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Vorschusslorbeeren für den MRR leider verwelkt

"Das Rheinland setzt ein starkes Zeichen!", titelte der Waterbölles am 21. Februar 2017, nachdem tags zuvor in Düsseldorf im Beisein der Regierungspräsidentinnen von Düsseldorf und Köln, Anne Lütkes und Gisela Walsken, der Verein Metropolregion Rheinland e.V. aus der Taufe gehoben worden war. In der Turbinenhalle der Stadtwerke Düsseldorf hatten Vertreter von Kommunen, Kreisen, der Städte-Region Aachen, des Landschaftsverbandes Rheinland und der Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammern die Vereinssatzung unterzeichnet und damit ihren Willen zu engerer Zusammenarbeit bekundetet. Ein  starkes Zeichen? Eher Vorschusslorbeeren, die inzwischen leider verdorrt sind. Gerade in der Startphase des neuen Vereins sei eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit (Informationsveranstaltungen, Empfänge, Broschüren und Flyern, Veröffentlichungen im Internet und in Social Media) von großer Bedeutung, hatte im September 2016 die Steuerungsgruppe erklärt, die die Vereinsgründung vorbereitet hatte. Viel ist davon in Remscheid leider nicht angekommen. Dabei war Anne Lütkes recht optimistisch gewesen: „Eine der wichtigen Aufgaben der neuen Metropolregion, ist der Erhalt von leistungsfähigen Verkehrssystemen, sowie der Ausbau von alternativen, nutzerfreundlichen und zukunftsfähigen Mobilitätsstrukturen im Sinne einer Multimodalität. Ein Beispiel könnte ein in der gesamten Region gültiges ÖPNV-Ticket sein.“

Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten. In einem Brief an die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands der Metropolregion Rheinland haben sich heute die Grünen enttäuscht gezeigt über den bisherigen Verlauf des Gründungsprozesses: „Wir alle mussten feststellen, dass der Start der MRR eher holperig und für viele zu langsam verlief. (...) Die aktuellen Entwicklungen in der Metropolregion, gipfelnd in der Kündigung des bisherigen Geschäftsführers, erfordern nicht nur rasche Entscheidungen bezüglich der Geschäftsführung, sondern bieten auch Chancen für eine Neuaufstellung und -ausrichtung. (...) Entscheidend für einen gelungenen Neustart wird jetzt sein, dass eine bessere und vertrauensvollere Kommunikation zwischen der MRR und den kommunalen Gebietskörperschaften sowie bestehenden Institutionen, wie beispielsweise den regionalen Verkehrsunternehmen und -verbünden, gelingt. Die Zusammenarbeit darf nicht weiter als inhaltliche Konkurrenz und als Gegeneinander einzelner Regionen wahrgenommen werden. Im Gegenteil: Die vielfältigen Herausforderungen wie Digitalisierung, Infrastrukturinvestitionen und Aufbau einer europäischen Förderkulisse erfordern das Miteinander aller genannten Institutionen inklusive der MRR.“

Für die positive Begleitung des Gründungsprozesses der Metropolregion Rheinland sei für die Grünen das formulierte Ziel entscheidend gewesen, sich in der harten Konkurrenz um europäische Fördergelder besser aufzustellen, heißt es in dem Schreiben weiter. „Genau dieser Punkt wurde aber in der bisherigen Arbeit der Metropolregion deutlich vernachlässigt. Die personelle und inhaltliche Neuausrichtung bietet jetzt die Gelegenheit, die bisherigen inhaltlichen Defizite zu minimieren.“

Die Mobilität bleibt auf der Strecke

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

 „Trotz hartnäckiger Nachfragen ändert sich für Bahnfahrende, die zur Arbeit nach Düsseldorf müssen, nichts zum Besseren“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „Da gibt es immer wieder neue Ärgernisse. Unter solchen Voraussetzungen werden Autofahrer nicht aufs ökologischere Bahnfahren umsteigen. Auf die Bahn muss endlich wieder Verlass sein!“

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der beiden Landtagsabgeordneten Sven Wolf aus Remscheid und Sarah Philipp aus Duisburg zeigt: der VRR hat dazu bereits mit der DB Gespräche geführt, aber es hat sich noch nichts wesentlich geändert.

