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Auch im Lockdown für Unternehmen geöffnet

Pressemitteilung der Bergischen Industrie- und Handelskammer

„Die Bergische IHK ist auch im kommenden Lockdown durchgehend für ihre Unternehmen da“, betont IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Wenge. Die IHK-Hauptgeschäftsstelle Wuppertal (Heinrich-Kamp-Platz 2) und die IHK-Geschäftsstelle Remscheid (Elberfelder Str. 77) sind an allen Werktagen, auch zwischen den Feiertagen, geöffnet. Die bereits seit Ende Februar eingerichtete Corona-Hotline unter der Telefonnummer 0202 2490-555 ist ebenfalls analog zu den Öffnungszeiten der IHK erreichbar. Unter dieser Telefonnummer stehen die Fachleute der IHK für alle Fragen rund um die Hilfsprogramme und die betrieblichen Regelungen der Corona-Schutzverordnung gerne zur Verfügung. Lediglich an Heiligabend und Silvester bleibt die IHK geschlossen. „Ich hoffe sehr, dass unsere leistungsfähige bergische Wirtschaft auch die erneuten massiven Einschränkungen bewältigen wird“, so Wenge abschließend.

Die Arbeit der ISG Alleestraße muss weitergehen

Pressemitteilung der Fraktionen der SPD, Grüne und FDP

Die Kooperation zwischen Stadt Remscheid und Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) muss fortgesetzt werden. Für uns hat die Belebung der Innenstadt eine hohe Bedeutung. Wir wollen, da wo es möglich ist, Angebote zum Einkaufen erhalten und da, wo es nicht mehr möglich ist, neue Ideen für Angebote entwickeln. Für all dies brauchen wir eine bessere Aufenthaltsqualität mit gepflegten, ansprechenden und sauberen Außenbereichen.

Die ISG wurde noch zu Zeiten der ersten Gestaltungsmehrheit unter Beate Wilding auf den Weg gebracht und schließlich im September 2015 gegründet. Das gemeinsame Ziel von Politik, Stadtverwaltung und ISG ist eine nachhaltige Aufwertung der Alleestraße. 

Wir haben in den letzten Jahren die Arbeit der ISG immer wieder konstruktiv kritisch begleitet, sehen aber auch eine dringende Notwendigkeit, die verpflichtende Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer fortzusetzen. Dazu werden wir noch in dieser Wahlperiode über eine sogenannte Sanierungssatzung entscheiden. Auf diese Weise werden wir nicht nur die Ideen und Vorstellungen der Bürgerschaft zur Grundlage neuer Entwicklungen machen, sondern auch wirtschaftliche und steuerliche Anreize für eine Erneuerung des Gebäudebestandes

Bei der Planung von Maßnahmen zur Gestaltung oder Nutzung von Flächen und Gebäuden wird die ISG frühzeitig beteiligt. Umgekehrt wird die Verwaltung von der ISG über Planungen von Veranstaltungen in Kenntnis gesetzt. In den vergangenen Jahren wurden auch die Eigentümerinnen und Eigentümer der Immobilien an der Alleestraße verpflichtet, Geld für verschiedene Maßnahmen zu zahlen. Hieraus konnten und sollen auch zukünftig Veranstaltungen und Verschönerungen organisiert werden.

Wir begrüßen es, wenn die Arbeit der ISG fortgesetzt wird. Hierzu müssen nun bald die Voraussetzungen geschaffen werden.

Gemeinsamer Verantwortung für unsere Stadt bewusst sein

von Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister der Stadt Remscheid

mit welchen Wünschen und Erwartungen sind Sie, sind wir in das Jahr 2020 hineingegangen und was ist daraus geworden? Ich glaube, wir haben mit vielem gerechnet, nur nicht mit diesem Ablauf. Seit Ende Februar dreht sich fast alles nur noch um die Pandemie, Lockdown, Kurzarbeit, Verzicht auf Sport, Kultur und vieles mehr.

