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Wuppertal hält Klagerücknahme für rechtsunsicher

„Der beabsichtigte Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal zur Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep („Klagerücknahme“) auf der Basis des Kompromisses zwischen MacArthurGlen und der Interessengemeinschaft Wuppertal 1 e.V. (IG 1) „wäre rechtswidrig und daher, selbst wenn er aus der Mitte des Rates beantragt werden würde, von Oberbürgermeister Mucke gem. § 54 11 GO NRW zu beanstanden“. So beginnt die Stellungnahme der Rechtsamtsleitung der Stadt Wuppertal vom 5.11.2019, die sich im Ratsinformationssystem der Nachbarstadt für die Ratssitzung am 18. November unter dem Tagesordnungspunkt 11.8 wiederfindet, öffentlich einsehbar. „Eine fehlende Beanstandung bei einem rechtswidrigen Beschluss könnte zu einem pflichtwidrigen Handeln des Oberbürgermeisters führen“, heißt es da weiter. Zudem seien „strafrechtliche Implikationen nicht auszuschließen“.

Voraussetzungen für eine rechtssichere Verfahrensbeendigung aus Sicht der Stadt Wuppertal und ihrer Rechtsberater:

  • Es muss eine belastbare Informationsgrundlage vorliegen, die eine Bewertung der seitens der Stadt Remscheid neu vorgelegten Gutachten (Stadt und Handel) und der auf die Innenstadt von Elberfeld zu erwartenden Auswirkungen enthält.
  • Auf der Grundlage der vorgenannten Informationslage dürfen bei einer Rücknahme der Klage keine schwerwiegenden Nachteile für die Stadt Wuppertal drohen.

Aber: Auf der Informationsgrundlage des GMA-Gutachtens vom 30. August könne wegen der dort herausgearbeiteten schädigenden Auswirkungen (des DOC in Remscheid) auf die Elberfelder Innenstadt „eine Klagerücknahme ... nicht willkür-/rechtsfehlerfrei beschlossen werden.“

Im Oktober hat die Stadt Wuppertal zur umfassenden Bewertung der städtebaulichen Wirkungen des DOC Remscheid rund 700 Einzelhändler befragt. 19 der befragten Einzelhändler stimmten für eine Beendigung des Rechtsstreits (ca. 2/3), 16 Einzelhändler sprachen sich für den Kompromissvorschlag der IG Elberfeld aus. Ein ähnliches Bild hatte eine Einladung der IHK kurz vor der Befragung ergeben, als von 980 angeschriebenen Händlern lediglich 13 zu einer Diskussion über das DOC und seine möglichen Folgen gekommen waren. „Die fehlende Beteiligung könnte zwar den Schluss zulassen, dass das Gros der Händler sich von dem geplanten DOC nicht negativ betroffen fühl“, stellt die Stadt Wuppertal nun fest, um dann fortzufahren:

. „Allerdings ist im deutschen Rechtsgebiet ein ‚Schweigen‘ grundsätzlich nicht eine rechtsverbindliche Zustimmung oder Willenserklärung und kann auch so rechtlich nicht vom Rat gewertet werden. Ein wie auch immer geartetes Rechtsinstitut einer ‚schweigenden Mehrheit‘ existiert nicht. Gleichzeitig kann die Befragung die zu erwartenden, gutachterlich herausgearbeiteten städtebaulichen Beeinträchtigungen der Elberfelder Innenstadt durch das DOC Remscheid nicht entkräften. Denn die Stellungnahme von lediglich 28 Einzelhändlern ist weder repräsentativ noch fachlich belastbar. Ein wie auch immer geartetes qualifiziertes Quorum für eine Beteiligung ...liegt hier nicht vor. Nur wenn eine repräsentative Zahl von Einzelhändlern sich konkret dahingehend geäußert hätte, dass durch das DOC Remscheid keine erheblichen negativen Auswirkungen auf ihren Geschäftsbetrieb zu erwarten seien, könnten die fachlich belegten Bedenken der GMA, dass die Elberfelder Innenstadt durch das DOC Remscheid strukturell geschädigt wird, ggf. entkräftet werden. Mangels Beteiligung lässt die Befragung der Einzelhändler diesen Rückschluss nicht zu.“

Abschiedsgeschenk war ein Trikot des FC Remscheid

Im festlich illuminierten Saal des Schützenhauses reichten gestern Mittag „Anfang und Ende einander die Hände“. Dieses chinesische Sprichwort hatten Frank Dehnke, der zum Jahresende scheidende Vorstandsvorsitzende der Stadtsparkasse Remscheid, und sein Nachfolger Michael Wellershaus der gemeinsamen Einladung an langjährige Weggefährten vorangestellt in der Erkenntnis, dass Anfang und Ende manchmal eng beieinander liegen und mit dem Wechsel an der Vorstandsspitze der Stadtsparkasse ein neuer Abschnitt eingeläutet wird. Grund genug also, um auf die alten und die neuen Zeiten anzustoßen und in ungezwungener Atmosphäre Erinnerungen austauschen oder in die Zukunft blicken.