 „Wir wollten von der Landesregierung wissen, warum ausgerechnet auf der vielgenutzten Pendlerstrecke S1 selbst zu Stoßzeiten Kurzzüge eingesetzt wurden. Nach Angaben des VRR fehlen der Deutschen Bahn zwei S-Bahn-Fahrzeuge, die durch Brände nicht zur Verfügung stehen. Andere Fahrzeuge werden umgestaltet oder repariert. Offensichtlich kann die Deutsche Bahn die Fahrzeuge nicht mehr laut Plan bereitstellen. Dazu kam noch Personalmangel in der Ferienzeit und damit kam es obendrein zu Zugausfällen“, berichtet der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf. Auf Vorschläge des VRR zu einer Umschichtung von anderen S-Bahn-Linien sei die Deutsche Bahn nicht eingegangen, berichtet die Landesregierung. 

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P&R-Parkhaus soll für Kino gesellschaftsfähig werden

Das P&R-Parkhaus am Remscheider Hauptbahnhof wird im Zuge der Eröffnung des „Cinestar“-Kinos hergerichtet. Dazu gehören eine grundlegende Innenreinigung, vor allem des Treppenhaus (Fäkalien), die Reparatur des Aufzuges, die Instandsetzung der Toranlage (Einfahrt) sowie die Sanierung der Fahrbahndecke und der Schutzgitter. Vorgesehen sind künftig auch ein Winterdienst im Außenbereich und eine nächtliche Patrouille des Parkhauses (eine nächtliche Schließung ist nicht vorgesehen). Die Mittel für die laufenden Kosten der Unterhaltung  in Höhe von 47.750 € sollen im städtischen Etat 2019/2020 neu eingeplant werden, empfahl der Bauausschuss gestern auf Vorschlag der Verwaltung. Zitat aus der Beschlussvorlage: „Dadurch, dass Betonflächen (Boden- und Wandflächen) im Treppenhaus mit Urin verschmutzt sind, ist eine Sonderreinigung dieser verschmutzten Flächen einschließlich der Geruchsbekämpfung als vorgeschaltete Maßnahme erforderlich. Dabei wird der offenporige Beton so behandelt, dass bis zu einer bestimmten Tiefe die Urin-Moleküle mit einer nicht gefährlichen Chemikalie zerstört werden. Unmittelbar danach müssen diese Flächen gestrichen und versiegelt werden. Diese Maßnahmen im Treppenhaus können erst dann erfolgen, wenn der Aufzug wieder funktionsfähig ist.“ (Defekt ist er übrigens nicht zum ersten Mal)

Die aktuelle Kostenaufstellung belauft incl. Mehrwertsteuer auf 74.315 €:

  • Reinigung Wandpaneele: ca. 500 €
  • Reparatur des Aufzuges: ca. 4.200 €
  • Sonderreinigung ca. 849 €
  • Wand- und Deckenanstrich Treppenhaus: ca.44.000 €
  • Anstrich Türen und Tore: ca. 1.000 €
  • Sanierung Fahrbahndecke (oberste Ebene): ca. 5.000 €
  • Erneuerung Fahrbahnschutzgitter: ca. 1.500 €
  • Instandsetzung Toranlage Einfahrt: ca. 5.400 €

Auch die Ablösung weiterer drei Stellplätze kostet Geld: ca. 22.500 €. Das P & R-Parkhaus hat insgesamt 231 Stellplätze. Das Kino benötigt 91 Stellplätze. 88 Stellplätze wurden bereits von der Stadt Remscheid abgelöst. Die drei fehlenden Stellplätze müssen nun noch abgelöst werden. Macht zusammen mit den Kosten für eine Absturzsicherung auf der Parkebene 12 (8.925 Euro) einschließlich Mehrwertsteuer 31.425 €.

Die künftigen laufen Kosten von 47.744 € verteilen sich auf die nächtliche Patrouille (ca. 19.710 €), die Unterhaltsreinigung (ca. 16.452 €), eine anlassbezogenen Reinigung (ca.996 €), die Kosten der Entleerung der Mülleimer (ca. 1.963 €) und den Winterdienst an der Presover Straße (ca. 1.000 €).

