Wie in jedem Jahr hat mit Einsetzen milder Temperaturen die intensive Wanderung von Molchen, Erdkröten und Fröschen begonnen. Die Tiere wandern von den Wäldern und Wiesen zu den Teichen, wo sie sich zur Fortpflanzung treffen und ihren Laich ablegen. Dabei sind sie nur zu Nachtzeiten und in der Dämmerung aktiv. In den nächsten Tagen ist mit vielen wandernden Amphibien zu rechnen. Der Fachdienst Umwelt, untere Naturschutzbehörde, bittet deshalb alle Remscheider Autofahrerinnen und Autofahrer ab sofort bis Mitte April um erhöhte Aufmerksamkeit. Bitte achten Sie während der Dämmerung und in der Nacht insbesondere in den Tallagen des Morsbach- und Eschbachtales auf Amphibien, die auf ihren Wanderungen zu Teichen und Tümpeln die Straße überqueren. Bitte fahren langsam und vorsichtig an wandernden Tieren vorbei.

Die intensivste Amphibienwanderung in Remscheid findet im Bereich der Lenneper Bach-Vorsperre und an der Olper Höhe statt. Dort helfen ehrenamtlich aktive Bürgerinnen und Bürger vor allem den dortigen Erdkröten. Die Kröten werden vorsichtig über die Rader Straße und die Beyenburger Straße getragen. An der Rader Straße ist aktuell ein Amphibienleitsystem im Bau, damit die Erdkröten dort sicher die Straße unterqueren können. Drei Amphibientunnel sind bereits fertig gestellt und Leitelemente werden eingebaut. Die Fertigstellung erfolgt in Kürze.

Die untere Naturschutzbehörde bittet zudem alle Bürgerinnen und Bürger darum, den Amphibien im Stadtgebiet bei der Überquerung von Wohnstraßen und Gehwegen zu helfen. Die Tiere lassen sich problemlos in kleinen Eimern einsammeln und in Wanderrichtung am angrenzenden Straßenrand wieder aussetzen. Möchten Sie mithelfen? Für Fragen steht Ihnen gerne Frank Stiller, untere Naturschutzbehörde, unter Tel. RS 162838 zur Verfügung.

Verlängerung des Jagdscheins auf dem Postweg

Jäger brauchen verlässliche Ansprechpartner“, überschrieb der Waterbölles am 16. März die Pressemitteilung, in der die SPD-Fraktion nach der Präsenz der Unteren Jagdbehörde in Remscheid während der Corona-Pandemie fragte. Zur Sitzung des Hauptausschusses am vergangenen Donnerstag hat die Verwaltung dazu Stellung genommen. Demnach ist die Untere Jagdbehörde (UJB) zurzeit grundsätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen, aber unter Tel. RS 163437 von Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 12 Uhr sowie Montag bis Donnerstag von 14 bis 16 Uhr zu erreichen. Viele Kontakte mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgen zudem telefonisch über das Bergische Servicecenter (RS1600). Auf Grund der Bearbeitung u.a. von einer Vielzahl von Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Schutzverordnung ist das Sachgebiet Allgemeine Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten mehr als ausgelastet. Es kann daher bedauerlicherweise nicht immer sichergestellt werden, dass bei verpassten Anrufe zurückgerufen wird. Die Jagdscheinverlängerung erfolgt sodann auf dem Postweg.

Das Amt kann momentan die körperliche Eignung der Jäger gemäß § 17 Bundesjagdgesetz nicht prüfen. Daher können Jagdscheine von Jagdscheininhabern ab 70 Jahren derzeit nur für ein Jahr verlängert werden. Bei allen anderen Jägern kann auch für drei Jahre verlängert werden, sofern der aktuelle Versicherungsnachweis hierfür vorliegt. Eine Verlängerung auf dem Postweg – ohne persönliche Vorsprache – um ein Jahr bis drei Jahre erscheint akzeptabel. Ein Informationsschreibens an die Jägerschaft ist auf der Homepage der Stadt Remscheid (www.Remscheid.de) abrufbar. Auch gibt das Bergische Servicecenter unter Tel. RS 160 Auskunft und versendet das Informationsschreiben per Email.