Unser Leben hat sich völlig verändert. Unsere Kommunikation ist digitaler geworden, manchmal sehr praktisch, manchmal nur noch nervend. Unser Leben ist ein wenig einsamer geworden: sich mit Freunden treffen, gemeinsam ins Kino gehen oder ins Restaurant, in ein Konzert oder ins Stadion (endlich erste Liga), all das klappte im Verlaufe dieses Jahres kaum. Die materielle Situation vieler Menschen hat sich coronabedingt verschlechtert. Die Schulden unsere Stadt, des gesamten Landes steigen wieder: die Kompensation von Ertragseinbrüchen, der Ausfall von Gebühren, die Sicherung von Unternehmen, all das wird die nachfolgenden Generationen noch lange teuer zu stehen kommen. Remscheid wird seine coronabedingten Steuerausfälle und Mehraufwendungen ab 2025 über 50 Jahre abschreiben und muss dazu Jahr für Jahr ca. 4 Mio.€ zusätzlich erwirtschaften bzw. aufbringen.

Die materiellen Konsequenzen der Pandemie sind das eine. Mindestens genauso besorgniserregend sind die politischen und sozialen Zuspitzungen. Die Menschen verändern sich in der Krise: ängstliche werden noch ängstlicher, Skeptiker werden noch skeptischer, Zweifler noch zweifelnder, Kritiker noch kritischer, Ablehnende noch ablehnender. Verschwörungstheorien, sogenannte Querdenker werden wöchentlich mehr, politische Trittbrettfahrer aus der rechtsextremen Szene nutzen das hemmungslos für ihre politischen Ziele aus. Unsere Verfassung wird immer häufiger in Frage gestellt. Der Bundesregierung faschistisches Verhalten nachzusagen und die angeblich fehlende Meinungsfreiheit zu beklagen ist absurd. Dass sich Querdenker und andere mit Opfern des Nationalsozialismus öffentlich vergleichen wie mehrfach geschehen, ist eine nachträgliche und widerliche Verachtung von Sophie und Hans Scholl, Anne Frank und vielen Millionen anderen Opfern. Es ist auch eine Verhöhnung der mittlerweile 49 in unserer Stadt an bzw. mit Corona verstorbenen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die wir in unsere Gedanken und Gebete einschließen.

Meine Damen und Herren, ich habe aber auch anderes kennengelernt: Nachbarschaftshilfe, Engagement rund um die Uhr, sowohl im Haupt- wie im Ehrenamt. Ohne die vielen engagierten Menschen, die sich an vielen Stellen dafür eingesetzt haben, würde unsere Stadt unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen nicht so funktionieren. Am vergangenen Samstag haben Vertreterinnen und Vertreter aller Religionsgemeinschaften, der Politik und der Verwaltung gemeinsam Brot verteilt und den Menschen Mut zugesprochen: wir halten zusammen, Remscheid hält zusammen. Die Reaktionen waren bis auf ganz wenige Ausnahmen wohltuend. Ja, Remscheids Stärke ist auch das friedliche Zusammenleben von Menschen aus über 120 Nationen. Dieses Miteinander von allen Menschen unabhängig von Herkunft, Kultur, Religion und Lebensorientierung müssen wir weiter stärken.

Ich danke allen, die sich seit Monaten in der Pandemie quasi pausenlos um Sicherheit und medizinische Versorgung gekümmert haben. Das wird auch künftig so sein, wenn es ab dem neuen Jahr darum gehen wird, die Impfstrategie umzusetzen. Lassen sie mich ein Wort zum Standort des Impfzentrums sagen: ja, die Kommunikation war nicht glücklich. Dafür übernehme ich die Verantwortung. Aber ich weise die Kritik zurück, wir hätten einen Kompromiss eingegangen, auch die völlig unangemessene Kritik des Sportbundes. Allen sollte klar sein, dass wir unter Hochdruck einen geeigneten Standort ausgewählt haben, nachdem zuvor viele miteinander verglichen wurden. Während wir aber in der Lage sind, den die Halle West nutzenden Vereinen Alternativen anbieten zu können, wäre das für den einzigen Bundesligisten unserer Stadt am Hackenberg nicht möglich gewesen. Und davor konnten wir nicht die Augen verschließen. Allen muss aber klar sein, dass die gesundheitliche Versorgung an erster Stelle zu stehen hat! Sie genießt – ohne wenn und ohne aber – absoluten Vorrang! Eine Anmerkung: Während wir diskutieren, ob West genauso praktisch und erreichbar ist wie Hackenberg, müssen die Menschen aus dem Oberbergischen vermutlich bis nach Gummersbach fahren. Ich weiß durch Telefonate, dass die unsere Sorgen gerne hätten.„Corona lässt uns spüren, was fehlt.“ – Das gilt für alle Bereiche unseres Lebens.