Frank Dehnke geht nach Friedberg in Hessen“, hatte der Waterbölles am Mittwoch, 29. Mai, berichtet, nachdem die Aufsichtsgremien der Sparkasse Oberhessen in Friedberg (Hessen) den Arbeitsvertrag mit dem 49 Jahre alten Hückeswagener bestätigt hatten. Die vorherige Ankündigung des Weggangs gegenüber Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hatte diesen überrascht, wie er gestern einräumte. „Ich habe eine Zeitlang gebraucht, um mich an diese Tatsache zu gewöhnen!“ Seine damalige Ankündigung, die Nachfolge alsbald regeln zu wollen, setzte der OB im Juli um: „Michael Wellershaus wird Vorstandsvorsitzender“, teilte die Sparkasse am 5. Juli mit; Tags zuvor hatte der Rat der Stadt die Bestellung von Wellershaus (44) einstimmig beschlossen. An der Dreier-Spitze mit zwei Vorstandsmitgliedern und einem Stellvertreter wird festhalten. Das bisherige stellvertretende Vorstandsmitglied Herbert Thelen übernimmt als ordentliches Vorstandsmitglied die Stelle, die Wellershaus 2015 erhalten hatte. Wer der/die neue „Dritte im Bunde“ wird, ist noch nicht bekannt.

Eine „Karriere auf der Überholspur“ attestierte der Oberbürgermeister gestern Frank Dehnke und dankte ihm für eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit – „auch in persönlicher Hinsicht“. Denke übergebe die Stadtsparkasse Remscheid an seinem Nachfolge Wellershaus personell gut aufgestellt, „nah am Kunden“. Dafür werde die Stadtsparkasse auch künftig stehen, war sich Mast-Weisz sicher: „In der zurückliegenden Wirtschaftskrise hat die Sparkasse den heimischen Unternehmen den Rücken gestärkt!“ Einfacher geworden seien die Zeiten seitdem nicht. „Die gegenwärtige Niedrigzinsphase mag den Stadtkämmerer erfreuen und mich als Oberbürgermeister dieser Stadt natürlich auch. Aber als Vorsitzender des Aufsichtsrates muss ist das natürlich anders sehen!“

Es gab in den vergangenen Jahren wohl kein Zusammentreffen des Sparkassenvorstands mit dem OB, bei dem nicht einige Minuten über die Fußballbundesliga gesprochen wurde - meist frotzelnd, denn da hat jeder seinen ganz speziellen Verein, dem er die Daumen drückt. Frank Dehnke Borussia Mönchengladbach, Michael Wellershaus Bayer 04 Leverkusen und Burkhard Mast-Weisz Arminia Bielefeld. Da konnte der gestrige Empfang im Schützenhaus also keine Ausnahme machen. Mit Fan-Schal „ihrer“ Vereine, mit denen ein Gast sie überrascht hatte, präsentierten sich der alte und der neue Vorstandsvorsitzende den Fotografen. Und auch das Abschiedsgeschenk des OB an Frank Dehnke hatte etwas mit Fußball zu tun: Es war ein Trikot des FC Remscheid, glatt gebügelt in einem Glasrahmen – mit den Unterschriften aller Mitglieder des Sparkassen-Aufsichtsrates.

Der Weg zum Neubau war teilweise nervenaufreibend

Dass die Evangelische Stiftung Tannenhof, Fachkrankenhaus für Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie, und der Landschaftsverband Rheinland (LVR)  jeweils 3,5 Millionen Euro in neue Gebäude investieren „und so zu einer Weiterentwicklung des Stadtteils Lüttringhausen beitragen“ würden, verkündete die Stiftung schon beim Spatenstich Anfang September 2017. Bereits im Sommer 2018 sollten die Bewohner in die  neue Wohnstätte einziehen, hieß es damals. Doch der strenge Winter 2017/17 zwang zu einer zweimonatigen Einstellung der Bauarbeiten auf und neben dem bisherigen Parkplatz an der Remscheider Straße. Und im darauf folgenden heißen Sommer war Betongießen nicht zu empfehlen. Das Richtfest mit Apfelschorle verzögerte sich deshalb bis August 2018. Und die Hoffnung von Uwe Leicht (Geistlicher Vorsteher) und Dietmar Volk (Kaufmännischer Direktor), die beiden neuen Wohnstätten für 32 Menschen mit hohem Hilfebedarf könnten zum Ende 2018 bezugsfertig sein, erfüllte sich nicht. Die erste der beiden neuen Wohnstätten, das Haus Remscheider Straße 80, konnte erst am 8. April 2019 eingeweiht werden. Und die Einweihung der zweiten Wohnstätte, Remscheider Str. 82, mit vier Einzel-(„Trainings“-)Appartements und zwei Wohngruppen für je acht Personen, die zur Überwindung ihrer schwersten Beeinträchtigungen und Behinderungen besonders viel Unterstützung, Hilfestellung und Anleitung benötigen, war gestern. „Der Weg ... war lang, strapaziös und teilweise nervenaufreibend für alle Beteiligten“, hatte Dietmar Volk schon im April eingeräumt. Gestern knüpfte er daran an und berichtete von zu verlegenden Versorgungsleitungen, bevor die ersten Fundamente gegossen werden konnten, vom heißen Sommer 2019, von Starkregen; dem Diebstahl eines Starkstromkabels, dem zweimaligen Aufbau eines Baukrans („sicherheitshalber“) und anfänglichen Planungsschwierigkeiten. Erst der vierte Entwurf des Projektes „Integration &  Wohnverbund“, vorgelegt von Architekturbüro BFT Planung GmbH aus Aachen, habe die Zustimmung des Landschaftsverbandes Rheinland und des Ministeriums gefunden.