Mit Schreiben vom 10. Februar informierte das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz (MULNV) die UJB über  die Streichung des Widerrufsvorbehalts bei der Erteilung von Jagdscheinen. Seitdem wird dieser Passus seitens der Unteren Jagdbehörde der Stadt Remscheid bei der Verlängerung des Jagdscheins nicht mehr verwendet. Sofern sich Jäger hier melden, die den Widerrufsvorbehalt aus ihren Jagdscheinen gestrichen haben möchten, können sie ihren Jagdscheine postalisch einreichen.  

Für die Bekämpfung von Tierseuchen in den Städten Wuppertal, Solingen und Remscheid ist das Bergische Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (BVLA) zuständig. Für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) existiert ein 54-seitigess jagdliches Handlungskonzept, das bei Bedarf bei der UJB angefragt werden kann..

Hygiene- und Sicherheitskonzepte auch in Moscheen

Aus gegebenem Anlass hat die Verwaltung am Donnerstag im Hauptausschuss schriftlich dargelegt, „was in Remscheid seit März 2020 bezüglich der Corona-Schutzverordnung alles geleistet wurde und auch weiterhin geleistet wird“. Mit Beginn des 1. bundesweiten Lockdown im März 2020 seien sukzessive folgende Maßnahmen erfolgt:

  • Alle Informationen über den Corona-Virus (Aufklärung, Hygienemaßnahmen, Abstandregeln, Mund-Nase-Masken) wurden in mindestens 10 Sprachen über qualifizierte Elternbegleiterinnen (Multiplikatorinnen) an 12 Kindertagesstätten, ein Übergangsheim und zwei Grundschulen weitergeleitet.
  • Am 16.April fand ein Treffen mit den vier großen Moscheegemeinden statt, um Verhaltensregeln bzgl. des bevorstehenden Ramadan und weitern Aspekten des Miteinanders in Remscheid zu besprechen. An diesem Treffen haben von Seiten der Stadtverwaltung der Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, der Stadtkämmerer und Stadtdirektor Sven Wiertz, der Beigeordneten des Fachdezernats für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung Peter Heinze, die Fachdienstleiterin des Kommunalen Integrationszentrums Sevinc Brilling auch die Integrationsratsvorsitzende Erden Ankay-Nachtwein teilgenommen. Das Protokoll ist ebenfalls auf der Internetseite sowohl in türkischer als auch in deutscher Sprache nachzulesen. 
  • Die Internetseite der Stadt Remscheid (Kommunales Integrationszentrum)  wurde mit dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration verlinkt, um Zugriff auf folgende Informationen in fast 20 Sprachen zu erhalten:
  • Coronavirus – wir informieren in mehreren Sprachen: Gesundheit und Verhaltenstipps, Gesundheit und Hygiene (Die 10 wichtigsten Hygienetipps), Was Sie über Corona wissen müssen zum Herunterladen, Informationen zur Impfverordnung, Informationen zur Impfung, Hinweise für nicht erkrankte Personen, die sich nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt in Quarantäne befinden, Häusliche Isolierung bei bestätigter Covid-19-Erkrankung, Zurück in den Alltag – die Corona-Warn-App für Deutschland. Alle Informationen werden laufend aktualisiert.
  • Des Weiteren wurden Migrantenorganisationen in Remscheid  über diese links in Kenntnis gesetzt.
  • Alle wichtigsten Verhaltensregeln wurden als Piktogramme in den gängigsten und für Remscheid relevanten Sprachen ausgedruckt und zum Aushang verteilt an: Öffentliche Gebäude, Moscheegemeinden, Migrantenorganisationen, Supermärkte, diverse Geschäfte auf der Alleestraße.
  • Das Kommunale Integrationszentrum stattete gemeinsam mit dem Kommunalen Ordnungsdienst Besuche bei den großen Moscheegemeinden ab. Alle Moscheegemeinden präsentierten ein Hygiene- und Sicherheitskonzept, in denen akribisch auf die Einhaltung der städtischen Verordnungen hingewiesen wurde. Außerdem wurde in Eigenregie ein Film gedreht, in denen alle Verhaltensregeln (Händewaschen, Desinfizieren, Mund-Nase-Schutz Tragen, Abstand halten, Aufnahme der Personalien zur Nachverfolgung) erläutert wurden.
  • Alle Imame wurden gebeten in ihren Freitagsgebeten ihre Gläubigen zur Einhaltung der Hygieneregeln aufzufordern.
  • Alle Zusammenkünfte/Treffen/Feierlichkeiten in den Räumlichkeiten der Moscheegemeinden wurden mit Zunahme der Inzidenzwerte seitens der Vorsitzenden unterbunden.
  • Alle Vorsitzenden der Moscheegemeinden haben eine WhatsApp-Gruppe gegründet, in der sie sich gegenseitig über die neuesten Verordnungen in Kenntnis setzen.
  • Zu Beginn der Pandemie wurde eine mehrsprachige Hotline im Gesundheitsamt installiert
  • Informationen zum Coronavirus und den notwendigen Verhaltensregeln wurden in 15 Sprachen übersetzt und über die HSU-Lehrer (Heimatsprachlicher Unterricht) an die Schülerinnen und Schüler respektive ihre Eltern verteilt.
  • Alle Familien und Einzelpersonen, die entweder in den Übergangsheimen untergebracht sind oder in Wohneinheiten wohnen wurden über den Sozialdienst in ihrer jeweiligen Muttersprache über die Pandemie, die AHA-Regeln und die Möglichkeit sich weitere Informationen zu holen, schriftlich benachrichtigt.
  • Das Kommunale Integrationszentrum ist ein direkter Ansprechpartner für alle Menschen mit Migrationshintergrund und verfügt über einen Sprachmittlerpool, so dass  Informationen zeitnah in beliebige (zurzeit 22) Sprachen übersetzt und weitergeleitet werden können.“