Es gilt auch in besonderer Weise für das kulturelle Leben in unserer Stadt. Von kleinen aber äußerst lebendigen Initiativen in Stadtquartieren bis zu den großen Häusern – wie das Teo Otto Theater oder die Klosterkirche. Wir vermissen die bunten, vielfältigen Angebote der Kultur in unserer Stadt. Das scheinbar so Selbstverständliche ist – so wissen wir heute – alles andere als selbstverständlich. Kunst und Kultur leiden unter der Pandemie. Bund und Land haben Hilfsprogramme aufgelegt, um das Überleben von Kunst und Kultur in der Krise zu ermöglichen. Remscheid hat in einem außergewöhnlichen Kraftakt eine Nothilfe für die Kultur in unserer Stadt gestemmt. 200.000 Euro konnten auf diese Weise an Kunst- und Kulturschaffende verteilt werden. Das ist ein starkes Beispiel für den Zusammenhalt in unserer Stadt. Wir wissen aber auch, dass das Ende der Krise noch nicht in Sicht ist. Deshalb werden wir auch in den kommenden Monaten uns Gedanken darüber machen, wie das Kultur- und Kunstleben wieder erstarken und erblühen kann. Wir alle sind dazu eingeladen, Ideen und Vorstellungen in diesen Prozess einzubringen. Es gilt: Remscheids Stärke ist seine kreative Vielfalt von Ideen!

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Für weitere zwei Jahre Stadt des fairen Handels

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Fairtrade-Zertifizierungsstelle TransFair e. V. hat die Stadt Remscheid nach eingehender Prüfung für weitere zwei Jahre als Stadt des fairen Handels bestätigt. Am Samstag, 12. Dezember, wird Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz auf dem Wochenmarkt vor dem Rathaus die Auszeichnungsurkunde von der Steuerungsgruppe „Fairtrade-Town Remscheid“ entgegennehmen. Die Steuerungsgruppe wird die Übergabe der Auszeichnungsurkunde mit einem Aktionsstand auf dem Wochenmarkt begleiten mit fairem Glühwein und fairer Schokolade sowie viele weiteren fairen Geschenkideen. Die Steuerungsgruppe freut sich über neue Mitglieder und Interessierte. Für persönliche Gespräche und ein Kennenlernen steht sie am kommenden Samstag auf dem Remscheider Wochenmarkt zur Verfügung. Wer sich für den fairen Handel in Remscheid einsetzen möchte, ist herzlich zum Mitmachen eingeladen.

Dass Engagement für den fairen Handel auch in Zeiten von Corona möglich ist, hat Remscheid auch im Jahr 2020 mit verschiedenen Aktivitäten deutlich gemacht. Eine Online-Diskussion zum Lieferkettengesetz, eine Ausstellung zum Lieferkettengesetz im Ämterhaus der Stadt, ein Online-Austausch mit der Fairtrade-Kaffeekooperative APROLMA standen neben Gesprächen zur nachhaltigen Beschaffung mit der Verwaltung und den Grünen auf dem Jahresprogramm. Auch bei der BNE-Bildungskonferenz hat die Steuerungsgruppe mitgewirkt und neue Kontakte knüpfen können.

Gerade Produzierende aus Ländern des Globalen Südens sind durch die Corona-Pandemie besonders schwer getroffen. Schlechte Gesundheitssysteme, mangelnde Hygiene-Möglichkeiten und das Wegbrechen von Arbeitsplätzen stellen die Menschen vor enorme Herausforderungen. Deswegen ist es genau jetzt besonders wichtig, dass wir uns solidarisch zeigen und alles dafür tun, dass der faire Handel als sichere Einnahmequelle für die Produzentinnen und Produzenten bestehen bleibt.

Remscheid ist bereits seit 2016 eine von 700 Fairtrade-Towns in Deutschland und setzt sich damit aktiv für den fairen Handel ein. Die Mitglieder der Steuerungsgruppe freuen sich ganz besonders über die erneute Auszeichnung. Denn sie zeigt: Das Engagement für den fairen Handel in ihrer Stadt lohnt sich! Immer mehr Menschen interessieren sich auch in Remscheid für Themen wie regionale, klimafreundliche und faire Ernährung, nachhaltigen Konsum und die Wahrung von Menschenrechten weltweit.