Doch jetzt, bei der zweiten Einweihungsfeier, gab es keinen Grund mehr, Trübsal zu blasen. Zumal diese auf den „11. im 11.“ falle, wie Uwe Leicht betonte (in Köln-Porz groß geworden), und obendrein auf den Namenstag von Martin Luther, getauft in Eisleben am 11.11. 1483 auf den  Namen des Heiligen Martin (von Tours). Da durfte auch ein Bibelzitat nicht fehlen („Was ihr getan habt einem von diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan!“), der finde sich auf dem Gelände der am 1. Mai 1896 gegründeten Stiftung Tannenhof in vielen Häusern.

Gleichwohl war auch die Stiftung Tannenhof in der Krankenpflege früher ihrer Zeit nicht voraus. Oberbürgermeister Burkhard mast-Weisz hatte daran beim Richtfest im August 2018 erinnert: Nach düsteren Zeiten der (geschlossenen) Psychiatrie habe der Grundgesetzartikel über die unantastbare Würde des Menschen nach Kriegsende dem Personal so mancher Klinik in Deutschland erst bewusst (gemacht) werden müssen.

Als vor elf Jahren Dietmar Volk als Kaufmännischer Direktor zur Stiftung Tannenhof kam, habe er schnell erkannt: „ Bei Haus A müssen wir dringend etwas tun!“, sagte er gestern. Das war damals die Wohnstatt der 20 Bewohnerinnen und Bewohner des jetzt fertig gewordenen Neubaus. Eine Bewohnerin gestern: „Wir haben uns unheimlich auf den Umzug gefreut. Im alten Haus lagen die Nerven blank!“ Die Einrichtungsleiterin des Bereichs Integration-Wohnverbund, Sieglinde Rühl-Schulz, bestätigte das indirekt: „Dort war der Wunsch nach Rückzugsmöglichkeiten kaum zu erfüllen. Jetzt hat jeder sein eigenes kleines, intimes Reich (Einzelzimmer mit Dusche und WC). Das baut Stress in der Wohngruppe ab, entspannt das Leben!“ Mit entsprechend besseren Arbeitsbedingungen könne dann das Personal rechnen. Der Wunsch von Dietmar Volk: „Fröhlichkeit und Wohlgefühl!“ Und Prof. Dr. Eugen David, der Ärztliche Direktor, verwies auf „offene Strukturen“ (statt einstiger hierarchischer) sowie auf mehr Integration der Bewohner in den Stadtteil bei gleichzeitiger enger Anbindung an das Fachkrankenhaus und dessen fortschriftliche Therapieformen.

Thomas Neuhaus, der Sozialdezernent der Stadt Remscheid, dankte  in seinem Grußwort für das Bekenntnis der Stiftung Tannenhof zum Standort Lüttringhausen und erinnerte sich an die Lektüre des Buches „Mit den Schwächsten beginnen. Zum Menschenbild der Psychiatrie“ von Prof. Dr. Dr. Klaus Dörner.  Da sei die Stiftung auf einem guten Weg. „Und nah bei den Menschen“, ergänzte Andreas Stuhlmüller, der Lüttringhauser Bezirksbürgermeister. „Die Stiftung und der Stadtteil bilden eine Symbiose mit wachsender Bedeutung!“

Zwei öffentlche Toiletten sollen abgebaut werden

Sicher haben Sie sich auch schon einmal über das Urteil eines deutschen Gerichts gewundert. Was halten Sie von diesem: Weil ein „höchstrichterliches Urteil“ (der Technische Beigeordnete Peter Heintze am Donnerstag im Entwicklungsausschuss) die Kombination von Werbeflächen und einer öffentlichen Toilette für unzulässig erklärt hat, läuft am 31. Dezember der Vertrag der Stadt Remscheid mit einer Werbefirma aus, die die beiden Toiletten auf der Alleestraße und am Zentralpunkt betrieben hat.  Beide Toiletten sollen dann abgebaut werden.

Und was ist mit den „dringenden Bedürfnissen“ von Passanten? „Einrichtung von ‚Netten Toiletten‘ weiter unklar“, titelte der Waterbölles am 6. April. Weil es zu wenig öffentliche Toiletten in Remscheid gebe (da war das Vertragsende für zwei Toilettenanlagen noch gar nicht bekannt) und der Betrieb eigener Toiletten in Pflege und Wartung für die finanzschwache Stadt zu teuer wäre, hatte die SPD vorgeschlagen, heimische Gastronomen zu animieren, ihre Toiletten für die allgemeine Öffentlichkeit zu öffnen. Doch privatrechtliche Vereinbarungen mit Gastwirten waren ausgeblieben. „Weil die Gastwirte an ihrem Lokalen kein Schild ‚Nette Toilette‘ haben möchten“, verriet am Donnerstag Ralf Wieber (CDU, Marketingrat) den Grund. Aber gegen Zahlung von 50 Cent seien „Gastwirte und andere“ durchaus bereit, ihre Toiletten zur Verfügung zu stellen.

Nach der Familienphase zurück in den Beruf

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Am Donnerstag, 14. November, gibt es in der Agentur für Arbeit Remscheid wieder umfangreiche Tipps und Informationen zum erfolgreichen (Wieder-) Einstieg in den Beruf nach der Erziehungs- oder Pflegezeit. Die dreistündige Veranstaltung beginnt um 9 Uhr im Raum 501 (5. Etage im Rundbau Bismarckstr. 8 ). Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die Chancen, nach einer familienbedingten Unterbrechung wieder ins Berufsleben zurückzukehren, haben sich in den letzten Jahren deutlich verbessert. Zunehmend suchen Unternehmen nach qualifizierten und motivierten Beschäftigten. Frauen und Männern, die ihre berufliche Tätigkeit für die Betreuung und Erziehung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen unterbrochen haben und nun wieder in den Beruf zurückkehren wollen, kommen diese Rahmenbedingungen entgegen.