Abschließend betont die Verwaltung: „Wir konnten bisher in Remscheid schnell und unbürokratisch auf alle notwendigen Veränderungen und Anforderungen eingehen und werden auch weiterhin dafür Sorge tragen, dass alle Mitbürgerinnen und Mitbürger in Remscheid jederzeit die Information erhalten, die sie benötigen, um gemeinsam der Pandemie entgegenwirken zu können.“

Landesweiter Test-Roll-out statt Modellversuchen

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

Zu den Plänen der Landesregierung, nach Ostern in Modellkommunen das öffentliche Leben teilweise wieder zu öffnen, erklärt Sven Wolf, Landtagsabgeordneter für Remscheid und Radevormwald und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ich finde es gut, dass auch das Bergische Städtedreieck sich als Modellkommune anbietet und nach dem sogenannten ‚Tübinger Modell‘ Sicherheit durch Teststrategie und digitale Nachverfolgung ermöglichen will. Genau das ist bereits seit Wochen der Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion, den wir in Düsseldorf gemeinsam mit Wissenschaftlern erarbeitet haben. Allerdings ist es für uns nicht nachvollziehbar, dass die Landesregierung diesen Weg nur für ausgewählte Modellkommunen gehen will. Vielmehr sollte das Land jetzt allen Kommunen und Regionen diesen Weg ermöglichen und nicht nach unklaren Kriterien nur einzelne auswählen.

Leider drängt sich auch hier der parteipolitische Eindruck auf, dass die Landesregierung einmal mehr mit zweierlei Maß misst. Das ist ungerecht und, schlimmer noch, sogar kontraproduktiv. Denn bei diesem Vorgehen werden wir mit enormen Verkehrsflüssen rechnen müssen. Viele Menschen werden sich in wenigen Städten knubbeln. Und das wäre auch kein Wunder: Wer wünscht sich denn nicht den Besuch des Theaters, eines Konzerts oder das Abendessen im Restaurant?