Kleine Verkehrstaus sind hier an der Tagesordnng

Es gibt sicher schönere Wohnstraßen in Remscheid, breiter, ruhiger, nicht so steil und kurvig. Aber Remscheid liegt nun mal nicht in der rheinischen Tiefebene, sondern im Bergischen Land. Und das ist auch gut so. Und eine kleine Straße oberhalb des Morsbachtals wie „Volkeshaus“, die Verlängerung der Oberhölterfelder Straße talwärts, ist sicherlich allemal besser als die geräuschvolle Freiheitstraße, die noch ein paar Jahre auf ihren Flüsterasphalt wird warten müssen. Wenn „Volkeshaus“ (findet sich in meinem Navigator bundesweit nur ein einziges Mal) nur nicht so schmal wäre, dass an manchen Stellen zwei etwas breitere SUV oder Kleintransporter nicht aneinander vorbeikommen und ein Fahrer notgedrungen zurücksetzen muss.
Er kann dann nur hoffen, das nicht gerade in dem Moment zu tun, in dem ein dritter Wagen zum Überholen ansetzt, der in dem unübersichtlichen Straßenabschnitt nahe Haus Nr. 11 die Situation zu spät erkannt hat. Davon können die Anwohner so manche schräge Geschichte erzählen - und taten es gestern auch. Bei einem Ortstermin mit Bezirksbürgermeister Otto Mähler, an den auch als Mitglieder der Bezirksvertretung Alt Remscheid Beatrice Schlieper von den Grünen, Hans Lothar Schiffer (FDP) und Ilsedore Uibel (SPD) teilnahmen sowie Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann und seine Mitarbeiter Lars Schreckegast und Thorsten Bussmann.

Mähler und Beckmann waren sich einig: „Solche Straßen gibt es in Remscheid viele!“ Mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h und Durchfahrtserlaubnis für Lastwagen nur bis 3,5 Tonnen. Viele davon sind nur für Anlieger passierbar. „Volkeshaus“, wofür die beschriebenen Verkehrsbeschränkungen ansonsten ebenfalls galten, ist dagegen eine öffentliche Straße, d.h. sie ist für alle Verkehrsteilnehmer offen, nicht nur für die direkten Anlieger. Erkennbar war das gestern an den Nummernschildern der Fahrzeuge, die die Gruppe (meist schneller als 30 km/h) passierten: SG, LEV, W... Wer sein Navi im Auto nutzt oder sich auch ohne dieses gut auskennt, wisse „Volkeshaus“ als zulässigen (!) Schleichweg von uns nach Müngsten bzw. Wuppertal zu schätzen, berichtete den Kommunalpolitikern und Vertretern der Verwaltung Anwohner Friedhelm Schulze. Zusammen mit vier weiteren Bürgern hatte er sich schriftlich an den Bezirksbürgermeister gewandt und auf die Probleme hingewiesen.

Was aber dagegen tun? Ein Vorschlag war gestern, den engsten Teil der Straße durch Ampeln zu regeln. Oder noch weitere Verkehrsspiegel anzubringen. Am weitestgehenden (auch auf die längere Fahrtstrecke bezogen) war der Vorschlag, aus „Volkeshaus“ und Fürberger Straße im Verbund Einbahnstraßen zu machen, in welche Richtung auch immer. Doch dagegen erhob sich sogleich Protest: Das lasse motorisierten Anwohnern im Winter, wenn der Schneeräumdienst die kleine Straße noch nicht erreicht habe, keine Ausweichmöglichkeit mehr ("Dann sitzen wir womöglich fest!“).

Könnte noch die Möglichkeit bestehen, aus der Durchgangs- eine Anlieger-Straße zu machen. Da hatte Jürgen Beckmann zwar seine Zweifel, musste aber einräumen, den Grund dafür nicht zu kennen, warum die (vergleichbare) Fürberger Straße im unteren Bereich vor Jahren zur Anliegerstraße gemacht worden war. „Das werde ich überprüfen“, kündige er an. Beatrice Schlieper wünschte sich ein Ergebnis zur Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 11. Dezember. „Aber bitte nichts abbügeln, sondern sich um ein positives Ergebnis bemühen!“, gab sie den Männern vom Ordnungsamt mit auf den Weg.

Keine Spur mehr von alter Tankstelle und Waschanlage

Schon seit Dezember vorigen Jahres ist die Greyfield Real Estate GmbH, spezialisiert auf die Revitalisierung ungenutzter Industriebrachen, Eigentümer des rund  3200 Quadratmeter große Geländes an der Unterführung und der Neuenkamper Brücke, auf dem der Remscheider Mineralölhändler Hans-Joachim Dattner 1984 eine Großtankstelle mit der Waschstraße errichtete. Beides war im Frühjahr 2013 geschlossen worden, nachdem sich Dattner an der Neuenkamper Straße - deutlich vergrößert - in die Reihe der dortigen Tankstellen eingereiht hatte, auch mit einer moderneren und größeren Waschstraße. De alte Anlage verkam seitdem zum städtebaulichen Schandfleck.