Werden die „Photovoltaik-Pioniere“ bald abgeklemmt?

Zur morgigen Sitzung des Rates haben die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen bei der Verwaltung angefragt bezüglich der Konsequenzen aus der Beendigung der EEG-Förderung? Denn nach dem aktuell geltenden Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) endet für Solar-Altanlagen nach 20 Jahren die Einspeisevergütung. Das bedeutet für die „Photovoltaik-Pioniere“ der ersten Stunde, dass ihre Förderung zum Ende dieses Jahres auslaufen wird. „Da die Anlagen sich nach 20 Jahren in der Regel amortisiert haben, liegt das Problem nicht in der Beendigung der Förderung, sondern darin, dass der Solarstrom nicht mehr ins Netz eingespeist werden darf“, so die Antragsteller. „Die Anlagenbetreibenden, müssen folglich ihren Strom entweder direkt vermarkten oder vollständig für den Eigenverbrauch nutzen.“ Beides sei mit großen finanziellen und technischen Hürden verbunden und werde viele Anlagenbetreibenden, evtl. auch die Stadt, zwingen ihre Anlagen abzubauen. Eine endgültige und rechtzeitige Lösung für die Anlagenbetreibenden sei derzeit nicht abzusehen. Der Bundestag plant erst Ende des Jahres eine Novelle des EEG.

Im Einzelnen möchten die drei Fraktionen wissen:

  1. Auf welchen städtischen Gebäuden sind Photovoltaik- und/ oder Solarthermieanlagen (im Folgenden „Anlagen“ genannt) mit welcher Einzel- und Gesamtleistung installiert?
  2. Aus welchen Baujahren stammen die einzelnen Anlagen?
  3. Welche Anlagen sind von der auslaufenden EEG-Förderung betroffen?
  4. Wie plant die Verwaltung mit diesen Anlagen zu verfahren?
  5. Gibt es eine Investitionsplanung für die Instandhaltung, Erneuerung und den Ersatz von bestehenden Anlagen?
  6. Welche zusätzlichen städtischen Anlagen sind derzeit in Planung?
  7. Wie viele private Anlagen sind im Netzgebiet der EWR von der auslaufenden Förderung betroffen?
  8. Wie verfährt die EWR mit betroffenen privaten Anlagen, die in ihr Netz einspeisen?
  9. Wird die EWR den betroffenen Betreiberinnen und Betreibern eine Übergangslösung anbieten, damit diese die Möglichkeit haben, sich auf die bislang vollkommen unklaren neuen Regelungen der angekündigten EEG-Novelle einstellen können?
  10. 1Wie ist der Sachstand bezüglich der Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion „Solarstadt Remscheid“ (Drs. 15/6262)?

Max Koch bundesweit bester Nachwuchs-Elektroniker

Pressemitteilung der Handwerkskammer Düsseldorf

Max Benedikt Koch ist der beste Junghandwerker seines Fachberufs in Deutschland. Der 21-Jährige Elektroniker mit Vertiefungsschwerpunkt in Informations- und Telekommunikationstechnik setzte sich im diesjährigen Durchgang des „Leistungswettbewerbs des Deutschen Handwerks“ (PLW) gegen 57 weitere Teilnehmende seines Gewerks durch. Aufgrund der pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen war ein eigener Endausscheid auf Bundesebene mit Arbeitsproben in diesem Jahr nicht möglich. Koch, der zuvor auch auf Innungs-, Kammer- und Landesebene obsiegt hatte, brachte allerdings aus seiner Gesellenprüfung ein nicht zu toppendes – das notenmäßig bestmögliche - Ergebnis in Praxis und Theorie mit.

Der gebürtige Ennepetaler und Neu-Berliner Max Koch hat seine Profession so profund in dem spezialisierten Fachunternehmen SMS Sicherheitstechnik Mike Schimmel in Remscheid erlernt, wo ihm der Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf Andreas Ehlert gestern – natürlich unter Einhaltung aller Gesundheitsschutzbestimmungen – die Siegerurkunde und einen Prämien-Gutschein für den nächsten Weiterbildungsschritt persönlich überreichte.