Anstelle von ausgewählten Modellkommunen fordern wir daher einen landesweiten Roll-out für eine funktionierende Test-Infrastruktur, um das öffentliche Leben im gesamten Land wieder möglich zu machen. Als SPD-Fraktion weisen wir seit bald einem Jahr darauf hin, dass ,testen – testen – testen‘ ein zentraler Baustein im Kampf gegen das Virus sein muss. Es ist jetzt an der Landesregierung, endlich flächendeckend für die nötigen Voraussetzungen zu sorgen. Aber nicht nur für ein paar Modellkommunen, sondern umgehend für das gesamte Land.“

Neue Coronaschutzverordnung NRW ab 29. März

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Ab dem 29. März tritt die nächste Coronaschutzverordnung in Kraft. Sie gilt wiederum drei Wochen – diesmal bis einschließlich 18. April. Relevante Neuerung darin ist die sogenannte Corona-Notbremse für Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz über 100. Für diese Kommunen gilt: Alle Angebote, die vor dem 8. März unzulässig waren, sind wieder unzulässig. Welche das im Einzelnen sind, ist in Paragraf 16 aufgelistet. Die wesentlichen Lebensbereiche Kultur, Sport und Freizeit sind genauso betroffen wie einzelne Dienstleistungen.
Die Stadt Remscheid verlängert  ihre Allgemeinverfügung, mit der sie eine zusätzliche Maskenpflicht in festgelegten Innenstadtbereichen festsetzt hat, bis zum Ablauf des 18. April.

Einzelne Kommunen können diese Notbremse auch abwenden. Die Coronaschutzverordnung räumt nämlich die Möglichkeit ein, in einer kommunalen Allgemeinverfügung anzuordnen, dass die Angebote nach Paragraf 16 mit einem bestätigten negativen Selbst- oder Schnelltest zulässig bleiben. Hierfür muss allerdings feststehen, dass es vor Ort ein ausreichendes, flächendeckendes und ortsnahes Angebot an kostenlosen Bürgertestungen nach der geltenden Coronavirus-Testverordnung gibt.

Angesichts der aktuellen Remscheider Inzidenzen wird unsere Heimatstadt Corona-Notbremse-Kommune sein. Ob Remscheid von der Möglichkeit Gebrauch macht, die Notbremse abzuwenden, wird der Krisenstab in der kommenden Woche eingehend beraten. Über das Beratungsergebnis wird zeitnah informiert. (Das Land NRW informiert über die neue Coronaschutzverordnung auf Coronavirus | Das Landesportal Wir in NRW.)

Antwort auf Frage nach Gurkenwasser für Winterdienst

Mit 250 Euro beziffert die Stadtverwaltung die Kosten der Anfrage, mit der sich die FDP in der Februar-Sitzung des Betriebsausschusses der Technischen Betriebe Remscheid (TBR) für den Einsatz von Gurkenwasser beim Winterdienst stark gemacht hatte. Die hätten sich die Freien Demokraten im Rat der Stadt sparen können, wenn sie die Zahl der heimischen Gurkenproduzenten recherchiert hätten, bei denen geeignetes Gurkenwasser als Abwasser anfällt.  Denn „Null, nade, niente“ oder ähnlich wäre das Ergebnis gewesen! Doch der Recherche zog die FDP die auf Nichts gestützte Annahme vor, Gurkenwasser könne für die TBR im Stadtgebiet zum Nullplusultra eis- und schneefreier Straßen werden.

Fakt ist: Im Winter 2019 startete in Bayern ein Pilotprojekt, bei dem die niederbayrischen Straßenmeistereien Dingolfing, Landshut und Abensberg Gurkenwasser im Straßenwinterdienst einsetzen. Es stammt aus der Produktion von Salzgurken einer Firma in Dingolfing und musste dort bislang als Abfallprodukt entsorgt und geklärt werden musste. Nunmehr wird das Gurkenwasser recycelt und als Streumittel eingesetzt. Die FDP folgerte haarscharf: Was bei den Bayern klappt, muss auch im Bergischen Land funktionieren. Und entsprechend waren die Fragen an die Verwaltung formuliert:

  • „Hat sich die Stadt Remscheid bereits mit dem Einsatz von Gurkenwasser als Alternative zum Streusalz auseinandergesetzt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen hat sie dies getan?
  • Wird sich die Stadt Remscheid mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW in Verbindung setzen, um den Einsatz von Gurkenwasser als Alternative zum Streusalz gemeinsam wirtschaftlich umsetzen zu können?