Angela Grote-Beverborg von der Agentur für Arbeit berät seit vielen Jahren Wieder-einsteigende nach Familienzeit. Sie gibt in ihrer Veranstaltung viele Anregungen und Antworten auf häufig gestellte Fragen. „Häufig ist es gar nicht bekannt, wie die Agentur für Arbeit den Wiedereinstiegsprozess begleiten und unterstützen kann“, berichtet Angela Grote-Beverborg „Das geht von individueller Beratung und der Vermittlung von Arbeitsstellen über die Finanzierung von Fortbildungen bis hin zu Umschulungen in neue Arbeitsbereiche. Die Agentur für Arbeit bietet zudem eine hervorragende E-Learning- Plattform für unsere Kundinnen und Kunden, auf der sie sich von kaufmännischen und EDV-Anwendungen über Bewerbungstraining bis hin zu intensiven Sprachkursen weiterbilden können. Und das bei eigener Zeiteinteilung, mit Erfolgszertifikat und kostenlos.“

In der Veranstaltung spricht die Expertin über die Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen (Wieder-) Einstieg und stellt u. a. das Informations- und Förderangebot der Agentur für Arbeit vor, gibt einen Einblick in die Möglichkeiten der Job- Börse und das umfangreichen E-Learning-Angebot der Agentur für Arbeit und beantwortet natürlich auch die Fragen der Teilnehmenden.

Neuer KULI-Kran fürs Lager von Stefan Grote

Der neue Kran hängt; der Transporter kann abfahren. Fotos: Lothar KaiserAuf dem Gelände der früheren Brauerei C.W. Kipper zwischen Nord- und Haddenbacher Straße nimmt der Neubau der Firma „elektro-technik-grote“ (Ersatzteilservice für Maschinen, Motoren & Anlagen) Gestalt an. Erkennbar ist im hinteren Teil des neuen Gewerbegebietes – weiter vorne werden sich das Sanitätsunternehmen Goll & Schracke Massing GmbH und die Nicola Romanelli GmbH (Garten- und Landschaftsbau) niederlassen – inzwischen die große Lagerhalle mit dem rechts angrenzenden Bürogebäude. Zehn Monate nach dem ersten Spatenstich wurde gestern unter dem Dach des neuen Lagers ein für den Arbeitsablauf wesentliches Tool angeliefert – sozusagen aus der Kipperstraße für die Kipperstraße: Ein Kran, hergestellt von der Firma Kempkes (KULI) gleich nebenan. Ein Schwerlasttransporter war für die Anlieferung und Montage erforderlich. Aber nach nur zwei Stunden war alles erledigt, und Firmeninhaber Stefan Grote, vielen Remscheidern besser bekannt als Bezirksbürgermeister (SPD) im Südbezirk, konnte zufrieden in seine Firma zurückkehren, die derzeit noch in Büro- und Lagerräumen der früheren Firma Supfina Grieshaber GmbH & Co. KG an der Greulingstraße untergebracht ist.
Übrigens: Das Obergeschoss des Bürogebäudes ist fast fertig, und die Verkleidung Lagerhalle soll bis Mitte nächster Woche fertig sein.

Erste Ergebnisse des neuen Informatikunterrichts

Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf

An jeweils 37 Gymnasien in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln steht seit einem Jahr für die Jahrgänge 5 und 6 Informatik auf dem Stundenplan. Im Rahmen des Modellvorhabens „Informatik in der Erprobungsstufe der Gymnasien“ lernen sie mit Hilfe der altersgerechten Programmierplattform „Open Roberta Lab“ des Fraunhofer IAIS, den Einplatinenrechner „Calliope mini“ etwa als Bewässerungs-System für Blumen oder Musikinstrument zu nutzen. Der handtellergroße Rechner ist unter anderem mit Leuchtdioden, einem Lautsprecher und einem Lagesensor ausgestattet. Außerdem hat er
unterschiedliche Schnittstellen (z.B. Bluetooth, Grove Connectoren), um externe elektronische Bauteile einzubinden. Die Schülerinnen und Schüler können mit Hilfe visueller Programmierblöcke per Drag and Drop eigene Programme erstellen, die die verschiedenen Funktionen des Calliope mini steuern. Das Modellvorhaben soll erproben, wie ein gender- und altersgerechter Einstieg in das Programmieren in der Schule umgesetzt werden kann. Zu den teilnehmende Schulen im Regierungsbezirk Düsseldorf gehört das Remscheider Leibniz-Gymnasium.