In „normalen“ Jahren hätte Max Koch eine Feierstunde mit Festessen mit allen PLW-Siegern aus dem HWK-Bezirk in Düsseldorf erwartet. Aber auch im gezwungenermaßen kleineren Rahmen geriet die improvisierte Zeremonie würdig und launig: Ehlert machte beim jahresbesten Nachwuchs-Elektroniker ein ausgeprägtes „Retter-Gen“ aus: Max Koch habe nicht nur „exzellentes Können als Nothelfer bei Internetabsturz, Netzwerkbefall und Datenklau“ erworben, sondern stelle seine IT-Kompetenz nun ausgerechnet bei einem Arbeitgeber zur Verfügung, dessen ausschließliches Metier der Notfalleinsatz ist: der Berliner Berufsfeuerwehr.

Andreas Ehlert nutzte die Gelegenheit, auch den erfolgreichen Ausbildern, Vater Mike und Sohn Patrick Schimmel, Glückwunsch und Dank auszusprechen: „Als Ausbildungsbetrieb einen Berufsanfänger in einem großen und derart komplexen, anlagen-, gebäude-, wie energietechnisch gleichermaßen fordernden Ausbildungsberuf des Handwerks zu einer Elitekraft des Berufsstands zu qualifizieren, ist als Spitzenleistung ebenso zu würdigen wie der Ausbildungserfolg des Lehrlings selbst“. Mike Schimmel bilde „nicht nur äußerst qualitätsvoll, sondern auch so regelmäßig wie ein Metronom aus“. Alle zwei Jahre beginne seit Mitte des letzten Jahrzehnts ein Schulabgänger seine Berufsausbildung im Remscheider Fachunternehmen und schaffe am Ende problemlos sein Ausbildungsziel. Und mit Jan Richter hat im Jahr 2013 sogar schon einmal ein PLW-Bundessieger sein Handwerk bei Schimmel Sicherheitstechnik gelernt. „Das ist schlicht ein überragendes Ausbildungsengagement!“, freute sich der Handwerkspräsident.

Sauberkeit und Sicherheit wichtiger als Mobilität

Pressemitteilung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

„Mit der Kommunalumfrage 2020 war das Ziel verbunden, Einschätzungen unserer Kommunen über die örtlichen Handlungsschwerpunkte heute und in der Zukunft zu gewinnen. Rund 68 Prozent unserer Kommunen haben sich beteiligt und wichtige Ergebnisse geliefert. Erkenntnisgewinn Nummer Eins: Sauberkeit und Sicherheit werden als wichtigster Zukunftsfaktor eingestuft und lösen damit die Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem Auto ab. Erkenntnisgewinn Nummer Zwei: Gastronomie, Freizeit, Kultur, Tourismus, Dienstleistungen und medizinische Angebote gewinnen gegenüber der Handelsfunktion an Bedeutung“, so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen stehen künftig vor der Aufgabe, sich wesentlich vielfältiger aufzustellen, um attraktiv und stabil zu bleiben. „Innenstädte und Zentren sind das Gesicht, sind das Herz unserer Städte und Gemeinden. Dieses Gesicht wird sich verändern. Die Marktplätze des 21. Jahrhundert werden mehr als Einzelhandel sein. Sie werden vermehrt auch Zentren der Begegnung, der Gastronomie und der Naherholung. Aus den Ergebnissen werden wir nun gemeinsam mit den Kommunen passgenau weitere Unterstützungsangebote entwickeln“, sagt Scharrenbach.

Aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ haben in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen rund 40 Millionen Euro erhalten. Die Frist für die Vorlage der Förderanträge für das Sofortprogramm wurde bis zum 30. April 2021 verlängert. „Damit können Städte und Gemeinden auf Entwicklungen reagieren, die sich aktuell ergeben. Aber nicht nur das: Wir werden zeitnah weitere Initiativen zur Stärkung unserer Innenstädte ergreifen“, so Scharrenbach.

(…) Städtebauförderung und „Sofortprogramm Innenstadt 2020“ werden von den Kommunen positiv gewürdigt: Gleichzeitig wird die Hoffnung geäußert, dass es zu einer Erhöhung bzw. einer Verstetigung der Förderung kommt. Außerdem besteht unter den Kommunen der weit verbreitete Wunsch nach einer Flexibilisierung und Vereinfachung der Förderprogramme.  Neben vielen Anregungen zur inhaltlichen und organisatorischen Weiterentwicklung der Programme werden insbesondere Unterstützungsbedarfe bei Lösungen für Leerstände und Problemimmobilien, bei der Mobilisierung von privaten Akteuren und bei der Verbesserung von kommunalen Handlungsmöglichkeiten gesehen. Die komplette Umfrage finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter: www.mhkbg.nrw.