Kurze Zusammenfassung der vierseitigen (!) Antwort der Stadt: Für die TBR stellte sich zinächst "die rein praktische Frage, ob in NRW überhaupt Firmen ansässig sind, die nennenswerte Mengen an Gurkenwasser bedarfsgerecht zur Verfügung stellen könnten." Nach ihren Ermittlungen  seien die nächsten größeren Gurkenhersteller am Niederrhein und in Westfalen ansässig. Die Verwendung von Gurkenwasser zur Produktion von Sole für den Straßenwinterdienst in Remscheid scheide daher aus. Der Einsatz von Gurkenwasser sei für die TBR keine Alternative zum Einsatz von Streusalz.

Damit hätte es die TBR belassen können. Aber offenbar hatte sie am Thema Spaß gefunden. Denn sie recherchierte weiter und fand heraus, „dass 2020 ein schlechtes Erntejahr für die Einlegegurke war. Der Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie (BOGK) mit Sitz in Bonn weist darauf hin, dass die Versorgung mit Einlegegurken in diesem Jahr knapp werden könnte. „Weil im April und Mai nicht genügend Saisonarbeiter zur Verfügung standen, haben die Bauern wesentlich weniger angepflanzt als voriges Jahr. Auch zur Ernte, die Mitte Juni begonnen hat, sind zu wenig Arbeitskräfte auf den Feldern. Bei Einlegegurken wird die Ernte daher mindestens 20 Prozent geringer ausfallen. …  Wo weniger geerntet wird, kann weniger verarbeitet werden. Entsprechend knapp werden die Produkte der Verbandsmitglieder: Essiggurken, Gurkentöpfchen und Gurken-Sticks oder Scheiben.“ (Pressemitteilung des BOGK vom 11.08.2020). Noch dramatischer sei die Situation bei Einlegegurken in Bio-Qualität. Hier liege die Ernte nach Aussage des BOGK um die Hälfte niedriger als erwartet. "Diese Verknappung und der damit verbundene Produktionsrückgang wird auch Auswirkungen auf die Versorgung mit Gurkenwasser im Winterdienst haben."

„Der Pilotversuch in Bayern ist den Technischen betrieben Remscheid (TBR) bekannt“,  heißt es in der Mitteilungsvorlage sachlich weiter. Nach Recherchen der TBR werde in den angesprochenen bayrischen Straßenmeistereien das Gurkenwasser aber nicht als Alternative zum Streusalz eingesetzt, sondern teilweise als Alternative zur Sole, d. h. nach der Anlieferung müsse die ca. fünfprozentige Gurkensole mit zusätzlichem Salz versehen werden, um die ca. 22-prozentige Sättigung zur Verwendung im Winterdienst zu erreichen. Das Wasser aus dem Dingolfinger Großbetrieb reiche dann für die Befüllung von zehn (!) Winterdienstfahrzeugen. Zitat:

„Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass die technische Entwicklung von Fahrzeugen, Geräten und auch Streustoffen im Winterdienst von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der TBR permanent beobachtet, Fachpublikationen studiert und Fortbildungen wahrgenommen werden. In Studien wird gelegentlich auch von Versuchen zur Verwendung alternativer Streustoffe (z.B. Zucker, chemische oder mineralische Streustoffe) berichtet. Für den Winterdienst auf Fahrbahnen ist nach der einhelligen Meinung aller Experten auch unter ökologischen Gesichtspunkten der maßvolle Einsatz von Feuchtsalz alternativlos.“