Thomas Hartmann, Direktor der Schulabteilung der Bezirksregierung Düsseldorf, betont: „Die Digitalisierung formt in wesentlichen Bereichen unser Leben. Schule muss Kompetenzen und Fähigkeiten vermitteln, die einen selbstbestimmten Umgang mit digitalisierten Prozessen ermöglicht. Das sehr erfolgreiche Modellvorhaben zeigt Wege auf, wie Informatik-Kenntnisse spielerisch und experimentell in der Schule vermittelt werden können.“

Um das Modellvorhaben umzusetzen, kooperiert die Bezirksregierung mit der Initiative „Roberta – Lernen mit Robotern“ des Fraunhofer IAIS sowie der
Calliope gGmbH. Roberta hat die Open-Source-Programmierplattform Open Roberta entwickelt, auf der Kinder und Jugendliche spielerisch Programme für unterschiedliche Rechner, insbesondere Robotik-Systeme, erstellen können. Außerdem schult das Fraunhofer IAIS rund 100 Lehrkräfte der teilnehmenden Schulen im Umgang mit Open Roberta und dem Calliope mini im Unterricht. Die Calliope gemeinnützige GmbH stellt den 74 Schulen jeweils einen Klassensatz des Calliope mini Rechners zur Verfügung.

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Wer als Kind viel liest, hat bessere Zensuren

Pressemitteilung des Instituts der deutschen Wirtschaft

Dass es für Kinder positiv ist, wenn sie regelmäßig lesen oder ihnen jemand vorliest, ist allseits bekannt. Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt, dass sich die Leistungen in manchen Schulfächern sogar um eine Viertelnote verbessern können. Zehnjährige, die täglich in ihrer Freizeit ein Buch in die Hand nehmen, gehen später häufiger auf ein Gymnasium – die Wahrscheinlichkeit hierfür ist zehn Prozentpunkte höher als bei den Lesemuffeln. Auch die Schulnoten, vor allem in Deutsch und in der ersten Fremdsprache, fallen später besser aus – auf dem Zeugnis von 14-Jährigen sind die Noten im Gegensatz zu Kindern, die mit zehn Jahren weniger gelesen haben, eine Viertelnote besser. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft.

Auch später in der Schullaufbahn lassen sich positive Effekte beobachten. 17-Jährige, die mindestens einmal pro Woche in ihrer Freizeit lesen, sind mit ihren Noten und Leistungen in der Schule zufriedener als Jugendliche, die seltener lesen. Die besuchte Schulform, also Hauptschule, Realschule, Gesamtschule oder Gymnasium, spielt dabei keine Rolle. Außerdem lesen die älteren Jugendlichen häufiger, wenn sie bereits im Grundschulalter Freude an Büchern hatten. Gerade deshalb sollten Kinder im Grundschulalter noch stärker zum Lesen motiviert werden. "Ehrenamtliche Lesepaten leisten hier bereits heute einen wichtigen Beitrag und ihr Engagement sollte weiter gestärkt werden", sagt Wido Geis-Thöne, der Autor der neuen  Studie. "Zudem sollte die Leseförderung noch stärker im Regelangebot verankert werden." Die Datengrundlage für die Studie ist eine Langzeitbefragung von mehreren tausend Haushalten in Deutschland.

Ohne Hellseher musste die Stadtverwaltung passen

Die Mitglieder der CDU scheinen eifrige Leser sozialer Netzwerke zu sein. Darin war ihnen der Beitrag einer anderen Partei aufgefallen, in dem es unter  dem Slogan „Versprechen gehalten!“ hieß, es seien 45.000 Jobs geschaffen worden. Von der Verwaltung wollte die CDU daraufhin wissen, auf welche Quelle sich diese Aussage beziehe. Nun arbeiten im Remscheider Rathaus bekanntermaßen  keine Hellseher. Folglich war die Antwort erwartbar, die zur gestrigen Sitzung des Entwicklungsausschusses vorlag: „Das entzieht sich der Kenntnis der Stadtverwaltung. Dafür konnte die Verwaltung auf den Zahlenspiegel 2019 der Bergischen Industrie- und Handelskammer verweisen, wonach zum Stichtag 30.06.2018 in Remscheid 45.223 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wohnten, davon 19.786 im Produzierenden Gewerbe, 7.339 im Handel, Verkehr und Gastgewerbe, 18.069 in den Sonstigen Dienstleistungen, und 29 in der Land- und Forstwirtschaft.

Aktionswoche zur Vereinbarkeit von Arbeit und Leben

Pressemitteilung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Bezirk Düssel-Rhein-Wupper

Die Gewerkschaft ver.di führt in der kommenden Woche, 11. bis zum 15. November, eine Aktionswoche unter dem Motto „Vereinbarkeit von Arbeit und Leben“ durch. Sie wird die Beschäftigten in Betrieben und Dienststellen darüber informieren, wie sie aufgrund von Tarifregelungen Beruf und Privatleben besser vereinbaren können und welche Forderungen ver.di weiter anstrebt. „Arbeitsverdichtung, Stress und Überstunden haben enorm zugenommen“, bekräftigt Uwe Foullong, stellv. Geschäftsführer des ver.di-Bezirkes Düssel-Rhein-Wupper, „da wird sich ver.di in Tarifverhandlungen weiter engagieren für mehr Personal , weniger Stress, verlässliche Freizeit und mehr Arbeitszeitsouveränität für die Beschäftigten“.

Es existierten bereits Tarifverträge zu Arbeitszeitverkürzungen mit Lohnausgleich, Regelungen zu Entlastungen und mehr Personal sowie Wahlmöglichkeiten zur Arbeitszeit für verschiedene Lebensphasen. Die Gewerkschaft ver.di führe immer häufiger Befragungen bei ihren Mitgliedern durch, um deren konkrete Interessen zur Arbeitszeit und Vereinbarkeit von Arbeit und Leben direkt in Tarifverhandlungen einfließen zu lassen. So habe ver.di jüngst im öffentlichen Dienst eine breit angelegte Befragung durch-geführt, bei der 92 % der mehr als 210.000 Befragten äußerten, dass sie ein Wahl-recht zwischen Gehaltserhöhung und Arbeitszeitverkürzung wünschten. Mehr als 50% dieser Befragten äußerten, dass sie bei einem solchen Wahlrecht die Verkürzung ihrer Arbeitszeit bei gleichem Lohn wählen würden.