Inzwischen hat ein Bagger die ausgediente Waschanlage und die Tankstellen-Gebäude oberhalb der Haddenbacher Straße abgerissen. Die Größe des Grundstücks ist erst jetzt wieder deutlich erkennbar. Greyfield will darauf einen dreigeschossigen Neubau auf Stelzen (für 80 überdachte Stellplätze) errichten. Dort will die Fit-Deutschland GmbH in Essen mit einem neuen Fitness-Studio einziehen, wie die Firma auf ihrer Internetseite bestätigt.

Politik setzt sich für Bahn-Elektrifizierung ein

Zur Sitzung des Rates am 22. November haben die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 22.11.2018 den Antrag gestellt, Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (und die Remscheider Vertreterinnen und Vertreter in überörtlichen Gremien, wie dem VRR, der BSW etc.) mögen sich bei den zuständigen Stellen des Bundes, des Landes, der Verkehrsverbünde und der Verkehrsunternehmen für eine baldmögliche Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen-Remscheid-Wuppertal einsetzen, ferner für Direktverbindungen nach Düsseldorf und Köln: „Um die Realisierung zu erleichtern, wird vorgeschlagen zu prüfen,

  • ob die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen-Remscheid-Wuppertal auch in Form einer Teilelektrifizierung (z.B. unter Aussparung des Streckenabschnitts Solingen-Mitte – Remscheid Hbf und/oder der Müngstener Brücke) sinnvoll und möglich wäre und welche – batterieelektrisch betriebenen – Fahrzeuge hierzu zur Verfügung stehen könnten, und
  • ob die Elektrifizierung der Müngstener Brücke durch eine seitliche Stromschiene, wie sie z.B. bei den S-Bahn-Netzen von Berlin und Hamburg Verwendung findet, machbar und mit wirtschaftlichen sowie auch ökologischen Vorteilen (z.B. geringere Eingriffe in die Landschaft) verbunden wäre.“

Eine baldige Prüfung dieser Frage in Zusammenarbeit mit den Finanziers und Anbietern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) halten die Antragsteller für notwendig, um die Beschaffung von Fahrzeugen auf die Nutzung eines derartigen Stromversorgungssystems auszurichten. In die Prüfung sollte einbezogen werden, welche auf dem Markt vorhandenen bzw. geeigneten batteriebetriebenen Schienenfahrzeuge oder vergleichbare Betriebskonzepte (z.B. Einsatz von Super-CAPS) angeboten werden, die einen elektrischen Betrieb der in Betreff genannten Eisenbahnstrecke ohne Voll-Elektrifizierung der Strecke selbst ermöglichen würde.“

In der Begründung heißt es, es sei „offensichtlich, dass viele Berufspendlerinnen und –pendler aus und nach Remscheid, den Haltepunkt Solingen Hbf (Solingen-Ohligs) zum Umstieg nutzen. Umstiege erschweren die Eisenbahnnutzung und damit die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) insgesamt. Sie kosten Zeit, insbesondere bei Verspätungen verlängern sie die Reisezeit. Sie sind unbequem und bei schlechter Witterung unangenehm.“

Nicht nur beim Kraftfahrzeugverkehr, sondern auch bei anderen Verkehrsträgern gebe es Einsparpotenziale bei CO2-Ausstoß und Luftschadstoffen. So seien auch in NRW zahlreiche Bahnstrecken noch nicht elektrifiziert (in Deutschland sind es rund 40% des Streckennetzes, wobei 90% aller nicht elektrifizierten Strecken kürzer als 70 km sind). Zitat: „Auch die Städte des Bergischen Landes leiden unter zu einem zu hohen Schadstoffmix. Eine Elektrifizierung einer sie verbindenden Eisenbahnstrecke (Länge: 36 km) würde auch ihren Beitrag zur Stickoxid-und CO2-Minderung beisteuern. Und sie würden neben den Umwelt- und Klimaschutzaspekten auch wesentlich zur Lärmminderung, Qualitäts- und Leistungssteigerung sowie zur Akzeptanz des ÖPNV beitragen. Elektromotoren sind deutlich leiser und leitungsfähiger und können dadurch Fahrzeiten verringern sowie die Streckenauslastung verbessern. Und dies wiederum kann sich auch auf die Pünktlichkeit des Gesamtsystems auswirken.“

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Bitte keine Bürgerbeteiligung unter Zeitdruck!