BZI freut sich über Fördermittel von Land und Bund

Pressemitteilung des Berufsbildungszentrums der Remscheider Metall- und Elektroindustrie GmbH (BZI)

Die Geschäftsführer des Berufsbildungszentrums der Industrie (BZI), Alexander Lampe und Frank Schmitz, freuen sich über einen erweiterten Zuwendungsbescheid zur Finanzierung des BZI-Neubaus. Mit rund zwei Millionen Euro unterstützen Bund und das Land Nordrhein- Westfalen durch das Bundesinstitut für Berufsbildung (BiBB) die Fertigstellung der modernen Aus- und Weiterbildungsstätte, deren Kosten den ursprünglichen Finanzierungsrahmen etwas überschritten haben. Im Beisein von Jürgen Hardt, Bundestagsabgeordneter für Remscheid, Solingen und Wuppertal II, und Landtagsabgeordneten Jens-Peter Nettekoven nahmen die Geschäftsführer den Bescheid in Empfang. Beide CDU-Politiker hatten sich persönlich für die Bewilligung der zusätzlichen Förderung eingesetzt.

Das von der Bergischen Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid und dem Arbeitgeberverband von Remscheid und Umgebung e.V. getragene BZI ist eine der bedeutendsten und größten Aus- und Weiterbildungseinrichtungen im bergischen Raum. „Mit der Erweiterung des BZI-Bildungscampus` auf über 17.000 Quadratmeter haben wir neue Maßstäbe im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung für Remscheid und die ganze Region gesetzt. Damit wurde ein wichtiger Schritt in die Zukunft unseres Aus- und Weiterbildungsangebotes getan“, sagt Alexander Lampe. Im Neubau sind hochmoderne Ausbildungswerkstätten mit 360 Werkstattplätzen in den Bereichen Metall, Elektro und Steuerungstechnik sowie 144 Unterweisungsplätze in fünf Theorieräumen entstanden. „Sowohl unsere Gesellschafter als auch Bund und das Land NRW haben sich durch Corona nicht beirren lassen und setzen auf die Grund- und Fachausbildung sowie die Nachwuchssicherung von Fachkräften für die Wirtschaft. Das eröffnet neue Chancen für unsere hiesigen Unternehmen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, ergänzt Frank Schmitz.

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Modellfamilie muss 2021 nur 2,20 Euro mehr zahlen

Tabelle der Stadt Remscheid.

Zur Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid und zur Ratssitzung am 10. Dezember hat die Verwaltung eine zusammenfassende Darstellung der von den TBR für das kommende Jahr vorgeschlagenen Gebührenentwicklung vorgelegt. Nebenstehender Kasten zeigt die  vorgeschlagenen Gebührensätze für das Jahr 2021 im Vergleich mit denen des Jahres 2020. Hiernach ergeben sich nur geringe Veränderungen bei den Entsorgungsgebühren. Weiter heißt es in der Verwaltungsvorlage:

  • „Der Gebührenbedarf für die Schmutzwassergebühren kann gegenüber dem Vorjahr um 2 Cent pro Kubikmeter gesenkt werden. Der verminderte Gebührensatz für Schmutzwasser der beitragspflichtigen Mitglieder des Wupperverbandes bleibt konstant.
  • Bei den Niederschlagswassergebühren sind die Kosten trotz der Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes stabil. Die Kanalbenutzungsgebühr für die Ableitung und Behandlung des Niederschlagswassers kann daher unverändert bleiben.
  • Die Gebühr für die Ausfuhr der Kleinkläranlagen beträgt unverändert 84,63 €/cbm Ausfuhrmenge.
  • Die Kleineinleiterabgabe beträgt unverändert 0,44 €/cbm.
  • Die Gebührensätze für die Restmüllentsorgung müssen aufgrund der Kostenentwicklung angehoben werden. Für die 120-l-Tonne ergibt sich eine Gebührensteigerung in Höhe von 13 € im Jahr.
  • Bei der Bio-Tonne ist ebenfalls eine moderate Anhebung der Gebühren erforderlich. Für die 120-l-Biotonne ergibt sich daher eine Gebührensteigerung in Höhe von 5 € im Jahr.
  • Bei den Gebührenkalkulationen für die Straßenreinigungsgebühren war aufgrund der milden Winter der vergangenen Jahre und den daraus resultierenden Kostenüberdeckungen im Winterdienst und den Kostenunterdeckungen bei der Sommerreinigung eine Kostenanpassung zwischen den Gebührenbereichen Winterdienst und Sommerreinigung zwingend erforderlich. Daher ergeben sich trotz unveränderter Gesamtkosten der Straßenreinigung Veränderungen bei den Gebührensätzen. Die Gebührensätze der Winterdienstgebühr können um 19 Cent bzw. 15 Cent pro Frontmeter gesenkt werden. Dafür müssen die Gebührensätze der Sommerreinigung angehoben werden. Bei den innerörtlichen Straßen steigt die Gebühr um 13 Cent pro Frontmeter und bei den überörtlichen Straßen um 12 Cent pro Frontmeter. Bei den innerörtlichen Straßen mit erhöhtem Reinigungsaufwand beträgt der Anstieg 24 Cent pro Frontmeter. Die Kostenbelastungen und Kostenentlastungen gleichen sich somit aus.“

Beigefügt ist eine Modellberechnung für die Familie Mustermensch, die vom Bund der Steuerzahler für Gebührenvergleiche herangezogen wird. Demnach ergibt sich 2021 für die Modellfamilie eine Mehrbelastung von 2,20 € im Jahr.

Der bergische Arbeitsmarkt mit Licht und Schatten

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

„Der Arbeitsmarkt im November zeigt Licht und Schatten. Erfreulich ist die positive Entwicklung bei den Stellenangeboten, auch und gerade im Vorjahresvergleich. Mit Sorge betrachte ich den kontinuierlichen Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit im Rechtskreis SGB III“, kommentiert Martin Klebe, Leiter der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt im Bergischen Städtedreieck.

In Remscheid meldeten sich im November 802 Personen neu oder erneut arbeitslos, 845 Menschen konnten ihre Arbeitslosigkeit beenden. Von Anfang März bis Ende Novembersind in Remscheid über 1.300Anzeigen auf Kurzarbeit für rund 22.000Personen eingegangen. Im Mai 2020 haben im Agenturbezirk rund 740Betriebe für 9.900Personen konjunkturelles Kurzarbeitergeld beantragt. Die Kurzarbeiter-Quote stellt den Anteil der Kurzarbeiter an den sozialversicherungs-pflichtig Beschäftigten dar und betrug im Mai 21,3Prozent.

November 2020 wurden der Agentur für Arbeit Remscheid 258 neue Stellen gemeldet, das sind 68 (35,8 Prozent) mehr als im Vormonat. Somit wurden seit Jahresbeginn im Vergleich zum Vorjahr 674 (-22,4 Prozent) weniger neue Stellen gemeldet. Im Bestand befinden sich nun insgesamt 918 offene Stellen. Das sind 16 weniger als im Vormonat und 102 weniger als im Vorjahresmonat. Aktuell sind in Remscheid 427 junge Menschen unter 25 Jahren von Jugendarbeitslosigkeit betroffen -im Vergleich zum Vormonat sind dies acht Jugendliche (+1,9 Prozent) mehr. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist die Jugendarbeitslosigkeit um 59 Personen (+16,0 Prozent) gestiegen – ausschl. im Bereich des SGB III.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Aktuell sind 1.857 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen, das sind 398 (+27,3 Prozent) mehr als vor einem Jahr. Von den Langzeitarbeitslosen werden 86,9 Prozent (1.614 Personen) in der Grundsicherung betreut.
Insgesamt ergeben sich drei Aussagen zum Arbeitsmarkt im Bergischen Städtedreieck:

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Ohne DOC müssten Ausgaben anders gedeckt werden

Das OVG Münster hat am 28. Oktober den B-Plan zum DOC in Lennep für unwirksam erklärt. „Somit fließt der Kaufpreis für die Grundstücke nicht wie erwartet in 2020 in den städtischen Haushalt“, folgert daraus Bettina Stamm von der Wählergruppe echt.Remscheid und möchte zur Sitzung des Rates am 10. Dezember von der Verwaltung Antwort auf folgende Fragen bekommen:

  • Über die Verlagerung der Grundschule und der Feuerwache hinaus, ist die Stadt für den Ausbau der DOC Infrastruktur für den Investor in Vorleistung getreten. So sind z.B. für den Ausbau der Ring/Rader Str. und der Lärmschutzwand über 1,7 Millionen € aus der Stadtkasse geflossen. Im Investitionsplan sind diese Kosten (und noch weitere Investitionen) durch den, nun nicht fließenden, Kaufpreis gedeckt. Womit wurden die Kosten tatsächlich gedeckt bzw. die Deckungslücken finanziert?
  • Werden die noch ausstehenden Ausbauarbeiten der verkehrlichen DOC-Infrastruktur - für die laut Vertrag der Investor eintreten muss - weiter ausgeführt? Wenn ja, wie werden diese Kosten finanziert?
  • Die Deckung für den Rückkauf der Straßenbeleuchtung in Höhe von 4,6 Mio. € soll vollständig durch Minderauszahlungen bei der Verlagerung der Sportstätte nach Hackenberg finanziert werden. Diese wird wiederum durch die Verkaufserlöse der DOC-Grundstücke finanziert. Bis dato sind allerdings keine Verkaufserlöse geflossen, und es ist auch nicht absehbar das diese tatsächlich eingehen werden.
  • Wie ist es möglich, dass die Finanzierung für den Rückkauf der Straßenbeleuchtung mit Mitteln gedeckt werden kann, die für die Verlagerung Hackenberg schon nicht zur Verfügung stehen und der Zufluss nicht sicher ist?
  • Bezüglich der Aussage, die Bezirksregierung werde im Falle der Nichtrealisierung des DOC die Flächen nur für Gewerbeansiedlung nutzen, stelle sich die Frage, wann diese Aussage erfolgt sei und wann dazu ein Beschluss der BV Lennep oder des Rates der Stadt.

IHK kritisiert „Tiefschläge für den Einzelhandel"

Pressemitteilung der Bergischen IHK

„Das ist eine Woche der Tiefschläge für den Einzelhandel, und da passt etwas nicht.“ Mit diesen Worten drückt Michael Wenge, Hauptgeschäftsführer der Bergischen IHK, sein Unverständnis über die politischen und juristischen Entscheidungen dieser Woche aus. „Große Geschäfte – üblicherweise mit modernen Lüftungsanlagen ausgestattet – dürfen in der Vorweihnachtszeit weniger Kunden hineinlassen, aber die Sonntage sollen zur Entzerrung nicht genutzt werden dürfen?“ Er wisse nicht, wie man diese Entscheidungen zusammenbringen und den vielen anfragenden Händlern und Interessengemeinschaften nachvollziehbar erklären solle.

Am Dienstag hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster aufgrund eines Eilantrags der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die in der Coronaschutzverordnung vorgesehenen verkaufsoffenen Sonntage in der Adventszeit als rechtswidrig eingestuft. Am Mittwochabend kündigten dann die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin für Dezember eine Halbierung der Kundenzutritte für Geschäfte über 800 Quadratmeter an.

Wenge rechnet deshalb mit Warteschlangen in der Vorweihnachtszeit und die seien in der Pandemiesituation sicher nicht erwünscht. Zudem führten sie ganz schnell zu weiteren Kaufverlagerungen ins Internet. „Die Einzelhandelsbranche wird in ihrer Bedeutung für unsere Standorte unterschätzt. Sie braucht dringend eine Perspektive!“ so der IHK-Vertreter. „Wenn Unternehmer keine Zukunft in ihrer Branche mehr sehen, sind Arbeitsplätze gefährdet“, gibt Wenge zu bedenken. Aus seiner Sicht schaden die Gewerkschaften damit sogar ihren Mitgliedern. „Dass in einer seit dem 2. Weltkrieg nie dagewesenen Ausnahmesituation, schnell formulierte Verordnungen nicht immer einer detaillierten juristischen Prüfung standhalten, ist das Eine. Aber Klagen nur aus Gewohnheit - das ist wenig hilfreich!“ Wenge mahnt deshalb mehr Solidarität mit den Arbeitgebern im Einzelhandel an, denn nur gemeinsam könnten die riesigen Herausforderungen bewältigt und die Innenstädte vor einer Verödung gerettet werden.