Um die zunehmenden Wünsche und Interessen der Beschäftigten nach mehr und besserer Vereinbarkeit von Arbeit und Leben zu realisieren, fordere ver.di die Arbeitgeber in den verschiedenen Tarifbereichen auf, sich dafür aufgeschlossen zu zeigen. „Dazu gehört auch eine Veränderung der Führungskultur in vielen Betrieben“, betont Foullong „das Management müsse Abschied nehmen von der noch weit verbreiteten Vorstellung, dass Beschäftigte rund um die Uhr zur Verfügung zu stehen haben“.

Wenn Kundensupport in einer Endlosschleife landet

Als ein „gutes Beispiel für Kundensupport, der in einer Endlosschleife landet, ohne zum Ziel zu führen“, hat Lydia Schwertner, die Leiterin der Beratungsstelle Remscheid der Verbraucherzentrale NRW, den jüngsten E-Mail-Verkehr zwischen mir und dem Virenschutz-Anbieter Avira bezeichnet, von dem ich die Verbraucherberatung in Kenntnis gesetzt hatte. Der Austausch von E-Mails begann am 23. Oktober und führte bislang zu – nichts!!  Er hat zum Teil derart kafkaeske Züge angenommen, dass er schon Unterhaltungswert hat. Aber lesen Sie selbst.

Die Ausgangslage: Zu dem von Avira angebotenen Bundle "Prime“ gehört auch die Software "Software-Updater Pro". Ich kaufte „Prime“ für meinen dienstlichen und den privaten Laptop. Die Updater-Software ließ sich aber nur auf einem Laptop installieren.

E-Mail an AVIRA vom 11. Oktober: Hallo,  Updater Pro sollte laut Avira Bestandteil von Prime sein. Habe das Paket daraufhin bezahlt und installiert. Updater Pro wird im Avira-Fenster von Prime auch angezeigt, lässt sich aber nicht installieren.

AVIRA-Customer-Service  vom 13. Oktober: Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht an den Avira Support. Wir empfehlen Ihnen, Ihr Produkt einmal zu deinstallieren und dann erneut zu installieren. Gehen Sie dazu bitte wie folgt vor:
1) Deinstallieren Sie das betroffene Produkt und starten Sie Ihren Rechner neu.
Hier finden Sie eine Anleitung, wie Sie Avira Produkte deinstallieren können: Wie deinstalliere ich mein Avira Produkt?
2) Um Avira zu installieren, folgen Sie bitte der Anleitung unter diesem Link: Wie kann ich mein aktiviertes Avira Produkt neu installieren?
Falls Sie Fragen haben oder weitere Hilfe in dieser Sache benötigen, lassen Sie es mich bitte wissen. Ich helfe Ihnen gern. (namentlich gezeichnet)

E-Mail an AVIRA vom 13. Oktober: Eine kundenfreundliche Beratung sieht m. E. anders aus. Es muss doch möglich sein, den Updater auch auf einfacherem Weg zu installieren.

AVIRA-Customer-Service  vom 17. Oktober, 12:20: Leider  nicht, Herr Kaiser. Ich bedauere die Unannehmlichkeiten. Wenn ich sonst noch etwas für Sie tun kann, lassen Sie es mich bitte wissen. (namentlich gezeichnet)

E-Mail an AVIRA vom 21. Oktober, 19:28: Hallo Frau (...), habe alles getan, was Sie empfohlen haben. Aber, was ich schon ahnte:   Installation des Updaters bricht ab. Habe es mal bei deaktiviertem Avira-Virenscanner versucht - das gleiche Ergebnis!

AVIRA-Customer-Service  vom 22. Oktober, 10:16 Uhr: Guten Tag, vielen Dank für Ihre Nachricht an den Avira Support.  Wir empfehlen Ihnen eine saubere Neuinstallation Ihrer Avira Software durchzuführen. Gehen Sie dazu bitte wie folgt vor:
1. Download des Avira Registry Cleaners: http://install.avira-update.com/package/regcleaner/win32/de/avira_registry_cleaner_de.exe
2. Deinstallation von Avira: - klicken sie mit der rechten Maustaste auf "Start" und wählen Sie "Apps und Features" bzw. "Programme und "Features“. Deinstallieren Sie nacheinander alle Avira-Einträge,  bestätigen Sie mit "Ja" und schließen Sie den Deinstallationsprozess ab. Starten Sie Ihren Computer neu.
3. Entfernen der Avira Rückstände: (...) Löschen Sie folgende Ordner (wenn vorhanden):  C:\Programme\Avira; C:\Programme (x86)\Avira; C:\ProgramData\Avira.
4. Ausführen des Avira Registry Cleaners: Klicken Sie die anfangs auf dem Desktop gespeicherte Datei "avira_registry_cleaner_de.exe" mit der rechten Maustaste an. Wählen Sie "als Administrator ausführen",  klicken Sie auf "Akzeptieren", Aktivieren Sie die Kontrollbox "Avira Antivirus", - klicken Sie auf "Entfernen", Schließen Sie das Programm und starten Sie danach Ihren Computer neu.
WICHTIG! Bitte beachten Sie, dass dieser Vorgang nur erfolgreich abgeschlossen werden kann, wenn alle Ordner vollständig gelöscht wurden und der Avira Registry Cleaner alle Einträge löschen konnte.
5. Installation von Avira: Um die Avira Installation durchzuführen, folgen Sie bitte der Anleitung unter folgendem Link: https://www.avira.com/de/support-for-home-knowledgebase-detail/kbid/1911. Die Neuinstallation von Avira ist nun beendet. Falls Sie Fragen haben oder weitere Hilfe in dieser Sache benötigen, lassen Sie es mich bitte wissen. Ich helfe Ihnen gern. (namentlich gezeichnet) (namentlich gezeichnet)