Waterbölles-Kommentar

Politik vor schwieriger Frage: Was soll vertagt werden?“, frage der Waterbölles am 29. Juni und beschrieb in Sachen „Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes“ die nächsten Termine „auf der durchaus ambitionierten Zeitschiene“:

  • Oktober 2018: Ergebnis des nachträglich beauftragten Verkehrsgutachtens (auch zum alten Fußgängertunnel vor dem Ämterhaus) und Abgabe des Förderantrages auf der Basis einer Kostenschätzung bei der Bezirksregierung in Düsseldorf
  • Mai 2019: Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, Bürgerbeteiligung
  • 2019: Eingang des Förderbescheids und Ausschreibung der Bauarbeiten
  • 2020: Baubeginn. Voraussichtliche Bauzeit:2,5 Jahre.

Ein Szenario, das inzwischen durch Verschiebungen auf der Zeitachse Makulatur geworden zu sein scheint. Denn der RGA berichtete gestern mit Bezug auf den Technischen Beigeordneten Peter Heinze, das Verkehrsgutachten werde erst im Frühjahr auf dem Tisch liegen (das hätte der Stadt eigentlich eine offizielle Pressemitteilung wert sein sollen! Als Info für Büreger und Kommunalpolitiker gleichermaßen!).

Wann genau ist nun mit dem Gutachten zu rechnen? Vielleicht im Mai? Vielleicht sogar wenige Tage vor der angekündigten Bürgerbeteiligung? Aber ich will nicht unken! Denn natürlich müssen die Planer genügend Zeit haben, um plausible Ergebnisse zu den Verkehrsströmen auf dem Friedrich-Ebert-Platz vorlegen zu können. Da hätte also im Juni bei der Zeitschiene statt „ambitioniert“ auch“ zu kurz“ stehen können. Klar sollte aber auch sein: Eine Bürgerbeteiligung unter Zeitdruck ist nicht vorstellbar.

Moderner, größer, praktischer und schneller

Wer sich am Friedrich-Ebert-Platz eine Busfahrkarte kaufen möchte, sucht das MobilCenter der Verkehrsbetriebe dort künftig vergebens. Er findet es ab heute, 10 Uhr, im Alleecenter im 1. Stock gleich neben dem SerciceCenter der ewr, geöffnet Montag bis Freitag 8.30 bis 18 Uhr und Samstag 9 bis 13 Uhr.

Gestern um 17 Uhr stellten Prof. Dr. Thomas Hoffmann, Chef der Remscheider Stadtwerke, und Matthias Bioly, Bereichsleiter Verkehrsmanagement bei den Stadtwerken, einem kleinen Kreis geladener Gäste, darunter Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke, das neue Center für den ÖPNV in Remscheid vor (siehe Video). Danke übrigens an Thomas Hoffmann, dass er meinen Versprecher zu Beginn des Films – „ServiceCenter“ statt „MobilCenter“ – elegant überspielte. Die Verwechslung fiel mir erst später beim Schneiden des Filmes auf.)

Werkzeugtrasse ist noch keine echte Visitenkarte

Am Samstag beim Kontrollgang der Remscheider SPD auf der Trasse des Werkzeugs

Die SPD-Ortsvereine aus der Innenstadt hatten für heute Nahmittag zum 1. „Kritischen Trassenspaziergang“ auf der Trasse des Werkzeugs eingeladen. Die Mitglieder des OV Stadtmitte / Hasten trafen sich um 14 Uhr auf dem Edeka-Parkplatz auf dem Hasten, die Mitglieder des OV Remscheid-West sammelten sich am Hauptbahnhof. Es ging darum, Zustand der Trasse unter die Lupe zu nehmen und  alles zu notieren, was als verbesserungswürdig wurde oder instandgesetzt werden muss. Im Anschluss an die Wanderung, die ca. eineinhalb Stunden dauerte, trafen sich beide Gruppen in der Gaststätte des Hotels „Abalone“ an der Stockder Straße und tauschten ihre Eindrücke aus. Auf politischer Ebene soll es nach den Herbstferien weitergehen, kündigten Ulla Wilberg und Antonio Scarpino an.