E-Mail an AVIRA-Customer-Service vom 22. Oktober, 13:28:  Alle Anweisungen befolgt. Bin nun bei der Installation. Kann das 2. Gerät (2. Laptop) aber nicht für die Installation verwenden, da folgende Fehlermeldung kommt: „Service "Avira Service Host"coul not be installed".Keine "sufficient privileges". – Ich bin" begeistert".

AVIRA-Customer-Service  vom 23. Oktober, 12:55: „Guten Tag, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Bitte erstellen Sie einen Screenshot von der Fehlermeldung, die Sie erhalten. Dies hilft uns den Fehler zu analysieren und die richtige Lösung für Sie zu finden.  (...) Hier finden Sie eine ausführliche Windows Anleitung zum Aufnehmen von Screenshots:  Aufnehmen von Screenshots mithilfe des Snipping Tools. Senden Sie uns die Datei bitte per E-Mail zu. Nutzen Sie dazu die Antwortfunktion Ihres E-Mail-Programms. (namentlich gezeichnet)

E-Mail an AVIRA-Customer-Service vom 23. Oktober, 15:12: Bin inzwischen wieder bei Start (Uploader lässt sich nicht installieren) angekommen. Alle anderen Programme funktionieren wieder. Ein Screenshot würde also nicht mehr weiterhelfen. Der Fehler betraf den „Avira ServiceHost“ (steht unter „Dienste“/Verwaltung). Den Pfad hierzu hatte ich mir wahrscheinlich durch Löschung von drei Avira-Verzeichnissen zerschossen, wie von Ihnen in Ihrer zweiten E-Mal geraten. Aber das jetzt weiter zu diskutieren, führt zu nichts. Es bleibt das Problem, das auf dem einen Laptop der Software-Updater funktioniert, auf dem anderen (für Außentermine) aber nicht. Hier wird mir lediglich angezeigt, ich könne gegen Bezahlung ein Upload auf die Pro-Version hochladen. Die Pro-Version gehört jedoch schon zu Ihrem Angebot.

AVIRA-Customer-Service  vom 23. Oktober, 18:02: Wir empfehlen Ihnen, Ihr Produkt einmal zu deinstallieren auf dem Laptop, wo es nicht funktioniert, und dann erneut zu installieren. Gehen Sie dazu bitte wie folgt vor:  (Es folgt die schon einmal vorgeschlagene Prozedur). (namentlich gezeichnet)

E-Mail an AVIRA-Customer-Service vom 23. Oktober, 18:27: „Fühle mich gerade wie im Murmeltier-Film. Das hatten wir doch alles schon. Schlage vor, Sie geben diesen Fall an Ihrem Chef ab. Noch einmal werde ich dieselbe Prozedur jedenfalls nicht durchlaufen. Sollte es keinen besseren Vorschlag geben, machen wir den Kauf besser rückgängig.

AVIRA-Customer-Service  vom 23. Oktober, 18:55: Vielen Dank für Ihre Antwort, Herr Kaiser. Das Problem sollte mit einer neuen Installation behoben werden. Zur schnellen Lösung Ihres Anliegens bieten wir Ihnen eine Fernwartungssitzung über das Avira Kundenmodul an. Bitte antworten Sie auf diese E-Mail und nennen Sie uns einen geeigneten Zeitpunkt für die Durchführung (Montag - Freitag 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr) und nennen Sie uns bitte auch Ihre Telefonnummer.  Laden Sie sich bitte dann am vereinbarten Termin vorab die folgende Datei für Ihr Betriebssystem herunter und speichern diese in einem Ordner Ihrer Wahl ab: http://www.avira.com/de/download/product/avira-support-customer-module. Nach Ausführung des Programms (auf keinen Fall wieder schließen) teilen Sie uns bitte am Telefon Folgendes mit: ID und Kennwort aus dem Fenster des Kundenmoduls. Eine Nutzung des Computers ist während der Fernwartungssitzung nicht möglich. (namentlich gezeichnet)

E-Mail an AVIRA-Customer-Service vom 23. Oktober, 19:12: Danke für Ihr Angebot. Mache ich gerne, am liebsten am Freitag um 14 Uhr (Tel. 02191 (...........).  Aber: "In einem Ordner Ihrer Wahl"??? Der wird mir gar nicht angeboten, nur der Button "Download". Nachdem ich den angeklickt habe, öffnet sich ein Fenster mit sechs Download-Buttons für die Avira Free Security Suite. Meinten Sie, diese solle ich alle abspeichern? Würde mich über eine konkretere Gebrauchsanweisung freuen.

AVIRA-Customer-Service  vom 24. Oktober, 14:43: Lassen Sie mich bitte wissen, welcher Internet Browser Sie benutzen. (namentlich gezeichnet)

E-Mail an AVIRA-Customer-Service vom 24. Oktober, 15:02: Installiert sind I-Explorer 11, Google Chrome, Firefox und Opera. Ich arbeite am liebsten mit Firefox. Einen davon zum Standard-Browser zu machen, ist mir bisher nicht gelungen. Beispiel: Ich definiere heute Morgen Opera zu meinem „festen“ Browser in der Erwartung, beim Klick auf Ihren Support-Link für die Fernwartung würde sich dieser auch öffnen. Tatsächlich startet aber der IE (mit dem gestern beschriebenen Ergebnis).  Schlage vor, ich lösche drei Browser und lasse einen stehen. Opera? Sagen Sie’s mir.

AVIRA-Customer-Service  vom 25. Oktober, 09:50: Guten Tag, Sie müssen die heruntergeladene Datei öffnen. Wenn Sie sich in Internet Explorer angemeldet haben, müssen Sie die heruntergeladene Installationsdatei da öffnen. Heruntergeladene Dateien werden automatisch im Ordner Downloads gespeichert. Dieser Ordner befindet sich normalerweise auf dem Laufwerk, auf dem Windows installiert ist (Beispiel: C:\Benutzer\Ihr Name\ Downloads). Sie können Downloads stets aus dem Ordner „ Downloads“ an andere Speicherorte auf dem PC verschieben. (namentlich gezeichnet)

E-Mail an AVIRA-Customer-Service vom 25. Oktober, 10:35: "Sie müssen die heruntergeladene Datei öffnen.“– ??? Am 23.10. habe ich Ihnen geschrieben: „Nachdem ich den Button ‚Download‘ angeklickt habe, öffnet sich ein Fenster mit sechs Download-Buttons für die Avira Free Security Suite. Meinten Sie, diese solle ich abspeichern?“  In Ermangelung einer Antwort habe ich dies jetzt getan. Hätte eigentlich für die Fernwartung einen Link zum Programm TeamViewer erwartet. Davon war aber keine Rede. Habe TeamViewer 6 startklar, wenn Sie wünschen. Kann ich heute Nachmittag mit einem Anruf rechnen?

E-Mail an AVIRA-Customer-Service vom 27. Oktober, 11:31: Hallo, wann kann ich mit Ihrem Anruf rechnen?

AVIRA-Customer-Service: (Still ruht der See!)

DITIB-Gemeinde lässt sich mit Rückmeldung Zeit

Durch eine Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid hat sich bestätigt: Die Moschee an der Weststraße hat einen holprigen Start. „Aufgrund erforderlicher Nachforderungen“ befinde sich in der Bauverwaltung derzeit noch der 5. Nachtrag zur Baugenehmigung 0377-12 vom 08.2.2013 in der Prüfung, hat die Verwaltung zur heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsplans mitgeteilt. Dieser 5. Nachtrag war von der Moscheegemeinde am 1. Juli eingereicht worden und betrifft verschiedene Nutzungsänderungen und Umbaumaßnahmen in der Moschee (Büro, Frisör, Versammlungsraum im Zwischengeschoß für maximal 199 Personen, Gebetsräume für Damen und Herren, Räume für Schulungen und Seminare). Den voraufgegangenen 4. Nachtrag zur Baugenehmigung hatte die Behörde als nichtgenehmigungsfähig zurückgewiesen.

Der Innenausbau schreite auf Grundlage der Baugenehmigung vom 8. Februar 2013 weiter voran, heißt es in der Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU. Und auf Grundlage eines Ortstermins am 24. Oktober sei mit ersten vorbereitenden Erdarbeiten im Bereich des „Innenhofes“ und des Vorplatzes der Moschee begonnen worden, ferner im Bereich des Vorplatzes mit der Errichtung einer Stützmauer zwischen dem Vorplatzgelände und dem Gehweg an der Stachelhauser Straße. Die Frage nach der Eröffnung der Moschee bleibt unbeantwortet. Zitat: „Eine Nutzungsaufnahme und damit eine „Eröffnung“ der Moschee kann erst nach erfolgter Bauzustandsbesichtigung zur abschließenden Fertigstellung und Freigabe zur Aufnahme der Nutzung durch die Untere Bauaufsicht der Stadt Remscheid erfolgen (§84 BauO NRW 2018)“.

Für den öffentlichen Vorplatz und den Innenhof der DITIB-Moschee war im Rahmen des Stadtumbaus West am 15. September 2016 ein Zuwendungsbescheid erteilt worden. Auf diese Landesmittel hatte die DITIB-Gemeinde Remscheid jedoch am 13. November 2018 schriftlich verzichtet. Daraufhin wurde der Zuwendungsbescheid durch die Bezirksregierung Düsseldorf im Februar 2019 widerrufen. Eine Förderung des Vorplatzes an der Weststraße hält die Bezirksregierung weiterhin für möglich. Über die Anforderungen für eine erneute Antragstellung hat die Stadt Remscheid die DITIB-Gemeinde informiert. Diese müsse nun prüfen, ob ein solcher Antrag gestellt werden solle. Aber: „Eine Rückmeldung der DITIB-Gemeinde mit dem Ergebnis der Prüfung einer erneuten Antragstellung ist bis heute nicht ... erfolgt.“ Eine Förderung im Jahr 2020 ist damit ausgeschlossen. Dafür hätte ein Antrag bis September gestellt werden müssen.